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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00 (967  Aufrufe )

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

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[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00 (4540  Aufrufe )

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

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[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende Kosovo-Krieg vor 20 Jahren (III): Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Ende Feb. 1999: Als noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung bestand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00 (1509  Aufrufe )

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. März 2019 11:49:57 +02:00 (358  Aufrufe )

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

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[ Friedensforschung | Artikel ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00 (156  Aufrufe )

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 19:37:16 +02:00 (4906  Aufrufe )

So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Sicherheitsvorfälle in Nordafghanistan 2010: ANHANG zur Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu dt. AFG-Rückkehrern, ihren Erfahrungen und Einstellungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 15:37:54 +02:00 (510  Aufrufe )

Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2019 23:49:37 +02:00 (2726  Aufrufe )

Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00 (7702  Aufrufe )

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2019 11:35:43 +02:00 (1898  Aufrufe )

Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.    

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2019 22:57:13 +02:00 (2764  Aufrufe )

Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.   

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[ Demokratie | Bericht ]

Wie ich 1968/69 näher an die 68`er geriet: Kiesinger-Besuch 22. Jan. 1969 in Münster - Enttäuschung + Linksschub

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Januar 2019 21:21:17 +02:00 (1671  Aufrufe )

Hier zu Tagebuchnotizen und Zeitungsartikeln über meine Erfahrungen mit/in der Studentenbewegung der 1968er und 69er Jahre. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2018 14:44:27 +02:00 (5883  Aufrufe )

Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00 (3909  Aufrufe )

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

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[ Afghanistan | Vortrag ]

"Gehen oder bleiben?" Mein Vortrag bei der 32. Afghanistan-Tagung in Villigst - vier Wochen vor der Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Dezember 2018 23:16:05 +02:00 (3268  Aufrufe )

Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.   

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Stutthof-Prozess wg. Verhandlungsunfähigkeit ausgesetzt - auf den Tag genau 77 Jahre nach der Deportation von 1.000 jüdischen Menschen aus dem Raum Münster, Osnabrück, Bielefeld in das Ghetto Riga

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Dezember 2018 15:51:49 +02:00 (3418  Aufrufe )

Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00 (3887  Aufrufe )

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

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[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

"Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2018 14:35:05 +02:00 (2230  Aufrufe )

17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00 (5352  Aufrufe )

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Links zum Stutthof-Prozess: Presseberichte (laufend aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2018 00:08:54 +02:00 (4101  Aufrufe )

Aktuell: Am 27.11. Angeklagter krank gemeldet; Verhandlungsfähigkeit wird kurzfristig geprüft. Sitzung am 29.11. fällt aus. Nächste geplante Sitzung am 11. Dezermber, 10.00 Uhr.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Zum Stutthof-Prozess II: Zu "Lebens"bedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Juristische Ahndung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. November 2018 20:02:36 +02:00 (2977  Aufrufe )

Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00 (6804  Aufrufe )

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Stutthof-Prozess vorm Landgericht Münster: Wer das Rigaer Ghetto bis 1944 überlebt hatte, kam ins KZ Stutthof bei Danzig, noch tiefer in die Hölle. Bericht von Stutthof-Besuch 1994 + Infos

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2018 23:59:38 +02:00 (3183  Aufrufe )

Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess. 

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[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00 (6252  Aufrufe )

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00 (7559  Aufrufe )

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

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[ Kosovo | Bericht ]

Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2018 15:55:57 +02:00 (4799  Aufrufe )

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

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[ Deutschland | Bericht ]

Wie sehr ich noch Wessi bin - GUNDERMANN! Für mich eine herzliche Entdeckung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2018 17:12:57 +02:00 (3898  Aufrufe )

Vor wenigen Wochen lief der Film "Gundermann" an, die Geschichte des ostdeutschen Baggerfahrers, Liedermachers + Rockmusikers, idealistischen Kommunisten, Querkopf, IM. Sehr eigenartig, wie wenig der in Ostdeutschland so populäre Musiker im Westen wahrgenommen wurde. Der Film bietet die Gelegenheit, das zu ändern, Gundi zu enrdecken.    

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[ Rüstungsexporte | Bericht ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00 (4525  Aufrufe )

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 14:54:42 +02:00 (5657  Aufrufe )

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

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[ Internationale Politik und Regionen | Vortrag ]

"Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt - Podcast meines Vortrags bei Internat. Tagung des Exzellenzclusters "Religion und Politik" auf Deutschlandfunk Nova

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. August 2018 17:32:14 +02:00 (9484  Aufrufe )

Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. August 2018 15:38:05 +02:00 (4027  Aufrufe )

Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"

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[ Demokratie | Bericht ]

"Engagement in vielen Facetten" - Vorstellung meines freiwilligen gesellschaftlichen Engagements in einem Seminar der Uni Münster über Soziales Unternehmertum

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 12:40:06 +02:00 (4017  Aufrufe )

Ein persönlicher Kommentar zur Dienstpflicht-Debatte: Wie freiwilliges bürgerschaftliches Engagement Spaß + Sinn machen und anfeuern kann.

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[ Demokratie | Artikel ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 11:35:25 +02:00 (3134  Aufrufe )

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Demokratie | Artikel ]

Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2018 19:43:09 +02:00 (3283  Aufrufe )

Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)   

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[ Weißrussland | Bericht ]

Bericht: Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 - Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 14:56:27 +02:00 (4069  Aufrufe )

Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit. 

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[ Weißrussland | Bericht ]

"KRIEGSSPUREN" - Dokumentation über "Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster" (1988)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 13:45:32 +02:00 (5529  Aufrufe )

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

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[ Erinnerungsarbeit | Pressemitteilung ]

Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 08:25:38 +02:00 (5557  Aufrufe )

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

Gedenkveranstaltung für Henning von Tresckow, "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" im Einsatzführungskommando bei Potsdam - meine Gedenkrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 16:33:47 +02:00 (3571  Aufrufe )

Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

"Anstösse zur Erinnerung + zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München" - mein Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) zu "Freiheit, Gewissen, Zivilcourage" im Audimax "Hans Scholl"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 09:04:58 +02:00 (3349  Aufrufe )

Seit 2012 pflegt die Sanitätsakademie der Bundeswehr in besonderer Weise die Erinnerung an den Widerstandskreis der "Weißen Rose" um die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl und Alexander Schmorell. Auf Einladung der Kommandeurin sprach ich vor rund 300 Gästen, Angehörigen von Widerstandskämpfern, Lehrgangsteilnehmern und Stammpersonal.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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#5 /homepages/34/d13566772/htdocs/nachtwei.de/modules/articles/xaruser/view.php(641): xarModAPIFunc('dynamicdata', 'user', 'showoutput', Array)
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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Kosovo
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[ Bericht ]

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

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[ Bericht ]

Rückblende Kosovo-Krieg vor 20 Jahren (III): Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Ende Feb. 1999: Als noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung bestand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

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[ Bericht ]

Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

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[ Bericht ]

Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2018 15:55:57 +02:00

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

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[ Artikel ]

Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. März 2017 11:17:07 +02:00

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Auf der Zielgeraden: Besuch bei KFOR im Kosovo

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2011 09:01:52 +02:00

An der ehemaligen "Fuchsbrücke" in Prizren: Nichts erinnert mehr daran, dass hier vor Jahren ein militärischer Checkpoint war. W. Nachtwei mit dem albanischen Juristen und Sprachmittler Arben G. Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Mai 2008 11:22:21 +02:00
Der folgende, von Winfried Nachtwei verfasste Bericht "Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung" von seiner Reise in das Kosovo Anfang April gibt einige interessante Einblicke:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Pressemitteilung ]

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2008 00:45:08 +02:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bosnien | Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo und in Bosnien

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2007 23:00:08 +02:00

Nachtwei im KosovoZum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.

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[ Vereinte Nationen | Rede ]

Kosovo-Verhandlungen brauchen Sicherheit

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:15:09 +02:00
In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...
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[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Mai 2006 20:26:04 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen reist am Wochenende in den Kosovo. Zusammen mit vier weiteren Mitgliedern des Verteidigungsausschusses besucht er dort die Spitzen der KFOR-Truppe und der UN-Polizei.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 18:22:01 +02:00
Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
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Grüne Abgeordnete sprechen sich gegen die zwangsweise Rückführung in den Kosovo aus

[ Persönliche Erklärung ]
Eine Persönliche Erklärung zur Kososo-Mandatsverlängerung haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung wenden sich die Abgeordneten gegen die zwangsweise Rückführung insbesondere von Minderheitenangehörigen in den Kosovo. Sie sehen vielmehr die Notwendigkeit, eine Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Minderheitenangehörige aus dem Kosovo zu treffen.

zur Persönlichen Erklärung (PDF-Datei)

[ Pressemitteilung ]

Kosovo braucht eine politische Perspektive

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2005 16:11:43 +02:00
Anlässlich des ersten Jahrestages der Märzunruhen im Kosovo erklären Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Kosovo ein Jahr nach den März-Unruhen: Viel Stagnation und wichtige Fortschritte

Webmaster

14. März 2005 17:46:16 +02:00

Anfang März 2005 besuchte Winfried Nachtwei zusammen mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Krista Sager und seiner Außenpolitik-Kollegin MdB Marianne Tritz den Kosovo. Ziel der Reise war zu erfahren, welche Konsequenzen aus den März-Unruhen vor einem Jahr gezogen wurden.

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Nachtwei im Inforadio: Jahr der Chance für das Kosovo

Webmaster

10. März 2005 09:07:53 +02:00

Annette Nolting interviewte Winfried Nachtwei zur Lage im Kosovo nach dem Rücktritt des Regierungschefs Haradinaj. Aus dem Interview: "Inzwischen ist klar - das ergaben auch die Diskussionen im Sicherheitsrat im Februar, dass in diesem Jahr in Statusverhandlungen eingetreten weren muss. Dieses Jahr ist das Jahr einer Chance für die Lösung des Kosovo-Problems."

[ Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. März 2005 18:39:55 +02:00
Zum siebten Mal reist Winni Nachtwei, Münsteraner MdB und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, in den Kosovo. Zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden Krista Sager besucht er dort deutsche Polizisten, Soldaten, Zivilexperten und Friedensfachkräfte und trifft mit UNMIK-Chef Jessen-Petersen, Premierminister Haradinaj und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen.
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[ Pressemitteilung ]

Bundeswehr im Kosovo weiterhin unverzichtbar

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Mai 2004 18:30:29 +02:00
Anlässlich der heutigen Einbringung des Regierungsantrags „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR)“ erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Pressemitteilung ]

Ziviler Friedensdienst im Kosovo notwendiger denn je

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. März 2004 18:30:29 +02:00
Zu den Äußerungen der CDU/CSU-Abgeordneten Ruck, Helias und Glos erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Nachtwei: Entwicklung im Kosovo dramatisch

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2004 18:30:28 +02:00
Anlässlich seiner Rückkehr von einer zweitägigen Reise in den Kosovo erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher zu den Unruhen im Kosovo:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juni 2001 10:05:33 +02:00
Folgende "Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran" unterbereitete Winfried Nachtwei:
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[ Stellungnahme ]

Kosovo-Krieg vor zwei Jahren: Begann alles mit einer Lüge? - Zum Streit um die Informationspolitik der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2001 19:10:22 +02:00
Vor zwei Jahren beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Die Auseinandersetzung darüber ist abgeflaut, aber längst nicht beendet. Soll es ein tatsächliches Lernen und friedenspolitische Konsequenzen aus diesem Krieg geben, dann ist eine genaue Aufklärung der Kriegsursachen und -begründungen, der Folgen und Ergebnisse des Krieges gerade aus der zeitlichen Distanz unabdingbar. Es mag politisch naiv klingen: Die Bereitschaft zur selbstkritischen Aufarbeitung muss bei Befürwortern und Kritikern des Kosovo-Krieges vorhanden sein. Dabei darf es nicht um Rechthaberei und die Neuinszenierung alter Debatten gehen. Im Mittelpunkt muss die Wahrheitsfindung stehen.
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Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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"Gehen oder bleiben?" Mein Vortrag bei der 32. Afghanistan-Tagung in Villigst - vier Wochen vor der Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Dezember 2018 23:16:05 +02:00 (3271 Aufrufe)

Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.   

„Gehen oder bleiben?“ Mein Vortrag bei der

32. Afghanistan-Tagung in Villigst – vier Wochen vor der

Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan

von Winfried Nachtwei, MdB 1994-2009

Die 32. Afghanistan-Tagung in Villigst/Ruhr war wieder ein Ort des genauen Hinsehens, konstruktiven Austauschs und der hartnäckig-aktiven Solidarität.

Das Thema in diesem Jahr „Nach 40 Jahren Krieg: Afghanistan an der Schwelle zum Frieden?“(Programm siehe unten)

Ein ausführlicher Bericht zu der Tagung am 23.-25. November 2018 in der Ev. Akademie Villigst/Ruhr folgt! Der Bericht von der 31. Tagung „HINSEHEN statt Wegsehen – MUTMACHER gegen die Gewaltseuche“ unter  http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1512

Erste Kommentare zur Ankündigung des US-Teilrückzuges von Thomas Ruttig, A. Cordesman/CSIS, auf Long War Jounal, Telepolis, TOLOnews, New York Times, FAZ, Tagesspiegel unter http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1566

Mein Impulsvortrag

Gehen oder bleiben? Wie sollte Deutschland die

aktuellen Friedensbemühungen in Afghanistan unterstützen?

(mit ANHANG zur Schlüsselfrage „Gehen oder bleiben?“)

Guten Morgen, meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde!

Der ursprünglich eingeplante Referent, ein Bundeswehroffizier mit langjähriger und frischer Afghanistanerfahrung, musste leider aus Krankheitsgründen absagen. Als kurzfristiger Ersatz konnte ich mich nicht so sorgfältig vorbereiten. Ich danke für Ihr Verständnis.

Als Mitglied des Bundestages und des Verteidigungsausschusses bis 2009 war ich seit 2001 an 20 Mandatsentscheidungen zu Afghanistan beteiligt, erst zustimmend, dann wegen Kritik an der deutschen Afghanistanpolitik enthaltend. Die Mitverantwortung für den deutschen Afghanistaneinsatz hält bis heute an.

Meine heutigen Ausführungen orientieren sich an meinen Vorträgen zu Afghanistan, wie ich sie vor Publikum ohne besonderen Afghanistanbezug halte. Informationen aus Gesprächen mit Referenten des Auswärtigen Amtes, des Entwicklungsministeriums, der Bundeswehr und einem Bundestagsabgeordneten in den letzten Tagen fließen ein.

Der bebilderte Vortrag gliedert sich folgendermaßen:

(1) Startphase

(2) Übergabe der Sicherheitsverantwortung 2014/15

(3) Konflikteskalation

(4) Entwicklungszusammenarbeit unter Bedrohung

(5) Friedensdrängen

(6) Großprobleme – hier nur angetippt

(7) Deutsche Politik und Afghanistan

(8) Ausblick

ANHANG zur Schlüsselfrage: GEHEN oder BLEIBEN?

(Die Kurzbeschreibungen der Bilder sind fett gedruckt. Die schriftliche Fassung ist gegenüber dem gesprochenen Wort an einigen Stellen erweitert.)

(1) Startphase

Tafel Paktia-Projekt 1962-1978 aus der Ausstellung „100 Jahre Deutschland Afghanistan – Freundschaft und Zusammenarbeit“: Die deutsch-afghanischen Beziehungen sind reich an konstruktiven und freundschaftlichen Erfahrungen. In Afghanistan ist das viel mehr bekannt als in Deutschland. Die Ausstellung wurde erfolgreich in mehreren Städten Afghanistans gezeigt, leider nicht hierzulande. Seitens der „Afghanistan-Ressorts“ gab es unverständlicher Weise keine Bereitschaft, die Chance dieser hervorragenden Ausstellung zu nutzen.

Saur-(April-)Putsch 1978: Vor 40 Jahren begannen in Afghanistan politische Gewalt und Krieg – nicht „erst“ mit der internationalen Intervention 2001.

Kundgebung vorm Brandenburger Tor am 14. September 2001: Vor rund 200.000 Menschen die Spitzen der deutschen Politik. Einmütig war die Bereitschaft, den von Terroristen angegriffenen USA Solidarität zu zeigen. Für Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer blieb die Bündnis-/USA-Loyalität ausschlaggebende Motivation auch im Hinblick auf Afghanistan.

UN-Hauptquartier in New York mit den ersten Sätzen der UN-Charta: Als das Taliban-Regime schneller als erwartet zusammenbrach, riefen die Vereinten Nationen dazu auf, das von 23 Jahren Krieg, Besatzungund Terror zerstörte Afghanistan beim Übergang vom Waffenstillstand zu Frieden  und beim Aufbau zu unterstützen. Dem nachzukommen, auch mit einer kleinen „Sicherheitsunterstützungstruppe“ (ISAF) für Kabul, war für die große Mehrheit des Bundestages selbstverständlich. (Dass bei der Internationalen Petersberg-Konferenz zu Afghanistan Anfang Dezember 2001 keine Taliban-Vertreter einbezogen waren, erwies sich später als strategischer Fehler.)

Buchtitel „Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen“ von Siba Shakib: Diese harte Geschichte der afghanischen Flüchtlingsfrau Shirin-Gol war lange Bestseller in Deutschland, Zeichen eines breiten Mitgefühls mit den geschundenen Menschen in Afghanistan.

Deutsche ISAF-Soldaten im Marktgetümmel in Kabul Augst 2003: Eine exemplarische Szene damals: leicht bewaffnete ISAF-Soldaten in Kabul- eher „auf Streife“ als auf Patrouille, Ausdruck des light footprint. In Berlin, New York und anderen Hauptstädten war bewusst, dass es völlig aussichtslos ist, den Afghanen von außen mit militärischem Zwang den eigenen Willen aufzwingen zu wollen. Die Weltmächte Großbritannien und Sowjetunion haben das blutig zu spüren bekommen. Deshalb war der Unterstützungsansatz ernst gemeint, „ja keine Besatzer sein!“ Zweitens: Im Sommer 2003 waren US-Soldaten bei ISAF nicht zu sehen. Die US-Administration unter Präsident Bush verachtete die Unterstützung von Statebuilding, konzentrierte sich auf rein militärische Terrorbekämpfung ohne sonderlich Rücksicht auf die Bevölkerung und hatte ihren Schwerpunkt längst auf den Krieg gegen den Irak verlagert. Mit anderen Worten: Zwischen den westlichen Verbündeten bestand ein strategischer Dissens, der auf der politischen Ebene über Jahre nicht ausgetragen und geklärt wurde.

Deutsche Polizisten und Polizistinnen des Deutschen Polizeiprojektbüro (GPPB) 2003: Damals und bei fast allen   anderen Afghanistanaufenthalten besuchte ich die deutschen Polizisten des späteren German Police Project Team (GPPT). Durchweg erfuhr ich sie als besonders kompetente Polizisten, die ihren afghanischen Kollegen auf gleicher Augenhöhe begegneten, ohne Besser-Wessi-Gehabe. Deutschland hatte die Lead-Rolle bei der Koordination der internationalen Polizeiaufbauhilfe übernommen. (Die USA beim Armeeaufbau, Großbritannien bei der Drogenbekämpfung, Italien beim Justizaufbau) Der Haken: Das GPPT umfasste jahrelang ganze zwölf Beamte. Das war Ausdruck der enormen Unterschätzung der Aufgabe Staatsaufbau, die sich auch auf anderen Feldern zeigte. Nicht bewusst war, dass sich die Internationale Gemeinschaft in Afghanistan in ein multinationales Engagement eingelassen hatte, wie es das in dieser Komplexität in der Geschichte bisher nicht gegeben hatte: Vielzahl der staatlichen und nichtstaatlichen, internationalen und nationalen Akteure, Vielfalt unterschiedlicher, oft widerstreitender Interessen und Ziele, oft unzureichende Landeskenntnis und Konfliktverständnis, unterhalb der allgemeinen Mandatsziele Kohärenz- und Strategiemangel.

In der Koranschule Kunduz Mai 2007: Seit 2004 war ich fast jedes Jahr in Kunduz, sah die hoffnungsvollen Aufbaufortschritte in der Infrastruktur, im Gesundheits- und Bildungswesen. Eine von Forschern der FU Berlin initiierte Umfrage in den Provinzen Kunduz und Takhar ergab, dass rund 80% einen Sicherheitsgewinn sahen, der den ausländischen Soldaten zu verdanken sei. Auf meine Frage an die Koranschüler, wie sie die begleitenden deutschen Soldaten erfahren würden, kam die Antwort „Die verhalten sich anständig“. In einer Gesellschaft, wo Ehre und Respekt eine zentrale Rolle spielen, erschien mir ein solches Urteil über fremde Soldaten als Bestnote.

14 Tage später: Selbstmordanschlag auf dem Markt von Kunduz, drei zerfetzte Bundeswehrsoldaten, sieben zerfetzte afghanische Zivilisten. Von da an ging es in der Provinz, die in den ersten Jahren als Hoffnungsprovinz galt, mit der Sicherheit schrittweise bergab. (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1471 )

„Der Kampf um die Herzen der unglücklichen Brüder“ von Friederike Böge in der FAZ vom 28.12.2007: Vorschläge und Einzelinitiativen zu politischen Gesprächen mit den Aufständischen wurden von den mächtigsten Playern beiseite gewischt. Über einen entsprechenden Vorschlag des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck bei einem Afghanistanbesuch machte man sich auch im politischen Berlin eher lustig.

(2) Übergabe der Sicherheitsverantwortung 2014/2015

Nach der Präsidentschaftswahl 2014: Die Kopf-an-Kopf-Sieger Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah mit US-Außenminister Kerry, der sie in eine gemeinsame Regierung zwang. Die „Regierung der nationalen Einheit“ erwies sich in der Realität als Regierung der nationalen Blockade. (Die für Abdullah Abdullah geschaffene Position eines Geschäftsführers ist in der afghanischen Verfassung gar nicht vorgesehen)

Schaubild zur Resolute Support Mission (RSM): Unter den Hauptstädten von Kabul über Berlin bis Washington bestand Einmütigkeit, die ISAF-Kampftruppen bis Ende 2014 abzuziehen und durch die NATO-geführte Beratungstruppe Resolute Support Mission mit dem Auftrag Train, Advice, Assist (TAA) zu ersetzen. Bei einer Personalstärke von rund einem Zehntel von ISAF sollte RSM nur auf höchsten Ebenen (Ministerium, Corps, Divisionen) in geschützten Feldlagern, weit weg von jeder Umsetzungsebene, beraten. RSM bestand aus der „Nabe“ in Kabul mit den TAA-Commands Central und Air, und den „Speichen“ der TAAC North, West, South und East. Nach zwei Jahren sollte RSM insgesamt abgeschlossen werden. Vor allem militärische Fachleute warnten, dass jetzt die Aufständischen nur abwarten brauchten, um dann die auf sich gestellten afghanischen Sicherheitskräfte umso wirksamer attackieren zu können. Die Lageverschärfung ab 2014 bestätigte die Warnungen und brachte die NATO dazu, ihre Abzugsplanung zu revidieren, diese an die realen Fähigkeitsfortschritte der afghanischen Sicherheitskräfte (condition based) zu knüpfen und die Befugnisse von RSM etwas zu erweitern.

TAAC North: Von den insgesamt 2.000 RSM-Soldaten des TAAC North (davon 880 deutsche) sind 150 Berater (davon 100 deutsche). Seit 2014 fragte ich immer wieder, ob der bisherige Beratungsansatz quantitativ und qualitativ ausreichend sei, um die notwendige Wirkung zu erzielen. Eine konkretee Antwort blieb bis heute aus.

Schaubild Polizeiausbildung in Kabul und im Norden: Für nachhaltige Sicherheit und Rechtsstaatsförderung ist der Aufbau von Polizei (und Justiz) von strategischer Bedeutung. Sechs Jahre nach Start, 2008, intensivierte die Bundesregierung die deutsche Polizeihilfe mit der Errichtung des Regionalen Polizeitraining-Centers in Mazar und dem Einsatz von bis zu 200 Polizeibeamten.

Alphabetisierung von Polizisten: Die GIZ entwickelte das Projekt „Alphabetisierung und nachholende Grundbildung“ für Polizisten, das in zwischen in allen 34 Provinzen von ausschließlich afghanischen Kräften umgesetzt wird. Wo sonst niemand sagen kann, wo sich ausgebildete Polizisten nach ein, zwei Jahren befinden, erscheint mir dieses Projekt als besonders sinnvoll.

Parallel zu RSM ist auch der Personalansatz der deutschen Polizeihilfe wieder stark reduziert worden. Zurzeit sind 14 Polizisten in Mazar und 39 in Kabul beim GPPT eingesetzt. Bei den Bundestagsdebatten zum Afghanistanmandat findet die Polizeiaufbauhilfe trotz ihrer strategischen Bedeutung seit Jahren praktisch keine Erwähnung, nur selten bei den Dankesworten. (Die EU hat ihre Mission EUPOL 2016 vollständig eingestellt. Zum TAAC-North gehören rund zehn internationale Polizeiberater.)

(3) Konfliktverschärfung

Verwüstete Büros des Provinzrates und der Unabhängigen Menschenrechtskommission: Im Oktober 2015 besetzten die Taliban binnen weniger Stunden Kunduz und terrorisierten die Stadt 14 Tage lang. Um die 280 Menschen wurden getötet. Verfolgt wurden vor allem solche Menschen, die sich für Aufbau und Menschenrechte einsetzten. Die erstmalige Eroberung einer Provinzhauptstadt war ein enormer Schock. Im politischen Berlin wurde der Fall von Kunduz, der Schwerpunktprovinz des deutschen Afghanistaneinsatzes mit den meisten Gefallenen und Verwundeten, bemerkenswert wenig zur Kenntnis genommen. ( http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1373 )

Massendemonstration in Kabul am 12. November 2015: Nach der Ermordung von sieben Hazara (vier Männer, zwei Frauen, ein neunjähriges Mädchen) in Zabul gingen so viele Menschen in Kabul und vielen anderen Städten zu Protesten auf die Straße wie seit 40 Jahren nicht, in der Hauptstadt allein rund 20.000. In den deutschen Medien tauchte diese erste Massenauflehnung gegen den Terror nicht auf – es war der Vortag der Terroranschläge von Paris am 13. November. ( http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1381 )

Überreste von Anschlagsopfern am 27. Juli 2016: 10.000 Menschen, zum großen Teil Hazara, demonstrierten in Kabul friedlich zu einer geplanten Stromtrassenführung. Ein Selbstmordattentäter ermordete 85 Menschen und verwundete über 400. Erstmalig übernahm der afghanische Ableger des IS die Verantwortung für einen Großanschlag. Es war der erste Angriff auf eine friedliche Demonstration.

Schaubilder aus dem UNAMA Report zu Zivilopfern 2009-2017: Ein zentraler Indikator für die Sicherheitslage ist die Zahl der Zivilopfer im Kontext des Gewaltkonflikts. Regelmäßig veröffentlicht UNAMA hierzu Berichte, deren Zahlenangaben auf sehr konservativen Erhebungen beruhen. Die realen Opferzahlen liegen um einiges darüber. Auffällig ist, dass die Zahl der Zivilopfer 2014 um 20% anstieg und seitdem auf dem Extremniveau von über 10.000 Zivilopfern, davon um die 3.500 Tote, verharrt. Die Schlussfolgerungen liegen auf der Hand:

- Die Behauptung, die afghanischen Sicherheitskräfte seien bei Übergabe der Sicherheitsverantwortung mit eigenen Kräften durchhaltefähig, war irrig. Illusionär war die Erwartung der ISAF-Truppensteller, binnen weniger Jahre mit halbherzigen und inkohärenten Maßnahmen funktionierende Sicherheitskräfte aufbauen zu können.

- ISAF hinterließ wegen des politisch gewollten Abzuges kein ausreichend sicheres Umfeld (so der militärische Auftrag),

- Hoffnungen bzw. Erwartungen, mit dem Abzug von ISAF als angeblichem „Stein des Anstoßes“ würde der Krieg „verlöschen“, erfüllten sich nicht, im Gegenteil. Krass sind seitdem die Verluste der afghanischen Armee und Polizei. Laut New York Times sollen allein 2017 10.000 afghanische Sicherheitskräfte gefallen und über 16.000 verwundet worden sein.

Schaubild UNAMA, Zivilopfer nach Umständen in 2017: 40% durch Sprengstoffanschläge, davon 22% Suizid- und komplexe Angriffe, 33% im Kontext von Bodenkämpfen, 11% gezielte Tötungen, 6% Luftwaffeneinätze. (https://unama.unmissions.org/protection-of-civilians-reports ; http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1518

Zerstörtes Kanzleigebäude der deutschen Botschaft: Eine Lkw-Bombe wurde am 31. Mai 2017 im Kabuler Berufsverkehr in unmittelbarer Nähe zur deutschen Botschaft gezündet. Sie kostete mehr als 100 Menschen das Leben und verwundete mehr als 600. Nach dem Angriff auf das deutsche Generalkonsulat in Mazar Ende 2016 verlor Deutschland damit seine beiden diplomatischen Vertretungen in Afghanistan. Ein großes Glück im Unglück war, dass aufgrund einer Sicherheitsanalyse das Kanzleigebäude seit einiger Zeit geräumt war. (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1475 )

70% aller Suizid- und komplexen Angriffe geschahen 2017 in der besonders gesicherten Hauptstadt. Hier, unter den Augen der Medien und internationalen Öffentlichkeit, erreichen die Angreifer mit ihren Massakeranschlägen die maximale psychologische Wirkung an Angst, Schrecken, Ohnmacht, Vertrauensverlust der Regierung.

IS-Anschlag auf die schiitische Imam Zaman Moschee am 20.10.2017 in Kabul. Dieser Anschlagtyp steht für die extreme Enthemmung, wo Attentätern nichts mehr heilig ist und die Absicht verfolgt wird, den Gewaltkonflikt durch Konfessionalisierung zu radikalisieren. Solche Anschläge verdreifachten sich 2017. (https://unama.unmissions.org/sites/default/files/unama_report_on_attacks_against_places_of_worship_7nov2017_0.pdf )

US-Präsiden Trump: Lange war völlig ungewiss, welchen Kurs die US-Administration unter dem neuen Präsidenten verfolgen würde. Am 22.08.2017 sprach Präsident Trump zum US-Einsatz in Afghanistan: „Wir betreiben kein Nation Building mehr. Wir töten Terroristen!“

Ersteres wurde bisher so nicht umgesetzt. Das zweite wohl.

Airpower Summary US Airforce Central Command: Im September 2018 wurden von der  US-Luftwaffe 841 Bomben + Raketen abgeworfen bzw. abgeschossen gegenüber 414 im Sep. 2017 und 232 in 2013. Inzwischen werfen die USA aus bemannten und unbemannten Luftfahrzeugen so viele Bomben über Afghanistan ab wie nie seit 2004:

310 in 2006, 1.708 in 2007, 5.101 in 2010. 2.365 in 2014, 947 in 2015, 1.337 in 2016, 4.361 in 2017. Bis Ende September wurden 5.213 abgeworfen. Die Einsatzregeln wurden gelockert, „troops in contact“ ist nicht mehr die notwendige Voraussetzung für Luft-Boden-Einsätze. Lt. UNAMA ist die Zahl der Zivilopfer bei Luftwaffeneinsätzen so hoch wie nie seit Beginn der Zählung 2009.

Insgesamt steigerten und verschärften die US-Streitkräfte ihre Kampfeinsätze gegen die Aufständischen auch am Boden erheblich – sowohl im Rahmen der US-Operation Freedom`s Sentinel wie auch bei CIA-Geheimoperationen. Das Zielspektrum wurde erweitert, die Einsatzregeln gelockert. Delta-Force-Einheiten sollen laufend Kill-Operationen durchführen.

Ohne die Kampfoperation Freedom`s Sentinel wären die afghanischen Sicherheitskräfte (und damit auch Resolute Support) wohl kaum überlebensfähig. Kein Wunder, dass auf Seiten der afghanischen Sicherheitskräfte die offensivere Operationsführung der US-Kräfte begrüßt wird. Zugleich kann sie zur Konflikteskalation beitragen. US-General Stanley McChrystal, 2009/10 COMISAF, sprach 2009 von „COIN mathematics“: Wer zwei Aufständische töte, können über ihre Brüder, Väter, Söhne und Freunde  schnell zehn neue Aufständische produzieren.

Kontrolle von Gebieten und Bevölkerung: Laut 41. Quartalsbericht des Special Inspector General für Afghanistan Reconstruction (SIGAR) vom 30. Oktober 2018 befanden sich im Mai 2016 66% der Distrikte unter Regierungskontrolle bzw. –einfluss; 25% waren umkämpft; 9% unter Kontrolle/Einfluss der Aufständischen. Im Mai 2018 waren die Distrikte auf Seiten der Regierung um 10% auf 56% zurückgegangen, die umkämpften Distrikte und die auf Seiten der Aufständischen um je 5% angestiegen. ( https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2018-10-30qr.pdf , S. 70) Laut New York Times vom 08.09.2018 sollen aber nicht 44% der Distrikte von den Taliban kontrolliert oder umkämpft sein, sondern 61%. Die seit Jahren wiederholte Behauptung der NATO, zwischen Pro-Regierungskräften und Aufständischen bestehe ein Patt, ist auch aus den folgenden Grünen nicht glaubwürdig: Die jährliche Schwundrate der afghanischen Sicherheitskräfte soll 30% betragen. Laut offiziellen US-Angaben sollen die Taliban 2014 über rund 20.000, 2018 über 60.000 Kämpfer verfügt haben. Lt o.g. SIGAR-Bericht waren die Verluste der ANDSF von Mai bis Oktober 2018 so hoch wie nie in dem Zeitraum. Die meisten und zunehmenden Verluste erleiden Polizei und Armee bei Angriffen auf Checkpoint, wo „Red Units“ der Taliban inzwischen über US-Waffen und Nachtkampffähigkeit verfügen. (https://www.nytimes.com/2018/01/16/world/asia/taliban-red-unit-afghanistan.html )

„The Taliban`s Fight for Hearts and Minds“, Foreign Policy 12.09.2018: Eine neue Strategie der Militanten sei, die US-gestützte Administration „to out-govern“. Am 22.01.2018 berichtete die WELT unter dem Titel „Schöner wohnen mit den Talban“ von einer ähnlichen Entwicklung in der Provinz Kunduz. Welchen Stellenwert solche Vorkommnisse haben, kann ich nicht beurteilen.

Schaubild Binnenflüchtlinge im Kontext des Gewaltkonflikts (SIGAR Juli 2018): Ihre Zahl ging von 100.000 in 2012 über 200.000 in 2014, 470.000 2015, 670.000 2016 auf 470.000 2017.

(4) Entwicklungszusammenarbeit unter Bedrohung

„Die deutsche Zusammenarbeit mit Afghanistan“, Karte(GIZ Juli 2017): Ihre Schwerpunkte sind: Gute Regierungsführung, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigungsförderung, Stadtentwicklung und kommunale Infrastruktur (Energie, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung), Bildung und Ausbildung, humanitäre Hilfe und Stabilisierung. Für das Schwerpunktland deutscher Entwicklungszusammenarbeit und Stabilisierungshilfe stehen bis 2020 jährlich 430 Mio. Euro zur Verfügung, davon 250 Mio. für die EZ, 180 Mio. für Stabilisierungsprojekte des AA. Deutschland ist der zweitgrößte bilaterale Geber!

„Hilfe per Fernsteuerung“ von Friederike Böge, FAZ 15.08.2016: (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1424 ): Bis zur Zerstörung der deutschen Botschaft war Afghanistan in finanzieller und personeller Hinsicht  d a s  Schwerpunktland deutscher EZ und Stabilisierungshilfe. Jetzt wurden alle ausländischen EZ-MitarbeiterInnen abgezogen. Aber der Wille, die Aufbauunterstützung fortzusetzen, war ungebrochen. Fernsteuerung wurde wichtiger, die Verantwortung  afghanischer MitarbeiterInnen nahm zu. Neben rund 1.200 Ortskräften arbeiten wieder knapp 100 deutsche bzw. internationale MitarbeiterInnen im Kontext der deutschen EZ in AFG.

Berufsausbildungs(Technical and Vocational Education and Training/TVET)-Campus Takhta Pul bei Mazar (Antrittsbesuch der Direktorin der neuen TVET-Authority Anfang Juli 2018): Der Campus wurde mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau errichtet und umfasst ein Landwirtschaftsinstitut, eine Ingenieurschule und eine Berufsschullehrerakademie. 1500 junge Leute studieren hier. Der Betrieb läuft gut und störungsfrei. Der Campus soll in seiner Art in Afghanistan einmalig sein. Hier wachsen für Tausende Menschen Perspektiven. Ein Projekt, das deutlich mehr ist als ein Tropfen auf den heißen Stein. (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1368 )

Übergabe von zwei Schulen, einem Teacher Training College und einem Bewässerungskanal durch die Afghanisch-Deutsche Zusammenarbeit in Baghlan: Pressemitteilung vom 11. Juli 2017 auf http://germancooperation-afghanistan.de/de/front  

Schullandschaft Jaghori in der Provinz Ghazni: Der Freundeskreis Afghanistan entstand  1980/81 kurz nach der sowjetischen Invasion aus dem Kreis ehemaliger westdeutscher Entwicklungshelfern. In Jaghori, einer Hazara-Enklave in der Provinz Ghazni, wuchs im Laufe der Jahre mit Unterstützung des FKA eine Schullandschaft aus neun Schulen, die staatlich registriert und landesweit wegen ihres hohen Bildungsniveaus bekannt wurden.

Seit 2005 gibt es in Jaghori ein dreiköpfiges Schulkomitee, in dem Personen verschiedener Clans zusammenwirken. Mitglieder des FKA und Verantwortliche der Schulen kennen und vertrauen sich seit zehn und mehr Jahren. In den letzten zwölf Jahren gab es keinerlei Beanstandungen und war die Zusammenarbeit ausgesprochen verlässlich. Auf Seiten des FKA lagen die Verwaltungskosten bei 5%.

https://www.fk-afghanistan.de/index.php/projekte/projektstandorte/62-jaghori

Wegen der Verschärfung der Sicherheitslage im umliegenden Paschtunengebiet ist Jaghori für Dritte, also auch Vertreter des FKA, nicht mehr erreichbar. Die bei Ko-Finanzierungen vorgeschriebene Überprüfung von Baumaßnahmen vor Ort ist zzt. nicht mehr möglich, Ko-Finanzierungen sind also blockiert. Da dies mit einem Rückgang der Afghanistanspenden zusammenfällt, befürchten die FreundInnen des FKA: „Uns geht die Puste aus“.

(Am 10. August 2018 griffen die Taliban Ghazni und besetzten die Provinzstadt. Hunderte wurden getötet oder verwundet (mehrheitlich Hazara). Bei ihrem Rückzug griffen die Taliban den von Hazara bewohnten Distrikt Nahoor an, dessen Bevölkerung sich erfolgreich zur Wehr setzte. Am 15. August verübte der IS einen Selbstmordanschlag auf das Mawud-Bildungszentrum in einem von Hazara bewohnten Stadtteil Kabuls und ermordete 50 junge Menschen, viele aus dem Bezirk Jaghori, und verletzte 65 zum Teil schwer. Inzwischen wurden Angriffe auf Hazara auch aus der Provinz Uruzgan gemeldet. Die Korrespondenz mit Jaghori sei voller Verzeiflung! In dieser Lage brauchen die Schulen von Jaghori die FKA-Solidarität mehr denn je. Dass dem FKA nicht die Puste ausgeht, kann und muss politisch geregelt werden!)

Ein hoffnungsvolles Zeichen ist, dass die Initiative für ein „Paktia neu“ (Entwicklung von Land- und Forstwirtschaft in den Provinzen Khost, Paktia und Paktika, anknüpfend an das ehemalige Paktia-Projekt, vom BMZ positiv aufgenommen wurde: Man will Maßnahmen zur Wiederherstellung von Waldlandschaften (Forest Landscape Restauration) in fünf Provinzen, darunter Khost und Paktia, durchführen, mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Bewässerung und Viehhaltung als politischem Träger und armen Kleinbauernfamilien als Zielgruppe. Die Beauftragung soll demnächst erfolgen.

(5) Friedensdrängen

Friedensangebot von Präsident Ghani an die Taliban (taz 1. März 2018): Bei der Kabul-Konferenz im Februar machte Präsident Ghani den Taliban so weitgehende Friedensangebote wie nie zuvor: Aufhebung der UN-Sanktionen gegen Taliban-Verhandler, Eröffnung eines Taliban-Büros in Kabul, Aberkennung als politische Partei, Freilassung von Gefangenen, Aufnahme von Taliban in die Regierung – alles ohne Vorbedingungen. Dies geschah mit ausdrücklicher Unterstützung der westlichen Verbündeten einschließlich den USA.

Friedensdemonstrationen/-märschebreiten sich aus: Angestoßen durch einen opferreichen Anschlag vor einer Ringkampfarena in Lashkar Gah im März protestierten erst in Helmand, dann in insgesamt acht Provinzen viele Menschen in Sit-Ins, Protestcamps und Protestmärschen für Frieden.

Waffenstillstand und unglaubliche Szenen: Zum Ende des Fastenmonats im Juni erklärte Präsident Ghani einen dreitägigen Waffenstillstand. Die Taliban erklärten ebenfalls einen Waffenstillstand. Sicherheitskräfte und Taliban umarmten sich, machten Selfies, massenweise unglaubliche Verbrüderungsszenen. Allerdings, so hörte ich, seien Regierung wie Staatengemeinschaft in keiner Weise darauf vorbereitet gewesen, die Friedenschance dieser Tage auch zu nutzen.

Taliban-Angriff auf Ghazni am 10. August (Karte): Auf ein längeres Waffenstillstandsangebot des Präsidenten gingen die Taliban nicht ein. Im Gegenteil: Sie verstärkten ihre Angriffe: Rund 1.000 Taliban besetzten die Provinzhauptstadt Ghazni über vier Tage. 150 Sicherheitskräfte und 95 Zivilpersonen kamen dabei ums Leben. Am 14. August nahmen die Taliban einen Militärstützpunkt in Ghormach, Provinz Faryab im Nordwesten ein.

(6) Großprobleme, die jetzt nur benannt, aber nicht angemessen behandelt werden können

Veränderungen der Opiumproduktion 2017/18 (Karte): 2017 sprang die Opiumproduktion um 87% auf das Rekordniveau von 9.000 to. Die Mohnanbaufläche wurde in dem Jahr um 63% auf 328.000 Hektar ausgeweitet, in Helmand allein um 63.700 ha (=79%)! Die Opiumproduktion stellte rund 590.000 Vollarbeitsplätze, die Sicherheitskräfte rund 350.000. In 2017 verschwand Counternarcotics von der Agenda der US-Politik.

2018 ging der Opiumanbau um ein Fünftel auf 263.000 ha zurück – und blieb immer noch der zweithöchste Wert seit 1994. Hauptsächlicher Grund war die Dürre im Norden und Westen, die schlimmste, an die sich Bewohner erinnern konnten. (https://www.afghanistan-analysts.org/a-drop-from-peak-opium-cultivation-the-2018-afghanistan-survey/ )

Die heikle Nachbarschaft Afghanistans (Karte): Botschafter Potzel hatte zu Beginn der Tagung die unterschiedlichen Interessen von Nachbarn und mächtigen Playern in Afghanistan, an Konflikteindämmung, Konfliktfortsetzung oder Friedensprozess sowie ihre unterschiedliche Kooperationsbereitschaft dargestellt, aber auch den Vorteil der Bundesregierung, die zumindest mit allen sprechen wolle und könne.

(7) Deutsche Politik und Afghanistan

Im „Paul-Löbe-Haus“ mit den Sitzungssälen der Bundestagsausschüsse, hier Verteidigungsausschuss: Die Bundesregierung formulierte in ihrem „Perspektivbericht“ zu Afghanistan vom Februar 2018 vier strategische Ziele, zu deren Erreichen das gemeinsame (internationale) Engagement beitragen soll:

- „Reduzierung des gewaltsamen Konflikts auf ein Niveau, das von den afghanischen Sicherheitskräften kontrolliert werden kann und die Bedrohung für Deutschland, seine Verbündeten sowie für die Region miniert,

- Staatlichkeit, die auch aufgrund effektiver Gewährleistung von Sicherheit und Recht, insbesondere der Menschenrechte Legitimität genießt und damit Stabilität ermöglicht,

- wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die der Bevölkerung Zukunftsperspektiven jenseits von Armut, Flucht, Migration und Extremismus eröffnet,

- ein innerafghanischer Friedensprozess, der von den Staaten der Region unterstützt wird.“ (S. 5)

Die Frauen und Männer der zuständigen Arbeitsebenen, der Ressortreferate, der Bundeswehr, GIZ und KfW, die entsandten Frauen und Männer in Afghanistan engagieren sich mit voller Kraft und hoher Kompetenz.

Auf Seiten der politischen Auftraggeber kann das leider nicht festgestellt werden: In den Ausschüssen ist Afghanistan kaum noch Thema, gibt es kaum aktives Interesse und wenig an genauerer Unterrichtung. Die Koalitionsmehrheit blockiert weiterhin eine systematische Wirkungsanalyse und Evaluierung. Von Einzelausnahmen abgesehen werden die Bundestagsdebatten weiterhin geprägt von Schönrednerei einerseits und undifferenzierter Schwarzmalerei andererseits. Dass wir als Vorbereitungskreis der Villigster Afghanistan-Tagung nach 2013 das fünfte Jahr in Folge keinen Bundestagsabgeordneten gewinnen konnten, ist symptomatisch und ein stiller Skandal!

Diese politische Abwendung von Afghanistan ist sicherheits- und friedenspolitisch kurzsichtig und wirkt als nachträgliches Dementi aller hohen menschenrechtlichen Ansprüche der ersten Jahre.

Weltkarte der größten humanitären Krisen 2018: Für diese politische Abwendung gibt es zugleich plausible Gründe. Gegenüber der Häufung komplexer, dynamischer und näher rückender Krisen und Konflikte sind einzelne Regierungen, Parlamente, Abgeordnete und die schwächelnde Staatengemeinschaft“ zunehmend überfordert. In Öffentlichkeit und Politik ist das Afghanistanengagement überwiegend als „gescheitert“ abgestempelt - und damit abgehakt. Wer engagiert sich schon freiwillig für ein „Looser-Thema“?

(8) Ausblick

Blick auf Reichstag/Bundestag und andere Gebäude des Parlaments unter düsterem Himmel: In den nächsten zwei Jahren geht es im Berliner Parlaments- und Regierungsviertel um fundamentale Weichenstellungen der deutschen – und internationalen – Afghanistanpolitik:

- Im März 2019 steht die nächste Mandatsdebatte zu Resolute Support an. Und damit die Fragen nach ihrer realen Wirksamkeit und (Un-)Endlichkeit.

- Die internationalen Zusagen der Brüsseler Afghanistan-Konferenz von 2016, und damit die deutsche Zusage von 430 Mio. Euro Aufbauhilfe pro Jahr, laufen bis 2020.  Bis 2020 muss also in Berlin und international die Meinungsbildung abgeschlossen werden.

- Ungewiss sind die internationalen und nationalen Kontexte: Möglicherweise verschlechtert sich die Sicherheitslage weiterhin, kommen die Friedensgespräche noch nicht wirklich voran. In der US-Administration könnte sich die Absicht durchsetzen, private Militärfirmen den Afghanistaneinsatz übernehmen zu lassen. Das wäre das Ende des bisherigen Bündniseinsatzes. In Deutschland schließlich ist der Fortbestand der Großen Koalition und die weitere Bewilligung von rund 400 Mio. Euro keineswegs sicher.

Insofern wird die Frage „GEHEN ODER BLEIBEN?“ hochaktuell.

31. Afghanistan-Tagung 2017 in Villigst: Eine solche Afghanistan-Tagung wie die in Villigst soll es europaweit nicht geben – mit so viel Erfahrung, Kompetenz, Engagement, Verbundenheit, Herz und langem Atem zu Afghanistan und seinen Menschen.

Die Herausforderungen der kommenden zwei Jahre brauchen eine politische Lobby. Auf die Community der Villigster Afghanistan-Tagung kommt es dabei besonders an. Aber wir sind dabei keineswegs allein: In der Bundesrepublik gibt es viele Zehntausende Freunde Afghanistans, ein Potenzial zur Unterstützung einer solidarisch-verlässlichen und klugen Afghanistanpolitik.

„Ungeheuerlich! Männer reden, Männer entscheiden, Männer bedrohen. Und trotzdem wurde eine Frau Afghanistan Gouverneurin. Das ist die fast unglaubliche Geschichte von Habiba Sarabi. Begegnung mit einer todesmutigen Politikerin.“ (Seite Drei Reportage in der Süddeutschen Zeitung vom 10.12.2013):  Wir wollen Sie, Frau Sarabi, stellvertretend für die Frauen Afghanistans,

Studentinnen und Studenten in einer UNI-Vorlesung: … und Sie, Herr Bakhtiar, stellvertretend für die große junge Generation Afghanistans, von Herzen unterstützen.

Die friedliche Oase um die Blaue Moschee in Mazar: Damit wieder mehr Frieden möglich wird, damit Afghanistan endlich wieder zu einem besseren Ort wird.

ANHANG zur Schlüsselfrage GEHEN ODER BLEIBEN

1. Die Frage darf kein Tabu sein: Wenn die völkerrechtlichen Grundlagen entfallen, wenn es keine nennenswerten Partner in Afghanistan mehr geben und das Engagement völlig aussichtslos würde, dann stünde das GEHEN vor der Tür.

2. Aber auch dann bliebe die Frage, wer/was gehen, wer/was bleiben soll?

- Humanitäre und Aufbauhilfe, Entwicklungszusammenarbeit? Hier ist die Akzeptanz in Politik und Gesellschaft am größten.

- Polizeiaufbauhilfe? Militärische Beratung?

3. Was wären die mutmaßlichen Folgen eines Abzuges der Bundeswehr? Gehen würde das zweitgrößte Kontingent, die Rahmennation für andere Truppensteller im Norden.

 - Viele kleinere Länder würden auch gehen.

 - Deutsche Polizeiaufbauhilfe, die auf die Bundeswehrstrukturen angewiesen ist, würde auch gehen. Die Präsenz der GIZ würde, so vermute ich, zumindest stark schrumpfen. Einzelne NGO`s würden wohl weiter arbeiten.

- Das Feld würde noch stärker den USA überlassen. Unter Trump würde das wohl den Trend zur Privatisierung des Einsatzes beflügeln.

(Vgl. Meine Anmerkungen zur Mandatsentscheidung Resolute Support vom 21.11.2017, 8. Abschnitt zur Trump-Rede vom 22. August: „Im Vorfeld hatte es im Weißen Haus massiven Streit um die Zukunft des US-Einsatzes in Afghanistan gegeben: Chefstratege Steve Bannon votierte vehement für einen Abzug der US-Truppen, für die Privatisierung des Krieges und die Entsendung einer reinen Söldnertruppe. Unterstützt wurde er von Blackwater-Gründer Prince. Sicherheitsberater McMaster, Verteidigungsminister Mattis (beide hohe Ex-Generale) und Außenminister Tillerson votierten für eine reguläre Truppenaufstockung.“, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1506 )

4. Was wären die mutmaßlichen Folgen eines Totalabzuges des internationalen Militärs? Angesichts der jahrzehntelangen Konflikterfahrungen miteinander und der dominierenden Gewaltkultur ist der Ausbruch einer großen Versöhnung höchst unwahrscheinlich, die Explosion Richtung Bürgerkrieg sehr wahrscheinlich. Die erste Hälfte der 1990er Jahre gilt als eine besonders schlimme Phase der jüngeren afghanischen Geschichte.

5. Wären Regionalmachte bereit und in der Lage, dem Absturz ins Bürgerkriegschaos entgegen zu wirken? Russland, China, USA, Saudi-Arabien, Iran, Pakistan, Indien an einem Strick?

6. Wären UN-Blauhelme eine Alternative, wie es zu Tagungsbeginn vorgeschlagen wurde? Solche Friedenstruppen kommen nur mit Zustimmung wesentlicher Konfliktparteien in ein Land, wenn also zumindest eine partielle Friedensregelung vereinbart ist, nicht zur Durchsetzung, sondern zur nachträglichen Absicherung eines Friedensprozesses. Mit der Landesnatur wäre eine Blauhelmtruppe (geringe Luftbeweglichkeit, schwächere Ausstattung, viele nationale Einsatzbeschränkungen) völlig überfordert. In der jetzigen Konfliktlage wäre die Entsendung einer UN-Friedenstruppe ein Selbstmordunternehmen und absolut verantwortungslos.

Anders könnte es aussehen nach Abschluss eines Friedensabkommens.

7. Wie also sinnvoll bleiben?

- Beim Friedensprozess die Gesprächsfähigkeit der Bundesrepublik gegenüber allen bestmöglich nutzen. Der deutsche Sonderbeauftragte AFG-PAK braucht dafür die notwendigen Kapazitäten!

- Das Aufbauengagement auf den verschiedenen Feldern kohärent, auf Wirkung zielend, Chancen nutzend und verlässlich fortsetzen – über 2020 hinaus!

8. Wie das notwendige Mindestmaß an Akzeptanz zurückgewinnen?

Das geht nur mit selbstkritisch-ehrlicher Bilanzierung und der Entwicklung von realistischen wie glaubwürdigen Exit-Kriterien. Die Forderung nach strategischer Geduld ist einerseits sehr richtig, insbesondere in Anbetracht eines höchst ungeduldigen Zeitgeistes. Die Beschwörungen von strategischer Geduld erscheinen mir andererseits angesichts des Glaubwürdigkeitsabsturzes der internationalen Afghanistanpolitik als ein Vertrösten auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.

„Nach 40 Jahren Krieg: Afghanistan an der Schwelle zum Frieden?“

Das Programm

Freitag, 23.11.

Impulse zum Tagungsthema von

- Botschafter Markus Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Vorsitzender der Internationalen Kontaktgruppe für Afghanistan

- Dr. Habiba Sarabi, stellvertretende Vorsitzende des High Peace Coucil, 2005-2012  Gouverneurin der Provinz Bamyan (erste GouverneurIN in der afghanischen Geschichte!) , http://www.womenpeacesecurity.org/peacebuilder/habiba-sarabi/

Vortrag „Religion (der Islam) als integrierende und identitätsstiftende Kraft in Afghanistan?“ Prof. Dr. Milad Karimi, Zentrum für Islamische Theologie der Universität Münster

Samstag, 24.11.

Podiumsgespräch „Wir wollen Frieden!“ – Was erwarten Afghaninnen und Afghanen von ihrer Zukunft? mit

- Shakeela Ebraimkhil, TOLONews, zzt. Deutsche Welle 

- Ramiz Bakhtiar, Afghanistan Youth Representative to the UN, Mitglied des Young Leaders Forum der Friedrich Ebert Stiftung Kabul, https://unama.unmissions.org/afghanistan-youth-representative-united-nations-selected

- Noor Nazrabi, Geschäftsführer Interkultura-Verlag Hamburg, https://www.afghanistikverlag.de/impressum

Inputs und Gallery Walk: „Zum Engagement in und für Afghanistan gibt es keine Alternative – Projektarbeit in Afghanistan unter den aktuellen Bedingungen“, Gruppen und Projekte präsentieren ihre aktuelle Arbeit

- Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte, https://www.patenschaftsnetzwerk.de/

- Ärzteverein für Afghanische Flüchtlinge, http://www.afghandoctor.org/

- Visions for Children, https://visions4children.org/

- Postgeschichte – mehr als 100 Jahre lebendige deutsch-afghanische Beziehungen

- TerraTec – Schulprojekt Chak-e Wardak  

Film und Diskussion „Freiwillig oder abgeschoben: Wo endet der Weg zurück?“ mit Mirco Günther, Landesdirektor Friedrich Ebert Stiftung in Afghanistan, Produzent des Dokumentarfilms „Return to Afghanistan. The many faces of flight and migration“, Kabul/Berlin 2017 (IPG-Interview mit ihm am 21.12.2018, https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/strategische-geduld-3172/ )

Gespräch „Wir nutzen die Kraft des Sports, um Grenzen zu überwinden!“ Mansur Faqiryar, 2011-2014 Torhüter der afghanischen Fußball-Nationalmannschaft, Südasienmeister 2013, VfB Oldenburg, Gründer der Mansur Faqiryar Foundation Bremen/Kabul,  im Gespräch mit Nadia Nashir, http://www.mansurfoundation.com/de/ , „Unglaublich, aber wahr …“ http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1245

Sonntag, 25.11.

Impulsvortrag „Gehen oder bleiben? Wie sollte Deutschland die aktuellen Friedensbemühungen in Afghanistan unterstützen?“ von Winfried Nachtwei, anschließend Podiumsgespräch

 Dr. Habiba Sarabi, Ramiz Bakhtiar und Winfried Nachtwei mit Belal El-Mogaddedi und Abdul-Ahmad Rashid


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2010 09:37:06 +02:00

In der ZEIT vom 18. März 2010 ist folgender Leserbrief von Winfried Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom" veröffentlicht:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Brief von Nachtwei an Bischöfin Käßmann: Afghanistan - zwischen Erschrecken und Ermutigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Januar 2010 16:52:58 +02:00

Über die Feiertage äußerte sich die Ratsvorsitzende der EKD, Bischöfin Margot Käßmann, mehrfach zu Afghanistan. Mit seinem Brief an die Bischöfin im Vorfeld ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg wollte W. Nachtwei dazu beitragen, dass die - z.T. überhitzte - Debatte um die Worte der Bischöfin, um Wege der wirksamen Kriegsbeendigung nicht in einem Schlagabtausch der Gesinnungen stecken bleibt, sondern sorgfältiger und produktiver geführt wird.

 

Hinweis:

Brief als PDF-Datei.

Veröffentlicht wurde der Brief auch in der taz.
Ein Kommentar findet sich auf www.bendler-blog.de: Endlich, Substanz

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Berichte und Stellungnahmen, parlamentarische Initiativen und Bundestagsreden zu Afghanistan/Pakistan und Afghanistan-Einsatz 2001-2009

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Januar 2010 15:12:24 +02:00

Im Folgenden gibt es eine Gesamtübersicht über die Berichte, Stellungnahmen, Reden und Initiativen von Winfried Nachtwei zu Afghanistan/Pakistan:

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MZ-Serie Wendepunkte: Der Ausstieg aus dem Totalberuf

Webmaster

29. Dezember 2009 19:55:34 +02:00

Im Rahmen der MZ-Serie "Wendepunkite" erschien auch der folgende Beitrag über Winfried Nachtwei:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Bundestagsdebatte über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Juni 2009 08:19:46 +02:00

Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.

Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Nachtwei: Übersicht über Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 19:02:31 +02:00

Folgende Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen hat Winfried Nachtwei verfasst:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

Für eine atomwaffenfreie Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2008 15:12:44 +02:00

Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.

In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.

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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!

Webmaster

20. Juni 2008 17:24:28 +02:00

Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:

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Appell zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und NATO

Webmaster

1. April 2008 13:26:23 +02:00

Winfried Nachtwei ist Mitunterzeichner einer Erklärung von Friedensforschern und Politikern, in der diese die Bundesregierung kurz vor dem Nato-Gipfel in Bukarest auffordern, die kooperative Sicherheitspolitik in Europa zu stärken und sich für eine umgehende Ratifikation des adaptierten KSE-Vertrages einzusetzen. Die "Erklärung zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und nen Nato-Staaten" findet sich hier:

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Nachtwei in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Frieden braucht Fachleute"

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2007 08:57:14 +02:00

Seit langem unterstützt Winfried Nachtwei die engagierte und einzigartige Arbeit des Forum Ziviler Friedensdienst. Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift des Forum "Frieden braucht Fachleute" hat Winfried Nachtwei das Editorial verfasst. Im folgenden dokumentieren wir das Editorial.

Die aktuelle Ausgabe könnt/können ihr/Sie hier herunterladen: ttp://www.forumzfd.de/fileadmin/PDF/Zeitung/fbf_3_2007.pdf

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ] Afghanistan – wie weiter?
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 06:08:00 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 16:28:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

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Afghanistan Compact: deutsche Übersetzung

Webmaster

19. Juli 2007 12:05:19 +02:00

Hier eine Übersetzung ins Deutsche des AFGHANISTAN COMPACT:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 22:09:46 +02:00
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 23:24:27 +02:00
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Antwort auf den Offenen Brief von Künast an Merkel

Webmaster

15. Mai 2007 05:35:34 +02:00

Im folgenden dokumentieren wir die Antwort auf den Brief der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast an die Kanzlerin:

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Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert

Webmaster

11. Mai 2007 10:04:38 +02:00

"Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert" lautet der Beitrag von Dr. Christoph Weller, Stellv. Wiss. Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) und Mitglied des Initiativkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. Er ist erschienen in der vom Institut für Entwicklung und Frieden herausgegebenen Reihe INEF Policy Brief und wurde mitunterzeichnet von amnesty international, Deutsche Sektion, Initiativkreis der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Prof. Dr. Jörg Calließ, Peter Croll, Prof. Dr. Tobias Debiel, Dr. Stephan Klingebiel, Winfried Nachtwei und Dr. Hans-Joachim Spanger.

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Antwort auf die Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

26. April 2007 22:10:43 +02:00

Namens der Bundesregierung beantwortete Hartmut Schauerte MdB, Parlamentarischer Staatssekretär
Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand die <font color="#3f7f7f">Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide</font> wie folgt:

Literaturliste „Artikel, Anträge und Papiere zur aktuellen Grünen Friedens- und Sicherheitspolitik"

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. April 2007 08:34:03 +02:00
Folgende Literaturliste „Artikel, Anträge und Papiere zur aktuellen Grünen Friedens- und Sicherheitspolitik" (1982/1994-2007) mit seinen Beiträgen hat Winfried Nachtwei zusammengestellt:
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Offener Brief von Künast an Merkel

Webmaster

30. März 2007 18:22:48 +02:00

Folgenden Brief verfasste Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:

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Publik-Forum Nr. 24/2006: Streitgespräch zwischen Schorlemmer und Nachtwei

Webmaster

15. Dezember 2006 18:17:49 +02:00

Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

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Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen

Webmaster

25. Oktober 2006 17:04:00 +02:00

Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse"  02Jetzt liegt die Dokumentation des Fachgespräches zum Weißbuch vom 29.09.2006 im Deutschen Bundestag im PDF-Format vor: "Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" kann jetzt von dieser Website heruntergeladen werden.

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Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen -Fachgespräch zum geplanten Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik

Webmaster

9. Oktober 2006 15:03:43 +02:00

Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse"  02Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:

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Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen

Webmaster

31. August 2006 09:41:02 +02:00

Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:

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Kofi Annan zu Gast bei der DGVN

Webmaster

10. Juli 2006 23:18:37 +02:00

Als Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) hat Winfried Nachtwei am 10. Juli an der gemeinsamen Veranstaltung der DGVN und der Bertelsmann-Stiftung in der Berliner Niederlassung der Bertelsmann-Stiftung teilgenommen. Die Rede, die Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, dort gehalten hat, finden sie hier:

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1. Bericht zum Aktionsplan Krisenprävention hier veröffentlicht

Webmaster

13. Juni 2006 13:25:26 +02:00

Am 31. Mai beschloss das Bundeskabinett den 1. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung", teilte das aber bisher nur mit einer Pressemitteilung mit. Diese "Bescheidenheit" ist unangebracht.

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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide"

Webmaster

5. Mai 2006 18:20:45 +02:00

Die Bundesregierung beantwortete die von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" wie folgt:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS

Webmaster

17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00

Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streit­kräfte zur Unterstützung der Überwa­chungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:

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Bundestagsrede von Dr. Uschi Eid zum Einsatz in Darfur

Webmaster

16. Dezember 2005 20:15:46 +02:00

Zum Antrag der Bundesregierung "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004" sprach für die GRÜNEN Dr. Uschi Eid:

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LDK-Beschluss: Stärkung der zivilen Gewalt- und Krisenprävention als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gesellschaft

Webmaster

7. Mai 2001 23:56:29 +02:00

Folgenden Beschluss fasste die Landesdelegiertenversammlung NRW von Bündnis 90/ Die Grünen am 4.-6. Mai 2001:

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BDK-Antrag: Resolution "Bewährung für gewaltfreie Politik!"

Webmaster

18. März 1996 08:31:38 +02:00

Seit Jahren streiten wir Bündnisgrüne über die Frage, wie angesichts von Krieg und Aggression Frieden zu halten bzw. zu schaffen ist. In unserer Auseinandersetzung wurde oft übersehen, wie nachdrücklich alle Seiten den Primat der zivilen Konfliktberatung betonten und ihre sträfliche Vernachlässigung durch die Bundesregierung kritisierten. Diesen Konsens in Partei und Bundestagsfraktion gilt es ernstzunehmen und vor allem in die Tat umzusetzen! Ein politischer Schwerpunkt der Bündnisgrünen aller Ebenen muss in den nächsten Monaten sein, die Politik der Gewaltfreiheit und zivilen Konfliktbearbeitung sichtbar zu machen, zu stärken, zu operationalisieren und weiterzuentwickeln.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Flugblatt: Ostermarsch durchs Münsterland '83

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. März 1983 09:39:31 +02:00
OSTERN '83: Ostermärsche und vielfältige gewaltfreie Aktionen an neunzig Orten der Bundesrepublik, Die Bundesregierung und US-Präsident Reagan persönlich lassen grüssen, warnend, versteht sich; denn die Aktivitäten seien DKP-gesteuert und ganz im Sinne Moskaus.. Seit Jahrzehnten dieselbe Methode: Wer vom rechten Weg der F arteikonservativen abweicht, wird schnell als Handlanger, Agent usw. diffamiert - jede argumentative Auseinandersetzung erübrigt sich dann ja. Doch bei immer mehr Menschen, die sich Gedanken machen und die beunruhigt sind, verfängt das nicht mehr.
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Flugblatt: An die Dülmener Bevölkerung, an die Soldaten der St. Barbara-Kaserne!

Webmaster

29. März 1983 11:14:56 +02:00

48 Stunden lang wollen wir den Zugang zum Atomwaffenlager Visbeck gewaltfrei blockieren, bevor am Samstag von Dülmen aus der Ostermarsch in Richtung Dortmund aufbricht.
Ein Teil der Soldaten darf wegen Bereitschaft erst am Samstag nach Hause fahren. Dazu erklären wir:

Unsere Aktion richtet sich nicht gegen die Soldaten, von denen einige sicher am Liebsten selbst bei den Osteraktivitäten der Friedensbewegung mitmachen würden.


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Afghanistan | Artikel ]

Bundestag zu Afghanistanbilanz und Beratungsmission "Resolute Support" - meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2014 09:40:02 +02:00 (20318  Aufrufe )

Am 18. Dezember debattierte und beschloss der Bundestag über die deutsche Beteilgung an der Beratungsmission "Resolute Support", die ab Januar ISAF in folgt. Erstmalig teile ich bei einem AFG-Mandat nicht die Mehrheitsposition meiner früheren Fraktion. Dazu meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung".

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[ Afghanistan | Presse-Link ]

Ende des ISAF-Einsatzes am 28. Dezember - Interview auf Deutsche Welle TV

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Dezember 2014 23:46:20 +02:00 (21452  Aufrufe )

Von 2001 bis 2009 war ich an zwanzig Mandatsentscheidungen des Bundestages zu Afghanistan beteiligt. Jetzt endete der ISAF-Groß- und Kampfeinsatz, dessen Start im Dezember 2001 in großem Konsens beschlossen worden war. Hiier zum Interview - und zu einem empfehlenswerten Radio-Interview mit Thomas Ruttig ..

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[ Afghanistan | Bericht ]

"Wir bleiben dran und da!" Deutsch-Afghanische Freundschaft mit langem Atem: 28. AFG-Tagung in Villigst - ein Leuchtturm!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Dezember 2014 19:38:03 +02:00 (22971  Aufrufe )

Die 28. Afghanistan-Tagung in Villigst (Iserlohn) seit 1984 war eine gegen den Trend, im mehrfachen Sinne. Einmalig in der Mischung der Teilnehmer, ihrer Verbundenheit mit Land und Leuten, ihrem langen Atem. Außerdem der von ACBAR initiierte Aufruf "Do not forget Afghanistan!"  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Internationale Verantwortung nach dem Krisenjahr 2014: Schub für zivile Krisenprävention?! Stellungnahme aus dem Beirat Krisenprävention zum Umsetzungsbericht der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Dezember 2014 16:32:17 +02:00 (15536  Aufrufe )

Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...   

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Endlich die gebührende Aufmerksamkeit: Umsetzungsbericht "Zivile Krisenprävention" am 15. Januar im Bundestag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Dezember 2014 12:49:20 +02:00 (14205  Aufrufe )

"Mehr internationale Verantwortung Deutschlands" forderten zu Jahresbeginn Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen. Wider eine verbreitete Militärfixiertheit in der öffentlichen Wahrnehmung richtet der Umsetzungsbericht den Blick auf die vordringliche ziviler Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung. Das Thema erstmalig zur besten Debattenzeit im Bundestag. Bitte HINSEHEN!

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[ Afghanistan | Vortrag ]

Nach ISAF WIE WEITER? Stellungnahme zur Zukunft des dt. AFG-Engagements (nicht nur Resolute Support) beim Grünen-Fachgespräch im Bundestag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2014 19:49:51 +02:00 (22093  Aufrufe )

Am 31. Dezember endet nach 13 Jahren der ISAF-Großeinsatz. Am 18. Dezember beschließt der Bundestag über die Teilnahme an der Nachfolgemission Resolute Support - unverzichtbar, überflüssig, gefährlich? Dazu meine Stellungnahme beim öffentlichen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion. Ich werbe für eine verlässliche + verantwortliche Aufbaupartnerschaft. Alles andere könnte viel teurer werden. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

"Kriegsalbum - Was die neuen Heimkehrer nach Hause bringen" Feature von Lukas Matthaei, Milena Kipfmüller + Klaus Janek im rbb-Kulturradio

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. November 2014 01:51:13 +02:00 (19758  Aufrufe )

Erfahrungen, Motive, Traumata, Glücksmomente: Wie Krisen- und Kriegsgebiete Menschen prägten, die dort arbeiten, kämpfen, leben mussten oder die damit zu tun hatten -  Journalisten, Soldaten, Helfer, Therapeuten, Politiker (darunter ich). Ein Versuch, gegenwärtige Einsatz- und Kriegserfahrungen hör- und sichtbar zu machen.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

"Wald der Erinnerung" bei Potsdam, "Die Leiden der anderen" - Stationen düsterer, aber auch ermutigender Erinnerungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. November 2014 23:30:14 +02:00 (13995  Aufrufe )

Im November häufen sich die Gedenktage, 9. November, Volkstrauertag ... Sie brauchen keineswegs bloße Rituale sein, können bewegen, aufrütteln, Menschenrechts- und Friedensbildung fördern. Neu der "Wald der Erinnerung" beim Einsatzführungskommando bei Potsdam, ein Ort sehr persönlicher Erinnerung an die Bundeswehrsoldaten, die bei vom Bundestag beschlossenen Kriseneinsätzen ihr Leben verloren.   

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

Gedenkansprache zum 9. November 1938 in der Synagoge Münster: "Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. November 2014 16:41:38 +02:00 (12513  Aufrufe )

Auf Einladung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster hielt ich am 9. November 2014 die Ansprache bei der Gedenkstunde in der Synagoge. Ausgehend von dem Gelöbnis des "Nie wieder!" schlug ich den Bogen zur Verhütung und Bekämpfung schwerster Massenverbrechen heutzutage - den Bemühungen dazu, aber auch dem Versagen dabei.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

NOTRUFE zu Syrien + Irak von A. Böhm (ZEIT), P. Becker (SWP), Faia + Rihan Younan, U. Dufner (HBS), A. Cordesman (CSIS), adopt a revolution

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. November 2014 22:43:41 +02:00 (28429  Aufrufe )

Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.

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[ Afghanistan | Artikel ]

100 Jahre Parlamentsbeteiligung meinerseits? "Der alte Mann und das Mandat"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. November 2014 19:59:55 +02:00 (17192  Aufrufe )

4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.

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[ CIVPOL-IPM | Bericht ]

"Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen" - Beiträge zu einem besonders dicken politischen Brett

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. November 2014 17:27:12 +02:00 (13158  Aufrufe )

Am 3. November führen der Innenausschuss und der Unterausschuss Zivile Krisenprävention des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen durch. Im Hinblick auf die von der Großen Koalition versprochene Bund-Länder-Vereinbarung ist die Anhörung hoch aktuell. Meine Beiträge dazu seit 2001 verdeutlichen, um welch ein dickes Brett es sich hier handelt. Wo die Rede ist von der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands, braucht es hier jetzt neuen Schub!   

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Westfälischer Friedenspreis für die Jugend-Friedensarbeit des Volksbundes Dt. Kriegsgräberfürsorge und die Internationale Raumstation ISS - Mit Schülern in Ysselsteyn

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Oktober 2014 00:32:20 +02:00 (14849  Aufrufe )

Vor allem in Riga bin ich mehrfach den engagierten und wachen Jugendlichen begegnet, die mit jungen Leuten anderer Länder in Workcamps des Volksbundes arbeiten, erkunden, ihren Spaß haben. Dass sie zusammen mit den Besatzungen der weltberühmten ISS den mit 100.000 Euro dotierten Westfälischen Friedenspreis erhielten, freut mich besonders. Herzlichen Glückwunsch! 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Krisenfrüherkennung international und die deutsche Tagespolitik: Feuermelder ohne Leitstelle?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Oktober 2014 11:44:53 +02:00 (15229  Aufrufe )

Wer ist nicht für Krisenfrüherkennung bei Gewaltkonflikten?! Wie aber steht es um ihre politische Praxis, wo Krisendynamiken immer sprunghafter, schneller, global vernetzter verlaufen und konkretere Krisenprognosen oft kaum möglich erscheinen? Hierzu einige Beobachtungen zur staatlichen deutschen Krisenfrüherkennung.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

15 Jahre Ziviler Friedensdienst - Verabschiedung von ZFD-Fachkräften nach Afghanistan, Burundi, Kongo, Kosovo, Sierra Leone und Timor Leste. LICHTblicke + Rückblicke

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Oktober 2014 21:30:56 +02:00 (14648  Aufrufe )

"Erinnern fördern, Versöhnung stärken - Erfahrungen aus der ZFD-Praxis": 150 Gäste feierten einen friedenspolitische Fortschritt, dessen Fachkräfte ich auf dem Balkan, in Kongo + Afghanistan als besonders dicht an den örtlichen Gesellschaften erlebte. Sie verdienen Ausmerksamkeit + Anerkennung in der Breite der Gesellschaft. Dazu neueste Publikationen und Rückblicke in die Anfänge des ZFD.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Wen interessiert noch Afghanistan? Vortragsreihe zum Ende des ISAF-Großeinsatzes und den neuen, nahen Kriegen und Krisen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Oktober 2014 08:49:33 +02:00 (17375  Aufrufe )

Erstmalig hielt ich jetzt in Zweibrücken, Kaiserslautern und Ramstein Vorträge zum bald zuende gehenden Afghanistan-Großeinsatz und den neueren Kriegen und Krisen in der europäischen Nachbarschaft.

weiterlesen (2791  Zeichen )
[ Afghanistan | Bericht ]

Wer weiß schon, dass in Afghanistan 2.000 Frauen + Männer im Auftrag der dt. EZ arbeiten? Unbekannte Better News aus Loccum zu Aufbauhilfe und Evaluierung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 5. Oktober 2014 15:53:30 +02:00 (18023  Aufrufe )

Ist der Afghanistaneinsatz gescheitert, wie viele meinen? Pauschalurteile und Ferndiagnosen helfen da nicht weiter. Gefragt ist Genaueres Hinsehen. Nach den vielen schlechten Nachrichten der letzten Zeit (v.a. zur Entwicklung der Zivilopfer und zum Regierungsvakuum) hier einige in Deutschland weitgehend unbekannte Aufbaumeldungen. 

weiterlesen (16111  Zeichen )
[ Irak | Artikel ]

"Vom Terror zum Kalifat" - sehr erhellender Beitrag von Winrich Kühne zur Komplexität der dschihadistischen Expansion von IS und anderen. Symptombehandlung reicht nicht!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Oktober 2014 10:50:06 +02:00 (12204  Aufrufe )

Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich. 

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

"Die unterschätzte Macht" der Vereinten Nationen: Wo Welten aus den Fugen geraten, sind die UN notwendiger denn je!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2014 21:59:58 +02:00 (16184  Aufrufe )

Kriegsbrände in der europäischen Nachbarschaft, transnationale islamistische Terrorbewegungen, Extrem-Destabilisierung schwacher Staaten durch die Ebola-Epidemie - da sind die Vereinten Nationen notwendiger denn je, da ist die verbreitete UN-Ignoranz kurzsichtig und dumm. Mein Beitrag in Publik-Forum hier in der erweiterten Fassung.

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[ DR Kongo | Artikel ]

Leserbrief von Martin Kobler, Leiter der UN-Mission im Kongo, in der TAZ zur Reportage über blockierte Schutzverantwortung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. September 2014 19:04:35 +02:00 (12056  Aufrufe )

Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.

weiterlesen (5555  Zeichen )
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vortrag ]

Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. September 2014 18:08:52 +02:00 (33975  Aufrufe )

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2014 08:41:51 +02:00 (36491  Aufrufe )

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Umzingelung von Kunduz: Warum die Taliban wieder so erfolgreich sind. Neueste AAN-Fallstudie zu Distrikten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2014 22:56:57 +02:00 (18274  Aufrufe )

Vor einer Woche alarmierende Meldungen aus Kunduz, wo die Taliban in den letzten Wochen so dicht an der Provinzhauptstadt dran waren wie nie seit 2002. Hier meine Zusammenfassung der heute erschienenen Studie des Afghanistan Analysts Network zu den Konfliktverläufen in den Distrikten und den düsteren Aussichten.   

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[ Irak | Bericht ]

Aktuelle Infos/Links zum Terrorkrieg in Nordirak II: New York Times Visual Guide, DGVN, SZ, taz, SWP, ZEIT, DRadio, Böll Middle East, GIGA

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2014 19:53:39 +02:00 (12213  Aufrufe )

Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!

weiterlesen (9249  Zeichen )
[ Afghanistan | Bericht ]

Alarmierende Nachricht jetzt auch aus Kunduz: Belagerung durch über 2000 Aufständische! Auch dort ist Deutschland nicht raus aus der Verantwortung!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. August 2014 15:37:17 +02:00 (17724  Aufrufe )

Über zehn Jahre war die Provinz Kunduz in Nordostafghanistan ein Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements. Droht jetzt alles wegzurutschen? Über Ukraine, Irak ...  Afghanistan nicht vergessen!

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[ Irak | Bericht ]

Aktuelle Infos/Links zu Terrorkrieg + humanitärem Notstand in Nordirak: Strässer, UN, OCHA, Dt. Welle u.a.

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. August 2014 13:29:10 +02:00 (11623  Aufrufe )

Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen. 

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[ Irak | Artikel ]

"Kann man Kriege verhindern?" fragen Andrea Böhm und Gero von Randow in ihrem sehr hilfreichen ZEIT-Essay

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. August 2014 10:09:20 +02:00 (11291  Aufrufe )

25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.      

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[ Irak | Artikel ]

Schutzverantwortung akut gegenüber dem Terrorkrieg der IS-Milizen: Anmerkungen zur militärischen Nothilfe ("Mass Atrocity Response Operations")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. August 2014 00:08:03 +02:00 (8536  Aufrufe )

Die bedrohte Autonome Region Kurdistan, die von Völkermord bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak brauchen akute Überlebenshilfe: politisch, humanitär, militärisch. Hier einige Anmerkungen zu Möglichkeiten und Problemen militärischer Nothilfe.

 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Was machte der Afghanistaneinsatz mit den deutschen Soldaten? Erste sozialwissenschaftliche Langzeitstudie zu Veteranen des 22. Kontingents ISAF (2010)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2014 18:35:37 +02:00 (18048  Aufrufe )

Pauschale Meinungen zum Afghanistaneinsatz und seinen Folgen gibt es viele, fundierte, differenzierte Kenntnisse dazu hingegen viel weniger. Das Zentrum Militärgeschichte + Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat jetzt Teilergebnisse einer Langzeitstudie von Anja Seiffert und Julius Heß zu den Folgen des Einsatzes für die AFG-Rückkehrer, ihre Familien und Partnerschaften  veröffentlicht. Die Ergebnisse werden in den Medien als überraschend kommentiert.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Spendenaufruf für Erdrutsch-Opfer brachte 32.500 Euro - Dank von Dorfbewohnern + Afghanischem Frauenverein

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2014 19:53:32 +02:00 (15983  Aufrufe )

Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

UN-Soldaten berichten, wie sie beim Morden zusehen mussten, nicht einschreiten durften. taz-Report über blockierte Schutzverantwortung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. August 2014 16:05:17 +02:00 (14214  Aufrufe )

Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Mani Stenner, der "Friedensbeweger", ist tot. Trauerfeier in Bonn

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juli 2014 22:46:19 +02:00 (14081  Aufrufe )

Die sozialen Bewegungen in Deutschland haben einen ihrer wichtigsten Köpfe und aktivsten Mitstreiter verloren. Ich lernte ihn in der Friedensbewegung der 80er und 90er Jahre politisch + menschlich hoch schätzen. Das blieb so, auch wenn seit der rotgrünen Koalition unsere Dissense und Distanzen wuchsen. Er wird sehr, sehr fehlen.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 - eine friedensethische Bilanz (Empfehlenswerte Neuerscheinung!)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Juli 2014 11:36:46 +02:00 (29921  Aufrufe )

Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".

weiterlesen (4713  Zeichen )
[ Afghanistan | Artikel ]

Truppen ziehen ab, Krieg brennt weiter in Afghanistan: Zunahme der Zivilopfer um 24%, durch Bodenkämpfe um 89%! (UNAMA-Report)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juli 2014 16:00:24 +02:00 (21356  Aufrufe )

Wo andere Gewaltkonflikte nach vorne drängen, schwindet die Aufmerksamkeit für Afghanistan. Aber die internationale und deutsche Mitverantwortung bleibt. Dazu gehört als erstes, sich nichts vorzumachen. Hierzu der jüngste, sehr beunruhigende UNAMA-Bericht zu Zivilopfern.

weiterlesen (20063  Zeichen )
[ CIVPOL-IPM | Bericht ]

20 Jahre Bund-/Länder-AG "Internationale Polizeimissionen" - "Diamanten deutscher Außenpolitik" (Fachtagung)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2014 12:25:30 +02:00 (14330  Aufrufe )

Seit 25 Jahren unterstützen deutsche PolizistInnen Internationale Polizeimissionen, seit 20 Jahren gemeinsam mit den Ländern. Die Fachtagung im Kontext der Innenministerkonferenz zog Bilanz und blickte in die Zukunft. Hier mein Tagungsbericht plus Liste meiner Publikationen zu internationalen Polizeieinsätzen und ein interessanter Vermerk aus dem Jahr 2000.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Mehr internationale Verantwortung? Ja, nur wie? Empfehlung "Zivile Krisenprävention in globaler Verantwortung - Deutsche Friedensförderung vor neuen Aufgaben"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2014 22:39:15 +02:00 (21119  Aufrufe )

Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Diskussion mit dem Theologen Wolfgang Lienemann über Friedensethik an der Uni Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2014 20:26:49 +02:00 (13543  Aufrufe )

In der aktuellen Debatte um größere internationale Verantwortung Deutschlands erlebe ich viel friedenspolitisches Durcheinander - und sehr viel friedensethischen und -politischen Klärungsbedarf. Genau vor drei Jahren, am 8. Juli 2011 beschloss der UNO-Sicherheitsrat die UNMISS-Mission zur Absicherung der am nächsten Tag erfolgenden Unabhängigkeit des Südsudan. Seit sieben Monaten ist der Friedensprozess im Südsudan grausam zusammengebrochen, 100.000 sind vor den Mördern beider Seiten in UNO-Camps geflüchtet, die in New York beschlossene Verstärkung von UNMISS wird von den Mitgliedsstaaten nicht gebracht ...   

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Vortrag über die Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft vor Jugendoffizieren - Ehrenmedaille für Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juli 2014 13:51:58 +02:00 (31666  Aufrufe )

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

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[ Internationale Politik und Regionen | Offener Brief ]

Leserbrief zu "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" + "Selbstgerechter Shitstorm" in der TAZ

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Juni 2014 15:56:29 +02:00 (28345  Aufrufe )

Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Gelungener 2. TAG DES PEACEKEEPERS: Internationale Verantwortung ganz praktisch - von den Medien leider weitgehend ignoriert!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2014 19:14:41 +02:00 (29071  Aufrufe )

Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:     

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Artikel von Winfried Nachtwei für Zeitschriften u.ä.
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[ Friedensforschung ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Afghanistan ]

Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 19:37:16 +02:00

So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung. 

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[ Afghanistan ]

UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2019 23:49:37 +02:00

Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.  

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[ Afghanistan ]

Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2019 11:35:43 +02:00

Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.    

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[ Afghanistan ]

Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2018 14:44:27 +02:00

Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2018 14:35:05 +02:00

17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

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[ Vereinte Nationen ]

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 14:54:42 +02:00

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

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[ Demokratie ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 11:35:25 +02:00

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Demokratie ]

Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2018 19:43:09 +02:00

Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)   

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

NEU: Krisenfrüherkennung + Vorausschau - Stand, Nachholbedarf + Hindernisse, mein Aufsatz in "STRATEGIC FORESIGHT: MEHR WEITBLICK, WENIGER KRISEN?" (E-Journal)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 15:35:35 +02:00

Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".

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[ Afghanistan ]

Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. März 2018 19:16:47 +02:00

Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.

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[ Afghanistan ]

Zur Fortsetzung + Erweiterung des Afghanistan-Mandats: Realistischer + wirksamer oder endlos in der Sackgasse? Stellungnahme

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. März 2018 17:49:50 +02:00

Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:    

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 16:42:03 +02:00

Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.      

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[ CIVPOL-IPM ]

"Wirksamere dt. Beiträge zu internationalen Polizeimissionen brauchen politische Zielvorgaben!" Mein Kommentar im Behörden-Spiegel 3/2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 13:29:19 +02:00

Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:

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[ Afghanistan ]

UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern in Afghanistan: Erstmals Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2018 12:45:57 +02:00

Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul,  und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Februar 2018 18:16:24 +02:00

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Beitritt zum Riga-Komitee?" Initiative bei meinem 190. Vortrag zu Deportationen/Ghetto RIGA

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Februar 2018 12:01:58 +02:00

Artikel in den Westfälischen Nachrichten zum Vortrag und der Initiative zum Beitritt der Gemeinde Nottuln/Krs. Coesfeld zum Riga-Komitee.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2017 21:45:10 +02:00

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Der letzte jüdische Partisan" - das große Portrait von Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos und Gründer des Museums "Juden in Lettland", in der FAZ

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2017 09:46:40 +02:00

1989 begegnete ich Margers Vestermanis erstmalig im noch sowjetischen Riga. Sicher weit über tausend Deutsche begegneten ihm in den letzten drei Jahrzehnten. Es waren unvergessliche Begegnungen. Jetzt erschien in der FAZ das erste große Portrait von Margers Vestermanis, verfasst von Lorenz Hemicker. Hier zu dem Artikel.   

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[ Afghanistan ]

Statt "weiter so" im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Fortsetzung von "Resolute Support"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2017 23:51:54 +02:00

Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.   

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[ Afghanistan ]

Zur Mandatsdebatte Afghanistan: Einzelbeiträge zu UNAMA-Zivilopfer 3. Quartal, Angriffe gegen religiöse Minderheit, afg. Söldner im Irak, Dt. Ansatz Polizeihilfe

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2017 16:24:55 +02:00

In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.

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[ Vereinte Nationen ]

Vorm Tag des Peacekeepers: Staatsaufbau in Chaos + Krieg, 25 Lehren des dt. UN-Peace Pioneers Martin Kobler

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Oktober 2017 18:18:05 +02:00

Bei der letzten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Juni 2016 in Berlin hielt der dt. UN-Diplomat die Hauptrede, bei der ersten 2013 auch. Die ZEIT veröffentlichte die komprimierten Erfahrungen und Lehren von Martin Kobler nach zwei Jahren als UN-Sondergesandter in Libyen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. September 2017 22:32:47 +02:00

Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2017 23:24:22 +02:00

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

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[ Internationale Politik und Regionen ]

"Der PRÄSIDENT" - ein Thriller, ganz dicht am realen Irrsinn im Weißen Haus (Lesetipp)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2017 11:51:22 +02:00

So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juni 2017 08:33:17 +02:00

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.

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[ Afghanistan ]

"Realitätsverleugnung und Schönrednerei" - mein Leserbrief zu "Krieg im toten Winkel" (SZ 17./18. Juni): Womit politisches Führungsversagen anfing und weiter ging

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 13:55:53 +02:00

Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Mai 2017 10:11:58 +02:00

Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Veröffentlichungen von mir im April 2017 zu Int. Polizeimissionen, Aufbau Afghanistan, schweren polit. Entscheidungen (OEF) und zur KFOR-Mission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 19:13:35 +02:00

Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 11:11:39 +02:00

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

 

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[ NATO ]

"Schulmeister USA" und die "Verfügbarkeitsfalle" - Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2017 13:25:28 +02:00

US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.  

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[ CIVPOL-IPM ]

NEUERSCHEINUNG: Mein Beitrag "Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" im Handbuch Polizeimanagement von Stierle,Wehe, Siller (Hrsg.)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2017 13:37:43 +02:00

Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.

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[ Kosovo ]

Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. März 2017 11:17:07 +02:00

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Februar 2017 23:40:19 +02:00

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

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[ NATO ]

US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Februar 2017 18:52:15 +02:00

In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Januar 2017 00:46:39 +02:00

Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.  

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[ Pressemitteilung ]

Bundesrechnungshof widerlegt Notwendigkeit für Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. November 2007 16:35:54 +02:00
Zum Bericht des Bundesrechnungshofes, der das Verteidigungsministerium auffordert, die Pläne für den Luft-Boden Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide zurückzunehmen und das Übungskonzept der Luftwaffe zu überarbeiten, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm, brandenburgische Bundestagsabgeordnete:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Spitzentreffen zum Bombodrom nur Kaffeekränzchen mit Plätzchen?

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. März 2006 16:56:33 +02:00
Zum gescheiterten Spitzengespräch über eine politische Lösung im Streit um den Bombenabwurfplatz Wittstock zwischen Verteidigungsminister Jung und den Ministerpräsidenten Platzeck und Ringstorff erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Nachtwei zur Konversion

Webmaster

22. April 2005 01:02:27 +02:00

In seiner zum Protokoll gebenenen Rede ging Winfried Nachtwei auf das Thema Konversion ein, das durch anstehende Standortschließungen an Aktualität gewonnen hat.


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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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Kleine Anfrage
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung
Beschreibung:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnes Malczak, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 17/724 – Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung.


Hinzugefügt am: 23. März 2010 22:31:20 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm
Beschreibung:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Agnes Malczak, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/726 – Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm.


Hinzugefügt am: 3. März 2010 22:28:11 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Oktober 2009 23:57:29 +02:00

Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:34:47 +02:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2008 00:55:58 +02:00

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 09:40:21 +02:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 03:37:54 +02:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 03:31:46 +02:00

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 23:59:12 +02:00

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 18:35:47 +02:00
Winfried Nachtwei hat gemeinsam mit Kai Gehring eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst gerichtet.
Die Anfrage findet sich hier:
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Antwort auf Kleine Anfrage: Umweltbelastungen durch Truppenübungsplatz Grafenwöhr

Webmaster

9. Juni 2008 14:11:49 +02:00

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie" erklärt die Bundesregierung, dass durch den Übungsbetrieb "Umweltbelastungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden" können. Offen bleibt, ob es bei den umfangreichen Baumaßnahmen zur Erweiterung des Truppenübungsplatzes zu Umweltverstößen gegen die FFH-Richtlinie kam. In der Antwort heißt es lediglich, dass "davon auszugehen ist, dass die genehmigenden Behörden des Landes die geltenden nationalen und europäischen Vorschriften (insbes. FFH) bei ihren Genehmigungsverfahren beachtet haben." Derzeit prüft die europäische Kommission auf grüne Initiative hin, ob ein Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG-Vertrag eingeleitet werden kann. Hier die vollständige Antwort der Bundesregierung:

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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 16/9171) Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention

Webmaster

29. Mai 2008 00:43:02 +02:00

Folgende Antwort gab die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention" (Drucksache 16/9171):

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Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Webmaster

14. Mai 2008 00:04:52 +02:00

Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Zur Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2008 16:28:18 +02:00
In der von Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Kleinen Anfrage "Zivile Krisenprävention" wollen wir Grünen von der Bundesregierung wissen, was sie zur Umsetzung des 2004 von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen und international hoch anerkannten Aktionsplanes "Zivile Krisenprävention" getan hat. Die Kleine Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Mai 2008 16:13:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat eine Kleine Anfrage zum "Stand zur Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und zur Einhaltung der FFH-Richtlinie" in den Bundestag eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"

Webmaster

4. März 2008 14:06:50 +02:00

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 14:28:51 +02:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 14:23:06 +02:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan" eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden

Webmaster

12. Oktober 2007 09:57:38 +02:00

Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden" in den Bundestag eingebracht, die hier zu finden ist:

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Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

29. August 2007 10:54:15 +02:00

Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):

Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

In einer "Kleinen Anfrage" (Drs: 16/6216) an die Bundesregierung bittet die grüne Bundestagsfraktion unter Federführung von Winfried Nachtwei mit insgesamt 22 Fragen um Unterrichtung zur Anwerbung von Reservistinnen und Reservisten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gefragt wird hier neben den Kriterien zur Auswahl von ReservistInnen auch nach Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen Wehrbereichsverwaltungen, Arbeitsagenturen und Jobcentern.

Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 20:32:20 +02:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

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Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

27. März 2007 14:46:45 +02:00

Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:

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Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen zu den Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan

Webmaster

6. März 2007 17:09:36 +02:00

Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:

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Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Webmaster

19. Februar 2007 18:11:02 +02:00

Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.

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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Webmaster

16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

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Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen

Webmaster

3. November 2006 00:01:57 +02:00

Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage:

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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition

Webmaster

9. August 2006 17:53:31 +02:00

An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:

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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide"

Webmaster

5. Mai 2006 18:20:45 +02:00

Die Bundesregierung beantwortete die von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" wie folgt:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 13:10:03 +02:00

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein:

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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Bericht ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

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[ Interview ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Artikel ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

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[ Bericht ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2018 22:48:53 +02:00

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

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[ Artikel ]

Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Februar 2018 18:16:24 +02:00

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

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[ Bericht ]

Menschen retten - Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAk der Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2018 14:35:17 +02:00

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

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[ Bericht ]

Interview mit Mitteldeutschem Rundfunk zu der Meldung, der MAD habe seit 2008 in der Bundeswehr rund 200 Rechtsextreme identifiziert

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Oktober 2017 18:44:03 +02:00

So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.

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[ Artikel ]

Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2017 23:24:22 +02:00

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

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[ Bericht ]

Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Mai 2017 18:13:11 +02:00

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

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Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 11:11:39 +02:00

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

 

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[ Bericht ]

"Kampfeinsatz - stell dir vor es ist Krieg und du gehst hin". Sehr empfehlenswertes Stück des Axensprung Theaters

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Januar 2017 22:32:59 +02:00

Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)

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[ Bericht ]

Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Dezember 2016 09:56:49 +02:00

Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.  

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[ Artikel ]

"Verweigerte Verantwortung" - die Bilanzierung von Kriseneinsätzen ist dringlicher denn je! (erschienen in LOYAL 12/2016)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Dezember 2016 14:20:16 +02:00

Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.

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Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. August 2016 11:38:45 +02:00

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

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[ Artikel ]

Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 20:38:25 +02:00

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.  

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[ Artikel ]

Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 09:55:12 +02:00

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?  

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[ Bericht ]

Fortentwicklung oder Schwächung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen? Bericht + Kommentar zur Bundestagsdebatte über den Gesetzsentwurf der Koalition und zum Bericht der Rühe-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2016 14:46:59 +02:00

Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.

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[ Artikel ]

Erfahrungen und Lehren (z.B. aus 13 Jahren Afghanistaneinsatz) - meine jüngsten sicherheitspolitischen Veröffentlichungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2015 00:38:37 +02:00

Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.

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[ Artikel ]

Militärsoziologische Forschungen im Verteidigungsausschuss - meine Erfahrungen damit (Buchbeitrag)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. November 2015 22:06:34 +02:00

"Mehr verstehen. Besser entscheiden" war Motto und Angebot des früheren Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SOWI). Jetzt erschien ein interessanter Sammelband zur Militärsoziologie in Deutschland, aus der sich die deutschen Hochschulen unverständlicherweise weitestgehend heraushalten.

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[ Bericht ]

Übergabe des Berichts der unabhängigen Kommission "Einsatz des G36 in Gefechtssituationen" an Ministerin von der Leyen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Oktober 2015 15:48:07 +02:00

Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.    

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[ Bericht ]

20 Jahre Deutsch-Niederländisches Korps in Münster: Positive Kontinuitätsbrüche, friedenspolitische Chancen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2015 20:43:17 +02:00

Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.

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[ Bericht ]

Zwischenstand der G36-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. August 2015 14:36:59 +02:00

In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell". 

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[ Artikel ]

"Buntbuch statt Weißbuch" - mein Kommentar zum Weißbuch-Prozess in "Zur Sache Bw" 1/2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2015 17:07:56 +02:00

Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.

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[ Artikel ]

Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2015 07:25:46 +02:00

Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".

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[ Bericht ]

Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2015 11:30:34 +02:00

Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation. 

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[ Bericht ]

Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Juni 2015 22:11:33 +02:00

Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen. 

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[ Bericht ]

Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2015 17:49:47 +02:00

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

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[ Vortrag ]

Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. September 2014 18:08:52 +02:00

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

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[ Artikel ]

"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2014 08:41:51 +02:00

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

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[ Bericht ]

Vortrag über die Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft vor Jugendoffizieren - Ehrenmedaille für Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juli 2014 13:51:58 +02:00

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

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[ Artikel ]

Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2014 21:17:22 +02:00

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

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[ Offener Brief ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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[ Interview ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Artikel ]

"Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete" - Kommentar im KOMPASS-Schwerpunkt "Nachrüstungs"-Beschluss des Bundestages 1983 - und unser Kommentar 2 Wochen danach

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Oktober 2013 15:47:52 +02:00

Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.

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[ Bericht ]

Vor 30 Jahren: Hoch-Zeit der Friedensbewegung, Korps-Blockade in Münster, Manöver am Rande des Atomkriegs

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2013 11:30:48 +02:00

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

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[ Bericht ]

Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. August 2013 11:40:39 +02:00

1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.

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[ Artikel ]

Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2013 21:26:32 +02:00

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.

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[ Artikel ]

"Die zaghaften Deutschen" - Leserbrief zur SPIEGEL-Titelgeschichte (unveröffentlicht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. April 2013 09:55:40 +02:00

Der ZDF-Dreiteiler "Unsere Mütter, unsere Väter" veranlasste den SPIEGEL zu einer Titelgeschichte über den "Krieg und die Deutschen". Als jemand, der den sicherheits- und friedenspolitischen Erfahrungs- und Lernprozess um deutsche Auslandseinsätze seit 1994 intensiv miterlebt hat, verfasste ich einen Leserbrief und wandte mich zusätzlich an die Autoren.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2019 23:49:37 +02:00 (2727 Aufrufe)

Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.  


UNAMA-Jahresbericht 2018 zu Zivilopfern in Afghanistan:

Wieder um 11.000 Tote und Verletze,

Zahl der Daesh-Opfer mehr als verdoppelt,

 höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Winfried Nachtwei, MdB a.D.[1] (28.2.2019)

Vorbemerkung

Die seit 2009 erscheinenden UNAMA-Jahresberichte zum „Schutz von Zivilpersonen im bewaffneten Konflikt“ sind inzwischen die einzige Quelle, die regelmäßig, systematisch und seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die afghanische Zivilbevölkerung gibt. Die tatsächliche Zahl der Zivilopfer ist allerdings höher, da sie nicht in allen Landesteilen verlässlich mit jeweils drei verschiedenen und unabhängigen Quellen erfasst werden können. Außerdem nicht erfasst wird die enorme „allgemeine Kriminalität“ (z.B. auf dem Feld der Entführungen).

Seit 2007 veröffentliche ich regelmäßig Materialien zur Sicherheitslage in Afghanistan, seit 2013 auch kommentierende Zusammenfassungen der UNAMA-Berichte ( www.nachtwei.de , linke Spalte). Sie sollen zu einem realitätsnäheren und differenzierteren Lagebild beitragen, wo Bundesregierungen seit vielen Jahren zu Beschönigungen neigen. Dabei ist mir bewusst, dass diese Berichte eine fürchterliche Realität, aber nicht die ganze Realität Afghanistans widerspiegeln. Unter schwersten Rahmenbedingungen gibt es zugleich - und auch heute noch – viele Menschen in Afghanistan, die mutig für menschlichere Verhältnisse arbeiten, die sich dem Terror und dem Krieg widersetzen, die Aufbauerfolge verteidigen. Mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council, langjährige Gouverneurin der Provinz Bamyan, und Ramiz Bakhtiar, erster afghanischer Jugendvertreter bei den Vereinten Nationen, nahmen zwei besonders starke VorkämpferInnen für ein friedliches Afghanistan im letzten November an der AFG-Tagung in Villigst teil.

Die deutsche Aufbauhilfe und Entwicklungszusammenarbeit ist auch nach der Zerstörung der Botschaft viel aktiver und wirkungsvoller, als allgemein bekannt ist. Diese „Hoffnungsträger trotz alledem“ fallen seit Jahren regelmäßig dem medialen Bad-News-Mechanismus zum Opfer. Pauschalgegner des deutschen AFG-Engagements vor allem bei der LINKEN und der AfD ignorieren und leugnen sie.

(vgl. das Kapitel  „Entwicklungszusammenarbeit unter Bedrohung“ in meinem Vortrag „Gehen oder bleiben?“ auf der 32. AFG-Tagung in Villigst am 25.11.2018,http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1563 )

UNAMA veröffentlichte ihren Zivilopfer-Jahresbericht 2018 am 24. Februar 2019.

Das Foto auf der Titelseite zeigt eine Gruppe von Journalisten und Ersthelfern, getroffen von einem Suizid-Angriff in Kabul am 30. April 2018. Neun Journalisten wurden getötet und sechs weitere verletzt, als ein als Journalist getarnter Angreifer seinen Sprengsatz zündete. Nach einem vorherigen Suizid-Angriff an einem Checkpoint des Geheimdienstes hatte der Angreifer auf die hinzu kommenden Ersthelfer und Journalisten gewartet. Daesh/ISKP (Islamic State Khorosan Province) beanspruchte die Täterschaft für den Doppelanschlag, bei dem insgesamt 21 Menschen ermordet und 42 verstümmelt wurden.

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/afghanistan_protection_of_civilians_annual_report_2018_final_24_feb_2019_v3.pdf ; Zusammenfassung des Berichts von Thomas Ruttig unter 

https://thruttig.wordpress.com/2019/02/25/trauriger-rekord-hochste-zivilopferzahl-in-afghanistan/

INHALT

(1)   Gesamtentwicklung

(2)   Verursacher und Operationstypen

(3)   Regierungsfeindliche Kräfte

(4)   Pro-Regierungskräfte

(5)   Zivilopferentwicklung in den Provinzen

(6)   Taliban-Angriffe in Schiiten-Gebieten - Die Schullandschaft Jaghori und der deutsche Freundeskreis Afghanistan

(7)   Besondere Sicherheitsvorfälle 2018

ANHANG

- Verluste afghanischer Sicherheitskräfte

- Kontrolle über Bevölkerung und Distrikte

- Jüngste Beiträge zur Lage in Afghanistan

(1) Gesamtentwicklung

Für 2018 meldet UNAMA im Kontext des bewaffneten 10.993 Zivilopfer, 5% mehr als 2017), davon 3.804 Tote, ein Anstieg um 11%. Das ist die höchste Zahl an Ziviltoten seit Beginn der Berichterstattung 2009. Der leichte Rückgang an Zivilopfern in 2017 ist damit mehr als rückgängig gemacht.

Höher getrieben wurden die Opferzahlen durch Suizid- und komplexe Angriffe von Seiten regierungsfeindlicher Kräfte, v.a. Daesh, auf Seiten der Pro-Regierungskräfte (PGF) durch Luftoperationen der US-Streitkräfte und Search-Operationen afghanischer Kräfte.

38% aller Zivilopfer waren Frauen und vor allem Kinder. 927 Kinder wurden getötet, 2.135 verletzt.

Der Bericht 2018 ist der zehnte UNAMA-Jahresbericht. Im zurückliegenden Jahrzehnt wurden insgesamt (mindestens) mehr als 32.000 Zivilpersonen getötet und rund 60.000 verletzt. In 2014, dem ISAF-Abzugsjahr, stiegen die Zivilopferzahlen von 8.600 um 20% auf 10.500 und verharren seitdem auf dem Extremniveau.

Mit anderen Worten: In den fünf Jahren seit 2014 gab es im Vergleich zu 2013 insgesamt mehr Zivilopfer in der Größenordnung von über 10.000 Toten und Verletzten. Es sind die menschlichen Begleitfolgen und „Kosten“ eines Abzuges, der terminfixiert war und keine Rücksicht auf die Übernahmefähigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte (ANDSF) nahm. Die Erwartung, mit dem internationalen Kampftruppenabzug werde der Krieg in Afghanistan verlöschen, wurde enttäuscht – im Gegenteil.

Am 26. Februar wurde in Kabul ein Museum eröffnet, das den Opfern des seit 40 (!) Jahren andauernden Gewaltkonflikts in Afghanistan gewidmet ist. Darüber ausführlich Thomas Ruttig in der taz: http://www.taz.de/!5572402/ .

(2) Verursacher und Operationstypen

Lt. UNAMA waren

- regierungsfeindliche Kräfte für 63% der Zivilopfer verantwortlich, zu 37% Taliban (-7% ggb. 2017), zu 20% Daesh/ISKP (im Vorjahr 10%, ein Anstieg um 118%!), 6% unbekannte regierungsfeindliche Kräfte;

- Pro-Regierungskräfte für 24% der Zivilopfer verantwortlich, zu 14% Afghanische Sicherheitskräfte (ANDSF), zu 6% „internationale Streitkräfte“ (d.h. US-Kräfte), zu 4% Milizen u.a. (Anstieg um 24% ggb. 2017).

Regierungsfeindliche Kräfte waren verantwortlich für 1.343 getroffene Kinder (324 Tote), 44% aller kindlichen Zivilopfer (-3% ggb. 2017).

Pro-Regierungskräfte waren verantwortlich für 1.051 getroffene Kinder (414 Tote), 34% aller kindlichen Opfer, ein Anstieg ggb. dem Vorjahr um 15%.

Der opferreichste Operationstyp war weiterhin der Einsatz von IED`s, wodurch 42% aller Zivilopfer getötet oder verletzt wurden, davon 26% im Kontext von Suizid- und komplexen Angriffen (17% in 2016), 16% „non-suicide IED`s“ (19% in 2016).

Bei Bodenkämpfen wurden 31% aller Zivilopfer getötet oder verletzt, drei Prozent weniger als im Vorjahr (bei getöteten Kindern ein Rückgang um 17%);

bei Luftoperationen 9%, ein Anstieg um 61% (bei getöteten Kindern um 107%);

durch gezielte Tötungen 8% (hautsächlich durch Schusswaffen), ein Rückgang um 23%.

(3) Regierungsfeindliche Kräfte

UNAMA beobachtete 2018 auf Seiten regierungsfeindlicher Kräfte zunehmend das Muster absichtlicher Angriffe gegen Zivilpersonen und zivile Objekte – darunter Regierungsangestellte, Journalisten, Schulpersonal und Beschäftigte in Gesundheitseinrichtungen, religiöse Führer und Minderheiten. Die Zahl der Zivilopfer durch solche Angriffe stieg 2018 um 48% auf 4.125 (davon 1.404 Tote). Mehr als verdoppelten sich dabei die Opfer durch Daesh-Angriffe (von 843 auf 1.871).

Extrem war 2018 der Opferanstieg auf dem Feld der Suizid- und komplexen Angriffe: 65 solcher Angriffe in 2018 forderten insgesamt 2.809 Zivilopfer (2.295 in 2017), davon 886 Tote (605). Fast die Hälfte (28) dieser Angriffe geschah in Kabul. Sie forderten 1.686 Zivilopfer (+5% ggb. 2017), davon 481 Tote. Die Bevölkerung der Hauptstadt ist damit so sehr im Visier von Terrorangriffen der Aufständischen (physisch und psychisch) wie nie zuvor.

UNAMA machte landesweit die Taliban für 21 dieser Angriffe verantwortlich, Daesh für 36.

Im Jahr 2013 gab es 1.236 Zivilopfer (davon 255 Tote) durch Suizid- und komplexe Angriffe, Seit 2014 stiegen die Opferzahlen durch diese Angriffsart Jahr für Jahr so sehr wie durch keinen anderen Operationstyp, am stärksten in 2018.

Daesh/ISKP steigerte die Häufigkeit und Intensität seiner Angriffe vor allem im Osten. Die 138 fast alle gegen Zivilpersonen gerichteten Angriffe von Daesh forderten 2.181 Zivilopfer (681 Tote), ein Anstieg von 118% ggb. dem Vorjahr (2016 hatte sich die Zahl der Daesh-Zivilopfer verzehnfacht). 102 der Angriffe fanden in zahlreichen Distrikten der Provinz Nangarhar statt, 20 in Kabul mit allein 1.027 Zivilopfern. 87% der Daesh-Opfer wurden durch Suizid- und komplexe Angriffe getötet oder verletzt.

Angriffe auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige blieben mit 22 Angriffen auf dem hohen Niveau des Vorjahres und wurden fast alle von Daesh verantwortet. Zum Beispiel am 4. Juni in Kabul, als ein Selbstmordattentäter seinen Sprengsatz vorm Eingang zu einem Loya Jirga Zelt zündete, wo 2.000 religiöse Gelehrte aus dem ganzen Land eine Veranstaltung beendeten, bei der eine gemeinsame Fatwa gegen die Angriffe der regierungsfeindlichen Kräfte veröffentlicht wurde. Sieben männliche Zivilpersonen wurden getötet, unter ihnen zwei Gelehrte, und 20 verletzt.

Daesh-Angriffe auf die schiitische Minderheit: Während sich diese in 2017 gegen religiöse Stätten richteten, geschahen im Berichtsjahr 17 der 19 Angriffe in überwiegend von schiitischen Hazara bewohnten Nachbarschaften und Gebieten, Insgesamt wurden bei diesen Angriffen 223 Menschen getötet und 524 verletzt, ein Anstieg um 34% ggb. dem Vorjahr. (Den Auftakt in der Kette von Massaker-Angriffen von Daesh bildete ein Suizid-Angriff am 23. Juli 2016 in Kabul bei einer friedlichen Demonstration von rund 10.000 Menschen für eine bessere Stromversorgung im zentralen Hazara-Siedlungsgebiet. Über 80 Menschen wurden getötet, über 200 verletzt.)

Im Kontext der Parlamentswahlen kam es zu 1.007 Zivilopfern, davon 226 Toten.

Attacken und Drohungen gegen Menschen und Einrichtungen im Erziehungswesen verdreifachten sich in 2018 auf 191 (Beschädigungen, Tötungen, Verletzungen, Entführungen, Drohungen)

62 Vorfälle betrafen Gesundheitseinrichtungen und richteten sich insbesondere gegen Impfkampagnen. In 2018 wurden in Afghanistan 21 neue Polio-Fälle gemeldet, davon 15 im Süden. Hier sind 840.000 Kinder nicht erreichbar.

Anmerkung:

Auffällig ist seit 2016 die Entgrenzung und Radikalisierung von regelrechten Massakerangriffen (Suizid und komplex) gegen die Zivilbevölkerung, insbesondere gegen Schiiten/Hazara, angetrieben von Daesh/ISKP. Sehr beunruhigend ist der anhaltend starke Anstieg von Zivilopfern durch Daesh-Angriffe – trotz aller Bekämpfung durch afghanische  und US-amerikanische Spezialkräfte einerseits und Taliban andererseits.

Die Suizid- und komplexen Angriffe geschehen zum großen Teil in der besonders gesicherten Hauptstadt und unter den Augen der Medien. Die politisch-psychologische Schreckensbotschaft ist gewollt und wirkt: Menschen zerfetzende Blutbäder können jederzeit an jedem Ort geschehen, nichts ist sicher, geschweige  heilig: Die Regierung und die ANDSF können die besonders heimtückischen und grausamen Terrorakte trotz des „Hochsicherheitstrakts“ im Zentrum von Kabul nicht verhindern. Sie können einen Mindeststandard an physischer Sicherheit nicht gewährleisten!

Vor diesem Hintergrund ist es der Gipfel an Schönrednerei und Realitätsleugnung, wenn es im Antrag der Bundesregierung vom 13.02.2019 zur Verlängerung der deutschen Resolute-Support-Beteiligung heißt „Afghanistan bleibt immer noch geprägt von einer schwierigen, wenn auch regional unterschiedlichen Sicherheitslage, einer nicht in allen Landesteilen handlungsfähigen Regierung (…)“.

 (4) Pro-Regierungskräfte

Pro-Regierungskräfte waren lt. UNAMA für 2.612 Zivilopfer (davon 1.185 Tote), d.h. 24% aller Zivilopfer (20% in 2017), verantwortlich. Zu den Zivilopfern kam es hauptsächlich bei

- Bodenkämpfen: 39% aller PGF-Zivilopfer, Rückgang ggb. dem Vorjahr um 9%;

- Luftoperationen: 39% aller PGF-Zivilopfer, insgesamt 1.015, davon 536 Tote; zwei Drittel davon Frauen und Kinder (648, davon 320 Tote). Die Zahl der Zivilopfer bei Luftoperationen stieg 2018 um 61%, der Toten dabei um 82%. Einsätze internationaler Luftstreitkräfte forderten 632 Zivilopfer (davon 393 Tote), der Afghanischen Luftwaffe 304 (115); für 57% der bei Luftoperationen getöteten oder verletzten Kindern macht UNAMA US-Kräfte verantwortlich. In 2018 wurden ungefähr so vielen Zivilpersonen bei Luftoperationen getötet wie in den Jahren 2014/15/16 zusammen. 2018 lag die Zahl der Zivilopfer bei Luftoperationen um zwei Drittel über den 622 Zivilopfern in 2009.

Bei 109 Luftoperationen der US-Streitkräfte kam es zu 632 Zivilopfern, davon 393 Toten – mehr als eine Verdoppelung ggb. dem Vorjahr. Hintergrund ist die Lockerung der Rules of Engagement der US-Streitkräfte Ende 2017 („troops in contact“ ist nicht mehr die notwendige Voraussetzung für Luft-Boden-Einsätze) und der stark steigende Waffeneinsatz bei Luftoperationen seitdem. „Weapons released“

2018: 7.362

2017: 4.361 in

2016: 1.337, in

2015: 947, in

2014: 2.365,

2010: 5.101

2007: 1.708

2006: 310

(https://www.afcent.af.mil/Portals/82/Documents/Airpower%20summary/(U)%20APPROVED%20Dec%202018%20APS%20Data.pdf?ver=2019-02-08-022732-933 )

- Search-Operationen mit 353 Zivilopfern, davon 284 Toten, ein Anstieg um 185% ggb. dem Vorjahr, überwiegend durch Special Forces des afghanischen Geheimdienstes NDS und Khost Protection Force, unterstützt von internationalen Streitkräften. UNAMA ist extrem besorgt über die hohe Zahl an Toten verglichen mit den Verletzten. Das lasse vermuten, dass Gewalt unterschiedslos eingesetzt werde.

UNAMA dokumentierte für 2018 infolge von Operationen der Khost Protection Force insgesamt 22 Zwischenfälle mit 107 Zivilopfern (70 Tote und 37 Verletzte). Ggb. fünf Zivilopfern (3, 2) in 2017 ist die Steigerung drastisch.

(5) Zivilopferentwicklung in den Provinzen

 In 18 der 34 Provinzen ging 2018 die Zahl der Zivilopfer zurück, in 15 Provinzen nahm sie zu. In Kabul gingen 88% aller Zivilopfer auf das Konto von Suizid- und komplexen Angriffen.

Nach Kabul gab es die meisten Zivilopfer in Nangarhar, Helmand, Ghazni, Faryab, Kandahar, Paktya, Kunar, Kunduz, Zabul.

Zum zweiten Mal veröffentlicht UNAMA eine Tabelle zu den Zivilopfern, Trends, wichtigsten verursachenden Taktiken für jede Provinz. Zählung der Provinzen nach der Zahl ihrer Zivilopfer:

Zunahme der Zivilopfer in

1. Kabul: 1.866 Zivilopfer (596 Tote, 1.270 Verletzte) bei a) Suizid/Komplex, b) IED, c) gezielten Tötungen, ggb. 2017 Anstieg 2%

2. Nangarhar: 1.815 (681, 1.131), Suizid-Komplex, IED, Bodenkämpfe, Anstieg 111%

4. Ghazni: 653 (253, 400), Bodenkämpfe, Luftoperationen, gezielte/bewusste Tötungen, Anstieg 84%

5. Faryab: 646 (230, 416), Bodenkämpfe, Luftoperationen, UXO/Landminen, Anstieg 1%

8. Kunar: 397 (128, 269(, Bodenkämpfe, Luftoperationen, IED, Anstieg 77%

13. Baghlan: 261 (68, 193), Bodenkämpfe,, IED, gezielte Tötungen, Anstieg 17%

15. Balkh: 227 (85, 142), Bodenkämpfe, IED, gezielte Tötungen), Anstieg 76%

16. Wardak: 224 (88, 136), Bodenkämpfe, Suizid, IED, Anstieg 170%

17. Jawzjan: 183 (61, 122), Bodenkämpfe, Luftoperationen, IED, Anstieg 55%

22. Kapisa: 139 (39, 100), Bodenkämpfe, Luftoperationen, IED, Anstieg 38%

23. Takhar: 113 (26, 87), Bodenkämpfe, IED, Drohungen, Anstieg 15%

27. Ghor: 64 (28, 36), gezielte Tötungen, Bodenkämpfe, IED, Anstieg 94%

29. Samangan: 46 (19, 27), IED, gezielte Tötungen, Bodenkämpfe, Anstieg 21%

32. Nuristan: 25 (9, 15), Bodenkämpfe, gezielte Tötungen, Luftoperationen, Anstieg 41%

33, Bamyan: 7 (1, 6), UXO/Landminen, Bodenkämpfe, Drohungen, Anstieg 75%

Rückgang der Zivilopfer

3. Helmand: 880 (281, 599) bei Bodenkämpfen, IED, Suizid/Komplex, Rückgang 11%

6. Kandahar: 537 (204, 333), bei IED, Bodenkämpfen, Search-Operationen, Rückgang 25%

7. Paktya: 428 (152, 276), Suizid, Bodenkämpfe,  Luftoperationen Rückgang 13%

9. Kunduz 337 (105, 232),  Bodenkämpfe, Luftoperationen, IED, Rückgang 11%

10. Zabul: 293 (57, 236), Bodenkämpfe, IED, UXO/Landminen, Rückgang 12%

14. Herat: 259 (95, 164) bei IED, Bodenkämpfe, gezielten Tötungen, Rückgang 48%

18. Khost: 175 (84, 91), IED, gezielte Tötungen, Search, Rückgang 3%

19. Uruzgan: 173 (46, 127), Bodenkämpfe, IED, Luftoperationen, Rückgang 70%.

20. Paktika: 159 (67. 83), IED, gezielte Tötungen, Bodenkämpfe, Rückgang 6%

21. Logar: 143 (68, 75), Bodenkämpfe, gezielte Tötungen, Komplexe Angriffe, Rückgang 3%

24. Sar-e Pul: 101 (22, 79), bodenkämpfe, UXO/Landminen, IED, Rückgang 6%

25. Nimroz: 82 (18, 64), Bodenkämpfe, UXO/Landminen, Luftoperationen, Rückgang 17%

26. Badghis: 79 (21, 58), Bodenkämpde, UXO/Landminen, IED, Rückgang 40%

28. Badakhshan: 63 (18, 45), Rückgang 3%

30. Parwan: 41 (20, 21), Bodenkämpfe, Suizid-/Komplex, Bodenkämpfe, Rückgang 47%

31. Daikundi: 41 (19, 22), Bodenkämpfe, Entführungen, IED, Rückgang 5%

Panjshir: 0

(6) Taliban-Angriffe in Schiiten-Gebiete - die Schullandschaft Jaghori + der deutsche Freundeskreis Afghanistan

In den 1960er und 70er Jahren war Afghanistan ein Schwerpunktland westdeutscher Entwicklungszusammenarbeit. Sie ist dort bis heute in bester Erinnerung. 1980, kurz nach der sowjetischen Invasion, entstand aus dem Kreis ehemaliger deutscher EntwicklungshelferInnen der Freundeskreis Afghanistan (FKA). Mit Unterstützung des FKA wuchs In Jaghori, einer Hazara-Enklave in der Provinz Ghazni, im Laufe der Jahre eine Schullandschaft aus neun Schulen, die staatlich registriert und landesweit wegen ihres hohen Bildungsniveaus bekannt wurden. Seit 2005 gibt es in Jaghori ein dreiköpfiges Schulkomitee, in dem Personen verschiedener Clans zusammenwirken. Mitglieder des FKA und Verantwortliche der Schulen kennen und vertrauen sich seit zehn und mehr Jahren. In den letzten zwölf Jahren gab es keinerlei Beanstandungen und war die Zusammenarbeit ausgesprochen verlässlich.

https://www.fk-afghanistan.de/index.php/projekte/projektstandorte/62-jaghori

Wegen der Verschärfung der Sicherheitslage im umliegenden Paschtunengebiet ist Jaghori seit einigen Jahren für Dritte, also auch Vertreter des FKA, nicht mehr erreichbar.

Am 10. August griffen die Taliban die Provinzstadt Ghazni City an und besetzten den größten Teil des Zentrums bis zum 14. August. Bei den Kämpfen wurden lt. UNAMA 79 Zivilpersonen getötet und 183 verletzt, andere berichten von höheren Opferzahlen. Dies war nach Kunduz 2015/16, Farah 2018 die dritte größere Provinzstadt, die einen groß angelegten Taliban-Angriff erlebte. Die Taliban nutzten angeblich Listen von Angehörigen der Verwaltung und Sicherheitskräfte, um sie und ihre Familienmitglieder zu töten. Zu Beginn unterbrachen die Taliban die Stromversorgung und Kommunikationsverbindungen, so dass auch Wasserpumpen blockiert wurden. Große Teile des Basar und das Gebäude der Unabhängigen Wahlkommission wurden niedergebrannt. Bei ihrem Rückzug griffen die Taliban den von Hazara bewohnten Distrikt Nahoor an, dessen Bevölkerung sich erfolgreich zur Wehr setzte.

Am 15. August verübte der IS einen Selbstmordanschlag auf das Mawud-Bildungszentrum in einem von Hazara bewohnten Stadtteil Kabuls und ermordete 50 junge Menschen, viele aus dem Bezirk Jaghori, und verletzte 65 zum Teil schwer.

Im Oktober/November rückten die Taliban brutal in „drei mehrheitlich von Schiiten bewohnten Distrikten in den Provinzen Uruzgan und Ghazni“ vor. „Ausgangspunkt der Kämpfe war der Distrikt Chas Urusgan. Die Taliban holten die Männer aus den Häusern und erschossen sie. Thomas Ruttig berichtete am 13. November über „Schwere Kämpfe im Hasaradschat“ und ihre Hintergründe. ( https://thruttig.wordpress.com/2018/11/13/schwere-kampfe-im-hasaradschat-mit-beitrag-vom-freundeskreis-afghanistan/ )

T. Ruttig berichtete weiter: „Kämpfe gab es auch im Nachbardistrikt Jaghori. Sie begannen mit einem Taliban-Angriff auf acht von örtlichen Milizen bewachten Posten an der Grenze zu Malestan und Khas Urusgan, berichtet die New York Times, deren Korrespondent in das Distriktzentrum Sang-e Mascha gereist war. Dabei war eine Kommando-Einheit der afghanischen Armee von 50 Mann fast völlig aufgerieben worden; der NYT-Reporter sah die Leichen und die Überlebenden in Sang-e Mascha. Er berichtete aber auch von Streitereien und Nichtkooperation zwischen den Kommandos und den Milizen. Der Distriktgouverneur wie viele Einwohner Sang-e Maschas seien nun ebenfalls untergetaucht oder auf der Flucht. (…)

Jaghori ist wahrscheinlich der am besten gebildete Distrikt Afghanistans, mit fast hundertprozentiger Einschulungsrate selbst bei Mädchen. Dort existiert ein von mehreren Organisationen aufrecht gehaltenes Netzwerk von Schulen, u.a. von Schuhada, einer afghanischen Nichtregierungsorganisation, die noch zu Zeiten der sowjetischen Besatzung von der heutigen AIHRC-Vorsitzenden Sima Samar ins Leben gerufen worden war.

Irmela Falke vom deutschen Freundeskreis Afghanistan (FKA) sagte der taz, sie sei sehr besorgt, dass auch die dortigen Schulprojekte ihrer Organisation bei den Kämpfen in Gefahr geraten könnten. Der rein ehrenamtliche tätige Verein unterstützt seit 1980 Schulen in Jaghori, zur Zeit sind es neun, davon drei Mädchengymnasien, die übrigen gemischte, mit zirka 3.700 Schülerinnen und Schülern. Eine davon im Dorf Tschop liegt nur 30 Autominuten vom derzeitigen Kampfgebiet entfernt; dort hat auch Botschafterin Resai ihre Schulbildung absolviert. Alle FKA- und wahrscheinlich auch die anderen Schulen sind wegen der Kämpfe geschlossen, und das während der Prüfungszeit.“

Im jüngsten Info 77 des FKA ist ein persönlicher Bericht des Lehrers Ali N.N. über den „Taliban-Angriff auf Jaghori“ abgedruckt:

„Am 7. November 2018 starteten die Taliban eine breit angelegte Invasion auf Jaghori. Aus verschiedenen Richtungen kommend attackierten sie den Militärposten der im Grenzgebiet liegenden Stadt Hutqui. Alle 77 dort stationierten Soldaten wurden während des Angriffs getötet. Die Taliban hatten so freie Bahn, die nächstgelegene Basarstadt Anguri anzugreifen (…) und weiter ins Zentrum von Jaghori nach Sang-e Mascha vorzudringen. Zuvor war es den Taliban gelungen, Jaghori durch die Zerstörung von Sendemasten von der Außenwelt abzuschneiden. (…)

Als die Taliban Anguri erreichten, floh die Bevölkerung zu Tausenden über Bamyan nach Kabul in großer Furcht und in dem Glauben, dass sich die Taliban mit dem IS zusammengeschlossen hätten. Dabei verloren viele Menschen ihre Moral.

Im Zuge dieser Invasion wurde auch mein Dorf Choop eingenommen. Meine Familie und ich waren gezwungen, unser Haus zu verlassen. Weit im Innern des Bezirks brachte ich die Frauen in Sicherheit. Ich selbst versteckte mich mit meinen Söhnen in den nahen Bergen, um aus der Distanz den Vormarsch zu verfolgen. Es gab in Jaghori nicht genug Militär, um die Taliban zurückzuschlagen und die Regierung verhielt sich still. Daraufhin gab es große Demonstrationen vor dem Regierungsviertel in Kabul. (…) Fünf Tage und Nächte harrten wir in den Bergen aus, bis endlich die ersehnte Unterstützung mit Beteiligung von Spezialkräften Jaghori von den Taliban befreite.

Die zurückgeschlagenen Taliban positionierten sich an den Grenzen unseres Bezirks und blockieren damit alle Wege nach Ghazni, lediglich über Bamyan kann man nach Kabul reisen (…). Wir können jedoch nicht sicher sein, wie sich die Lage weiterentwickelt, wenn das Großaufgebot der Truppen wieder abzieht. Man hört immer wieder Schüsse. Wir sind alle sehr verunsichert.

Die Taliban haben sich während ihrer Besetzung größtenteils nicht zerstörerisch gezeigt., jedoch haben sie die wenige in ihren Dörfern verbliebene Bevölkerung unter Druck gesetzt, die Menschen anzuzeigen, die für die Regierung, NGO`s, Militär, Polizei oder für Ausländer arbeiten. So wurde auch ich, zu meiner bitteren Enttäuschung, als ein für eine ausländische NGO arbeitender Lehrer verraten.

Die Taliban brachen in mein Haus ein, verwüsteten mein Büro, verstreuten die Unterlagen, beschädigten Kassetten und Computerzubehör, das sie dann wie Trophäen von außen an das Eingangstor hängten. Welche Konsequenzen dies bei einem weiteren Angriff haben könnte, darüber mag ich nicht nachdenken.

Jaghori war in den letzten Jahrzehnten ein friedlicher Distrikt in Afghanistan. Die Bevölkerung konnte einen tiefen Atemzug Frieden nehmen, mehr als in jedem anderen Teil unseres Landes, und hat viel in Bildung investiert. Die Menschen begrüßten die Demokratie und begannen eine neue demokratische Zeitrechnung mit freier Rede. Sie legten ihre Waffen nieder und kümmerten sich um Bildung und Kultur. Tausende Mädchen und Jungen haben eine gute Schulbildung genossen und viele ein Hochschulstudium erfolgreich absolvieren können. Diese junge Generation aus Jaghori gehört zum gebildeten Teil der Gesellschaft. Es entsetzt uns, dass wir all diese wertvollen Errungenschaften verlieren könnten.

Insgesamt verloren durch den Taliban-Angriff 130 Menschen ihr Leben und viele wurden verwundet, darunter allein 77 beim Überfall in Hutqul.

Nach Normalisierung der Lage kehrte ein Großteil der Bevölkerung zurück, Schulen wurden wieder eröffnet, die Examen fortgesetzt und abgeschlossen. (…)

Wir schätzen uns trotz allem glücklich, dass keine der vom FKA unterstützten Schulen zu Schaden gekommen ist. Alle noch nicht abgeschlossenen Projekte ruhten jedoch in dieser kritischen Zeit, können aber nach der Winterpause nahtlos wieder aufgenommen werden.“

(7) Besonders schwere Sicherheitsvorfälle 2018

27. November im Distrikt Garm Ser/Helmand: Luftoperation eines US-Kampfflugzeuges auf ein Gebäude. 23 Zivilpersonen, darunter zehn Kinder wurden getötet.

20. November Suizid-Angriff bei einer Versammlung von ca. 2.000 religiösen Gelehrten, Madrasa-Studenten u.a. in einer Wedding Hall in Kabul: 61 wurden getötet, 86 verletzt. Sicherheitspersonal war nicht vor Ort. Die Taliban verurteilten die Tat.

Oktober/November: Taliban-Angriffe in drei überwiegend von schiitischen Hazara bewohnten Distrikten in Uruzgan und Ghazni.

10.-14. August Taliban-Offensive und Besetzung von Ghazni City

19. Juli im Distrikt Chahar Darreh/Kunduz: Afghanische Sicherheitskräfte und Kommandos, unterstützt von internationalen Kräften, kamen unter Feuer, erwiderten es in Richtung eines Compound, von wo der Beschuss zu kommen schien. Ein US-Kampflugzeug zerstörte den Compound komplett mit einer Bombe. Nach afghanischen Ermittlungen wurden 14 Frauen und Kinder getötet, ein Baby überlebte verletzt. Die US-Streitkräfte bestritten, dass es zivile Opfer gegeben hätte, und betonten, es seien alles legitime militärische Ziele gewesen.

16. Juni, 2. Tag des Eid-al Fitr-Festes, als Präsident Ghani einen dreitägigen Waffenstillstand ausgerufen hatte, der auch von den Taliban erklärt wurde. Sicherheitskräfte und Taliban umarmten sich, massenweise gab es unglaubliche Verbrüderungsszenen.

Im Ghazi Amanullah Khan Stadion in Rodat/Nangarhar kamen 300 bis 400 Menschen, örtliche Bevölkerung und Taliban, zusammen. Ein Suizid-Angriff tötete 30 männliche Zivilpersonen und verletzte 67. Daesh beanspruchte die Verantwortung für das Massaker.

04. Juni in Kabul: Suizid-Angriff vor dem Eingang zu einem Loya Jirga Zelt, wo 2.000 religiöse Gelehrte aus dem ganzen Land eine Veranstaltung beendeten, bei der eine gemeinsame Fatwa gegen die Angriffe der regierungsfeindlichen Kräfte veröffentlicht wurde. Sieben männliche Zivilpersonen wurden getötet, unter ihnen zwei Gelehrte, und 20 verletzt. Der Angreifer hatte sich mit einer Uniform des Presidential Protection Service getarnt.

15. Mai Kurzzeitige Einnahme der Provinzstadt Farah City im Westen durch die Taliban

30. April Doppelanschlag von Daesh mit 21 Toten und 42 Verletzten: Erst ein Suizid-Angriff auf einen Kontrollposten des Geheimdienstes in Kabul, dann ein als Journalist getarnter Suizid-Angriff gegen hinzu kommende Journalisten und Ersthelfer, wobei neun Journalisten getötet und sechs weitere verletzt wurden.

04. April im Distrikt Dasht-e Archi/Kunduz: Luftoperation von Helikoptern der Afghan Air Force bei einer religiösen Zeremonie in Nähe einer Madrasa mit Hunderten von Männern und Jungen, wo höhere Taliban-Führer, einschließlich Mitglieder der Quetta Shura und der „Red Unit“ Spezialkräfte der Taliban vermutet wurden. Nach einem UNAMA-Sonderbericht vom Mai wurden beim Einsatz von Raketen und schweren MG 30 Zivilpersonen getötet und 65 verletzt, darunter 79 Kinder, viele unter 10 Jahren.

29. Januar Fünf Daesh-Kämpfer dringen nachts in eine Kaserne in Nähe der Militärakademie ein und töteten elf Soldaten.

27. Januar Im Kabuler Berufsverkehr vor dem Innenministerium: Ein Suizid-Attentäter zündet ein mit Sprengstoff beladenes, als Krankenwagen getarntes Fahrzeug und tötet 114 Zivilpersonen und verletzt 229. Darunter 11 Frauen und 10 Kinder. In der Straße befinden sich auch ein Mütterkrankenhaus, der High Peace Council und mehrere Botschaften. Die Taliban übernehmen die Verantwortung. Es war der tödlichste Einzelvorfall, den UNAMA seit 2009 registrierte. (https://www.nytimes.com/2018/01/27/world/asia/afghanistan-kabul-attack.html )

23.01. In Dschalalabad Angriff auf das Büro von „Save the Children“, drei Tote, 50 MitarbeiterInnen überleben in einem Schutzraum; Daesh übernimmt die Verantwortung.

20.01. Angriff von sechs schwerbewaffneten Taliban auf das Intercontinental Hotel und 15-stündige Belagerung, 40 Tote, darunter die 66-jährige Brigitte Weiler vom Verein Cabilla aus Baden-Württemberg ( http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.taliban-angriff-auf-luxushotel-helferin-aus-dem-suedwesten-stirbt-in-kabul.4e5cd298-33b1-4c04-a4bc-4ad9a3e99c49.html ). Die Taliban übernehmen die Verantwortung.

04.01. Selbstmordanschlag bei einem Polizeieinsatz gegen den Handel mit Alkohol und Schmuggelwaren;  mit 20 Toten und 30 Verletzten;

ANHANG

(1) Verluste der afghanischen Sicherheitskräfte (lt. Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction/SIGAR, 42. Quartalsbericht an den US-Congress 30.01.2019, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2019-01-30qr.pdf )

Seit Juli 2017 veröffentlicht Resolute Support (RSM)  hierzu keine Daten mehr. Für die ersten fünf Monate 2017 hatte RSM noch 2.531 gefallene afghanische Sicherheitskräfte (killed in action/KIA) gemeldet, entsprechend 506 Gefallene durchschnittlich pro Monat.

Die ANDSF hatten dem Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction/SIGAR für 2015 durchschnittlich 525 Gefallene pro Monat gemeldet, für 2016 667.

Präsident Ashraf Ghani nannte auf dem World Economic Forum am 24. Januar 2018 deutlich höhere Gefallenenzahlen: um 45.000 seit seinem Amtsantritt im September 2014, d.h. für grob 53 Monate durchschnittlich 849 Gefallene pro Monat. (SIGAR S. 80)

Die New York Times meldete am 27.01.2018, in 2017 seien rund 10.000 Angehörige der ANDSF getötet und mehr als 16.000 verwundet worden. Die meisten und zunehmenden Verluste erleiden Polizei und Armee bei Angriffen auf Checkpoint, wo „Red Units“ der Taliban inzwischen über US-Waffen und Nachtkampffähigkeit verfügen. ( https://www.nytimes.com/2018/01/16/world/asia/taliban-red-unit-afghanistan.html )

Die Verluste der Taliban sollen in ähnlicher Höhe sein.

(2) Kontrolle von Bevölkerung und Distrikten (SIGAR S. 70)

Im August 2016 lebte 69% der Bevölkerung unter Kontrolle/Einfluss der Regierung und 9% unter Kontrolle/Einfluss der Aufständischen.

Im Oktober 2018 lebten unter Regierungskontrolle/-einfluss 64%, unter Aufständischenkontrolle/-einfluss 11%.

In umkämpften Gebieten lebte im August 2016 23% der Bevölkerung, im Oktober 2018 26%.

Die Distrikte unter Regierungskontrolle/-einfluss verringerten sich im selben Zeitraum von 72 auf 54%, die unter Aufständischenkontrolle/-einfluss nahmen von 7 auf 12% zu. Die umkämpften Distrikte nahmen stark zu: von 21 auf 34%.

Laut New York Times vom 08.09.2018 sollen aber nicht 44% der Distrikte von den Taliban kontrolliert oder umkämpft sein, sondern 61%. Die seit Jahren wiederholte Behauptung der NATO, zwischen Pro-Regierungskräften und Aufständischen bestehe ein Patt, ist auch aus den folgenden Grünen nicht glaubwürdig: Die jährliche Schwundrate der afghanischen Sicherheitskräfte soll um die 30% betragen. Laut offiziellen US-Angaben sollen die Taliban 2014 über rund 20.000, 2018 über 60.000 Kämpfer verfügt haben.

Beiträge und Berichte zu AFHGANISTAN seit ISAF-Abzug 2014

von Winfried Nachtwei (MdB 1994-2009)

Stellungnahme zu (ehemaligen) afghanischen Ortkräften: Ihre Bedeutung für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage, 14.01.2019,

http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1571

Hintergründe zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und Im Einsatz für ihr Land zwischen die Fronten geraten, in: Nadine Düe/Fabian Forster (Hrsg.), „Auch. Wir. Dienten. Deutschland.“ Über die Zusammenarbeit mit afghanischen Ortskräften während des ISAF-Einsatzes, Bundeszentrale für politische Bildung Schriftenreihe Band 10298, Bonn 2018

Erste Kommentare zur Ankündigung eines US-Teilabzuges aus Afghanistan von T. Ruttig, A. Cordesman/CSIS, TOLOnews, Longwar Journal u.a., 23.12.2018,http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1566

„Gehen oder bleiben?“ Mein Vortrag bei der 32. Afghanistan-Tagung in Villigst – vier Wochen vor der Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan, 24.11.2018, (Bericht folgt) http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1563

„Abzug bedeutet Bürgerkrieg“, Bericht über Afghanistan-Vortrag von W. Nachtwei im Pfarrsaal St. Felizitas, Westfälische Nachrichten 17.05.2018,http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Luedinghausen/3301956-Ehemaliger-Abgeordneter-Winfried-Nachtwei-berichtet-ueber-Afghanistan-Abzug-bedeutet-Buergerkrieg

Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer? in: DIE BUNDESWEHR, Mitgliedermagazin des Dt. Bundeswehrverbandes. Mai 2018 (nach der Mandatsabstimmung im Bundestag)

Sit-ins-, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1526

Zum neuen Afghanistan-Mandat: Realistischer und wirksamer oder endlos in der Sackgasse? 12.03.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1521

UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern Afghanistan: Erstmalig Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier, 22.02.2018,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1518

Bundestagsdebatten zur Resolute-Support-Verlängerung/Afghanistan. Nach drei Jahren Beratungsmission in Afghanistan: Klare Sicht? Gemeinsamer Kurs? Langer Atem? Kommentar zu den Bundestagsdebatten über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an „Resolute Support“ am 21.11./12.12.2017, 02.01.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1513

31. Afghanistan-Tagung seit 1984 in Villigst/Ruhr: Hinsehen statt Wegsehen - Mutmacher gegen die Gewaltseuche, Nov. 2017, 26.12.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1512

TRUE WARRIORS“ – Dokumentarfilm: Afghanische Künstler gegen Selbstmordattentate und Mob-Gewalt, 29.11.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1509  , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Vor genau 15 Jahren mein 1. KABUL-Besuch: Kriegszerstörungen, Aufbruchsstimmung, Friedenshoffnungen, 27.11.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1507  , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Statt „weiter so“ im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Mandatsentscheidung „Resolute Support“, 21.11.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1506

Afghanistan: Wuchernde Fluchtursachen, einzelne Hoffnungsträger – Zur Lagebeurteilung des AA und zur deutschen Zusammenarbeit mit AFG unter Bedrohung, 10.09.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1495

Weiter Höchststand an Zivilopfern in Afghanistan, „Spitzenreiter“ Kabul, Suizid- und komplexe Attacken fordern so viele Zivilopfer wie nie zuvor, UNAMA-Bericht Zivilopfer 1. Halbjahr 2017, 19. Juli 2017 http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1484

Mörderische Woche in Kabul – Mittwoch Lkw-Bombe in Rush Hour im Zentrum, Freitag Demo mit Toten, Samstag 3 Selbstmordattentäter bei Beerdigung, 1./2./3./7. Juni 2017 http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1475

Mai 2007: Unser Besuch in der Hoffnungsprovinz Kunduz, 14 Tage später Selbstmordanschlag auf dem Markt von Kunduz – Wendepunkt des deutschen AFG-Einsatzes, 14. Mai 2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1471    

Massakerangriff auf afghanische Soldaten in Mazar-e Sharif beim Freitagsgebet: Hierzulande keine Anteilnahme, kein Interesse mehr? 01.05.2017,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1468

Abschiebungen nach Afghanistan: Wichtigste aktuelle Berichte zur Sicherheitslage dort und zur Situation Abgeschobener, 22.04./01.05.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1464 UNAMA-Jahresbericht 2016 Zivilopfer Afghanistan: Im Norden Zunahme um 58%, bei Kindern um 24%, Zivilopfer durch Daesh/IS fast verzehnfacht – neuer Höchststand insgesamt, 7.2.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1454 , https://thruttig.wordpress.com/

Kampfeinsatz – Stell dir vor es ist Krieg und du gehst hin“, Bericht zu einem hochintensiven Stück des Axensprung Theaters Hamburg, 11. Januar 2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1448

Aufbauhilfen in Afghanistan unter immer schwereren Bedingungen – Kurzbesuch in Kabul und Mazar-e Sharif im November 2016 (19. AFG-Besuch), 11.12.2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1440

Ergänzung zum Anschlag gegen das Generalkonsulat in Mazar: WN-Artikel, mein Solidaritätschreiben und eine Bemerkung zu bestimmten „kritischen“ Kommentaren, 15.11.2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1437 , auch unter https://thruttig.wordpress.com/2016/11/16/nachtrag-zu-und-aus-masar-e-scharif-2-bericht-von-ex-mdb-nachtwei/

Mal ANDERE Berichte aus Afghanistan: „Hilfe durch Fernsteuerung“, Safran statt Schlafmohn, Sonita rappt gegen Zwangsehe, 28. August 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1424 (Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Von Mal zu Mal neuer Höchststand an Zivilopfern in Afghanistan, davon fast ein Drittel Kinder (UNAMA-Report 1. Halbjahr 2016), 30. Juli, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1422 (Fotos auf Facebook)

Nach München, Würzburg, Nizza, Türkei wieder KABUL: IS-Massaker in friedlicher Massendemo der Hazara, 23. Juli 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1417

Afghanistan-Lehren V: ISAF-Lessons Learned: Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation, 21.06.2016, Thesen zum Expertengespräch in Berlin, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1412

Afghanistan-Lehren IV: Es geht doch! Unabhängige Kommission evaluiert norwegisches AFG-Engagement 2002-2014,http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1411

Afghanistan-Lehren III: Was lässt sich aus dem Afghanistaneinsatz für künftige politische Entscheidungen lernen? In Alois Bach/Walter Sauer (Hrsg.), Schützen, Retten, Kämpfen – Dienen für Deutschland, Berlin Juni 2016 (Sammelband mit 52 Autoren, Veröffentlichung des „Freundeskreises Zentrum Innere Führung“), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1410

Afghanistanbilder von Anja Niedringhaus – Angriffe auf Journalisten und die Pressefreiheit weltweit, 24. März 2016, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1398

„Innerstaatliche Fluchtalternativen“ in Afghanistan? Der UNAMA-Jahresbericht 2015 zu Zivilopfern: Neuer Höchststand! Lauter wuchernde Fluchtursachen, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1392 , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Stell Dir vor, es ist Krieg, ISAF geht, es gibt Kriegsopfer mehr denn je – und kaum jemand hierzulande sieht noch hin. Kommentar zur Resolute Support Debatte im Bundestag vor dem Hintergrund der zeitweiligen Eroberung von Kunduz, 22.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1383

Was tun, wenn in Afghanistan die Zivilopfer immer mehr zunehmen und Fluchtursachen sprießen? Bundestag zu Resolute Support zwischen Ernüchterung, Realismus und Verdrängung, Brief an Abgeordnete der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, 18.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1382

Bericht der G36-Kommission – Zusammenfassung und Kommentierung, in: Denkwürdigkeiten Nr. 99, Journal der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Dez. 2015, http://www.pmg-ev.com/deutsch/denk.htm

Afghanistan: Dranbleiben! In: ADLAS – Magazin für Außen- und Sicherheitspolitik, 3/2015, S.52-59, https://adlasmagazin.files.wordpress.com/2015/12/adlas-2015-03.pdf

Selbstkritische Bilanz und Lehren nach 13 Jahren deutschen AFG-Einsatzes, in: R. Schröder, S. Hansen, Stabilisierungseinsatz als gesamtstaatliche Aufgabe – Erfahrungen und Lehren aus dem deutschen AFG-Einsatz zwischen Staatsaufbau und Aufstandsbekämpfung (COIN), Nomos 2016

Alarmsignale, Hoffnungszeichen – AFG-Nachrichten, die hierzulande nicht durchdringen, 13.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1381 (Fotos auf Facebook)

„Freundschaft verbindet“ – 100 Jahre deutsch-afghanische Beziehungen, 13.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1380

Die Eroberung von Kunduz – ein Weckruf!? Aktuelle Anmerkungen und ein Interview mit der Märkischen Oderzeitung + Südwestpresse, 18.10.2015, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1373

„Ihr habt die Uhr …“ – Man mag es kaum glauben. Aber aus Afghanistan gibt es nicht nur schlechte Nachrichten, Newsletter der Evangelischen Akademie Villigst Oktober 2016, http://www.kircheundgesellschaft.de/fileadmin/Dateien/Fachbereich_I/Newsletter_10_2015/Nachtwei_Afghanistan.pdf

Bericht der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des Einsatzes des G36-Stumgewehres in Gefechtssituationen, Kommissionsvorsitzender W. Nachtwei, 14.10.2015, Zusammenfassung und Links unter www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1374

Auch das gibt`s in Afghanistan: Aktuelle Better News von Aufbauprojekten – z.B. Berufsausbildungs-Campus Takhta Pul, Radio- und TV-Studio in Samangan, Neubau des Umweltschutz-Departement in Feyzabad, August 2015, www.nachtwei.de/index.0php?module=articles&func=display&aid=1368 , Fotos auf Facebook

6 Monate nach ISAF-Abzug aus Afghanistan: Höchststand an Zivilopfern, v.a. bei Frauen und Kindern; Anstieg komplexer und Suizid-Attacken um 78% (UNAMA-Bericht 1. Halbjahr 2015), www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1366 , Fotos auf Facebook

Kunduz – eine Woche im April: Taliban-Offensive dort, Einsatzbilanzierungen, vor allem Verdrängung hierzulande, 3.5.2015 www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1353

Die Politik und Afghanistan: Persönliche Bilanz und Ausblick eines parlamentarischen Auftraggebers, in: Rainer L. Glatz/Rolf Tophoven (Hrsg.), Am Hindukusch - und weiter? Die Bundeswehr im Auslandseinsatz: Erfahrungen, Bilanzen, Ausblicke, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn April 2015, http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/205485/am-hindukusch-und-weiter , http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1347

 „Ihr habt die Uhr …“ - erster Afghanistanbesuch nach ISAF-Ende – die Aufbauhilfe geht weiter, Reisebericht  von 18. AFG-Besuch, 8.3.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1345

Curriculum für obligatorische “Friedens- und Menschenrechtserziehung”: Das gibt`s nicht in Deutschland, aber bald in Afghanistan –für alle Studierenden an 44 Teacher Training Colleges!, 3.3.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1344

UNAMA-Jahresbericht „Zivilopfer“ 2014: Im ISAF-Abzugsjahr 2014 Intensivierung des Krieges: Zunahme der Zivilopfer um 22% auf 10.548 Tote und Verletzte, durch Bodenkämpfe um 54%! 27.2.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1343

Bundestag zu Afghanistanbilanz und Beratungsmission „Resolute Support“ – meine „Persönliche Erklärung zur Abstimmung“, 28.12.2014, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1333 ,„Denkwürdigkeiten“ der Politisch-Militärischen Gesellschaft Nr. 94, http://www.pmg-ev.com/deutsch/denk.htm

Wir bleiben dran und da!“ Deutsch-afghanische Freundschaft mit langem Atem: 28. Afghanistan-Tagung in Villigst – ein Leuchtturm! 16.12.2014, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1331 

Nach ISAF WIE WEITER – Stellungnahme zur Zukunft des dt. AFG-Engagements (nicht nur zu Resolute Support) beim Grünen Fachgespräch im Bundestag, 6.12.2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1328

Kurzbilanz Afghanistan-Engagement, im Mitgliedermagazin der Dt. BundeswehrVerbandes, November 2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1334



[1] MdB und Mitglied des Verteidigungsausschusses 1994-2009, beteiligt an 20 Mandatsentscheidungen zu Afghanistan, 19 Besuche vor Ort zwischen 2002 und 2016; Mitglied im Beirats Innere Führung/BMVg + Leiter der AG „Einsatzrückkehrer und –folgen/Soziales“, im Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung, im Vorstand deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, im Vorbereitungsteam der AFG-Tagung in Voilligst/Ruhr


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Wie sehr ich noch Wessi bin - GUNDERMANN! Für mich eine herzliche Entdeckung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2018 17:12:57 +02:00 (3900 Aufrufe)

Vor wenigen Wochen lief der Film "Gundermann" an, die Geschichte des ostdeutschen Baggerfahrers, Liedermachers + Rockmusikers, idealistischen Kommunisten, Querkopf, IM. Sehr eigenartig, wie wenig der in Ostdeutschland so populäre Musiker im Westen wahrgenommen wurde. Der Film bietet die Gelegenheit, das zu ändern, Gundi zu enrdecken.    

Da merke ich, wie sehr ich noch Wessi bin:

Gundermann – für mich eine herzliche Entdeckung

Winni Nachtwei (12. September 2018)

(Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Der Baggerfahrer im Lausitzer Braunkohlerevier war zugleich Liedermacher, Rockmusiker, Freund, idealistischer Kommunist, realer Querkopf, zeitweilig IM. In Ostdeutschland allseits bekannt, im Westen kaum.

20 Jahre nach dem plötzlichen Tod des erst 43-Jährigen erlebte er, gespielt und gesungen von Alexander Scheer, in dem Film „Gundermann“ von Andreas Dresen eine toll gelungene Wiederauferstehung. Ein großes Glück, über diesen bewegenden Film GUNDI mit seinen Songs, seiner Menschlichkeit und Menschennähe, seinem Humor und seinen Widersprüchen begegnen zu können. Dieses Glück sah man in den Gesichtern seiner Mitmusiker und Zuhörer. Er bewegte sie im Herzen, mich auch. Gundermann sollte auch im Westen viel bekannter sein! Besucht den Film, so lange er noch läuft.

Die Homepage von „Gundermann“: https://www.gundermann-derfilm.de/

Weitere Infos und Trailer: https://www.kino.de/film/gundermann-2018/

In der ZEIT „Dylans Genosse“ von Christopf Dieckmann, 22.08.2018: https://www.zeit.de/2018/34/gerhard-gundermann-liedermacher-ddr-heimatfilm

SZ: „Troubadour vom Tagebau“, 23.08.2018

FAZ: „Wegen prinzipieller Eigenwilligkeit“, 28.08.2018

Einige Songs:

Gundermann: „… und musst du weinen“, 24.03.1998 im Tränenpalast Berlin,

https://www.youtube.com/watch?v=hZJ-sJJsiW0

Gunderman: „Hier Bin Ich Geboren“, https://www.youtube.com/watch?v=8s4VLC5WULk&spfreload=10

Gundermann: „Keine Zeit mehr“ (Jena), https://www.youtube.com/watch?v=pFA8C4lUq30&spfreload=10

Gundermann: „Ich mache meinen Frieden“, 24.03.1998, https://www.youtube.com/watch?v=1iIhDzimCAo

Letztes Konzert von Gundermann & Seilschaft, 08.05.1998 in Berhttps://www.youtube.com/watch?v=S8iFzd0sW5Ylin Pankow,


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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Menschenrechte
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[ Bericht ]

"DIE KRAFT DER HOFFNUNG" - Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Dezember 2017 15:10:05 +02:00

Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.   

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[ Bericht ]

Langstrecken: Weiter im Vorstand von "LACHEN HELFEN" (seit 2008) und weiter in der grünen BAG Frieden (seit Anfang 80er)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. April 2017 20:24:50 +02:00

"Damit Frieden Zukunft hat" ist die Losung von LACHEN HELFEN, der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten. Dafür engagiert man sich ganz konkret "von unten" mit Hilfsprojekten. "Damit Frieden Zukunft hat", ist auch die Zielsetzung der BAG Frieden, die politisch dafür wirken will. Bei beiden bin ich weiterhin dabei - im erweiterten Vorstand bzw. als kooptiertes Mitglied, in beiden Zusammenhängen mit tollen MitstreiterInnen.

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[ Rede ]

Feierstunde "20 Jahre Lachen Helfen": Meine Festrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2016 23:45:53 +02:00

Die Initiative deutscher Soldaten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten entstand in den Anfängen des deutschen Balkaneinsatzes. Mehrfach bin ich Lachen Helfen in Krisenregionen begegnet. Der Einladung, bei der Feierstunde die Festrede zu halten, kam ich gern nach. Wenige Tage später fand in Potsdam ein großes Benefizkonzert für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge + traumatisierte Bundeswehrsoldaten mit der Bigband der Bundeswehr statt.

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[ Bericht ]

Zwei Winfrieds, beide "Alt-68er", trafen sich. Einer davon international bekannt als TONI ERDMANN

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juli 2016 20:56:41 +02:00

Stunden der Leichtigkeit an dem Wochenende "nach München". Begegnung mit der Regisseurin von "Toni Erdmann".

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[ Bericht ]

Weiter im Vorstand von "Lachen Helfen" - Initiative von Soldaten + Polizisten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten wird 20 Jahrein

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. März 2016 18:32:29 +02:00

Soldaten und Polizisten begegnet bei Auslandseinsätzen immer wieder und massenhaft menschliches Elend. 1996 begnügten sich Bundeswehrsoldaten in Bosnien nicht mehr mit ihrem dienstlichen Auftrag, sondern ergriffen die Initiative zu konkreten Hilfsprojekten für Kinder. So entstand "Lachen Helfen". Hier ein Bericht nach den jüngsten Mitgliederversammlung.

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[ Bericht ]

"Genocide Alert" bewertet Menschenrechtspolitik der Parteien im Bundestag: Grüne "sehr gut", Linke "mangelhaft"!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2013 20:27:53 +02:00

In den letzten Jahren habe ich miterlebt, wie ernsthaft die Grünen die "Schutzverantwortung" diskutiert, konkretisiert und programmatisch verankert haben. Das Spitzenurteil der Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert" ist, wie ich meine, verdient - und vor allem auch Verpflichtung. Das Kriegsgemetzel in Syrien zeigt gnadenlos, wie tief die Kluft zwischen Anspruch und Umsetzung der Schutzverantwortung ist. Hier zum "Menschenrechtszeugnis" von Genocide Alert.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nach der Ermordung von Sitara Achaksai: Solidarität mit afghanischen Menschenrechtsaktivisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2009 11:55:08 +02:00

Zur Ermordung der deutsch-afghanischen Politikerin Sitara Achaksai durch die Taliban in Kandahar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 17:49:49 +02:00

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Presse-Link ] FAKT (MDR): Gesuchter kongolesischer Milizenchef in Deutschland
Beschreibung:

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.


Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis: Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Vortrag ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 09:31:38 +02:00
Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Webmaster

4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00

Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

29. August 2007 10:54:15 +02:00

Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):

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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 20:32:20 +02:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Webmaster

16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2006 12:54:28 +02:00

Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

[ Russland | Pressemitteilung ]

Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2005 19:55:55 +02:00

Nachtwei trifft russischen MenschenrechtlerMit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.

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[ Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Siba Shakib signiert Nachtweis BuchZu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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Nachtwei zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland

Webmaster

12. September 2005 15:00:57 +02:00

Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.

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Offener Brief an Ministerpräsident Recep Tyyip Erdogan

Webmaster

28. Juli 2005 22:28:31 +02:00

In großer Sorge um die Sicherheit des türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehemet Tarhan hat Winfried Nachtwei an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tyyip Erdogan appelliert, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen anzuerkennen, dazu geeignete Schritte einzuleiten und Mehmet Tarhan umgehend aus der Haft zu entlassen. Mehemet Tarhan wurde am 8. April 2005 in Izmir festgenommen und den Militärbehörden überstellt, um zur Ableistung seines Militärdienstes gezwungen zu werden. Mehmet Tarhan verweigert seinen Militärdienst aus Gewissensgründen.

[ Sudan | Pressemitteilung ]

Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 11:06:05 +02:00
Zum Einsatz der Bundeswehr im Sudan erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher:
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[ Türkei | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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[ Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Spendeninitiative für die Schaffung einer Evangelischen Pfarrstelle für Friedensarbeit

Webmaster

23. November 2005 18:59:31 +02:00

Als langjähriger Unterstützer der Bürgerinitiative Freie Heide unterstützt Winfried Nachtwei die Spendeninitiative für die Schaffung einer Evangelischen Pfarrstelle für Friedensarbeit im Landkreis Ostprignitz- Ruppin. Im Folgenden der Spendenaufruf:

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Aktion Atomteststop

Webmaster

5. August 2005 17:10:18 +02:00

Vor 60 Jahren wurden auf Hiroshima und Nagasaki zum ersten Mal Atombomben abgeworfen. Winni Nachtwei ist Erstunterzeichner des folgenden Aufrufs der Kampagne "Aktion Atomteststopp" zur vollständigen Abrüstung von Atomwaffen in Europa:

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle ] IPPNW: Appell zum Hiroshimatag
Beschreibung:

Winfried Nachtwei unterstützt den Appell zum Hiroshimatag, für den der IPPNW Deutschland (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) weitere UnterstützerInnen sucht.

zur IPPNW-Website


Hinzugefügt am: 5. August 2005 16:20:20 +02:00 | Rate/Comment

ParlamentarierInnen-Initiative: Abzug der US-Atomwaffen in Europa

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Europa ]
Winfried Nachtwei gehört zu den ErstunterzeichnerInnen, die mit ihrer Initiative erreichen wollen, dass die US-Atomwaffen aus Europa abgezogen werden. Der Text des Aufrufs lautet: „Hiermit fordere ich die Regierungen von Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlande, der Türkei und Großbritannien auf: a.) Verhandlungen über den Abzug der US-Atomwaffen in Europa aufzunehmen, und b.) die nukleare Teilhabe zu beenden.“

Aufruf mit ErstunterzeichnerInnen (PDF-Datei)

[ Russland | Demokratie ] Der Fall Chodorkowskij
Beschreibung: Seit seiner Festnahme sitzt der Anteilseigner und frühere Vorstandsvorsitzende des Ölkonzerns Yukos wegen der Vorwürfe von Steuer- und Wirtschaftsverstößen in Haft. Winfried Nachtwei gehört mit zu den UnterzeichnerInnen eines Aufrufs, die ein rechtsstaatliches Verfahren fordern.
Hinzugefügt am: 5. Oktober 2004 08:29:27 +02:00 | Rate/Comment

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

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Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung

+ Bericht von Winfried Nachtwei
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Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00 (3890 Aufrufe)

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung:

Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996-2018

von Winfried Nachtwei (MdB 1994-2009)

(meine vielen Reiseberichte zu Balkan, Afghanistan, Kongo beinhalten regelmäßig Passagen zu ziviler Friedensförderung)

 

Vortragsangebote (alle bebildert):

- Wuchernde und näher rückende Krisen und Konflikte: Wirksamer Krieg verhüten und Frieden fördern

- „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt

- Zivile Krisenprävention und Friedensförderung - ihre Entwicklung, Erfahrungen und Perspektiven (Werkstattbericht)

- Krisen verhindern, Konflikte bewältigen Frieden fördern (angelehnt an die gleichnamigen Leitlinien der Bundesregierung von 2017)

- Vortragsthemen zu verschiedenen Aspekten der Friedens- und Sicherheitspolitik, Oktober 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1552

Soziale Verteidigung damals und heute, Podiumsgespräch mit den TeilnehmerInnen des Bundeskongresses zur Sozialen Verteidigung „Ohne Waffen – aber nicht wehrlos“ am 17.-19.06.1988 in Minden Christoph Besemer, Ute Finckh-Krämer, Barbara Müller, Winfried Nachtwei 30 Jahre später bei der Jahrestagung des BSV 2018 „Schnee von gestern oder Vision für morgen? Neue Wege Sozialer Verteidigung“ am 20.04. in Braunschweig, Dokumentation, S. 15-27,  https://www.soziale-verteidigung.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/58_Jahrestagung_2018_SV_web.pdf

Malyj Trostenez/Minsk – größte NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion: Endlich gemeinsame Erinnerung – eine Zäsur. Eröffnung der Gedenkstätte mit drei Präsidenten, Bericht Juli 2018, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1534

Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 – Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten, Reisebericht, September 1988, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1540 ,

Dokumentation „Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster, August 1988, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1539

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei „In größerer Freiheit“ und bei Kosovo 1998, 19. August 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1547

„Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt, Podcast des Vortrages auf der Internat. Tagung des Exzellenzclusters Religion und Politik“ im Rahmen der der Ausstellung „FRIEDEN: Von der Antike bis heute“, 12.08.2018 auf Deutschlandfunk Nova, https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/krisenpraevention-wie-man-frieden-schaffen-kann ; inzwischen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/radio/H%C3%B6rsaal/Wie-man-Frieden-schaffen-kann-von-Winfr/Deutschlandfunk-Nova/Audio-Podcast?bcastId=42836058&documentId=55080356 Westfälischer Friedenspreis 2018 an die drei baltischen Staaten und die Pfadfinder (14. Juli 2018): Als die Völker des Baltikums gewaltfrei und erfolgreich ihre Unabhängigkeit erkämpften – eine Rede von 1991, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1533

Keine Floskel, sondern Praxis: Einsatz für den Frieden – gemeinsam. Feierstunde zum Tag des Peacekeepers am 26. Juni 2018 in Berlin, Bericht,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1532

Krisenfrüherkennung und Vorausschau in der Friedens- und Sicherheitspolitik: Früher, entschiedener, substanzieller agieren! In: STRATEGIC FORESIGHT: Mehr Weitblick, weniger Krisen? E-Journal Ethik und Militär, Ausgabe 01/2018, Zentrum Ethische Bildung in den Streitkräften/zebis Hamburg,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1530 , http://www.ethikundmilitaer.de/de/themenueberblick/20181-strategic-foresight/

Leitlinien Krisenprävention – und jetzt? Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit W. Nachtwei, PeacebyPeace-Podcast, 1. Folge, Juni 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1531https://peacelab.blog/debatte/peacebypeace

Wege zum Frieden: Mein Vortrag „Friedensbewegung im Münsterland“ im RELIGIO-Museum Telgte + Sonderführung durch die große Friedensausstellung im LWL-Museum für Kunst und Kultur, Münster, 03.06.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1529   

Interventionen für den Frieden, in: Hans-Joachim Giessmann/Bernhard Rinke, Handbuch Frieden (erscheint im Herbst)

„(M)ein Weg zum Frieden“: Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) anlässlich des Münsteraner Katholikentages im RELIGIO-Museum Telgte, April 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1527

(Mitarbeit) „Die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik und der Russland-Ukraine-Konflikt“, ein Arbeitspapier der AG Gerechter Friede der Dt. Kommission von Justitia et Pax (https://www.justitia-et-pax.de/jp/pressemeldungen/daten/20180314_russland_ukrainepapier_endfassung.pdf )

Sit-ins-, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1526

Menschen retten – Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAkBw (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete), 04.02.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1516

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar: Drei Vorträge zu den Riga-Deportationen vor 76 Jahren, 24.01.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1514

31. Afghanistan-Tagung seit 1984 in Villigst/Ruhr: Hinsehen statt Wegsehen - Mutmacher gegen die Gewaltseuche, Nov. 2017, 26.12.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=disolay&aid=1512

„Die Kraft der Hoffnung“ – Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen, 09.12.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1511 , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

„Krisen verhüten, Frieden fördern“ – meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. und die Empfehlungen der Vorsitzenden des Beirats Zivile Krisenprävention, Jörn Grävingholt + W. Nachtwei, an die GroKo-SondiererInnen vom 26.01.2018,, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1510

TRUE WARRIORS“ – Dokumentarfilm: Afghanische Künstler gegen Selbstmordattentate und Mob-Gewalt, 29.11.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1509  , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Vor genau 15 Jahren mein 1. KABUL-Besuch: Kriegszerstörungen, Aufbruchsstimmung, Friedenshoffnungen, 27.11.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1507  , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Peacekeeping und vernetztes Handeln mit Gesicht: Festakt zum Tag des Peacekeepers am 23. Oktober 2017 in Berlin, Bericht 29.10.2017, mit Gastredner Wole Soyinka, nigerianischer Literaturnobelpreisträger von 1986; anschließend mit ihm Vorstellung des Studienprojekts „Krisenfrüherkennung durch Literaturauswertung“ (Prof. J. Wertheimer)  http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1504

Mali & Deutschland - Partner für Frieden und Stabilisierung, Ausstellung im Lichthof des Auswärtigen Amts, 21. Oktober 2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1502

Festakt zu 65 Jahren Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen - Verleihung des DGVN-Friedenspreises - 34. Mitgliederversammlung, 21. Oktober 2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1501

Vorm „Tag des Peacekeepers 2017“: Staatsaufbau in Chaos und Krieg, z.B. Libyen: 25 Lehren des dt. UN-Peace Pioneers Martin Kobler nach zwei Jahren als VN-Sonderge-sandter in Libyen, 8. Oktober 2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1500

Festakt zum Tag des Peacekeepers am 23. Oktober 2017 in Berlin am Vorabend des Tages der Vereinten Nationen und des 369. Jahrestages des Westfälischen Friedens, 27.09.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1497

Der Mann, der die Welt rettete - Zum Tod von Stanislaw Petrow: der sowjetische Oberstleutnant verhinderte 1983 einen Atomkrieg, 21.09.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1496 , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Stärkung des VN-Peacekeeping: Übergabe von Bundeswehrfähigkeiten an VN-USG Lacroix, 08.09.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1493

Drei friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA (M. Hauenstein), 30.08.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1492

Zusammenfassung + Nachbereitung des PeaceLab2016-Prozesses zu den Leitlinien „Krisen verhindern ,Konflikte bewältigen, Frieden fördern“: Ein Beratungsprozess mit Wirkung – und Fortsetzung, Juli 2017,

15 Jahre ZIF: „Einsatzbereit für die Zukunft – zivil, innovativ, flexibel“. Bericht von der Jubiläumsfeier im Berliner „Wasserwerk“ am 26. Juni 2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1483 , auch http://www.zif-berlin.org/de/ueber-zif/nachrichten-aus-dem-zif/detailansicht/article/15-jahre-zif-winfried-nachtwei-berichtet-von-der-jubilaeumsfeier.html 

Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps, Kommentar zu „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ – Leitlinien der Bundesregierung, 29.6./1.7.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1482

ERSTMALIG: ENDLICH Bericht der Bundesregierung über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2016, Bundestagsdebatte am 21. Juni 2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1481

„FRIEDEN MACHEN“ Premiere einer einmaligen Wanderausstellung für SchülerInnen ab Klasse 9 im Bundestag eröffnet, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1480 , Fotos auf www.dacebook.com/winfried.nachtwei

Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, in: J. Stierle, D. Wehe, H. Siller (Hrsg.), Handbuch Polizeimanagement, Wiesbaden (Springer Gabler) März 2017, S. 123-151

Krisenbewältigung und Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbe-dingungen, 17 Krisentrends und 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat), 24.2.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1455

Interview zu Leitlinien „Krisenengagement + Friedensförderung“ der Bundesregierung“ im Reutlinger Generalanzeiger, 20.12.2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1444 

Krieg verhüten, stabilen Frieden fördern! Zivile Konfliktbearbeitung als Baustein deutscher Friedenspolitik, in: Gewaltlosigkeit – Stil einer Politik für den Frieden. Eine Arbeitshilfe der Deutschen Bischofskonferenz zum 50. Welttag des Friedens 1. Januar 2017, Pressemitteilung http://www.dbk.de/no_cache/presse/details/?presseid=3281 ; die Arbeitshilfe http://www.dbk-shop.de/media/files_public/byrntmmfkv/DBK_5291.pdf 

Ziviles Krisenengagement und Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen seit dem Aktionsplan 2004, 24.11.2016, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1438

Internationaler Westfälischer Friedenspreis an den jordanischen König Abdullah II. und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, 15. Oktober 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1430

ENDLICH:Bundestag votiert mit sehr großer Mehrheit für die überfällige Stärkung deutscher Beiträge zu Internationalen Polizeimissionen, 28. September 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1428

Mal Andere Berichte aus Afghanistan: „Hilfe per Fernsteuerung“, Safran statt Opium, Sonita rappt gegen Zwangsehe, 28. August 2016www.nachtwei.de/index.php?module=aricles&func=display&aid=1424 (Fotos unter www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Mehr Verantwortung – Wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (v.a. zum sicherheitspolitischen Teil 1),  13./Juli/Anfang August 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1423 ,

Denkwürdigkeiten Nr. 101/Aug.2016 der Politisch-Militärischen Gesellschaft, https://mailxchange.de/appsuite/api/mail/2016-101-Denkwuerdigkeiten.pdf?action=attachment&folder=default0%2FINBOX&id=1472718244639348129&attachment=2&delivery=view

Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! Beitrag zum PeaceLab2016-Blog, 2. August 2016, http://www.peacelab2016.de/peacelab2016/

Lichtblicke? Eindrücke vom 15. Petersburger Dialog in St. Petersburg, 18.07.2016,,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1416 (Fotos auf Facebook)

Auftaktveranstaltung „PeaceLab2016 – Krisenprävention weiter denken“ am 5. Juli im Auswärtigen Amt, 8. Juli 2016, Aktuelles III, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1414

Debattenprozess „PeaceLab2016 – Krisenprävention weiter denken“ (Leitlinien ziv. Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung) - Aktuelles II, 19.06.2016, , http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=141409

ENTSCHIEDEN FÜR FRIEDEN - 20 Jahre forumZFD: ein großer Grund zum Feiern, Bericht von der Jubiläumsfeier am 4. Juni 2016 in Köln, , http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1408 (Fotos auf Facebook)

Neue LEITlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung: Expertengespräch im Bundestag und Beiratserklärung, 4. Juni 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1405

Internationale Verantwortung – praktisch und mit Leidenschaft: (4.) Tag des Peacekeepers 2016 1. Juni 2016, Mai, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1402 , http://www.dgvn.de/meldung/tag-des-peacekeepers-2016/ (Fotos auf Facebook)

Jahresrückblick 2015 „Krisen-Multitasking ohne Ende – mein vernetzter Ansatz“, April 2016, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1401 (Fotos auf Facebook)

Deutsche Stiftung Friedensforschung feiert in der Friedensstadt Osnabrück ihr 15-jähriges Bestehen, März 2016, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1396 , http://konfliktbearbeitung.net/en/node/8929 (Fotos auf Facebook)

Doppelvortrag 20 Jahre deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik – Umbrüche + Erfahrungen; Zivile Friedensförderung und Schutzverantwortung – Ansätze, Fortschritte + Hemmnisse, Burg Rothenfels März 2016, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1395

„Freundschaft verbindet“ – 100 Jahre deutsch-afghanische Beziehungen, 13.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1380

Zum achten Mal in den Bundesvorstand der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen gewählt – Kurzbericht von der Mitgliederversammlung, Resolution zur Fluchtursachenbe-kämpfung, 23.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1385

Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt, Ansprache am Volkstrauertag 2015 bei der „Gedenkstunde für den Frieden“ im Rathaus der Stadt Greven/Münsterland, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1378 , http://www.greven.net/freizeit_kultur_tourismus/kultur/volkstrauertag.php#p147080100000002575-1015_sp_main_iterate_4_0Box

Nachtwei zum 3. Mal als Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention gewählt – jüngster Bericht des UN-Generalsekretärs zur Vordringlichkeit der Krisenprävention, 7.11.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1376

Große Rede von Altbundespräsident Horst Köhler zu 70 Jahren Vereinte Nationen – und wie sie viel wirksamer werden sollten und könnten, 23.10.2015, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1375 (Fotos auf Facebook)

Auch das gibt`s in Afghanistan: Aktuelle Better News von Aufbauprojekten – z.B. Berufsausbildungs-Campus Takhta Pul, Radio- und TV-Studio in Samangan, Neubau des Umweltschutz-Departement in Feyzabad, August 2015, www.nachtwei.de/index.0php?module=articles&func=display&aid=1368 , Fotos auf Facebook

Review 2014 – eine überfällige Premiere mit neuen Chancen, Kommentar zur „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“ des Auswärtigen Amtes, August 2015 (erscheint in Kürze in: Review 2014 – ein Beitrag zur außenpolitischen Profilbildung? Hg. Von Ute Finckh-Krämer, MdB, und Michael Vietz, MdB, im Aphorisma-Verlag), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1372   

Was brachten Friedensoperationen? Vor welchen Herausforderungen stehen sie? Neue Studien zu Wirksamkeit, Erfolgsbedingungen und LEHREN, Juli 2015 (zum High Level Panel Report Peace Operations), www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1365

Srebrenica vor 20 Jahren: „Nie wieder!“ und der Ernstfall. Die Zeugin, der Streit, die Lehren, Juli 2015 , Fotos auf Facebook

Gespaltene, traumatische Erinnerungen, Rückkehr von Abschreckung – und Kaltem Krieg? Erinnerungs- und sicherheitspolitische Beobachtungen in Riga, Juni 2015, auch unter http://www.gegen-vergessen.de/startseite/news-detailseite/article/gespaltene-traumatische-erinnerungen-rueckkehr-von-abschreckung-und-kaltem-krieg.html , Fotos auf Facebook

Empfehlung „WELT-SICHTEN“-Schwerpunkt „Den Frieden fördern“ (und zwar konkret); Friedensgutachten 2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1362  

Buntbuch statt Weißbuch“ – Kommentar zum Weißbuch-Prozess, „Zur Sache Bw“ (Hg. Ev. Militärseelsorge) 1/2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1361

Zum Bericht der „Rühe-Kommission“ zur Parlamentsbeteiligung – mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristen-Kommission am 19. Juni 2015 in Berlin, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1360

Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Heinrich-Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im Auswärtigen Amt, 3. Juni 2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1356

Bericht vom 3. Tag der Peacekeeper: Starke Frauen, sehr gute Ministerreden - aber wieder fast kein Medienecho! Juni 2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1359 , (Fotos auf Facebook)

Mehr deutsche Polizei bei UN-Friedenseinsätzen!“ Mein Standpunkt im Themenheft „UN-Polizeiarbeit“ der Zeitschrift der DGVN, 11. Mai 2015, http://www.dgvn.de/fileadmin/publications/PDFs/Zeitschrift_VN/VN_2015/Heft_2_2015/05_Standpunkt_Nachtwei_VN_2-15_17-4-2015.pdf  

Curriculum für obligatorische “Friedens- und Menschenrechtserziehung”: Das gibt`s nicht in Deutschland, aber bald in Afghanistan –für alle Studierenden an 44 Teacher Training Colleges!, 3.3.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1344

Startschuss zum neuen Weißbuch – endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?, 22.2.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1342

Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention – Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten – Doppelpremiere zur rechten Zeit, 15. Februar 2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1341

2014

Wir bleiben dran und da!“ Deutsch-afghanische Freundschaft mit langem Atem: 28. Afghanistan-Tagung in Villigst – ein Leuchtturm! 16.12.2014

(Mitautor) Internationale Verantwortung nach dem Krisenjahr 2014: Schub für zivile Krisenprävention?! Stellungnahme aus dem Beirat Zivile Krisenprävention zum 4. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“, 15.12.2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1330

Ist ziviles Peacekeeping eine Alternative zu Militäreinsätzen? Referat bei der Fachtagung „Ziviles Peacekeeping“ des Bundes für Soziale Verteidigung“ am 1. November 2014 in Berlin, Dokumentation Januar 2015, http://www.sinn-schaffen.de/2015januar/ist-ziviles-peacekeeping-eine-alternative-zu-militaereinsaetzen/

15 Jahre Ziviler Friedensdienst – Verabschiedung von elf ZFD-Fachkräften nach Afghanistan, Burundi, Kongo, Kosovo, Sierra Leone, Timor Leste. LICHTblicke und Rückblicke, Bericht Oktober 2014 (Fotos auf Facebook), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1319

Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz, Ansprache in der Gedenkstunde zum 9. November 1938 in der Synagoge Münster am 9. November 2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1325

NOTRUFE zu Syrien + Irak von Andrea Böhm (ZEIT), Petra Becker (SWP), Faia + Rihan Younan (Aleppo), Ulrike Dufner (HBS Türkei), Anthony Cordesmann (CSIS), adopt a revolution, 4. November 2014 (Foto auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Westfälischer Friedenspreis für die Jugend-Friedensarbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge und die Internationale Raumstation ISS: Frieden von unten und von oben, Bericht von der Preisverleihung am 25. Oktober 2014 in Münster und von der Schülerakademie in der Jugendbegegnungsstätte Ysselsteyn/NL (Fotos auf Facebook)

Wer weiß schon, dass in Afghanistan 2000 Frauen und Männer im Auftrag der deutschen Entwicklungszusammenarbeit arbeiten? Unbekannte Better News aus Loccum zu Aufbauhilfe und Evaluierung, 5. Oktober 2014 (Fotos auf Facebook) (www.nachtwei.de/index.php?articles&func=display&aid=1317

„Die UN – die einzige Alternative zum Krieg“ (Kennedy): Die Chancen der UN viel besser nutzen, Artikel für Publik Forum 26. September 2014 (Fotos auf Facebook) 

Krisenfrüherkennung international und deutsche Tagespolitik: Feuermelder ohne Leitstelle? Erweiterte Fassung eines Beitrages in S+F Sicherheit und Frieden 2/2014, IFSH Hamburg (www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1320 )

Früherkennung und zivile Krisenprävention kommen im politischen Tagesgeschäft zu kurz. Beitrag zum Forum „Früherkennung + zivile Krisenprävention: Wissenschaftlich möglich, politisch überflüssig?“ in: S+F Sicherheit und Frieden 2/2014, hrsg. vom ISFH

„Diamanten deutscher Außenpolitik“ – Fachtagung „20 Jahre Bund-/Länder-AG Internationale Polizeimissionen“ am 13. Juni 2014 in Bonn, Juli 2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1299

(Mitautor) Impulspapier des Beirats Zivile Krisenprävention zur Stärkung der Strukturen der Zivilen Friedensförderung, Anfang Juli 2014, https://www.die-gdi.de/fileadmin/user_upload/pdfs/presse/pressemitteilung/2014/Beirat_Zivile_Krisenpraevention_Impulspapier_23.06.2014.pdf

Eine Lobrede des Bundespräsidenten auf die vorbildliche norwegische Friedenspolitik nicht der Erwähnung wert. Stattdessen behaupten SPIEGEL u.a., er fordere „größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen“, Kommentar 16./18. Juni 2014

Gelungener zweiter „Tag des Peacekeepers“: Internationale Verantwortung ganz praktisch – von den Medien leider wieder weitgehend negiert, 15. Juni 2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1294  

Schutzverantwortung: überfällig oder nur verdächtig? Magazin forumZFD II/2014 (www.forumzfd.de/ueberfaellig_oder_nur_verdaechtig )

Bilanzierung und Evaluation deutscher Auslandseinsätze, in: Verantwortung zu schützen. Interventionspolitik seit 1990 – eine friedensethische Bilanz. Analysen und Empfehlungen vorgelegt von der AG Gerechter Friede der Dt. Kommission Justitia et Pax, hrsg. von Thomas Hoppe, Berlin Juni 2014

Einmischen oder zurückhalten?“ Kommt ganz drauf an! Anmerkungen zur Umfrage der Körber-Stiftung zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen („Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken“), 24.5.2014 (7 Seiten); Kurzkommentar: Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!  auf dem Blog von Review 2014, www.review2014.de/de/blog/show/article/einmischen-oder-zurueckhalten-es-kommt-ganz-drauf-an.html und in „Denkwürdigkeiten“ Nr. 90, Journal der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Juni 2014

Lehren aus 10 Jahren Aktionsplan Zivile Krisenprävention – Wie weiter? Statement bei der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am 5. Mai 2014 im Deutschen Bundestag, https://www.bundestag.de/blob/280672/273a1e386460932028291390c43ab3c9/nachtwei-data.pdf

Publikationsliste zivile Krisenprävention und Friedensförderung 1981-2014

Kommentare zum Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ von 2003, 2004, 2005 und 2010, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=86&aid=1281

Wahlbeobachtungen: Kerninstrument der Demokratieförderung und Beitrag zur Krisenprävention - 1. ZIF-Wahlbeobachtungstag am 4. April 2014 in der Kulturbrauerei Berlin, Bericht, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1274

Von Namibia in die Welt – 25 Jahre polizeiliche Auslandseinsätze. Lebhafte Feierstunde für Teilnehmer an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 am 2. April 2014 in Berlin, Bericht, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1277

Dem Frieden der Welt dienen – Friedens- und Menschenrechtspolitik im Rahmen realistischer Möglichkeiten, Referat auf der Tagung der Evang. Akademie Thüringen „Wirtschaftliche Interessen und Menschenrechte – Kriterien für den Einsatz ziviler + militärischer Mittel in Krisengebieten“, in: epd-Dokumentation Nr. 11/2014

Eher Anstöße als Orientierung – Anmerkungen zur Afghanistan-Stellungnahme der EKD vom Januar 2014, 2.2.2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&aid=1262

Zu den Deportationen ins Ghetto Riga: Das Deutsche Riga-Komitee und die Bedeutung Rigas im kollektiven Gedächtnis der Deutschen, in: Schuhe von Toten – Dresden und die Shoa, Katalog zur Sonderausstellung „Schuhe von Toten“ des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr in Dresden, hrsg. von Gorch Pieken und Matthias Rogg, Dresden 2014

2013

- „Bloß nicht weg aus Afghanistan? Bloß nicht! Nur wie?“, Vortrag bei der XXVII. Afghanistan-Tagung der Evang. Akademie Villigst „Der Frieden ist der Ernstfall – Afghanistan nach 2014“ am 15. Dezember 2013 (www.nachtwei.de 30.12.2013)

- Nachbarn von nebenanverschollen in Riga, in: Erinnern und Gedenken sind keine Momentaufnahme, Tagungsband des 1. Symposiums des Riga-Komitees in Magdeburg, hrsg. vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Kassel 2013

- Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der DGVN für Benjamin Ferencz, Bericht von der Ehrung des 93-jährigen, früheren Chefanklägers im Nürnberger Einsatzgruppenprozess, dem „größten Mordprozess der Geschichte“, am 6. Dezember 2013 im Saalbau Gallus Frankfurt/M.

- Kurzbericht von der Tagung „Schutzleute als Friedensmacht? Wie können deutsche Polizisten internationale Friedenseinsätze effektiv unterstützen?“ an der Evang. Akademie Loccum  Anfang Dezember 2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1256

- „Fight 4 Peace“ – Begegnung mit dem afghanischen Box-Weltmeister Hamid Rahimi bei der Skate-Aid-Gala 2013 in Münster, ( www.nachtwei.de , 25.11.2013)

- Unglaublich, aber wahr: Massen-Freudenfeste in Kabul und landesweit – Afghanistan erstmals südasiatischer Fußballmeister (www.nachtwei.de , 8.10.2013)

- Krisenfrüherkennung und Primärprävention – Strukturen, Instrumente, Methoden Probleme (im Bereich des AA und des BMVg), Recherchebericht, November 2013

- Als der Kalte Krieg heiß war: Faltblatt zur Friedenswoche 1981 und Bericht über Erfahrungen mit der Friedensbewegung 1982, ( www.nachtwei.de , 12.11.2013)

- Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete, Kommentar eines „Veteranen“ in: KOMPASS, Zeitschrift des katholischen Militärbischofs, November 2013 (www.katholische-militaerseelsorge.de/index.php?id=504 , erweiterte Fassung mit Kommentar von 1983 unter www.nachtwei.de/index.php/articles/1247 )

- „ Die UNO – die einzige Alternative zum Krieg“: Aufnahme der DDR und der BRD in die Vereinten Nationen vor 40 Jahren– Festakt und DGVN-Fachtagung am 18./19.9.2013 in Berlin (www.dgvn.de/meldung/die-uno-die-einzige-alternative-zum-krieg/ )

- Peace Support international + integriert: Besuch des VN-Ausbildungszentrums der Bundeswehr in Hammelburg 2013 (1996, 2004), August 2013 (www.nachtwei.de/index.php/articles/1237 )

- Der Peacekeeping-General: Wegweiser in Zeiten des Umbruchs, in: Ekkehard Griep (Hg.), Des Friedens General – Manfred Eisele – Vom Kriegsflüchtling zum obersten Blauhelm, Freiburg (Herder) Juni 2013

- Gelungene Premiere: Drei Bundesminister ehren erstmalig deutsche Peacekeeper in Uniformen und Zivil GEMEINSAM – „Tag des Peacekeepers 2013“, Juni 2013 (www.nachtwei.de/index.php/articles/1220 , auch auf/in www.frieden-sichern.de , Die Bundeswehr/DBwV 9/2013, Denkwürdigkeiten der Politisch-Militärischen Gesellschaft Nr. 86), ADLAS Magazin für Außen- und Sicherheitspolitik 3/2013, „Unauffällige Premiere“ www.adlasmagazin.files.wordpress.com/2013/09/adlas-03_2013.pdf

- Peacebuilding nach 14 Jahren Bürgerkrieg – Erfahrungen des UN-Friedenseinsatzes UNMIL in Liberia, 30. Mai 2013

- Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Die rot-grüne Opposition gegen den Krieg und die Gratwanderung der deutschen Nichtbeteiligung – eine historische Leistung! Aus meinen damaligen internen Stellungnahmen und Notizen, Teil I (bis Februar 2003), Teil II (bis 1. April 2003), Teil III (Juni 2003-2008), März 2013 (www.nachtwei.de/index.php/articles/1199 ; www.augengeradeaus.net/2013/03/10-jahre-nach-beginn-des-irak-krieges-nachlesen-bei-rot-gruen/

- WAS IN DEN MEDIEN NICHT AUFTAUCHT UND TROTZDEM WICHTIG WAR beim Grünen Parteitag: Streitkultur, Beschlüsse zur Zivilen Krisenprävention, 30. April 2013 (www.nachtwei.de/index.php/articles/1208 )

- Gute Nachrichten! Wie Frauen und Männer in aller Welt Gewalt beenden, Kommentar zu einer wichtigen Neuerscheinung (www.nachtwei.de )

- Zivile Konfliktbearbeitung – vom Anspruch zur Wirklichkeit, in: Andreas Heinemann-Grüder & Isabella Bauer (Hrg.), Zivile Konfliktbearbeitung – Vom Anspruch zur Wirklichkeit, Opladen Budrich-Verlag 2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1186

2012

- Geleitwort zu Christian Egbering: Tagesordnungspunkt „Zivile Konfliktbearbeitung“ – Eine Diskursanalyse anhand von Reden im Deutschen Bundestag, 240 S., von Bockel Verlag 2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1153

- Brief an den Generalinspekteur der Bundeswehr anlässlich der Beendigung des Bosnieneinsatzes der Bundeswehr, 3. Oktober 2012 (erfolgreiche Kriegsverhütung)

- Schwerste Menschenrechtsverbrechen verhüten - Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) zwischen Notwendigkeit, Tücken und Umsetzung - Herausforderung für deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik, Stellungnahme, Juni 2012, http://www.schutzverantwortung.de/rtop-in-der-diskussion/winfried-nachtwei-schwerste-menschenrechtsverbrechen-verhueten-die-schutzverantwortung-responsibility-to-protect-zwischen-notwendigkeit-tuecken-und-umsetzung.html , http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1145

- 10 Jahre ZIF-Jubiläumsfeier: Bundesregierung ehrt erstmalig zivile Experten in Friedenseinsätzen, Vorschlag für einen Rückkehrertag mit Uniform und Zivil, Bericht Mai 2012 (www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1143 , www.zif-berlin.org )

- Akteur oder Zuschauer? Was Vernetzte Sicherheit für den Deutschen Bundestag bedeutet – Ein Erfahrungsbericht, erweiterte Fassung eines Vortrags am 5.12.2011 in der BAKS, erscheint in Kürze in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, März 2012

2011

- Input zum Themenkomplex „Vernetzte Sicherheit“ beim Beirat Zivile Krisenprävention des Auswärtigen Amtes, Oktober 2011

- Eröffnungsvortrag beim 1. Münsteraner Streitschlichtertag im Rathaus von Münster, 6.10.2011

- Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive, Vortrag auf dem Internat. Expertentreffen „Coping with Culture“ am Zentrum Innere Führung, Koblenz 4.10.2011

- Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland – Ungenutzte Chancen des VN-Peacekeeping nutzen, DGVN Policy Paper von Ekkehard Griep und W. Nachtwei, Juli 2011 (www.frieden-sichern.de)

- Stellungnahme zum Sachverständigengespräch des Innenausschusses des Landtages NRW „Abzug deutscher (NRW-)Polizisten aus Afghanistan“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE) am 9. Juni 2011 in Düsseldorf

2010

- Stellungnahme: Überlegungen zum Verhältnis von Vernetzter Sicherheit und Ziviler Krisenprävention, Oktober 2010

- Interview zu Zehn Jahre Wort der Deutschen Bischöfe „Gerechter Friede“ mit Kompass, www.katholische-militaerseelsorge.de, September 2010

- Kurzkommentar: „Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: Der 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ braucht Streit“, Juni 2010

- Stellungnahme zu den Fragen zur Anhörung „Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention“ im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“ im Deutschen Bundestag am 14. Juni 2010, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1020

- Zivile Krisenprävention: Schwerpunkt deutscher Friedenspolitik, Positionspapier für die Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik/IFSH Hamburg

- Brief an Bischöfin Margot Käßmann: AFG – zwischen Erschrecken und Ermutigung, 7.1.2010; vollständig veröffentlicht unter „Danke, dass Sie Anstoß erregt haben“ in der taz, 13.1.2010, http://www.taz.de/!5149475/

2009

- Materialien: „Better News statt Bad News aus Afghanistan“, VI/Dezember 2009, V/Juni, IV/März 2009, III/November, II/September 2008, I/August 2007

- Bundestagsantrag: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub, Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 16/13392 v. 17.6.2009 (auch: New impetus is needed for civilian crisis prevention and the promotion of peace)

- Frieden schaffen – Vorrang für zivile Konfliktbearbeitung, Flyer, Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, März 2009

- Zivile Krisenprävention – viel beschworen, wenig bekannt, Folien (18), Februar 2009 (mit Ankündigung der CD „Ein Gang durch die Werkstätten der Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung“, die ich in Kürze fertig stellen will)

2008

- Broschüre: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung, AphorismA Verlagsbuchhandlung Kleine Texte 22, Berlin November 2008

- Kurzkommentar zum 2. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung, Juli 2008

- Reisebericht: Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep, Bericht Juni 2008

- Kleine Anfrage: Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention, BT-Drs. 16/9171 vom 9.5.2008; Kommentar zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: Stillstand statt Fortentwicklung? Juni 2008, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=130&aid=712

- Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung, Aktueller Stand April 2008

- „… für gerechten Frieden sorgen“ – Die neue Friedensdenkschrift der EKD in der Diskussion, Referat bei der Tagung der Evang. Akademien Berlin, Thüringen + Villigst in Berlin 15.-17.2.2008, in: epd-Dokumentation Nr. 19/20 2008

- Antworten auf sechs Fragen zur Friedensdenkschrift der EKD, 10.12.2007

- Stellungnahme: Lauter Lichter unterm Scheffel – Frieden sichtbar machen. Überlegungen zu einer Friedensberichterstattung, April 2008

2006

- Pazifismus zwischen Ideal und politischer Realität, Buchbeitrag in: Barbara Bleisch, Jean-Daniel Strub (Hg): Pazifismus – Ideengeschichte, Theorie und Praxis, Haupt-Verlag, Zürich 2006

- Reisebericht: Deutsch-Russischer Abrüstungserfolg am Ural. Inbetriebnahme der Chemiewaffen-Vernichtungsanlage in Kambarka, März 2006

2005

- Kommentar: Gute Nachricht – keine Nachricht? Ein Jahr Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung der Bundesregierung, Mai 2005

- Vereinbarung zwischen BMVg-Staatssekretär Dr. Eickenboom und MdB Nachtwei bezüglich Aktionsplan Zivile Krisenprävention vom 15.4.2005 (Kontext Koalitionskonflikt um MEADS):

„Das BMVg erklärt sich bereit, kurzfristig für Vorhaben des Ressortkreises Zivile Krisenprävention im Kapitel 1402 (Auslandseinsätze) Mittel in der Größenordnung von bis zu 10 Mio. Euro vorzuhalten. Entsprechende Projekte müssen aus haushaltsrechtlichen Gründen in einem Zusammenhang zur Bundeswehr stehen, auch z.B. im Sinne der Vermeidung von Bundeswehreinsätzen. Erste Schwerpunktprojekte des Ressortkreises sind Sicherheitssektorreform und Nigeria (Krisenprävention).

Zusammengefasst:

(…) Das BMVg leistet einen substantiellen Beitrag zur Stärkung der deutschen Fähigkeiten zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung.“

- Reisebericht: Kosovo ein Jahr nach den März-Unruhen: viel Stagnation und wichtige Fortschritte, März 2005

- 60 Jahre Vereinte Nationen: 2005 DIE Chance zu ihrer Stärkung (u.a. zum Bericht „Eine sicherere Welt. Unsere gemeinsame Verantwortung“, Gespräch mit Kofi Annan bei der Münchner Sicherheitskonferenz), März 2005

- Reisebericht: Als Wahlbeobachter in Odessa: Der neue Mauerfall in der Ukraine,  Januar 2005

2004

- 10 Jahre Auslandseinsätze der Polizei NRW: „Diamanten der deutschen Außenpolitik“

Feier im Bildungszentrum Brühl des Instituts für Aus- und Fortbildung der Polizei NRW (IAF) am 19. Juni 2004, Bericht

- Kommentar: Aktionsplan Krisenprävention: Großer Fortschritt an Friedensfähigkeit, Mai 2004;

- Dankschreiben an Staatssekretär Dr. Klaus Scharioth (AA) zum gerade vom Kabinett verabschiedeten Aktionsplan, zu Peace counts, zu „Friedenserhaltender Dialoglinie mit gemäßigten Islamisten“ vom 19. Mai 2004

- Reisebericht: Polizeimissionen auf dem Balkan – Gewaltexplosion im Kosovo. Besuch bei EUPM und UNMIK Police 15.-17. März 2004 (Beginn der März-Unruhen)

- Anmerkungen zum Entwurf des Aktionsplans Zivile Krisenprävention … vom 10.11.2003, internes Schreiben vom 26. Januar 2004

- Reisebericht: Studienfahrt Friedensarbeit auf dem Balkan – Zivile Konfliktbearbeitung in Kosovo – Mazedonien, 26. Oktober bis 2. November 2003

- Reisebericht: Friedensarbeit auf dem Balkan – Studienreise durch Bosnien-Herzegowina, April 2002

- Broschüre: „Gewalt verhüten – Frieden fördern: Rotgrüne Beiträge zur Zivilen Konfliktbearbeitung“, Juni 2002 (auch in Englisch)

2001

- „Wer den Frieden will, bereite den Frieden vor. Beiträge zur Stärkung der zivilen Säulen internationaler Friedensmissionen“, Dokumentation der Anhörung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 12.10.2001, lang & schlüssig 14/45 November 2001

- Gewalt verhindern, Frieden fördern, Faltblatt kurz & knapp 14/23 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Oktober 2001

- Grußwort beim Festakt 20 Jahre Friedensinitiative FI Nottuln, 8. Juni 2001

- Stärkung der zivilen Gewalt- und Krisenprävention als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gesellschaft, Antrag von W. Nachtwei u.a. bei der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen NRW am 4.-6. Mai 2001 (so beschlossen)

- Reisebericht: Gewalteindämmung von oben – Mit Joschka Fischer in Albanien und Mazedonien, April 2001

- „Gewaltvorbeugung konkret: Zwischenbilanz rotgrüner Maßnahmen zur zivilen Krisenprävention“, lang & schlüssig 14/27 März 2001

- „Politik braucht ethische Verantwortung – „Gerechter Friede“ und politische Vernunft“, Beitrag auf der Tagung der Katholischen Akademie Freiburg zum Friedenswort der deutschen Bischöfe, 10.2.2001

2000

- Reisebericht: Gute Nachricht aus Belgrad – als Beobachter bei den ersten freien Wahlen in Serbien, Dezember 2000

- Gewaltvorbeugung konkret: Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung, 16.10.2000 (mit Anhängen zu AA- und BMZ-Projekten im Rahmen des Stabilitätspaktes, Maßnahmen der Krisenprävention allgemein, nichtmilitärischer Krisenbewältigung im Rahmen der EU)

- Reisebericht: Besuch der Pilotanlage für Chemiewaffenvernichtung in Gorny/Gebiet Saratow (Russische Föderation) 4./5.9.2000

- Bundestagsantrag: „Förderung der Handlungsfähigkeit zur Zivilen Krisenprävention, zivilen Konfliktregelung und Friedenskonsolidierung“, von: Uta Zapf u.a. SPD, von Winfried Nachtwei u.a. Bündnis 90/Die Grünen (federführender Autor Andreas Körner), BT-Drs. 14/3862, 7. Juli 2000 (Bundestagsdebatte am 9.11.2000 und 15.3.2001, beschlossen mit den Stimmen der rot-grünen Koalition), In Englisch: Motion tabled by Members of Parliament (…) Promotion of capabilities for civil crisis prevention, civil conflict settlement and peace consolidation

- Appell für den Aufbau eines Zivilen Friedenskorps, 29.5.2000

- Presseartikel u.a. zu Aufbau der Infrastruktur für Zivile Konfliktbearbeitung, Stand Mai 2000 (erste Artikel in SZ, FAZ, FR, Parlament, , WN, Publik-Forum 1999/2000 zum entstehenden Zivilen Friedensdienst und AA-Lehrgängen für Friedenspersonal; Berliner Zeitung 3.11.1999: „Die Bundesregierung erhält im Haushalt 2000 rund 30 Millionen Mark zusätzlich für Projekte zur zivilen Friedensförderung, zehn Millionen fließen an das Auswärtige Amt, zehn Millionen ans Entwicklungsministerium. Dieses Zugeständnis rangen die Grünen der SPD-Spitze am Montag ab. Im  Gegenzug verzichteten die Grünen darauf, einen Betrag von 200 Millionen Mark in der Verfügungsmasse von Verteidigungsminister Rudolf Scharping mit einer Sperre zu belegen.“)

- „Gewalt verhindern, Frieden fördern – Beiträge zur Krisenprävention & zivilen Konfliktbearbeitung“, Faltblatt kompakt & griffig 14/08 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen März 2000

- Ausbildung für zivile Konfliktbearbeitung in Deutschland und Europa, Vortrag auf der Tagung „Internationale Konfliktlösung und neues Völkerrecht“ in Haus Villigst, 5.3.2000

- Bundestagsantrag der Abgeordneten Ulla Burchardt u.a. der Fraktion der SPD sowie Angelika Beer, Winfried Nachtwei u.a. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gründung einer Stiftung zur Friedens- und Konfliktforschung, Bundestagsdrucksache 14/2519 vom 18.01.2000

- Ideensammlung zum Parlamentarischen Schwerpunkt Krisenprävention, 13.12.1999 

1997

- Faltblatt: „Ziviler Friedensdienst – Militär löst keine Konflikte“, hrg. von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Juli 1997

- Frieden muss von unten wachsen – Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung, Artikel zum ersten Kurs Ziviler Friedensdienst Mai 1997 (Maulwurf Juni 1997 Münster)

- Bündnisgrüne begrüßen Ausbildungsprojekt in Ziviler Konfliktbearbeitung, Pressemitteilung zum Start der viermonatigen, vom Land NRW finanzierten Ausbildung in ZKB, 15.4.1997

 

1990-96

- Bewährung für gewaltfreie Politik! Resolution von Winni Nachtwei u.a., eingebracht auf der Bundesversammlung 1.-3.3.1996 in Mainz, beschlossen ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung beim Länderrat 11./12.5.1996 in Erfurt

- Gruppenantrag von Rainer Eppelmann, W. Nachtwei, Gert Weisskirchen, unterstützt von Armin Laschet, Heiner Geißler (CDU), Echart Kuhlwein, Markus Meckel, Uta Zapf (SPD), Christa Nickels (Grüne ), Irmgard Schwätzer (FDP), Förderung des zivilen Friedens in Bosnien-Herzegowina und anderen Gebieten im ehemaligen Jugoslawien, Entwurf 14.06.1996 (von Entwicklungsminister Spranger gestoppt)  

- Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Jahr der Bewährung für gewaltfreie Politik! Stellungnahme für Bundestagsfraktion, Bundesvorstand, BAG Frieden, Landesvorstand NRW, KV Münster, 18.01.1996

 


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Interview
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

1. PeacebyPeace-Podcast: Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit mir: Leitlinien Krisenprävention - und jetzt?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 16:41:56 +02:00

Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Interview zu den Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung": "Mehr Realität, weniger Illusionen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Dezember 2016 14:48:52 +02:00

Das Thema ziviles Krisenengagement ist medial schwer "verkäuflich". Umso erfreulicher ist, dass der Reutlinger Generalanzeiger dem Interview des Politikredakteurs Jürgen Rahmig mit mir dazu fast einer ganze Seite Platz einräumte. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Was macht eigentlich? ... Der ehemalige CBG-Lehrer und MdB Winfried Nachtwei? Interview mit der Dülmener Zeitung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Oktober 2016 19:41:53 +02:00

1977-1994 unterrichtete ich am Clemens-Brentano-Gymnasium in Dülmen - mit viel Freude im und am Beruf. Meine heimatlichen Gefühle ggb. dem CBG spüre ich weiterhin. Für die DZ-Serie "Was macht eigentlich?" interviewte mich Falko Bastos. Der Artikel auf www.facebook.com/winfried.nachtwei   

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[ Rüstung ]

Die scharfe Seite der Auslandseinsätze: Mein NDR-Interview zum G36 aus Soldatensicht u.a. wichtigen, bisher ignorierten Untersuchungsergebnissen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Juni 2016 11:13:50 +02:00

Hier ein Nachtrag zum Dauerbrenner "G36". Heute auf NDR "Streitkräfte und Strategien" und NDR.de. 

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[ Afghanistan ]

Die Eroberung von Kunduz - ein Weckruf!? Interview zu Afghanistan aktuell

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Oktober 2015 17:33:37 +02:00

Wegen der intensiven Abschlussarbeiten der von mir geleiteten G36-Kommission konnte ich bisher nicht zur Eroberung von Kunduz durch die Taliban am 28. September Stellung nehmen. Seit 2004 habe ich die Provinzstadt ca. zehnmal besucht, bis 2007 voller Hoffnung. Hier mein Interview mit Andre Bochow von der Märkischen Oderzeitung. 

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[ CIVPOL-IPM ]

Polizisten statt Soldaten? NDR-Interview mit W. Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2014 18:53:31 +02:00

Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR) 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Interview zu PTBS: "Riesenproblem mit ausgeschiedenen Soldaten" in LOYAL 10/2012

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Oktober 2012 20:25:35 +02:00

Keine Zeitschrift widmet sich so sehr den seelisch Verwundeten wie LOYAL, das Monatsmagazin des Reservistenverbandes. Titelthema im Oktober ist "Kriegstrauma - der peinigende Kampf mit den Erinnerungen". Einzelbeiträge schildern das "Leben in Therapie", das "Netzwerk der Hilfe" mit seinen aktuellen Fortschritten, schließlich die Flut an Suiziden unter US-Soldaten (ca. einer pro Tag) und vor allem unter US-Veteranen (schätzungsweise 18 pro Tag!). Abschließend das Interview, das Lorenz Hemicker mit mir als dem Leiter der AG PTBS beim Beirat für Fragen der Inneren Führung führte.

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[ Bosnien ] War der Bosnien-Einsatz ein Erfolg? Interview auf DeutschlandRadio Kultur zum Ende des längsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr
Beschreibung:

Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr bisher längster Auslandseinsatz - seit 1995 in Bosnien-Herzegowina. Hierzu der Beitrag von DeutschlandRadio Kultur mit meinem Interview.


Hinzugefügt am: 29. September 2012 09:07:45 +02:00 | Rate/Comment
[ NATO ] "Ewiger NATO-Bündnisfall?"
Beschreibung:

Thomas Wiegold (www.augengeradeaus.net) spricht in seinem Beitrag für die NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien zu 10 Jahren NATO-Bündnisfall auch mit W. Nachtwei. Zum Manuskript der Sendung von 10.9.2011


Hinzugefügt am: 11. September 2011 14:25:09 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ] Interview zu 9/11 auf gruene.de
Beschreibung:

Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"


Hinzugefügt am: 11. September 2011 14:08:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] "Wer bleibt am Ende in Afghanistan?" - Fragen an Netzwerkmitglieder in Afghanistan
Beschreibung:

Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".


Hinzugefügt am: 6. Februar 2011 03:57:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Rhein-Zeitung, Blog ]

Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

24. September 2010

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried “Winnie” Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan ]

Nach dem Massaker von Srebrenica

20. Juli 2010

Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | / e-politik.de / ]

Der parlamentarische Feldherrnhügel

/ e-politik.de / 16. Juni 2010

Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | n-tv ]

Interview mit Winfried Nachtwei - Was fehlt ist eine Lageanalyse

n-tv 27. Januar 2010

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Süddeutsche Zeitung ]

"Von Westerwelle erwarte ich nichts Gutes"

Süddeutsche Zeitung 25. Oktober 2009

Interview: Michael König

Grünen-Experte Winfried Nachtwei über einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und was er von Westerwelle und Guttenberg hält.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Westfälische Nachrichten ]

Interview: Nachtweis Wunsch für Afghanistan

Westfälische Nachrichten 22. Oktober 2009

Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.

14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ZEIT-ONLINE: "Die neue Bundesregierung muss den Abzug auf den Weg bringen"
Beschreibung:

Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.


Hinzugefügt am: 13. Oktober 2009 23:50:48 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] Kompass. Soldat in Welt und Kirche: Winfried Nachtwei: Soldaten vertrauen der Politik nicht mehr
Beschreibung:

Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der  Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.


Hinzugefügt am: 2. Oktober 2009 11:46:29 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] taz: Interview Afghanistanpolitik - "Der Gipfel der Ignoranz"
Beschreibung:

Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.


Hinzugefügt am: 23. September 2009 15:33:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Afghanistan | Presse-Link ] F.A.Z.-Blog: "Um ein Wegrutschen von Kundus zu verhindern"
Beschreibung:

Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:


Hinzugefügt am: 22. September 2009 16:17:55 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] internationalepolitik.de: „Jetzt ist endlich Krach in der Bude“: Interview mit Winfried Nachtwei
Beschreibung:

In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.


Hinzugefügt am: 18. September 2009 14:12:52 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] dradio.de: Nachtwei: Nötig ist eine Bestandsaufnahme in Afghanistan
Beschreibung:

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.


Hinzugefügt am: 15. September 2009 09:46:42 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ip-globaql.org: Finally Some Hubbub in the Shop Interview on Afghanistan with Winfried Nachtwei, German Green MP and foreign and security policy expert
Beschreibung:

On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.


Hinzugefügt am: 14. September 2009 14:08:11 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] wdr5 - Morgenecho: Bundestags-Debatte zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Beschreibung:

Nach der Parlamentsdebatte zu dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement in Kundus mit zahlreichen Toten: Wie ist der Luftangriff zu bewerten? Was bedeutet dieses Bombardement, bei dem auch Zivilisten getötet worden sind, für die Lage der Bundeswehr in Afghanistan  - auch aus Sicht der dortigen Zivilbevölkerung? Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist neu entbrannt: Die Bundeskanzlerin will sich nach wie vor nicht auf ein Jahr festlegen, ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat jetzt 2015 als Abzugsjahr gefordert. Wie lautet die Forderung der Grünen im Bundestag?


Hinzugefügt am: 10. September 2009 12:56:02 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] SWR2: Winfried Nachtwei (Grüne), Obmann im Verteidigungsausschuss, im Gespräch mit Uwe Lueb
Beschreibung:

Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“


Hinzugefügt am: 8. September 2009 11:21:05 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ZDF-Morgenmagazin: Afghanistan: Nachtwei fordert Aufklärung
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, erwartet von Jung volle Aufklärung beim Gespräch mit Obleuten des Verteidigungsausschusses: "Die Informationspolitik war verheerend."


Hinzugefügt am: 8. September 2009 09:08:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] FR: Winfried Nachtwei im Interview "Jung muss sich entschuldigen"
Beschreibung:

Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.


Hinzugefügt am: 7. September 2009 08:54:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Jungle World: »Afghanistan ist kein Winner-Thema«
Beschreibung:

Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der Legislatur­periode scheidet er aus dem Bundestag aus.


Hinzugefügt am: 31. August 2009 13:58:27 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Deutschlandradio: Grünen-Politiker: Deutsche Afghanistanpolitik von "Halbherzigkeit" geprägt
Beschreibung:

Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise


Hinzugefügt am: 20. August 2009 16:07:14 +02:00 | Rate/Comment
[ Presse-Link ] WDR 5, Morgenecho: Bye, Bye Berlin – Prominente Politiker verabschieden sich aus dem Bundestag
Beschreibung:

Winfried Nachtwei wird von allen mit allem Respekt  „Winnie“ genannt. Der Grünen-Politiker stammt aus Wulfen in Nordrhein-Westfalen und ist der Verteidigungsexperte seiner Partei. Er hat es geschafft, die friedensbewegten Grünen mit der Bundeswehr zu versöhnen. Er hat ihnen das „Ja“ zum Afghanistan-Einsatz abgetrotzt. Winnie Nachtwei wollte mit 63 Jahren den Zeitpunkt für seinen Abschied aus dem aktiven Politiker-Leben selbst bestimmen. Jetzt ist es soweit.

Autor/in:
Bettina Altenkamp


Hinzugefügt am: 18. August 2009 02:45:03 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] nrw.tv: Winfried Nachtwei zu Gast bei Roger Horné
Beschreibung:

Roger Horné interviewt Winfried Nachtwei zur Lage in Afghanistan.


Hinzugefügt am: 14. August 2009 02:40:04 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] inforadio.de: Nachtwei warnt vor Spirale der Gewalt in Afghanistan
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grüne, sagt im Gespräch mit Annette Nolting, es drohe eine Eskalation ohne Ende.


Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 14:26:14 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ZDF-Morgenmagazin: Nachtwei: "Afghanistan unterschätzt"
Beschreibung:

Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fehlten noch immer "klare Zielvorgaben". Dabei sei es aber "waghalsig ein exaktes Enddatum zu nennen", so der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei im ZDF-Morgenmagazin in einem Interview, das Morgenmagazin-Moderator Christian Sievers mit ihm führte.


Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 14:16:25 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ]

Nachtwei im Deutschlandfunk zur Lage in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Juni 2009 23:32:23 +02:00

Zur aktuellen Situation in Afghanistan hat Winfried Nachtwei am 24.06.09 live um 23.22 Uhr im Deutschlandfunk in der Sendung "Das war der Tag" ein Interview gegeben:

http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2009/06/24/dlf_20090624_2322_bc39df09.mp3

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Eine letzte große Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2009 20:05:27 +02:00

Folgendes Interview führte Winfried Nachtwei mit VertreterInnen der Bundesgrünen:

weiterlesen (10154  Zeichen )
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Presse-Link ] Nachtwei-Interview bei rbbonline: Aus für Streubomben - leider ohne die USA
Beschreibung:

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.


Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 10:35:36 +02:00 | Rate/Comment

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 11:35:25 +02:00 (3135 Aufrufe)

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

Beiträge zu Wehrpflicht, Freiwilligendiensten, allgemeiner Dienstpflicht

von 2008, 2004, 1996, 1994 von W. Nachtwei

(1) Redebeitrag von MdB Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, zur Wehrpflicht aus Sicht eines Kritikers beim Forum WEHRPFLICHT von Beirat für Fragen der Inneren Führung, Verband der Reservisten, Deutscher Bundeswehrverband am 23.9.2008 in Berlin

( http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=71&aid=1003 )

„(…) Ich erinnere mich daran immer noch sehr deutlich. Vor mehr als 40 Jahren war ich beim Bund und habe einiges von dem dort mitbekommen, was jetzt einzelne Wehrpflichtige, heutige Wehrpflichtige als Pluspunkte genannt haben.

Mir hat es damals auch Spaß gemacht. Ich will da jetzt nicht in Einzelheiten gehen. Ich kann Ihnen aber versichern: Als Ausbilder habe ich damals ein lautes Organ entwickelt, das hat mir hinterher in den 70er Jahren bei Demonstrationen sehr geholfen, das hat mir im Bundestag bei Zwischenrufen geholfen. Persönlich möchte ich diese Zeit gar nicht missen. Nichtsdestoweniger mache ich heute einige kritische Anmerkungen zur Wehrpflicht.

Seit 1994 bin ich im Bundestag, 1995 stellte ich meinen ersten Antrag zur Abschaffung der Wehrpflicht. Damals meinte ich, die Wehrpflicht bröckelt, na ja, das tut sie bis heute. In den letzten Jahren erfahre ich den Streit um die Wehrpflicht als einen Schlagabtausch, wo die Wiederholungen ermüden. Deshalb möchte ich jetzt nur ein paar Denkanstöße dazu bringen. Zugleich bekenne ich, dass auch für mich einige Fragen offen sind, auch bei meinen Vorschlägen und Kritiken.

Ich möchte folgenden Punkten nachgehen. Erstens eine Klarstellung zu den Zielen und Anforderungen, um die es geht. Andernfalls redet man immer wieder erfolgreich aneinander vorbei. Zweitens, inwieweit die Allgemeine Wehrpflicht heute sicherheitspolitisch notwendig unverzichtbar ist. Drittens: Ist der Grundrechtseingriff durch die Wehrpflicht noch legitimierbar, ist er verhältnismäßig? Viertens die verschiedenen nützlichen Seiten der Wehrpflicht und schließlich Gedanken zu möglichen Alternativen.

Zunächst zu den Ziele und Anforderungen

Wir haben alle mitbekommen, dass sich in den letzten 15 Jahren der Auftrag der Bundeswehr verschoben hat, auch wenn im Grundgesetz weiterhin die Landesverteidigung als Grundaufgabe festgeschrieben ist. Aber der reale Auftrag hat sich verschoben in Richtung Teilnahme an internationaler Krisenbewältigung und Kriegseindämmung im Auftrag der Vereinten Nationen. Um diesen Auftrag wirksam wahrnehmen zu können, braucht die Bundeswehr quantitativ und qualitativ guten und ausreichenden Nachwuchs. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Anforderungen im Rahmen  dieses neuen Auftrages erheblich höher und komplexer sind, als, sag ich mal, zu meiner Zeit. Dabei muss zureichende Nachwuchsgewinnung mit dem geringstmöglichen Grundrechtseingriff einhergehen. Schließlich geht es darum, die Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft zu erhalten. Sie ist eine demokratische Errungenschaft, die nicht auf`s Spiel gesetzt werden darf. Das sind die Grundanforderungen, über die hier wohl auch Einigkeit besteht.

Sicherheitspolitische Unverzichtbarkeit

Und nun zu der nächsten Frage, der nach der sicherheitspolitischen Notwendigkeit und Unverzichtbarkeit. Wir sollten uns daran erinnern, wie das so vor Jahrzehnten aussah, welchen Stellenwert da die Wehrpflicht hatte. 1989, also vor 19 Jahren, hatte die Bundeswehr noch 490.000 Soldaten, davon 218.000 Wehrpflichtige, also 44 %. Inzwischen umfasst die Bundeswehr 250.000 Soldaten, von denen nur noch ein Fünftel Wehrpflichtige sind und nur 12% Grundwehrdienstleistende. Andersherum: 88 % der jetzigen Soldaten sind Freiwillige. Vor dem Hintergrund von Rest- oder Pseudowehrpflicht zu sprechen, ist naheliegend.

Die Wehrpflicht ist grundsätzlich begründbar, gerade auch verfassungsrechtlich legitimierbar mit Landesverteidigung. Konkret leitet sie sich ab aus der Notwendigkeit einer sehr großen Massenarmee mit großer Aufwuchsstärke, also mit großen Reservekräften. Heute wird angesichts des neuen Auftrages eine Massenarmee mit großer Aufwuchsstärke nicht mehr gebraucht. Darüber hinaus wäre es auch nicht verantwortbar, Grundwehrdienstleistende im Ausland einzusetzen. Auch ein Soldat, der nur im Feldlager Dienst tut, erlebt in Kunduz Raketenbedrohungen, kann in eine Evakuierungssituation kommen. In solche unberechenbaren Lagen unzureichend ausgebildete Soldaten zu schicken, wäre verantwortungslos. Zusammengefasst: Eine zwingende sicherheitspolitische Notwendigkeit für die Wehrpflicht besteht nicht mehr.

Massiver Grundrechtseingriff

Für die betroffenen Wehrpflichtigen bleibt die Wehrpflicht ein massiver Eingriff in ihre Grundrechte, in ihre Lebensplanung. Das hat sich nicht damit erledigt, dass es heute für junge Männer eine ziemliche Wahlfreiheit gibt. Ein tauglich gemusterter Wehrpflichtiger entscheidet, ob er zum Bund gehen oder verweigern will. Das ist nicht mehr so strapaziös wie früher. Dieser besondere Grundrechtseingriff zeigt sich schon in der Verzögerung von Ausbildung und Studium. In nicht wenigen Einzelfällen werden Ausbildungs- und Arbeitsplätze gefährdet. Vor allem die Zentralstelle für die Beratung von Kriegsdienstverweigerern hat immer wieder Irritierendes über die Benachteiligungen von Wehrpflichtigen zu berichten. Im Klartext bedeutet die Wehrpflicht für Grundwehrdienstleistende, dass sie eine Art Naturalsteuer an den Staat errichten, die der Mehrzahl der Gleichaltrigen erspart bleibt. Die Wehrpflicht heißt mit vollem Namen Allgemeine Wehrpflicht. Und wie sieht es damit aus? Von den ca. 400.000 jungen Männern pro Geburtsjahrgang werden de facto in den Bereichen Grundwehrdienst und freiwillig Längerdienende ungefähr 60.000 gebraucht. 340.000 werden von der Bundeswehr faktisch nicht gebraucht. Von einer gleich belastenden Pflicht, die die Allgemeine Wehrpflicht laut Urteil des Bundeswehrfassungsgerichts sein soll, kann man da ja wohl nicht mehr reden. Und dieses wird auch nicht dadurch verändert, dass die Tauglichkeitsregelungen in den Jahren verschärft wurden, auch schon unter Rot-Grün. Damit werden nur die formalrechtlichen Voraussetzungen eingehalten. Es bleibt dabei, dass eine solche Realität gegen jedes Rechtsempfinden von Gleichbehandlung verstößt.

Nutzen der Wehrpflicht

Wenn es so ist, dass Wehrpflichtige nach einigen Monaten Ausbildung für Funktionsstellen nur wenige Monate zur Verfügung stehen, dann ist das schlicht gesagt ein sehr ineffizienter Einsatz von Personal. Und viele Zeit- und Berufssoldaten kommen zu der Schlussfolgerung, dass die Bundeswehr mit den Wehrpflichtigen insgesamt mehr Last als Nutzen hat. Behauptet wird, die Wehrpflicht sei „billiger“. Das stimmt höchstens betriebswirtschaftlich. Volkswirtschaftlich trifft das ganz und gar nicht zu. Unbestreitbar ist die Bedeutung der Wehrpflicht für die Nachwuchsgewinnung von Zeit- und Berufssoldaten. Aus den Wehrpflichtigen rekrutiert die Bundeswehr einen erheblichen Teil des Führernachwuchses. Das will ich nicht negieren. Hier stellt sich aber die Frage, ob der „leichtere“ Weg ohne Alternative ist. Ein weiterer Aspekt ist der angebliche qualitative Nutzen der Wehrpflicht. Herr Minister, Sie haben wieder von der Wehrpflicht als der intelligenteren Armee gesprochen. Ich bezweifle, ob man das wirklich empirisch nachweisen kann. Zugleich muss man auf die Begleitbotschaft achten. Demnach wären die Freiwilligenarmeen der Verbündeten die dümmeren; oder die jungen Männer, die freiwillig zum Bund gehen, die dümmeren im Vergleich zu den Wehrpflichtigen. Ihr Vorgänger, Herr Minister, hat hier wirklich mal voll daneben gehauen, als er Freiwilligenarmeen mit Söldnerarmeen gleichsetzte. Damit stünde schon der freiwillige Bundeswehrsoldat unter Söldnerverdacht. Also bitte Vorsicht mit einer solchen Argumentation. Die Bundeswehrsoldaten haben sich in ihren Einsätzen einen guten Ruf erworben. Das hat meiner Meinung nach mit der anderen Militärkultur, der Inneren Führung und dem Staatsbürger in Uniform zu tun – und nicht mit der Wehrpflicht.

Integration in die Gesellschaft

Die ist, ich sagte es schon, ein hohes Gut und  unbedingt weiter zu gewährleisten. In der Vergangenheit hat die große Zahl von Wehrdienstleistenden in der Tat zur Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft beigetragen. Aber heutzutage leisten die paar zehntausend Wehrpflichtigen nur noch einen sehr geringen Integrationsbeitrag.

Hier möchte ich noch auf eine entgegengesetzte Wirkung hinweisen. Beim Kriegsdienstverweigerungsverfahren wird von den jungen Männern eine weltanschauliche Absage an Bundeswehr und Militär insgesamt verlangt. Wo nicht politische und ethische Differenzierung, sondern ein allgemeines Bekenntnis gefragt ist: „Militär läuft auf Töten hinaus. Das kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren.“ Mit anderen Worten: Die Wehrpflicht, zu der richtiger Weise das Recht der Kriegs- oder Wehrdienstverweigerung gehört, läuft darauf hinaus, dass sich ein großen Teil der jungen Männer nur weltanschaulich und nicht politisch mit Bundeswehr und Militär auseinandersetzt. Und das führt dazu, ich kenne das aus meinem politischen Spektrum, dass sich viele nur einmal mit Bundeswehr und Militär auseinandergesetzt haben – bei ihrem KDV-Antrag und der geforderten weltanschaulichen Absage ans Militär. Diese Haltung setzt sich dann fort. Eine politische Auseinandersetzung, was bringt Militär, was kann es, was kann es nicht, wird dadurch erheblich erschwert. Der behaupteten Integrationswirkung der Wehrpflicht einerseits steht  eine Distanzierungswirkung andererseits gegenüber.

Ein Vorredner behauptete, dass dank die Bundeswehr dank ihres Wehrpflichtanteils zurückhaltender im Ausland eingesetzt würde. Diese Feststellung ist eindeutig falsch! Inzwischen bin ich ja Veteran im Verteidigungsausschuss, seit 94 habe ich alle Diskussionen um Auslandseinsätze mitgekriegt. Für uns war da nie ein Kriterium, welche Arten von Soldaten werden in den Einsatz geschickt? Ich kann bezeugen, dass das Verantwortungsgefühl aller Abgeordneten den Soldaten ohne Unterschied galt, egal, ob es Freiwillig Längerdienende, Zeit- und Berufssoldaten waren. Gott sei Dank war und ist es so.

Die Frage der Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft stellt sich heute als eine Herausforderung erheblich anders, als dass sie mit den paar Wehrpflichtigen geregelt werden könnte. Die Bundeswehr ist inzwischen in großen Teilen aus der sogenannten Fläche verschwunden. Die ständig ungefähr 7.000 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz bedeuten, dass Teile der Bundeswehrangehörigen längere Zeit aus der hiesigen Zivilgesellschaft „ausziehen“. Gleichzeitig bestehen höchst unterschiedliche  Erfahrungswelten. Hier die individualisierte, vergnügungsorientierte Gesellschaft,  gleichzeitig in Kunduz und anderswo bei vielen Soldaten eine ständige Hochspannung. Dort muss ein Soldat außerhalb des Camps immer mit Angriffen und Sprengstofffallen rechnen. Wenn Soldaten nach Hause kommen, interessieren sich vielleicht noch die Familien dafür, andere aber meist nicht mehr. Der Bundespräsident sprach von „freundlichem Desinteresse“. Inzwischen scheint mir das Desinteresse an Freundlichkeit zu verlieren. Soldaten bekommen nach Rückkehr aus dem Einsatz zu hören, sie seien ja selber schuld. Eine solche kalte Schulter aus der Gesellschaft ist eine Herausforderung für uns als Politik, für uns als Gesellschaft. Die paar Wehrpflichtigen sind völlig damit überfordert, solchen Trends entgegenzuwirken. Wir sollten die wichtige Aufgabe der Integration der  Streitkräfte in die Gesellschaft und die För4derung des gesellschaftlichen Interesses an den Streitkräften nicht den letzten im Glied aufhalsen. Wir selbst haben hier unsere Aufgaben zu machen.

Gibt es Alternativen?

Ich habe mit einigen Zahlen darauf hingewiesen. Der Schrumpfungsprozess der Wehrpflicht ist offenkundig. Ihr Akzeptanzverlust bei den betroffenen Jahrgängen ist auch eindeutig. Die Jugendoffiziere berichten in ihren Jahresberichten seit Jahren davon, dass bei den Gesprächen in den Schulen die Wehrpflicht längst nicht mehr rüber zu bringen ist. Auch im Bundestag bröckelt die Zustimmung zur Wehrpflicht. Ich erinnere mich noch sehr deutlich an die Mahnung des früheren Unionssprechers im Verteidigungsausschuss, Paul Breuer, zum Ende der 90er, die Wehrpflicht müsse neu begründet werden. Da hat sich nicht viel getan – trotz vieler Papiere.  Eine Neubegründung der Wehrpflicht, die auch wirklich gezündet hätte, die kann ich wirklich nicht sehen. Vor diesem Hintergrund schlage ich vor, mit diesem Thema offensiv umzugehen. Offensiv und nicht nur immer abwartend, wie das die vorwiegende Neigung in der Politik ist. Und deshalb meine einfache Frage: Was spricht denn dagegen, die Restwehrpflicht abzulösen durch einen freiwilligen Kurzdienst, der offen wäre für junge Männer und Frauen, der einen Zeitraum hätte von 12 bis 24 Monaten, wo nach solider Vorbereitung bei einer Verpflichtungszeit zwischen 18 und 24 Monaten auch ein Auslandseinsatz dabei sein könnte. Ein solcher Kurzdienst müsste von vornherein attraktiv gestaltet sein. Beide Seiten könnten sich gegenseitig erproben. Der junge Mann, die junge Frau, kann sehen, das ist was für mich oder auch nicht, ich kann verlängern.

Allerdings reicht es nicht, nur über die Frage von Wehrpflicht und Alternativen zu sprechen. Diese Diskussion muss eingebettet sein in eine wirklich breite sicherheits- und friedenspolitische Debatte in Politik und Gesellschaft über bestimmte Anlässe hinaus. Bei dieser breiten Debatte muss es um Fragen gehen, die vielleicht in der sicherheitspolitischen Community geklärt sind, aber keineswegs in der Gesellschaft: Was soll, was kann Bundeswehr leisten im Rahmen unserer sicherheitspolitischen Vorgaben? Welche anderen Fähigkeiten brauchen wir zur Krisenbewältigung über Bundeswehr hinaus? In Zeiten der viel beschworenen vernetzten und umfassenden Sicherheit und angesichts wachsender Risiken  in etlichen Krisenregionen: Wie können für diese Aufgaben nicht nur genügend kompetente Soldaten entsandt, sondern auch genügend kompetente Polizisten, Friedensfachkräfte, Entwicklungshelfer gewonnen werden. Denn diese gehen alle freiwillig!

Zusammengefasst: Der 11. Beirat für Fragen der Inneren Führung stellte 2003 fest, die Wehrpflicht müsse sinnvoll sein. Der Dienst muss für die Wehrpflichtigen einleuchtend sein. Er muss für die Bundeswehr nützlich sein, die Gesellschaft muss ihren Wert erkennen. Das sind lauter richtige Anforderungen. Die Antworten darauf sind allerdings wenig überzeugend.  Deshalb bitte ich Sie, offensiv mit diesen Herausforderungen umzugehen und nicht auf das nächste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu warten. Danke schön.“

(2) „Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen für freiwilligen flexiblen Kurzdienst!Positionspapier von W. Nachtwei, Krista Sager, Ludger Volmer, Alexander Bonde, Marianne Tritz (Grüne Fraktion), 08. November 2004 (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=71&aid=60 )

1. Der Ausstieg aus der Wehrpflicht ist weit voran geschritten

Das Ende des Ost-West-Konflikts war gleichzeitig der Beginn des Abschieds von der Wehrpflicht. Viele Bündnispartner haben angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen die Wehrpflicht ausgesetzt oder abgeschafft. Mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) ist nicht mehr die traditionelle Landesverteidigung, sondern die Teilnahme an multinationaler Krisenbewältigung für die Bundeswehr strukturbestimmend. Die Bundeswehr wurde signifikant verkleinert und der Wehrpflichtigenanteil reduziert. Inzwischen leistet nur noch eine kleine Minderheit den obligatorischen Grundwehrdienst.

Durch die Personalreduzierungen der vergangenen 15 Jahre gibt es in Deutschland nur noch eine Rest- oder „Pseudo-Wehrpflicht“ (Haltiner). 1989 waren noch 44% (218.000) der 490.000 Bundeswehrsoldaten Wehrpflichtige, die 15 Monate Grundwehrdienst leisteten. In der neuen Zielstruktur von maximal 250.000 militärischen Dienstposten sind nur noch bis zu 30.000 Stellen (12%) für Grundwehrdienstleistende (GWDL) und bis zu 25.000 Stellen (10%) für freiwillig länger dienende Wehrdienstleistende (FWDL, bis zu 23 Monate) vorgesehen. Diese Zielstruktur hat die Bundeswehr bereits im nächsten Jahr beinahe erreicht. Bei einem 9-monatigen Wehrdienst können künftig jährlich maximal 40.000 Wehrpflichtige zum Grundwehrdienst und, bei Verpflichtungszeiten von ca. 21 Monaten, 14.000 zum freiwilligen Wehrdienst einberufen werden. Bei einer durchschnittlichen Jahrgangsstärke von ca. 415.000 Männern, sind dies lediglich noch 13 Prozent aller Wehrpflichtigen.

In Deutschland sprechen sich inzwischen alle kleineren Parteien für ein Ende der Wehrpflicht aus. Auch in SPD und Union mehren sich die Stimmen gegen die Wehrpflicht. In der rotgrünen Koalition ist die Zukunft der Wehrpflicht von Anfang an ein offener Dissens. In der Koalitionsvereinbarung von 2002 wurde festgelegt, dass die Wehrform vor Ende der Legislaturperiode, also bis 2006 überprüft werden soll.

2. Freiwilliger flexibler Kurzdienst

Eine wichtige Brücke von der Wehrpflicht zur Freiwilligenarmee ist die Einführung eines freiwilligen, flexiblen und attraktiven Kurzdienstes von 12 bis 24 Monaten mit einer Probephase von sechs Monaten. Er müsste auch Frauen offen stehen und nach solider Ausbildung einen Auslandseinsatz ermöglichen. Die Einstiegsbesoldung sollte angehoben werden.

In dieser Zeit könnten sich Kurzdiener und Bundeswehr gegenseitig „erproben“. Der Kurzdienst würde die FWDL sowie schrittweise die Grundwehrdienstleistenden ersetzen und damit auch die von ihnen geleisteten Funktionen abdecken. Er würde den Adressatenkreis auf Frauen und jene jungen Männer ausdehnen, die zwar von der Wehrpflicht befreit, dennoch aber an einem attraktiven Dienst in den Streitkräften interessiert sind.

Die höhere Attraktivität und Effizienz des Kurzdienstes würde eine Reduzierung des Gesamtumfanges der Streitkräfte erlauben. Die Weizsäcker-Kommission bestätigte in ihrem Bericht vom Mai 2000, dass eine Freiwilligenarmee von 220.000 Zeit- und Berufssoldaten den sicherheitspolitischen Anforderungen in vollem Umfang entspreche. Der Kurzdienst ermöglicht ein sanftes Umsteuern ohne abrupte Brüche. Er muss in ein verbessertes Konzept der Nachwuchsgewinnung, Personalbetreuung und Berufsförderung integriert sein. Die Umstellungen hierfür müssen zügig und unabhängig von der Entscheidung in der Wehrformfrage eingeleitet werden.

3. Neue Rekrutierungsmöglichkeiten erschließen

Ausschlaggebend für die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr ist

- eine verantwortliche Sicherheitspolitik, die auf militärische Abenteuer verzichtet, Auslandseinsätze überzeugend und mit Familien und sozialen Bindungen vereinbar gestaltet

- die Attraktivität des Arbeits- und Ausbildungsplatzes Bundeswehr, der auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig sein muss, und die Verwertbarkeit der dort erworbenen Qualifikationen für einen Zivilberuf

- das internationale und gesellschaftliche Image der Bundeswehr

- die Praxis der Inneren Führung, wo Soldaten trotz ihrer spezifischen Aufgaben und Auslandseinsätze Staatsbürger in Uniform bleiben.

Eine Bundeswehr, die eindeutig und verbindlich nur für die Ziele, den Geist und nach den Regeln des VN-Systems zur Kriegsverhütung und Gewalteindämmung eingesetzt wird, müsste als Arbeitsplatz für ein  politisch breiteres Spektrum von jungen Leuten in Frage kommen. Wo eine rotgrüne Koalition Soldaten inzwischen seit mehr als fünf Jahren in friedensbewahrende Einsätze schickt und durch Ablehnung des Irak-Krieges an Glaubwürdigkeit gewonnen hat, müsste ein zeitweiliger Dienst in der Bundeswehr auch für junge Leute z. B. aus dem grünen Spektrum eine erwägenswerte Option werden können. Für eine Armee von Staatsbürgern in Uniform wären jedenfalls mehr kritische und friedenspolitisch orientierte Köpfe eine große Bereicherung.

Aber längst nicht nur die Bundeswehr braucht guten Nachwuchs. Die gewachsene internationale Rolle und Verantwortung der Bundesrepublik erfordert insgesamt viel mehr qualifiziertes Personal für internationale Organisationen, Entwicklungszusammenarbeit, Friedensfachdienste und Diplomatie. Das ist im Schul- und Ausbildungswesen noch längst nicht ausreichend angekommen und auch nicht in der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Außen- und Sicherheitspolitik, die einem effektiven Multilateralismus dienen und Friedenspolitik sein soll, braucht ausgewogene zivile und militärische Fähigkeiten. Für diese VN-Fähigkeit gibt es noch sehr viel zu tun.

4. Konversion des Zivildienstes (…)

5. Verantwortung übernehmen - Integration neu begründen

Unabhängig von der jeweiligen Wehrform geht es künftig auch darum, die Verantwortung von Politik und Gesellschaft für die Streitkräfte neu zu bestimmen. Mit dem Prinzip der Parlamentsarmee sind die Voraussetzungen dafür so gut wie in kaum einem anderen Land. Denn es ist falsch und kurzsichtig, die Verantwortung für die gesellschaftliche und rechtsstaatliche Integration der Streitkräfte und ihren zurückhaltenden Einsatz auf die Wehrpflicht und die Wehrpflichtigen abzuschieben. Und falsch ist umgekehrt die Haltung mancher Wehrpflichtgegner, die über die Abschaffung der Wehrpflicht das Militär einfach loswerden wollen. Das teuerste und riskanteste Instrument des staatlichen Gewaltmonopols bedarf auch weiterhin besonderer Obacht und Kontrolle. Politik und Gesellschaft insgesamt stehen hier in der Pflicht.

Die Integration der Bundeswehr in unsere Gesellschaft ist eine Daueraufgabe, die gerade angesichts der Verkleinerung und der Auslandseinsätze nicht leichter wird. Die Bundeswehr leistet ihren Teil dabei u. a. durch die notwendige Weiterentwicklung der Inneren Führung und Politischen Bildung. Diese Integration ist aber nicht nur eine Aufgabe der Bundeswehr, sondern der Gesellschaft. Politik und Zivilgesellschaft müssen ihrerseits stärker zur gesellschaftlichen Verankerung der Streitkräfte beitragen und sich mit ihnen auseinandersetzen. Dazu gehört, sich immer wieder aufs Neue (selbst-)kritisch mit den Aufgaben der Streitkräfte, ihren Einsätzen, aber auch ihrer Struktur und ihren Problemen auseinanderzusetzen und in einen breiten Dialog zu treten. Dieser Dialog kann nicht als Ersatzdienst an die noch verbliebenen Grundwehrdienstleistenden delegiert werden. Hier gibt es auf verschiedenen Ebenen Nachholbedarf. 

Nachholbedarf gibt es in den Schulen, wo die Zeitansätze für Sozialkunde/Politik reduziert wurden und Unterrichtsmaterialien wie Lehrpersonen mit dem rasanten sicherheitspolitischen Wandel meistens nicht mithalten. Nachholbedarf gibt es in Wissenschaft, Gesellschaft und nicht zuletzt auch im bündnisgrünen Umfeld, wo eine vergleichsweise hohe Zustimmung zu humanitär begründeten Auslandseinsätzen einher geht mit einem überwiegenden Nichtverhältnis zu den realen Streitkräften und einer kulturellen Distanz zu Militär generell. • Nachholbedarf gibt es bei jenen Gruppen der Friedensbewegung, die noch eine fundamental antimilitärische Haltung pflegen und die sich im Unterschied zur Friedensbewegung der 80er Jahre aus jedem kritischen Dialog um Sicherheitspolitik und mit den Streitkräften ausschließen.

Hier sind neue Wege und Formen des „Kennenlernens“ angesagt. Voraussetzung hierfür ist eine gewisse Offenheit und Neugier aller Beteiligten. Hier ist nicht zuletzt auch die Politik gefragt.

6. Auftrag der Bundeswehr klären und begrenzen

Verantwortung für die Streitkräfte übernehmen heißt auch, den Auftrag der Bundeswehr klarer zu bestimmen und zu begrenzen. Nach dem 11. September und mit den VPR, als Reaktion auf die neuen globalen Gefährdungslagen, erfuhr deutsche Sicherheits- und Militärpolitik eine enorme Entgrenzung. Angesichts ernüchternder Einsatzerfahrungen von Kosovo bis Afghanistan – vom Irak ganz zu schweigen - angesichts des Ausbaus schneller Interventionsfähigkeiten von NATO und EU, angesichts immer häufigerer Spekulationen über neue Einsätze stellt sich vor allem bei Soldaten, aber auch in der Öffentlichkeit vermehrt die Frage nach den „neuen Grenzen“ von Auslandseinsätzen. Hierzu haben sich inzwischen in der rotgrünen Sicherheitspolitik bestimmte Grundlinien herauskristallisiert. Eine verbindliche und vertrauenswürdige Verständigung über diese Grenzen steht aber noch aus.

 Es bleibt der Widerspruch, dass die verfassungsrechtliche Kernbegründung der Bundeswehr („Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Art. 87a) und der reale Hauptauftrag der Bundeswehr auseinander fallen. Das bleibt wohl im Verfassungsrahmen, weil das Grundgesetz als weitere Einsatzmöglichkeit die „Wahrung des Friedens“ in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit (Art. 87a, 2 in Verbindung mit Art. 24, 2) eröffnet und Friedensstörung ausdrücklich verbietet. Es bedurfte aber der höchstrichterlichen Interpretation durch das Bundsverfassungsgericht, um dieses klarzustellen. Dieses Defizit an Klarheit wird durch den „erweiterten Verteidigungsbegriff“ der VPR („Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“) keineswegs aufgehoben, im Gegenteil.

Hierzu steht eine breite Debatte und Verständigung in Politik und Gesellschaft noch aus. Das neue „Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr“ sowie die Diskussion über ein Bundeswehraufgaben-Gesetz könnten Katalysatoren in diesem dringenden Klärungsprozess sein. Der Staatsbürger in Uniform braucht – unabhängig von der Wehrform - einen klaren und immer wieder neu überzeugenden Auftrag. Er muss begründet darauf vertrauen können, dass die Bundesregierung alles für die nichtmilitärische Krisenbewältigung tut und Streitkräfte nicht etwa aus Sekundärmotiven (z.B. zu Kompensationszwecken) einsetzt. Alles andere würde den Boden für Söldnermentalitäten bereit.

(3) „Für eine Kultur der Freiwilligkeit – Statt zum Helfen verpflichten, muss die Politik die vielen Formen freiwilligen Engagements entschlossener fördern“ in Publik-Forum 18/1996, 27. September, Replik von MdB W. Nachtwei auf Hans Koschnick`s Votum für eine allgemeine Dienstpflicht in Publik-Forum 16/1996

„Die Tage der Wehrpflicht sind auch in Deutschland gezählt. Mit der weitgehenden Wahlfreiheit zwischen Wehr- und Zivildienst, mit dem Werben um „freiwillige Wehrpflichtige“, mit der ausschließlichen Verwendung gut bezahlter Freiwilliger bei Auslandseinsätzen arbeitet die Bundesregierung selbst – trotz aller gegenteiligen Beteuerungen – auf die Abschaffung der Wehrpflicht hin. Die sinkende Akzeptanz der Wehrpflicht in der Bevölkerung und besonders unter jungen Leuten, der wachsende Spardruck auch auf den Militäretat und der damit bevorstehende Zwang zu Personalkürzungen wird die Wehrpflicht spätestens in zwei bis drei Jahren zu Fall bringen. Das lassen inzwischen auch Koalitionsabgeordnete durchblicken.

Um dann nicht von Schubladenentwürfen der Regierung überrollt zu werden, ist heute die breite öffentliche Debatte über Alternativen zur Wehrpflicht – und damit zwangsläufig zum Zivildienst – angesagt. Dieser Debatte weichen auch oppositionelle und friedensbewegte Kräfte überwiegend aus. Wenn Hans Koschnik mit seinem Votum für die allgemeine Dienstpflicht zur Belebung dieser Debatte beigetragen haben sollte, wäre das ein Gewinn.

Abschaffung der Wehrpflicht kann bedeuten, vom Regen in die Traufe zu kommen – zu einer „schlankeren“ und effektiveren Interventionstruppe, wie in Frankreich beabsichtigt, und bei ersatzloser Streichung des Zivildienstes zu weiteren Einschnitten im Sozialsystem. Gefordert sind also Alternativen zur Wehrpflicht, die demokratie- und abrüstungsförderlich und sozialverträglich sind. (…)

Mit der Wehrpflicht würde auch der Zivildienst entfallen. Hans Koschnik betont zu recht, dass die Wehrpflicht nicht über den Zivildienst legitimiert werden kann. Aber er befürchtet, dass dann soziale Einrichtungen ihre Aufgaben nicht mehr hinreichend erfüllen können. Und da für die Bewältigung er vielen drängenden gesellschaftlichen Aufgaben kaum genügend Freiwillige zu finden seien, befürwortet er eine allgemeine Dienstpflicht.

Damit trifft er eine Grundstimmung quer durch die politischen Lager und auch kritisch-engagierter Jugendlicher, denen eine allgemeine Dienstpflicht angesichts der sozialen und ökologischen Herausforderungen und der zunehmenden Individualisierung als „heilsamer Zwang“ zum sozialen Lernen erscheint.

Ich will gar nicht die Bestimmungen des Grundgesetzes und des internationalen Rechts bemühen, die der Einführung eines solchen Zwangsdienstes kaum überwindbare Schranken setzen. Aber wie die Wehrpflicht bedeutet auch eine allgemeine Dienstpflicht einen einschneidenden Eingriff in die Grundrechte junger Menschen, die sich – wenn überhaupt – nur mit einer außergewöhnlichen Notlage legitimieren ließe. Aber wenn heute die herrschenden Politiker und die ältere Generation ihre sozialen und ökologischen Pflichtaufgaben vernachlässigen, habendiese kein Recht, der jungen Generation einen Zwangsdienst in diesen Feldern abzuverlangen. Dienstpflichtige sähen sich zu Recht als Lückenbüßer für politische Versäumnisse ihrer (groß-)Eltern.

Darüber hinaus ist nüchtern das Verhältnis von Aufwand und Ertrag einer allgemeinen Dienstpflicht zu prüfen. Und da sind sich die allermeisten, die mit Zivildienst und sozialen Diensten zu tun haben, einig. Einerseits wäre der bürokratische und finanzielle Aufwand riesig. Schon heute „kosen“ 100.000 Zivildienstleistende immerhin drei Milliarden Mark, nicht eingerechnet die Ausfälle an Steuern und Sozialabgaben. Zugleich ist auch nicht im entferntesten zu sehen, wo etwa 700.000 Dienstpflichtige pro Jahr eingesetzt werden könnten, denn schon jetzt werden nur mit Mühe Dienstposten für die wachsende Zahl von Zivildienstleistenden gefunden. Die Heerscharen angelernter „Kurz“-Dienstpflichtiger würden also zwangsläufig Normalarbeitskräfte verdrängen und zur weiteren Entprofessionalisierung in breiten Tätigkeitsbereichen führen. Die allgemeine Dienstpflicht ist ein autoritärer Vorschlag, der keine Probleme löst, sondern neue schafft.

Die sozialen Dienste würden mit der Abschaffung des Zivildienstes keineswegs zusammenbrechen. Was aber ist zu tun, damit nicht doch Alte, Kranke und Schwerbehinderte das Verschwinden der Zivildienstleistenden auszubaden haben? Hier führt kein Weg daran vorbei, die Attraktivität der sozialen und Pflegeberufe zu fördern, wobei die bisher für den Zivildienst aufgewandten Milliarden in die sozialen Dienstleistungen fließen müssten, die bisher von Zivildienstleistenden ausgeübt wurden. Generell bleibt das vorrangig, wofür ansonsten auch Hans Koschnik führend und vorbildlich arbeitet: die Förderung es freiwilligen Engagements in seinen vielfältigen und sich ändernden Formen. Hier aber sind – ohne falsche Erwartungen zu wecken – die Möglichkeiten längst nicht ausgeschöpft bei der Förderung des Ehrenamtes, bei der Absicherung und Fortentwicklung freiwilliger Dienste im In- und Ausland, bei der Förderung von Selbsthilfe. Ein Freiwilligengesetzt, von Bundeskanzler Helmut Kohl 1991 in seiner Regierungserklärung in Aussicht gestellt, ist überfällig. Die anhaltende Verweigerungshaltung der Bundesregierung gegenüber der Einrichtung eines Zivilen Friedensdienstes ist leider symptomatisch. Forderungen nach einer allgemeinen Dienstpflicht untergraben die Kultur der Freiwilligkeit, die es verstärkt zu entwickeln gilt.“

(4) Bericht von der Fachtagung „Allgemeine Dienstpflicht: Falsche Antwort auf richtige Fragen der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer am 19. November 1994 in Bonn

„Ca. 100 Fachmenschen aus den Bereichen KDV, Zivildienst, freiwillige Dienste, Wohlfahrtsverbände aus der ganzen Bundesrepublik.

Auch wenn das Thema politisch nicht akut ist und fast nur von Politikern der dritten Reihe angesprochen werde, so sei es zugleich doch eines in der Gesellschaft. Es entwickle sich ein gesellschaftlicher Konsens abseits der öffentlichen Debatte nach dem Motto „warum eigentlich nicht?“ Gerade kritische und engagierte junge Leute tendieren sehr oft Richtung Allgemeine Dienstpflicht (AD) nach dem Muster: angesichts der kaputten Welt müsse mensch doch was tun; individuell Engagierte aber immer wieder Benachteiligungen in Kauf zu nehmen; da sei eine „allgemeine“ Pflicht doch nur gerecht. . Insgesamt sei die AD deshalb so attraktiv, weil sie auf viele Probleme eine Antwort zu eben scheine.

Ich war ohne ausdifferenzierte Meinung zur AD, also relativ „unbefangen“, zur Tagung gekommen. Nach den Referaten und Diskussionen sah ich kein plausibles Argument für eine AD, war für mich ofenkundig, dass sie in jeder Hinsicht kontraproduktiv, unwirtschaftlich, demokratieunverträglich ist.

- Selbstverständlich ist jedes Staatswesen auf Bürgerpflichten angewiesen. Aber solche Eingriffe in die individuelle Freiheit unterliegen einem Begründungszwang und dem Verhältnismäßigkeitsgebot. Demokratische Staaten verlangen Dienste nur in Ausnahmesituationen. Die Inflation zu Zwangsdiensten gehört hingegen zum Wesen des totalitären Staates. Dementsprechend ist eine Arbeitsdienstpflicht laut Art. 12 Grundgesetz und anderer europäischer Konventionen verboten.

- Auswirkungen auf Arbeitsmarkt und Systeme sozialer Sicherheit: Un- und Angelernte würden in die endgültige Arbeitslosigkeit abgedrängt. Angesichts sinkender Berufsanfängerzahlen würde die AD zu einer künstlichen Verknappung führen. . Dem Pflegenotstand würde keineswegs abgeholfen. Schon heute kommen in der Pflege drei Angelernte auf eine Fachkraft; dieses Missverhältnis würde zunehmen – und das, wo im Hinblick auf mehr ganzheitliche Pflege viel mehr Professionalität angesagt sei! Schließlich mache eine AD einen eno4rmen bürokratischen Apparat nötig, sie wäre schichtweg zu teuer. (Schon jeder Zivildienstleistende kostet die öffentliche Hand 20.000 DM/Jahr.) Auf Seite der Arbeitgeber ist kein Interesse an der AD sichtbar.

- Die Individualisierungs- und Entsolidarisierungsprozesse sind unübersehbar. Aber soziales und ökologisches Lernen, die Rekonstruktion des Sozialen in der Gesellschaft kann nicht per AD erzwungen werden, sondern muss auf Freiwilligkeit aufbauen. Die Kernfrage ist dann, wie dieses freiwillige Engagement angeregt, gefördert, begleitet werden kann. Und da klemmt`s in der Realität. In Köln bewarben sich 300 Interessenten für 50 Stellen im Freiwilligen Sozialen Jahr – für mehr Stellen fehlt das Geld. Offenbar ein exemplarischer Fall! Und wie Kürzungspolitik Freiwilligkeit zerstört, ist zumindest in unseren Kreisen allgemein bekannt.

Hingegen soll es in den Niederlanden eine enorm entfaltete Kultur der Freiwilligkeit geben. Dort fand vor mehr als zehn Jahren eine Debatte statt, wie Engagement vom Staat in den Nach Schätzungen ist ein Viertel der Bevölkerung durchschnittlich 15 Monate im Monat freiwillig aktiv. 150 Büros unterstützen inzwischen professionell eigenen Nahbereich zurück zu holen sei. Freiwilliges Engagement.“

W. Nachtwei

 


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Artikel von Winfried Nachtwei für Zeitschriften u.ä.
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[ Friedensforschung ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Afghanistan ]

Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 19:37:16 +02:00

So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung. 

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[ Afghanistan ]

UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2019 23:49:37 +02:00

Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.  

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[ Afghanistan ]

Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2019 11:35:43 +02:00

Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.    

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[ Afghanistan ]

Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2018 14:44:27 +02:00

Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2018 14:35:05 +02:00

17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

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[ Vereinte Nationen ]

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 14:54:42 +02:00

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

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[ Demokratie ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 11:35:25 +02:00

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Demokratie ]

Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2018 19:43:09 +02:00

Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)   

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

NEU: Krisenfrüherkennung + Vorausschau - Stand, Nachholbedarf + Hindernisse, mein Aufsatz in "STRATEGIC FORESIGHT: MEHR WEITBLICK, WENIGER KRISEN?" (E-Journal)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 15:35:35 +02:00

Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".

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[ Afghanistan ]

Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. März 2018 19:16:47 +02:00

Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.

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[ Afghanistan ]

Zur Fortsetzung + Erweiterung des Afghanistan-Mandats: Realistischer + wirksamer oder endlos in der Sackgasse? Stellungnahme

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. März 2018 17:49:50 +02:00

Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:    

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 16:42:03 +02:00

Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.      

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[ CIVPOL-IPM ]

"Wirksamere dt. Beiträge zu internationalen Polizeimissionen brauchen politische Zielvorgaben!" Mein Kommentar im Behörden-Spiegel 3/2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 13:29:19 +02:00

Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:

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[ Afghanistan ]

UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern in Afghanistan: Erstmals Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2018 12:45:57 +02:00

Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul,  und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Februar 2018 18:16:24 +02:00

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Beitritt zum Riga-Komitee?" Initiative bei meinem 190. Vortrag zu Deportationen/Ghetto RIGA

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Februar 2018 12:01:58 +02:00

Artikel in den Westfälischen Nachrichten zum Vortrag und der Initiative zum Beitritt der Gemeinde Nottuln/Krs. Coesfeld zum Riga-Komitee.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2017 21:45:10 +02:00

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Der letzte jüdische Partisan" - das große Portrait von Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos und Gründer des Museums "Juden in Lettland", in der FAZ

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2017 09:46:40 +02:00

1989 begegnete ich Margers Vestermanis erstmalig im noch sowjetischen Riga. Sicher weit über tausend Deutsche begegneten ihm in den letzten drei Jahrzehnten. Es waren unvergessliche Begegnungen. Jetzt erschien in der FAZ das erste große Portrait von Margers Vestermanis, verfasst von Lorenz Hemicker. Hier zu dem Artikel.   

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[ Afghanistan ]

Statt "weiter so" im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Fortsetzung von "Resolute Support"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2017 23:51:54 +02:00

Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.   

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[ Afghanistan ]

Zur Mandatsdebatte Afghanistan: Einzelbeiträge zu UNAMA-Zivilopfer 3. Quartal, Angriffe gegen religiöse Minderheit, afg. Söldner im Irak, Dt. Ansatz Polizeihilfe

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2017 16:24:55 +02:00

In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.

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[ Vereinte Nationen ]

Vorm Tag des Peacekeepers: Staatsaufbau in Chaos + Krieg, 25 Lehren des dt. UN-Peace Pioneers Martin Kobler

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Oktober 2017 18:18:05 +02:00

Bei der letzten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Juni 2016 in Berlin hielt der dt. UN-Diplomat die Hauptrede, bei der ersten 2013 auch. Die ZEIT veröffentlichte die komprimierten Erfahrungen und Lehren von Martin Kobler nach zwei Jahren als UN-Sondergesandter in Libyen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. September 2017 22:32:47 +02:00

Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2017 23:24:22 +02:00

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

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[ Internationale Politik und Regionen ]

"Der PRÄSIDENT" - ein Thriller, ganz dicht am realen Irrsinn im Weißen Haus (Lesetipp)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2017 11:51:22 +02:00

So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juni 2017 08:33:17 +02:00

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.

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[ Afghanistan ]

"Realitätsverleugnung und Schönrednerei" - mein Leserbrief zu "Krieg im toten Winkel" (SZ 17./18. Juni): Womit politisches Führungsversagen anfing und weiter ging

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 13:55:53 +02:00

Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Mai 2017 10:11:58 +02:00

Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Veröffentlichungen von mir im April 2017 zu Int. Polizeimissionen, Aufbau Afghanistan, schweren polit. Entscheidungen (OEF) und zur KFOR-Mission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 19:13:35 +02:00

Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 11:11:39 +02:00

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

 

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[ NATO ]

"Schulmeister USA" und die "Verfügbarkeitsfalle" - Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2017 13:25:28 +02:00

US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.  

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[ CIVPOL-IPM ]

NEUERSCHEINUNG: Mein Beitrag "Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" im Handbuch Polizeimanagement von Stierle,Wehe, Siller (Hrsg.)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2017 13:37:43 +02:00

Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.

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[ Kosovo ]

Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. März 2017 11:17:07 +02:00

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Februar 2017 23:40:19 +02:00

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

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[ NATO ]

US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Februar 2017 18:52:15 +02:00

In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Januar 2017 00:46:39 +02:00

Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.  

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Bericht von Winfried Nachtwei
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

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[ Kosovo ]

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

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[ Kosovo ]

Rückblende Kosovo-Krieg vor 20 Jahren (III): Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Ende Feb. 1999: Als noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung bestand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

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[ Vereinte Nationen ]

OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. März 2019 11:49:57 +02:00

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

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[ Afghanistan ]

Sicherheitsvorfälle in Nordafghanistan 2010: ANHANG zur Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu dt. AFG-Rückkehrern, ihren Erfahrungen und Einstellungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 15:37:54 +02:00

Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2019 22:57:13 +02:00

Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.   

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[ Demokratie ]

Wie ich 1968/69 näher an die 68`er geriet: Kiesinger-Besuch 22. Jan. 1969 in Münster - Enttäuschung + Linksschub

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Januar 2019 21:21:17 +02:00

Hier zu Tagebuchnotizen und Zeitungsartikeln über meine Erfahrungen mit/in der Studentenbewegung der 1968er und 69er Jahre. 

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

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[ Erinnerungsarbeit ]

Links zum Stutthof-Prozess: Presseberichte (laufend aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2018 00:08:54 +02:00

Aktuell: Am 27.11. Angeklagter krank gemeldet; Verhandlungsfähigkeit wird kurzfristig geprüft. Sitzung am 29.11. fällt aus. Nächste geplante Sitzung am 11. Dezermber, 10.00 Uhr.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Zum Stutthof-Prozess II: Zu "Lebens"bedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Juristische Ahndung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. November 2018 20:02:36 +02:00

Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Stutthof-Prozess vorm Landgericht Münster: Wer das Rigaer Ghetto bis 1944 überlebt hatte, kam ins KZ Stutthof bei Danzig, noch tiefer in die Hölle. Bericht von Stutthof-Besuch 1994 + Infos

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2018 23:59:38 +02:00

Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess. 

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[ Kosovo ]

Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

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[ Internationale Politik und Regionen ]

ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

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[ Kosovo ]

Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2018 15:55:57 +02:00

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

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[ Deutschland ]

Wie sehr ich noch Wessi bin - GUNDERMANN! Für mich eine herzliche Entdeckung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2018 17:12:57 +02:00

Vor wenigen Wochen lief der Film "Gundermann" an, die Geschichte des ostdeutschen Baggerfahrers, Liedermachers + Rockmusikers, idealistischen Kommunisten, Querkopf, IM. Sehr eigenartig, wie wenig der in Ostdeutschland so populäre Musiker im Westen wahrgenommen wurde. Der Film bietet die Gelegenheit, das zu ändern, Gundi zu enrdecken.    

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[ Rüstungsexporte ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. August 2018 15:38:05 +02:00

Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"

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[ Demokratie ]

"Engagement in vielen Facetten" - Vorstellung meines freiwilligen gesellschaftlichen Engagements in einem Seminar der Uni Münster über Soziales Unternehmertum

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 12:40:06 +02:00

Ein persönlicher Kommentar zur Dienstpflicht-Debatte: Wie freiwilliges bürgerschaftliches Engagement Spaß + Sinn machen und anfeuern kann.

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[ Weißrussland ]

Bericht: Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 - Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 14:56:27 +02:00

Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit. 

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[ Weißrussland ]

"KRIEGSSPUREN" - Dokumentation über "Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster" (1988)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 13:45:32 +02:00

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

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[ Weißrussland ]

Malyj Trostenez/Minsk - größte NS-Vernichtungsstätte in der ehem. Sowjetunion: Endlich GEMEINSAME Erinnerung - eine Zäsur. Eröffnung der Gedenkstätte mit drei Präsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juli 2018 19:31:04 +02:00

"Schlussstrich"? Den gab es von Anfang an über viele Jahrzehnte, Vergessen, Verdrängen, Verschweigen. Nach 74 Jahren endlich eine würdige Gedenkstätte des gemeinsamen Erinnerns (und Lernens) am Ort der opferreichsten NS-Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, in Malyj Trostenez bei Minsk, der Hauptstadt von Belarus/Weißrussland.  

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[ Vereinte Nationen ]

Keine Floskel, sondern Praxis: Einsatz für den Frieden - gemeinsam. Vorstellung + Ehrung von Peacekeepern in Berlin am Tag des Peacekeepers (jetzt Vollbericht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2018 21:59:25 +02:00

Auch bei der seit 2013 sechsten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers konnte man wieder besonders starke und mutmachende Frauen und Männer kennenlernen, die als Peacekeeper mit Uniform oder Zivil in Krisenregionen von der Ukraine bis Mali, Niger und Kongo arbeiten. Erstmalig dabei auch das THW, das die UN-Beobachtermission in Kolumbien unterstützt. Nach dem Vorabbericht jetzt der Vollbericht.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Wege zum Frieden: Mein Vortrag "Friedensbewegung im Münsterland" in Telgte und Sonderführung durch die große Friedens-Ausstellung im LWL-Museum in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2018 11:43:17 +02:00

Erst ein Rückblick in die Jahre der größten Massenbewegung, die die Bundesrepublik je erlebt hat, geschildert von dem damaligen Aktivisten Winfried (althochdeutsch "Friedensfreund"); dann der Blick von oben auf "Bilder - Wege zum Frieden" vom Mittelalter bis zur Gegenwart im LWL Museum Münser.  

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[ Vereinte Nationen ]

International Day of UN Peacekeepers, die seit 70 Jahren für Frieden arbeiten. Feierstunde in Berlin am 26. Juni - nicht länger ein Licht unterm Scheffel

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Mai 2018 21:32:05 +02:00

Zum sechsten Mal laden die Minister des Auswärtigen, der Verteidigung und des Innern zu einer Feierstunde zum Tag des Peacekeepers sein. Gastgeber ist jetzt Innenminister Seehofer. Jedes Jahr war es eine würdige, lebhafte und ermutigende Veranstaltung. Nie sonst kommen so viele erfahrene Friedenspraktiker zusammen. Ich hoffe eindringlich, dass die Tagesmedien nach fünf Jahren Nichtberichterstattung jetzt endlich mal von den dort sichtbaren Hoffnungsträgern berichten. Gute Nachrichten müssen nicht immer schlechte Nachrichten sein.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

"(M)ein Weg zum Frieden": Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) in Telgte anlässlich des Katholikentages in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. April 2018 09:52:38 +02:00

"Suche Frieden" ist das das Leitmotiv des 101. Katholikentages im Mai in Münster. Die Ausstellung im RELiGIO-Museum in Telgte zeigt in Wort und Bild (von Alexander Basta) Menschen, die ihre Wege Richtung Frieden gehen - politisch, gesellschaftlich, persönlich, ich seit fast 40 Jahren und mit Kurven.

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[ Afghanistan ]

Sit-ins, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. April 2018 14:07:49 +02:00

Helmand ist  d i e  Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.  

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[ Demokratie ]

Wie ich 1968 an die 68er geriet: Zwischen Skepsis + Solidarisierung: Aus meinen Tagebuchnotizen April/Mai 1968

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. April 2018 21:56:01 +02:00

April 1968: Mein zweites Studienjahr an der Uni Münster. Als Aktiver der Fachschaft Geografie erlebte ich die damalige Ordinarien-Uni von unten. Schilder mit "Hier verlassen Sie den demokratischen Sektor" hätte ich damals für passend gehalten.  

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Aktuelle Aktivitäten zu Friedens- und Sicherheitspolitik März/April 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. April 2018 17:13:39 +02:00

Außerhalb der tagespolitischen Hektik, aber weiter dran, mit der Freiheit selbstgesetzter Schwerpunkte und nicht ohne Wirkung. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2018 22:48:53 +02:00

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Menschen retten - Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAk der Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2018 14:35:17 +02:00

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

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[ Erinnerungsarbeit ]

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar: Drei Vorträge zu den Riga-Deportationen vor 76 Jahren

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Januar 2018 00:50:45 +02:00

am 25. Januar 2018 in Dingden, am 29. Januar vormittags in der Realschule St. Martin Sendenhorst und abends bei der Friedensinitiative Nottuln

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[ Afghanistan ]

Nach 3 Jahren "Resolute Support" in Afghanistan: Klare Sicht? Gemeinsamer Kurs? Langer Atem? Kommentar zur Bundestagsdebatte über weitere dt. Beteiligung an der Beratungsmission + Schlussfolgerungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Januar 2018 22:16:57 +02:00

Was ist von deutscher Seite aus nötig und möglich, um WIRKSAM zur Eindämmung der Terror- und Kriegsgewalt in Afghanistan beizutragen? Wie können trotz wuchernder Unsicherheit überhaupt noch Stabilisierungs- und Entwicklungsprojekte vorangebracht werden? Wieweit debattierte der Bundestag die Breite des deutschen Engagements - und nicht nur die militärische Komponente? Meine Beobachtungen + Schlussfolgerungen:  

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[ Afghanistan ]

31. AFGHANISTAN-Tagung in Villigst: HINSEHEN statt Wegsehen - MUTMACHER gegen die Gewaltseuche

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Dezember 2017 18:54:20 +02:00

Seit 1984 die 31. AFG-Tagung. So gut besucht, spannend und hilfreich wie lange nicht. Extra aus Kabul angereist waren auch Ex-Präsident Karzai und der Direktor der dortigen Friedrich-Ebert-Stiftung.   

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[ Menschenrechte ]

"DIE KRAFT DER HOFFNUNG" - Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Dezember 2017 15:10:05 +02:00

Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.   

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[ Afghanistan ]

"TRUE WARRIORS"-Doku-Film: Afghanische Künstler gegen Selbstmordattentäter und Mob-Gewalt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. November 2017 13:20:07 +02:00

Die Kabuler Theatergruppe führte im Französischen Kulturzentrum ihr Stück wider Selbstmordattentate vor, als sich ein 17-Jähriger unter den Zuschauern in die Luft sprengte. Die Künstler sprechen offen über das traumatische Ereignis, wie sie damit umgingen, wie sie sich nicht hinter Mauern zurückzogen,  sondern mutig auf die Straße gingen. Menschliche Tapferkeit gegen die Gewaltseuche. Ein aufwühlend-starker Film von Ronja Wurmb Seibel und Niklas Schenck. 

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[ Afghanistan ]

Vor genau 15 Jahren mein 1. KABUL-Besuch: Kriegszerstörungen, Aufbruchstimmung, Friedenshoffnungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2017 23:59:13 +02:00

Ein Jahr nach dem scharfen Streit um den Start des Afghanistaneinsatzes der erste Besuch in der kriegszerstörten Hauptstadt: Der Hilfsbedarf offensichtlich, die Begrüßung durch die Einheimischen freudig, die eigene Erleichterung über die hoffnungsvollen Ansätze enorm. Dass "wir" darüber in falsche Beruhigung gerieten, die komplexe und gefährliche Herausforderung enorm unterschätzten - es schien ja "auf guten Weg" zu sein -, wurde erst Jahre später deutlich, bei der Polizeiaufbauhilfe erst ab 2008!!

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[ Vereinte Nationen ]

Peacekeeping + vernetztes Handeln mit Gesicht: Festakt zum Tag des Peacekeepers 2017 in Berlin mit Literatur-Nobelpreisträger Wole Soyinka

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Oktober 2017 15:08:11 +02:00

Lauter Einsatz- und Friedenspraktiker in verschiedenen Uniformen und Zivil, Leistungsträger in Friedenssicherung - wieder ein friedens- und sicherheitspolitisches Großereignis. Für die Tagesmedien offenbar ohne jeden Nachrichtenwert!

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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Friedensforschung
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[ Artikel ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Bericht ]

Ein guter Grund zum Feiern - und Verstärken: 15 Jahre Dt. Stiftung Friedensforschung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. März 2016 11:58:41 +02:00

Viele hoch qualifizierte jüngere Fachleute in Friedens- und Sicherheitspolitik sind mir in den letzten Jahren begegnet, viel mehr als z.B. in den 80er Jahren. Viele von ihnen absolvierten einen Masterstudiengang in Friedens- und Konfliktforschung. Angestoßen wurden die Studiengänge durch das Nachwuchsförderprogramm der DSF. Hier mein Bericht zu ihrer 15-Jahr-Feier.

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Nachtwei: Pazifismus zwischen Ideal und politischer Realität

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Oktober 2006 04:50:18 +02:00

Barbara Bleisch und Jean-Daniel Strub sind die Herausgeber des Buches mit dem Titel "Pazifismus - Ideengeschichte, Theorie und Praxis", für das auch Winfried Nachtwei den Beitrag "Pazifismus zwischen Ideal und politischer Realität" (herunterladbare PDF-Datei) verfasst hat. Es ist im Haupt Verlag erschienen und kostet EUR 24,90. Aus der Kurzbeschreibung des Verlages:

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[ Pressemitteilung ]

Grüne begrüßen Friedensgutachten 2005 als wegweisend

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2005 17:55:56 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2005 durch die fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstitute erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Presse-Link ] 60 Jahre nach dem Weltkrieg - Was tut Deutschland für den Frieden?
Beschreibung: Bei GIGA REAL stand Winfried Nachtwei als Gesprächspartner zum Thema "60 Jahre nach dem Weltkrieg - Was tut Deutschland für den Frieden?" zur Verfügung.
Hinzugefügt am: 9. Mai 2005 20:54:02 +02:00 | Rate/Comment
[ Pressemitteilung ]

Friedensgutachten 2004 bestätigt grünen Kurs

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2004 11:41:19 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2004 durch die fünf führenden deutschen Friedensinstitute erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Vereinte Nationen ]

Europarlament beschließt Empfehlung zur Schutzverantwort (R2P) - Fortschritt für Menschen- und Völkerrecht

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. April 2013 19:46:39 +02:00

Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung  durchbekommen hatte!

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Stärkung Ziviler Friedensförderung - Antragsentwurf für grüne BDK (und Koalitionsverhandlungen im Herbst)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. April 2013 15:39:32 +02:00

Am 26.-28. April berät und beschließt die nächste Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen das Programm zur Bundestagswahl. Wie bei jeder Bundestagswahl seit 1998 setze ich mich auch dieses Mal besonders für die Stärkung Ziviler Konfliktbearbeitung/Friedensförderung ein. Die Verankerung entsprechender Forderungen erst im Wahlprogramm, dann in einer Koalitionsvereinbarung sind die entscheidenden Schritte. Es ist DAS Fenster der Gelegenheit, zu Fortschriiten zu kommen. 1998 konnten so ZIF, Ziviler Friedensdienst, ZIVIK und Dt. Stiftung Friedensforschung auf den Weg gebracht werden, 2002 der Aktionsplan Zivile Krisenprävention. Hier ein von mir entworfener und mit Marcus Schaper vereinbarter Ergänzungsantrag, der schnell mehr als die erforderlichen 20 UnterstützerInnen fand.

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[ Afghanistan ] Grüner Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung: verantwortlich, solidarisch, differenziert, konkret - kein billiger Minimalkonsens!
Beschreibung:

Chancen bis zum Kampftruppenabzug 2014 bestmöglich nutzen, Absage an Sofortabzug, Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung und den Reformkräften, politische Verantwortung über 2014 hinaus, Förderung verläßlicher Staatlichkeit im Mittelpunkt! Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt am 26. Januar im Bundestag einen Entschließungsantrag zur Abstimmung, der einen bemerkenswerten inhaltlichen, einmütig beschlossenen Konsens der Fraktion darstellt und differenziert die wesentlichen Schritte einer verantwortlichen Afghanistanpolitik benennt.


Hinzugefügt am: 26. Januar 2012 11:08:54 +02:00 | Rate/Comment
[ Afghanistan ]

Grüne Fachgremien zur ISAF-Mandatsverlängerung 2012

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2012 22:41:34 +02:00

Auf einer gemeinsamen Sondersitzung am 14. Januar fassten die Bundesarbeitsgemeinschaften Frieden & Internationale Politik und Nord-Süd einen Beschluss zur bevorstehenden Mandatsverlängerung für ISAF 2012. Die ca. 80 TeilnehmerInnen debattierten den Antragsentwurf der SprecherInnen in fünf Stunden ausgesprochen sachlich, dialogisch und differenziert. Der Beschluss ist getragen von einer Grundhaltung der Verantwortung, beschreibt die Schatten- und Lichtseiten der gegenwärtigen Lage in Afghanistan, benennt Widersinnigkeiten der ISAF-Strategie wie auch Ungewissheiten. Die Forderungen für die Zeit bis 2014 und nach 2014 überwinden die sonst übliche Militärlastigkeit und betonen die zentralen Ansätze des zivilen Aufbaus. Eine Absage erteilt wird einem Sofortabzug in 2012. Der ISAF-Einsatz soll bis 2014 beendet werden. Eine eventuelle Nachfolgemission zur Überwachung eines Waffenstillstandes oder zur Ausbildungsunterstützung sollte als UN-geführte Mission laufen. Ich persönlich erlebte die Beratungen als Musterbeispiel demokratischer Teilhabe auf besonders strittigem Terrain. Das Ergebnis hat gerade wegen seiner Differenziertheit und der Bereitschaft, über 2014 hinauszudenken, Gewicht. Das wird nicht dadurch geschmälert, dass ich neben der großen Mehrheit an Übereinstimmungen an einzelnen Punkten nicht übereinstimme (z.B. Absage ans Partnering, Nein-Empfehlung an die Fraktion). Eine Herausforderung ist, dass das von der BAG empfohlene NEIN nicht so missverstanden wird, wie es z.B. die "Grüne Friedensinitiative" propagiert - als Aufruf zum Sofortabzug und ohne Rücksicht auf die davor warnenden Stimmen gerade aus der afghanischen Zivilgesellschaft. Der BAG-Beschluss zielt konkret auf Friedensförderung und Bürgerkriegsverhütung, er verdient Beachtung und Diskussion. Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Motion: New impetus is needed for civilian crisis prevention and the promotion of peace

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 23:20:14 +02:00

The motion "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub" was translated. Here you can read the English version:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Antrag: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 23:19:28 +02:00

Winfried Nachtwei hat einen Antrag zur Zivilen Krisenprävention initiiert, der am Donnerstag, den 18.06.09 im Bundestag debattiert wird. Die Bundesregierung redet zwar viel von Vernetzter Sicherheit, tut aber nichts, um den eklatanten Rückstand der zivilen Fähigkeiten abzubauen. Die Zivile Krisenprävention muss jetzt endlich nach vorn gebracht werden.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Afghanistan ]

Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:06:01 +02:00

Anläßlich des NATO-Gipfels in Kehl/Straßburg vom 3. bis 4. April 2009 hat Winfried Nachtwei Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO mit initiiert, die wir im Folgenden dokumentieren:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:57:27 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Entschließungantrag: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:32:29 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atlanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Demokratie ]

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:31:00 +02:00

Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Russland ]

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:27:54 +02:00

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Oktober 2008 00:25:47 +02:00

Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2008 17:56:39 +02:00

Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:

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Antrag: NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik

Webmaster

24. September 2008 17:44:26 +02:00

Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 23:36:32 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 23:30:55 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":

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Antrag: Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen

Webmaster

25. Juni 2008 14:37:43 +02:00

Im Deutschen Bundestag hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen den Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" eingebracht. Hier der Wortlaut des Antrags:

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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Aus­wärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris

Webmaster

20. Juni 2008 17:03:12 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

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Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen"

Webmaster

29. April 2008 11:17:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir den von Rainder Steeblock und Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen":

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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Webmaster

23. April 2008 18:20:30 +02:00

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 00:40:30 +02:00
In dem von Winfried Nachtwei initierten Antrag "Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen" fordert die grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, im Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit eine integrative Sicherheitsstrategie mit zivilem Primat zu entwickeln, die eindeutige Grenzen und Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr formuliert.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: 20 Jahre nach Halabja – Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Februar 2008 11:50:02 +02:00
Folgenden Antrag "20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe" brachten Claudia Roth und Winfried Nachtwei in den Bundestag ein:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 02:32:05 +02:00
Folgender Antrag "Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen" entstand unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei:
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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden

Webmaster

14. November 2007 12:09:01 +02:00

Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

14. November 2007 01:40:01 +02:00

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 12:32:12 +02:00
Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Webmaster

7. November 2007 11:15:24 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

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Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern

Webmaster

23. Oktober 2007 10:01:43 +02:00

Winfried Nachtwei hat anlässlich der Bundestagsdebatte über die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einen Antrag "Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern" inititiert, den wir im folgenden dokumentieren:

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Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren

Webmaster

10. Oktober 2007 09:41:22 +02:00

Anlässlich der Krise des KSE-Vertrages hat Winfried Nachtwei einen Antrag "Angepassten Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren" initiiert, in dem die Grünen eine sofortige Unterzeichnung des KSE-Vertrages fordern. Den Antrag dokumentieren wird hier:

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Antrag: Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden -Pläne für den Luft/-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben

Webmaster

19. September 2007 14:12:27 +02:00

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat den Antrag "Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden - Pläne für den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben" einebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Hier der Wortlaut des Antrags:

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Antrag: Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen

Webmaster

19. September 2007 10:23:13 +02:00

Folgenden Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen ein:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 11:29:34 +02:00
Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Webmaster

12. Juni 2007 15:39:21 +02:00

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Webmaster

29. März 2007 10:56:19 +02:00

Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Webmaster

7. März 2007 00:20:06 +02:00

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Afghanistan | Interview ]

Die Eroberung von Kunduz - ein Weckruf!? Interview zu Afghanistan aktuell

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Oktober 2015 17:33:37 +02:00 (24996  Aufrufe )

Wegen der intensiven Abschlussarbeiten der von mir geleiteten G36-Kommission konnte ich bisher nicht zur Eroberung von Kunduz durch die Taliban am 28. September Stellung nehmen. Seit 2004 habe ich die Provinzstadt ca. zehnmal besucht, bis 2007 voller Hoffnung. Hier mein Interview mit Andre Bochow von der Märkischen Oderzeitung. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Mein Kommentar "REVIEW 2014 (des Auswärtigen Amtes) - eine überfällige Premiere mit neuen Chancen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Oktober 2015 12:37:37 +02:00 (13058  Aufrufe )

Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik". 

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[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos, Gründer des Museums "Juden in Lettand", wurde 90 Jahre - Herzliche Ehrung in Riga

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. September 2015 15:52:22 +02:00 (11578  Aufrufe )

Vor 26 Jahren begegneten wir Margers Vestermanis erstmalig in Riga. Er ist ein Pionier und Großmeister einer Erinnerung wider die Unmenschlichkeit. Wer ihm begegnete und zuhörte, wird das nicht vergessen. Jetzt wurde er zu seinem 90. Geburtstag in Riga würdig + herzlich geehrt. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

20 Jahre Deutsch-Niederländisches Korps in Münster: Positive Kontinuitätsbrüche, friedenspolitische Chancen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2015 20:43:17 +02:00 (38428  Aufrufe )

Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Zwischenstand der G36-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. August 2015 14:36:59 +02:00 (34045  Aufrufe )

In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell". 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Auch das gibt`s in Afghanistan: Aktuelles von Aufbauprojekten - Berufsausbildungs-Campus Takhta Pul, Radio- und TV-Studio in Samangan, Umweltschutzzentrum in Feyzabad

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. August 2015 11:09:29 +02:00 (24300  Aufrufe )

Man mag es kaum glauben. Aber aus Afghanistan gibt es nicht nur schlimme Nachrichten. Seit Jahren machen Aufbauhelfer die Erfahrung, dass ihre konstruktiven Anstrengungen und Erfolge in Deutschland kaum Aufmerksamkeit finden. Hier einige Fallbeispiele, die Aufmerksamkeit verdienen. Fotos dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei   

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

(Neu-)Berufung in friedenspolitische Beiräte: Zivile Krisenprävention, AG "Gerechter Friede"/Justitia et Pax, Katholische Friedensstiftung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. August 2015 11:35:40 +02:00 (13459  Aufrufe )

Zum vierten Mal wurde ich jetzt in den Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung berufen, erneut in eine AG von Justitia et Pax und den Fachbeirat Europa/Transatlantik der Böll-Stiftung sowie neu in den Beirat der Kath. Friedensstiftung.

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[ Afghanistan | Bericht ]

6 Monate nach ISAF-Abzug aus Afghanistan: Höchststand an Zivilopfern, v.a. bei Frauen und Kindern (UNAMA-Halbjahresbericht I/2015), Schwarzer Freitag in Kabul

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2015 23:19:57 +02:00 (23548  Aufrufe )

Lkw-Bombe in Kabul tötet am 7. August 15 und verletzt über 400 Menschen - alles Zivilisten. Zwei Tage vorher erscheint der neue UNAMA-Halbjahresbericht zu Zivilopfern. Hier die Zusammenfassung, Kommentar und mein Interview in DeutschlandRadio Kultur.

 

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

UN-Friedensoperationen: Wirksamkeit, Erfolgsbedingungen + LEHREN. Neue Studien

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Juli 2015 19:07:49 +02:00 (15162  Aufrufe )

Was bringen UN-Friedensoperationen - die in der deutschen Öffentlichkeit + Politik auffällig wenig Beachtung finden. Sie sind deutlich besser als ihr Ruf. Die Hochrangige unabhängige Gruppe für Friedensmissionen gibt Empfehlungen zu ihrer Verbesserung. Deutsche Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik kann hier einiges lernen.

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[ Bosnien | Artikel ]

Srebrenica vor 20 Jahren: "Nie wieder!" und der Ernstfall. Die Zeugin, der Streit, die Lehren

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Juli 2015 15:50:18 +02:00 (10779  Aufrufe )

Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.

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[ Baltikum | Artikel ]

Gespaltene, traumatische Erinnerungen, Rückkehr der Vergangenheit, von Kaltem Krieg? Erinnerungs- und sicherheitspolitische Beobachtungen in Riga

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juli 2015 17:15:14 +02:00 (11503  Aufrufe )

Spuren von 51 Jahren sowjetischer und deutscher Okkupation sind in der lettischen Hauptstadt reichlich zu finden. Hier ein Bericht über meinen Rundgang zu zentralen Orten einer traumatisierenden nationalen Geschichte, ergänzt um aktuelle sicherheitspolitische Beobachtungen. Nachdem die meisten von der Ukraine-Eskalation überrascht wurden, ist im Baltikum wirksame Krisenprävention + Stabilisierung gefragt. Nicht noch ein Brandherd! 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Empfehlung: "WELT-SICHTEN"-Schwerpunkt "Den Frieden fördern" (und zwar konkret); Friedensgutachten 2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Juli 2015 08:19:37 +02:00 (13698  Aufrufe )

Hervorragender Bilanzartikel des Chefredakteurs der "WELT-SICHTEN" zur zivilen Friedensförderung. Und das Friedensgutachten 2015 zum Schwerpunkt "Deutschlands Verantwortung für den Frieden".

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Buntbuch statt Weißbuch" - mein Kommentar zum Weißbuch-Prozess in "Zur Sache Bw" 1/2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2015 17:07:56 +02:00 (38578  Aufrufe )

Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2015 07:25:46 +02:00 (33296  Aufrufe )

Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

3. Tag der Peacekeeper: Starke Frauen, gute Ministerreden - wieder kein Medienecho!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2015 20:36:37 +02:00 (16847  Aufrufe )

Dieses Jahr lud der Bundesinnenminister in das neue Ministerium ein. Nach dem Schwerpunkt Afrika im Vorjahr lag jetzt der Fokus auf "Frauen, Frieden und Sicherheit". Hier der Bericht zu einer gelungenen Feier mit Links.  

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[ Afghanistan | Artikel ]

Leseempfehlung: Thomas Ruttig zu Dialog mit den Taliban, IS-Sympathien bei Studenten in Afghanistan, neue Milizen für Kunduz, Kriegsopfer und -kosten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2015 13:14:54 +02:00 (19314  Aufrufe )

Seit die deutschen Medien kaum noch aus Afghanistan berichten, ist die Website von Thomas Ruttig umso wichtiger. Hier zu seinen jüngsten Beiträgen.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2015 11:30:34 +02:00 (32395  Aufrufe )

Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Juni 2015 22:11:33 +02:00 (33926  Aufrufe )

Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen. 

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

3. "Tag des Peacekeepers" am 10. Juni in Berlin, Schwerpunkt zu "Frauen, Frieden, Sicherheit" mit UN-Women-Vors. Phumzile Mlambo-Ngcuka

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Mai 2015 14:20:51 +02:00 (14335  Aufrufe )

Der "International Day of UN Peacekeepers" wird am 10. Juni im BMI begangen - mit Hunderten Peacekeepers in Uniformen und Zivil. Gastrednerin ist eine besonders starke Frau aus Sierra Leone, Zainab Bangura. Das friedenspolitische Großereignis verdient breites Interesse - gerade auch der Medien.

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

"Mehr deutsche Polizei bei UN-Friedenseinsätzen!" Mein Standpunkt im Themenheft "UN-Polizeiarbeit" der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN der DGVN

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Mai 2015 15:32:50 +02:00 (15259  Aufrufe )

In diesem Jahr sollte und könnte die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an UN-Friedenssicherung an Gewicht gewinnen. Das Themenheft der Zeitschrift der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) liefert dazu wertvolle Beiträge - z.B. ein Interview mit Stefan Feller, Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Kunduz - eine Woche im April: Taliban-Offensive dort, Einsatzbilanzierungen, vor allem Verdrängung hierzulande

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Mai 2015 20:50:39 +02:00 (24912  Aufrufe )

Über viele Jahre stand Kunduz beispielhaft für den deutschen Afghanistaneinsatz, erst für Hoffnungen, dann für Enttäuschungen und die Rückkehr des Krieges. Seit dem Bundeswehrabzug im Oktober 2013 verschwindet Kunduz hinterm Horizont. Nach einem ersten Ansturm vor acht Monaten gingen hunderte Taliban seit dem 24. April  erneut in die Offensive. Hierzu und zu jüngsten Einsatzbilanzen einige Informationen ...   

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Befreiung der letzten Überlebenden des Rigaer Ghettos vor 70 Jahren - 2. Symposium des Dt. Riga Komitees in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. April 2015 23:43:24 +02:00 (12587  Aufrufe )

Bei meiner jüngsten Riga-Reise traf ich ich mit dem fast 90-jährigen Dr. Alexander Bergmann zusammen. Genau vor 70 Jahren erlebte er in Magdeburg die Befreiung von fast vier Jahren Naziterror. Am 17./18. April das 2. Symposium des Dt. Riga Komitees mit Repräsentanten von 26 Städten.  

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[ Afghanistan | Artikel ]

Neuere Medienberichte zu den zwei künftigen G36-Kommissionen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. April 2015 23:23:12 +02:00 (17346  Aufrufe )

Klaus-Peter Müller, Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzbank, soll die Erstellung einer Organisationsstudie beaufsichtigen, "Nachtwei-Kommission nimmt Gefechte unter die Lupe". Neuere Medienberichte seit dem 10. April.

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[ Afghanistan | Bericht ]

FR, SZ, Südwestpresse, BamS: "Nachtwei leitet G36-Kommission"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2015 16:06:17 +02:00 (20665  Aufrufe )

Sind Bundeswehrsoldaten durch "Präzisionsabweichungen" des G36-Sturmgewehrs unter Hitzebelastungen bei Gefechten in Afghanistan zu Schaden gekommen? Das soll eine vierköpfige Kommission untersuchen, die von Verteidigungsministerin von der Leyen berufen wurde und die ich leiten soll.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Fast gelungene Kriegsprävention: "ELSER - Er hätte die Welt verändert", Filmstart 9. April

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. April 2015 22:31:59 +02:00 (12106  Aufrufe )

Genau vor 70 Jahren, am 9. April 1945, wurde Georg Elser im KZ Dachau erschossen. Am 8. November 1939 hatte er versucht, mit einer Bombe im Münchner Bürgerbräukeller Hitler zu töten und seinen Kriegskurs zu stoppen. Der neue ELSER-Film mit Christian Friedel hervorragend in der Hauptrolle könnte und sollte diesem "ganz normalen", guten Handwerker, der ein menschlicher Held wurde, endlich den gebührenden Platz im öffentlichen Bewusstsein schaffen.    

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

2. Symposium des Dt. Riga-Komitees am 17./18.4. in Münster/Empfehlungen für Riga-Reisen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. April 2015 22:01:58 +02:00 (12104  Aufrufe )

Über 25.000 jüdische Nachbarn wurden 1941/42 aus dem "Großdeutschen Reich" nach Riga verschleppt. Von ihnen erlebten vor 70 Jahren weniger als 1.000 die Befreiung. Das 2000 von 13 Städten gegründete und inzwischen 55 Städte umfassende Dt. Riga-Komitee will die Erinnerung an die Verschleppten, Gequälten, Ermordeten wachhalten, generationenübergreifend. Hier Ankündigung und Programm des 2. Symposiums des Riga-Komitees am 17./18. April 2015 im Münsteraner Rathaus des Westfälischen Friedens sowie Riga-Reiseempfehlungen. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Wichtige Neuerscheinung zur rechten Zeit: "Am Hindukusch - und weiter? Erfahrungen, Bilanzen, Ausblicke"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. April 2015 09:42:46 +02:00 (20535  Aufrufe )

Endlich ein Sammelband, in dem aus verschiedenen Perspektiven eine Bilanz des Afghanistaneinsatzes gezogen wird - von zwanzig Praktikern, Verantwortlichen, Begleitern des Einsatzes, erfahrungsreich wie (selbst-)kritisch, um zu LERNEN. Ich bin einer der Autoren. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Jüngste Vorträge zu internationaler Krisenbewältigung + Friedenssicherung in Loccum, Viersen, Köln, Berlin, Augustdorf, Saarlouis, Dülmen, Strausberg

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. März 2015 15:00:49 +02:00 (33325  Aufrufe )

Nach den Reaktionen der Zuhörer zu urteilen, müssen die Veranstaltungen sehr erfolgreich gewesen sein. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

"Ihr habt die Uhr ..." - Erster Afghanistanbesuch nach ISAF-Ende - Aufbauhilfe läuft weiter!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. März 2015 01:00:48 +02:00 (28161  Aufrufe )

Bericht von meinem 18. AFG-Besuch. Viel Nebel, erhebliche Risiken, bemerkenswerte Hoffnungsinseln.  

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[ Afghanistan | Bericht ]

Unglaublich: Obligatorische Friedens- und Menschenrechtserziehung - nicht in Deutschland, aber in Afghanistan, für alle Lehrerstudierenden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. März 2015 19:14:38 +02:00 (20320  Aufrufe )

Vier Besuche bei Teacher Training Colleges in Nordafghanistan seit 2008 waren für mich immer besondere Erlebnisse. So erfuhr ich vom Vorhaben "Friedenserziehung" - nicht in kleinen Projektinseln, sondern flächendeckend für`s ganze Land. Jetzt beginnt die Umsetzung.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Im ISAF-Abzugsjahr 2014 Zunahme der Zivilopfer um 22%, durch Bodenkämpfe um 54%! Neuester UNAMA-Bericht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Februar 2015 17:22:37 +02:00 (62817  Aufrufe )

ISAF ist beendet, die Masse der internationalen Truppen ist abgezogen. Manche erwarteten damit einen Rückgang des Krieges in Afghanistan. Das Gegenteil ist der Fall. Hier meine Zusammenfassung des UNAMA-Jahresberichts 2014 zu Zivilopfern.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2015 17:49:47 +02:00 (31748  Aufrufe )

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention - Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten - Doppelpremiere zur rechten Zeit

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Februar 2015 01:15:19 +02:00 (15079  Aufrufe )

Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Dritter Anlauf zur Bundestagsdebatte "Umsetzungsbericht Zivile Krisenprävention" am Freitag, 6. Februar, ab 9.00 Uhr: HINSEHEN!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Februar 2015 00:24:15 +02:00 (13518  Aufrufe )

Zweimal wurde die Bundestagsdebatte über die aktuellen Herausforderungen der zivilen Krisenprävention verschoben. Jetzt wird sie am Freitagmorgen stattfinden, wenige Stunden vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz und genau ein Jahr nach den Reden von Bundespräsident, Außenminister und Verteidgungsministerin zur "gewachsenen internationalen Verantwortung" Deutschlands. Vier Tage später besucht Bundespräsident Gauck das ZIF und lädt ins Schloss Bellevue ein.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Befreiung von Auschwitz vor 70 Jahren - Gedenkfeier der Stadt Marl mit Riga-Vortrag - Ehrung für Josef Niebur in Bocholt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Januar 2015 15:33:14 +02:00 (12897  Aufrufe )

Zwei sehr gut besuchte, bewegende Veranstaltungen in den Rathäusern von Marl (mit einem Überlebenden der Riga-Deportation) und Bocholt (für einen "stellvertretenden Zeitzeugen").

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Januar 2015 19:45:08 +02:00 (15111  Aufrufe )

Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 13:43:58 +02:00 (31365  Aufrufe )

Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege und internationale Verantwortung (Teil I zu Verantwortungsdiskurs, UN-Friedenssicherung, Krisenprävention, RtoP, Ukraine)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 13:30:26 +02:00 (33313  Aufrufe )

Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Meine Publikationen in 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 11:34:51 +02:00 (28201  Aufrufe )

Hier die Liste meiner Berichte von friedens- und sicherheitspolitischen Ereignissen, die sonst kaum Beachtung finden, von Beiträgen zu meinen Schwerpunkten, insbesondere Afghanistan und Krisenprävention, aus dem Jahr 2014, insgesamt 60. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Kurzbilanz des Afghanistaneinsatzes nach 13 Jahren: Kein Grund zur Selbstzufriedenheit - dranbleiben!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Januar 2015 11:54:06 +02:00 (19749  Aufrufe )

Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes. 

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Bericht von Winfried Nachtwei
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

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[ Kosovo ]

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

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[ Kosovo ]

Rückblende Kosovo-Krieg vor 20 Jahren (III): Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Ende Feb. 1999: Als noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung bestand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

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[ Vereinte Nationen ]

OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. März 2019 11:49:57 +02:00

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

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[ Afghanistan ]

Sicherheitsvorfälle in Nordafghanistan 2010: ANHANG zur Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu dt. AFG-Rückkehrern, ihren Erfahrungen und Einstellungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 15:37:54 +02:00

Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2019 22:57:13 +02:00

Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.   

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[ Demokratie ]

Wie ich 1968/69 näher an die 68`er geriet: Kiesinger-Besuch 22. Jan. 1969 in Münster - Enttäuschung + Linksschub

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Januar 2019 21:21:17 +02:00

Hier zu Tagebuchnotizen und Zeitungsartikeln über meine Erfahrungen mit/in der Studentenbewegung der 1968er und 69er Jahre. 

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

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[ Erinnerungsarbeit ]

Links zum Stutthof-Prozess: Presseberichte (laufend aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2018 00:08:54 +02:00

Aktuell: Am 27.11. Angeklagter krank gemeldet; Verhandlungsfähigkeit wird kurzfristig geprüft. Sitzung am 29.11. fällt aus. Nächste geplante Sitzung am 11. Dezermber, 10.00 Uhr.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Zum Stutthof-Prozess II: Zu "Lebens"bedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Juristische Ahndung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. November 2018 20:02:36 +02:00

Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Stutthof-Prozess vorm Landgericht Münster: Wer das Rigaer Ghetto bis 1944 überlebt hatte, kam ins KZ Stutthof bei Danzig, noch tiefer in die Hölle. Bericht von Stutthof-Besuch 1994 + Infos

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2018 23:59:38 +02:00

Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess. 

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[ Kosovo ]

Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

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[ Internationale Politik und Regionen ]

ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

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[ Kosovo ]

Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2018 15:55:57 +02:00

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

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[ Deutschland ]

Wie sehr ich noch Wessi bin - GUNDERMANN! Für mich eine herzliche Entdeckung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2018 17:12:57 +02:00

Vor wenigen Wochen lief der Film "Gundermann" an, die Geschichte des ostdeutschen Baggerfahrers, Liedermachers + Rockmusikers, idealistischen Kommunisten, Querkopf, IM. Sehr eigenartig, wie wenig der in Ostdeutschland so populäre Musiker im Westen wahrgenommen wurde. Der Film bietet die Gelegenheit, das zu ändern, Gundi zu enrdecken.    

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[ Rüstungsexporte ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. August 2018 15:38:05 +02:00

Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"

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[ Demokratie ]

"Engagement in vielen Facetten" - Vorstellung meines freiwilligen gesellschaftlichen Engagements in einem Seminar der Uni Münster über Soziales Unternehmertum

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 12:40:06 +02:00

Ein persönlicher Kommentar zur Dienstpflicht-Debatte: Wie freiwilliges bürgerschaftliches Engagement Spaß + Sinn machen und anfeuern kann.

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[ Weißrussland ]

Bericht: Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 - Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 14:56:27 +02:00

Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit. 

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[ Weißrussland ]

"KRIEGSSPUREN" - Dokumentation über "Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster" (1988)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 13:45:32 +02:00

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

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[ Weißrussland ]

Malyj Trostenez/Minsk - größte NS-Vernichtungsstätte in der ehem. Sowjetunion: Endlich GEMEINSAME Erinnerung - eine Zäsur. Eröffnung der Gedenkstätte mit drei Präsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juli 2018 19:31:04 +02:00

"Schlussstrich"? Den gab es von Anfang an über viele Jahrzehnte, Vergessen, Verdrängen, Verschweigen. Nach 74 Jahren endlich eine würdige Gedenkstätte des gemeinsamen Erinnerns (und Lernens) am Ort der opferreichsten NS-Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, in Malyj Trostenez bei Minsk, der Hauptstadt von Belarus/Weißrussland.  

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[ Vereinte Nationen ]

Keine Floskel, sondern Praxis: Einsatz für den Frieden - gemeinsam. Vorstellung + Ehrung von Peacekeepern in Berlin am Tag des Peacekeepers (jetzt Vollbericht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2018 21:59:25 +02:00

Auch bei der seit 2013 sechsten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers konnte man wieder besonders starke und mutmachende Frauen und Männer kennenlernen, die als Peacekeeper mit Uniform oder Zivil in Krisenregionen von der Ukraine bis Mali, Niger und Kongo arbeiten. Erstmalig dabei auch das THW, das die UN-Beobachtermission in Kolumbien unterstützt. Nach dem Vorabbericht jetzt der Vollbericht.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Wege zum Frieden: Mein Vortrag "Friedensbewegung im Münsterland" in Telgte und Sonderführung durch die große Friedens-Ausstellung im LWL-Museum in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2018 11:43:17 +02:00

Erst ein Rückblick in die Jahre der größten Massenbewegung, die die Bundesrepublik je erlebt hat, geschildert von dem damaligen Aktivisten Winfried (althochdeutsch "Friedensfreund"); dann der Blick von oben auf "Bilder - Wege zum Frieden" vom Mittelalter bis zur Gegenwart im LWL Museum Münser.  

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[ Vereinte Nationen ]

International Day of UN Peacekeepers, die seit 70 Jahren für Frieden arbeiten. Feierstunde in Berlin am 26. Juni - nicht länger ein Licht unterm Scheffel

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Mai 2018 21:32:05 +02:00

Zum sechsten Mal laden die Minister des Auswärtigen, der Verteidigung und des Innern zu einer Feierstunde zum Tag des Peacekeepers sein. Gastgeber ist jetzt Innenminister Seehofer. Jedes Jahr war es eine würdige, lebhafte und ermutigende Veranstaltung. Nie sonst kommen so viele erfahrene Friedenspraktiker zusammen. Ich hoffe eindringlich, dass die Tagesmedien nach fünf Jahren Nichtberichterstattung jetzt endlich mal von den dort sichtbaren Hoffnungsträgern berichten. Gute Nachrichten müssen nicht immer schlechte Nachrichten sein.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

"(M)ein Weg zum Frieden": Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) in Telgte anlässlich des Katholikentages in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. April 2018 09:52:38 +02:00

"Suche Frieden" ist das das Leitmotiv des 101. Katholikentages im Mai in Münster. Die Ausstellung im RELiGIO-Museum in Telgte zeigt in Wort und Bild (von Alexander Basta) Menschen, die ihre Wege Richtung Frieden gehen - politisch, gesellschaftlich, persönlich, ich seit fast 40 Jahren und mit Kurven.

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[ Afghanistan ]

Sit-ins, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. April 2018 14:07:49 +02:00

Helmand ist  d i e  Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.  

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[ Demokratie ]

Wie ich 1968 an die 68er geriet: Zwischen Skepsis + Solidarisierung: Aus meinen Tagebuchnotizen April/Mai 1968

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. April 2018 21:56:01 +02:00

April 1968: Mein zweites Studienjahr an der Uni Münster. Als Aktiver der Fachschaft Geografie erlebte ich die damalige Ordinarien-Uni von unten. Schilder mit "Hier verlassen Sie den demokratischen Sektor" hätte ich damals für passend gehalten.  

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Aktuelle Aktivitäten zu Friedens- und Sicherheitspolitik März/April 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. April 2018 17:13:39 +02:00

Außerhalb der tagespolitischen Hektik, aber weiter dran, mit der Freiheit selbstgesetzter Schwerpunkte und nicht ohne Wirkung. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2018 22:48:53 +02:00

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Menschen retten - Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAk der Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2018 14:35:17 +02:00

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

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[ Erinnerungsarbeit ]

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar: Drei Vorträge zu den Riga-Deportationen vor 76 Jahren

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Januar 2018 00:50:45 +02:00

am 25. Januar 2018 in Dingden, am 29. Januar vormittags in der Realschule St. Martin Sendenhorst und abends bei der Friedensinitiative Nottuln

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[ Afghanistan ]

Nach 3 Jahren "Resolute Support" in Afghanistan: Klare Sicht? Gemeinsamer Kurs? Langer Atem? Kommentar zur Bundestagsdebatte über weitere dt. Beteiligung an der Beratungsmission + Schlussfolgerungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Januar 2018 22:16:57 +02:00

Was ist von deutscher Seite aus nötig und möglich, um WIRKSAM zur Eindämmung der Terror- und Kriegsgewalt in Afghanistan beizutragen? Wie können trotz wuchernder Unsicherheit überhaupt noch Stabilisierungs- und Entwicklungsprojekte vorangebracht werden? Wieweit debattierte der Bundestag die Breite des deutschen Engagements - und nicht nur die militärische Komponente? Meine Beobachtungen + Schlussfolgerungen:  

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[ Afghanistan ]

31. AFGHANISTAN-Tagung in Villigst: HINSEHEN statt Wegsehen - MUTMACHER gegen die Gewaltseuche

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Dezember 2017 18:54:20 +02:00

Seit 1984 die 31. AFG-Tagung. So gut besucht, spannend und hilfreich wie lange nicht. Extra aus Kabul angereist waren auch Ex-Präsident Karzai und der Direktor der dortigen Friedrich-Ebert-Stiftung.   

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[ Menschenrechte ]

"DIE KRAFT DER HOFFNUNG" - Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Dezember 2017 15:10:05 +02:00

Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.   

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[ Afghanistan ]

"TRUE WARRIORS"-Doku-Film: Afghanische Künstler gegen Selbstmordattentäter und Mob-Gewalt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. November 2017 13:20:07 +02:00

Die Kabuler Theatergruppe führte im Französischen Kulturzentrum ihr Stück wider Selbstmordattentate vor, als sich ein 17-Jähriger unter den Zuschauern in die Luft sprengte. Die Künstler sprechen offen über das traumatische Ereignis, wie sie damit umgingen, wie sie sich nicht hinter Mauern zurückzogen,  sondern mutig auf die Straße gingen. Menschliche Tapferkeit gegen die Gewaltseuche. Ein aufwühlend-starker Film von Ronja Wurmb Seibel und Niklas Schenck. 

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[ Afghanistan ]

Vor genau 15 Jahren mein 1. KABUL-Besuch: Kriegszerstörungen, Aufbruchstimmung, Friedenshoffnungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2017 23:59:13 +02:00

Ein Jahr nach dem scharfen Streit um den Start des Afghanistaneinsatzes der erste Besuch in der kriegszerstörten Hauptstadt: Der Hilfsbedarf offensichtlich, die Begrüßung durch die Einheimischen freudig, die eigene Erleichterung über die hoffnungsvollen Ansätze enorm. Dass "wir" darüber in falsche Beruhigung gerieten, die komplexe und gefährliche Herausforderung enorm unterschätzten - es schien ja "auf guten Weg" zu sein -, wurde erst Jahre später deutlich, bei der Polizeiaufbauhilfe erst ab 2008!!

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[ Vereinte Nationen ]

Peacekeeping + vernetztes Handeln mit Gesicht: Festakt zum Tag des Peacekeepers 2017 in Berlin mit Literatur-Nobelpreisträger Wole Soyinka

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Oktober 2017 15:08:11 +02:00

Lauter Einsatz- und Friedenspraktiker in verschiedenen Uniformen und Zivil, Leistungsträger in Friedenssicherung - wieder ein friedens- und sicherheitspolitisches Großereignis. Für die Tagesmedien offenbar ohne jeden Nachrichtenwert!

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Internationale Politik und Regionen
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[ Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

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[ Bericht ]

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

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[ Bericht ]

ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

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[ Vortrag ]

"Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt - Podcast meines Vortrags bei Internat. Tagung des Exzellenzclusters "Religion und Politik" auf Deutschlandfunk Nova

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. August 2018 17:32:14 +02:00

Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.

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[ Artikel ]

"Der PRÄSIDENT" - ein Thriller, ganz dicht am realen Irrsinn im Weißen Haus (Lesetipp)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2017 11:51:22 +02:00

So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.  

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[ Bericht ]

Meine Vorträge im Frühjahr 2017

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2017 20:17:52 +02:00

Vor allem zur Bilanzierung deutscher Krisenengagements seit den 90er Jahren und Perspektiven der (zivilen) Krisenverhinderung und Friedensförderung angesichts heutiger Krisenstürme,

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[ Artikel ]

"Hölle auf Erden - Kriegsverbrechen lohnen sich wieder. Das ist die bittere Wahrheit von Aleppo" von Andrea Böhm in der ZEIT

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Dezember 2016 19:06:59 +02:00

"Nie wieder!?" Und ob!

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[ Artikel ]

Exemplarisch verantwortungslos: Untersuchungsbericht des brit. Unterhauses zur Libyen-Intervention 2011 - nachträgliche Bestätigung für Westerwelle?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2016 16:24:55 +02:00

Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.  

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[ Bericht ]

Mit Volldampf in mein siebtes Jahrzehnt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Mai 2016 10:38:17 +02:00

Mit Gefühlen zwischen dankbar + mulmig erlebe ich meinen 70. Geburtstag. Der Alltag lässt wenig Zeit zum Grübeln. Er macht Spaß und Sinn mit weiter blühenden Aktivitäten. 

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[ Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2015: Krisen-Multitasking ohne Ende - mein vernetzter Ansatz

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2016 17:38:52 +02:00

"Was machen Sie denn so?" werde ich häufig bei Wiederbegnungen gefragt. Hier eine Übersicht über meine friedens- und sicherheitspolitischen Verwicklungen und Bemühungen in 2015, jüngste Ausgabe (Nr. 55) meiner langjährigen Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik.  

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[ Bericht ]

Publikationsliste 2015 zu Afghanistan, Kriseneinsätzen, Ziviler Krisenprävention, Friedens- und Sicherheitspolitik, Kriegsgeschichte

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Januar 2016 16:43:22 +02:00

Liste meiner 2015 veröffentlichten Berichte, Stellungnahmen, Artikel etc. mit jeweiligen Links.

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[ Bericht ]

Meine Podien und Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik im November

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. November 2015 12:55:26 +02:00

In Magdeburg, Berlin, Greven, Loccum, Münster, Villigst, Neudietendorf und Nottuln bin ich in den nächsten Wochen an Podien beteiligt oder halte ich Vorträge. Hier nähere Informationen. 

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[ Bericht ]

Jüngste Vorträge zu internationaler Krisenbewältigung + Friedenssicherung in Loccum, Viersen, Köln, Berlin, Augustdorf, Saarlouis, Dülmen, Strausberg

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. März 2015 15:00:49 +02:00

Nach den Reaktionen der Zuhörer zu urteilen, müssen die Veranstaltungen sehr erfolgreich gewesen sein. 

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[ Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 13:43:58 +02:00

Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.

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[ Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege und internationale Verantwortung (Teil I zu Verantwortungsdiskurs, UN-Friedenssicherung, Krisenprävention, RtoP, Ukraine)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 13:30:26 +02:00

Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.

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[ Bericht ]

Meine Publikationen in 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 11:34:51 +02:00

Hier die Liste meiner Berichte von friedens- und sicherheitspolitischen Ereignissen, die sonst kaum Beachtung finden, von Beiträgen zu meinen Schwerpunkten, insbesondere Afghanistan und Krisenprävention, aus dem Jahr 2014, insgesamt 60. 

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[ Bericht ]

NOTRUFE zu Syrien + Irak von A. Böhm (ZEIT), P. Becker (SWP), Faia + Rihan Younan, U. Dufner (HBS), A. Cordesman (CSIS), adopt a revolution

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. November 2014 22:43:41 +02:00

Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.

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[ Bericht ]

Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 - eine friedensethische Bilanz (Empfehlenswerte Neuerscheinung!)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Juli 2014 11:36:46 +02:00

Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".

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[ Offener Brief ]

Leserbrief zu "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" + "Selbstgerechter Shitstorm" in der TAZ

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Juni 2014 15:56:29 +02:00

Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.

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[ Bericht ]

Gelungener 2. TAG DES PEACEKEEPERS: Internationale Verantwortung ganz praktisch - von den Medien leider weitgehend ignoriert!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2014 19:14:41 +02:00

Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:     

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[ Artikel ]

Gauck lobt norwegische Friedenspolitik als vorbildlich - das passt wohl nicht ins Bild! Der SPIEGEL u.a. machen es vor (aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2014 18:33:59 +02:00

Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede 

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[ Artikel ] Kommentar zur Umfrage zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen auf dem Blog von "Review 2014"
Beschreibung:

Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts


Hinzugefügt am: 2. Juni 2014 20:38:08 +02:00 | Rate/Comment
[ Artikel ]

Außenpolitik-Review 2014: Einmischen oder zurückhalten? "Kommt ganz drauf an!" Zur Umfrage der Körber-Stiftung zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Mai 2014 15:41:33 +02:00

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...  

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[ Tagebuch ]

Jahresrückblick 2013 - Schlussteil: Bundestagswahlen und Publikationen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:59:38 +02:00
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[ Tagebuch ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:47:18 +02:00

Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

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[ Artikel ]

"Schutz und Verantwortung" - Neue Studie über die US-Politik zur Verhinderung von Gräueltaten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2013 12:51:40 +02:00

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

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[ Artikel ]

Zusammenwirken von zivilen und militärischen Akteuren in Konflikten - wann ist es nützlich, wann zwecklos oder schädlich? Diskussionsbeitrag einer heterogenen Arbeitsgruppe

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2013 20:27:16 +02:00

In heutigen Kriseneinsätzen engagiert sich eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Akteure - staatliche und nichtstaatliche, diplomatische, zivile, militärische, polizeiliche ... Wann ein Zusammenwirken nötig und nützlich oder das Gegenteil ist, unter welchen Bedingungen ein  nötiges Zusammenwirken auch produktiv wird, das klar zu haben, ist für den Erfolg eines Kriseneinsatzes von zentraler Bedeutung. Dazu erarbeitete eine interessant zusammengesetzte Arbeitsgruppe den Diskussionsbeitrag "Politisches Engagement in Konflikten - Optimierung der Interaktion zwischen zivilen und militärischen Akteuren".

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[ Artikel ]

Einsatzrückkehrer + Veteranen: Berichte und Stellungnahmen von W. Nachtwei seit 2004

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Februar 2013 00:50:57 +02:00

Am 18. Februar 2013 führte die grüne Bundestagsfraktion das Fachgespräch "Rückkehr ohne Dank und Anerkennung? Erfahrungen ziviler und militärischer Kräfte nach dem Einsatz in Krisengebieten" im Bundestag durch. Moderiert von den MdB Agnieszka Brugger, Omid Nouripour und Tom Koenig nahmen vor ca. 70 TeilnehmerInnen nahmen folgende Sachverständige Stellung: Anja Seiffert (ZMSBw), Astrid Irrgang (ZIF), Andreas Timmermann-Levanas (Bund deutscher Veteranen), Jürgen Deile (Brot für die Welt, EED), Prof. Michael Daxner, Bodo von Borries (VENRO), Oberst Ulrich Kirsch (DBwV), Wolfgang Schmitt (GOPA Consultans). Zur Thematik Berichte und Stellungnahmen von mir seit 2004.

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[ Tagebuch ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2012: intensiv und ohne Hast

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Januar 2013 20:07:04 +02:00

"Was machst Du denn jetzt eigentlich?" höre ich immer wieder. Auch im dritten Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag bin ich so frei, in Schwerpunkten zur Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen: in Buchbeiträgen, in Vorträgen, in Beiräten und Vorständen ... als freier Mitarbeiter im friedens- und sicherheitspolitischen, im Grünen Außendienst. Der Bericht ...

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[ Weblink ] Von Kabul über Mali bis Kinshasa: "Böhms Logbuch" - DER TIP!
Beschreibung:

Erst Afghanistan, Russland, Bosnien, Kosovo, seit einigen Jahren auch Kongo, Sudan, Südsudan, Somalia, Mali. Seit 2006 berichtet Andrea Böhm für die ZEIT (vorher u.a. für die taz) aus Krisenregionen, mit genauem Blick und Einfühlung, mutig aus Welten der Hoffnungslosigkeiten nicht ohne Hoffnungsfunken. Aktuell in "Böhms Logbuch: Von Kabul nach Kinshasa": Attentat auf Doktor Mukwege, Leiter des Panzi-Hospitals in Bukavu, Süd-Kivu (Ostkongo); Ruanda Mitglied des VN-Sicherheitsrats; zum gefährlichen Gerede von "Afrikas Krieg gegen den Terror" (Somalia, Kenia, Nigeria, Mali).


Hinzugefügt am: 29. Oktober 2012 21:10:23 +02:00 | Rate/Comment
[ Bericht ]

Meine Publikationsliste: Beiträge zu Afghanistan + anderen Krisenregionen, zu Auslandseinsätzen, Kriegsgeschichte + Ziviler Krisenprävention 1994 bis 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2012 14:38:37 +02:00

Mit Dutzenden Reiseberichten, Beratungspapieren + Stellungnahmen versuche ich seit der 1. Hälfte der 90er Jahre zum GENAUEREN HINSEHEN in der Friedens- und Sicherheitspolitik beizutragen. Neben der Transparenz von Entscheidungsprozessen spielen Wirkungsbewertungen eine zunehmende Rolle. Hier die aktuelle Liste, Stand Mai 2014.

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[ Bericht ]

Bei Jugendlichen, die in den Ferien was Besonderes leisten: Workcamp in Riga und Sommerakademie in Salem

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2012 23:59:20 +02:00

Mit Jugendlichen in RigaBei Dreharbeiten in Riga für die Dokumentation "Verschollen in Riga" interviewte ich mehrere Jugendliche eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Im Salem International College am Bodensee referierte ich bei der 7. Sommerakademie "Talent im Land - Stipendien für begabte Zuwanderer". Hier der Bericht von hoffnungsvollen Begegnungen.

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[ Veranstaltungen ]

Nachtwei wieder im Schuldienst - ehrenamtlich. Vorträge in der 2. + 3. Märzwoche

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. März 2012 14:50:29 +02:00

Am 8. März morgens in der Friedensschule Münster Vortrag zum Auftakt des Studientags "Menschenrechte" vor 200 Schülerinnen und Schülern, abends Vortrag zur Riga-Deportation vor 70 Jahren im Pius-Gymnasium Coesfeld vor 100 Besuchern, am Vortag in Münster Vortrag bei "Frauen und Kultur" zu Afghanistan mit 50 Zuhörerinnen, in der kommenden Woche (ab 12.3.) Afghanistan-Vortrag im Gymnasium Ochtrup, Riga-Vorträge im Gymnasium Vreden und bei der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Karlsruhe (13.), zur Responsibility to Protect und Syrien bei der DGVN in Frankfurt (15.3.) sowie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der BAG Frieden + INternationale Politik der GRÜNEN in Berlin (17.3.).

[ Artikel ]

Grüne "in alte Muster zurückgefallen"? Leserbrief zu einem SPIEGEL-Artikel nach altem Muster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Februar 2012 12:41:00 +02:00

"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".

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[ Artikel ]

Vor 10 Jahren: "Keine Macht dem Terror - nur wie?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Oktober 2011 08:09:50 +02:00

Am 26.9.2001 nahm W. Nachtwei umfassend zur Lage nach dem 11. September Stellung.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2011 17:40:44 +02:00

Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Internationale Verantwortung" - Türöffner für mehr Auslandseinsätze?

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. August 2011 23:08:07 +02:00

Minister de Maizière betont auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe von Bundeswehr und deutscher Politik insgesamt. Hierzu W. Nachtweis Beitrag "Vertreibung von der Insel der Seligen" zur Debatte "Use of Force - Zuckerbrot und Panzer" (Link: http://www.theeuropean.de/winfried-nachtwei/7549-deutschlands-internationale-verantwortung):

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vortrag ]

Auslandseinsätze im Rückblick - Lehren für die Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2011 07:14:03 +02:00

Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Buchbeitrag "Bedeutung, Bilanz und Konsequenzen des deutschen Afghanistan-Einsatzes"

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2011 23:05:36 +02:00

Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Weißrussland | Bericht ]

Malyj Trostenez/Minsk - größte NS-Vernichtungsstätte in der ehem. Sowjetunion: Endlich GEMEINSAME Erinnerung - eine Zäsur. Eröffnung der Gedenkstätte mit drei Präsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juli 2018 19:31:04 +02:00 (5222  Aufrufe )

"Schlussstrich"? Den gab es von Anfang an über viele Jahrzehnte, Vergessen, Verdrängen, Verschweigen. Nach 74 Jahren endlich eine würdige Gedenkstätte des gemeinsamen Erinnerns (und Lernens) am Ort der opferreichsten NS-Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, in Malyj Trostenez bei Minsk, der Hauptstadt von Belarus/Weißrussland.  

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[ Baltikum | Rede ]

Westfälischer Friedenspreis 2018 an die drei baltischen Staaten und die Pfadfinder: Als die Völker des Baltikums gewaltfrei + erfolgreich ihre Unabhängigkeit erkämpften - meine Rede 1991

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. Juli 2018 11:19:45 +02:00 (4009  Aufrufe )

Am 14. Juli erhalten im Historischen Rathaus von Münster die drei baltischen Staaten, vertreten durch ihre PräsidentInnen, und die Pfadfinder den Westfälischen Friedenspreis 2018 - 100 Jahre nach der erstmaligen Unabhängigkeit von Lettland, Estland und Litauen. Die Laudatoren sind Bundespräsident Steinmeier + Ministerpräsident Laschet. 1991, zzt. des Zweiten Golfkrieges, war der gewaltfreie Unabhängigkeitskampf unter Beschuss. Das sollte auch Thema der damals aufbrandenden Friedensbewegung sein, so meine Rede damals. 

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Keine Floskel, sondern Praxis: Einsatz für den Frieden - gemeinsam. Vorstellung + Ehrung von Peacekeepern in Berlin am Tag des Peacekeepers (jetzt Vollbericht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2018 21:59:25 +02:00 (7384  Aufrufe )

Auch bei der seit 2013 sechsten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers konnte man wieder besonders starke und mutmachende Frauen und Männer kennenlernen, die als Peacekeeper mit Uniform oder Zivil in Krisenregionen von der Ukraine bis Mali, Niger und Kongo arbeiten. Erstmalig dabei auch das THW, das die UN-Beobachtermission in Kolumbien unterstützt. Nach dem Vorabbericht jetzt der Vollbericht.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Interview ]

1. PeacebyPeace-Podcast: Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit mir: Leitlinien Krisenprävention - und jetzt?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 16:41:56 +02:00 (6230  Aufrufe )

Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

NEU: Krisenfrüherkennung + Vorausschau - Stand, Nachholbedarf + Hindernisse, mein Aufsatz in "STRATEGIC FORESIGHT: MEHR WEITBLICK, WENIGER KRISEN?" (E-Journal)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 15:35:35 +02:00 (5015  Aufrufe )

Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Wege zum Frieden: Mein Vortrag "Friedensbewegung im Münsterland" in Telgte und Sonderführung durch die große Friedens-Ausstellung im LWL-Museum in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2018 11:43:17 +02:00 (6184  Aufrufe )

Erst ein Rückblick in die Jahre der größten Massenbewegung, die die Bundesrepublik je erlebt hat, geschildert von dem damaligen Aktivisten Winfried (althochdeutsch "Friedensfreund"); dann der Blick von oben auf "Bilder - Wege zum Frieden" vom Mittelalter bis zur Gegenwart im LWL Museum Münser.  

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

International Day of UN Peacekeepers, die seit 70 Jahren für Frieden arbeiten. Feierstunde in Berlin am 26. Juni - nicht länger ein Licht unterm Scheffel

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Mai 2018 21:32:05 +02:00 (7060  Aufrufe )

Zum sechsten Mal laden die Minister des Auswärtigen, der Verteidigung und des Innern zu einer Feierstunde zum Tag des Peacekeepers sein. Gastgeber ist jetzt Innenminister Seehofer. Jedes Jahr war es eine würdige, lebhafte und ermutigende Veranstaltung. Nie sonst kommen so viele erfahrene Friedenspraktiker zusammen. Ich hoffe eindringlich, dass die Tagesmedien nach fünf Jahren Nichtberichterstattung jetzt endlich mal von den dort sichtbaren Hoffnungsträgern berichten. Gute Nachrichten müssen nicht immer schlechte Nachrichten sein.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

"(M)ein Weg zum Frieden": Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) in Telgte anlässlich des Katholikentages in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. April 2018 09:52:38 +02:00 (9338  Aufrufe )

"Suche Frieden" ist das das Leitmotiv des 101. Katholikentages im Mai in Münster. Die Ausstellung im RELiGIO-Museum in Telgte zeigt in Wort und Bild (von Alexander Basta) Menschen, die ihre Wege Richtung Frieden gehen - politisch, gesellschaftlich, persönlich, ich seit fast 40 Jahren und mit Kurven.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Sit-ins, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. April 2018 14:07:49 +02:00 (10948  Aufrufe )

Helmand ist  d i e  Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.  

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[ Demokratie | Bericht ]

Wie ich 1968 an die 68er geriet: Zwischen Skepsis + Solidarisierung: Aus meinen Tagebuchnotizen April/Mai 1968

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. April 2018 21:56:01 +02:00 (5875  Aufrufe )

April 1968: Mein zweites Studienjahr an der Uni Münster. Als Aktiver der Fachschaft Geografie erlebte ich die damalige Ordinarien-Uni von unten. Schilder mit "Hier verlassen Sie den demokratischen Sektor" hätte ich damals für passend gehalten.  

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[ Bericht ]

Aktuelle Aktivitäten zu Friedens- und Sicherheitspolitik März/April 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. April 2018 17:13:39 +02:00 (4002  Aufrufe )

Außerhalb der tagespolitischen Hektik, aber weiter dran, mit der Freiheit selbstgesetzter Schwerpunkte und nicht ohne Wirkung. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2018 22:48:53 +02:00 (20238  Aufrufe )

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. März 2018 19:16:47 +02:00 (12620  Aufrufe )

Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Zur Fortsetzung + Erweiterung des Afghanistan-Mandats: Realistischer + wirksamer oder endlos in der Sackgasse? Stellungnahme

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. März 2018 17:49:50 +02:00 (10806  Aufrufe )

Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:    

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 16:42:03 +02:00 (8200  Aufrufe )

Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.      

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[ CIVPOL-IPM | Artikel ]

"Wirksamere dt. Beiträge zu internationalen Polizeimissionen brauchen politische Zielvorgaben!" Mein Kommentar im Behörden-Spiegel 3/2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 13:29:19 +02:00 (4796  Aufrufe )

Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:

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[ Afghanistan | Artikel ]

UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern in Afghanistan: Erstmals Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2018 12:45:57 +02:00 (11904  Aufrufe )

Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul,  und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Februar 2018 18:16:24 +02:00 (18515  Aufrufe )

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Menschen retten - Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAk der Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2018 14:35:17 +02:00 (21968  Aufrufe )

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

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[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

"Beitritt zum Riga-Komitee?" Initiative bei meinem 190. Vortrag zu Deportationen/Ghetto RIGA

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Februar 2018 12:01:58 +02:00 (5697  Aufrufe )

Artikel in den Westfälischen Nachrichten zum Vortrag und der Initiative zum Beitritt der Gemeinde Nottuln/Krs. Coesfeld zum Riga-Komitee.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar: Drei Vorträge zu den Riga-Deportationen vor 76 Jahren

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Januar 2018 00:50:45 +02:00 (7633  Aufrufe )

am 25. Januar 2018 in Dingden, am 29. Januar vormittags in der Realschule St. Martin Sendenhorst und abends bei der Friedensinitiative Nottuln

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[ Afghanistan | Bericht ]

Nach 3 Jahren "Resolute Support" in Afghanistan: Klare Sicht? Gemeinsamer Kurs? Langer Atem? Kommentar zur Bundestagsdebatte über weitere dt. Beteiligung an der Beratungsmission + Schlussfolgerungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Januar 2018 22:16:57 +02:00 (13854  Aufrufe )

Was ist von deutscher Seite aus nötig und möglich, um WIRKSAM zur Eindämmung der Terror- und Kriegsgewalt in Afghanistan beizutragen? Wie können trotz wuchernder Unsicherheit überhaupt noch Stabilisierungs- und Entwicklungsprojekte vorangebracht werden? Wieweit debattierte der Bundestag die Breite des deutschen Engagements - und nicht nur die militärische Komponente? Meine Beobachtungen + Schlussfolgerungen:  

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[ Afghanistan | Bericht ]

31. AFGHANISTAN-Tagung in Villigst: HINSEHEN statt Wegsehen - MUTMACHER gegen die Gewaltseuche

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Dezember 2017 18:54:20 +02:00 (14010  Aufrufe )

Seit 1984 die 31. AFG-Tagung. So gut besucht, spannend und hilfreich wie lange nicht. Extra aus Kabul angereist waren auch Ex-Präsident Karzai und der Direktor der dortigen Friedrich-Ebert-Stiftung.   

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[ Menschenrechte | Bericht ]

"DIE KRAFT DER HOFFNUNG" - Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Dezember 2017 15:10:05 +02:00 (11018  Aufrufe )

Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.   

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2017 21:45:10 +02:00 (8868  Aufrufe )

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

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[ Afghanistan | Bericht ]

"TRUE WARRIORS"-Doku-Film: Afghanische Künstler gegen Selbstmordattentäter und Mob-Gewalt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. November 2017 13:20:07 +02:00 (15219  Aufrufe )

Die Kabuler Theatergruppe führte im Französischen Kulturzentrum ihr Stück wider Selbstmordattentate vor, als sich ein 17-Jähriger unter den Zuschauern in die Luft sprengte. Die Künstler sprechen offen über das traumatische Ereignis, wie sie damit umgingen, wie sie sich nicht hinter Mauern zurückzogen,  sondern mutig auf die Straße gingen. Menschliche Tapferkeit gegen die Gewaltseuche. Ein aufwühlend-starker Film von Ronja Wurmb Seibel und Niklas Schenck. 

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[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

"Der letzte jüdische Partisan" - das große Portrait von Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos und Gründer des Museums "Juden in Lettland", in der FAZ

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2017 09:46:40 +02:00 (6497  Aufrufe )

1989 begegnete ich Margers Vestermanis erstmalig im noch sowjetischen Riga. Sicher weit über tausend Deutsche begegneten ihm in den letzten drei Jahrzehnten. Es waren unvergessliche Begegnungen. Jetzt erschien in der FAZ das erste große Portrait von Margers Vestermanis, verfasst von Lorenz Hemicker. Hier zu dem Artikel.   

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[ Afghanistan | Bericht ]

Vor genau 15 Jahren mein 1. KABUL-Besuch: Kriegszerstörungen, Aufbruchstimmung, Friedenshoffnungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2017 23:59:13 +02:00 (14608  Aufrufe )

Ein Jahr nach dem scharfen Streit um den Start des Afghanistaneinsatzes der erste Besuch in der kriegszerstörten Hauptstadt: Der Hilfsbedarf offensichtlich, die Begrüßung durch die Einheimischen freudig, die eigene Erleichterung über die hoffnungsvollen Ansätze enorm. Dass "wir" darüber in falsche Beruhigung gerieten, die komplexe und gefährliche Herausforderung enorm unterschätzten - es schien ja "auf guten Weg" zu sein -, wurde erst Jahre später deutlich, bei der Polizeiaufbauhilfe erst ab 2008!!

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[ Afghanistan | Artikel ]

Statt "weiter so" im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Fortsetzung von "Resolute Support"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2017 23:51:54 +02:00 (13958  Aufrufe )

Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.   

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[ Afghanistan | Artikel ]

Zur Mandatsdebatte Afghanistan: Einzelbeiträge zu UNAMA-Zivilopfer 3. Quartal, Angriffe gegen religiöse Minderheit, afg. Söldner im Irak, Dt. Ansatz Polizeihilfe

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2017 16:24:55 +02:00 (12372  Aufrufe )

In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Peacekeeping + vernetztes Handeln mit Gesicht: Festakt zum Tag des Peacekeepers 2017 in Berlin mit Literatur-Nobelpreisträger Wole Soyinka

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Oktober 2017 15:08:11 +02:00 (12230  Aufrufe )

Lauter Einsatz- und Friedenspraktiker in verschiedenen Uniformen und Zivil, Leistungsträger in Friedenssicherung - wieder ein friedens- und sicherheitspolitisches Großereignis. Für die Tagesmedien offenbar ohne jeden Nachrichtenwert!

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Interview mit Mitteldeutschem Rundfunk zu der Meldung, der MAD habe seit 2008 in der Bundeswehr rund 200 Rechtsextreme identifiziert

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Oktober 2017 18:44:03 +02:00 (23795  Aufrufe )

So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.

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[ Afrika | Bericht ]

"MALI & Deutschland - Partner für Frieden + Stabilisierung", Ausstellung im Lichthof Auswärtiges Amt bis 30. November

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Oktober 2017 15:48:12 +02:00 (8473  Aufrufe )

Mali ist ein Schwerpunktland deutscher Stabilisierungs- und Friedensförderung. Hier unterstützt die Bundeswehr erstmalig seit vielen Jahren eine UN-Friedensmission mit einem Kontingent Bodentruppe. Das ist die eine auffällige Komponente neben den weniger sichtbaren - der politischen, zivilen und polizeilichen Komponente.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Festakt zu 65 Jahren Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen - Verleihung des DGVN-Jugendfriedenspreises - 34. Mitgliederversammlung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Oktober 2017 23:47:12 +02:00 (10766  Aufrufe )

In ihrem "Gründungsländle" Baden-Württemberg feierte die DGVN ihr 65-jähriges Bestehen. Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtages Muhterem Aras hielt die Festrede. Besonders geehrt wurden langjährige Stützen und Pioniere der DGVN sowie etliche tolle junge Leute. Bei der Mitgliederversammlung der DGVN am Folgetag wurden vier Mitglieder neu in den 13-köpfigen Vorstand gewählt, ich zum 9. Mal. Vorsitzender bleibt Detlef Dzembritzki

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Vorm Tag des Peacekeepers: Staatsaufbau in Chaos + Krieg, 25 Lehren des dt. UN-Peace Pioneers Martin Kobler

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Oktober 2017 18:18:05 +02:00 (9540  Aufrufe )

Bei der letzten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Juni 2016 in Berlin hielt der dt. UN-Diplomat die Hauptrede, bei der ersten 2013 auch. Die ZEIT veröffentlichte die komprimierten Erfahrungen und Lehren von Martin Kobler nach zwei Jahren als UN-Sondergesandter in Libyen. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Jubiläumsfest 25 Jahre Afghanischer Frauenverein: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 5. Oktober 2017 10:35:07 +02:00 (14850  Aufrufe )

1992 gründeten in Bonn zwölf afghanische Frauen den "Afghanischen Frauenverein". Seitdem unterstützt der Verein Schul- und Gesundheitsprojekte, Brunnenbau und Familienpatenschaften in verschiedenen Landesteilen. Eine Geschichte von Mut und mutigen Menschen. Herbert Grönemeyer ist neuer Botschafter des Vereins. In der Osnabrücker "Lagerhalle" wurde das Jubiläum gebührend und herzlich gefeiert.  

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]

Alle russischen Chemiewaffen vernichtet - Erfolg auch der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Meine Berichte aus Gorny, Kambarka + Potschep

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2017 18:55:02 +02:00 (10491  Aufrufe )

Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Festakt zum TAG DES PEACEKEEPERS am 23. Oktober in Berlin, Vorabend des Tages der UN

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. September 2017 00:13:50 +02:00 (10992  Aufrufe )

Der gemeinsame Festakt von Außen-, Verteidigungs- und Innenministerium zum "Tag des Peacekeepers" findet in diesem Jahr am 23. Oktober in Berlin statt, am Vorabend des Tages der Vereinten Nationen, deren Charta am 24.10.1945 in Kraft trat, und des Jahrestages des Westfälischen Friedens von Münster vor 369 Jahren, der den Dreißigjährigen Krieg beendete. 

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[ Russland | Bericht ]

Der Mann, der die Welt rettete - zum Tod von Stanislaw Petrow: der sowjetische Oberstleutnant verhinderte 1983 einen Atomkrieg

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. September 2017 11:51:01 +02:00 (8970  Aufrufe )

Im Oktober 1983 gingen bundesweit über eine Million Menschen gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf die Straße. was niemand wusste: Wenige Wochen zuvor war es im sowjetischen Raketen-Frühwarnsystem zu einem Fehlalarm gekommen. Der diensthabende Oberstleutnant blieb besonnen ... Jetzt wurde bekannt, dass der inzwischen 77-Jährige am 19. Mai in seiner Heimatstadt gestorben ist.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan: Wuchernde Fluchtursachen, einzelne Hoffnungsträger - Zur Lagebeurteilung des AA und zur deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit AFG unter Bedrohung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. September 2017 12:28:11 +02:00 (16106  Aufrufe )

Nach der Ausschaltung der deutschen Botschaft in Kabul durch den Lkw-Anschlag am 31. Mai verfasste das AA eine Lagebeurteilung der Sicherheitslage für Asylverfahren. Hierzu als Ergänzung meines Vortrags in Lemgo mein kritischer Kommentar und Nachrichten zum prekären Stand der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. 

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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  • MEADS : Medium Extended Air Defense System
[ Interview ]

Die scharfe Seite der Auslandseinsätze: Mein NDR-Interview zum G36 aus Soldatensicht u.a. wichtigen, bisher ignorierten Untersuchungsergebnissen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Juni 2016 11:13:50 +02:00

Hier ein Nachtrag zum Dauerbrenner "G36". Heute auf NDR "Streitkräfte und Strategien" und NDR.de. 

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[ Artikel ]

Anlässlich des Euro-Hawk-Desasters: Rückblick auf den exemplarischen Konflikt um das Rüstungsprojekt MEADS im Jahr 2005

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Juni 2013 14:41:23 +02:00

Wahrlich nicht zum ersten Mal werden Hunderte von Millionen Euro Steuergelder bei einem Rüstungsskandal "verbrannt". Über Einzelverantwortliche hinaus sind es Mentalitäten und Strukturen, damit etliche Mitverantwortliche, die das begünstigen. Aus Erfahrungen könnte man lernen. Hier eine Bilanz des MEADS-Konflikts vor acht Jahren:

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[ Pressemitteilung ]

Rüstungsexportpolitik kritisch unter die Lupe nehmen

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Dezember 2005 19:32:33 +02:00
Zur Vorlage des Rüstungsexportberichts der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Pressemitteilung ]

Neue US-Nukleardoktrin senkt Atomkriegsschwelle

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. September 2005 16:12:25 +02:00
Zum Entwurf einer neuen US-Nukleardoktrin, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ MEADS | Pressemitteilung ]

MEADS-Ablehnung der FDP – Gipfel der Heuchelei

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. April 2005 20:18:23 +02:00
Zu dem von der FDP-Fraktion eingebrachten Antrag "Keine Beteiligung an Meads" erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Nachtwei zu MEADS

Webmaster

22. April 2005 18:46:03 +02:00

In einer Rede nahm Winfried Nachtwei zu MEADS Stellung.

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Bundestagsfraktion zur MEADS-Entscheidung

Webmaster

21. April 2005 22:38:52 +02:00

Der Haushaltsausschuss hat einer deutschen Beteiligung am Raketenabwehrsystem MEADS zugestimmt. Die Bündnisgrünen haben die Beteiligung an dem kostenträchtigen Programm als einzige kritisch hinterfragt.

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Nachtwei in SPUNK April/2005: Einwände gegen ein teures Rüstungsprogramm

Webmaster

2. April 2005 07:28:39 +02:00

13.04.2005: Mitte März sollte der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des "Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS" beschließen. Über die erheblichen Einwände der bündnisgrünen Fraktion schreibt Bundestagsgeordneter Winni Nachtwei.

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Nachtwei im Deutschlandfunk:Rüstungsprojekt MEADS kann im Haushaltsauschuss nicht entschieden werden

Webmaster

10. März 2005 14:21:28 +02:00

Stefan Heinlein interviewte für den Deutschlandfunk Winfried Nachtwei zur grünen Bewertung des Rüstungsprojekts Meads.

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taz-Interview mit Nachtwei zu Meads: "Es ist angebracht, die Entscheidung deutlich zu verschieben"

Webmaster

10. März 2005 13:56:41 +02:00

Die taz führte mit Winfried Nachtwei ein Interview über die Frage der deutschen Beteiligung am Raketenabwehrsystem Meads. Aus der taz: "Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, hält Meads aus militärischen und finanziellen Gründen für zweifelhaft: 'Die Ausgaben sind nicht verantwortbar'".

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Kontroverse um Raketenabwehrsystem MEADS

Webmaster

28. Februar 2005 23:57:34 +02:00

Ende März soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des „Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS“ beschließen. Angesichts neuer kritischer Studien zu dem Projekt äußerte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, erhebliche Skepsis gegenüber dem milliardenteuren Vorhaben.


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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

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Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:57:27 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Große Anfrage: Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2008 23:47:36 +02:00

Folgende Große Anfrage "Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung" stellte die Bundestagsfraktion der GRÜNEN:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen ]

Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2008 00:51:28 +02:00

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

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Große Anfrage: Zum Wiederaufbau und der Lage in Afghanistan

Webmaster

25. Januar 2007 17:35:35 +02:00

In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.


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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Stärkung des VN-Peacekeeping: Übergabe von Bundeswehrfähigkeiten an VN-Untergeneralsekretär Lacroix in Bonn

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. September 2017 21:32:14 +02:00 (11125  Aufrufe )

Im Alten Rathaus der deutschen UNO-Stadt Bonn übergab Ministerin von der Leyen dem hohen VN-Vertreter symbolisch verschiedene Bundeswehrfähigkeiten. Als DGVN-Vorstandsmitglied nahm ich gern an der Feierstunde teil - mit dem Wunsch, dass die Zusagen und Anmeldungen auch verlässlich eingelöst und in Richtung eines Engagements weiterentwickelt werden, das der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands und dem drängenden Bedarf der VN-Friedenssicherung entspricht.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. September 2017 22:32:47 +02:00 (10690  Aufrufe )

Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2017 23:24:22 +02:00 (26669  Aufrufe )

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

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[ Baltikum | Bericht ]

Brücken der Erinnerung zwischen Nationen + Generationen: 2. Gedenk- und Erinnerungsreise von Städtevertretern des Dt. Riga-Komitees nach Riga (Bericht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. August 2017 15:59:50 +02:00 (9071  Aufrufe )

Das Dt. Riga-Komitee ist ein einzigartiges Netzwerk von inzwischen 57 Städten, um die Erinnerung an über 25.000 jüdische Nachbarn wachzuhalten, die 1941/42 aus dem "Reich" in das Rigaer Ghetto deportiert und dort zum größten Teil ermordet worden waren. Organisiert vom Volksbund Dt. Kriegsgräberfürsorge besuchten jetzt VertreterInnen von 25 Städten Orte des NS-Terrors in Riga. 50 Jahre lang waren sie nahezu vergessen.

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[ Baltikum | Bericht ]

Weitere Erinnerungsorte in Riga: Lipke-Memorial, KZ Kaiserwald, KGB-Haus, Okkupationsmuseum u.a. (Anhang zum Reisebericht Riga-Komitee und Artikel dazu)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. August 2017 15:45:07 +02:00 (8357  Aufrufe )

Vielfach gebrochene Geschichte: 1940/41 sowjetische Okkupation mit Massendeportation, 1941-44 deutsche Okkupation mit Völkermord an der jüdischen Bevölkerung und den Gefangenen des "Reichsjudenghettos", 1944-90/91 sowjetische Okkupation mit erneuten Massendeportationen ... Orte einer entstehenden europäischen Erinnerungskultur. Außerdem Artikel zur Gedenkreise.

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[ Vereinte Nationen | Offener Brief ]

Hubschrauberabsturz bei MINUSMA in Mali: Bericht von der Trauerfeier in Fritzlar + mein Beileidsschreiben zum Tod der deutschen Blauhelme (28.7./4.8.)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2017 14:10:29 +02:00 (9978  Aufrufe )

In Mali stellt Deutschland erstmalig ein Bodentruppen-Kontingent für eine UNO-Friedensmission. Beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers kamen die beiden erfahreren Piloten ums Leben. In Fritzlar fand erstmalig eine große, sehr bewegende  Trauerfeier für deutsche UNO-Blauhelme statt.

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[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

"Der PRÄSIDENT" - ein Thriller, ganz dicht am realen Irrsinn im Weißen Haus (Lesetipp)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2017 11:51:22 +02:00 (23920  Aufrufe )

So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Ein Beratungsprozess mit Wirkung + Fortsetzung: Broschüre zur PeaceLab-Debatte vor den Leitlinien "Krisen verhindern (::) Frieden fördern" der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juli 2017 10:50:53 +02:00 (11854  Aufrufe )

PeaceLab2016: Eine Debatte, die nicht verpufft, sondern einen politischen Lernprozess ermöglicht. Die gerade erschienene Broschüre des GPPi-Redaktionsteams ist da ausgesprochen hilfreich!

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

VORTRAGSANGEBOT: "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2017 15:34:28 +02:00 (10803  Aufrufe )

Krisenprävention vor allem mit zivilen Mitteln ist dringlicher denn je, auch der Nachholbedarf dabei. Seit mehr als 25 Jahren unterstütze ich diesen Ansatz. Hier mein Vortragsangebot zu einem Thema, das viel Zuspruch findet und immer mehr beschworen wird, das zugleich wenig bekannt ist - mit seinen Instrumenten, Erfahrungen, Chancen, aber auch Grenzen. Dazu der Bericht von meinem Vortrag bei der Friedensinitiative Nottuln, der Vorbild-FI aus dem Münsterland.

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[ Afghanistan | Bericht ]

UNAMA-Zivilopfer-Bericht 1. Halbjahr 2017: Weiter Höchstand an Zivilopfern in Afghanistan, "Spitzenreiter" Kabul, Zunahme komplexer Angriffe

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juli 2017 14:17:05 +02:00 (18396  Aufrufe )

Auch wenn in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl Afghanistan über die Frage der Abschiebungen hinaus KEIN Thema mehr ist: Hier wieder jüngste Informationen zur düsteren Lage dort. Weil Wegsehen und Verdrängen irgendwann in bösem Ewachen landen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

15 Jahre ZIF: "Einsatzbereit für die Zukunft - zivil, innovativ, flexibel". Jubiläumsfeier im Berliner "Wasserwerk"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juli 2017 21:22:39 +02:00 (11773  Aufrufe )

Eine Erfolgsgeschichte in Sachen Friedensfähigkeit! Angestoßen unter Rot-Grün 1998 ff., gegründet 2002, jetzt vollwertige Entsendeorganisation des Auswärtigen Amtes für zivile Experten in Friedensmissionen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juni 2017 08:33:17 +02:00 (10298  Aufrufe )

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.

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[ CIVPOL-IPM | Bericht ]

ERSTMALIG + ENDLICH: Bericht der Bundesregierung über das dt. Engagement beim Einsatz von PolizistInnen in internationalen Polizeimissionen 2016, Bundestagsdebatte am 21. Juni

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 16:48:22 +02:00 (8751  Aufrufe )

Seit 28 Jahren nehmen deutsche PolizistInnen an internationalen Friedensmissionen teil. Erstmalig konnte jetzt der Bundestag über einen zusammenfassenden Bericht der Bundesregierung dazu debattieren. Rund 15 PolizistInnen von Bund und Ländern schauten sich das von der Zuschauertribüne an und bekamen dabei immer wieder herzlichen Dank und Anerkennung für ihre enorme Leistung zu hören.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

"FRIEDEN MACHEN" - Premiere einer einmaligen Wanderausstellung für SchülerInnen ab Klasse 9 im Bundestag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 15:27:11 +02:00 (11005  Aufrufe )

Breit und dringend gewünscht, aber erstaunlich wenig bekannt: Wege, Ansätze, Instrumente und Methoden der Friedensförderung. Diese Wanderausstellung soll da was ändern, kann da was ändern. Dringend zu empfehlen! Zugleich ein Beispiel, was ein guter UNterausschuss des Bundestages ganz konkret anstoßen kann.

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[ Afghanistan | Artikel ]

"Realitätsverleugnung und Schönrednerei" - mein Leserbrief zu "Krieg im toten Winkel" (SZ 17./18. Juni): Womit politisches Führungsversagen anfing und weiter ging

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 13:55:53 +02:00 (16446  Aufrufe )

Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Offener Brief ]

Appell an die Bundeskanzlerin und vier Bundesminister zu den Leitlinien "Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern": Einigt Euch!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2017 12:02:31 +02:00 (8311  Aufrufe )

Die Leitlinien sollen der deutschen Politik der Krisenverhüttung + Friedensförderung klarere Orientierung und stärkere Muskeln bringen. Sie lösen den Aktionsplan von 2004 ab. Zuletzt verzögerte sich die Beschlussfassung im Kabinett von Woche zu Woche. Soll etwa der vielfältige und sehr ergiebige PeaceLab-Beratungsprozess umsonst gewesen sein? Deshalb unser Appell an die Bundesregierung.   

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[ Afrika | Bericht ]

International Day of UN Peacekeepers 2017 in Gao + Berlin: Friedenssicherung durch die UN in Mali - Deutschlands Beitrag zu MINUSMA

Veröffentlicht von: Nachtwei am 5. Juni 2017 18:09:39 +02:00 (9648  Aufrufe )

Am 24. Mai begingen MINUSMA-Angehörige vieler Länder den Peacekeeper-Tag in Gao/Mali; am 29. Mai luden DGVN und ZIF zum Expertengespräch zu "UN-Friedenssicherung in Mali" - und viele kamen. Hier einige Informationen, Überlegungen und Links zum Thema.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Mörderische Woche in Kabul - Mittwoch Lkw-Bombe in der Rush Hour im Zentrum, Freitag Demo mit Toten, Samstag drei Selbstmordattentäter bei Beerdigung (3. Juni)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juni 2017 00:36:59 +02:00 (15948  Aufrufe )

In Kabul ist für AfghanInnen nichts mehr sicher. Nach der Lkw-Bombe im Herzen der Stadt drei Tage später drei Selbstmordattentäter bei einer Beerdigung. Bis Mittwoch wertete die Bundesregierung die Hauptstadt als relativ sicher, weshalb man dorthin abschieben könne. Inzwischen setzte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan aus. Das Auswärtige Amt soll die Sicherheitslage neu bewerten.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

International Day of UN Peacekeepers 29. Mai 2017 - Zum Beispiel MINUSMA/Mali - Offizielle Feierstunde zum Peacekeeper-Tag in Deutschland leider auf den Herbst verschoben

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Mai 2017 09:38:09 +02:00 (11325  Aufrufe )

Der diesjährige International Day of UN Peacekeepers steht unter dem Motto "Investing in Peace Around the World". Das ist dringend und macht Sinn - im Gegensatz zum strategisch-dummen Aufrüstungsmantra des Waffen-Dealers Donald Trump. Nach vier Feierstunden seit 2013 in Berlin wächst mit dem Tag des Peacekeepers ein Eckpfeiler einer zeitgemäßen friedens- und sicherheitspolitischen Traditionsbildung. Umso bedauerlicher ist, dass die diesjährige Feierstunde "aus Termingründen" auf den Herbst veschoben wurde.   

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Mai 2017 10:11:58 +02:00 (11055  Aufrufe )

Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Mai 2007: Unser Besuch in der Hoffnungsprovinz Kunduz, 14 Tage später Selbstmordanschlag auf dem Markt - Wendepunkt des dt. Afghanistaneinsatzes

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Mai 2017 11:07:58 +02:00 (18069  Aufrufe )

Als ich vor 10 Jahren zusammen mit Renate Künast + Jürgen Trittin Kunduz besuchte, gab es Grund zu einiger Hoffnung. 14 Tage später kippte die Lage, als drei Bundeswehrsoldaten + sieben afghanische Zivilisten durch einen Selbstmordattentäter auf dem Markt von Kunduz ermordet wurden. Hierzu Auszüge aus meinen damaligen Notizen. Ein Beitrag gegen das Vergessen + Verdrängen des Afghanisaneinsatzes.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Mai 2017 18:13:11 +02:00 (26445  Aufrufe )

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

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[ Afghanistan | Bericht ]

Massakerangriff auf afghanische Soldaten in Mazar-e Sharif beim Freitagsgebet: Hierzulande keine Anteilnahme, kein Interesse mehr?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Mai 2017 20:57:24 +02:00 (16577  Aufrufe )

Mazar-e Sharif ist die zentrale Provinzhauptstadt im afghanischen Norden, der so groß ist wie die halbe Bundesrepublik und wo die Provinz Balkh zu den vergleichsweise weniger kriegsgeplagten Provinzen gehört. Im November 2016 wurde das Deutsche Generalkonsulat in Mazar von den Taliban angriffen und unbrauchbar gemacht. Am 21. April verübten Taliban in Camp Shaheen, dem größten afg. Armeestützpunkt des Nordens, ein Massaker an überwiegend unbewaffneten Soldaten. Obwohl Deutschland jahrelang in der Region Führungsverantwortung bei der "Sicherheitsunterstützung" trug, scheint der Schock von Mazar hierzulande kaum zu interessieren. Die übliche mediale Blitzaufmerksamkeit - das war`s.  

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[ Europa | Bericht ]

Kurzrede bei der 7. Pulse-of-Europe-Kundgebung in Münster/Ausstellung "Verschiedene Kriege"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 22:21:43 +02:00 (8042  Aufrufe )

Bei endlich wieder Sonnenschein nahmen am 30. April wieder etliche Hundert Menschen an der inzwischen 7. Pulse of Europe Kundgebung in Münster teil. Als eingeladene Redner sprachen Ruprecht Polenz, ehemaliger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, und ich. Beim "Offenen Mikrofon" sprachen u.a, zwei Schülerinnen des Hittorf-Gymnasiums, die gerade von einem Besuch in der Partnerstadt Orleans zurück waren.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Veröffentlichungen von mir im April 2017 zu Int. Polizeimissionen, Aufbau Afghanistan, schweren polit. Entscheidungen (OEF) und zur KFOR-Mission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 19:13:35 +02:00 (10744  Aufrufe )

Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 11:11:39 +02:00 (27768  Aufrufe )

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Abschiebungen nach Afghanistan: Wichtigste aktuelle Berichte zur Sicherheitslage dort und zur Situation Abgeschobener

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. April 2017 23:19:23 +02:00 (17373  Aufrufe )

Mit vier Flügen wurden inzwischen fast hundert afghanische Flüchtlinge aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Angeblich soll die relativ sichere Lage in Teilen des Landes das erlauben. So behauptet es die Bundesregierung - pauschal und faktenfern. Hier die wichtigsten aktuellen Berichte zur Sicherheitslage, die ein viel realitätsnäheres Bild ergeben. (Aktualisierung der Ausgabe vom 1. Mai, Stand 5. September 2017)

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[ Menschenrechte | Bericht ]

Langstrecken: Weiter im Vorstand von "LACHEN HELFEN" (seit 2008) und weiter in der grünen BAG Frieden (seit Anfang 80er)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. April 2017 20:24:50 +02:00 (12999  Aufrufe )

"Damit Frieden Zukunft hat" ist die Losung von LACHEN HELFEN, der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten. Dafür engagiert man sich ganz konkret "von unten" mit Hilfsprojekten. "Damit Frieden Zukunft hat", ist auch die Zielsetzung der BAG Frieden, die politisch dafür wirken will. Bei beiden bin ich weiterhin dabei - im erweiterten Vorstand bzw. als kooptiertes Mitglied, in beiden Zusammenhängen mit tollen MitstreiterInnen.

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[ NATO | Artikel ]

"Schulmeister USA" und die "Verfügbarkeitsfalle" - Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2017 13:25:28 +02:00 (8783  Aufrufe )

US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.  

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[ Afrika | Bericht ]

SCHUTZVERANTWORTUNG? Wo die "schlimmste Hungerkatastrophe seit 1945 droht", wo die UN 4 Mrd. Euro zur Rettung der Bedrohten brauchen, fehlen 90%!! Zum Beispiel SOMALILAND

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2017 19:01:33 +02:00 (10043  Aufrufe )

1981 arbeitete Angela als Krankenschwester in Nordsomalia - wirksame Nothilfe für die schwer unterernährten Kinder. Seit 26 Jahren ist Somaliland eine Insel erstaunlicher Stabilität. Weil international nicht anerkannt, erhält Somaliland kaum internationale Hilfe. Über die KINDERNOTHILFE + WELTHUNGERHILFE ist verlässliche Hilfe möglich. Bitte!!!   

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[ CIVPOL-IPM | Bericht ]

Liste meiner Beiträge zu deutschen Beteiligungen an Internationalen Polizeimissionen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. März 2017 11:37:14 +02:00 (9459  Aufrufe )

In Mostar begegnete ich im Oktober 1996 erstmalig deutschen Polizisten in einer internationalen Friedensmissionen. Bei fast jedem Besuch in Kriseneinsatzgebieten suchte ich auch die PolizistInnen auf. Wo die Staatengemeinschaft kriegszerrüttete Länder bei Stabilisierung und Friedenskonsolidierung unterstützen will, ist Polizeiaufbauhilfe im Kontext von Rechtsstaatsförderung von elementarer Bedeutung. Bisher wird sie in Politik und Öffentlichkeit noch viel zu wenig beachtet. 

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[ CIVPOL-IPM | Artikel ]

NEUERSCHEINUNG: Mein Beitrag "Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" im Handbuch Polizeimanagement von Stierle,Wehe, Siller (Hrsg.)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2017 13:37:43 +02:00 (9022  Aufrufe )

Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Nächste Aufführungen des hoch-intensiven Theaterstücks "Kampfeinsatz" des Hamburger Axensprung Theaters im Mai/Juni

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2017 01:57:23 +02:00 (17017  Aufrufe )

Die nächsten Stationen des äußerst empfehlenswerten Stücks sind Koblenz, Stadtallendorf, Glückstadt, Hamburg. Weitere Stationen sollten folgen!

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Meine Vorträge im Frühjahr 2017

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2017 20:17:52 +02:00 (25253  Aufrufe )

Vor allem zur Bilanzierung deutscher Krisenengagements seit den 90er Jahren und Perspektiven der (zivilen) Krisenverhinderung und Friedensförderung angesichts heutiger Krisenstürme,

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[ Kosovo | Artikel ]

Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. März 2017 11:17:07 +02:00 (10799  Aufrufe )

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Februar 2017 23:40:19 +02:00 (12603  Aufrufe )

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Erinnerungsarbeit + Bericht von Winfried Nachtwei
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Zum Stutthof-Prozess II: Zu "Lebens"bedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Juristische Ahndung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. November 2018 20:02:36 +02:00 (2978 Aufrufe)

Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.

Zum Stutthof-Prozess (II)

Materialien zu Lebensbedingungen + direkter Vernichtung, Transporten von Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Strafverfahren

Winfried Nachtwei, MdB a.D. (19.11.2018)

Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Lebensbedingunge der Häftlinge und unmittelbare Vernichtung

(aus: Janina Grabowska, K.L. Stutthof: Ein historischer Abriß, in: Hermann Kuhn (Hg.), Stutthof – Ein Konzentrationslager vor den Toren von Danzig, Edition Temmen, Bremen 1995, S. 8-94; ergänzend aus: Andrej Angrick/Peter Klein, Die „Endlösung“ in Riga. Ausbeutung und Vernichtung 1941-1944, Darmstadt 2006, S. 430 ff.)

Die Lebensbedingungen der Konzentrationslager waren insgesamt darauf ausgerichtet, die Frauen und Männer auf dem schnellsten Wege zum psychischen Zusammenbruch, zur Erschöpfung ihrer körperlichen Kräfte und in der Konsequenz zu ihrer Vernichtung zu bringen. Stutthof gehörte zu den Lagern, in denen sehr schwere Lebensbedingungen herrschten.“ (S. 38)

„Das Alltagsessen sah so aus: Zum Frühstück ½ Liter Malzkaffee ohne Zucker und eine Scheibe Lagerbrot (ungefähr 100 g) aus dem schlechtesten Mehl, mit Resten von Spänen, Kleie und verschiedenen Abfällen; dazu etwas Margarine, Schmelzkäse oder Rübenmarmelade, ab und zu eine Scheibe Pferdewurst. Zum Mittagessen gab es einen Liter wässerige Suppe ohne Fett, die aus faulendem, erfrorenem Gemüse gekocht war, meistens waren es Rüben. Kohlrüben oder Kartoffeln, die nicht richtig vom Sand gereinigt waren. Das Abendbrot war dem Frühstück ähnlich. Der Nährwert lag zwischen 600 und 19000 Kalorien pro Tag.“ (S. 41)

(Arbeit) Bei dieser Verpflegung mussten die Häftlinge harte Arbeiten ausführen. Der Kalorienverbrauch für einen körperlich arbeitenden Menschen beträgt 4500 Kalorien pro Tag. Die Häftlinge erhielten etwa 20% dieser Menge, wobei sie 11-12  Stunden arbeiteten. , also wurde die mangelnde Energiezufuhr aus der Substanz des Körpers ersetzt. Auf diese Weise musste der Mensch in zwei bis drei Monaten vor Erschöpfung umkommen. Die Häftlinge, im Zustand restloser Erschöpfung, wurden „Muselmänner“ oder „Krippel“ genannt. Der ehemalige Häftling B. Tuszkowski  berichtet: „Starke, gesunde Menschen wurden in kurzer Zeit zu Krippeln.  (…) Die Krippeln waren wandelnde Leichen, und doch wurden sie noch zur Arbeit gezwungen. (…) Die Krippeln sahen schrecklich aus: Schmutzig und vom Hunger und den Schlägen angeschwollen. (…)“

Außer Hunger, Schmutz, Kälte dem Ungeziefer und der Unmöglichkeit, sich einmal auszuruhen, lastete auf den Häftlingen die dauernde Angst um da weitere Schicksal, die Furcht vor Schlägen und Misshandlungen. (…)“ (S. 42)

(Enormer Anstieg der Häftlingszahl ab Juli 1944) „Das noch in der Erweiterung befindliche  Lager war absolut nicht darauf vorbereitet, die großen Mengen von Häftlingen aufzunehmen, die in der zweiten Hälfte des Jahres 1944 in Stutthof eingeliefert wurden. Die ankommenden Judentransporte wurden in unfertigen Barracken untergebracht, die ohne Fußboden und manchmal auch ohne Dächer waren. (…) Die ankommenden Menschen waren körperlich sehr erschöpft, weil sie schon vorher in Lagern und Ghettos eingesperrt gewesen waren und dann einen weiten Weg hatten zurücklegen müssen. (…) In den Transporten, die im Juli aus Kaunas ankamen, befanden sich Mütter mit kleinen Kindern.“ (S. 45) Die Männer wurden von ihren Frauen, die Mütter von ihren Kindern getrennt.

(Weibliche Häftlinge) „Bald begann man die Jüdinnen in Arbeitskommandos einzugliedern und in die Außenlager zu versetzen. Sie arbeiteten in Fabriken, an der Bahn, beim Bau von Kriegsbefestigungen und Flugplätzen, bei deutschen Bauern. Sie wurden zu schweren Arbeiten gezwungen, die ihre Kräfte überstiegen, was bei unzureichender Verpflegung und schlechten Lebensbedingungen schnell zu körperlicher Erschöpfung und Krankheiten führte. Die Arbeitsunfähigen wurden entweder auf er Stelle ermordet (durch Injektionen oder Erschießung) oder zurück nach Stutthof geschickt, wo sie auch er Tod erwartete. Balis Sruoga hat das Aussehen der ins Lager zurückkehrenden Frauen beschrieben: „Zur Arbeit weggegangen waren sie noch ziemlich gesund (…); und als Gespenster kehrten sie zurück. Die krummen und verkrampften Frauen zogen in größter Mühe, mit blauädrigen geschwollenen Beinen voran. Sie waren so ausgehungert und Elend, dass man bei ihrem Vorbeiziehen ein Klappern hörte, als wenn man einen Sack voller Knochen über das Kopfsteinpflaster ziehen würde.“ Die Gespensterfrauen wurden ins jüdische Krankenrevier eingeliefert, in den Block 30, der ´Stinksaal` oder ´Ausrottungssaal` genannt wurde. (…) ´Der Block bestand aus einem großen Raum und einer kleineren Stube mit Pritschen. Auf den Pritschen lagen Frauen, die noch auf eigenen Beinen stehen konnten und nicht benässten. Die anderen saßen oder lagen auf der Erde im großen Raum. Sie verfaulten dort buchstäblich auf ihren eigenen Exkrementen. Wenn das Essen in die Baracke gebracht wurde, haben die Stubenältesten jede einzelne mit den Füßen getreten, um zu prüfen, ob sie sich noch rührte. Es war nämlich schwierig, die Leichen von den Lebenden zu unterscheiden. ` Der körperliche Zustand der jüdischen Frauen wird eindrucksvoll von Aldo Coradello beschrieben: „Im Oktober 1944 wurde heimlich eine an Typhus verstorbene, junge, 34-jährige Jüdin, eine große, normal entwickelte Mutter von zwei Kindern, gewogen. Sie wog 19 kg.“

(Fluchtversuche) Viele Häftlinge, die die Lebensbedingungen im Lager nicht mehr ertragen konnten, versuchten zu fliehen. Leider ist es fast nie gelungen. Das Lager Stutthof lag außerordentlich ungünstig. Auch wenn es einigen gelang, durch die Lagerdrähte zu kommen und mit viel Glück an der Außenposten-Kette vorbei, mussten sie mit vielen gut bewachten Gewässerhindernissen rechnen.  Und sich im Klaren darüber sein, dass sie von der örtlichen Bevölkerung keine Hilfe erwarten konnten, eher eine feindliche Einstellung.“ (S. 46)

(Gesundheitszustand) „Verbreitet war die ansteckende Ruht, die in kurzer Zeit zur Entwässerung und dadurch zur Schwächung des Körpers führte. Nicht ausgeheilt hat sie unter Lagerbedingungen oft zum Tode geführt. Im Winter bei hohem Frost kam es häufig zu Erfrierungen, Erkältungen, Angina, Lungenentzündung, Nierenentzündungen, Gelenkentzündungen u.ä. Auch Tuberkulose war verbreitet. Infolge von Unterernährung und Vitaminmangel war das Immunsystem der Häftlinge gegen Infektionen und Ansteckungen sehr geschwächt. Sie litten an Vereiterungen, Geschwüren, Skorbut und vor allem Phlegmonen, einer sehr verbreiteten Vereiterung, hauptsächlich an den Beinen. Die häufigen Schläge führten zu nur langsam heilenden Wunden, oft mit Gangände und allgemeiner Infektion.

Charakteristisch war die Hungerkrankheit als letzte Stufe der permanenten Unterernährung. Ihre Anzeichen waren allgemeiner Kräfteverlust, Apathie, psychische Störungen und Gedächtnisverlust. Am gefährlichsten waren der Typhus und andere besonders ansteckende Krankheiten, denn wegen der schrecklichen Lagerbedingungen entwickelten sie sich sofort zu Epidemien, die die Häftlinge dezimierten. Besonders gefährliche Typhusepidemien brachen Mitte 1942, im Frühjahr 1943, im November 1944 und März 1945 in Stutthof aus. Alles, was die SS tat, um sie einzudämmen, war unzulänglich und erfolglos. Es beschränkte sich darauf, die Häftlinge zu isolieren und sich selbst vor Ansteckungen zu sichern.“ (S. 58)

(Sterblichkeit) „Als Folge der schrecklichen Lebensbedingungen im Lager und besonders im Krankenrevier war die Sterblichkeit groß. Allein anhand fragmentarisch erhaltener Dokumente kann festgestellt werden, dass z.B. im Jahre 1942 täglich 4 bis 5 Häftlinge im Krankenrevier und 1 bis 2 im Lager ums Leben kamen. Für Ende 1943 betragen diese Zahlen 10-12 Todesfälle im Krankenbau und 5 bis 6 im Lager. Dagegen stieg die Sterblichkeit  Ende 1944 gewaltig an; im Monat November starben 1.459 Menschen, im Dezember fast 3.000 und bis zum 20. Januar 1945 weitere 4.000 und mehr; die meisten davon durch Arbeit 7und Hunger entkräftete Jüdinnen.“ (S. 60)

Unmittelbare Vernichtung

„In den Konzentrationslagern, Stutthof eingeschlossen, wurde die Nazi-Idee der Vernichtung ihrer politischen Gegner und der sogenannten „unerwünschten Elemente“ durchgeführt. Das geschah nicht nur durch unmenschliche Lebensbedingungen und schwere Arbeit, also auf mittelbarem Wege, sondern auch durch direkte, gewaltsame Vernichtung. Durch erhaltene Dokumente und Aussagen ehemaliger Häftlinge ist bekannt, dass es mehrere Arten des Mordens gab. Zu den oft angewandten gehörten die Erschießung, das Hängen, Genickschuss, Phenol-Injektionen (ins Herz oder in die Adern), Erschießung während der Flucht, Vergasung in Gaskammern mit Zyklon B. Es kam auch vor, dass Häftlinge durch Hunde totgebissen wurden oder an Verwundungen verblutet sind, dass sie erwürgt oder ertränkt wurden. Hier können auch die Selbstmorde hinzugerechnet werden, wie der Tod als unmittelbare Folge von Schlägen und Misshandlungen. Jeder Häftling war von Anfang an ständigen Schlägen ausgesetzt. Diese Strafen führten die SS-Leute selbst oder die ihnen unterstehenden Funktionshäftlinge aus. In krassen Fällen sind Häftlinge, nachdem sie mit „Bullenpesern“, Knüppeln und Peitschen geschlagen oder it schweren Stiefeln getreten worden waren, in ein bis zwei Tagen gestorben. Dann wurde die Todesursache in den Lagerdokumenten gefälscht, indem z.B. „Herzschwäche, Herzschlag“ in die Akten eingetragen wurde. (…)

Die ersten Gruppenexekutionen auf Grund eines polizeilichen Standgerichtes wurden am 11. Januar und 22. März 1940 vollstreckt. Es wurden damals zuerst 22 und später 67 aktive Mitglieder der polnischen Organisationen aus der Freien Stadt Danzig erschossen. Das geschah im Wald in der Nähe des Lagers (…). In den Jahren 1942-1944 häuften sich die Einlieferungen von Häftlingen mit Todesurteilen von Sondergerichten  und Standgerichten. , meist wegen politischer Tätigkeit der Verurteilten. In der Korrespondenz zwischen der Gestapo und er Lagerverwaltung wurde die Todesstrafe zur Täuschung als „Sonderbehandlung“ bezeichnet. Nach der Vollstreckung des Todesurteils schrieb man in die Lagerakten den Buchstaben „E“ und gab die Art der Exekution an (…). (S. 61)

Unter den vielen Opfern befanden sich polnische und sowjetische Partisanen, sowjetische Kundschafter und Fallschirmspringer.“ (S. 62)

Im Krankenhaus wurden systematisch Häftlinge getötet. Opfer dieser Morde waren schwerkranke und völlig entkräftete Menschen, die nicht mehr zur Arbeit geeignet waren und deren Genesung zu viel Mühe kosten würde. Der Mordbefehl, unter dem Decknamen „T4“, was Euthanasie bedeutete, wurde schon 1940 gegeben. Für seine Anwendung war der Leiter des Krankenreviers, Otto Haupt verantwortlich. (…) Die ausgesonderten Kranken wurden durch Phenol oder Sublimat getötet, in die Adern oder ins Herz gespritzt. (…) Durch Injektionen – von den Häftlingen „Einpieken“ genannt – hat man auch Physisch oder psychisch Behinderte gemordet, sowohl Personen, die schon in solchem Zustand ins Lager kamen, wie auch solche, die erst im Lager krank wurden. (..) Eine andere Art der Ermordung von Kranken war das Ertränken, indem man die Opfer solange in der Badewanne unter Wasser hielt, bis es kein Lebenszeichen mehr von sich gab. Das geschah meistens mit Häftlingen, deren Behandlung mühselig war (z.B. Durchfall oder Ruhr). (…) Eine besondere Art des Tötens war das „Bad“ (oder die „Brause“), unter anderem gegen Tbc-Kranke. Sie wurden nackt – auch bei Frost – vors Bad gestellt, manchmal für mehrere Stunden. Dann wurden sie abwechselnd mit kaltem und heißem Wasser „gebadet“, um dann wieder nackt weiter zu stehen. Diese Methode hat die Reigen der Kranken dezimiert.“ (S. 63)

„Im zweiten Halbjahr kamen über 47.000 jüdische Männer, Frauen und Kinder nach Stutthof.

Erste Selektionen geschahen direkt nach Ankunft. Am 26. Juli ging ein Transport mit 1423 Personen nach Auschwitz, a 10. September ein zweiter mit 603 Personen. Die übrigen jüdischen Häftlinge, vornehmlich Frauen, wurden zu schweren Arbeiten gezwungen, im Hauptlager wie in den Außenlagern. Nachdem ihre Arbeitskraft ausgebeutet war, wurden sie zu Opfern von Selektion und Massenmorden. Diese Aktionendauerten von Juli bis September 1944 an. Die Selektionen fanden auf dem Gelände des Judenlagers statt, während der stundenlangen Appelle. Der Führer dieses Lagerteils, Ewald Foth, wählte zusammen mit Knott, Haupt,  und Dr. Heidl die zum Tode Bestimmten aus. (…) Der Selektion unterlagen hauptsächlich kranke und entkräftete Frauen. Manchmal hat E. Foth den Zustand der Beine als Hinweis auf den Gesundheitszustand genommen, dann hat er Wettrennen befohlen. Die schwächeren Frauen, die nicht schnell genug laufen konnten, gingen in den Tod. Er wählte auch schwangere Frauen und solche, die kurz zuvor eine Geburt überstanden hatten, aus, weil er sie als arbeitsunfähig ansah. Rücksichtslos wurden alle neugeborenen Kinder der jüdischen Frauen zum Tode verurteilt.

Die Tötung der ausgesonderten Frauen geschah durch „Spritzen“, Genickschuss oder Vergasung. Der ehemalige Häftling Leon Duszynski sagte im Prozess gegen die Verbrecher aus: „Die Liquidierung der jüdischen Frauen hat in einem der Räume des Krematoriums stattgefunden. Dort waren nur zwei SS-Männer anwesend. Am Tisch saß der mit einem weißen Arztkittel verkleidete Rapportführer Chemnitz, und am Fenster stand Foth (…). Am Ende des Lagers, in einer Entfernung von etwa 100 Metern, saß eine größere Gruppe von Frauen. Sie sahen alt und elend aus. Ein unter ihnen stehender SS-Mann machte ein biederes Gesicht und verhielt sich wie ein anständiger Mensch, er tröstete sie. Er versicherte ihnen, dass sie zu leichter Arbeit geschickt würden. Nach einer Weile würden sie vor eine Ärztekommission gestellt, aber das sollte nur eine Formalität sein. Als er das Signal erhalten hatte, dass alles bereit sei, führte er sie der Reihe nach vor und ermunterte sie dabei,, sie möchten zeigen, dass sie kräftig seien. Den letzten Abschnitt des Weges bewältigten die Frauen selbständig. Wenn eine von ihnen den Raum erreicht hatte, fragte Chemnitz sie nach ihrem Namen und hakte sie auf der Liste ab. Dann führte er sie zur Messlatte, um ihre Größe zu messen. Als die Opfer mit dem Rücken zum Fenster standen, trat Foth an sie heran und gab einen Genickschuss ab. In diesem Augenblick öffnete sich die Tür, die ins Krematorium führte, und vier Häftlinge sprangen schnell hinzu und schafften den Körper hinaus.“ (S. 64/5)

(Vergasungen) Bei einer Besprechung des Lager Kommandanten Hoppe mit dem Chef der Amtsgruppe D des Wirtschaftsverwaltungshauptamtes in Oranienburg, SS-Gruppenführer Richard Glücks im August 1944 wurde beschlossen, Häftlinge in der Kleiderentlausungsanlage in Stutthof mit Zyklon B zu vergasen. Die Vorbereitungen dazu waren im September abgeschlossen. Dr. Heidl, Schutzhaftlagerführer Meier, Rapportführer Chemnitz – zuständig für das Männerlager – und E. Foth – zuständig für das Frauenlager – selektierten die arbeitsunfähigen Juden aus. Klara Bender, eine Überlebende:

„In Stutthof wurde selektiert, mehrmals in der Woche. Wir Häftlinge mussten antreten. Dann kamen mehrere Angehörige der SS, männliche und weibliche. Es wurden immer die kranken und schwachen Häftlinge ausgesondert, die dann ins Krematorium kamen. (…) Wir, die nicht ausgesondert waren, hatten mal weder Glück gehabt. Was heißt schon krank und schwach. Ich hatte dort in Stutthof noch 35 Kilo aufzubieten. Mit diesen 35 Kilo habe ich noch überlebt. Versuchen Sie sich vorzustellen, wie die aussehen, die ausgesondert wurden.“ (Angrick S. 437)  Vor dem Vergasungsraum: „Häftlinge warfen sich vor ihren Peinigern zu Boden, flehten um ihr Leben und sagten, dass sie auf jeden Fall arbeiten könnten. Andere vermochten nur noch zu schreien oder weinen, während weitre stumm apathisch vor dem Ort des Grauens dalagen. Einige fanden in der Religion Halt und sangen Lieder, mit denen sie kurz vor dem Betreten der Mordstätte ihren Glauben, der ihnen hoffentlich Trost zu spenden vermochte, manifestierten. In kleineren Gruppen von 25 bis 35 Personen, unter denen sich auch Häftlinge befanden, die Kaiserwald (KZ in Riga) überlebt hatten, trieben Angehörige des Lagerpersonals die ausselektierten Menschen zur Gaskammer. (…) Einige wehrten sich, den Vergasungsraum zu betreten und mussten von den SS-Wächtern hineingedrängt werden. (…) Anschließend kletterte ein SS-Angehöriger auf das Dach  und setzte sich eine Gasmaske mit Sonderfolter gegen Blausäure auf. Auf dem Dach wurden dann Zyklon-B-Dosen (…) mit einem Büchsenöffner geöffnet und deren Inhalt durch einen Schacht geschüttet. (…) Der auf dem Dach des Krematoriums stehende Täter – so Otto Knott selbst vor Gericht – hörte dann durch den verschlossenen Schacht ein „Rumpeln“, welches kurze Zeit anhielt.

Wenn nach ca. zwei Stunden die Tür zur Kammer wieder geöffnet wurde, um diese zu „entlüften“ und die Leiche herauszuschaffen, bot sich ein grausamer Anblick. Die Menschen hatten sich in höchster Not die Haare ausgerissen und die Körper zerkratzt. Einige, die näher am Schacht gestanden hatten, mögen schneller gestorben sein; andere dürften dagegen noch den Todeskampf ihrer Leidensgenossen mitverfolgt haben. Bevor sie selbst starben, hatten sich ihre Körper verkrampft und häufig ineinander verschlungen. Der Anblick der verfärbten und zerkratzten Leichen war so entsetzlich, dass es, wenn die Türen zur Kamer wieder geöffnet wurden, selbst für die Täter kaum zu ertragen war. Ein Häftlingskommando zerrte die Leichen über einen Bretterweg – welcher quasi als „Straße“ fungierte – von der Gaskammer zum Krematorium, wo diese unter Zuhilfenahme großer zweispitziger Gabeln in de Öfen gestapelt und dann verbrannt wurden.“ (Angrick S. 438)

Als sich das Geheimnis um die umgewandelte Entlausungsanlage nicht aufrechterhalten ließ und deshalb Häftlinge vermehrt Widerstand gegen das Hintreiben in die Kammer leisteten, verfiel die Lagerleitung auf die Idee, eine weitere Hinrichtungsstätte in Betrieb zu nehmen. Es handelte sich um einen umgebaute Eisenbahnwaggon, der auf einem Nebengleis der Bahnstrecke Danzig-Steegen stand. Er war abgedichtet und auf dem Dach ein Einschüttrohr für Zyklon B eingesetzt worden. Aus Tarnungsgründen stand neben ihm ein weiterer volkkommen gewöhnlicher Waggon, manchmal auch eine Lokomotive, damit man glauben sollte, dass diese Kurzbahn wirklich in Betrieb sei. Ein SS-Angehöriger in Eisenbahneruniform hielt sich in der Nähe der Waggons auf und verfügte über eine Signalpfeife der Reichsbahn. So sollte den Opfern suggeriert werden, dass es sich um einen wirkliche n  Zug handelte, der sie zur Kartoffelernte nach außerhalb bringen werde. Nachdem diese den Todeswagen betreten hatten, wurde dieser verriegelt. Ein SS-Angehöriger, ebenfalls in eine Eisenbahneruniform und geschützt durch eine Gasmaske, trat auf das Dach des Waggons und schüttete den Inhalt der Dosen durch die Öffnung.“ (Angrick S. 439)

„Es kam auch vor, dass Häftlinge bei „passender Gelegenheit“ von besonders abgerichteten Schäferhunden zerfleischt wurden. Selbst SS-Angehörige gaben unumwunden zu, dass Hundeführer die Tiere „spaßeshalber“ auf die Häftlinge der Außenkommandos hetzten, die von der Arbeit ins Außenlager zurückkehrten, um „die Häftlinge ein bisschen munter“ zu machen.“ (Angrick S. 440)

Transporte von Riga nach Stutthof

Im August 1944 begann die Evakuierung der Konzentrationslager und Kasernierungen in Riga und im baltischen Raum nach Westen.

Am 6. August verließen zwei erste Transporte Libau, die Ostsee-Hafenstadt im Westen von Riga. Am 9. August wurden in Stutthof zwei Transporte mit 6.382 und 450 Häftlingen registriert.

Am 23. August traf ein dritter Transport mit 4.408 Häftlingen und

am 1. Oktober ein vierter mit 3.155 Häftlingen in Stutthof ein.

Von den insgesamt 14.395 Personen dieser Transporte  waren 1.757 jüdische Menschen, die  in 25 Transporten ab  Ende 1941 aus dem „Großdeutschen Reich“ in das Ghetto Riga deportiert worden. (Sie sind aufgelistet in den zwei Bänden des „Buches der Erinnerung – Die ins Baltikum deportierten deutschen, österreichischen und tschechoslowakischen Juden“, bearbeitet von Wolfgang Scheffler und Diana Schulle, hrsg. vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, dem Deutschen Riga-Komitee u.a., München 2003)

Von den 1.031 Deportierten des „Bielefelder Transports“(aus Münster(land), Osnabrück, Bielefeld) sind laut „Buch der Erinnerung“

- 33 in Stutthof gestorben (dokumentiert mit Todesdatum): u.a. Marianne Beer/Rheine, Fanny Blumenthal/Münster, Irma Buchholz/Bielefeld, Charlotte Pins/Dülmen, Else und Hermann Scheuer/Münster, Julius Seelig/Coesfeld, Hannelore und Herta Stein/Borkhorst, Frieda Steinweg/Münster, Berta und Grete Wolff/Dülmen,

- 82 ab Stutthof verschollen (Ankunft in Stutthof als letztes Lebenszeichen),

- 29 von Stutthof weiter transportiert (oft nach Buchenwald) und dort umgekommen.

  42 haben Stutthof und ggfs. weitere Leidensstationen überlebt.

Erinnerungen von Riga-Stutthof-Überlebenden

- Jeanette Wolff, geb. 1888 in Bocholt, Dortmunder Transport, 1952-1961 Bundestagsabgeordnete der SPD (Kuhn, Stutthof, S. 133-137). In Stutthof  09.08.1944 bis Januar 1945,  Häftlingsnummer J 51566

- Gerda Gottschalk, geb. 1919 in Leipzig, Leipziger Transport (Kuhn, Stutthof, S. 138-141, aus: Gerda Gottschalk, Der letzte Weg). In Stutthof  09.08.1944 bis 10.11.1944, Häftlingsnummer 60743

- Gertrude Schneider, geb. in Wien, Wiener Transport (Kuhn, Stutthof S. 146-149). In Stutthof + Außenlagern 09.08.1944 bis 10.02.1945, Häftlingsnummer J 61811

- Erna Valk, geb. 1905 in Goch/Niederrhein, Düsseldorfer Transport (Kuhn, Stutthof  S. 149-151). In Stutthof + Außenlagern 09.08.1944 bis Januar 1945, Häftlingsnimmer J 62115

- Josef Katz, geb. 1918 in Lübeck, Hamburger Transport (Kuhn, Stutthof, S. 159-162, aus: Josef Katz, Erinnerungen eines Überlebenden, Kiel 1988, S. 198 ff.). In Stutthof  01.10.1944 bis Januar 1945, Häftlingsnummer J 95976

- Max Kaufmann, geb. 1905 in Riga (Kuhn, Stutthof, S. 163-166). In Stutthof  01.10.1944 bis 03.11.1944, Häftlingsnummer J 96046

- Irmgard Ohl, geb. Heimbach, geb. 1927 in Laer, Bielefelder Transport/Osnabrück („Vier Jahre hinter Stacheldraht“, in: Peter Junk, Martina Sellmeyer, Stationen nach Auschwitz, Bramsche 1988, S. 197 ff.). In Stutthof  01.10.1944 , Häftlingsnummer 94479

- Ewald Aul, geb. 1926, Bielefelder Transport/Osnabrück („Alle nur erdenklichen Grausamkeiten“, in: Junk/Sellmeyer, S. 196/7)

- Herta Salomon, geb. 1924 in Drensteinfurt, Bielefelder Transport/Münster („Mein Lebenslauf“, 01.01.1988)

- Ruth F. geb. Heilbronn, aufgewachsen in Lingen, Bielefelder Transport/Osnabrück (Bericht einer Überlebenden, Tonbandmitschnitt 16.07.1991)

Strafrechtliche Ahndung (nach Janina Grabowska, K.L. Stutthof – ein historischer Abriß, S. 91 ff.)

(1) in Polen

„Bald nach der Befreiung begannen die polnischen Behörden die Beweise für die in Stutthof begangenen Verbrechen zusammenzutragen. (…) Zugleich wurden die Besatzungsmächte in der amerikanischen, englischen und französischen Zone Deutschlands aufgefordert, die dort festgenommen Mitglieder der Stutthofer SS-Mannschaft auszuliefern.

Der erste Prozess fand am 25. April bis zum 1. Juni 1946 vor dem Sonderstrafgericht in Danzig statt. Angeklagt waren: 1 SS-Mann, 6 SS-Aufseherinnen und 7 Funktionshäftlinge.

Das Gericht verurteilte den SS-Oberscharführer Johann Paulus und die SS-Aufseherinnen Wanda Kleff, Gerda Steinhoff, Elisabeth Becker, Eva Paradies sowie Jenny Barkmann zum Tode. Die Funktionshäftlinge, die den SS-Leuten bei ihrem Mordhandwerk zur Hand gingen, wurden ebenfalls zum Tode verurteilt: (…) Diese Urteile wurden am 4. Juli 1946 öffentlich in Danzig vollstreckt. (zwei Urteile mit Gefängnisstrafen)

Ein weiterer großer Prozess fand vor dem Bezirksgericht in Danzig vom 8. Bis 31. Oktober statt. Angeklagt waren 25 SS-Männer und ein Funktionshäftling. An seinem Ende wurden folgende Personen zum Tode verurteilt: SS-Hauptsturmführer Theodor Meyer – Leiter der III. Abteilung im Lager -,SS-Oberscharführer Ewald Foth  - Kommandant des Judenlagers -, SS-Oberscharführer Albert Paulitz, SS-Unterscharführer Fritz Peters, SS-Oberscharführer Hans Rach, SS-Rottenführer Karl Zurell, SS-Unterscharführer Kurt Dietrich, SS-Rottenführer Karl Eggert, SS-Rottenführer  Paul Wellnitz und der Kapo Alfred Nickolaysen. Auch diese Urteile wurden vollstreckt.  (andere 14 Angeklagte zu Gefängnisstrafen zwischen lebenslänglich bis 3 Jahren)

In zwei weiteren Prozessen standen vom 5. Bis 10. November und 19. Bis 29. November 1947 39 SS-Männer und ein Funktionshäftling vor demselben Gericht. Die Urteile lauteten einmal lebenslänglich sowie auf Gefängnisstrafen von 7 Monaten bis zu 15 Jahren.

Im Jahr 1949 verurteilte das Gericht in Thorn den Kommandanten des Außenlagers bei der Organisation Todt, SS-Hauptsturmführer Hans Jacobi, zu 3 Jahren Gefängnis, und ein Danziger Gericht im Jahr 1953 den SS-Mann Hans Bielawa zu 12 Jahren.“ (Grabowska S. 92)

(2) In der Bundesrepublik Deutschland

„Keiner der Kommandanten des Lagers Stutthof stand vor einem polnischen Gericht. Der SS-Hauptsturmführer Max Pauly, der zuletzt von 1942 an Kommandant des KL Neuengamme gewesen war, wurde zusammen mit anderen Mitgliedern der Besatzung dieses Lagers in Hamburg in der Zeit vom 18. März bis 3. Mai 1946 vor Gericht gestellt. Die Anklage umfasste jedoch nicht die in Stutthof begangenen Verbrechen. Pauly wurde wegen der Verbrechen im Lager Neuengamme zum Tode verurteilt und am 5.Oktober hingerichtet.

Der zweite Kommandant des Lages Stutthof, SS-Sturmbannführer Paul Werner Hoppe, stand 1955 in Bochum vor Gericht. Zunächst wurde er zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, im Revisionsprozess wurde die Strafe auf neun Jahre erhöht. 18 Monate vor Ablauf seiner Strafe wurde er entlassen.

Im Jahre 1957 stand der Sanitäter, SS-Unterscharführer Otto Knott, der der Ermordung von Häftlingen in der Gaskammer beschuldigt wurde, vor einem bundesdeutschen Gericht. Das Gericht verurteilte ihn zu 3 Jahren und 3 Monaten Gefängnis.

Im Jahre 1964 fand in Tübingen ein Prozess gegen den Chef des Krankenreviers, SS-Hauptscharführer Otto Haupt, den Funktionär der Politischen Abteilung, Bernhardt Lüdtke, sowie abermals gegen den Sanitäter Otto Knott statt. Die Urteile des Gerichts waren bedeutend milder als die Anträge des Staatsanwalts. Otto Haupt wurde zu 12 und Bernhardt Lüdtke zu 8 Jahren Gefängnis verurteilt. Otto Knoll wurde in diesem Prozess freigesprochen. Beiden Verurteilten wurde die Untersuchungshaft auf die Strafe angerechnet. In keinem der beiden Prozesse, weder in Bochum noch in Tübingen, lud das Gericht Zeugen aus Polen.

1955 wurde in Bochum eine Untersuchung gegen den Hauptarzt des Lagers, Dr. Otto Heidl, eingeleitet. Er beging im Gefängnis Selbstmord.

Über zehn Mitglieder der SS-Mannschaft von Stutthof sind in anderen Prozessen zur Verantwortung gezogen worden, da sie außer in Stutthof auch in anderen Lagern eingesetzt waren.

Zusammenfassend

Die Gesamtzahl der Häftlinge, die vom 2. September 1939 bis zum 25. Januar 1945 durch das Lager Stutthof gegangen sind, liegt bei über 110.000 bis 120.000. „Der Nationalität nach waren es: Belgier, Weißrussen, Dänen, Deutsche, Engländer, Esten, Finnen, Holländer, Italiener, Juden, Kroaten, Litauer, Letten, Norweger, Österreicher, Polen, Serben, Slowaken, Spanier, Tschechen, Ukrainer, Ungarn und Zigeuner.“ (27) Zwischen dem 29. Juni und 14. Oktober 1944 trafen in Stutthof allein 26 große Transporte mit 47.109 jüdischen Häftlingen an.

(Mordopfer) In der Zeit vom 2. September 1939 bis zum 9. Mai 1945  kamen über 67.000 Stutthof-Häftlinge im Großraum Stutthof ums Leben, von ihnen etwa 18.000 auf den Evakuierungsmärschen ab 25. Januar 1945. Von den Deportierten des Bielefelder Transports verloren hier über 110 ihr Leben. Da mehrere jüdische Transporte und Einzelpersonen direkt nach ihrer Einlieferung ermordet und gar nicht erst registriert wurden, ist anzunehmen, dass die tatsächliche Opferzahl in Stutthof um 10. bis 20.000 höher liegt.

Die SS-Mannschaft in Stutthof umfasste Ende 1942 130 Offiziere, 81 Unteroffiziere und 464 SS-Männer, insgesamt 558 gegenüber 1.855 Häftlingen. Die höchste Personalstärke wurde im September 1944 mit 1.100 Personen, davon 900 in der Wachmannschaft erreicht. (bei etwa 33.000 Häftlingen Anfang November 1944 im Hauptlager Stutthof, etwa 24.000 Häftlingen in den Außenlagern)

Insgesamt waren in Stutthof etwa 3.000 SS-Leute. Von ihnen sind mehr als 2.000 namentlich bekannt.

(Gerichtliche Ahndung) Insgesamt stellte man in den Prozessen, die das KZ Stutthof  betrafen, 72 SS-Männer und 6 Aufseherinnen vor Gericht.“ (Grabowska S. 93)

Von ihnen kamen 2,6% vor Gericht, in der Bundesrepublik fünf (0,16%). Letztere wurden zu vier Gefängnistrafen verurteilt.

Mit anderen Worten: Die Menschenquälerei und Massenmorde im KZ Stutthof blieben in der Bundesrepublik Deutschland nahezu straflos. Sie wurden zudem über viele Jahrzehnte vergessen und verdrängt – und sind auch heute kaum bekannt.

Vor diesem Hintergrund kommt 73 Jahre danach ein Prozess gegen einen 95-jährigen ehemaligen SS-Wachmann viel zu spät. Ein solcher Prozess ändert nichts mehr an der Schande der Straflosigkeit schlimmster Menschheitsverbrechen.  Ihn deshalb aber sein zu lassen, würde die Nichtverjährung von Mord unterlaufen und die Straflosigkeit endgültig billigen.

Der Prozess ist eine späte und einmalige Gelegenheit, wenigstens die Erinnerung an die so lange vergessenen Stutthof-Opfer wiederzubeleben. Er bietet die Möglichkeit, wenigstens die zweite Absicht der Nazis zu durchkreuzen, über die Ermordung ihrer Opfer hinaus auch die Erinnerung an sie auszulöschen.

Dazu können die Prozessbeteiligten, dazu kann auch der Angeklagte erheblich beitragen.

Weitere Informationen

Winfried Nachtwei, Mitglied im Vorstand von „Gegen Vergessen – Für Demokratie“,

Münster, winfried@nachtwei.de , www.nachtwei.de ; 0170-314 8779


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00 (6808 Aufrufe)

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: weiter geht`s!

Winfried Nachtwei (11/2018)

Erneut wurde ich für weitere vier Jahre in ehrenamtliche Beratungsorgane der Bundesregierung berufen: in den

- Beirat Zivile Krisenprävention durch Staatssekretär Andreas Michaelis/Auswärtiges Amt (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/den-frieden-in-der-welt-foerdern-453134 ,

- Beirat für Fragen der Inneren Führung durch Verteidigungsministerin von der Leyen. (https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/streitkraefte/grundlagen/innere_fuehrung/beirat/!ut/p/z1/hY_RC4IwEMb_I2-bpfbokkBQMY1qe4mhwwzbZCzpoT--jaC36B4-uO-7-x0HHM7AlVjGQdhRKzG5nvHoQpPiUJANIYd6m6G8DCnFe0JWiMARTv9GuIvRj0oRtL0E5hjxL0aIQ2iBA-9l0GklrVcrlR2dDkZYbYJZGzv55GGMS4KxB4ZwRnH8PYVfKWu2ZYTjOMtp44E3sYjnd1d0_mlgV6H6Sda6Sz_GfN8lVbUe3hM_1YY!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922TPCD0IM3BB1Q22313

Dem Beirat Zivile Krisenprävention gehöre ich seit seiner Gründung 2005 an, erst als Vertreter der grünen Fraktion, dann ab 2009 als Vollmitglied, ab 2011 als Ko-Vorsitzender zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik. Zuletzt wirkte der Beirat nicht unerheblich an der Entstehung der neuen Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bearbeiten, Frieden fördern“ der Bundesregierung mit.

Im Beirat Innere Führung leitete ich seit 2010 erst eine Arbeitsgruppe zu Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS), dann zu Einsatzrückkehren und –folgen (diese mit Generalleutnant. a.D. Rainer Glatz). Ein letzter Schwerpunkt war der Konsultationsprozess zum aktualisierten Traditionserlass.

In beiden Beiräten begegnete ich vielfältigen Kompetenzen und erlebte ausgesprochen fruchtbare Beratungen, die in unabhängige, kritisch-konstruktive Empfehlungen mündeten. Dass die Beiräte keinen Rechtsanspruch auf Befolgung ihrer Empfehlungen haben und sich nicht in Haftung für die Gesamtpolitik der Bundesregierung sehen, liegt auf der Hand.

Weitere Beratungsfunktionen:

- Im Rahmen der Beratungen zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen berief mich der Bundesvorstand in die Impulsgruppe 5 zur internationalen Politik. Hier erstellte ich etliche Impulspapiere zum Themenfeld Frieden und Sicherheit.

- Zuvor erneute Berufung

in den Beirat der Katholischen Friedensstiftung Hamburg (https://www.katholische-friedensstiftung.de/ )

und in den Fachbeirat „Europa/Transatlantik“ der Heinrich-Böll-Stiftung ( https://www.boell.de/de/navigation/struktur-2230.html )


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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#1 /homepages/34/d13566772/htdocs/nachtwei.de/modules/dynamicdata/xaruserapi/showoutput.php(24): Dynamic_Username_Property->showOutput(Array)
#2 /homepages/34/d13566772/htdocs/nachtwei.de/lib/xarigami/xarMod.php(708): dynamicdata_userapi_showoutput(Array)
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#4 /homepages/34/d13566772/htdocs/nachtwei.de/lib/xarigami/xarMod.php(175): xarMod::apiFunc('dynamicdata', 'user', 'showoutput', Array, 1)
#5 /homepages/34/d13566772/htdocs/nachtwei.de/modules/articles/xaruser/view.php(641): xarModAPIFunc('dynamicdata', 'user', 'showoutput', Array)
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Aktuelle Stunde
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Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 2)

Webmaster

4. Juli 2007 00:56:21 +02:00

Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 2):

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Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 1)

Webmaster

3. Juli 2007 22:43:51 +02:00

Auf grüne Initiative fand am heutigen 3. Juli 2007 eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema Kritik an fehlender verfassungsrechtlicher Grundlage des Bundeswehreinsatzes gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel statt. Im folgenden dokumentieren wir diese Debatte:


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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00 (970  Aufrufe )

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

weiterlesen (4507  Zeichen )
[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00 (4540  Aufrufe )

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

weiterlesen (30806  Zeichen )
[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende Kosovo-Krieg vor 20 Jahren (III): Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Ende Feb. 1999: Als noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung bestand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00 (1511  Aufrufe )

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

weiterlesen (53221  Zeichen )
[ Vereinte Nationen | Bericht ]

OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. März 2019 11:49:57 +02:00 (359  Aufrufe )

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

weiterlesen (7540  Zeichen )
[ Friedensforschung | Artikel ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00 (157  Aufrufe )

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 19:37:16 +02:00 (4908  Aufrufe )

So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Sicherheitsvorfälle in Nordafghanistan 2010: ANHANG zur Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu dt. AFG-Rückkehrern, ihren Erfahrungen und Einstellungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 15:37:54 +02:00 (510  Aufrufe )

Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2019 23:49:37 +02:00 (2728  Aufrufe )

Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00 (7710  Aufrufe )

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2019 11:35:43 +02:00 (1902  Aufrufe )

Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.    

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2019 22:57:13 +02:00 (2764  Aufrufe )

Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.   

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[ Demokratie | Bericht ]

Wie ich 1968/69 näher an die 68`er geriet: Kiesinger-Besuch 22. Jan. 1969 in Münster - Enttäuschung + Linksschub

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Januar 2019 21:21:17 +02:00 (1674  Aufrufe )

Hier zu Tagebuchnotizen und Zeitungsartikeln über meine Erfahrungen mit/in der Studentenbewegung der 1968er und 69er Jahre. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2018 14:44:27 +02:00 (5889  Aufrufe )

Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00 (3913  Aufrufe )

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

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[ Afghanistan | Vortrag ]

"Gehen oder bleiben?" Mein Vortrag bei der 32. Afghanistan-Tagung in Villigst - vier Wochen vor der Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Dezember 2018 23:16:05 +02:00 (3276  Aufrufe )

Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.   

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Stutthof-Prozess wg. Verhandlungsunfähigkeit ausgesetzt - auf den Tag genau 77 Jahre nach der Deportation von 1.000 jüdischen Menschen aus dem Raum Münster, Osnabrück, Bielefeld in das Ghetto Riga

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Dezember 2018 15:51:49 +02:00 (3418  Aufrufe )

Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00 (3893  Aufrufe )

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

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[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

"Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2018 14:35:05 +02:00 (2231  Aufrufe )

17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00 (5363  Aufrufe )

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Links zum Stutthof-Prozess: Presseberichte (laufend aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2018 00:08:54 +02:00 (4103  Aufrufe )

Aktuell: Am 27.11. Angeklagter krank gemeldet; Verhandlungsfähigkeit wird kurzfristig geprüft. Sitzung am 29.11. fällt aus. Nächste geplante Sitzung am 11. Dezermber, 10.00 Uhr.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Zum Stutthof-Prozess II: Zu "Lebens"bedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Juristische Ahndung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. November 2018 20:02:36 +02:00 (2978  Aufrufe )

Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00 (6808  Aufrufe )

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Stutthof-Prozess vorm Landgericht Münster: Wer das Rigaer Ghetto bis 1944 überlebt hatte, kam ins KZ Stutthof bei Danzig, noch tiefer in die Hölle. Bericht von Stutthof-Besuch 1994 + Infos

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2018 23:59:38 +02:00 (3187  Aufrufe )

Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess. 

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[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00 (6254  Aufrufe )

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00 (7567  Aufrufe )

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

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[ Kosovo | Bericht ]

Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2018 15:55:57 +02:00 (4802  Aufrufe )

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

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[ Deutschland | Bericht ]

Wie sehr ich noch Wessi bin - GUNDERMANN! Für mich eine herzliche Entdeckung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2018 17:12:57 +02:00 (3900  Aufrufe )

Vor wenigen Wochen lief der Film "Gundermann" an, die Geschichte des ostdeutschen Baggerfahrers, Liedermachers + Rockmusikers, idealistischen Kommunisten, Querkopf, IM. Sehr eigenartig, wie wenig der in Ostdeutschland so populäre Musiker im Westen wahrgenommen wurde. Der Film bietet die Gelegenheit, das zu ändern, Gundi zu enrdecken.    

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[ Rüstungsexporte | Bericht ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00 (4529  Aufrufe )

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 14:54:42 +02:00 (5661  Aufrufe )

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

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[ Internationale Politik und Regionen | Vortrag ]

"Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt - Podcast meines Vortrags bei Internat. Tagung des Exzellenzclusters "Religion und Politik" auf Deutschlandfunk Nova

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. August 2018 17:32:14 +02:00 (9488  Aufrufe )

Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. August 2018 15:38:05 +02:00 (4027  Aufrufe )

Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"

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[ Demokratie | Bericht ]

"Engagement in vielen Facetten" - Vorstellung meines freiwilligen gesellschaftlichen Engagements in einem Seminar der Uni Münster über Soziales Unternehmertum

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 12:40:06 +02:00 (4018  Aufrufe )

Ein persönlicher Kommentar zur Dienstpflicht-Debatte: Wie freiwilliges bürgerschaftliches Engagement Spaß + Sinn machen und anfeuern kann.

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[ Demokratie | Artikel ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 11:35:25 +02:00 (3136  Aufrufe )

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Demokratie | Artikel ]

Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2018 19:43:09 +02:00 (3284  Aufrufe )

Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)   

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[ Weißrussland | Bericht ]

Bericht: Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 - Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 14:56:27 +02:00 (4070  Aufrufe )

Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit. 

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[ Weißrussland | Bericht ]

"KRIEGSSPUREN" - Dokumentation über "Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster" (1988)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 13:45:32 +02:00 (5529  Aufrufe )

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

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[ Erinnerungsarbeit | Pressemitteilung ]

Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 08:25:38 +02:00 (5560  Aufrufe )

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

Gedenkveranstaltung für Henning von Tresckow, "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" im Einsatzführungskommando bei Potsdam - meine Gedenkrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 16:33:47 +02:00 (3571  Aufrufe )

Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

"Anstösse zur Erinnerung + zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München" - mein Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) zu "Freiheit, Gewissen, Zivilcourage" im Audimax "Hans Scholl"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 09:04:58 +02:00 (3350  Aufrufe )

Seit 2012 pflegt die Sanitätsakademie der Bundeswehr in besonderer Weise die Erinnerung an den Widerstandskreis der "Weißen Rose" um die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl und Alexander Schmorell. Auf Einladung der Kommandeurin sprach ich vor rund 300 Gästen, Angehörigen von Widerstandskämpfern, Lehrgangsteilnehmern und Stammpersonal.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 19:37:16 +02:00 (4909 Aufrufe)

So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung. 

Einmalige Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen,

Wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Winfried Nachtwei, MdB a.D. (05.03.2019)

Seit 2001 entsandten Bundesregierung und Bundestag über 90.000 Bundeswehrangehörige in den internationalen und UN-mandatierten ISAF-Einsatz nach Afghanistan, viele von ihnen mehrfach. Im öffentlichen Diskurs um Auslandseinsätze dominieren seit den 1990er Jahren legitimatorische und strategische Fragen des Afghanistaneinsatzes. Weniger thematisiert wurde hingegen, wie die Soldaten selbst die Realität des Einsatzes wahrnehmen, welche Erfahrungen sie machen, wie sie diese verarbeiten und was der Einsatz mit ihnen macht.

Das Zentrum Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) veröffentlichte am 22. Februar 2019 eine sozialwissenschaftliche Langzeitbegleitung zum 22. deutschen ISAF-Kontingent, die in ihrer Art für die Bundeswehr erstmalig und auch europaweit einmalig ist: „Leben nach Afghanistan – Die Soldaten und Veteranen der Generation Einsatz der Bundeswehr“ von Dr. Anja Seiffert und Julius Heß M.A., 340 S.,

http://www.zmsbw.de/html/aktuelles/ergebnissedersozialwissenschaftlichenlangzeitbegleitungdes22.kontingentsisaf?teaser=0

Das 22. Kontingent war zwischen März und Oktober 2010 in Afghanistan eingesetzt. 2010 war mit über 120 Feindkontakten (2009 77, 2011 49, insgesamt bis 2014 knapp 400) das gewalt- und gefechtsintensivste Jahr, das Bundeswehrsoldaten je durchgemacht haben. Sie erlebten Krieg. (Ergänzende Informationen zum Einsatzkontext 2010 im Anhang) Sie machten einschneidende, je nach Zeitpunkt, Region und Funktion aber auch sehr verschiedene Erfahrungen.

Die Soldaten wurden wenige Woche vor dem Einsatz, während des Einsatzes, wenige Wochen nach der Rückkehr und nochmals knapp drei Jahre später (2013) befragt. Der Methodenmix bestand aus Fragebogenerhebungen, Interviews, Gruppendiskussionen und teilnehmender Beobachtung. Der Fokus der Studie liegt auf längerfristigen Folgen und Wirkungen des Einsatzes bei den (Einsatz-)Soldaten und Veteranen.

Das Themenspektrum der empirischen Untersuchung umfasst

(1) den Einsatzkontext des Jahres 2010 und der Befragten („Generation Einsatz“), ihre Gewalterfahrungen und interkulturelle Erfahrungen im Einsatz

(2) Individuelle Auswirkungen: Belastungen direkt nach dem Einsatz und drei Jahre später; persönliche Veränderungen nach dem Einsatz; Verletzungsfolgen des Einsatzes, subjektive Gesundheit und persönliches Wohlbefinden drei Jahre danach, Auswirkungen des Einsatzes auf die Lebenszufriedenheit

(3) Soziales und berufliches Umfeld: einsatzbedingte Veränderungen für Familie und Partnerschaft, Liebesbeziehungen und Trennungen, Unterstützung für Rückkehrer und ihre Familien, kommunikativer und persönlicher Umgang mit Einsatzerfahrungen, Integration von Einsatzerfahrungen in den Dienst und Auswirkungen des Einsatzes auf die berufliche Entwicklung

(4) Einstellungen zum Einsatz des 22. Kontingents, zum ISAF-Einsatz insgesamt, zur Anwendung militärischer Gewalt und zur sozialen Anerkennung von Rückkehrern.

Die Befragungs- und Beobachtungsergebnisse sind differenziert und keineswegs uniform, teilweise überraschend positiv und im Gegensatz zu gängigen Wahrnehmungsmustern. Deutlich benannt werden aber auch empfindliche Problemfelder und drängende Herausforderungen. Die Studie ist eine Fundgrube an empirischen Erkenntnissen zu den Einstellungen, Erfahrungen und zur Erfahrungsverarbeitung extrem geforderter Einsatzsoldaten - als Individuen, in ihren privaten Beziehungen, in ihrem Verhältnis zum 22. Kontingent und zur Bundeswehr, zu Sinn und Wirksamkeit des  Einsatzes, zum Einsatz militärischer Gewalt, zur Wertschätzung durch Politik und Bevölkerung. Ich empfinde die Studie als sinnvoll irritierend und äußerst hilfreich.

Die Angehörigen des 22. Kontingents waren so dicht am Boden härtester afghanischer Realitäten wie kaum jemand sonst. Sie waren mit dem scharfen Ende des Afghanistaneinsatzes konfrontiert. Ihre Erfahrungen und Schlussfolgerungen verdienen nicht nur besonders sorgfältige Beachtung, sondern vor allem auch entschiedene Konsequenzen.

Die politische und militärische Führung der Bundeswehr hat die Studie ISAF-2009 und die Fortsetzung der Begleitung 2012 in Auftrag und jetzt auch freigegeben. Das ist sehr zu begrüßen.

Die Beauftragung der Studie durch das Verteidigungsministerium mindert nicht ihre Glaubwürdigkeit und macht sie keineswegs zu einem Gefälligkeitsgutachten. Die SozialwissenschaftlerInnen des ehemaligen SOWI und jetzigen ZMSBw sind auch im Rahmen der Ressortforschung auf wissenschaftliche Grundprinzipien und Methodik verpflichtet. Ihr methodisches Vorgehen ist transparent und überprüfbar.

Vor allem beim Doppeleinsatz in Mali (MINUSMA und EUTM Mali) sind Bundeswehrsoldaten mit Einsatzbedingungen konfrontiert, die sich erheblich von den bisherigen Einsätzen im eingespielten NATO-Kontext unterscheiden. Dies gilt besonders für eine UN-Mission wie MINUSMA, wo Bundeswehrsoldaten eine deutlich kompliziertere Multinationalität erfahren. Die neueren Einsatzerfahrungen systematisch mit einer neuen Kontingentbeobachtung zu erfassen und auszuwerten, wäre ausgesprochen sinnvoll – zum Besten der eigenen Soldaten und zur Effektivitätsverbesserung des deutschen Missionsbeitrags. In Zeiten des viel zitierten vernetzten Ansatzes wäre es an der Zeit, wenn auch andere Ressorts die Einsatzerfahrungen ihrer inzwischen nach Tausenden zählenden entsandten Polizisten und Zivilexperten systematisch erfassen würden.

EINZELERGEBNISSE

(Die Untersuchungsergebnisse werden im Folgenden zusammengefasst, streckenweise paraphrasiert und teilweise kommentiert.)

(1) Einsatzerfahrungen

Vorherige Einsatzerfahrung: 69% waren vorher in mindestens einem Einsatz, davon 19% in vier und mehr (von sämtlichen Bundeswehrsoldaten des Jahres 2012 hatten nur 39% an einem Einsatz teilgenommen). Zu dieser „Generation Einsatz“ gehören überdurchschnittlich viele Berufssoldaten, Männer, Feldwebel.

Einsatzkontext des 22. Kontingents: Es war hochkomplex, v.a. im Raum Kunduz und Baghlan mit jederzeitiger Anschlagsgefahr, mit Hinterhalten, vielen komplexen Angriffen  der Aufständischen und asymmetrischen Gefechtssituationen. Erstmalig seit Beginn der Auslandseinsätze wurde ein Gefechtsverband geschlossen und dauerhaft über mehrere Monate außerhalb militärischer Eisatzliegenschaften eingesetzt. Die Aufgaben changierten zwischen Aufstandsbekämpfung, Stabilisierung und Ausbildung. Das 22. Kontingent hatte sieben Gefallene und 28 teilweise schwer Verwundete zu beklagen. 36 Soldaten mussten den Einsatz wegen psychiatrischer Diagnosen vorzeitig abbrechen.

Gewalterfahrungen: Die Kontingentangehörigen waren mit einem Patchwork unterschiedlicher Erfahrungswelten konfrontiert. Die wenigsten verfügten über vorherige Kampferfahrungen: 53% erlebten feindlichen Beschuss, 44% den Tod von Kameraden, 50% die Verwundung von Kameraden; 28%  kämpften in Gefechten gegen Aufständische. Gefechtserfahrungen waren am häufigsten in Kunduz  und Baghlan und bei der Quick Reaction Force (QRF) und den späteren Task Forces/Ausbildungs- und Schutzbataillonen, am geringsten in Mazar, in Planungs-, Führungs- und Unterstützungsaufgaben. Mannschaften waren zu 50%, Jüngere zu 55%, Stabsoffiziere und über 40-Jährige zu 10% in Gefechte verwickelt.

Interkulturelle Einsatzerfahrungen: Regelmäßigen Kontakt mit Kameraden anderer Nationen hatten 69%, zwei Drittel werteten die multinationale Zusammenarbeit positiv. Regelmäßige Kontakte zur afghanischen Bevölkerung hatten 56%, zu afghanischen Sicherheitskräften 52%. 22% hatten keinerlei Kontakte zur Bevölkerung. 48% machten positive Erfahrungen im Umgang mit der einheimischen Bevölkerung, 18% negative.

Anmerkung: Im Vergleich zu früheren und späteren Kontingenten ist der Anteil der außerhalb der Feldlager agierenden Soldaten bemerkenswert hoch. Im Vergleich zu etlichen anderen ISAF-Streitkräften soll die interkulturelle Kompetenz der Bundeswehrsoldaten relativ gut gewesen sein. Eine offene Frage ist, wie die Einsatzsoldaten mit der asymmetrischen Konfliktsituation umgegangen sind, wo Kommunikation und Vertrauensbildung für einen Stabilisierungseinsatz essentiell sind, wo die Nichtunterscheidbarkeit von Zivilpersonen und Aufständischen schnell in einen Generalverdacht gegen alle männlichen Afghanen münden konnte.

(2) Individuelle Auswirkungen

Belastungen direkt nach Rückkehr + drei Jahre später: Die allgemeinen Rahmenbedingungen und Anforderungen des Dienstes in Deutschland hatten für die Mehrzahl der Befragten direkt nach der Rückkehr wie auch drei Jahre später ein wesentlich höheres Belastungspotenzial (alltägliche Bürokratie im Dienst, hohes Arbeitsaufkommen) als mit dem Einsatz verbundene Beanspruchungen. Im Vergleich dazu spielten familiäre Probleme (22%) und psychische und physische Probleme (15 bzw. 8%) eine geringere Rolle.

Gefechtserfahrene berichten auffällig häufiger von bleibenden psychischen oder physischen Verletzungen (8%) als die Vergleichsgruppe (3%). Fremdheitsgefühle im Alltag benennen direkt nach der Rückkehr 26%, drei Jahre später noch 9%. 7% der aktiven Soldaten und der Veteranen berichtet von bleibenden psychischen und physischen Einsatzfolgen und Fremdheitsgefühlen im Alltag.

Sehr zu denken gibt, dass die Mehrzahl der Einsatzrückkehrer die dienstlichen Rahmenbedingungen nach Rückkehr, insbesondere die alltägliche Bürokratie, als belastender empfinden als die streckenweise kriegerische und lebensbedrohliche Einsatzrealität!

Persönliche Veränderungen nach dem Einsatz (S. 119 ff.): „So ein Einsatz prägt und verändert“ – so  ein Einsatzsoldat. Wesentliche Faktoren dabei waren Alterseffekte, Gewalterfahrungen, interkulturelle Erfahrungen im Umgang mit der afghanischen Bevölkerung und Sicherheitskräften und insbesondere die erlebte Kameradschaft und der besondere Zusammenhalt im Einsatz[1] – aber auch Einschätzungen zur Wirksamkeit des Einsatzes mit dem 22. Kontingent. Es wird bei Weitem mehr von positiven als von negativen persönlichen Veränderungen berichtet. Positive Veränderungen stellen für Soldaten und Veteranen drei Jahre nach dem Einsatz nicht eine Ausnahme, sondern die Regel dar. 67% der Soldaten, 78% der Veteranen berichten, der Einsatz habe sie selbstbewusster gemacht. 55/62% wissen das Leben mehr zu schätzen. 40/51% meinen, psychisch belastbarer zu sein. 65/55% fanden nach der Rückkehr schnell wieder in das private Leben zu Hause zurück.

13/15% berichten demgegenüber, aggressiver geworden zu sein und sich vom privaten Umfeld zurückgezogen zu haben (10/12%) oder sich noch immer fremd im eigenen Leben zu fühlen (4/8%).

Ein Soldat des Kontingents resümierte seine Erfahrungen mit den Worten: „Es war meine beschissenste und gleichzeitig meine beste Zeit.“ (S. 126)

Dass die Mehrheit der Einsatzrückkehrer von positiven Veränderungen der eigenen Persönlichkeit (persönliches Wachstum) durch den Einsatz berichtet, ist z.B. für Abgeordnete, die häufiger Einsatzsoldaten begegneten, keine Überraschung. Für die breitere Öffentlichkeit dürfte diese Erkenntnis ziemlich neu sein. Widerlegt wird hiermit das in Fernsehspielfilmen dominierende und stigmatisierende Zerrbild, wonach  Einsatzrückkehrer generell geschädigt, hoch gefährlich und brutal sind.

Verletzungsfolgen des Einsatzes: 2% musste den Einsatz wegen körperlicher oder seelischer Verwundung vorzeitig abbrechen. Jeder Fünfte gibt an, sich direkt nach der Rückkehr in ärztliche oder psychologische Behandlung begeben zu haben. Drei Jahre später gingen die Behandlungskontakte auf 13/10%  zurück, bei Task Force-Angehörigen von 26 auf 12%.

Für 13% der Soldaten und 10% der Veteranen, die sich durch andauernde gesundheitliche Probleme im Alltag eingeschränkt fühlen, hat der Einsatz auch langfristig negative Folgen gezeitigt. Ein wesentlicher Faktor für gesundheitliche Probleme direkt nach Rückkehr und drei Jahre danach war die tatsächlich erlebte Gewalt. Gefechtserfahrene begaben sich nach Rückkehr häufiger in Behandlung (28%). Fast ein Fünftel von ihnen fühlten sich auch drei Jahre danach durch einsatzbedingte Schädigungen gesundheitlich eingeschränkt. Von den überwiegend in Außenposten und in der Fläche operierenden Soldaten der Task Forces fühlen sich auch drei Jahre danach noch 27% durch einsatzbedingte gesundheitliche Probleme bzw. bleibende Verwundungen im Alltag eingeschränkt. (S. 136 ff.)

Auch wenn der Anteil der seelisch Verwundeten an den Einsatzrückkehrern deutlich geringer ist als gemeinhin erwartet, besteht keinerlei Grund zur Entwarnung. Viel zu lange wurden psychische Verwundungen negiert und kleingeredet. Erst seit rund zehn Jahren wurde in der Bundeswehr und in der Politik erkannt, wie heimtückisch, hoch belastend und langwierig solche Einsatzschädigungen, insbesondere PTBS, sind, dass es jeden im Einsatz treffen kann, und das oft erst etliche Jahre nach dem Einsatz. Hier geht es um eine vierstellige Zahl an schweren Einzelschicksalen, wo Partner und Familien erheblich in Mitleidenschaft gezogen werden. Für das befragte 22. Kontingent sind das allein etwa 500 Soldaten, die zum Teil auch längerfristig erheblich kämpfen, um in den Alltag zurückzukommen.

Gesundheitsrisiko nach dem Einsatz: Drei Jahre nach dem Einsatz gelten alltäglicher Stress und Hektik im gegenwärtigen Alltag für 75/71% als größter Risikofaktor. Deutlich angestiegen ist das Stressempfinden bei denen, die von bleibenden psychischen oder physischen Beeinträchtigungen berichten.

73/84% schätzen die eigene Gesundheit drei Jahre nach Rückkehr als gut ein. 8/4% attestieren sich eine schlechte Gesundheit.

Persönliches Wohlbefinden: Drei Viertel der Befragten erleben sich im Alltag als mental überwiegend ausgeglichen. Ein Viertel berichtet von einem schlechten oder sehr schlechten persönlichem Wohlbefinden.

Auswirkungen des Einsatzes auf die Lebenszufriedenheit: Mehr als zwei Drittel der Kontingentsangehörigen äußern sich im Großen und Ganzen zufrieden mit dem eigenen Leben. Ein Viertel berichtet von einer gemischten Lebenszufriedenheit, 7/8% sind persönlich unzufrieden. (S. 175 ff.)

(3) Soziales und berufliches Umfeld

Veränderungen für Familie und Partnerschaft (S. 194 ff.): Dreiviertel der Befragten leben in festen Partnerschaften, fast die Hälfte hat eigene Kinder. 21/25% berichten von positiven, fast ähnlich viele von negativen Veränderungen ihrer Partnerschaften. 39/43% berichten, dass ihre Partnerschaft aus der Einsatzzeit gestärkt hervorgegangen sei. Für 72/63% ist die Familie wichtiger geworden.

Die lange einsatzbedingte Trennung ist für 59% der Soldaten der wichtigste Grund, der gegen einen erneuten Einsatz spricht. Die Höhe der Einsatzbereitschaft von Alleinstehenden und partnerschaftlich Gebundenen unterscheidet sich kaum. Einen wesentlichen Unterschied macht aber die Einstellung der Partner/Familien zu einem Einsatz: Wo sie positiv ist, liegt die Bereitschaft zu einem erneuten Einsatz bei 84%, bei kritischer Haltung bei 54%.

Unterstützung für Einsatzrückkehrer und ihre Familien (S. 214 ff.): Fast jeder der Soldaten (91/93%) nahm nach der Rückkehr in der einen oder anderen Art und Weise Hilfe in Anspruch, vier Fünftel bei Verwandten + Freunden, Kameraden, Vorgesetzten oder der eigenen Teileinheit.

Gesprächsangebote des Psychologischen Dienstes der Bundeswehr werden unter Gefechtserfahrenen besonders häufig in Anspruch genommen (61%). Von diesen haben sogar 90% im Kameradenkreis Hilfe nachgefragt. Bei der Bewertung psychosozialer professioneller Unterstützung liegt die Militärseelsorge mit 65/61% vorne (S. 221). Neben mehr Verständnis und Unterstützung von Vorgesetzten/Teileinheit werden vor allem mehr Hilfen für Partner und Familien gewünscht, insbesondere eine gemeinsame Auszeit mit der Familie nach der Rückkehr. Ausgeschiedene Kontingentangehörige vermissen am meisten den Austausch mit Kameraden aus dem Einsatz und wünschen sich mehr Unterstützung durch die Bundeswehr etwa in Form regelmäßiger Veteranentreffen.

Langfristige Strategien im Umgang mit Einsatzerfahrungen (S. 229): Der Kameradenkreis ist der zentrale Ort, an dem das im Einsatz Erlebte besprochen und verarbeitet wird. Etwa ein Drittel redet ausschließlich im Kameradenkreis über im Einsatz erlebte Risiken und Bedrohungen, über ein Viertel redet darüber auch mit Partnern und Familie. Fast jeder Zweite hat auch drei Jahre später nicht mit Partnern/Familie über das Erlebte gesprochen.

Die zentrale Rolle des Kameradenkreises zeigt sich auch in der Intensität der Kontakte (mindestens alle zwei Wochen), die viele Soldaten und Veteranen noch drei Jahre danach pflegen: bei Soldaten 48%, bei Veteranen 27%, bei Gefechtserfahrenen sind es 68/40%.

Dass fast jeder Zweite auch drei Jahre danach nicht mit Partner/Familie über das im Einsatz Erlebte gesprochen hat, ist nachvollziehbar, wenn das Berichten von ständiger Gefahr, von Verwundungen, Tod und Angst Angehörige hineinzieht und unabsehbar belastet - und das ohne den Stabilitätsanker Kameradschaft. Auf der anderen Seite kann die Abkapselung riskant sein. Hier könnten diejenigen Rückkehrer hilfreich sein, die Gespräche über die Einsatzerfahrungen mit ihren Partner und Angehörigen geschafft haben. Welche Faktoren haben das erleichtert? Brachte es Erleichterung?

Integration von Einsatzrückkehrern in das dienstliche Umfeld: „Das ist eine ganz andere Welt“ – so ein Rückkehrer. In der eigenen Teileinheit fühlen sich mehr als vier Fünftel respektiert, 6% nicht.

Identifikation mit dem Soldatenberuf und Bindung an die Bundeswehr (S. 247): 74% der Soldaten und 65% der Veteranen fühlen sich drei Jahre nach dem Einsatz eng mit der Bundeswehr verbunden. 8% bekennen, nur noch Dienst nach Vorschrift zu machen.

Auswirkungen des Einsatzes auf das berufliche Fortkommen: Fast die Hälfte der Befragten (44/56%) meint, der Einsatz habe sie beruflich nicht weitergebracht. Nur 27/18%

meinen, die Einsatzteilnahme habe ihre Karriereaussichten verbessert.

(4) Einstellungen zum Einsatz des Kontingents und ISAF insgesamt, zu militärischer Gewaltanwendung, zur Anerkennung durch Politik und Gesellschaft

Soldatische Motivation und Identifikation mit dem Einsatz (S. 251 ff.): 78% der Soldaten und 86% der Veteranen sind stolz, Soldaten des 22. Kontingents gewesen zu sein. 9/7% hätten lieber auf den Einsatz verzichtet. Über 90% beurteilen die Leistung ihrer Teileinheit als gut. Die Verdienste des Gesamtkontingents werden zurückhaltender, aber immer noch mehrheitlich positiv  wahrgenommen: 54/57% beurteilen das Gesamtkontingent als erfolgreich. Der Stolz auf die Zugehörigkeit zum 22. Kontingent nimmt von 66% im Einsatz über 76% sechs Wochen nach dem Einsatz auf 81% drei Jahre später zu (S. 259). Parallel wächst auch die Bereitschaft zu einem weiteren Auslandseinsatz: von 59% im Einsatz über 66% sechs Wochen nach dem Einsatz bis 68% drei Jahre später. Allerdings kann nur ein Drittel im Kameradenkreis die Einsatzteilnahme empfehlen.

Einstellungen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan drei Jahre später (S. 265):„Das darf nicht umsonst gewesen sein“ – so ein Einsatzrückkehrer.

- Mehr als die Hälfte (55%) steht 2013 weiterhin hinter der politischen Entscheidung, die Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden. 58% meinen, die Bundeswehr solle sich über 2014 hinaus in Afghanistan engagieren.

- Über die anhaltende politische Akzeptanz des Einsatzes hinaus berührt aber die Wirksamkeit des eigenen Handelns den „Motivations- und Identitätskern“. 52% meint, der Einsatz habe positive Effekte für die Entwicklung Afghanistans gehabt. Ein Viertel (27%) bewertet den Bundeswehreinsatz als letztendlich nutzlos und dass er zu keiner grundlegenden Besserung beigetragen habe. Weitere 26% stimmen dieser Aussage teilweise zu. 54% der gefechtsunerfahrenen, 46% der gefechtserfahrenen Soldaten meint, der Einsatz helfe Menschen in Afghanistan, 13/20% stimmen dem nicht zu.

- Allerdings befürworten nur 17% einen umgehenden Abzug. 64% lehnen ihn ab. 85% meinen, dass die Gewalt bei Abzug wieder eskalieren würde.

- Die politische Unterstützung des Bundeswehreinsatzes hierzulande wird allerdings sehr skeptisch gesehen: Nur 17% meinen, dass die deutsche Politik hinter dem Einsatz der Bundeswehr steht.

- Die Gefechtserfahrenen sind in ihren Bewertungen durchweg skeptischer als die Gefechtsunerfahrenen: 33% beurteilen den Einsatz als letztendlich nutzlos; nur 12% meinen, dass die deutsche Politik hinter dem Einsatz steht.

- Ein weiteres Engagement mit verstärkten Aufbauanstrengungen ziviler Organisationen und zusätzlichen Ausbildungs- und Beratungsaufgaben der Bundeswehr befürwortet rund die Hälfte der Befragten, 37% halten das nur teilweise für sinnvoll, 16% lehnen das explizit ab. Letztere sind häufig der Auffassung, dass die Gewalt mit ISAF-Abzug eskalieren würde und dass die Bundeswehr weiterhin robust in Afghanistan vorgehen solle. 40% meinen, dass die Bundeswehr ihren Auftrag in Afghanistan auch künftig durch aktive Kampfhandlungen durchsetzen solle. Fast genauso viele lehnen diese Position ab.

Die Soldaten, die am dichtesten an der harten Realität des Afghanistaneinsatzes und der afghanischen Bevölkerung waren, die die Wirksamkeit und Grenzen des Einsatzes vor Ort erlebten, haben ein erheblich positiveres Bild des Einsatzes als die deutsche Bevölkerung, die den Einsatz aus der Ferndistanz überwiegend ablehnt. 55% halten den Einsatz für grundsätzlich sinnvoll und sehen Wirkung (52%). Dass jeder Vierte den Einsatz als letztendlich nutzlos ansieht, von den Gefechtserfahrenen sogar 33%, ist keine abwegige Position. Der „Heimvorteil“ der Aufständischen, ihr „sicherer Hafen“ in Pakistan, ein Übermaß an schlechter Regierungsführung etc. konnten trotz aller taktischer Überlegenheit von ISAF begründet Zweifel an der Wirksamkeit des Einsatzes schüren. Die gemischte Bilanz und das gespaltene Meinungsbild zum Afghanistaneinsatz insgesamt belegen die Realitätsnähe wie auch die Bereitschaft und Fähigkeit der Soldaten zu eigenständigem, differenzierten Urteil.

Wenn 85% der Soldaten meinen, dass bei ISAF-Abzug die Gewalt eskalieren würde, und deshalb zwei Drittel diesen ablehnen, ist das ein vorausschauender Realismus, der ab 2014 opferreich bestätigt wurde (Anstieg der Zivilopfer um 20%, Extremverluste der afghanischen Sicherheitskräfte), eklatant bei der Besetzung von Kunduz durch die Taliban im Herbst 2015.

Mehr als vier Fünftel der Befragten meinen, die deutsche Politik stehe nicht hinter dem Einsatz. Das ist nach meiner Erfahrung pauschal geurteilt, lässt sich aber auch nicht als bloßes Vorurteil abtun. Wo es der deutschen Afghanistanpolitik immer wieder an Wirksamkeitsorientierung mangelte, liegen Zweifel nahe, wie ernst es „die“ Politik überhaupt mit der Unterstützung des Einsatzes meint.

Folgen des Einsatzes für die Einstellung zur Anwendung militärischer Gewalt:

Die Bereitschaft zur Anwendung militärischer Gewalt ist im Einsatz und angesichts der alltäglichen Konfrontation mit Gefechten, Tod und Verwundung am größten. Schon wenige Wochen nach Rückkehr nimmt die Bereitschaft zur Anwendung militärischer Gewalt bei den Gefechtsunerfahrenen ab, nach drei Jahren auch bei den Gefechtserfahrenen – bis zu dem niedrigeren  Niveau wenige Wochen vor Einsatzbeginn. Bei den Gefechtserfahrenen liegt die Bereitschaft zur Anwendung militärischer Gewalt zur Auftragsdurchsetzung 2013 sogar 9% unter dem 74%-Zustimmungswert vor dem Einsatz. Die allgemeine Bereitschaft zur Anwendung militärischer Gewalt ist wesentlich abhängig von der Eskalationsstufe von Szenarien: 80% Zustimmung für gezielte Schüsse auf potenzielle Angreifer, 17% Zustimmung, wenn mit dem Waffeneinsatz Gefährdungen für Zivilisten verbunden sind.

Die Gewalterfahrung der Einsatzsoldaten mündete auf der Zeitschiene offenbar nicht in größerer Gewaltbereitschaft. Die Annahme einer „Enthemmung und Brutalisierung“ durch den Einsatz, wie sie auch in Krimis immer wieder transportiert wird, trifft nicht zu. Eine militaristische Erwartung, den Gewaltkonflikt durch Sieg über die Aufständischen lösen zu können, ist nicht erkennbar.

Soziale Anerkennung von (Einsatz-)Soldaten und Veteranen der Bundeswehr:

92% der Kontingentangehörigen meinen, der Rückhalt in der deutschen Bevölkerung sei wichtig für den Einsatz in Afghanistan.

Etwa 70% der Kontingentangehörigen sehen sich als Einsatzsoldaten durch Kameraden wertgeschätzt und anerkannt, 69/68% von Familie und Partner, 49% von Freunden und Bekannten, 55/40% von unmittelbaren und höheren Vorgesetzten. Durch deutsche Politik, konkret Bundesregierung und Bundestag, sehen sich nur 10/12% anerkannt, durch die Bevölkerung nur 8/7%. Nicht anerkannt durch die Politik fühlen sich 61%, durch die Bevölkerung 65%. Gefechtserfahrene fühlen sich noch weniger von Politik (7%) und Bevölkerung (8%) anerkannt. (S. 287)  Die erfahrene Anerkennung und Wertschätzung sowohl im persönlichen Nahumfeld als auch durch Politik und Bevölkerung ist dabei keine Nebensache, sondern eng mit der sozialen Integration von (Einsatz-)Soldaten verbunden – mit Folgen für das persönliche Wohlbefinden wie auch die soldatische Motivation und Bindung an die Bundeswehr.

Die erfahrene Anerkennung durch die deutsche Politik und Bevölkerung spielt wohl eine geringere Rolle für das emotionale Alltagserleben von Soldaten und Veteranen, wirkt sich aber deutlich auf die soldatische Motivation aus.

Eine Veteranenpolitik für mehr öffentliche Wertschätzung und praktische Unterstützung wird nicht nur von weiten Teilen der Bevölkerung, sondern auch von einer großen Mehrzahl der (Einsatz-)Soldaten und Veteranen befürwortet. 99% der Soldaten, 93% der Bevölkerung votieren für verbesserte medizinische Versorgung, für soziale Maßnahmen zur  Betreuung und Versorgung von Familienangehörigen votieren 82/67% (S. 293). Symbolische Maßnahmen der Anerkennung, z.B. die Einladung von Einsatzrückkehrern zu öffentlichen Veranstaltungen, wird von 66% der Befragten in der deutschen Bevölkerung und von 50% der Einsatzrückkehrer befürwortet.

„Viele wollen offenbar weder als Opfer noch als Helden stilisiert werden; weitaus wichtiger scheint den meisten neben der öffentlichen Wahrnehmung und Anerkennung des im Einsatz Geleisteten die Unterstützung ihrer Familien und Angehörigen sowie der politische und gesellschaftliche Rückhalt für die Einsätze zu sein.“ (S.295)

Die Bundeswehrsoldaten brauchen und wollen nicht nur im persönlichen Umfeld, sondern auch seitens der Politik und Bevölkerung insgesamt Anerkennung und Wertschätzung. Das ist ein ausgesprochen gutes Zeichen. Denn sie verstehen sich offenbar nicht als Söldner, sondern als Soldaten in der deutschen Gesellschaft und für den demokratischen Rechtsstaat Deutschland.

Wenn die Einsatzsoldaten im Einsatz des Jahres 2010 monatelang größte Strapazen auf sich nahmen, ihr Leben und ihre Gesundheit riskierten und dann nur jeder Zehnte, von den Gefechtserfahrenen noch weniger, zu der Auffassung kommt, sie würden von der deutschen Politik anerkannt und der Afghanistaneinsatz von ihr unterstützt, dann ist das ein dramatisches Zeichen. Ein solches Maß an empfundener Nichtanerkennung im Gegensatz zum erbrachten Höchsteinsatz ist mit dem Anspruch von Parlamentsarmee nicht vereinbar und besorgniserregend. Es kann ein Einfallstor für solche sein, die Anerkennung versprechen und einfache Antworten geben.

Schlussbemerkung zum Kontext des 22. Kontingents 2010

Die Realität des deutschen Afghanistaneinsatzes war je nach Zeitpunkt, Einsatzort und Funktion sehr unterschiedlich.

Troops in Contact: In den ersten vier Jahren bis 2005 gab es zwei, drei, fünf, drei gegnerische Angriffe auf deutsche ISAF-Kräfte überwiegend mit Sprengfallen, die acht Gefallene und über 40 Verwundete forderten. Für diesen Zeitraum wurde bei der Bundeswehr nur ein Schusswechsel gemeldet. Es ist üblich, aber falsch, für diese Phase von „Bundeswehr im Krieg“, gar „Kriegseinsatz der Bundeswehr“ (Stereotyp der LINKEN) zu sprechen.

Ab 2006 verschärfte sich die Sicherheitslage mit 15, 2007 mit 18, 2008 mit 46 Feindkontakten. 18 Mal reagierten Bundeswehrsoldaten in diesen Jahren mit Schusswaffeneinsatz.

Mit komplexen, auf die Vernichtung ganzer Teileinheiten zielenden Angriffen der Aufständischen ab 2009 war ISAF im Raum Kunduz, dann Baghlan zunehmend mit einem Guerilla- und Terrorkrieg konfrontiert: 2009 mit 77 Feindkontakten, mit 31 Mal eigenem Waffeneinsatz und eigenen Gefallenen und Verwundeten bei 12 Gefechten. 2010 wurde das gewaltintensivste Jahr mit rund 130 Feindkontakten, dabei über 50 Mal eigener Waffeneinsatz und acht eigene Gefallenen und über 60 Verwundete bei 25 Gefechten. Mit knapp 50 Feindkontakten, knapp 20 eigenen Waffeneinsätzen und 15 Gefechten mit eigenen Verlusten in 2011 wurde die seit Jahren steigende Gewalteskalation erstmalig gestoppt.

Begegnungen mit Einsatzsoldaten des 22. Kontingents bei mehreren Gelegenheiten: Bei einem Afghanistanbesuch im August 2010 berichteten uns in zwei intensiven Gesprächsrunden Soldaten der QRF 5. Im Rahmen der von mir geleiteten Unabhängigen Kommission „G36 im Einsatz“ sprachen wir 2015 mit über 150 gefechtserfahrenen Soldaten, davon viele Angehörige des 22. Kontingents, etliche hatten 15-20 Gefechte durchgemacht. Bei der Internationalen Tagung für Militärgeschichte des ZMSBw im Juni 2017 in Potsdam sprachen bei einem Zeitzeugengespräch der ehemalige Kommandeur der QRF 5 und weitere Soldaten der QRF 4 und 5 über ihre Einsatzerfahrungen. (Textauszüge im Anhang)

Bei allen Begegnungen war auffällig, wie offen, professionell und besonnen die Soldaten berichteten, wie differenziert und ernsthaft sie sich äußerten.

„Den Kommissionsmitgliedern wurde erneut eindringlich deutlich, wie extrem die Anforderungen an Einsatzsoldaten in Bodenkämpfen sind. Unsere persönliche Begegnung mit der kriegerischen Einsatzrealität der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bekräftigte unsere Grundhaltung, dass Bundesregierung und Bundestag höchst verantwortlich mit dem Einsatz von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr umgehen müssen: bei der Einsatzentscheidung, bei der Einsatzausstattung und –führung, bei der Wirkungskontrolle und insbesondere auch gegenüber den Einsatzrückkehrern und ihren Familien. Von diesen tragen etliche oft noch lange an den Einsatzfolgen, während ihre Auftraggeber längst mit anderen Aufgaben befasst sind.“ (Schlusssätze des Berichts der G36-Kommission)

Aktuelle Beiträge zur Studie

- Julia Krittin, „Langzeitstudie zu Afghanistaneinsatz: So haben die Soldaten den Einsatz erlebt und verarbeitet“, ARD-Tagesthemen 02.03.2019, https://blog.ard-hauptstadtstudio.de/video-510985/

- Klaus Wiegrefe, „Leben nach dem Krieg. Mehr als 90 000 Bundeswehrangehörige haben in Afghanistan gedient. Eine Studie zeigt, was das mit ihnen gemacht hat“, SPIEGEL 02.03.2019

 Thoralf Cleven, Was Afghanistan-Soldaten bei Politik und Bevölkerung vermissen“, Hannoversche Allgemeine 02.03.2019, http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Bundeswehr-Was-Afghanistan-Soldaten-von-Politik-und-Bevoelkerung-vermissen

- Michael Schmidt, „Generation Einsatz“, Tagessspiegel 04.03.2019, https://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-selbstbewusst-aus-dem-afghanistan-einsatz/24060814.html

- W. Nachtwei, Erster Bericht zur Langzeitstudie AFG-Rückkehrer, 12.08.2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1305

ANHANG I

(1) Zeitzeugengespräch mit gefechtserfahrenen Soldaten und Führern der QRF 5 (Highway Triangel/Baghlan 2010) bei der Internationalen Tagung Militärgeschichte Juni 2017 in Potsdam: Auf dem Podium neben dem ehemaligen Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, und der Moderatorin Dr. Anja Seiffert/ZMSBw mehrere Soldaten mit Gefechtserfahrung (QRF 4 und vor allem QRF 5, ab 4/2010).  Der ehemalige Kommandeur der QRF 5, Oberst Jared Sembritzki (damals Kdr GebJBtl 231 Bad Reichenhall): Mit der QRF 5 erhielt erstmals ein Gefechtsverband der Bundeswehr den Auftrag, „geschlossen über mehrere Monate und durchgehend außerhalb eines Feldlagers einen Kampfeinsatz durchzuführen.“[2] Auftrag in der südlich an Kunduz angrenzenden Provinz Baghlan war, den Raum Baghlan – Pol-e Khomri mit den zentralen Flussübergängen und den beherrschenden Lines of Communication (LOC) zu halten sowie weitere Geländeabschnitte zu nehmen und zu halten. Das geplante Einsatzgebiet erstreckte sich über fast 500 Quadratkilometer und war weitgehend unter Aufständischen-Kontrolle.

OTL Sembritzki wurde als erster Offizier der Bundeswehr mit dem Ehrenkreuz für Tapferkeit ausgezeichnet.

(2) 2010, Karte Einsatzraum QRF 5 in Baghlan, Highway-Triangel, Kompaniechef der 2. Kompanie QRF 5, Hauptmann Michael A.

Im August 2010 hatte ich in Camp Marmal zwei Gesprächsrunden mit Soldaten der QRF 5[3]

„Die jungen Soldaten vom Gebirgsjäger-Bataillon 231 aus Bad Reichenhall machen einen sehr ernsten und überlegten, zugleich recht selbstbewussten Eindruck. Ihre Chefs sind wenig älter. Beim Delegationsgespräch ist Hauptmann M. A., Chef der 2. Kompanie, dabei: ein bodenständiger, besonnen-zupackender, herzlicher Mann mit auffällig positiver Einstellung.

(…) Diese QRF mit ihren drei Kompanien je  ca. 140 Mann ist seit der zweiten Aprilhälfte im Land. Im Rahmen der Operation TAOHID I-III ist Einsatzgebiet das Tal „Highway-Triangel“ im Dreieck der Hauptstraßen „Pluto“ (von Kunduz) und „Uranus“ (A 76 von Mazar)  im nördlichen Baghlan, Distrikt Baghlan-e Jadid. 15 km Nord-Süd, 7-8 km Ost-West, feucht-heißes Gebiet, das grüne Band des Baghlan-River mit Reisfeldern, westlich davon Wüste. Ca. zehn namentlich bekannte Ortschaften. ISAF war in dieser Gegend lange nicht zu sehen. Hier war der Rückzugsraum Nr. 1 der Aufständischen.

Aufgabe der QRF als der einzigen frei verfügbaren Einheit der Bundeswehr im Norden war, zusammen mit ANSF und US-Kräften den Raum frei zu kämpfen und an die Sicherheitskräfte zu übergeben, Nachhaltigkeit zu schaffen. (Solche Operationen zur Rückgewinnung von Gebieten unter Aufständischen-Kontrolle sollte im Norden eigentlich erst ab November, mit dem vollen Aufwuchs der „Ausbildungs- und Schutzbataillone“ stattfinden.) Das sei die einzige Möglichkeit, verantwortlich aus dem Land rauszukommen.

Ganz am Anfang, am 15. April, fielen hier vier deutsche Soldaten.

Die erste Phase war Bau und Absicherung von Feldposten. Es entstand der Observation Post North, der entlegendste und gefährlichste Außenposten der Bundeswehr. Dann kam Gesprächsaufklärung: Ein Zug fährt vor eine Ortschaft als Selbstschutz (force protection) für das CIMIC-Team. Das führt Gesprächsaufklärung über ein bis drei Stunden. Erste Kontakte entstehen über Kinder. Diese wirken als Brücke. Wo keine Kinder auftauchen, ist ISAF nicht gern gesehen. Das Gastrecht gelte grundsätzlich auch für ISAF. Die Leute geben aber zu verstehen, wenn es nicht geht. Die Leute wollen nicht von den Taliban benutzt werden. Aber auch denen gegenüber gilt das Gastrecht.

„Wir erklären als erstes, dass wir Deutsche sind, und dass wir wollen, dass nach 30 Jahren der Krieg zu Ende geht.“ Man wolle beim Aufbau helfen. Der setze aber Sicherheit voraus.

Die Afghanen wüssten sehr viel von Deutschland. Bei Kontakten mit der örtlichen Bevölkerung erinnert der Kompaniechef an den Zweiten Weltkrieg,  als Deutschland und USA gegeneinander gekämpft hätten; an die Hilfe für Deutschland nach dem Krieg. Und jetzt arbeite man hier zusammen. „Als wir reingingen, führten wir viele Gespräche. Es waren auch vier Taliban dabei, man sah`s, sie wollten keine Hand geben. Andere sprachen nach Handschlag lange mit uns. 42 Dorfälteste kamen, um mit dem Kompaniechef das weitere Vorgehen abzuklären. Wir blieben elf Tage dort. Ein schwerverbranntes Kind wurde ausgeflogen. Als die ANA nach elf Tagen abzog, wollten einige Bundeswehrsoldaten am liebsten da bleiben.“

Clear-Operationen laufen alle mit ANA gemeinsam: manche Ortschaften wurden durchsucht, Hausdurchsuchungen macht die ANP.

Es gab Gefechte. „Wenn wir zum Stehen gezwungen wurden, gab es einige heftige Tage. Dann war das vorbei.“ Hier ging man nicht mit angezogener Handbremse vor. Die 3. Kompanie hätte die heftigsten Sachen erlebt.

Die Aufständischen verließen den Raum. Einige tauchten ab. „Wir haben Triangle freigekämpft. Seit dreieinhalb Wochen ist Ruhe.“ ANA besetzte drei wichtige Brücken, errichtete Hesko-Boxen von 100 x 100 Meter. Jetzt befände man sich in der Hold-Phase. Dankbar sei man für die bereitgestellten US-Fähigkeiten: Der IED-Räumer schaffe zwei km/Stunde, wo Bundeswehr nur 500 Meter am Tag schaffe. Bei Operationen standen Kampfflugzeuge über dem Einsatzraum. Meist reichte zur Abschreckung schon der Ausstoß von Flares im Tiefflug. Das signalisierte den Kämpfern, dass ihre Positionen erkannt waren.

Dort praktiziert Bundeswehr seitdem Partnering mit ANSF, auch mit NDS und umgedrehten ehemaligen HIG-Kämpfern. Dabei ist ein US-Zug zum Minenräumen.

Mit dem 3. Kandak des 209. ANA Corps gemeinsame Patrouillen und Operationen. Das Partnering geht bis zur Zugführerebene. Hier kennen sich die Chefs.

Partnering sei keine Frage von offensiv oder defensiv. Bundeswehr unterstütze die ANSF.

Seit vier Monaten ist die QRF draußen in der Foward Operation Base (FOB) auf einer Hügelkette. Die einzelnen Züge liegen auf verschiedenen Hügeln. Die FOB hat keinen Zaun, muss ständig rundum gesichert werden. Man habe dort mit nichts angefangen. Inzwischen habe man Zelte mit Klimaanlagen. Ernährt wird sich fast nur von EPa (Einmannpackungen), vereinzelt gebe es Zusatzverpflegung. Für vier bis fünf Wochen ist ein Zug draußen, dann 10-14 Tage im Camp Marmal. Das Camp sei eine andere Welt. „Bad Mez“. Nach drei, vier Tagen klinge die Spannung ab. Die drinnen wissen gar nicht, was draußen läuft. Man erlebe im Camp viel Bürokratiescheiß. Der Stab RC North habe 500 Dienstposten! Ein anständiger Hauptgefreiter habe die Feindlage besser drauf als der Stab.

Die ANA habe recht guten Ausbildungsstand und gutes Ansehen. Für die ANP gelte das Gegenteil. Sie sei schlecht, liege nur herum. Polizisten plündern auch.

Im internationalen Vergleich könne sich die QRF sehen lassen. Sie sei vergleichsweise gut ausgestattet. 70-75° C im Marder seien aber kaum auszuhalten. Bei Fahrzeugen fehle zum Teil der Minenschutz. Ein Problem seien Schutzwesten, die keinen seitlichen Schutz haben. Oder die nicht feuerfeste Funktionsunterwäsche. Oder Schuhwerk, das Stinkefüße fördere. Truppe draußen brauche bestmögliches Material - und das schnell. Schon beim „Sofortbedarf“ dauere es oft sechs bis zwölf Monate. Dank guter Ausbildung sei man den Aufständischen überlegen. Allerdings gebe es bei den Mannschaften wegen der kurzen Dienstzeiten einen enormen Erfahrungsverlust. In der Kompanie gebe es nur acht Mannschaftsdienstgrade Z-8.

Die US-Soldaten seien weniger gut ausgebildet. Ihre ziemlich hoch gebauten Fahrzeuge würden dauernd umkippen und müssten dann von Bundeswehr freigeschleppt werden. US-Soldaten können weder fahren (Ausbildung oft erst hier) noch bergen. Unglaublich sei, wie lange bei der US-Army noch die „Humvees“ (High Mobility Multipurpose Wheeled Vehicle HMMWV) zum Einsatz kämen. Die seien verwundbar wie nichts. Schon deshalb seien relativ viele US-Soldaten gefallen.

Was motiviert? Wenn die Menschen winken, wenn wir aus dem Gefecht kommen, wenn Schulmädchen winken und tanzen, wenn sie uns sehen. (Chef der 2. Kompanie) Anfangs hätten sich die Leute in Triangle distanziert verhalten, wurden die Frauen reingeholt.(…)“

Mein Eindruck: Im Rahmen ihres Auftrages agieren die Soldaten der QRF sehr professionell, entschlossen, klug, wirksam und in dem Bemühen, die Bevölkerung zu gewinnen. Praktiziert wurden Führen mit Auftrag, von vorne und durch Vorbild.

ANHANG II:Sicherheitsvorfälle AFG-Nord März bis Oktober 2010, dem Einsatzzeitraum des 22. Deutschen ISAF-Kontingents, zusammengestellt von W.N. Anfang 2011, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1574



[1] Hierzu ein Soldat: „Wie heißt es so schön, man geht nicht für sich selbst, sondern für den Kameraden links und rechts von sich. Und wenn das jeder sagt, dann geht jeder für jeden. Das kann man gar nicht in Worte fassen. Das sind bestimmte Gefühle der Verbundenheit, und wenn man weiß, man hat das zusammen durchgestanden, ohne meine Jungs wäre ich, wären wir da so nicht rausgekommen. Das weiß ich, das wissen wir alle, die dabei waren. Ja, das verbindet, auch heute noch.“ (S. 125 Dazu die Schlagwortwolke der freien Antworten auf die Frage „Was verbinden Sie spontan mit dem Einsatz im 22. Kontingent ISAF?“ Bei weitem am häufigsten genannt werden Kameradschaft, auffällig häufig Tod, Hitze, Karfreitag, Kameraden, dann Zusammenhalt, Arbeit, Trennung, Erfahrung, Verwundung (…), am wenigsten Sinnlosigkeit, Anerkennung. Abbildung 31

[2] Jared Sembritzki, Kampfmoral und Führen mit Auftrag – Entscheidende Voraussetzungen für das Bestehen im Gefecht? In: Alois Bach/Walter Sauer (Hrsg.), Schützen – Retten – Kämpfen. Dienen für Deutschland, Berlin 2016, S. 207 ff.; vgl. Thomas Wiegold, Die unerzählten Geschichten aus Baghlan, 4. September 2010, http://augengeradeaus.net/2010/09/die-unerzahlten-geschichten-aus-baghlan/

[3] W. Nachtwei, Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Reisebericht Kabul, Mazar-e Sharif, Kunduz August 2010, http://nachtwei.de/downloads/bericht/AFG-RBericht-8-10.pdf , S. 30-32


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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20 Jahre Halabja!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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[ Pressemitteilung ]

3. März in Münster: Infomobil des Bundestages und Bürgersprechstunde mit W. Nachtwei

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Februar 2008 01:52:29 +02:00

Winfried Nachtwei, münsterscher Bundestagsabgeordneter, lädt am Montag, 3. März von 10 bis 11 h zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt im Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Domplatz.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2006 09:20:03 +02:00

Der Kreisverband Münster von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL lädt ein zum Vortrag

"Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga"
mit Winfried Nachtwei MdB
am 6. Dezember 2006
um 20 Uhr
im Lesesaal der Stadtbücherei Münster.

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Veranstaltung mit Siba Shakib: "Afghanistan vor den Wahlen: Friede in Sicht?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2005 14:25:03 +02:00
Siba ShakibZu einer Veranstaltung mit dem Titel "Afghanistan vor den Wahlen: Friede in Sicht?" konnte Winfried Nachtwei Siba Shakib gewinnen. Siba Shakib ist Filmemacherin und Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen". Der Vortrag mit anschließender Diskussion findet statt am Donnerstag, dem 15. September 2005 um 20.00 Uhr im Restaurant Pfefferkorn (Rathaus, Prinzipalmarkt, Münster).
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UN-Reform: Auf dem Weg zur effektiven globalen Friedenssicherung?

Webmaster

18. April 2005 17:00:08 +02:00

In der Dialogreihe Neue Weltinnenpolitik wird Winfried Nachtwei MdB im Gespräch mit Lord David Hannay, einem Mitglied des Hochrangigen Reformpanels des UN-Generalsekretärs, die Möglichkeiten erörtern, die die UN-Reform eröffnet.

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(Diskussions-)Duell auf n-tv: Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé?

Webmaster

6. November 2004 19:36:04 +02:00

Als Gäste von Heiner Bremer diskutieren am Montag, 08.11. um 17.10 live auf n-tv Jörg Schönbohm, CDU, Innenminister Brandenburg und Winfried Nachtwei, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender zum Thema "Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé? " Die Sendung wird auf n-tv wiederholt am Montag um 22.10 Uhr sowie am Dienstag um 14.10 Uhr.


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik von Winfried Nachtwei im Tagebuchformat
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[ Internationale Politik und Regionen ]

Jahresrückblick 2013 - Schlussteil: Bundestagswahlen und Publikationen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:59:38 +02:00
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[ Internationale Politik und Regionen ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:47:18 +02:00

Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2012: intensiv und ohne Hast

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Januar 2013 20:07:04 +02:00

"Was machst Du denn jetzt eigentlich?" höre ich immer wieder. Auch im dritten Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag bin ich so frei, in Schwerpunkten zur Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen: in Buchbeiträgen, in Vorträgen, in Beiräten und Vorständen ... als freier Mitarbeiter im friedens- und sicherheitspolitischen, im Grünen Außendienst. Der Bericht ...

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[ Vereinte Nationen ]

Persönlicher Jahresrückblick 2011 eines freien Mitarbeiters im politischen Außendienst

Veröffentlicht von: Nachtwei am 5. Januar 2012 00:44:09 +02:00

"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011

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Persönliche Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik, Nov-Dez 2010 (50)

Webmaster

7. Januar 2011 23:02:10 +02:00

November und Dezember 2010.

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Rückblick 2010: Ein Jahr ohne Bundestag - kein Loch in Sicht! (49)

Webmaster

7. Januar 2011 22:48:56 +02:00

31.10.2009 - 31.12.2010.

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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

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2. Januar 2010 01:14:20 +02:00

01. Oktober - 29. Dezember 2009.

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5. Juni 2009 15:14:32 +02:00

04. - 30. Mai 2009.

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17. Januar 2009 01:03:01 +02:00

18.11. - 19.12.2008.

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17. Januar 2009 01:00:20 +02:00

29.09. - 16.11.2008.

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17. Januar 2009 00:55:06 +02:00

24.07. - 27.09.2008.

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17. Juli 2008 00:21:15 +02:00

31.05. - 16.07.2008.

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3. Juni 2008 23:33:26 +02:00

01.04. - 31.05.2008

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2. April 2008 00:09:19 +02:00

08.02. - 30.03.2008.

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8. Februar 2008 11:53:13 +02:00

09.01. - 06.02.2008.

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19. Dezember 2007 01:12:16 +02:00

03.11. - 18.12.2007.

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3. November 2007 01:09:55 +02:00

01.10. - 02.11.2007.

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1. Oktober 2007 15:25:26 +02:00

01. - 28. September 2007.

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2. September 2007 15:21:40 +02:00

20. Juli - 31. August 2007.

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01. Juni - 14. Juli 2007.

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16. April - 31. Mai 2007.

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19. März - 15. April 2007.

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01. Februar - 18. März 2007.

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06. - 31. Januar 2007.

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13. November - 29. Dezember 2006.

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27. Juli - 31. August 2006.

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6. Juni - 20. Juli 2006.

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02. Mai - 02. Juni 2006.

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04. - 29. April 2006.

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1. April 2006 13:36:14 +02:00

01. - 31. März 2006.

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2. März 2006 10:35:48 +02:00

01. Februar - 01. März 2006

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1. Februar 2006 18:24:00 +02:00

22. Dezember 2005 - 31. Januar 2006

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19. Dezember 2005 22:03:31 +02:00

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4. Dezember 2005 11:37:13 +02:00

30. Oktober - 03. Dezember 2005.

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28. Oktober 2005 00:19:24 +02:00

06. - 26. Oktober 2005.

Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2005 14:58:52 +02:00
Die Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik, die Winfried Nachtwei im Tagebuchformat verfasst hat, umfassen den Zeitraum 05. August - 30. September 2005.
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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

Webmaster

27. Juli 2005 00:08:31 +02:00

27. Juni - 26. Juli 2005

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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

Webmaster

25. Juni 2005 16:05:15 +02:00

Die Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik, die Winfried Nachtwei im Tagebuchformat verfasst hat, umfassen den Zeitraum 01.06. - 25.06.2005.


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Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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[ Afghanistan ]

"Gehen oder bleiben?" Mein Vortrag bei der 32. Afghanistan-Tagung in Villigst - vier Wochen vor der Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Dezember 2018 23:16:05 +02:00

Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.   

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[ Internationale Politik und Regionen ]

"Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt - Podcast meines Vortrags bei Internat. Tagung des Exzellenzclusters "Religion und Politik" auf Deutschlandfunk Nova

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. August 2018 17:32:14 +02:00

Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Gedenkveranstaltung für Henning von Tresckow, "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" im Einsatzführungskommando bei Potsdam - meine Gedenkrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 16:33:47 +02:00

Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Anstösse zur Erinnerung + zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München" - mein Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) zu "Freiheit, Gewissen, Zivilcourage" im Audimax "Hans Scholl"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 09:04:58 +02:00

Seit 2012 pflegt die Sanitätsakademie der Bundeswehr in besonderer Weise die Erinnerung an den Widerstandskreis der "Weißen Rose" um die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl und Alexander Schmorell. Auf Einladung der Kommandeurin sprach ich vor rund 300 Gästen, Angehörigen von Widerstandskämpfern, Lehrgangsteilnehmern und Stammpersonal.

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[ Vereinte Nationen ]

"Frieden schaffen auch mit Waffen? Responsibility to protect oder Sündenfall?" Vortrag bei der Jahrestagung Entwicklungspolitik 2017 der Eine-Welt-Gruppen in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Januar 2017 11:52:54 +02:00

Immer im Januar treffen sich die Eine-Welt-Gruppen im Bistum Münster und in der Evangelischen Kirche von Westfalen zu ihrer Jahrestagung Entwicklungspolitik, dieses Mal im Münsteraner Franz-Hitze Haus. Lauter Menschen, die sich meist seit vielen Jahren in Eine-Welt-Partnerschaftsprojekten engagieren. Viele anregende und spannende Vorträge, Workshops und Diskussionen. Ich hatte den Abschlussvortrag zu einem immer wieder strittigen Thema.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Doppelvortrag auf Burg Rothenfels zu Bilanz + Lehren aus 20 Jahren deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik und zu den aktuellen Krisenstürmen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2016 22:52:33 +02:00

Die näher rückenden Krisen und Kriege befördern hierzulande Unsicherheit, Ängste, Ratlosigkeit - und bei zunehmend mehr Menschen die Neigung zu einfachen "Lösungen" und Sündenböcken. Hier mein Versuch, vor dem Hintergrund der Krisenengagements der letzten 20 Jahren die aktuelle Lage zumindest in wichtigen Teilen zu erfassen und Konsequenzen für ein SCHNELLER BESSER WERDEN zu formulieren.  

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[ Erinnerungsarbeit ]

"Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt - Ansprache zum Volkstrauertag/Gedenkstunde für den Frieden im Rathaus Greven

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. November 2015 16:42:25 +02:00

Freitagnacht das Terror-Massaker von Paris. Anderthalb Tage später am Volkstrauertag Gedenken für die Opfer der Kriege und politischer Gewalt. Auf Einladung der Stadt Greven hielt ich im Rathaus bei der "Gedenkstunde für den Frieden" die folgende Ansprache. 

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[ Afghanistan ]

Nach ISAF WIE WEITER? Stellungnahme zur Zukunft des dt. AFG-Engagements (nicht nur Resolute Support) beim Grünen-Fachgespräch im Bundestag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2014 19:49:51 +02:00

Am 31. Dezember endet nach 13 Jahren der ISAF-Großeinsatz. Am 18. Dezember beschließt der Bundestag über die Teilnahme an der Nachfolgemission Resolute Support - unverzichtbar, überflüssig, gefährlich? Dazu meine Stellungnahme beim öffentlichen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion. Ich werbe für eine verlässliche + verantwortliche Aufbaupartnerschaft. Alles andere könnte viel teurer werden. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Gedenkansprache zum 9. November 1938 in der Synagoge Münster: "Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. November 2014 16:41:38 +02:00

Auf Einladung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster hielt ich am 9. November 2014 die Ansprache bei der Gedenkstunde in der Synagoge. Ausgehend von dem Gelöbnis des "Nie wieder!" schlug ich den Bogen zur Verhütung und Bekämpfung schwerster Massenverbrechen heutzutage - den Bemühungen dazu, aber auch dem Versagen dabei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. September 2014 18:08:52 +02:00

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Wie weiter nach 10 Jahren Aktionsplan zivile Krisenprävention? Mein Statement bei der Anhörung des Unterausschusses des Bundestages: Sieben K`s (von Kompetenz bis Konsequenz)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Mai 2014 20:01:17 +02:00

Als das Bundeskabinett im Mai 2004 den Aktionsplan zivile Krisenprävention (usw.) beschloss, galt das als großer konzeptioneller Fortschritt an Friedensfähigkeit. 10 Jahre danach Zeit zur Bilanz - mit Selbstbewusstsein, ohne Selbstzufriedenheit, mit Energie für die überfällige Stärkung der zivilen Friedensförderung. Hier meine Stellungnahme im Bundestags ...

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[ Afghanistan ]

Bloß weg aus Afghanistan? Bloß nicht! WAS TUN? Vortrag bei der XXVII. AFG-Tagung in Villigst

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 20:49:41 +02:00

Am 3. Adventswochenende 2013 fand wieder die AFG-Tagung in Villigst/NRW statt. Hier kommen seit Jahren so viele Menschen mit AFG-Erfahrung und -Verbundenheit zusammen wie nirgendwo sonst. Mein Vortrag entwickelt trotz aller Düsternis Perspektiven einer Afghanistan-Solidarität.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Auslandseinsätze im Rückblick - Lehren für die Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2011 07:14:03 +02:00

Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Friedensforschung und Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Oktober 2010 15:28:10 +02:00

Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:

Hinweis:

Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Chance einer friedensethischen Klärung

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Januar 2010 09:46:19 +02:00

Vor 9 Jahren nahm Winfried Nachtwei zum katholischen Bischofswort "Gerechter Friede" Stellung. Die Öffentlichkeit nahm damals von dem wegweisenden Bischofswort kaum Notiz. Nach den Äußerungen von Bischöfin Käßmann und angesichts des Afghanistaneinsatzes besteht jetzt die Chance einer breiteren friedensethischen Debatte und Klärung. Hier der weiterhin aktuelle Kommentar Nachtweis von 2001:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Menschenrechte ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 09:31:38 +02:00
Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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[ Erinnerungsarbeit | Veranstaltungstipp ]

Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2006 09:20:03 +02:00

Der Kreisverband Münster von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL lädt ein zum Vortrag

"Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga"
mit Winfried Nachtwei MdB
am 6. Dezember 2006
um 20 Uhr
im Lesesaal der Stadtbücherei Münster.

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Vom Münsterland nach Riga: Opfer und Täter der Deportationen

Webmaster

11. Juni 2005 00:46:44 +02:00

Diesen Kurzvortag hielt Winfried Nachtwei auf der Veranstaltung „60 Jahre nach Ende von Krieg und Diktatur: Vom Überleben der Shoah“ mit Prof. Dr. Gertrude Schneider/New York u.a. in Billerbeck/Münsterland.

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Ausbildung für zivile Konfliktbearbeitung in Deutschland und Europa

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2000 23:07:55 +02:00
Folgenden Vortrag hielt Winfried Nachtwei auf der Tagung "Internationale Konfliktlösung und neues Völkerrecht" des Bildungswerks der Humanistischen Union in Haus Villigst/Schwerte am 5.3.2000:
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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

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Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung

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[ Bericht ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

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[ Interview ]

1. PeacebyPeace-Podcast: Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit mir: Leitlinien Krisenprävention - und jetzt?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 16:41:56 +02:00

Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen. 

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[ Artikel ]

NEU: Krisenfrüherkennung + Vorausschau - Stand, Nachholbedarf + Hindernisse, mein Aufsatz in "STRATEGIC FORESIGHT: MEHR WEITBLICK, WENIGER KRISEN?" (E-Journal)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 15:35:35 +02:00

Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".

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[ Bericht ]

Wege zum Frieden: Mein Vortrag "Friedensbewegung im Münsterland" in Telgte und Sonderführung durch die große Friedens-Ausstellung im LWL-Museum in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2018 11:43:17 +02:00

Erst ein Rückblick in die Jahre der größten Massenbewegung, die die Bundesrepublik je erlebt hat, geschildert von dem damaligen Aktivisten Winfried (althochdeutsch "Friedensfreund"); dann der Blick von oben auf "Bilder - Wege zum Frieden" vom Mittelalter bis zur Gegenwart im LWL Museum Münser.  

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[ Bericht ]

"(M)ein Weg zum Frieden": Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) in Telgte anlässlich des Katholikentages in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. April 2018 09:52:38 +02:00

"Suche Frieden" ist das das Leitmotiv des 101. Katholikentages im Mai in Münster. Die Ausstellung im RELiGIO-Museum in Telgte zeigt in Wort und Bild (von Alexander Basta) Menschen, die ihre Wege Richtung Frieden gehen - politisch, gesellschaftlich, persönlich, ich seit fast 40 Jahren und mit Kurven.

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[ Artikel ]

Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 16:42:03 +02:00

Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.      

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[ Artikel ]

"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2017 21:45:10 +02:00

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

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[ Artikel ]

Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. September 2017 22:32:47 +02:00

Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit. 

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[ Bericht ]

Ein Beratungsprozess mit Wirkung + Fortsetzung: Broschüre zur PeaceLab-Debatte vor den Leitlinien "Krisen verhindern (::) Frieden fördern" der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juli 2017 10:50:53 +02:00

PeaceLab2016: Eine Debatte, die nicht verpufft, sondern einen politischen Lernprozess ermöglicht. Die gerade erschienene Broschüre des GPPi-Redaktionsteams ist da ausgesprochen hilfreich!

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[ Bericht ]

VORTRAGSANGEBOT: "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2017 15:34:28 +02:00

Krisenprävention vor allem mit zivilen Mitteln ist dringlicher denn je, auch der Nachholbedarf dabei. Seit mehr als 25 Jahren unterstütze ich diesen Ansatz. Hier mein Vortragsangebot zu einem Thema, das viel Zuspruch findet und immer mehr beschworen wird, das zugleich wenig bekannt ist - mit seinen Instrumenten, Erfahrungen, Chancen, aber auch Grenzen. Dazu der Bericht von meinem Vortrag bei der Friedensinitiative Nottuln, der Vorbild-FI aus dem Münsterland.

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[ Bericht ]

15 Jahre ZIF: "Einsatzbereit für die Zukunft - zivil, innovativ, flexibel". Jubiläumsfeier im Berliner "Wasserwerk"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juli 2017 21:22:39 +02:00

Eine Erfolgsgeschichte in Sachen Friedensfähigkeit! Angestoßen unter Rot-Grün 1998 ff., gegründet 2002, jetzt vollwertige Entsendeorganisation des Auswärtigen Amtes für zivile Experten in Friedensmissionen. 

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[ Artikel ]

Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juni 2017 08:33:17 +02:00

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.

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[ Bericht ]

"FRIEDEN MACHEN" - Premiere einer einmaligen Wanderausstellung für SchülerInnen ab Klasse 9 im Bundestag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 15:27:11 +02:00

Breit und dringend gewünscht, aber erstaunlich wenig bekannt: Wege, Ansätze, Instrumente und Methoden der Friedensförderung. Diese Wanderausstellung soll da was ändern, kann da was ändern. Dringend zu empfehlen! Zugleich ein Beispiel, was ein guter UNterausschuss des Bundestages ganz konkret anstoßen kann.

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[ Offener Brief ]

Appell an die Bundeskanzlerin und vier Bundesminister zu den Leitlinien "Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern": Einigt Euch!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2017 12:02:31 +02:00

Die Leitlinien sollen der deutschen Politik der Krisenverhüttung + Friedensförderung klarere Orientierung und stärkere Muskeln bringen. Sie lösen den Aktionsplan von 2004 ab. Zuletzt verzögerte sich die Beschlussfassung im Kabinett von Woche zu Woche. Soll etwa der vielfältige und sehr ergiebige PeaceLab-Beratungsprozess umsonst gewesen sein? Deshalb unser Appell an die Bundesregierung.   

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[ Artikel ]

Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Mai 2017 10:11:58 +02:00

Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.

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[ Artikel ]

Veröffentlichungen von mir im April 2017 zu Int. Polizeimissionen, Aufbau Afghanistan, schweren polit. Entscheidungen (OEF) und zur KFOR-Mission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 19:13:35 +02:00

Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.

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[ Artikel ]

Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Februar 2017 23:40:19 +02:00

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

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[ Artikel ]

Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Januar 2017 00:46:39 +02:00

Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.  

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[ Interview ]

Interview zu den Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung": "Mehr Realität, weniger Illusionen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Dezember 2016 14:48:52 +02:00

Das Thema ziviles Krisenengagement ist medial schwer "verkäuflich". Umso erfreulicher ist, dass der Reutlinger Generalanzeiger dem Interview des Politikredakteurs Jürgen Rahmig mit mir dazu fast einer ganze Seite Platz einräumte. 

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[ Artikel ]

"Krieg verhüten, stabilen Frieden fördern!" Mein Beitrag zu ziviler Konfliktbearbeitung in der Arbeitshilfe der Dt. Bischofskonferenz zum "Welttag des Friedens"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Dezember 2016 13:20:17 +02:00

Am 1. Januar 2007 feiert die katholische Kirche rund um den Globus den 50. "Welttag des Friedens". Die Arbeitshilfe dazu steht unter dem Thema "Gewaltlosigkeit - Stil einer Politik für den Frieden". Nach dem Geleitwort von Kardinal Reinhard Marx folgen Beiträge von zehn Autoren, darunter auch dem Generalsekretär der Gemeinschaft Sant´Egidio/Rom.  

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Ziviles Krisenengagement in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen seit dem Aktionsplan 2004 (Beitrag zu "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2016 22:50:40 +02:00

Krisenbewältigung vor zehn Jahren: Mit Balkan, Afghanistan, Kongo, Libanon war das schon heftig. Aus heutiger Sicht waren das noch überschaubare Zeiten. Inzwischen häufen und beschleunigen sich die akuten Krisen + Konflikte, sind hoch komplex, unberechenbar ... Um im wachsenden Durcheinander was mehr Klarheit zu finden, versuche ich seit etlichen Monaten, das Getümmel zu sortieren. Damt zivile Krisenbewältigung und Friedensförderung sich nicht in Projektitis oder Wunschdenken verliert, sondern sich nüchtern den realen Prozessen stellt - und dabei auch das "Risiko" der eigenen Ratlosigkeit in Kauf nimmt.    

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Perspektiven zivil-militärischen Krisenengagements - mein Beitrag zum Workshop von BMVg + BAKS im PeaceLab2016-Prozess

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. November 2016 16:49:43 +02:00

Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.

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Lob + Kritik am Aktionsplan Zivile Krisenprävention und seiner Umsetzung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Oktober 2016 18:44:57 +02:00

Der Beratungsprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" bereitete mit seinen über 20 Veranstaltungen und seinem hervorragend bestückten Blog das Feld für die künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung. Hierfür trug ich die wesentlichen positiven und kritischen Stellungnahmen zum Aktionsplan und seinen vier Umsetzungsberichten zusammen.

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[ Bericht ]

Westfälischer Friedenspreis an König Abdullah II. von Jordanien und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2016 14:24:34 +02:00

Zum 10. Mal verlieh die Wirtschaftsgesellschaft für Westfalen + Lippe den Westfälischen Friedenspreis. Ein ermutigendes friedenspolitisches Großereignis. Es verlief ohne Zwischenfälle - also von geringem Nachrichtenwert für die meisten überregionalen Medien?! 

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Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! (Beitrag zu PeaceLab2016, Aktuell VI)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2016 14:58:50 +02:00

Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?

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[ Bericht ]

Stellungnahmen + Beiträge zum Aktionsplan Ziv. Krisenprävention + Umsetzungsberichten 1997 bis heute (Aktuell V)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2016 20:10:29 +02:00

Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.

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[ Bericht ]

Debatten-Blog "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" gestartet (Aktuell IV)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2016 19:42:27 +02:00

Bevor es nach der Sommerpause mit Veranstaltungen verschiedener Träger zu den geplanten Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung losgeht, ist am 21. Juli der Blog zum Debattenprozess gestartet (Redaktion beim GPPi-Team) ...

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[ Bericht ]

Auftaktveranstaltung "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" - Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung aktuell III

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Juli 2016 12:06:48 +02:00

Im vollen "Weltsaal" des Auswärtigen Amtes startete der Debattenprozess zu den neuen Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung. Mit dabei auch ZIF, ZFD, FriEnt, GIZ, KfW, THW und Einsatzführungskommando - und Hunderte Krisenengagierte. 

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Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken", Aktuelles II: Auftaktveranstaltung im AA, Fachgespräch, Stellungnahme Beiratsvorsitzende

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juni 2016 19:25:38 +02:00

Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.

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Entschieden für Frieden - 20 Jahre forumZFD: ein großer Grund zum Feiern!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juni 2016 14:19:02 +02:00

1996 war im kriegszerstörten Bosnien & Herzegowina der Bedarf an gesellschaftlicher Friedensförderung, am Aufbau eines Zivilen Friedensdienstes offenkundig. Doch ideologische Vorbehalte des damaligen dt. Entwicklungsministers blockierten das. Inzwischen waren über 1100 ZFD-Fachkräfte in zig Ländern im Einsatz, der ZFD ist längst bei allen Bundestagsparteien anerkannt. Hier mein Bericht zum 20-Jährigen des forumZFD und Dokumente aus der politischen Geschichte des ZFD.  

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[ Bericht ]

Neue LEITLINIEN ziv. Krisenengagement + Friedensförderung: Expertengespräch im Bundestag + Beiratserklärung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2016 20:23:50 +02:00

Nach Review-2015 des AA, der Zukunftscharta des BMZ, dem bald erscheinenden sicherheitspolitischen Weißbuch sollen jetzt Leitlinien ziviles Krisenengagement + Friedensförderung entstehen - und den bisherigen Aktionsplan von 2004 ablösen. Am 30. Mai startete der öffentliche Konsultationsprozess dazu im Bundestag. Eine Beratungschance wie selten, meine ich.

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[ Vortrag ]

Doppelvortrag auf Burg Rothenfels zu Bilanz + Lehren aus 20 Jahren deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik und zu den aktuellen Krisenstürmen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2016 22:52:33 +02:00

Die näher rückenden Krisen und Kriege befördern hierzulande Unsicherheit, Ängste, Ratlosigkeit - und bei zunehmend mehr Menschen die Neigung zu einfachen "Lösungen" und Sündenböcken. Hier mein Versuch, vor dem Hintergrund der Krisenengagements der letzten 20 Jahren die aktuelle Lage zumindest in wichtigen Teilen zu erfassen und Konsequenzen für ein SCHNELLER BESSER WERDEN zu formulieren.  

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[ Bericht ]

Nachtwei zum 3. Mal als Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention gewählt - Jüngster Bericht des UN-Generalsekretärs zur Vordringlichkeit der Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. November 2015 00:05:53 +02:00

Der 6. Beirat "Zivile Krisenprävention" wählte bei seiner konstituierenden Sitzung für die nächsten zwei Jahre erneut Jörn Grävingholt und mich zu seinen Vorsitzenden.  

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[ Artikel ]

Mein Kommentar "REVIEW 2014 (des Auswärtigen Amtes) - eine überfällige Premiere mit neuen Chancen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Oktober 2015 12:37:37 +02:00

Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik". 

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[ Bericht ]

(Neu-)Berufung in friedenspolitische Beiräte: Zivile Krisenprävention, AG "Gerechter Friede"/Justitia et Pax, Katholische Friedensstiftung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. August 2015 11:35:40 +02:00

Zum vierten Mal wurde ich jetzt in den Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung berufen, erneut in eine AG von Justitia et Pax und den Fachbeirat Europa/Transatlantik der Böll-Stiftung sowie neu in den Beirat der Kath. Friedensstiftung.

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[ Bericht ]

Empfehlung: "WELT-SICHTEN"-Schwerpunkt "Den Frieden fördern" (und zwar konkret); Friedensgutachten 2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Juli 2015 08:19:37 +02:00

Hervorragender Bilanzartikel des Chefredakteurs der "WELT-SICHTEN" zur zivilen Friedensförderung. Und das Friedensgutachten 2015 zum Schwerpunkt "Deutschlands Verantwortung für den Frieden".

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[ Bericht ]

Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention - Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten - Doppelpremiere zur rechten Zeit

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Februar 2015 01:15:19 +02:00

Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit. 

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[ Bericht ]

Dritter Anlauf zur Bundestagsdebatte "Umsetzungsbericht Zivile Krisenprävention" am Freitag, 6. Februar, ab 9.00 Uhr: HINSEHEN!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Februar 2015 00:24:15 +02:00

Zweimal wurde die Bundestagsdebatte über die aktuellen Herausforderungen der zivilen Krisenprävention verschoben. Jetzt wird sie am Freitagmorgen stattfinden, wenige Stunden vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz und genau ein Jahr nach den Reden von Bundespräsident, Außenminister und Verteidgungsministerin zur "gewachsenen internationalen Verantwortung" Deutschlands. Vier Tage später besucht Bundespräsident Gauck das ZIF und lädt ins Schloss Bellevue ein.

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[ Artikel ]

"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Januar 2015 19:45:08 +02:00

Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation. 

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
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Friedensforschung
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[ Artikel ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Bericht ]

Ein guter Grund zum Feiern - und Verstärken: 15 Jahre Dt. Stiftung Friedensforschung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. März 2016 11:58:41 +02:00

Viele hoch qualifizierte jüngere Fachleute in Friedens- und Sicherheitspolitik sind mir in den letzten Jahren begegnet, viel mehr als z.B. in den 80er Jahren. Viele von ihnen absolvierten einen Masterstudiengang in Friedens- und Konfliktforschung. Angestoßen wurden die Studiengänge durch das Nachwuchsförderprogramm der DSF. Hier mein Bericht zu ihrer 15-Jahr-Feier.

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Nachtwei: Pazifismus zwischen Ideal und politischer Realität

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Oktober 2006 04:50:18 +02:00

Barbara Bleisch und Jean-Daniel Strub sind die Herausgeber des Buches mit dem Titel "Pazifismus - Ideengeschichte, Theorie und Praxis", für das auch Winfried Nachtwei den Beitrag "Pazifismus zwischen Ideal und politischer Realität" (herunterladbare PDF-Datei) verfasst hat. Es ist im Haupt Verlag erschienen und kostet EUR 24,90. Aus der Kurzbeschreibung des Verlages:

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[ Pressemitteilung ]

Grüne begrüßen Friedensgutachten 2005 als wegweisend

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2005 17:55:56 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2005 durch die fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstitute erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Presse-Link ] 60 Jahre nach dem Weltkrieg - Was tut Deutschland für den Frieden?
Beschreibung: Bei GIGA REAL stand Winfried Nachtwei als Gesprächspartner zum Thema "60 Jahre nach dem Weltkrieg - Was tut Deutschland für den Frieden?" zur Verfügung.
Hinzugefügt am: 9. Mai 2005 20:54:02 +02:00 | Rate/Comment
[ Pressemitteilung ]

Friedensgutachten 2004 bestätigt grünen Kurs

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2004 11:41:19 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2004 durch die fünf führenden deutschen Friedensinstitute erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ] NEU + WICHTIG: Studie zum Zivilen Krisenmanagement in der Europäischen Union
Beschreibung:

Seit 1999 gilt Ziviles Krisenmanagement als eine zentrale Säule der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Eine damalige Bestandsaufnahme verdeutlichte, dass die EU mit dem breiten Spektrum ihrer Instrumente besonders gute Voraussetzungen für eine wirksame zivile Konfliktbearbeitung hatte. Inzwischen gab es 22 zivile GSVP-Missionen. In ihrer jüngsten SWP-Studie zieht Claudia Major eine Bilanz und beschreibt Stand und Optionen zur Weiterentwicklung der GSVP.


Hinzugefügt am: 21. November 2012 16:18:55 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ] Und jetzt nach Mali? Nachtwei beim "Wortwechsel" im Deutschlandradio
Beschreibung:

In der einstündigen Sendung diskutierte ich am 16. November mit Jan van Aken, MdB Linke, Roderich Kiesewetter, MdB CDU, Harald Kujat, General a.D. und Moderator Michael Groth eine mögliche deutsche Beteiligung an einem EU-Einsatz in Mali und die grundsätzliche Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.


Hinzugefügt am: 21. November 2012 15:34:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Internationale Politik und Regionen ] Von Kabul über Mali bis Kinshasa: "Böhms Logbuch" - DER TIP!
Beschreibung:

Erst Afghanistan, Russland, Bosnien, Kosovo, seit einigen Jahren auch Kongo, Sudan, Südsudan, Somalia, Mali. Seit 2006 berichtet Andrea Böhm für die ZEIT (vorher u.a. für die taz) aus Krisenregionen, mit genauem Blick und Einfühlung, mutig aus Welten der Hoffnungslosigkeiten nicht ohne Hoffnungsfunken. Aktuell in "Böhms Logbuch: Von Kabul nach Kinshasa": Attentat auf Doktor Mukwege, Leiter des Panzi-Hospitals in Bukavu, Süd-Kivu (Ostkongo); Ruanda Mitglied des VN-Sicherheitsrats; zum gefährlichen Gerede von "Afrikas Krieg gegen den Terror" (Somalia, Kenia, Nigeria, Mali).


Hinzugefügt am: 29. Oktober 2012 21:10:23 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

DGVN Policy Paper von Griep/Nachtwei: Deutschland sollte mehr für`s VN-Peacekeeping tun!

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2011 23:43:11 +02:00

"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).

 

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen ]

Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2010 09:10:03 +02:00

So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ] Nachtwei in Frontal 21 "Bundeswehr gegen Demonstranten"
Beschreibung:

Winfried Nachtwei kritisiert den Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel. Lesen Sie hierzu den Beitrag von Frontal 21 "Bundeswehr gegen Demonstranten" unter http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,5565408,00.html.


Hinzugefügt am: 10. Juli 2007 23:03:12 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Morgenecho, WDR 5:Grüne gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. November 2006 11:31:58 +02:00

"Die Fraktionsspitze der Grünen ist auch weiter ausdrücklich gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans", ist die Zusammenfassung von Thomas Schaaf (Moderator beim Morgenecho, WDR 5) des Interviews, das er mit Winfried Nachtwei am 20.11.2006 geführt hat. Hier findet sich das Interview: morgenecho/820753.phtml

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 ] DIE WELT: "Weiß nicht so genau"-Buch der Sicherheitspolitik
Beschreibung: Die Grünen-Politiker Renate Künast und Winfried Nachtwei kritisieren in einem Beitrag für die Zeitung DIE WELT angesichts der schwindenden Akzeptanz für Auslandseinsätze das Verteidigungsweißbuch der Regierung.
Hinzugefügt am: 22. Oktober 2006 02:05:50 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Oktober 2006 16:14:44 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.

[ Internationale Politik und Regionen | Israel | Libanon ] Margret Johannsen: "Waffenruhe im Libanon: Ruhe vor dem nächsten Sturm?"
Beschreibung:

In der soeben erschienenen Ausgabe 39/2006 der Hamburger Informationen zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik befasst sich Margret Johannsen mit der Nahostproblematik: "Waffenruhe im Libanon: Ruhe vor dem nächsten Sturm?" (PDF-Datei).

 


Hinzugefügt am: 31. August 2006 08:47:23 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ] NETZEITUNG: Grüne fordern Waffenexportstopp für Israel
Beschreibung:

Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:


Hinzugefügt am: 9. August 2006 10:44:23 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressespiegel ] WDR 5-Interview mit Nachtwei: Kongo-Einsatz
Beschreibung: Cordula Denninghoff, Moderatorin des Morgenechos auf WDR 5, führte mit Winfried Nachtwei ein Interview zum Kongo-Einsatz und zur am gleichen Tag anstehenden Bundestagsdebatte (Morgenecho vom 19. Mai 2006, 7.06 Uhr).
Hinzugefügt am: 19. Mai 2006 10:49:35 +02:00 | Rate/Comment
[ Bundestagswahl ] Bundestagswahl 2005: Winfried Nachtwei Direktkandidat in Münster
Beschreibung: Nachtwei Direktkandidat in MünsterMit großer Mehrheit wählte die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Münster Winfried Nachtwei zum Direktkandidaten bei der kommenden Bundestagswahl und erhofft sich eine gute Platzierung von Winfried Nachtwei auf der Landesreserveliste NRW. In seiner Bewerbungsrede hatte Nachtwei auf grüne Erfolge in den letzten sieben Jahren hingewiesen wie die grüne Energiepolitik, die ökologische Erneuerung in der Landwirtschaftspolitik und die Außen- und Sicherheitspolitik.
Hinzugefügt am: 24. Juni 2005 08:12:32 +02:00 | Rate/Comment
[ Abrüstung und Rüstungskontrolle ] Nachtwei beteiligt sich an der Kampagne "Waffen unter Kontrolle"
Beschreibung: Winfried Nachtwei beteiligt sich an der Kampagne "Waffen unter Kontrolle" von Oxfam, Amnesty und IANSA für rechtsverbindliche Instrumente zur Kontrolle des internationalen Handels mit Rüstungsgütern ("Arms Trade Treaty", ATT)
Hinzugefügt am: 31. Mai 2005 10:16:40 +02:00 | Rate/Comment
[ Atomwaffensperrvertrag ] Rede von Bundesaußenminister Fischer zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag
Beschreibung: Auf der 7. Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag in New York hielt Bundesaußenminister Fischer eine Rede, in der er die deutsche Position verdeutlichte.
Hinzugefügt am: 3. Mai 2005 01:51:48 +02:00 | Rate/Comment

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Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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Interview
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

1. PeacebyPeace-Podcast: Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit mir: Leitlinien Krisenprävention - und jetzt?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 16:41:56 +02:00

Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Interview zu den Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung": "Mehr Realität, weniger Illusionen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Dezember 2016 14:48:52 +02:00

Das Thema ziviles Krisenengagement ist medial schwer "verkäuflich". Umso erfreulicher ist, dass der Reutlinger Generalanzeiger dem Interview des Politikredakteurs Jürgen Rahmig mit mir dazu fast einer ganze Seite Platz einräumte. 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Was macht eigentlich? ... Der ehemalige CBG-Lehrer und MdB Winfried Nachtwei? Interview mit der Dülmener Zeitung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Oktober 2016 19:41:53 +02:00

1977-1994 unterrichtete ich am Clemens-Brentano-Gymnasium in Dülmen - mit viel Freude im und am Beruf. Meine heimatlichen Gefühle ggb. dem CBG spüre ich weiterhin. Für die DZ-Serie "Was macht eigentlich?" interviewte mich Falko Bastos. Der Artikel auf www.facebook.com/winfried.nachtwei   

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[ Rüstung ]

Die scharfe Seite der Auslandseinsätze: Mein NDR-Interview zum G36 aus Soldatensicht u.a. wichtigen, bisher ignorierten Untersuchungsergebnissen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Juni 2016 11:13:50 +02:00

Hier ein Nachtrag zum Dauerbrenner "G36". Heute auf NDR "Streitkräfte und Strategien" und NDR.de. 

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[ Afghanistan ]

Die Eroberung von Kunduz - ein Weckruf!? Interview zu Afghanistan aktuell

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Oktober 2015 17:33:37 +02:00

Wegen der intensiven Abschlussarbeiten der von mir geleiteten G36-Kommission konnte ich bisher nicht zur Eroberung von Kunduz durch die Taliban am 28. September Stellung nehmen. Seit 2004 habe ich die Provinzstadt ca. zehnmal besucht, bis 2007 voller Hoffnung. Hier mein Interview mit Andre Bochow von der Märkischen Oderzeitung. 

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[ CIVPOL-IPM ]

Polizisten statt Soldaten? NDR-Interview mit W. Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2014 18:53:31 +02:00

Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR) 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Interview zu PTBS: "Riesenproblem mit ausgeschiedenen Soldaten" in LOYAL 10/2012

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Oktober 2012 20:25:35 +02:00

Keine Zeitschrift widmet sich so sehr den seelisch Verwundeten wie LOYAL, das Monatsmagazin des Reservistenverbandes. Titelthema im Oktober ist "Kriegstrauma - der peinigende Kampf mit den Erinnerungen". Einzelbeiträge schildern das "Leben in Therapie", das "Netzwerk der Hilfe" mit seinen aktuellen Fortschritten, schließlich die Flut an Suiziden unter US-Soldaten (ca. einer pro Tag) und vor allem unter US-Veteranen (schätzungsweise 18 pro Tag!). Abschließend das Interview, das Lorenz Hemicker mit mir als dem Leiter der AG PTBS beim Beirat für Fragen der Inneren Führung führte.

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[ Bosnien ] War der Bosnien-Einsatz ein Erfolg? Interview auf DeutschlandRadio Kultur zum Ende des längsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr
Beschreibung:

Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr bisher längster Auslandseinsatz - seit 1995 in Bosnien-Herzegowina. Hierzu der Beitrag von DeutschlandRadio Kultur mit meinem Interview.


Hinzugefügt am: 29. September 2012 09:07:45 +02:00 | Rate/Comment
[ NATO ] "Ewiger NATO-Bündnisfall?"
Beschreibung:

Thomas Wiegold (www.augengeradeaus.net) spricht in seinem Beitrag für die NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien zu 10 Jahren NATO-Bündnisfall auch mit W. Nachtwei. Zum Manuskript der Sendung von 10.9.2011


Hinzugefügt am: 11. September 2011 14:25:09 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ] Interview zu 9/11 auf gruene.de
Beschreibung:

Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"


Hinzugefügt am: 11. September 2011 14:08:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] "Wer bleibt am Ende in Afghanistan?" - Fragen an Netzwerkmitglieder in Afghanistan
Beschreibung:

Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".


Hinzugefügt am: 6. Februar 2011 03:57:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Rhein-Zeitung, Blog ]

Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

24. September 2010

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried “Winnie” Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan ]

Nach dem Massaker von Srebrenica

20. Juli 2010

Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | / e-politik.de / ]

Der parlamentarische Feldherrnhügel

/ e-politik.de / 16. Juni 2010

Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | n-tv ]

Interview mit Winfried Nachtwei - Was fehlt ist eine Lageanalyse

n-tv 27. Januar 2010

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Süddeutsche Zeitung ]

"Von Westerwelle erwarte ich nichts Gutes"

Süddeutsche Zeitung 25. Oktober 2009

Interview: Michael König

Grünen-Experte Winfried Nachtwei über einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und was er von Westerwelle und Guttenberg hält.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Westfälische Nachrichten ]

Interview: Nachtweis Wunsch für Afghanistan

Westfälische Nachrichten 22. Oktober 2009

Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.

14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ZEIT-ONLINE: "Die neue Bundesregierung muss den Abzug auf den Weg bringen"
Beschreibung:

Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.


Hinzugefügt am: 13. Oktober 2009 23:50:48 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] Kompass. Soldat in Welt und Kirche: Winfried Nachtwei: Soldaten vertrauen der Politik nicht mehr
Beschreibung:

Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der  Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.


Hinzugefügt am: 2. Oktober 2009 11:46:29 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] taz: Interview Afghanistanpolitik - "Der Gipfel der Ignoranz"
Beschreibung:

Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.


Hinzugefügt am: 23. September 2009 15:33:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Afghanistan | Presse-Link ] F.A.Z.-Blog: "Um ein Wegrutschen von Kundus zu verhindern"
Beschreibung:

Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:


Hinzugefügt am: 22. September 2009 16:17:55 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] internationalepolitik.de: „Jetzt ist endlich Krach in der Bude“: Interview mit Winfried Nachtwei
Beschreibung:

In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.


Hinzugefügt am: 18. September 2009 14:12:52 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] dradio.de: Nachtwei: Nötig ist eine Bestandsaufnahme in Afghanistan
Beschreibung:

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.


Hinzugefügt am: 15. September 2009 09:46:42 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ip-globaql.org: Finally Some Hubbub in the Shop Interview on Afghanistan with Winfried Nachtwei, German Green MP and foreign and security policy expert
Beschreibung:

On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.


Hinzugefügt am: 14. September 2009 14:08:11 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] wdr5 - Morgenecho: Bundestags-Debatte zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Beschreibung:

Nach der Parlamentsdebatte zu dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement in Kundus mit zahlreichen Toten: Wie ist der Luftangriff zu bewerten? Was bedeutet dieses Bombardement, bei dem auch Zivilisten getötet worden sind, für die Lage der Bundeswehr in Afghanistan  - auch aus Sicht der dortigen Zivilbevölkerung? Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist neu entbrannt: Die Bundeskanzlerin will sich nach wie vor nicht auf ein Jahr festlegen, ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat jetzt 2015 als Abzugsjahr gefordert. Wie lautet die Forderung der Grünen im Bundestag?


Hinzugefügt am: 10. September 2009 12:56:02 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] SWR2: Winfried Nachtwei (Grüne), Obmann im Verteidigungsausschuss, im Gespräch mit Uwe Lueb
Beschreibung:

Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“


Hinzugefügt am: 8. September 2009 11:21:05 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ZDF-Morgenmagazin: Afghanistan: Nachtwei fordert Aufklärung
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, erwartet von Jung volle Aufklärung beim Gespräch mit Obleuten des Verteidigungsausschusses: "Die Informationspolitik war verheerend."


Hinzugefügt am: 8. September 2009 09:08:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] FR: Winfried Nachtwei im Interview "Jung muss sich entschuldigen"
Beschreibung:

Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.


Hinzugefügt am: 7. September 2009 08:54:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Jungle World: »Afghanistan ist kein Winner-Thema«
Beschreibung:

Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der Legislatur­periode scheidet er aus dem Bundestag aus.


Hinzugefügt am: 31. August 2009 13:58:27 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Deutschlandradio: Grünen-Politiker: Deutsche Afghanistanpolitik von "Halbherzigkeit" geprägt
Beschreibung:

Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise


Hinzugefügt am: 20. August 2009 16:07:14 +02:00 | Rate/Comment
[ Presse-Link ] WDR 5, Morgenecho: Bye, Bye Berlin – Prominente Politiker verabschieden sich aus dem Bundestag
Beschreibung:

Winfried Nachtwei wird von allen mit allem Respekt  „Winnie“ genannt. Der Grünen-Politiker stammt aus Wulfen in Nordrhein-Westfalen und ist der Verteidigungsexperte seiner Partei. Er hat es geschafft, die friedensbewegten Grünen mit der Bundeswehr zu versöhnen. Er hat ihnen das „Ja“ zum Afghanistan-Einsatz abgetrotzt. Winnie Nachtwei wollte mit 63 Jahren den Zeitpunkt für seinen Abschied aus dem aktiven Politiker-Leben selbst bestimmen. Jetzt ist es soweit.

Autor/in:
Bettina Altenkamp


Hinzugefügt am: 18. August 2009 02:45:03 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] nrw.tv: Winfried Nachtwei zu Gast bei Roger Horné
Beschreibung:

Roger Horné interviewt Winfried Nachtwei zur Lage in Afghanistan.


Hinzugefügt am: 14. August 2009 02:40:04 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] inforadio.de: Nachtwei warnt vor Spirale der Gewalt in Afghanistan
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grüne, sagt im Gespräch mit Annette Nolting, es drohe eine Eskalation ohne Ende.


Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 14:26:14 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] ZDF-Morgenmagazin: Nachtwei: "Afghanistan unterschätzt"
Beschreibung:

Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fehlten noch immer "klare Zielvorgaben". Dabei sei es aber "waghalsig ein exaktes Enddatum zu nennen", so der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei im ZDF-Morgenmagazin in einem Interview, das Morgenmagazin-Moderator Christian Sievers mit ihm führte.


Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 14:16:25 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ]

Nachtwei im Deutschlandfunk zur Lage in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Juni 2009 23:32:23 +02:00

Zur aktuellen Situation in Afghanistan hat Winfried Nachtwei am 24.06.09 live um 23.22 Uhr im Deutschlandfunk in der Sendung "Das war der Tag" ein Interview gegeben:

http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2009/06/24/dlf_20090624_2322_bc39df09.mp3

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Eine letzte große Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2009 20:05:27 +02:00

Folgendes Interview führte Winfried Nachtwei mit VertreterInnen der Bundesgrünen:

weiterlesen (10154  Zeichen )
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Presse-Link ] Nachtwei-Interview bei rbbonline: Aus für Streubomben - leider ohne die USA
Beschreibung:

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.


Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 10:35:36 +02:00 | Rate/Comment

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Erinnerungsarbeit + Bericht von Winfried Nachtwei
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Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2019 22:57:13 +02:00 (2768 Aufrufe)

Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.   

Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

W. Nachtwei, 27./30.01.2019

Auf der Sonderseite „Gegen das Vergessen“ in der Wochenendausgabe der Westfälischen Nachrichten/Münster am 26. Januar 2019 ging die WN-Redakteurin Claudia Kramer-Santel der Frage nach, wieweit Jugendliche heute noch an Erinnerung an die Nazizeit, am Thema Holocaust interessiert sind. Neben Christoph Spieker und Stefan Querl vom Münsteraner Geschichtsort Villa ten Hompel war ich ihr Gesprächspartner:  https://www.wn.de/Welt/Politik/3630741-Gegen-das-Vergessen-Jugendliche-und-der-Holocaust-Gedenktag-am-27.-Januar

Bericht vom Holocaust-Gedenktag der weiterführenden Schulen in Münster: „Aufstand des Anstands“ von Björn Meyer, WN 29.01., https://www.wn.de/Muenster/3636148-Holocaust-Gedenktag-der-weiterfuehrenden-Schulen-Aufstand-des-Anstands

Vor der Oberstufe der Maximilian-Kolbe-Gesamtschule in Saerbeck hielt ich am 17. Januar meinen Vortrag „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga“. Die über 200 Schülerinnen und Schüler folgten konzentriert dem einstündigen Vortrag über das Schicksal der Ende 1941 in das Ghetto Riga deportierten jüdischen Menschen aus Westfalen und beteiligten sich rege an der Aussprache. (Ich war im Sommer 1989 im noch sowjetischen Riga auf die Spur der Deportationen, des Ghettos und der Massengräber gestoßen.)

Gespräch mit einem Leistungskurs Geschichte des St.-Pius-Gymnasium/Coesfeld in der Villa ten Hompel am 22. Januar über die strafrechtliche Ahndung von NS-Verbrechen anlässlich des Prozesses gegen einen ehemaligen SS-Wachmann des KZ Stutthof vor dem Landgericht Münster. Diesen Prozess beobachtete ich seit Beginn Anfang November 2018. Am 13. Dezember, 8. Verhandlungstag, wurde das Verfahren wegen gegenwärtiger Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten ausgesetzt. Vorher hatten junge Teamer die Schülerinnen und Schüler durch die Ausstellung der Villa geführt und mit ihnen den „Demokratiedschungel“ besucht. ( http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1558 )

Informationsveranstaltung „Das Lager Trawniki und seine Funktion im NS-Lagersystem“ am 28. Januar in der Stadtbücherei Ahlen mit der Historikerin Dr. Angelika Censebrunn-Benz (Autorin von „Handlanger der SS: Die Rolle der Trawniki-Männer im Holocaust“, 2015) und W. Nachtwei (Bilanz bisheriger Prozesse gegen KZ-Aufseher) Der ehemalige Trawniki-Mann J.Palij war im August letzten Jahres von den USA nach Deutschland abgeschoben und in einer Ahlener Pflegeinrichtung untergebracht worden. Der 95-Jährige verstarb am 9. Januar.

https://www.ahlen.de/start/aktuelles/aktuelle/information/nachricht/aus-ahlen/das-lager-trawniki-und-seine-funktion-im-ns-lagersystem/ ; Bericht von der Veranstaltung „Die Rolle der Trawniki-Männer - Mit NS-Tätern rücksichtsvoll umgegangen“ von  Dierk Hartleb in den Westfälischen Nachrichten 30.01., https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Warendorf/Ahlen/3637159-Die-Rolle-der-Trawniki-Maenner-Mit-NS-Taetern-ruecksichtsvoll-umgegangen

Beitritt der Stadt Wesel zum Deutschen Riga-Komitee, Rede beim Festakt im Ratssaal der Stadt Wesel am 5. Februar um 18.00 Uhr. Wesel ist damit das 60. Mitglied des Riga-Komitees, in dem sich ab dem Jahr 2000 Herkunftsorte von Juden-Deportationen 1941/42 in das Ghetto Riga und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zusammengeschlossen haben. Gedenkreisen und alljährliche Workcamps des Volksbundes in Riga mit Jugendlichen aus Deutschland, Lettland und Österreich halten die Erinnerung lebendig.  ( https://www.volksbund.de/partner/deutsches-riga-komitee.html )

Vortragsangebot „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga. Erfahrungen von 30 Jahren Spurensuche und Erinnerungsarbeit“ anlässlich unseres ersten Riga-Besuches im Juli 1989, wo meine Frau und ich auf die Spuren des Ghettos, die Gedenkstätte des ehemaligen Arbeitslagers Salaspils und die Massengräber im Wald von Bikernieki stießen. Die erstmalige Begegnung mit dem 65-jährigen Ghetto- und KZ-Überlebenden Margers Vestermanis und den ersten Anfängen des von ihm später aufgebauten Museums „Juden in Lettland“ ließen uns nicht mehr los. Am 13.12.1989 hielt ich in Münster im „Regenbogensaal“ der Grünen den wohl ersten Vortrag über die Deportation aus Münster(land), Osnabrück und Bielefeld nach Riga am 13.12.1941 – 48 Jahre danach! Damit kamen Steine der Erinnerung ins Rollen. (Anfragen unter winfried@nachtwei.de )


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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Pressemitteilung
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[ Erinnerungsarbeit ]

Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 08:25:38 +02:00

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Mehr internationale Verantwortung? Ja, nur wie? Empfehlung "Zivile Krisenprävention in globaler Verantwortung - Deutsche Friedensförderung vor neuen Aufgaben"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2014 22:39:15 +02:00

Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.  

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[ Vereinte Nationen ] Zum sechsten Mal in den Vorstand der DGVN gewählt
Beschreibung:

Auf der Mitgliederversammlung der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) in Hamburg wurde W. Nachtwei zum sechsten Mal in den Vorstand gewählt. Erfreulich hoch war der der Anteil jüngerer Mitglieder an der Mitgliederversammlung, was sich auch in den Wahlen zum Vorstand niederschlug. Hervorragende Informationsquellen sind die DGVN-Internetportale www.frieden-sichern.de, www.klimawandel-bekaempfen.de und www.menschliche-entwicklung-staerken.de.


Hinzugefügt am: 21. Dezember 2011 16:30:38 +02:00 | Rate/Comment
[ Demokratie ]

Nachtwei weiter im Vorstand von „Gegen Vergessen“

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2010 23:53:29 +02:00

W. Nachtwei links neben Joachim Gauck inmitten des neuen VorstandesAuf der Mitgliederversammlung des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie" im Stuttgarter Landtag wurde Winfried Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. An der Spitze des 1993 gegründeten Vereins steht weiterhin Dr. Joachim Gauck.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Afghanistan: Spektakulärer Teilerfolg bei der Drogenbekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. September 2009 16:08:03 +02:00

Zum heute in Kabul vorgestellten Uno-Bericht zum Opiumanbau in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

10 Jahre Ziviler Friedensdienst – 10 Jahre friedenspolitischer Lichtblick

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. August 2009 15:53:55 +02:00

Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. August 2009 14:58:12 +02:00

Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Wehrpflicht: Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts enttäuschend

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Juli 2009 16:32:32 +02:00

Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Auslandseinsätze müssen auf den Prüfstand

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2009 14:32:52 +02:00

Anlässlich der ersten Bundestagsmandatierung eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr vor genau 15 Jahren erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2009 17:23:53 +02:00

Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Das Bombodrom ist vom Tisch - Riesiger Erfolg für die Bürgerinitiativen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juli 2009 15:22:41 +02:00

Zum Verzicht der Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide bei Wittstock sagen Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Deutschland ]

Deutscher Bundestag unterstützt Petition gegen Bombodrom

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2009 18:23:08 +02:00

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, die Petition gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu unterstützen, erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Bestürzung und Trauer über getötete Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juni 2009 16:53:25 +02:00

Zu dem Angriff auf Einheiten der Bundeswehr und auf afghanische Sicherheitskräfte in der Region Kunduz am heutigen Tage erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Petitionsausschuss unterstützt Eingabe gegen Bombodrom

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 14:23:07 +02:00

Zum Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bombodrom erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheit und Abrüstung, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Räume und regionale Wirtschaft:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Jetzt aus der Wehrpflicht aussteigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Mai 2009 14:21:16 +02:00

Zum morgigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer erklären Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Hintergründe der Katastrophe von Farah lückenlos aufklären

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Mai 2009 15:06:16 +02:00

Zu den US-Luftangriffen in der afghanischen Provinz Farah erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte ]

Nach der Ermordung von Sitara Achaksai: Solidarität mit afghanischen Menschenrechtsaktivisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2009 11:55:08 +02:00

Zur Ermordung der deutsch-afghanischen Politikerin Sitara Achaksai durch die Taliban in Kandahar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Ostermärsche: Für eine atomwaffenfreie Zukunft – jetzt bei uns anfangen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2009 21:01:11 +02:00

Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Claudia Roth MdB:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Nachtwei bei Kriegsflüchtlingen in Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2009 20:59:20 +02:00

In einem Slum der pakistanischen Hauptstadt Islamabad begegnete Winni Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, Flüchtlingen, die vor Taliban-Terror und Kriegführung des pakistanischen Militärs aus den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan geflohen waren und bisher keinerlei Hilfe erhalten.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

US-Kommandoaktion in Kunduz: Bundesregierung darf nicht länger schweigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2009 23:04:29 +02:00

Zum heutigen Sternbericht zu US-Kommandoaktionen im deutschen Verantwortungsbereich in Nord-Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Bombodrom: Eine krachende Niederlage für das Verteidigungsministerium

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. März 2009 19:15:06 +02:00

Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Den juristischen Dauerstreit um den Schießplatz Wittstock endlich politisch beende

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:03:55 +02:00

Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

OEF-Querschüsse gegen Zivilbevölkerung und Bundeswehr in Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. März 2009 17:34:12 +02:00

Zur Enduring-Freedom-Spezialoperation in Kunduz am 21./22.3.2009 erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Februar 2009 17:36:08 +02:00

Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Februar 2009 14:25:46 +02:00

Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 17:49:49 +02:00

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 00:05:26 +02:00

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 10:19:37 +02:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Betreuung von Soldaten mit PTBS muss dringend verbessert werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Februar 2009 16:53:51 +02:00

Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:58:01 +02:00

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Rüstungsexporte geraten außer Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2008 17:52:52 +02:00

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Oslo-Abkommen muss Auftakt zur Ächtung von Streumunition werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2008 10:33:44 +02:00

Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Erinnerung per Dekret – eine vertane Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 00:37:54 +02:00

Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. November 2008 16:14:48 +02:00

Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Ausbau von Übungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. November 2008 15:27:00 +02:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Operation Enduring Freedom beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2008 17:33:16 +02:00

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zur "Operation Enduring Freedom" (OEF) erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 22:45:20 +02:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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"Anstösse zur Erinnerung + zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München" - mein Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) zu "Freiheit, Gewissen, Zivilcourage" im Audimax "Hans Scholl"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 09:04:58 +02:00 (3352 Aufrufe)

Seit 2012 pflegt die Sanitätsakademie der Bundeswehr in besonderer Weise die Erinnerung an den Widerstandskreis der "Weißen Rose" um die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl und Alexander Schmorell. Auf Einladung der Kommandeurin sprach ich vor rund 300 Gästen, Angehörigen von Widerstandskämpfern, Lehrgangsteilnehmern und Stammpersonal.

„Anstöße zur Erinnerung und zum Nachdenken:

Münster, Riga, Stalingrad, München“

Festvortrag von Winfried Nachtwei, MdB a.D.,

beim 3. Forum Sanitätsakademie „Freiheit, Gewissen, Zivilcourage“ am

05. Juli 2018 im Audimax „Hans Scholl“ der

Sanitätsakademie der Bundeswehr in München

Vorbemerkung: Die Sanitätsakademie der Bundeswehr ist die zentrale Ausbildungs-, Wissenschafts- und Entwicklungseinrichtung, das „Mutterhaus“ des Sanitätsdienstes. Ihr Motto: „Der Menschlichkeit verpflichtet“.

Die Kommandeurin der Sanitätsakademie, Generalarzt Dr. Gesine Krüger, betont in ihren Eröffnungsworten, dass mit der heutigen Veranstaltung der Sanitätsfeldwebel, Medizinstudenten und Widerstandskämpfer aus dem Umfeld der „Weißen Rose“ gedacht werde, die im Einsatz für Recht und Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenwürde ihr Leben riskiert hätten. Die Kommandeurin begrüßt persönlich einige Familienangehörige von Mitgliedern der Weißen Rose, so einen Enkel von Christoph Probst und einen Neffen von Alexander Schmorell, der 2012 mit seiner russischen Mutter von der russisch-orthodoxen Kirche als Märtyrer heiliggesprochen wurde, Angehörige von Willi Graf und Prof. Kurt Huber. Begrüßt werden vom ehemaligen bayerischen Königshaus Wolfgang Prinz von Bayern und Studiendirektor a.D. Jakob Knab, profunder Kenner der „Weißen Rose“ und langjähriger Streiter gegen fragwürdige Traditionspflege.

Nach einem Grußwort der 1. Vorsitzenden der Weiße-Rose-Stiftung, Dr. Hildegard Kronawitter, trägt Fähnrich SanOA Julia Högl ihre Gedanken zu Alexander Schmorell vor.

An der Veranstaltung nahmen rund 300 Personen teil, neben etlichen Gästen Militär und Zivilgesellschaft viele Angehörige des Stammpersonals und Lehrgangsteilnehmer.

Das Auditorium Maximum der Akademie wurde 2012 durch den damaligen Akademiekommandeur, Generalarzt Dr. Stephan Schoeps, nach Hans Scholl benannt.[1]

(Im Vortragstext sind Ergänzungen gegenüber dem gesprochenen Wort kursiv gekennzeichnet.)

Sehr geehrte Frau Generalarzt Dr. Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für die Einladung, zu diesem Thema an diesem Ort zu sprechen. Besonders freut mich auch, vor so vielen Angehörigen des Sanitätsdienstes sprechen zu dürfen. Bei Besuchen in Einsatzgebieten habe ich immer wieder erfahren, wie hoch und begründet das Vertrauen der Bundeswehrangehörigen in den Sanitätsdienst, in Ihre Leistung ist.

Freiheit und Frieden: Als Jahrgang 1946 habe ich davon so viel erfahren, wie wohl keine Generation vorher! Da kann man sich dran gewöhnen, als wären Freiheit und Frieden selbstverständlich.

Indirekte Begegnungen mit vielen Kriegen und Unrechtsregimen des 20. Jahrhunderts haben mir aber eindringlich deutlich gemacht, dass Freiheit und Frieden ganz und gar nicht selbstverständlich sind, dass sie ständigen Einsatz brauchen.

Eine letzte solche Begegnung hatte ich vor sechs Tagen in Minsk in Weißrussland. Am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der damaligen Sowjetunion, in Malyj Trostenez, wurde eine Gedenkstätte eröffnet, in Anwesenheit der Staatspräsidenten von Weißrussland, Deutschland und Österreich. 74 Jahre danach (!) konnte dort erstmalig würdig der mindestens 60.000 hier erschossenen Menschen gedacht werden, jüdischer Menschen aus Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei, Partisanen, Widerstandskämpfer, Zivilisten.

Meine Heimatstadt Münster

ist stolz, mit Osnabrück zusammen „Stadt des Westfälischen Friedens“ zu sein. Im Sommer 1988 stieß ich auf Seiten der Stadtgeschichte, die bis dahin weitgehend unbekannt waren:[2]

- Hier lag im Krieg das Kommando des Wehrkreises VI der Wehrmacht (ungefähr Westfalen und Rheinland). Im WK VI wurden ab 1939 insgesamt 14 Divisionen und 16 Polizei-Bataillone für den Krieg gegen die europäischen Nachbarn aufgestellt. Die Polizeibataillone waren erheblich an der mobilen Massevernichtung in den gerade besetzten Gebieten im Osten beteiligt.

- Sechs Monate nach dem Angriff auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 ging die erste große Deportation jüdischer Menschen aus dem Münsterland, Osnabrück und Bielefeld (aber auch aus Berlin, Leipzig, Hamburg, Hannover, Kassel, Köln, Düsseldorf, Stuttgart, Dortmund, Wien, Theresienstadt) nach Riga im besetzten Lettland.[3]

Nach Riga ...

Als die Wehrmacht Ende Juni 1941 durch das Baltikum nach Leningrad vorstieß, wurde sie von Teilen der Bevölkerung freudig begrüßt – als Befreier! Wie das?

Ein Jahr zuvor hatte die Sowjetunion die baltischen Staaten besetzt und zwangsweise sowjetisiert. Eine Woche vor dem deutschen Überfall wurden zehntausende Menschen nach Sibirien deportiert. Die sowjetische Geheimpolizei ermordete vor ihrem Rückzug hunderte Häftlinge in den Gefängnissen.

Schon vier Tage nach der Besetzung Rigas durch die Wehrmacht zeigte sich der wahre Charakter dieser „Befreiung“: Männer des Einsatzkommandos 2 von Sicherheitspolizei und SD sowie Helfershelfer des lettischen Kommando Arajs umzingelten die Synagogen der Stadt, trieben jüdische Menschen hinein, verriegelten sie und zündeten sie an. Allein in der größten Synagoge an der Gogolstraße verbrannten mehrere hundert Menschen.

1989 besuchten meine Frau und ich zum ersten Mal Riga:

Weitgehend erhalten war das Viertel des früheren Ghettos in der „Moskauer Vorstadt“, wo ab Oktober 1941 30.000 Rigaer Juden zusammengepfercht worden waren (vorher hatten hier 10.000 Menschen gewohnt). Am 30. November und 8. Dezember 1941 wurden von hier 27.000 Ghettoinsassen  in den Wald von Rumbula getrieben und dort in einer genau durchgeplanten Aktion erschossen – um „Platz zu schaffen“ für die angekündigten Deportationszüge aus dem „Großdeutschen Reich“, also auch Österreich und der Tschechoslowakei. So entstanden in den Folgewochen im Ghetto eine Kölner, Leipziger, Berliner, Bielefelder, Wiener Straße.

(Zu den ersten für Riga geplanten Transporten gehörte auch die erste Juden-Deportation aus München. Der Zug verließ mit knapp 1.000 Menschen am 20. November 1941 München, wurde aber wegen fehlenden Platzes in Riga nach Kaunas in Litauen umgeleitet. Die Ankömmlinge wurden in das Fort XI gebracht und dort sofort erschossen. Am selben Tag wurden dort auch die etwa 2.000 Gefangenen von Transporten aus Berlin und Frankfurt/M. ermordet.)

1989 besuchten wir neben Rumbula auch den Wald von Bikernieki am Stadtrand von Riga. Auf dem welligen Gelände zählten wir insgesamt 55 Massengräber. Mindestens 35.000 Menschen waren hier zwischen Sommer 1941 und 1944 erschossen worden, einheimische und der größte Teil der nach Riga deportierten Juden, politische Aktivisten und Gefangene, fast 10.000 Kriegsgefangene.

Unfassbar das Ausmaß und der Ablauf dieser organisierten Massaker, worüber später Tatzeugen bei Prozessen berichteten, und 1944 dann der Spurenvernichtung, als die Rote Armee näher rückte.

Ein zweite Schande war der Zustand der Massengräber Anfang der 90er Jahre: Es waren vergessene und verlorene Orte, wo wir mal eine Familie beim Picknick auf einem Massengrab sahen. Insgesamt war es eine im Osten wie Westen vergessene Opfer- und Leidensgeschichte. Von jüdischen Ghetto- und KZ-Überlebenden in Riga erfuhren wir, dass der Holocaust zur sowjetischen Zeit systematisch verschwiegen und Gedenkveranstaltungen schikaniert wurden.

Im Dezember 1991, 50 Jahre danach, fanden in einigen deutschen Städten erstmalig Gedenkveranstaltungen für die verschleppten früheren Nachbarn von nebenan statt. (Riga war, so stellte sich heraus, „das Auschwitz der Münsterländer Juden“)

Am 30. November 2001, 60 Jahre nach dem „Rigaer Blutsonntag“, wurde in Bikernieki eine würdige Gedenkstätte eingeweiht, dank des Engagements des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge und des Deutschen Riga-Komitees, in dem sich Herkunftsorte der Deportationen zusammengeschlossen hatten: 5.000 kleine, mittlere, größere Granitsteine stehen dort dicht gedrängt, symbolisieren die erschossenen Kinder, Jugendlichen, Erwachsenen. (Nach anfänglich 13 Orten umfasst das Riga-Komitee inzwischen 57 Herkunftsorte. Mit internationalen Jugendlichen-Workcamps des Volksbundes, mit Gedenkreisen entstanden Brücken der Erinnerung zwischen Nationen und Generationen.)

Es war ein beispielloser „Zusammenbruch von Mitmenschlichkeit“ (Alfred Grosser), was unter deutscher Besatzung im Baltikum, in Polen, in Weißrussland, der Ukraine, in Russland geschah.

Aber es gab auch – wenige – andere, die dabei nicht mitmachten:

- Hauptmann Hans-Jürgen Vogler, Chef des Heeres-Fahrzeugparks der Wehrmacht in Riga, bewahrte einige hundert jüdische Frauen Ende 1941 vor der Vernichtung.

Überlebende berichten von einzelnen Soldaten, die sich menschlich verhielten, nicht schikanierten, Häftlingen Brot zusteckten.[4]

- Der Hafenarbeiter Janis Lipke und seine Frau Johanna: Mit unglaublichem Mut und Raffinesse gelang es ihm, 56 Menschen aus dem Ghetto herauszuschmuggeln, zunächst auf dem eigenen Grundstück zu verstecken und dann mit Unterstützung von über 20 Helfern in Sicherheit zu bringen. Die Rettungsaktion wurde nie entdeckt. Insgesamt wurden in Lettland inzwischen mehr als 500 JudenretterInnen identifiziert. Es waren weit überwiegend einfache Leute, zum großen Teil religiöse Menschen, auffällig viele Adventisten und Baptisten. (Der Ghetto-Überlebende und Begründer des Museums „Juden in Lettland“ Margers Vestermanis veröffentlicht in Kürze ein Buch über „Das große Rätsel der Hochherzigkeit“. Er berichtet auch von einigen fahnenflüchtigen Wehrmachtssoldaten, die ins „Reichsjudenghetto“ geflohen waren.)[5]

Im Laufe der Jahrzehnte begegnete ich vielen Dutzenden ehemaligen Ghetto- und KZ-Häftlingen. Nie habe ich dabei den Vorwurf von Kollektivschuld erlebt: Als ich 1993 am 1. Welttreffen der Lettischen Juden als einziger nichtjüdischer Deutscher teilnahm, fragte man mich als erstes, ob ich „den Leutnant Schmidt“ kenne. Den kannte ich natürlich nicht. Aber er war mit menschlichem Verhalten unter unmenschlichen Bedingungen in Erinnerung geblieben. Oder zwei alte Damen, die letzten beiden überlebenden Jüdinnen aus Jakobpils. Zusammen fuhren wir zu einer Gedenksteineinweihung in ihren früheren Heimatort. Wir waren die ersten Deutschen, denen sie nach dem Krieg begegneten. Wie die meisten Juden der Vorkriegszeit waren sie mehrsprachig aufgewachsen. Schon bald erzählten sie deutsche Witze, sangen deutsche Lieder. Die Anhänglichkeit an die deutsche Kultur hatte sogar die deutsche Vernichtungspolitik überdauert.

Nach Stalingrad …

Am 22. Juni 1941 gehörte die 16. Panzer-Division aus Münster zu einer Angriffsstreitmacht von rund 140 Divisionen, eingesetzt bei der Heeresgruppe Süd Richtung Ukraine.[6] Eine andere Division war die 7. Infanteriedivision aus München, eingesetzt bei der Heeresgruppe Mitte.[7]

Im Vorfeld hatte Hitler vor 250 Generalen und hohen Offizieren klargestellt, dass der bevorstehende Krieg gegen die Sowjetunion als „Weltanschauungs“- und Vernichtungskrieg zu führen sei. Das fand seinen Niederschlag in Erlassen über die Ausübung der Kriegsgerichtsbarkeit im Gebiet „Barbarossa“, über das Verhalten der Truppe in Russland und im „Kommissar-Befehl“. Danach waren alle gefangen genommenen politischen Kommissare der Roten Armee sofort zu erschießen. Straftaten von Wehrmachtssoldaten gegenüber Einheimischen sollten nicht geahndet werden. Das Oberkommando der Wehrmacht und des Heeres übersetzten diese Vorgaben in Weisungen.

Als mobile Vollstrecker des Vernichtungsauftrages gegen den „jüdischen Bolschewismus“ rückten direkt hinter den Fronttruppen (im Abstand weniger Tage) die Einsatzgruppen und –kommandos von Sicherheitspolizei und SD vor, unterstützt von Polizei-Bataillonen und einheimischen militant antikommunistischen und antijüdischen Kräften.

Die 16. Panzer-Division war an etlichen Kesselschlachten im Südabschnitt beteiligt:

- Uman im August 1941 (um 100.000 sowjetische Gefangene)

- Kiew im September 1941 (um 665.000 sowjetische Gefangene; der Kessel wurde am 24.09. geschlossen; schon 29./30.09. wurden in der Schlucht von Babij Yar mehr als 33.000 Kiewer Juden erschossen. (Es war das größte Einzelmassaker in der besetzten Sowjetunion; verantwortlicher Planer war der Höhere SS- und Polizeiführer Russland Süd Friedrich Jeckeln; zwei Monate später war er der Befehlshaber bei der Ermordung der Rigaer Juden.)

- Charkow im Mai 1942 (angeblich allein 31.500 Gefangene durch die 16. Panzer-Division).

Von 3,3 Mio. sowjetischen Kriegsgefangenen bis Februar 1942 starben etwa zwei Millionen, verhungert, erfroren, von Seuchen hingerafft, erschossen.

Gerade erschienen die Briefe und Berichte des Unterarztes Helmut Machemer von der Aufklärungsabteilung der 16. Panzer-Division über seine Fronterfahrungen Herbst 1941 bis Frühjahr 1942 in der Ukraine: Er schildert die verbissenen, opferreichen Kämpfe, wo bei der ersten Schneeschmelze das Schmelzwasser rot war, „die Erde ist hier buchstäblich mit Blut gedüngt.“[8] Ein Assistenzarzt aus einer Infanterie-Division berichtet ihm im Februar 1942: „Mehr als 2.000 km sind die Leute zu Fuß gewetzt bis hierher, täglich 30, 40 km und dann zwischendurch gekämpft. Dann wieder gewetzt in den Dreck und Schlamm. Die Wagen noch geschoben, weil die Pferde schlapp machten. Krankmeldungen durfte es so gut wie nicht geben, die Leute mussten immer wieder ran. Und sie haben es auch gemacht. Aber jetzt ist es mit Ihnen zu Ende.“[9] Mehr als die Hälfte der übrig gebliebenen Mannschaft sei untauglich geworden. „Ich habe da einen schönen Anschiss bekommen vom Divisionsarzt, der das einfach nicht glauben wollte.“

Die 16. Panzer-Division erreichte am 23. August 1942 als erster Wehrmachtsverband die Wolga nördlich Stalingrad. Es begann der „Rattenkrieg“, wo z.B. der Hauptbahnhof binnen fünf Tagen 15 Mal die Besatzer wechselte. Drei Monate später lagen 4.000 Männer der 16. auf dem Divisionsfriedhof an der Bahnstrecke Frolow-Stalingrad.

Aus Feldpostbriefen Dezember 1942:[10]

- „Liebe Mutter und Vater! Es gehen sehr harte Kämpfe, wir haben sehr schwere Verluste, die Friedhöfe werden von Tag zu Tag größer. Hunderte werden hier begraben. Sie werden in Häufchen zusammengelegt. Hände ab, Beine ab, Körper abgerissen, so geht es hier zu (…)“

- „Liebe Eltern und Geschwister! (…) Meine Kompanie kann keinen Angriff mehr machen, wir sind noch 20 Mann (…)“

- „Meine liebe Ilse! Alle vier Stunden auf Wache ziehen. Der Schlaf dazwischen ist nicht viel. Was uns keine Ruhe lässt, sind die Läuse. Wird ein bisschen geheizt, sofort macht es sich mit den Viechern bemerkbar. Da wird sich auf der Pritsche hin- und hergeworfen. Der Körper ist so gereizt, das man hineingreifen mag. (…)“

- „Meine Lieben! Wir führen hier einen Bunkerkampf, den ich mein Leben lang nicht vergessen werde. Dieses Ringen um den Tod, wenn Ihr das hier sehen würdet, Ihr würdet schreien, was aus Eurem Hals herausgeht (…)“

Verwundetenhöhlen

„Keller voller Verwundeter, die niemals ärztliche Hilfe erhalten hatten, zogen sich in straßenlangen Zeilen unter den Häuserruinen Stalingrads hin, und nicht nur die Außenbezirke, auch der Stadtkern war von dieser Invasion blutigen Elends überschwemmt. Über tausend Schwerverwundete lagen in den Kellereien des Hauses der Roten Armee, an achthundert lagen im Theaterkeller; in den Gewölben am „Platz der Gefallenen“ lagen in dem einen dreihundert, in dem anderen an zweihundert, in dem nächsten wieder an die zweihundert. Die Schwerverwundeten kamen an dem einen Tag an und am nächsten und am übernächsten Tag wurden sie als Leichen wieder hinausgetragen, doch es blieb immer die gleiche Menge, und das Röcheln der Sterbenden hörte nicht auf. (…)“[11]

Operationsraum

unter der Ruine des Stadttheaters: „Drei Ärzte, die an achthundert Verwundete zu betreuen hatten, lösten einander ab. Das Band blutender Leiber, das über die Operationstische lief, riss Tag und Nacht nicht ab. Für einen der Ärzte, den Oberarzt Huth, hatte es (…) schon siebzig Tage lang nicht mehr angehalten. Der Unterschied gegen früher war, dass es kein Verbandszeug, kein Sanitätsmittel, keine Tetanusspritze, kein Chloräthyl, kein Morphium mehr gab. Die einzig verbliebenen Mittel waren die Werkzeuge war das Skalpell, die Säge, die Schere, war der Kessel mit kochendem Wasser zum Sterilisieren der Instrumente, war die über dem Kopf baumelnde helle Operationslampe; und Schmerzen, nicht mehr erträgliche Schmerzen waren das verbliebene Betäubungsmittel, und der Arzt musste jeden glücklich preisen, der unter dem Skalpell, unter der Säge in sein Hand das Bewusstsein verlor. (…)“[12]

Militärische Führung

Es waren Kommandeure von Regimentern, Divisionen, von ganzen Armeekorps, Männer von zwanzig und dreißig Dienstjahren, von nüchterner Überlegung, Urteilsfähigkeit und Entschlusskraft. Bei den einen gab es ein geradezu mystisches Vertrauen in die Versprechen des „Führers“, bei anderen Durchdrehen, Selbstmord. In ihrem insgesamt blinden Gehorsam wurde die militärische Führung zum Henker der eigenen Soldaten.

Von der 16.Panzer-Division kehrten nach Jahren 128 Überlebende in die Heimat zurück.

(Die Gesamtverluste: Laut Antony Beevor kamen im Kessel von Stalingrad auf deutscher Seite etwa 60.000 Soldaten um, ungefähr 130.000 gerieten in Gefangenschaft, darunter 91.000 deutsche Soldaten. Zusammen mit den Verlusten in und um Stalingrad zwischen August und November 1941 „müssen die Achsenmächte insgesamt mehr als eine halbe Million Menschen verloren haben.“[13] Die Rote Armee hatte bei den gesamten Operationen um und für Stalingrad „Verluste an Gefangenen, Verwundeten und Toten in Höhe von 1,1 Millionen Mann erlitten“, davon rund 486.000 Gefallene.[14] Vor der Schlacht hatte Stalingrad etwa eine halbe Million Einwohner, bei ihrem Ende noch 8.000. Die genaue Zahl der Zivilopfer ist nicht bekannt.)

Freiheit des Gewissens – Tapferkeit im Widerstand

Viele zigtausende Deutsche waren an den Massenmorden und am Völkermord im Osten beteiligt. Nicht wenige wurden Zeugen oder wussten davon.

Die Studenten der „Weißen Rose“ prangerten die Ungeheuerlichkeiten ab 1942 in ihren Flugblättern an:[15]

- Die Geistlosigkeit der NS-Bewegung, die auf Lüge und Betrug basiere;

- die Apathie des deutschen Volkes gegenüber diesen scheußlichen Verbrechen, das Abtauchen der früheren Nazigegner und die Mitschuld der vielen anderen.

Im Namen von Freiheit und Ehre riefen sie zu passivem Widerstand, zu verschiedenen Formen der Sabotage auf – gegen den „imperialistischen Machtgedanken“, für die „großzügige Zusammenarbeit der europäischen Völker“, für ein föderalistisches Deutschland. (5. Flugblatt, Ende Januar 1943)

Es waren junge Menschen mit klaren humanistischen Überzeugungen und tiefem Ehrgefühl. Sie erfuhren von den schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie erlebten ein Meer von Mitläufern, von Wegsehen und Gleichgültigkeit. Das müssen Gegensätze zum Zerreißen und Verzweifeln gewesen sein.

Die jungen Leute der „Weißen Rose“ aber gingen nicht in die innere Emigration, sondern nach vorn, griffen mit ihren Mitteln, dem Argument, politisch an.

Sie bewiesen höchste Bürgertapferkeit.

Einen anderen Leuchtturm für Freiheit, Gewissen und Tapferkeit unter allerschwersten Bedingungen möchte ich hier nennen, der bis heute viel zu wenig bekannt ist: den Generalstabsoffizier und späteren Generalmajor Henning von Tresckow.[16] Er war eine Ausnahmepersönlichkeit in jeder Hinsicht, als Generalstabsoffizier und Menschenführer, als Vater und Christenmensch zu einer Zeit größter Staatsverbrechen und versagender militärischer Führung.

Er setzte anfangs Hoffnungen auf die NS-Bewegung, durchschaute aber vom „Röhm-Putsch“ 1934 an den wahren Charakter dieser Bewegung und erkannte vergleichsweise früh den Kriegskurs Hitlers. Seit 1939 arbeitete er mit Entschlossenheit auf die Beseitigung Hitlers hin. In der Heeresgruppe Mitte war er seit Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion Erster Generalstabsoffizier. Er widersetzte sich Maßnahmen des Vernichtungskrieges, baute mit vertrauten Offizieren in der HG Mitte ein Widerstandsnest auf und war maßgeblich an mehreren Attentatsversuchen gegen Hitler beteiligt. Von Tresckow gilt als „Kopf und Herz“ des militärischen Widerstandes gegen Hitler. Nach dem Scheitern des Attentats am 20. Juli nahm er sich das Leben.

Dass die Kaserne des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam seit 1992 nach ihm benannt ist, dass dort alljährlich um den 21. Juli eine würdige Gedenkfeier stattfindet, ist ein hervorragendes Zeichen. (Eine zweite Henning-von-Tresckow-Kaserne befindet sich in Oldenburg. Sie beherbergt den Stab der 1. Panzerdivision.)

(Weitere herausragende Vorbilder an Klar- und Weitsicht im Hinblick auf die NS-Bewegung und Adolf Hitler waren zum Beispiel der Münchner Journalist Konrad Herden, der Botschafter der USA in Berlin, William E. Dodd, und der Schreiner und Hitler-Attentäter Georg Elser)[17]

„Nie wieder!“ Nie wieder?

Die Erinnerung an die früheren Nachbarn und die Vorfahren, die in das Menschenschlacht-haus von Krieg und Völkermorden gerieten, ist eine Frage des menschlichen und bürgerlichen Anstands und ein Gebot politischer Vernunft!

Konfrontiert mit dieser Höllengeschichte, empfinden wir das „NIE WIEDER!“ als selbstverständliche Konsequenz.

Dafür geschah ab 1945 Fundamentales:

- Mit der Gründung der Vereinten Nationen und ihrer Charta sollte das friedliche Zusammenleben der Staaten und Völker gewährleistet, sollte die Geißel des Krieges (zwischen den Staaten, innerstaatliche Kriege waren damals nicht im Blick) überwunden werden. Offenkundig gelang letzteres nicht. Allerdings stellte der zweite UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld fest, die UN seien nicht gegründet worden, „uns in den Himmel zu bringen, sondern um uns vor der Hölle zu retten.“ Zahlreich sind die Beispiele, wo die Vereinten Nationen mit Verhandlungen, Friedensmissionen und humanitärer Hilfe Abstürze ins totale Chaos verhindert haben.

- Vier Jahre nach Kapitulation und Befreiung verpflichtete sich die neue Bundesrepublik Deutschland mit dem Grundgesetz auf die Menschenwürde, die Menschenrechte und die Friedenssicherung.

- Die schrittweise Integration in EU-Europa führte ehemalige Kriegsgegner zusammen. Ein unglaublicher zivilisatorischer Fortschritt. Ganz konkret steht für diesen Fortschritt zum Beispiel das Deutsch-Niederländische Korps in Münster, wo seit 23 Jahren Angehörige der deutschen und niederländischen Streitkräfte und andere Verbündete beispielhaft zusammenarbeiten.

Überraschend schnell entstanden in West- und Ostdeutschland Streitkräfte.

Die Bundeswehr wurde wesentlich von ehemaligen Wehrmachtsangehörigen aufgebaut - und unterscheidet sich grundlegend von der Wehrmacht:

- Erstmalig entstanden auf deutschem Boden Streitkräfte für den und im demokratischen Rechtsstaat,

- entstanden Streitkräfte zum Schutz der eigenen Bevölkerung und der Verbündeten, zur kollektiven Friedenssicherung im Rahmen des Völkerrechts.

Streitkräfte können nur funktionieren und ihren Auftrag erfüllen, wenn die Soldaten treu dienen, gehorchen, Kameraden – möglichst gute – sind.

Gerade in Zeiten zunehmender Individualisierung und bröckelnden Gemeinsinns ist die Förderung von Zusammenhalt und Loyalität besonders wichtig.

Der Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus zeigte aber zugleich, wie missbrauchsanfällig notwendige Tugenden wie treue Pflichterfüllung, Gehorsam, Leistungswille, Kameradschaft sind, wenn sie losgelöst sind von menschlichen Grundwerten, wenn sie gar gewissenlos werden.

Für Soldaten der Bundeswehr gilt deshalb, nicht nur handwerklich gut und sehr professionell zu sein, sondern treues Dienen auch mit Kopf, Gewissen und Rückgrat zu praktizieren. Jeder an seinem Platz.

Hier sind aber nicht nur die einzelnen Bundeswehrangehörigen gefordert. Das muss der politische Dienstherr und Auftraggeber auch

- zulassen und befördern,

- keineswegs bestrafen,

- ein Stück weit vorleben.

Mit anderen Worten: Innere Führung fängt ganz oben, in der Politik an.

Leider ist uns Politikern das noch nicht zureichend bewusst. „Mit Überzeugung dienen können“ – so der Anspruch der Inneren Führung – muss z.B. durch klare, erfüllbare und glaubwürdige Aufträge ermöglicht werden. Diese Grundforderung ist seit Jahren bei vielen Einsatzaufträgen nur unzureichend erfüllt.

Die sicherheitspolitischen Großlagen sind besorgniserregend und höchst unübersichtlich. Umso wichtiger ist es, Chancen und Chancenpotenziale wahrzunehmen und zu nutzen.

Die waren zuletzt zu erleben beim Tag des Peacekeepers am 26. Juni in Berlin: Geehrt wurden – inzwischen zum sechsten Mal – deutsche Frauen und Männer, die als Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in Friedenseinsätzen dien(t)en, von den Spitzen des BMVg, des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums.

Bei solchen Feierstunden kommen so viele Friedenspraktiker zusammen, wie bei keiner anderen Gelegenheit. Es sind Profis auf ihren Feldern, prinzipienorientierte Realisten mit langem Atem, Respekt vor den Einheimischen in Krisenländern, freie, couragierte StaatsbürgerInnen in verschiedenen Uniformen und Zivil. Es sind Mutmacher und Hoffnungsträger.

Von solchen haben wir nicht einige Dutzend, sondern Zehntausende in Deutschland!

Wir sollten sie viel mehr wahrnehmen, anerkennen – und auch zu Rate ziehen!



[1] Vgl. Volker Hartmann, Tradition und berufliches Selbstverständnis an der Sanitätsakademie der Bundeswehr, in: Tradition und Militärgeschichte, Vorträge des 5. Wehrmedizinhistorischen Symposiums 19.01.2013, Bonn 2017

[2] W. Nachtwei, Kriegsspuren – Dokumentation über Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion und anderer Kriege gegen Russland in Münster, zusammengestellt anlässlich eine Begegnungsreise nach Minsk/Weißrussland im August 1988

[3] Insgesamt wurden von Ende November 1941 bis Oktober 1942 über 25.000 jüdische Menschen nach Riga deportiert. Vgl.die  Sammlung von Beiträgen zu den Riga-Deportationen unter http://www.arbeit-und-leben-hochtaunus.de/Lettland.Der_Judenmord_in_Riga.pdf ; Redebeiträge von W. Nachtwei an verschiedenen Orten des NS-Terrors in Riga während der Gedenkreise des Deutschen Riga Komitees im Jahr 2010, http://www.volksbund.de/partner/deutsches-riga-komitee/redebeitraege-zur-gedenkveranstaltung-10-jahre-deutsches-riga-komitee.html

[4] Mir berichtete Anfang der 90er Jahre an meinem damaligen Schulort Dülmen ein alter Herr von einem Kriegserlebnis: Nach einer Verwundung lag er in einem Lazarett in Riga und konnte schon mal in die Stadt gehen. Da traf er eines Tages auf Jupp Salomon, einen ehemaligen jüdischen Metzgermeister aus Dülmen. Den abgemagerten Häftling durfte er nicht ansprechen. Er zurück ins Lazarett, schmierte einige Butterbrote und legte sie nahe bei Jupp Salomon auf den Bordstein. Am nächsten Tag dasselbe. Am dritten Tag traf er Jupp Salomon nicht mehr an.

[5] Vgl. Birgit Johannsmeier, Die Entdeckung der Judenretter, Jüdische Allgemeine 16.01.2014,  https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/18101

[6] W. Nachtwei, Stalingrad vor 70 Jahren – 16. Panzerdivision aus Münster, Speerspitze im Vernichtungskrieg, vernichtet in Stalingrad, Januar 2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1187

[7] Berthold Seewald, Der Todesmarsch von Hitlers 7. Infanterie-Division, Welt 22.06.2011, https://www.welt.de/geschichte/article13439931/Der-Todesmarsch-von-Hitlers-7-Infanterie-Division.html

[8] Hans Machemer & Christian Hardinghaus (Hrsg.), Wofür es lohnte das Leben zu wagen. Briefe, Fotos und Dokumente eines Truppenarztes von der Ostfront 1941/42, Berlin München Zürich Wien 2018, S. 269

[9] Machemer S. 272

[10] Theodor Plivier, Stalingrad, 1. Auflage Berlin 1946, Köln 2011, S. 78. Plivier war als Nicht-KPD-Mitglied seit 1934 in der Sowjetunion im Exil. Er konnte deutsche Feldpostbriefe und Tagebücher, die der Roten Armee in die Hände gefallen waren, auswerten und ausführlich deutsche Kriegsgefangene aller Dienstgrade interviewen. Der dokumentarische Romangilt als besonders authentisch. In der Stalingrad-Sonderausstellung des Militärhistorischen Museums DER Bundeswehr in Dresden 2013 wurde Pliviers Roman besonders gewürdigt und in seinen Aussagenbestätigt. Vgl. Bericht zur Ausstellung http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=107&aid=1188

[11] Plivier S. 256

[12] Plivier S. 296

[13] Antony Beevor, Stalingrad, München 1999, S. 454

[14] Beevor S. 449

[15] Kirsten Schulz, 20.04.2005, „Wir sind Euer böses Gewissen!“ Die Flugblätter der Weißen Rose, http://www.bpb.de/geschichte/nationalsozialismus/weisse-rose/61008/die-flugblaetter-im-wortlaut ; Weiße Rose Stiftung,

 https://www.weisse-rose-stiftung.de/widerstandsgruppe-weisse-rose/flugblaetter/

[16] Bodo Scheurig, Henning von Tresckow – Ein Preusse gegen Hitler, Berlin 2004; W. Nachtwei, Gedenken an Henning von Tresckow, „Kopf und Herz“ des militärischen Widerstandes gegen Hitler: Vorbild für Staatsbürger in Uniform und Zivil, 2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1149

[17] Der 1901 in München geborene Konrad Herden schrieb seit Anfang der 20er Jahre über die politische Szene in München und wurde so zu einem der frühesten Beobachter und entschiedenen Gegner der NS-Bewegung und Adolf Hitlers. Der „erste Chronist des Dritten Reiches“ wurde in Deutschland erst 2016 durch Stefan Aust`s Buch „Hitlers erster Feind“  wiederentdeckt.

William E. Dodd wirkte von Juli 1933 bis Dezember 1937 in Berlin. Schon 1933 hielt er in der US-Handelskammer in Berlin eine kritische Ree zum NS-Staat – in Anwesenheit von Goebbels und Rosenberg. 1935 warnte er seine Regierung in einem Report vor Hitlers Absicht, die Tschechoslowakei und Österreich zu annektieren. Seine Residenz in der Tiergartenstraße galt als freier und angstloser Zufluchtsort für Menschen aller Meinungen. (Erik Larson, Tiergarten – In the Garden of Beasts, Hamburg 2013)

Der lebensfrohe und grundfriedliche Handwerker Georg Elser aus dem schwäbischen Königsbronn durchschaute von Anfang an, worauf der Nazi-Kurs hinauslief. Er widersetzte sich und bereitete nach dem Münchner Abkommen akribisch völlig auf sich gestellt den Tyrannenmord vor. Der scheiterte am 8. November 1939 im Münchner Bürgerbräukeller an einem äußeren Zufall. Nach 1945 wurde Georg Elser viele Jahre lang totgeschwiegen und bis in die 90er Jahre in der deutschen Erinnerungskultur kaum gewürdigt.

( http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1349 )


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
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Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00 (159 Aufrufe)

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

Neuauflage Handbuch Frieden

mit meinem Beitrag zu Interventionen

2. Auflage, hrsg. von Hans J. Gießmann/Bernhard Rinke,

Springer VS Wiesbaden 2019

Zum Handbuch allgemein

Verzeichnis der über 60 Beiträge zu friedensrelevanten Themengebieten mit Vorschau

https://www.springer.com/de/book/9783658236434

Die aktualisierte und erweiterte Auflage dieses Handbuches beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zur Friedens- und Konfliktforschung. Die Beiträge behandeln den Friedensbegriff systematisch aus wissenschaftlicher und politischer Perspektive. Dabei werden die vielfältigen inhaltlichen Dimensionen und Bezüge des Begriffsfeldes Frieden verdeutlicht. Die Befunde der insgesamt 65 Autorinnen und Autoren bieten ein umfassendes Bild der aktuellen und künftigen Herausforderungen von Friedensforschung und Friedenspolitik und beziehen die Praxis der Friedensarbeit ein.
Der Inhalt

Der Friedensbegriff in wissenschaftlicher und politischer Perspektive

Begriffsfeld Frieden

Friedenskontexte

Die Zielgruppen

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Dozierende und Studierende der Politik- und Sozialwissenschaften sowie der Philosophie, Theologie und Rechtswissenschaft

Studierende und Lehrende der Friedens- und Konfliktforschung

Politische Akteurinnen und Akteure sowie in der Friedenspraxis Tätige

Die allgemein an friedenspolitischen Themen interessierte Öffentlichkeit

Die Herausgeber
Prof. Dr. Hans J. Gießmann ist Direktor der Berghof Foundation in Berlin.Dr. Bernhard Rinke ist Professor für Sozialwissenschaften an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Abteilung Duisburg.

Zu meinem Beitrag „Interventionen für den Frieden“ (selbstverständlich mit Fragezeichen zu verstehen), S. 99-109, hier die Vorschau:

1.         Einleitung

2.         Erste Schritte „Out of Area“

3.         Kriegseindämmung in Bosnien

4.         Erste Kriegsbeteiligung

5.         Staatsaufbau und Krieg am Hindukusch

6.         Annäherung an VN-Missionen

7.         Fazit der deutschen Einsatz- und Interventionsbeteiligungen

8.         Literatur

1.         Einleitung

Interventionen wurden und werden immer wieder als Einsätze für den Frieden gerechtfertigt und dargestellt. Nichtsdestoweniger sind politische und militärische Interventionen Eingriffe in die Souveränität eines Staates und deshalb höchst umstritten. Der Irakkrieg der USA 2003 und ihr offener und verdeckter „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan und anderen Ländern seit 2001, die Libyen-Intervention einiger NATO-Staaten 2011, die mehr oder weniger offene Intervention russischer Kräfte in der Ukraine, die aktuellen Interventionen verschiedener Mächte in Syrien und Jemen sind jüngere Beispiele, wo Interventionen Frieden brachen und Chaos schufen. Sie standen alle im diametralen Gegensatz zur Charta der Vereinten Nationen (VN) mit ihrem Friedensgebot und Einmischungsverbot (Art. 2, Abs. 3 und Art. 2, Abs. 7 VN-Charta).

Neben diesen Interventionskriegen finden weltweit Dutzende militärische Auslandseinsätze statt, die vielfach auch als Interventionen gelten, aber mit weniger gewaltsamer Einmischung einhergehen: Das sind vor allem sogenannte friedenserhaltende (Peacekeeping) und oft humanitär begründete Einsätze, Beobachter-, Ausbildungs- und Beratermissionen bis hin zu Einsätzen zur Unterstützung von Verbündeten. Die Vereinten Nationen führen aktuell allein 15 Peacekeeping-Einsätze mit insgesamt rund 100.000 Soldaten, Polizisten und zivilen Kräften. Afrikanische Regionalorganisationen führen sieben, die EU sechs militärische und elf zivile Einsätze (Stand: April 2018). Die meisten sind durch den VN-Sicherheitsrat autorisiert und völkerrechtlich legitimiert. Wo sie im selbstbestimmten Einverständnis des Gastlandes erfolgen, handelt es sich nicht um eine die nationale Souveränität verletzende Intervention im engeren völkerrechtlichen Sinne. Da friedenssichernde und humanitär begründete Einsätze aber meist mit erheblichen Einwirkungen auf die Politik, Gesellschaft und Wirtschaft eines Gastlandes einhergehen, können sie als Interventionen im weiteren Sinne gelten. Im Folgenden wird unter Intervention das Eingreifen in die Souveränität eines Staates mit militärischen Mitteln verstanden, unabhängig von der völkerrechtlichen Legitimation des Eingreifens.

Im Unterschied zu manchen Verbündeten war die Beteiligung an Interventionen und VN-Missionen für Westdeutschland bis 1990 kein Thema. Nach dem von Nazi-Deutschland geführten Angriffskrieg gegen die europäischen Nachbarn und dem Vernichtungskrieg im Osten und während des Ost-West-Konflikts stand die Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO an der deutsch-deutschen „Zentralfont“ absolut im Vordergrund. 22 Jahre später war das vereinte Deutschland an über zehn Auslandseinsätzen und zwei Kriegen beteiligt (gewesen). Im April 2018 waren 3.750 deutsche Soldatinnen und Soldaten in 14 Militäreinsätzen außerhalb des Bündnisgebiets eingesetzt, davon sechs unter VN-Führung, je drei unter NATO- und EU-Führung, einer in einer „Koalition der Willigen“ und eine bilaterale Ausbildungsmission (Irak).

Umstritten ist bis heute in der deutschen Gesellschaft, wie dieser Weg zu bewerten ist – als Abkehr vom Friedensauftrag des Grundgesetzes und als Militarisierung von Außenpolitik oder als Einsatz für Friedenssicherung angesichts neuer Bedrohungen von Frieden und Sicherheit. Im Folgenden werden Weichenstellungen dieses Prozesses von der ausschließlich auf Verteidigung fokussierten Sicherheitspolitik hin zur deutschen Beteiligung an Auslandseinsätzen nachgezeichnet und aus friedenspolitischer Perspektive kritisch geprüft.

Als Aktivist der Friedensbewegung bis Ende der 1990er Jahre und Bündnisgrüner Bundestagsabgeordneter im Verteidigungsausschuss von 1994 bis 2009  war der Autor intensiv in diesen Streit- und Klärungsprozess involviert und  an 70 Mandatsentscheidungen zu Auslandseinsätzen sowie am Aufbau einer Infrastruktur für zivile Krisenprävention beteiligt. Bei einem solchen Autor liegt das Risiko der Selbstrechtfertigung nahe. Zugleich besteht die Chance auf selbstkritisches Lernen eines parlamentarischen Insiders.

(…)


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00 (989  Aufrufe )

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

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[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00 (4541  Aufrufe )

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

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[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende Kosovo-Krieg vor 20 Jahren (III): Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Ende Feb. 1999: Als noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung bestand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00 (1513  Aufrufe )

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. März 2019 11:49:57 +02:00 (359  Aufrufe )

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

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[ Friedensforschung | Artikel ]

Neuauflage "Handbuch Frieden" mit über 60 Beiträgen, darunter von mir zu "Interventionen und Frieden"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2019 23:06:20 +02:00 (159  Aufrufe )

Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 19:37:16 +02:00 (4917  Aufrufe )

So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Sicherheitsvorfälle in Nordafghanistan 2010: ANHANG zur Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu dt. AFG-Rückkehrern, ihren Erfahrungen und Einstellungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2019 15:37:54 +02:00 (514  Aufrufe )

Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Februar 2019 23:49:37 +02:00 (2733  Aufrufe )

Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00 (7716  Aufrufe )

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2019 11:35:43 +02:00 (1915  Aufrufe )

Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.    

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Jugendliche und der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2019 22:57:13 +02:00 (2768  Aufrufe )

Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.   

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[ Demokratie | Bericht ]

Wie ich 1968/69 näher an die 68`er geriet: Kiesinger-Besuch 22. Jan. 1969 in Münster - Enttäuschung + Linksschub

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Januar 2019 21:21:17 +02:00 (1676  Aufrufe )

Hier zu Tagebuchnotizen und Zeitungsartikeln über meine Erfahrungen mit/in der Studentenbewegung der 1968er und 69er Jahre. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2018 14:44:27 +02:00 (5899  Aufrufe )

Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00 (3925  Aufrufe )

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

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[ Afghanistan | Vortrag ]

"Gehen oder bleiben?" Mein Vortrag bei der 32. Afghanistan-Tagung in Villigst - vier Wochen vor der Ankündigung eines US-Teilrückzugs aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Dezember 2018 23:16:05 +02:00 (3292  Aufrufe )

Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.   

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Stutthof-Prozess wg. Verhandlungsunfähigkeit ausgesetzt - auf den Tag genau 77 Jahre nach der Deportation von 1.000 jüdischen Menschen aus dem Raum Münster, Osnabrück, Bielefeld in das Ghetto Riga

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Dezember 2018 15:51:49 +02:00 (3428  Aufrufe )

Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):

Weiterlesen (903  Wörter)
[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00 (3896  Aufrufe )

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

Weiterlesen (4580  Wörter)
[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

"Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. November 2018 14:35:05 +02:00 (2234  Aufrufe )

17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.

Weiterlesen (456  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00 (5372  Aufrufe )

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

Weiterlesen (1460  Wörter)
[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Links zum Stutthof-Prozess: Presseberichte (laufend aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2018 00:08:54 +02:00 (4109  Aufrufe )

Aktuell: Am 27.11. Angeklagter krank gemeldet; Verhandlungsfähigkeit wird kurzfristig geprüft. Sitzung am 29.11. fällt aus. Nächste geplante Sitzung am 11. Dezermber, 10.00 Uhr.

Weiterlesen (1009  Wörter)
[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Zum Stutthof-Prozess II: Zu "Lebens"bedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Juristische Ahndung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. November 2018 20:02:36 +02:00 (2981  Aufrufe )

Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.

Weiterlesen (4236  Wörter)
[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. November 2018 11:21:54 +02:00 (6821  Aufrufe )

Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.

Weiterlesen (238  Wörter)
[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Stutthof-Prozess vorm Landgericht Münster: Wer das Rigaer Ghetto bis 1944 überlebt hatte, kam ins KZ Stutthof bei Danzig, noch tiefer in die Hölle. Bericht von Stutthof-Besuch 1994 + Infos

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2018 23:59:38 +02:00 (3190  Aufrufe )

Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess. 

Weiterlesen (1918  Wörter)
[ Kosovo | Bericht ]

Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00 (6259  Aufrufe )

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

Weiterlesen (5796  Wörter)
[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00 (7586  Aufrufe )

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

Weiterlesen (1272  Wörter)
[ Kosovo | Bericht ]

Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. Oktober 2018 15:55:57 +02:00 (4809  Aufrufe )

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

Weiterlesen (2944  Wörter)
[ Deutschland | Bericht ]

Wie sehr ich noch Wessi bin - GUNDERMANN! Für mich eine herzliche Entdeckung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2018 17:12:57 +02:00 (3900  Aufrufe )

Vor wenigen Wochen lief der Film "Gundermann" an, die Geschichte des ostdeutschen Baggerfahrers, Liedermachers + Rockmusikers, idealistischen Kommunisten, Querkopf, IM. Sehr eigenartig, wie wenig der in Ostdeutschland so populäre Musiker im Westen wahrgenommen wurde. Der Film bietet die Gelegenheit, das zu ändern, Gundi zu enrdecken.    

Weiterlesen (205  Wörter)
[ Rüstungsexporte | Bericht ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00 (4534  Aufrufe )

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

Weiterlesen (1449  Wörter)
[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 14:54:42 +02:00 (5664  Aufrufe )

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

Weiterlesen (6205  Wörter)
[ Internationale Politik und Regionen | Vortrag ]

"Nie wieder!" Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt - Podcast meines Vortrags bei Internat. Tagung des Exzellenzclusters "Religion und Politik" auf Deutschlandfunk Nova

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. August 2018 17:32:14 +02:00 (9500  Aufrufe )

Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.

Weiterlesen (120  Wörter)
[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. August 2018 15:38:05 +02:00 (4029  Aufrufe )

Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"

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[ Demokratie | Bericht ]

"Engagement in vielen Facetten" - Vorstellung meines freiwilligen gesellschaftlichen Engagements in einem Seminar der Uni Münster über Soziales Unternehmertum

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 12:40:06 +02:00 (4020  Aufrufe )

Ein persönlicher Kommentar zur Dienstpflicht-Debatte: Wie freiwilliges bürgerschaftliches Engagement Spaß + Sinn machen und anfeuern kann.

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[ Demokratie | Artikel ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 11:35:25 +02:00 (3139  Aufrufe )

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Demokratie | Artikel ]

Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2018 19:43:09 +02:00 (3287  Aufrufe )

Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)   

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[ Weißrussland | Bericht ]

Bericht: Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 - Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 14:56:27 +02:00 (4071  Aufrufe )

Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit. 

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[ Weißrussland | Bericht ]

"KRIEGSSPUREN" - Dokumentation über "Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster" (1988)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 13:45:32 +02:00 (5531  Aufrufe )

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

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[ Erinnerungsarbeit | Pressemitteilung ]

Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 08:25:38 +02:00 (5563  Aufrufe )

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

Gedenkveranstaltung für Henning von Tresckow, "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" im Einsatzführungskommando bei Potsdam - meine Gedenkrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 16:33:47 +02:00 (3574  Aufrufe )

Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.

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[ Erinnerungsarbeit | Vortrag ]

"Anstösse zur Erinnerung + zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München" - mein Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) zu "Freiheit, Gewissen, Zivilcourage" im Audimax "Hans Scholl"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 09:04:58 +02:00 (3352  Aufrufe )

Seit 2012 pflegt die Sanitätsakademie der Bundeswehr in besonderer Weise die Erinnerung an den Widerstandskreis der "Weißen Rose" um die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl und Alexander Schmorell. Auf Einladung der Kommandeurin sprach ich vor rund 300 Gästen, Angehörigen von Widerstandskämpfern, Lehrgangsteilnehmern und Stammpersonal.

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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Vernetzte Sicherheit" in der Kontroverse

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Dezember 2011 19:49:14 +02:00 (115435  Aufrufe )

"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...

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[ Afghanistan | Bericht ]

Im ISAF-Abzugsjahr 2014 Zunahme der Zivilopfer um 22%, durch Bodenkämpfe um 54%! Neuester UNAMA-Bericht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Februar 2015 17:22:37 +02:00 (62822  Aufrufe )

ISAF ist beendet, die Masse der internationalen Truppen ist abgezogen. Manche erwarteten damit einen Rückgang des Krieges in Afghanistan. Das Gegenteil ist der Fall. Hier meine Zusammenfassung des UNAMA-Jahresberichts 2014 zu Zivilopfern.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2011 16:34:41 +02:00 (59622  Aufrufe )

N. zusammen mit deutschen Polizisten und Feldjägern in Mazar-i Sharif im August 2010Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2011 17:40:44 +02:00 (57591  Aufrufe )

Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] "Wer bleibt am Ende in Afghanistan?" - Fragen an Netzwerkmitglieder in Afghanistan
Beschreibung:

Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".


Hinzugefügt am: 6. Februar 2011 03:57:36 +02:00 (50335  Aufrufe) | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

(1) Sicherheitsvorfälle AFG-Nord Aug. 2010 - Anfang Mai 2011 (Teil 2)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2011 02:52:42 +02:00 (49862  Aufrufe )

Teil 2:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

(1) Sicherheitsvorfälle AFG-Nord Aug. 2010 - Anfang Mai 2011 (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2011 02:42:33 +02:00 (49725  Aufrufe )

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von Mitte August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Hinweis:

Bericht als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Artikel ]

Afghanistan-Einsatz - Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Februar 2011 09:06:05 +02:00 (49368  Aufrufe )

Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

(2) Sicherheitsvorfälle AFG landesweit (ohne RC North) - August 2010 – Anfang Mai 2011 (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2011 19:13:08 +02:00 (47914  Aufrufe )

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Hinweis:

Bericht als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

"Internationale Verantwortung" - Türöffner für mehr Auslandseinsätze?

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. August 2011 23:08:07 +02:00 (47228  Aufrufe )

Minister de Maizière betont auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe von Bundeswehr und deutscher Politik insgesamt. Hierzu W. Nachtweis Beitrag "Vertreibung von der Insel der Seligen" zur Debatte "Use of Force - Zuckerbrot und Panzer" (Link: http://www.theeuropean.de/winfried-nachtwei/7549-deutschlands-internationale-verantwortung):

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete" - Kommentar im KOMPASS-Schwerpunkt "Nachrüstungs"-Beschluss des Bundestages 1983 - und unser Kommentar 2 Wochen danach

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Oktober 2013 15:47:52 +02:00 (46139  Aufrufe )

Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kosovo | Bericht ]

Auf der Zielgeraden: Besuch bei KFOR im Kosovo

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2011 09:01:52 +02:00 (45421  Aufrufe )

An der ehemaligen "Fuchsbrücke" in Prizren: Nichts erinnert mehr daran, dass hier vor Jahren ein militärischer Checkpoint war. W. Nachtwei mit dem albanischen Juristen und Sprachmittler Arben G. Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Mazar-e Sharif

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 13:06:55 +02:00 (45086  Aufrufe )

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Kabul

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 12:30:44 +02:00 (44562  Aufrufe )

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 13:16:59 +02:00 (43895  Aufrufe )

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Einleitung + Zusammenfassung

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 12:11:36 +02:00 (43235  Aufrufe )

Hier der Vollbericht über Winfried Nachtweis 15. Reise nach Afghanistan mit den Stationen Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz mit Informationen und Einblicken zu Sicherheit, politischer Entwicklung und Regierungsführung, Aufbau und Entwicklung.

 

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Die zaghaften Deutschen" - Leserbrief zur SPIEGEL-Titelgeschichte (unveröffentlicht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. April 2013 09:55:40 +02:00 (42457  Aufrufe )

Der ZDF-Dreiteiler "Unsere Mütter, unsere Väter" veranlasste den SPIEGEL zu einer Titelgeschichte über den "Krieg und die Deutschen". Als jemand, der den sicherheits- und friedenspolitischen Erfahrungs- und Lernprozess um deutsche Auslandseinsätze seit 1994 intensiv miterlebt hat, verfasste ich einen Leserbrief und wandte mich zusätzlich an die Autoren.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Vor 30 Jahren: Hoch-Zeit der Friedensbewegung, Korps-Blockade in Münster, Manöver am Rande des Atomkriegs

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2013 11:30:48 +02:00 (41068  Aufrufe )

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

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[ Afghanistan | Vortrag ]

Bloß weg aus Afghanistan? Bloß nicht! WAS TUN? Vortrag bei der XXVII. AFG-Tagung in Villigst

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 20:49:41 +02:00 (40302  Aufrufe )

Am 3. Adventswochenende 2013 fand wieder die AFG-Tagung in Villigst/NRW statt. Hier kommen seit Jahren so viele Menschen mit AFG-Erfahrung und -Verbundenheit zusammen wie nirgendwo sonst. Mein Vortrag entwickelt trotz aller Düsternis Perspektiven einer Afghanistan-Solidarität.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00 (39142  Aufrufe )

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Meine Publikationsliste: Beiträge zu Afghanistan + anderen Krisenregionen, zu Auslandseinsätzen, Kriegsgeschichte + Ziviler Krisenprävention 1994 bis 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2012 14:38:37 +02:00 (38788  Aufrufe )

Mit Dutzenden Reiseberichten, Beratungspapieren + Stellungnahmen versuche ich seit der 1. Hälfte der 90er Jahre zum GENAUEREN HINSEHEN in der Friedens- und Sicherheitspolitik beizutragen. Neben der Transparenz von Entscheidungsprozessen spielen Wirkungsbewertungen eine zunehmende Rolle. Hier die aktuelle Liste, Stand Mai 2014.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Buntbuch statt Weißbuch" - mein Kommentar zum Weißbuch-Prozess in "Zur Sache Bw" 1/2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2015 17:07:56 +02:00 (38608  Aufrufe )

Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

20 Jahre Deutsch-Niederländisches Korps in Münster: Positive Kontinuitätsbrüche, friedenspolitische Chancen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2015 20:43:17 +02:00 (38453  Aufrufe )

Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Offener Brief ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00 (38275  Aufrufe )

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. August 2016 11:38:45 +02:00 (38266  Aufrufe )

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

"Kampfeinsatz - stell dir vor es ist Krieg und du gehst hin". Sehr empfehlenswertes Stück des Axensprung Theaters

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Januar 2017 22:32:59 +02:00 (38008  Aufrufe )

Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vortrag ]

Auslandseinsätze im Rückblick - Lehren für die Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2011 07:14:03 +02:00 (37784  Aufrufe )

Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

Buchbeitrag "Bedeutung, Bilanz und Konsequenzen des deutschen Afghanistan-Einsatzes"

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2011 23:05:36 +02:00 (37420  Aufrufe )

Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Mitgefühl und Solidarität

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Juni 2011 02:20:23 +02:00 (37261  Aufrufe )

Durch Sprengstofffallen wurden am 25. und 28. Mai wieder deutsche Soldaten und afghanische Regierungsvertreter in Chahar Darreh und Taloqan in Nordafghanistan zerfetzt, getötet und verwundet. W. Nachtwei kannte einige der Opfer. An General Kneip, an die Soldaten und Angehörigen sandte er ein Beileidsschreiben. Fünf Tage später folgte der nächste Anschlag.

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[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

"Schutz und Verantwortung" - Neue Studie über die US-Politik zur Verhinderung von Gräueltaten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2013 12:51:40 +02:00 (37234  Aufrufe )

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Dezember 2016 09:56:49 +02:00 (37217  Aufrufe )

Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.  

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[ Internationale Politik und Regionen | Tagebuch ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:47:18 +02:00 (36898  Aufrufe )

Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. August 2013 11:40:39 +02:00 (36748  Aufrufe )

1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

Buchbeitrag zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2011 22:58:11 +02:00 (36585  Aufrufe )

Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link: 
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2014 08:41:51 +02:00 (36515  Aufrufe )

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 09:55:12 +02:00 (36415  Aufrufe )

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. April 2011 13:54:51 +02:00 (36360  Aufrufe )

Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2013 21:26:32 +02:00 (36086  Aufrufe )

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Selig, die Frieden stiften" - Was sind Soldaten? Interview im KOMPASS, der Zeitschrift der Katholischen Militärseelsorge

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Januar 2013 20:06:15 +02:00 (35935  Aufrufe )

Schwerpunktthema der vom Katholischen Militärbischof herausgegebenen Zeitschrift ist im Januar das von Papst Benedikt XVI. für den diesjährigen Weltfriedenstag gewählte  Motto "Selig, die Frieden stiften." Hierzu nehmen der Wehrbeauftragte, General a.D. Karl-Heinz Lather und ich Stellung.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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Internationale Politik und Regionen + Bericht von Winfried Nachtwei
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ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus der Sicht eines Politikers, der versucht genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Oktober 2018 14:22:11 +02:00 (7589 Aufrufe)

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

ANGEBOT:

Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik (meist illustriert)

Winfried Nachtwei (10/2018), www.nachtwei.de

Hintergrund: Mein außerparlamentarisches (seit 1965), parlamentarisches (seit 1994 in Opposition wie Koalition) und seit 2009 wieder freiwilliges Engagement auf verschiedenen Feldern der Friedens- und Sicherheitspolitik als Demonstrant, Spurensucher, Berichterstatter, mitverantwortlicher Abgeordneter, reflektierter Zeitzeuge. Mit den Vorträgen versuche ich genauer hinzusehen und aus Erfahrungen zu lernen.

(1) Friedens- und Sicherheitspolitik/Krisenengagements

- Wuchernde und näher rückende Krisen und Konflikte: Wirksamer Krieg verhüten und Frieden fördern(Themenvorschlag im Kontext der Diskussion um das neue grüne Grundsatzprogramm)

- „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt“ (z.B. bei Internat. Tagung „Frieden – von der Antike bis heute“ in Münster, Mai 2018), auf Deutschlandfunk Nova am und ARD-Mediothek https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/krisenpraevention-wie-man-frieden-schaffen-kann ; https://www.ardmediathek.de/radio/H%C3%B6rsaal/Wie-man-Frieden-schaffen-kann-von-Winfr/Deutschlandfunk-Nova/Audio-Podcast?bcastId=42836058&documentId=55080356

- Deutsche Beteiligungen an internationaler Krisenbewältigung: Erfahrungen, selbstkritische Bilanz, Perspektiven, Balkan, Afghanistan, Afrika (z.B. auf Burg Rothenfels 2016): http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=108&aid=1395 

- Friedens- und Sicherheitspolitische Erfahrungs- und Lernprozesse, Brüche und Umbrüche in grüner + deutscher Politik von Krisenbewältigung und Friedensförderung, (z.B. beim Mitte Ost Kongress der Grünen Jugend Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen)

- Grüne Bosnien-Reise vor 20 Jahren: Schlüsselerfahrungen und was daraus wurde – Bilanz und Lehren angesichts aktueller Krisenstürme (z.B. beim Basistreffen Friedenspolitik des Landesver-bandes Brandenburg): http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=85&aid=1426 )

- Dem Frieden der Welt dienen – Frieden- und Menschenrechtspolitik im Rahmen realistischer Möglichkeiten

- Wie soll Deutschland künftig globale Verantwortung übernehmen? Was bleibt von der Friedensmacht UN?

Stell Dir vor, es ist Krieg, und keiner sieht hin: Gibt es eine systematische Debatte zur Sicherheits- und Friedenspolitik?

(2) Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung, Friedensförderung

- Zivile Krisenprävention und Friedensförderung - ihre Entwicklung, Erfahrungen und Perspektiven;  

- Krisen verhindern, Konflikte bewältigen Frieden fördern

(z.B. bei DGVN-Bundesvorstand, Pazifismus-Reihe der FI Nottuln, LAG Frieden+ Internationales Berlin), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1531

- Ziviles Peacekeeping: Alternative zu Militäreinsätzen?

- Lehren aus zehn Jahren Aktionsplan – Wie weiter? (z.B. Unterausschuss Zivile Krisenprävention des Bundestages, Mai 2014, https://www.bundestag.de/blob/283314/273a1e386460932028291390c43ab3c9/nachtwei-data.pdf )

Seit Ende der 80er Jahre habe ich erst die Entstehung des Zivilen Friedensdienstes, dann des ZIF, der Deutschen Stiftung Friedensforschung, die Erarbeitung und Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention, das Wachstum internationaler Polizeimissionen und Rechtsstaatsförderung, die Praxis der verschiedenen Ansätze und Instrumente, den PeaceLab-Prozess zu den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung begleitet und unterstützt – und vor allem die vielen starken Frauen und Männer dabei erlebt, Friedenspraktiker und regelrechte Mutmacher.

Bei bisherigen Vortragsveranstaltungen waren BesucherInnen regelmäßig positiv überrascht, was sich auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention inzwischen alles getan hat und tut. Zugleich mache ich deutlich, was getan werden muss, um angesichts der heutigen Krisenstürme in Sachen Krisenprävention und Friedensförderung schneller besser zu werden. Der Vortrag ist eine Art Werkstattbericht. Kontakt: winfried@nachtwei.de , 0170-3148779.

- Friedensbewegung im Münsterland der 1980er und 1990er Jahre (reflektierter Zeitzeugenbericht und selbstkritische Bilanzierung, RELIGIO-Museum Telgte, Rahmenprogramm zur Ausstellung „(M)ein Weg zum Frieden“, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1529 )

(3) Schutzverantwortung/Resonsibility to Protect (RtoP)

- Schutzverantwortung zwischen Notwendigkeit, Risiken, Prioritäten – Herausforderung für deutsche Sicherheits- und Friedenspolitik (http://www.genocide-alert.de/schwerste-menschenrechtsverbrechen-verhuete/ )

- Das Prinzip der Schutzverantwortung aus politischer Perspektive

(4) Auslands-/Kriseneinsätze und Bundeswehr

- Die Auslandseinsätze im Rückblick – Was wir für die Zukunft lernen sollten

- Evaluation deutscher Auslandseinsätze ( Evangelische Akademie Berlin, https://www.eaberlin.de/nachlese/chronologisch-nach-jahren/2012/wie-weit-sollen-deutsche-soldaten-gehen-politischer-wille-sicherheitspolitische-strategie-und-friedensethische-normen/winfried-nachtwei-deutsche-auslandseinsaetze-2012.pdf )

- Von Belgrad bis Kabul: Über militärische Interventionen zum Frieden?

- Frieden schaffen auch mit Waffen? Schutzverantwortung oder Sündenfall?

- … auf dem Weg zum gerechten Frieden mit oder ohne militärische Gewalt?

- Von Afghanistan bis Syrien – Die deutschen Beiträge zu internationaler Krisenbewältigung und Friedensförderung

- Auslandseinsätze im Spannungsverhältnis von IST und Vorgaben der Verfassung

- Deutsche Kriseneinsätze, Menschenrechte + humanitäres Völkerrecht – Erfahrungen eines politischen Auftraggebers

- Interkulturelle Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive (Zentrum Innere Führung 2011, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=29-131&aid=1087 )

- 20 Jahre nach dem Kosovo-Krieg (1998/1999): Bilanz des vorletzten Krieges in Europa. Irgendwas gelernt?

- Wie weiter mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr? Auch die Politik braucht eine Transformation

- Sicherheitspolitische Entscheidungsprozesse an Beispiel der Auslandseinsätze der Bundeswehr

-„Im Auftrag“: Auslandseinsätze der Bundeswehr im politischen Prozess – 20 Jahre Parlamentsbeteiligung (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1273 )

- Zum Bericht der „Rühe-Kommission“ zur Reform der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen (Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristen-Kommission Juni 2015)

- Parlamentsbeteiligung und Auslandseinsätze – ein Werkstattbericht

- Sicherheitspolitik braucht gesellschaftliche Aufmerksamkeit und Engagement

- Was geht uns die Bundeswehr noch an? Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert

- Perspektiven der Inneren Führung aus verschiedenen Blickwinkeln (beim Kolloquium Innere Führung beim Zentrum für Innere Führung Koblenz 2017)

- Anregungen zu einer bundeswehreigenen Traditionspflege

(5) Afghanistan (immer ressortübergreifend)

- 17 Jahre Afghanistan-Einsatz – Ausweg Abzug? Bilanz und Perspektiven des deutschen Einsatzes in Afghanistan (z.B. GSP Wetzlar)

- 17 Jahre Afghanistan-Einsatz – Kritische Bilanz eines politischen Mitauftraggebers. Lehren für weiteres internationales Engagement

- Stand und Perspektiven des dt. Afghanistan-Engagements (z.B. bei der 36. Jahrestagung des „Freundeskreis Afghanistan“/FKA in Attendorn)

- Afghanistan – Land ohne Hoffnung? Suche Frieden in einem unfriedlichen Land (z.B., Ökumenischer AK der Kath. und Evang. Kirchengemeinden Lüdinghausen)

- Afghanistan – Sicherheits- und Menschenrechtslage, (z.B. beim Netzwerk Flüchtlingshilfe im Raum Mayen und Stammtisch Flüchtlingspartner Vordereifel in Mayen/Eifel)

- Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland (Expertengespräch „ISAF: Lessons Learned“ von Wehrbeauftragtem, DBwV, VdRBw, Aspen-Institut Juni 2016)

- Lehren für den Vernetzten Ansatz aus Afghanistan (BAKS 2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1175 )

(6) Internationale Polizeimissionen

- Internationale Polizeimissionen (z.B. bei der Tagung „Polizei und Management“ an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster, bei FHS für Öffentliche Verwaltung, https://www.dhpol.de/de/medien/downloads/fortbildung/2017/Flyer_Polizei_u_Management.pdf )

- Deutsche Beiträge zu Internationalen Polizeimissionen/Polizeiaufbauhilfe seit Namibia

 

(7) Spurensuche, Erinnerungsarbeit

- Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga. Zu den Deportationen jüdischer Menschen, aus Berlin, Westfalen, Rheinland, Norddeutschland, Süddeutschland in das „Reichsjudenghetto“ Riga 1941/42 (seit 1989 dazu ca. 200 Vorträge, angepasst an die Herkunftsorte der Deportationen,  http://nachtwei.de/downloads/Angebot-70-Riga-homepage.pdf

- Zur Ausstellung „Riga Bikernieki – Wald der Toten“; zu Beitritten zum Deutschen Riga-Komitee (https://www.volksbund.de/partner/deutsches-riga-komitee/redebeitraege-zur-gedenkveranstaltung-10-jahre-deutsches-riga-komitee.html ); zum „Rigaer Blutsonntag“ (30.11.1941)

- „Anstöße zur Erinnerung und zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München“ in Erinnerung an die Medizinstudenten, Sanitätsfeldwebel und Widerstandskämpfer Hans Scholl, Alexander Schmorell und die „Weiße Rose“: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1535

- Gedenken an Henning von Tresckow – Kopf und Herz des militärischen Widerstands gegen Hitler (Gedenkveranstaltung im Einsatzführungskommando bei Potsdam am 19.07.2018)

- Das Leiden der anderen – Brücken der Erinnerung (z.B. Volkstrauertag Münster 2010)

- „Nie wieder!“ Nie wieder? Schutz vor Krieg und Massengewalt (z.B. zum 9. November 2012 in der Synagoge Münster)

- Erinnern: Irgendwas gelernt?

- Warum Gedenktage?

Zum Referenten

Seit dem freiwilligen Ausscheiden aus dem Bundestag 2009 Mitglied im Beirat Zivile Krisenprävention beim Auswärtigen Amt (Co-Vorsitzender seit 2011), Mitglied im 13., 14., 15. Beirat für Fragen der Innere Führung der Verteidigungsministerin (Leiter AG Einsatzrückkehrer und –folgen/PTBS); 2015 Leiter der Unabhängigen Kommission „Sturmgewehr G36 im Einsatz“ (erstmalig systematischer Einblick in die scharfe Seite aller deutscher Auslandseinsätze), intensive Beteiligung an den Beratungsprozessen zum Weißbuch (2016) und zu den Leitlinien „Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung (2017); rege publizistische + Vortragstätigkeit.

Vorstandsmitglied der Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, von „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ und „Lachen Helfen“, Mitglied der AG „Gerechter Friede“ von Justitia et Pax, der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am IFSH und des Beirats der Katholischen Friedensstiftung. Kooptiertes Mitglied der BAG Frieden von Bündnis 90/Die Grünen (BAG-Mitarbeit seit ihrer Gründung);

- 1994-2009 Mitglied des Bundestages/Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, ab 2002 sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, 2002-2005 stellv. Fraktionsvorsitzender; beteiligt an 70 Mandatsentscheidungen, ca. 40 Besuche in Krisengebieten (19 in Afghanistan); 2001/02 intensiv beteiligt an Erarbeitung des Grundsatzprogramms/Teil Frieden beteiligt; 2007/08 Ko-Vors. der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Bündnisgrünen zusammen mit Claudia Roth;

- 1977-94 Geschichtslehrer; ab 1989 Spurensuche zum „Reichsjudenghetto“ Riga, Mitinitiator des Deutschen Riga Komitees (Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge), Begleitung eines NS-Kriegsverbrecherprozesses in Münster 1990-1994;

- 1960er Jahre katholische Jugendbewegung, Wehrdienst, Studentenbewegung; 1970er Jahre Internationalismus-Bewegung, Buchveröffentlichung zur Kolonialgeschichte Namibias, KBW; 1979 Gründungsmitglied Grüne Münster; ab1980 aktiv in der Friedensbewegung.

 

 


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Dezember 2018 08:31:24 +02:00 (3929 Aufrufe)

Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018:

Gerade jetzt CHANCEN erkennen + nutzen!

(Persönliche Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)

Winfried Nachtwei, 21.12.2018

2016 + 2017 gab es keinen Jahresrückblick von mir. Aktuelle Aufgaben gingen vor. Schwerpunkte der Jahre 2016/17 waren

  • der intensive Beratungsprozess zu den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung („Krisenprävention Weiter Denken) – vgl. Publikationsliste Krisenprävention
  • davor der Konsultationsprozess zum sicherheitspolitischen Weißbuch
  • die sich verschärfende Lage in Afghanistan und die verbreitete Afghanistan-Müdigkeit in Politik und Öffentlichkeit – vgl. Publ-liste Afghanistan
  • die Erfahrungen und Belastungen von Einsatzrückkehrern aus Kriseneinsätzen und ihre öffentliche Wahrnehmung (Tag des Peacekeepers)
  • Internationale Polizeimissionen in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik – vgl. Publ-liste IPM
  • die innere Lage und Innere Führung (in) der Bundeswehr, Herausforderung Rechtsextremismus, Traditionspflege und Selbstverständnis – vgl. Publ-liste Innere Lage
  • Erinnerungsarbeit verschiedener Reichweiten und die Umsetzung des doppelten „Nie wieder!“– vgl. Publ-liste Riga.

(Der letzte Jahresrückblick „Krisen-Multitasking ohne Ende – mein vernetzter Ansatz“ vom April 2016  unter http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1401 )

Die Krisen häufen sich, galoppieren regelrecht. In den Jahrzehnten, die ich seit den Sechzigern voll miterlebte, gab es etliche hochgefährliche Phasen. An Atomkriegen „aus Versehen“ sind wir mehrfach vorbeigeschrammt, dem Schock des 11. September folgten höchste Befürchtungen, was nun noch folgen würde. Jetzt sind wir nicht nur mit anschwellenden multiplen Krisen + Konflikten und Nebeln der Ungewissheiten konfrontiert. Jetzt stehen Demokratie, Menschenrechte, Völkerrecht und Multilateralismus weltweit enorm unter Druck. Ihre Zukunft steht auf dem Spiel. Seit zwei Jahren habe ich verstärkt den Eindruck, dass sich eine andere Art von Verteidigungsfall zusammenbraut – ein politischer und gesellschaftlicher „V-Fall Demokratie“. Mehr denn je braucht Demokratie klug-kämpferische Demokraten, braucht kollektive Friedenssicherung kooperative Friedenspraktiker.

Bei allem Krisen-Multitasking setze ich auf

  • den normativen Kompass von Vereinten Nationen und Grundgesetz
  • nüchterne + differenzierte Realitäts-, Bedrohungs- und Chancenwahrnehmung, ohne Verdrängung + Wunschdenken, ohne Feindbilder + Hysterisierung
  • akteurs- und ressortübergreifende Bemühungen, „keiner schafft`s allein“, die Potenziale der anderen
  • Wirkungsorientierung und Aufmerksamkeit für (auch eigene) kontraproduktive Wirkungen
  • systematische Chancenorientierung, Mutmachen + Zuversicht wider die Bad-News-Dominanz + Resignation, Friedensblindheit.

Neun Jahre nach meinem Ausscheiden aus der Mühle der Tagespolitik spüre ich zunehmende politische Unruhe, einhergehend mit einem gestiegenen Orientierungs- und Recherchebedarf.

Mein Arbeitsleben ist extensiv und intensiv, aber immer noch vergleichsweise entschleunigt.

Thematische, sich ergänzende Schwerpunkte in 2017

(1) Friedens- und Sicherheitspolitik konzeptionell

(2) Krisenprävention + Friedensförderung

(3) Kriseneinsätze, insbesondere Afghanistan

(4) Gegenwartsgeschichte mit vielen Zeitzeugen, neuere Traditionsbildungen

(5) Erinnerungsarbeit zur 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts

Gerüst meiner Aktivitäten

ist die ehrenamtliche Mitgliedschaft in einer Vielzahl von Beiräten und Vorständen (in rund zehn Fällen aktive Mitarbeit).

  • Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung, von Herbst 2011 bis Dezember 2018 Ko-Vorsitzender zusammen mit  Dr. Jörn Grävingholt (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik DIE); im Beirat seit Gründung 2005 – erst als Vertreter der Grünen Fraktion, ab 2010 als berufenes Vollmitglied; im Oktober 2018 für weitere vier Jahre in den 7. Beirat berufen
  • 14. Beirat für Fragen der Inneren Führung bei der Bundesministerin der Verteidigung, viermal/Jahr Vollsitzung, zusätzliche Arbeitsgruppen. Die AG „Einsatzrückkehrer und –folgen“ wurde von Generalleutnant a.D. Rainer Glatz (ehemaliger Befehlshaber Einsatzführungskommando) und mir geleitet. Außerdem arbeite ich im „Netzwerk der Hilfe“ mit. Beiratsmitglied seit 2010, gerade für weitere vier Jahre Mitglied des 15. Beirats
  • Vorstand der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN (seit 2001),  www.dgvn.de
  • Vorstand „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“ (seit 2004): Schwerpunkte NS, SED-Regime Politischer Extremismus, Demokratieförderung (www.gegen-vergessen.de )
  • Vorstand von „Lachen Helfen e.V.“: Initiative deutscher Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten, wird 2016 20 Jahre alt. Projekte aktuell in Südsudan, Nordirak,  Balkan ( www.lachen-helfen.de )
  • AG „Gerechter Friede“ der Bischöflichen Kommission „Justitia et Pax“ seit 2009: tagt viermal/Jahr, Schwerpunktthema zzt. Europäische Außen- und Sicherheitspolitik, Ukraine, nukleare Rüstung  (http://www.justitia-et-pax.de/jp/index.php )
  • Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (ISFH) an der Uni Hamburg, Vors. Prof. Dr. Michael Brzoska (https://ifsh.de/das-ifsh/bundeswehr-kommission/ )
  • Fachbeirat Europa/Transatlantik der Heinrich-Böll-Stiftung (https://www.boell.de/de/navigation/struktur-2230.html )
  • Stiftungsbeirat der Katholischen Friedensstiftung Hamburg (http://www.katholische-friedensstiftung.de/ )
  • Mitarbeit in der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden und Internationales von Bündnis 90/Die Grünen als kooptiertes Mitglied (mit Stimmrecht), Mitarbeit seit Gründung Anfang der 80er Jahre; Mitarbeit in der Impulsgruppe 5 (Internationale Politik) im Prozess zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der Grünen 2020 (Berufung durch den Bundesvorstand)
  • Kuratorium der „Gesellschaft für Sicherheitspolitik“ (GSP)
  • Facharbeitskreis „1648 – Dialoge zum Frieden“ bei der Stadt Münster
  • Kuratorium von CARE Deutschland-Luxemburg (ausgeschieden Ende 2018, weil ich es nicht aktiv wahrnehmen konnte) und des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerkes/IBB

Die insgesamt 32 Beratungssitzungen waren durchweg anregend und produktiv.

Hinzu kommt die Mitgliedschaft in etlichen Vereinen und Initiativen, angefangen bei der vorbildlichen Friedensinitiative Nottuln (bei Münster), dem Forum Ziviler Friedensdienst/ ZFD, Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster, Gesellschaft für bedrohte Völker, Politisch-Militärischen Gesellschaft.

Herzstück meiner Aktivitäten

sind weiterhin (a) Vorträge (incl. Podiumsdiskussionen) und (b) Publikationen:

(a) Bundesweit 37 Vorträge (2014: 55), davon zu Afghanistan 7 (2014 20).

Vorträge zu meinem bisherigen „Repertoire“ (v.a. zu Afghanistan) gingen deutlich zurück, Vorträge zu neueren, vorbereitungsintensiven Themen nahmen zu.

Seit Herbst 2014 verknüpfe ich die AFG-/Kriseneinsatz-Bilanz und –Lehren zunehmend mit den neuen, nahen Kriegen und Krisen in Ukraine, Nordirak/Syrien/IS, nördlichem Afrika und Schlussfolgerungen für eine deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik: Schneller besser werden! wird die Devise. Die illustrierten Vorträge finden durchweg beste Resonanz – bei allgemein Interessierten, bei SchülerInnen und Studierenden, bei Fachpublikum, bei Einsatzerfahrenen.

Besondere Highlights waren

- 29.01. Vortrag „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga“ bei der Jahrgangsstufe 10 der St. Martin Realschule in Sendenhorst; Vortrag „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga“ abends bei der Friedensinitiative Nottuln

- 02./03.03. Vortrag „Stand und Perspektiven des dt. Afghanistan-Engagements“ bei der 36. Jahrestagung des „Freundeskreis Afghanistan“ (FKA) in Attendorn (http://www.fk-afghanistan.de/ ) , Bilder dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei )

- 06.03. Vortrag zu bundeswehreigener Traditionspflege bei der Tagung Politische Bildung für die Kommandokräfte des Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw

- 15.05. Vortrag „Afghanistan – Land ohne Hoffnung? Suche Frieden in einem unfriedlichen Land“, Ökumenischer AK der Kath. und Evang. Kirchengemeinden Lüdinghausen

- 05.06. Vortrag „Friedensbewegung im Münsterland“ im RELIGIO-Museum Telgte, Rahmenprogramm zur Ausstellung (M)ein Weg zum Frieden“ (reflektierter Zeitzeugenbericht und selbstkritische Bilanzierung, illustriert)

- Anstöße zur Erinnerung und zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München, Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie „Freiheit, Gewissen, Zivilcourage“ im Audimax „Hans Scholl“ der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München, 05. Juli 2018

- 19.07. Rede bei der Gedenkveranstaltung für Generalmajor Henning von Tresckow, „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler“ im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam in Anwesenheit von Familienmitgliedern von

- 17.08. Podcast meines Vortrags „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt vom 25.05. bei der Internationalen Tagung „Frieden. Theorien, Bilder und Strategien von der Antike bis heute“ im LWL-Museum, Münster auf Deutschlandfunk Nova und ARD Mediothek (4.724 Zugriffe)

- 7./8.11. Vortrag „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ – Erkenntnisse aus den Einsätzen der Bundeswehr, Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) Sektion Elbe-Weser in Bremervörde, und zum selben Thema im Gymnasium Bremervörde mit über 100 SchülerInnen, Bremervörder Anzeiger 10.11.:  https://gsp-sipo.de/cms/lb2/elbe-weser/elbe-weser-nachschau-071118-2/

- 25.11. Impulsvortrag bei der 32. AFG-Tagung in Villigst

(b) Besonders wichtige Publikationen bzw. mit besonders vielen Zugriffen

- Menschen retten – Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der Führungsakademie Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete), 04.02.2018 (16.017 Zugriffe) www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1516

- UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern Afghanistan: Erstmalig Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier, 22.02.2018,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1518

- Zum neuen Afghanistan-Mandat: Realistischer und wirksamer oder endlos in der Sackgasse? 12.03.2018 (0.029 Zugriffe), www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1521

- Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten_ Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich – Kasernenumbenennung in Hannover, 31.03. (13.801 Zugriffe), www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1523

- Leitlinien Krisenprävention – und jetzt? Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit W. Nachtwei, PeacebyPeace-Podcast, 1. Folge, Juni 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1531https://peacelab.blog/debatte/peacebypeace

- Krisenfrüherkennung und Vorausschau in der Friedens- und Sicherheitspolitik: Früher, entschiedener, substanzieller agieren! In: STRATEGIC FORESIGHT: Mehr Weitblick, weniger Krisen? E-Journal Ethik und Militär, Ausgabe 01/2018, Zentrum Ethische Bildung in den Streitkräften/zebis Hamburg,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1530 , http://www.ethikundmilitaer.de/de/themenueberblick/20181-strategic-foresight/

- Eröffnung des zweiten Abschnitts der Gedenkstätte Malyj Trostenez/Minsk in Belarus (größte NS-Vernichtungsstätte auf dem Boden der damaligen Sowjetunion) am 29. Juni 2018, Bericht, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1534

- 01.09., Erster Impulstextentwurf zum Themenfeld Frieden und Sicherheit beim Beratungsprozess zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen (2020) in der Impulsgruppe 5, Stichworte Stellenwert von Friedens- und Sicherheitspolitik, Bündnisgrüne Erfahrungsprozesse und Umbrüche, Ziele grüner Friedens- und Sicherheitspolitik, Risiken/ Bedrohungen/Chancen, Schutzverantwortung/RtoP, Krisenprävention/Friedensförderung, Bilanz/ Lehren bisheriger Auslandseinsätze, welche Bundeswehr + wofür, VN-Friedenssicherung + Peacekeeping, Friedensbewegung/Bewegungen für Frieden

- „Zäsur des dt. KFOR-Einsatzes: Übergabe von „Camp Prizren“ an die kosovarische Seite – Auftrag Kriegsverhütung erfolgreich umgesetzt“, mit Bericht vom ersten KFOR-/Kosovo-Besuch im Oktober 1999, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1551  , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

- Zum Stutthof-Prozess (II): Materialien zu Lebensbedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebnden, Strafverfahren, 19.11.2018,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1556

- Links zum Stutthof-Prozess (laufend aktualisiert) (III), 20.11. (1.845 Zugriffe)

- Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten – Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege  (Artikel in der Mitgliederzeitschrift von „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, Heft 99), November 2018, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1559 

- Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu Ziviler Krisenprävention und Friedensförderung 1996 (1981) -2018,    http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1561

Auf meiner Facebook-Seite www.facebook.com/winfried.nachtwei besonders viel Resonanz

- Portrait W. Nachtwei: 50 Jahre aktiv in Friedens- und Sicherheitspolitik, 16.09., 90 Likes, 17 Kommentare

- Erinnerung an Begegnungen mit Kofi Annan, 19.08., 66 Likes

- Zur Kritik eines Linken-Ratsherrn an meiner Von-Tresckow-Ehrung, 24.07., 40 Likes  für meine Position, 24 Kommentare

- Gedenkrede zu von Tresckow, 21.07., 56 Likes

- Tag des Peacekeepers 2018, 28.06., 47 Likes

- PaecebyPeace Podcast: Gespräch mit mir über „Leitlinien Krisenprävention – und jetzt?“ 16.06., dazu der einsatzerfahrene AA-Mitarbeiter Udo Ewertz: „Dieser Podcast ist Pflicht für jeden, der sich mit dem Thema wirklich (!) befassen will. Einfach nur gut, auf den Punkt, Finger in die (durchaus vorhandenen) Wunden und – auch das geht heutzutage – konstruktiv kritisch sympathisch – gut zu hören…, dass es das noch gibt … Danke!“

SCHWERPUNKTE

(1) Friedens- und Sicherheitspolitik konzeptionell

2015-2017 war ich im Rahmen der Beiräte Innere Führung und Zivile Krisenprävention intensiv an den Konsultationsprozessen zum Sicherheitspolitischen Weißbuch und zu den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung beteiligt. Beide Prozesse waren einmalig in der Einbeziehung von Fachöffentlichkeiten. Bei den Leitlinien zeigten die Beratungen auch deutlich Wirkungen.

- 13.01. Ablieferung des Vortragstextes „Stell Dir vor, es ist Krieg, und keiner sieht es. Gibt es eine systematische Debatte zur Friedens- und Sicherheitspolitik?“, gehalten bei der Internationalen Tagung für Militärgeschichte des Zentrums Militärgeschichte Sozialwissenschaften der Bundeswehr im Juni 2017

- 19.03. ff. Schwerpunktthema Nukleare Bedrohung in der AG „Gerechter Friede“ der Dt. Kommission Justitia et Pax (http://www.justitia-et-pax.de/jp/kooperationen/deutschland/mitglieder_arbeitsgruppe_gerechter_frieden.php ). Inzwischen ist Das vorherige Schwerpunktthema „Die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik und der Russland-Ukraine-Konflikt“ mündete in ein Arbeitspapier der AG Gerechter Friede, https://www.justitia-et-pax.de/jp/pressemeldungen/daten/20180314_russland_ukrainepapier_endfassung.pdf und  in eine Erklärung der Kommission am 14. März, https://www.justitia-et-pax.de/jp/pressemeldungen/daten/20180314_russland_ukrainepapier_endfassung.pdf

- 06.07. Unterstützung einer Studie zur Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspoltik über eine Online-Plattform, Echtzeit Delphi

- 11.08.Allgemeine Dienstplicht? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1541

- 21.09. Podiumsgespräch „Frieden schaffen – auch mit Waffen?“ mit Kathrin Vogler, MdB Linke, Oberst Rüdiger Attermeyer, Vorsitzender Gemeinschaft Katholische Soldaten, moderiert von Dr. Bernhard Rinke im Franz Hitze Haus Münster, veranstaltet von Friedensbüro Münster und Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

- Oktober ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik (alle illustriert), Oktober 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1552

- 22.10. Austausch der Mitglieder der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Grünen von 2007/08 auf Einladung des Bundesvorstandes in der Bundesgeschäftsstelle

- 07.07.-18.12. Teilnahme an der  Impulsgruppe 5 (Internationale Politik) in der Startphase zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen (2020), Berufung durch den Bundesvorstand, fünf Sitzungen. Erstellung eines Impulstextes zum Themenfeld Frieden + Sicherheit, Stichworte auf der vorherigen Seite; sehr offene + konstruktive Arbeit.  Am 27.10. Teilnahme am Landesforum Grundsatzprogramm des Grünen Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Worms, Impulsreferat und Workshop zum Schwerpunktthema „Frieden“ (neben Ökologie) in Worms

- Parallel läuft seit Ende 2016 meine Beobachtung der veränderten Rahmenbedingungen für (Ziviles) Krisenengagement und Friedensförderung in stürmischen Zeiten, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1455  .

 

(2) Krisenprävention + Friedensförderung

Beeinträchtigt wurde die Arbeit auf diesem Feld durch die lange Hängepartie des Beirats Zivile Krisenprävention. Die äußerst lange Zeit bis zur Regierungsbildung, dann das langwierige Berufungsverfahren führten dazu, dass der Beirat fast ein Jahr wenig bis gar nicht arbeitsfähig war. Der im Oktober neu berufene Beirat versammelt ein enormes Potenzial an Kompetenzen und Perspektiven. Sein erweitertes Mandat, die dichtere Arbeitsweise und auf vier Jahre verdoppelte Laufzeit sollen das wichtige Beratungsforum stärken.

-- Dezember: Themen, die der Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung 2005-2018 bearbeitete bzw. erörterte (zugleich eine erste Chronologie der Beiratstätigkeit)

- 23.01. Vortrag Kommentar zu den neuen Leitlinien „Krisen verhindern, Frieden fördern“ der Bundesregierung beim AK des Bundesverbandes Sicherheitspolitik an den Hochschulen an der Uni Potsdam

- 26.01. Empfehlungen an die Verhandlungsführer von CDU/CSU und SPD und vorher an die Verhandlungsführer von CDU/CSU, FDP und Grünen

- 06.04. Beitrag „Krisenfrüherkennung und Vorausschau in der friedens- und Sicherheitspolitik: Früher, entschiedener, substantieller handeln!“ für die Juni-Ausgabe des E-Journal „Ethik und Militär“, hrsg. Vom Zentrum für ethische Bildung in den Streitkräften (zebis) (auf der Grundlage von Recherchen im AA, BMVg, Planungsamt der Bundeswehr, BMZ, BAKS)

- 12.04.  Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Sicherheitspolitisches Kernseminar, Modul 1 zu „umfassender Sicherheit“, Impuls und Diskussion zu den Leitlinie „Krisen verhindern, Frieden fördern“ der Bundesregierung, ich zur Frage (a) Wo bietet deutsches Engagement einen besonderen Mehrwert? In welchem Bereich müssen wir besser werden?“

- 15.04.  Eröffnung der Ausstellung „(M)ein Weg zum Frieden“ mit Portraits von rund 40 Menschen aus dem Münsterland, die sich für einen Weg zum Frieden engagieren (einer davon bin ich), die Portraitaufnahmen von Alexander Basta im Westfälischen Museum für religiöse Kultur „RELiGIO“ in Telgte

- 20./21.04. Jahrestagung des Bundes für Soziale Verteidigung (BSV) in Braunschweig,  Teilnahme an der Podiumsdiskussion „Soziale Verteidigung zurzeit des Kongresses 1988 und heute“

- 28.04. Eröffnung der fünf Friedensausstellungen „Frieden – von der Antike bis heute“ im LWL-Museum Münster

- 30.04. Ausführlich begründete Anregung zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes für einen Pionier des Zivilen Friedensdienstes (an das zuständige Regierungspräsidium)

- 11.05. ff. 101. Deutscher Katholikentag, als Referent bei zwei Veranstaltungen (z.B. „Zerstörte Staaten kann man nicht einfach wiederaufbauen? Lehren aus dem Afghanistaneinsatz für Mali und Syrien“)

- 18.05. Ausführliches Interview zu Ziviler Krisenprävention für ein Podcast zum Thema auf dem PeacebyPeace-Blog des German Public Policy Institute (GPPI) in Berlin (Podcast)

- 22.-25.05. Internationale Tagung „Frieden. Theorien, Bilder und Strategien von der Antike bis heute“ im LWL-Museum, Vortrag „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt“ (unter 21 Vortragenden bin ich der einzige Nichtwissenschaftler), Podcast auf Deutschlandfunk Nova und ARD Mediothek

- 06.06. Sonderführung durch die Ausstellung „Wege zum Frieden“ im LWL-Museum mit Dr. Hannah Neumann, Friedensforscherin aus Berlin, und 50 Interessierten

- 14.07. Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens und des Jugendpreises 2018 an die drei baltischen Republiken und die Pfadfinder im Historischen Rathaus Münster (Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

- 31.10. Vortrag „Krieg verhindern, Frieden fördern. Stand und Perspektiven von Ziviler Krisenprävention und Peacekeeping“ im Rathaus Senden, veranstaltet von der AG Agenda21 Senden

- Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu Ziviler Krisenprävention und Friedensförderung 1996 (1981) -2018, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1561

(3) Kriseneinsätze, insbesondere Afghanistan

Die deutschen Beteiligungen an internationalen Kriseneinsätzen und Friedensmissionen verfolge ich seit rund 25 Jahren. An 70 Mandatsentscheidungen war ich bis 2009 beteiligt, rund 40 Mal in Einsatzgebieten, zuletzt im November 2016 in Afghanistan. Auch wenn ich den Austausch mit Einsatzrückkehrern pflege, fehlt mir inzwischen zunehmend der konkrete Einblick in die Einsatzrealitäten vor Ort, insbesondere zu Mali.

- 08.03.  Kommentar „Wirksamere deutsche Beiträge zu Internationalen Polizeimissionen brauchen politische Zielvorgaben“, in: Behörden Spiegel März 2018,

- 01.02. Ressortgemeinsames Planspiel CERASIA des Generalstabslehrgangs 2016 an der Führungsakademie der Bundeswehr, Teilnahme als Rollenspieler beim Abschnitt Unterricht der Obleute des Verteidigungsausschusses

-- 05./06.02. Truppenbesuch der AG „Bundeswehr in der Gesellschaft“ des Beirats Innere Führung beim Kommando Spezialkräfte in Calw

- 07.02. 15. Bensberger Gespräche zu „Entwicklungszusammenarbeit und Auslandseinsätze der Bundeswehr“, Teilnahme am Podium zu „Auf dem Weg zu einer neuen Kultur der Kooperation?

- 07.04.  99. Arbeitstreffen des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, Schwerpunktthema: „Was ist los in der Bundeswehr? Zum inneren Zustand unserer Streitkräfte“, Vortrag zu „Einblicke in die innere Lage der Bundeswehr – Innere Führung fängt oben an“.

- 01.05. Ablieferung des Beitrags „Interventionen für den Frieden“ für die Neuauflage des Handbuch Frieden

- 07.06. Kommentierung der neuen SWP-Studie „Die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Wandel“ von Glatz/Hansen/Kaim/Vorrath bei der Präsentation der Studie gegenüber den Vertretern verschiedener Bundesressorts (im Vorfeld als externer Experte beteiligt)

- 09.06. Tag der Bundeswehr in Dresden beim Militärhistorischen Museum der Bundeswehr, erstmalige öffentliche Präsentation des Kommando Spezialkräfte (KSK) dabei; Teilnahme an einer Podiumsdiskussion zum KSK mit dem Kommandeur, ehemaligen KSK-Angehörigen und ehemaligen Psychologen beim KSK

23.06. Vortrag „Sicherheitspolitische Entscheidungsprozesse am Beispiel von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ im Seminar „Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik“ bei Prof. Sven Gareis in Münster (Vortrag Nr. 20)

26.06. Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Bundesinnenministerium:Auch bei der 6. Feierstunde zum Tag des Peacekeepers auf der Seite der Tagesmedien wieder keinerlei Berichterstattung – gute Nachricht ohne Nachrichtenwert!

- 30.07. Interview auf WDR 5 zur Evaluierung von Auslandseinsätzen anlässlich der Wahl in Mali

- 7./8.11. Vortrag „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ – Erkenntnisse aus den Einsätzen der Bundeswehr, Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) Sektion Elbe-Weser in Bremervörde, und zum selben Thema im Gymnasium Bremervörde mit über 100 SchülerInnen

Afghanistan

An Afghanistan versuche ich dranzubleiben, auch wenn die Informationslage schwieriger, die „Nachfrage“ sehr zurückgegangen und die Konkurrenz anderer wichtiger Themen erheblich ist. Beteiligt an 20 Mandatsentscheidungen zwischen 2001 und 2009, nach 19 Besuchen vor Ort, nach Begegnungen mit vielen, vielen Einsatzrückkehrern und AfghanInnen bleibe ich in Mitverantwortung, bleibt Afghanistan ein Herzensanliegen – nicht zuletzt auch deshalb, weil die allermeisten politischen Spitzenverantwortlichen für den Afghanistaneinsatz sich schon lange von Afghanistan abgewandt haben.

Da die Bundesregierung ihrer Berichtspflicht (und erst recht ihrer Evaluierungspflicht) noch unzureichender als vor zehn Jahren nachkommt und der Bundestag dies als Mitauftraggeber hinnimmt, habe ich im Vorfeld der Mandatsentscheidungen Ende 2017/Anfang 2018 wieder verstärkt Hintergrundinformationen zusammengestellt. Die Resonanz war überschaubar.

- 01.-07.06.2017 Mörderische Woche in Kabul – Mittwoch Lkw-Bombe in Rush Hour im Zentrum, Freitag Demo mit Toten, Samstag 3 Selbstmordattentäter bei Beerdigung, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1475

- 19.07.2017 Weiter Höchststand an Zivilopfern in Afghanistan, „Spitzenreiter“ Kabul, Suizid- und komplexe Attacken fordern so viele Zivilopfer wie nie zuvor, UNAMA-Bericht Zivilopfer 1. Halbjahr 2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1484

- 10.09.2017 Afghanistan: Wuchernde Fluchtursachen, einzelne Hoffnungsträger – Zur Lagebeurteilung des AA und zur deutschen Zusammenarbeit mit AFG unter Bedrohung, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1495

- 27.11.2017  Statt „weiter so“ im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Mandatsentscheidung „Resolute Support“ vom 21.11.2017, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1506

- 27.11.2017 Mein erster KABUL-Besuch vor genau 15 Jahren: Kriegszerstörungen, Aufbruchsstimmung, Friedenshoffnungen, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1507

- 29.11.2017 „TRUE WARRIORS“ – Dokumentarfilm: Afghanische Künstler gegen Selbstmordattentate und Mob-Gewalt, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1509

- 26.12.2017  31. Afghanistan-Tagung seit 1984 in Villigst/Ruhr: Hinsehen statt Wegsehen - Mutmacher gegen die Gewaltseuche, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1512

- 02.01.2018 Bundestagsdebatten zur Resolute-Support-Verlängerung/Afghanistan. Nach drei Jahren Beratungsmission in Afghanistan: Klare Sicht? Gemeinsamer Kurs? Langer Atem? Kommentar zu den Bundestagsdebatten über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an „Resolute Support“ am 21.11./12.12.2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1513

- 22.02. UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern Afghanistan: Erstmalig Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier, 22.02.2018,

- 12.03. „Zum neuen Afghanistan-Mandat: Realistischer und wirksamer oder endlos in der Sackgasse?“auf  (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1521  ) Kurzfassung erschienen am 14.03. in „Behörden Spiegel“ Newsletter „Verteidigung – Streitkräfte – Wehrtechnik“, Nr. 203

- 02./03.03. Vortrag „Stand und Perspektiven des dt. Afghanistan-Engagements“ bei der 36. Jahrestagung des „Freundeskreis Afghanistan“ (FKA) in Attendorn (http://www.fk-afghanistan.de/ ) , Bilder dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei )

- Sit-ins-, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen

- 15.05. Vortrag „Afghanistan – Land ohne Hoffnung? Suche Frieden in einem unfriedlichen Land“, Ökumenischer AK der Kath. und Evang. Kirchengemeinden Lüdinghausen

- 27.09. Vortrag „17 Jahre Afghanistaneinsatz – Ausweg Abzug? Bilanz und Perspektiven des deutschen Einsatzes in Afghanistan“ bei der Sektion Wetzlar/Lahn-Dill der Gesellschaft für Sicherheitspolitik

- 05.11., Konferenz „Abschiebung in ein umkämpftes Land. Die politische Zukunft Afghanistans und die deutsche Asyl- und Abschiebepolitik“, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, Teilnehmer beim Abschlusspodium (über 150 KonferenzteilnehmerInnen)

- 23.-25.11. 32. Afghanistan-Tagung in Villigst/Ruhr „“Nach 40 Jahren Krieg: Afghanistan auf der Schwelle zum Frieden?“ Impulsvortrag und Podiumsteilnahme „Gehen oder bleiben? Wie sollte  Deutschland die aktuellen Friedensbemühungen in Afghanistan unterstützen?“ (andere Referenten:  Botschafter Markus Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Dr. Habiba Sarabi, stv. Vorsitzende des Hohen Friedensrats AFG, ehem. Gouverneurin der Provinz Bamyan, Ramiz Bakhtiar, Youth Representative in the UN, Prof. Milad Karimi, Zentrum für Islamische Theologie Uni Münster, Mansur Faqiryar, 2011-2014 afghanischer Nationaltorhüter)

(4) Gegenwartsgeschichte mit vielen Zeitzeugen, neuere Traditionsbildungen

Politisch engagiert seit den 1960er Jahren bin ich längst ein Mehrfach-Zeitzeuge – ein reflektierter, wie ich hoffe. Seit einiger Zeit fällt mir auf, dass die jüngste Geschichte unserer Gegenwart besonders wenig Aufmerksamkeit findet: 30 Jahre nach der Hoch-Zeit der Friedensbewegung der frühen 80er Jahre, der größten sozialen Bewegung in der Geschichte der Bundesrepublik – kaum was dazu in der Öffentlichkeit. Die beginnende Teilnahme der Bundesrepublik an VN-Friedenssicherung seit den 90er Jahren – kaum was dazu. Die erfolgreichen Kriegsverhütungen in Bosnien seit 1995, im Kosovo seit 2000, in Mazedonien 2001 – weitgehend vergessen/unbekannt. Die heiß umkämpften Erfahrungsprozesse und Umbrüche der Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen – vielfach verdrängt. Der Aufbau einer Infrastruktur zivile Konfliktbearbeitung ab 1997/98 – über die Fachcommunity hinaus kaum bekannt. Nach über 60 Jahren Bundeswehr bundeswehreigene Tradition  - kaum beackert. Diese Kurzzeitvergesslichkeit erstaunt umso mehr, als die Zeugen, Akteure dieser  jüngsten Vergangenheiten noch leben, noch nicht zu Aktenspuren in Archiven verdorrt sind.

Zum besseren Verständnis der Gegenwart ist ihre jüngste Geschichte unverzichtbar. Punktuell versuche ich dazu beizutragen. Von Nutzen ist mir dabei mein reichhaltiges Archiv, darunter die inzwischen 45 große, klein beschriebene Kladden seit 1994.

- 06.03.  Tagung Politische Bildung für die Kommandokräfte des Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw, Vortrag zu bundeswehreigener Traditionspflege

- 31.03. Bericht zu einer Kasernenumbenennung: „Eigene Geschichte im Vordergrund statt falscher Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein – statt General Emmich – Kaserne in Hannover und neuer Traditionserlass der Bundeswehr“ (http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1523 ), Fotos dazu auf www.facebook.com/winfried.nachtwei  am 02. April

- 08.05. Rede zur Eröffnung der Wanderausstellung 13. Kunstwettbewerb der Bundeswehr unter dem Motto „Akzeptiert. Integriert. Respektiert.“, Förderverein Division Schnelle Kräfte, Rathaus Stadtallendorf

- 05.06. Vortrag „Friedensbewegung im Münsterland“ im RELIGIO-Museum Telgte, Rahmenprogramm zur Ausstellung (M)ein Weg zum Frieden“ (reflektierter Zeitzeugenbericht und selbstkritische Bilanzierung, illustriert)

19.08. „Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei „In größerer Freiheit“ und bei Kosovo 1998“, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1547

- 22.08. Recherche-Unterstützung für den Redakteur einer überregionalen Tageszeitung zum Kalten Krieg an der deutsch-deutschen Zentralfront

- 02.09. „Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China“ auf  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1548

- 09.09. „Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten – Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege“, Artikel für „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, Informationen zur politischen Bildungsarbeit, Novemberausgabe

- 12.06. Als externer Referent beim Abschluss-Symposium zum Prozess „Tradition und Identifikation im Heer“ beim Kommando Heer in Strausberg (am 17.10.2017 Impulsvortrag „Tradition und Identifikation im Heer aus politischer Sicht – Ansätze und Anregungen zu einer bundeswehreigenen Traditionspflege“ bei der Kick-Off-Veranstaltung „Tradition und Identifikation im Heer“ mit Multiplikatoren aller Bereiche des Heeres in Dresden

- 17.09. Erstellung Foliensammlung „Anregungen zur bundeswehreigenen Tradition“ (105 Bilder) auf CD-ROM mit Text (erweiterte + aktualisierte Fassung früherer Vorträge)

- 16.09. Portrait „Winfried Nachtwei: 50 Jahre aktiv in der Friedens- und Sicherheitspolitik“ von Michael Neumann, GIEVENBECKER 3/2018, Stadtteilmagazin aus Münster Gievenbeck, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1550

- 02.10. „Zäsur des dt. KFOR-Einsatzes: Übergabe von „Camp Prizren“ an die kosovarische Seite – Auftrag Kriegsverhütung erfolgreich umgesetzt. Bericht vom ersten KFOR-/Kosovo-Besuch“ (letzte Fassung 11.10.), www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1551  , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei ; Verschickung an etliche führende KFOR-Veteranen ab 1. Kontingent; Brief dazu an Generalinspekteur Zorn

- 16.10. Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (I): Bundestagsbeschluss zu „Luftoperationen zur Abwendung einer humanitäre Katastrophe“ am 16. Oktober 1998. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-SR-Res. 1199, 16. Oktober 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1553

- Drei Zeitzeugen-Interviews mit je zwei Schülern im Rahmen Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten: zur 68er Bewegung in Münster, zur Frühgeschichte der Grünen in Münster, zu Protestbewegungen (Anti-AKW und Friedensbewegung)

- 29.11., Festakt 60 Jahre Beirat für Fragen der Inneren Führung im Bendler-Block in Berlin, Übergabe der Ernennungsurkunden

- 05.12., Zeitzeugengespräch mit einem ehemaligen deutschen Kommandeur einer Multinationalen KFOR-Brigade im Sommer 1999

Ausblick 2019:

- Vor 40 Jahren im Dezember sowjetischer Einmarsch in Afghanistan

- vor 30 Jahren unser erster Besuch im noch sowjetischen Riga, Auftakt der Spurensuche + Erinnerungsarbeit zu den Riga-Deportationen und Ghetto Riga

- vor 20 Jahren Kosovo-Krieg, ab Juni KFOR-Einsatz

(5) Erinnerungsarbeit zur 1. Hälfte 20. Jahrhundert

Im August 1988, vor 30 Jahren, unternahm ich mit der Friedens-AG von GAL/GRÜNEN Münster eine Begegnungsreise nach Minsk im noch sowjetischen Weißrussland. Es war die Zeit von Perestroika und Glasnost, der Umgestaltung und Öffnung des sowjetischen Systems unter Michail Gorbatschow. Nach Gesprächen u.a. mit Stadtplanern, Deutschlehrerinnen, einem bekannten belarussischen Geschichtsprofessor diskutierten wir intensiv bei einem Tagesseminar mit Mitgliedern des Belorussischen Friedenskomitees über das Wettrüsten, das aktuelle Mittelstreckenabkommen und ökologische Fragen. Als eine der ersten Reisegruppen aus Westdeutschland nahmen wir die Spuren des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion auf. Dass diesem Vernichtungskrieg ein Viertel der weißrussischen Bevölkerung zum Opfer fiel, war in Deutschland damals nahezu unbekannt.

Den sowjetischen Veteranen und Mitgliedern des Friedenskomitees übergaben wir die Dokumentation „Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion und anderer Kriege gegen Russland im Münsterland“, die ich vorher zusammengestellt hatte. Hierin sind die 14 Wehrmachtsdivisionen mit ihren Marschstrecken sowie 16 Polizei-Bataillone aufgelistet, die allein im Wehrkreis VI (Rheinland und Westfalen), Stab in Münster,  für den Krieg gegen die europäischen Nachbarn aufgestellt worden waren.

Minsk war der Anstoß zu weiterer Spurensuche vor allem in Lettland, das wir im Sommer 1989 erstmalig besuchten (Ghetto Riga., Deportationen aus Westfalen, dem Rheinland und anderen Teilen des Reiches dorthin) und seitdem rund zwanzig Mal. Die menschlichen Begegnungen  mit vielen Dutzenden ehemaligen Ghetto- und KZ-Häftlingen, die Konfrontation mit den Tausenden Experten, Vollstreckern und Helfershelfern der zahllosen Massenmorde im Osten – das alles wurde zum entscheidenden Motivationsgrund meiner weiteren friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit - Operationalisierung des doppelten „NIE WIEDER!“

  • zur Verhütung und Eindämmung von Kriegsgewalt, insbesondere (Zivile) Krisenprävention und UN-Friedenssicherung,
  • zum Schutz vor Massengewalt (Schutzverantwortung, Responsibility to protect)
  • zur Friedensförderung.

- Januar Drei Vorträge „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga“ qam 27.01. bei der Jahrgangsstufe 10 der St. Martin Realschule in Sendenhorst und abends bei der Friedensinitiative Nottuln, am 25.01. im Heimatmuseum Dingden/Hamminkeln

- 28.06.-01.07. Teilnahme an der Eröffnung des 2. Abschnitts der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk/Belarus (größte NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion), anschließende Tagung „Gedenken für eine gemeinsame europäische Zukunft“ im Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk Minsk, in einem Workshop Referat zum Deutschen Riga Komitee (Bericht unter www.nachtwei.de , Fotos auf Facebook)

- 05.07. Festrede „Anstöße zur Erinnerung und zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München“ beim 3. Form Sanitätsakademie (der Bundeswehr) in München unter dem Motto „Freiheit, Gewissen, Zivilcourage“ in Anwesenheit von Familienangehörigen von Mitgliedern der „Weißen Rose“ (Redetext unter www.nachtwei.de )

- 19.07. Gedenkrede bei der Gedenkveranstaltung für Generalmajor Henning von Tresckow, „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler“ im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam in Anwesenheit von Familienmitgliedern von Widerstandskämpfern (Redetext unter www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1536  

- 23.07. ff. Leserbriefkontroverse in den Westfälischen Nachrichten/Münster um die Kritik des Linken-Ratsherrn R. Sagel, meine Ehrung von Henning von Tresckow sei „mehr als fragwürdig“

- 15.08. Recherche-Unterstützung für eine Masterarbeit zum von mir beobachteten Maikovskis-Prozess 1990-1994

- August: Recherche-Unterstützung und Beratung in der Angelegenheit des 95-jährigen Jakiw Palij, ehemaliger Wachmann („Trawniki-Mann“) im Zwangsarbeitslager Trawniki, Distrikt Lublin, Polen („Generalgouvernement“), der aus den USA nach Deutschland abgeschoben wurde und am 21.08. in einem Pflegeheim in Ahlen bei Münster  untergebracht wurde

- 17.10. Sondervorführung des Doku-Dramas „Die Unsichtbaren – Wir wollen leben“ im Cinema Münster, initiiert von MdL Josefine Paul im Hinblick auf den bevorstehenden 80. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938, kurze Einführung meinerseits (die wahren Geschichten von vier jungen jüdischen BerlinerInnen, die wie 7.000 andere in Berlin in der Kriegszeit untertauchten, 1500 überlebten mit Hilfe von Mitmenschen)

- 30.11.-01.12. 3. Gemeinsame Erinnerungs- und Gedenkreise des Deutschen Riga-Komitees nach Wien (in Kooperation mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge)

- 06.11.-13.12. Beobachtung und Begleitung des Stutthof-Prozesses vorm Landgericht Münster, nach acht Sitzungen vorläufig ausgesetzt; Erstellung von Hintergrundmaterialien (KZ Stutthof bei Danzig, ab August kamen hierhin die Überlebenden des Rigaer Ghettos)

Veröffentlichungen & andere Beiträge

- 32. Afghanistan-Tagung in Villigst: Ort der hartnäckigen Solidarität und des genauen Hinsehens. Mein Vortrag „Gehen oder bleiben?“ 24.11.2018, (Bericht folgt) http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1563

- Stutthof-Prozess wg. Verhandlungsunfähigkeit ausgesetzt – auf den Tag genau 77 Jahre nach der Deportation von 1.000 jüdischen Menschen aus dem Raum Münster, Osnabrück, Bielefeld in das Ghetto Riga, 13.12.2018,  http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1562

- Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu Ziviler Krisenprävention und Friedensförderung 1996 (1981) -2018,    http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1561

- "Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht", 28.11.2018, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1560 

- Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten – Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege  (Artikel in der Mitgliederzeitschrift von „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, Heft 99), November 2018, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1559 

- Links zum Stutthof-Prozess (laufend aktualisiert) (III)

Zum Stutthof-Prozess (II): Materialien zu Lebensbedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga, Erinnerungen von Stutthof-Überlebenden, Strafverfahren, 19.11.2018,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1556

Die zweite Verschleppung: Von Riga nach Stutthof, Bericht anlässlich der  Konferenz „Die Schicksale der Juden in der Ostseeregion 1939 – 1945“ am 21.-23.09.1994 im Museum Stutthof  (mit Anmerkungen), 12.11.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1554 

- Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (I): Bundestagsbeschluss zu „Luftoperationen zur Abwendung einer humanitäre Katastrophe“ am 16. Oktober 1998. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-SR-Res. 1199, 16. Oktober 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1553

- ANGEBOT: Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik (alle illustriert), Oktober 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1552

- „Zäsur des dt. KFOR-Einsatzes: Übergabe von „Camp Prizren“ an die kosovarische Seite – Auftrag Kriegsverhütung erfolgreich umgesetzt“, mit Bericht vom ersten KFOR-/Kosovo-Besuch im Oktober 1999, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1551

- Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China“ auf  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1548

- Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei „In größerer Freiheit“ und bei Kosovo 1998, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1547

- „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massengewalt, Podcast des Vortrages auf der Internat. Tagung des Exzellenzclusters Religion und Politik“ im Rahmen der der Ausstellung „FRIEDEN: Von der Antike bis heute“, 12.08.2018 auf Deutschlandfunk Nova, https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/krisenpraevention-wie-man-frieden-schaffen-kann ; inzwischen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/radio/H%C3%B6rsaal/Wie-man-Frieden-schaffen-kann-von-Winfr/Deutschlandfunk-Nova/Audio-Podcast?bcastId=42836058&documentId=55080356

- Soziale Verteidigung damals und heute, Podiumsgespräch mit den TeilnehmerInnen des Bundeskongresses zur Sozialen Verteidigung „Ohne Waffen – aber nicht wehrlos“ am 17.-19.06.1988 in Minden Christoph Besemer, Ute Finckh-Krämer, Barbara Müller, Winfried Nachtwei 30 Jahre später bei der Jahrestagung des BSV 2018 „Schnee von gestern oder Vision für morgen? Neue Wege Sozialer Verteidigung“ am 20.04. in Braunschweig, Dokumentation, S. 15-27,  https://www.soziale-verteidigung.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/58_Jahrestagung_2018_SV_web.pdf  

- Allgemeine Dienstpflicht? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt, 11.08.2018,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1541  ,„Engagement in vielen Facetten“ – Vorstellung meines freiwilligen ges. Engagements in einem Seminar der Uni Münster über soziales Unternehmertum, ,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1543

- Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 – Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten, Reisebericht, September 1988, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1540

Dokumentation „Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster, August 1988, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1539

- Rede bei der Gedenkveranstaltung für Henning von Tresckow, „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes“ im Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Potsdam, 19. Juli 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1536

- Anstöße zur Erinnerung und zum Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München, Festvortrag beim 3. Forum Sanitätsakademie „Freiheit, Gewissen, Zivilcourage“ im Audimax „Hans Scholl“ der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München, 05. Juli 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1535

- Eröffnung des zweiten Abschnitts der Gedenkstätte Malyj Trostenez/Minsk in Belarus (größte NS-Vernichtungsstätte auf dem Boden der damaligen Sowjetunion) am 29. Juni 2018, Bericht, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1534

- Keine Floskel, sondern Praxis: Einsatz für den Frieden – gemeinsam. Feierstunde zum Tag des Peacekeepers am 26. Juni 2018 in Berlin, Bericht, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1532

- Erste öffentliche Präsentation des Kommando Spezialkräfte am Tag der Bundeswehr 2018 beim Militärhistorischen Museum in Dresden, Bericht Juni 2018

- Tradition aus politischer Sicht, in: Donald Abenheim, Uwe Hartmann (Hrsg.), Tradition in der Bundeswehr, S. 92-106, Miles-Verlag 2018

- Krisenfrüherkennung und Vorausschau in der Friedens- und Sicherheitspolitik: Früher, entschiedener, substanzieller agieren! In: STRATEGIC FORESIGHT: Mehr Weitblick, weniger Krisen? E-Journal Ethik und Militär, Ausgabe 01/2018, Zentrum Ethische Bildung in den Streitkräften/zebis Hamburg,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1530 , http://www.ethikundmilitaer.de/de/themenueberblick/20181-strategic-foresight/

- Leitlinien Krisenprävention – und jetzt? Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit W. Nachtwei, PeacebyPeace-Podcast, 1. Folge, Juni 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1531https://peacelab.blog/debatte/peacebypeace

- Die Friedensbewegung im Münsterland, Vortrag im Begleitprogramm der Ausstellung „M)ein Weg zum Frieden“, 05. Juni, RELIGIO-Museum Telgte

- „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz vor Krieg und Massenverbrechen, Vortrag auf der Internationalen wissenschaftlichen Tagung „Frieden. Theorien, Bilder und Strategien von der Antike bis heute“, 22.-25. Mai 2018 in Münster

- Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer? in: DIE BUNDESWEHR, Mitgliedermagazin des Dt. Bundeswehrverbandes. Mai 2018 (nach der Mandatsabstimmung im Bundestag)

- Interventionen für den Frieden, in: Hans-Joachim Giessmann/Bernhard Rinke, Handbuch Frieden (erscheint im Herbst)

- „(M)ein Weg zum Frieden“: Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) anlässlich des Münsteraner Katholikentages in Telgte, April 2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1527

- Sit-ins-, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen,


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

Nachtwei in weiteren Ehrenämtern

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Februar 2011 00:03:16 +02:00 (3306  Aufrufe )

Berufung in das Kuratorium des Projekts der Innenministerkonferenz "Die Polizei im NS-Staat", erneute Berufung in das Kuratorium von CARE, Beitritt zum Parliamentarians Network for Conflict Prevention.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Die neue Bundeswehr: Freiwillig und kriegerisch?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Februar 2011 00:49:16 +02:00 (32832  Aufrufe )

In der Januarausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" kommentiert W. Nachtwei die aktuelle Bundeswehrreform und kritisiert ihre fundamentalen Lücken.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] "Wer bleibt am Ende in Afghanistan?" - Fragen an Netzwerkmitglieder in Afghanistan
Beschreibung:

Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".


Hinzugefügt am: 6. Februar 2011 03:57:36 +02:00 (50340  Aufrufe) | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Artikel ]

Afghanistan-Einsatz - Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Februar 2011 09:06:05 +02:00 (49368  Aufrufe )

Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | TheEuropean ]

Das internationale Afghanistanengagement: Das unehrliche Mandat

27. Januar 2011 (16739  Aufrufe )

Ohne Rücksicht auf die Fraktionsdisziplin käme wohl keine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan zustande. Um ein regionales Desaster am Hindukusch zu verhindern, gilt es nun, zügig zu handeln. Wir müssen die Verwaltungsfähigkeit der dortigen Regierung ausbauen und innenpolitische Reformkräfte unterstützen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 13:16:59 +02:00 (43898  Aufrufe )

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Mazar-e Sharif

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 13:06:55 +02:00 (45086  Aufrufe )

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Kabul

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 12:30:44 +02:00 (44565  Aufrufe )

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Einleitung + Zusammenfassung

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2011 12:11:36 +02:00 (43235  Aufrufe )

Hier der Vollbericht über Winfried Nachtweis 15. Reise nach Afghanistan mit den Stationen Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz mit Informationen und Einblicken zu Sicherheit, politischer Entwicklung und Regierungsführung, Aufbau und Entwicklung.

 

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung

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[ Bericht ]

Zivile Krisenprävention + Friedensförderung: Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel 1996 bis 2018

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2018 10:10:22 +02:00

(Publikationen 1981 bis 1996 am 30.04.2014 auf www.nachtwei.de )

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[ Interview ]

1. PeacebyPeace-Podcast: Sarah Brockmeier (GPPi) im Gespräch mit mir: Leitlinien Krisenprävention - und jetzt?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 16:41:56 +02:00

Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen. 

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[ Artikel ]

NEU: Krisenfrüherkennung + Vorausschau - Stand, Nachholbedarf + Hindernisse, mein Aufsatz in "STRATEGIC FORESIGHT: MEHR WEITBLICK, WENIGER KRISEN?" (E-Journal)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Juni 2018 15:35:35 +02:00

Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".

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[ Bericht ]

Wege zum Frieden: Mein Vortrag "Friedensbewegung im Münsterland" in Telgte und Sonderführung durch die große Friedens-Ausstellung im LWL-Museum in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2018 11:43:17 +02:00

Erst ein Rückblick in die Jahre der größten Massenbewegung, die die Bundesrepublik je erlebt hat, geschildert von dem damaligen Aktivisten Winfried (althochdeutsch "Friedensfreund"); dann der Blick von oben auf "Bilder - Wege zum Frieden" vom Mittelalter bis zur Gegenwart im LWL Museum Münser.  

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[ Bericht ]

"(M)ein Weg zum Frieden": Ausstellung mit 40 persönlichen Friedenswegen (auch meinem) in Telgte anlässlich des Katholikentages in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. April 2018 09:52:38 +02:00

"Suche Frieden" ist das das Leitmotiv des 101. Katholikentages im Mai in Münster. Die Ausstellung im RELiGIO-Museum in Telgte zeigt in Wort und Bild (von Alexander Basta) Menschen, die ihre Wege Richtung Frieden gehen - politisch, gesellschaftlich, persönlich, ich seit fast 40 Jahren und mit Kurven.

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[ Artikel ]

Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2018 16:42:03 +02:00

Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.      

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[ Artikel ]

"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2017 21:45:10 +02:00

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

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[ Artikel ]

Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. September 2017 22:32:47 +02:00

Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit. 

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[ Bericht ]

Ein Beratungsprozess mit Wirkung + Fortsetzung: Broschüre zur PeaceLab-Debatte vor den Leitlinien "Krisen verhindern (::) Frieden fördern" der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juli 2017 10:50:53 +02:00

PeaceLab2016: Eine Debatte, die nicht verpufft, sondern einen politischen Lernprozess ermöglicht. Die gerade erschienene Broschüre des GPPi-Redaktionsteams ist da ausgesprochen hilfreich!

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[ Bericht ]

VORTRAGSANGEBOT: "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2017 15:34:28 +02:00

Krisenprävention vor allem mit zivilen Mitteln ist dringlicher denn je, auch der Nachholbedarf dabei. Seit mehr als 25 Jahren unterstütze ich diesen Ansatz. Hier mein Vortragsangebot zu einem Thema, das viel Zuspruch findet und immer mehr beschworen wird, das zugleich wenig bekannt ist - mit seinen Instrumenten, Erfahrungen, Chancen, aber auch Grenzen. Dazu der Bericht von meinem Vortrag bei der Friedensinitiative Nottuln, der Vorbild-FI aus dem Münsterland.

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[ Bericht ]

15 Jahre ZIF: "Einsatzbereit für die Zukunft - zivil, innovativ, flexibel". Jubiläumsfeier im Berliner "Wasserwerk"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juli 2017 21:22:39 +02:00

Eine Erfolgsgeschichte in Sachen Friedensfähigkeit! Angestoßen unter Rot-Grün 1998 ff., gegründet 2002, jetzt vollwertige Entsendeorganisation des Auswärtigen Amtes für zivile Experten in Friedensmissionen. 

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[ Artikel ]

Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juni 2017 08:33:17 +02:00

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.

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[ Bericht ]

"FRIEDEN MACHEN" - Premiere einer einmaligen Wanderausstellung für SchülerInnen ab Klasse 9 im Bundestag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2017 15:27:11 +02:00

Breit und dringend gewünscht, aber erstaunlich wenig bekannt: Wege, Ansätze, Instrumente und Methoden der Friedensförderung. Diese Wanderausstellung soll da was ändern, kann da was ändern. Dringend zu empfehlen! Zugleich ein Beispiel, was ein guter UNterausschuss des Bundestages ganz konkret anstoßen kann.

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[ Offener Brief ]

Appell an die Bundeskanzlerin und vier Bundesminister zu den Leitlinien "Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern": Einigt Euch!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2017 12:02:31 +02:00

Die Leitlinien sollen der deutschen Politik der Krisenverhüttung + Friedensförderung klarere Orientierung und stärkere Muskeln bringen. Sie lösen den Aktionsplan von 2004 ab. Zuletzt verzögerte sich die Beschlussfassung im Kabinett von Woche zu Woche. Soll etwa der vielfältige und sehr ergiebige PeaceLab-Beratungsprozess umsonst gewesen sein? Deshalb unser Appell an die Bundesregierung.   

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[ Artikel ]

Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Mai 2017 10:11:58 +02:00

Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.

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[ Artikel ]

Veröffentlichungen von mir im April 2017 zu Int. Polizeimissionen, Aufbau Afghanistan, schweren polit. Entscheidungen (OEF) und zur KFOR-Mission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 19:13:35 +02:00

Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.

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[ Artikel ]

Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Februar 2017 23:40:19 +02:00

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

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[ Artikel ]

Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Januar 2017 00:46:39 +02:00

Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.  

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[ Interview ]

Interview zu den Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung": "Mehr Realität, weniger Illusionen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Dezember 2016 14:48:52 +02:00

Das Thema ziviles Krisenengagement ist medial schwer "verkäuflich". Umso erfreulicher ist, dass der Reutlinger Generalanzeiger dem Interview des Politikredakteurs Jürgen Rahmig mit mir dazu fast einer ganze Seite Platz einräumte. 

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[ Artikel ]

"Krieg verhüten, stabilen Frieden fördern!" Mein Beitrag zu ziviler Konfliktbearbeitung in der Arbeitshilfe der Dt. Bischofskonferenz zum "Welttag des Friedens"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Dezember 2016 13:20:17 +02:00

Am 1. Januar 2007 feiert die katholische Kirche rund um den Globus den 50. "Welttag des Friedens". Die Arbeitshilfe dazu steht unter dem Thema "Gewaltlosigkeit - Stil einer Politik für den Frieden". Nach dem Geleitwort von Kardinal Reinhard Marx folgen Beiträge von zehn Autoren, darunter auch dem Generalsekretär der Gemeinschaft Sant´Egidio/Rom.  

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[ Artikel ]

Ziviles Krisenengagement in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen seit dem Aktionsplan 2004 (Beitrag zu "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2016 22:50:40 +02:00

Krisenbewältigung vor zehn Jahren: Mit Balkan, Afghanistan, Kongo, Libanon war das schon heftig. Aus heutiger Sicht waren das noch überschaubare Zeiten. Inzwischen häufen und beschleunigen sich die akuten Krisen + Konflikte, sind hoch komplex, unberechenbar ... Um im wachsenden Durcheinander was mehr Klarheit zu finden, versuche ich seit etlichen Monaten, das Getümmel zu sortieren. Damt zivile Krisenbewältigung und Friedensförderung sich nicht in Projektitis oder Wunschdenken verliert, sondern sich nüchtern den realen Prozessen stellt - und dabei auch das "Risiko" der eigenen Ratlosigkeit in Kauf nimmt.    

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[ Artikel ]

Perspektiven zivil-militärischen Krisenengagements - mein Beitrag zum Workshop von BMVg + BAKS im PeaceLab2016-Prozess

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. November 2016 16:49:43 +02:00

Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.

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[ Bericht ]

Lob + Kritik am Aktionsplan Zivile Krisenprävention und seiner Umsetzung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Oktober 2016 18:44:57 +02:00

Der Beratungsprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" bereitete mit seinen über 20 Veranstaltungen und seinem hervorragend bestückten Blog das Feld für die künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung. Hierfür trug ich die wesentlichen positiven und kritischen Stellungnahmen zum Aktionsplan und seinen vier Umsetzungsberichten zusammen.

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[ Bericht ]

Westfälischer Friedenspreis an König Abdullah II. von Jordanien und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2016 14:24:34 +02:00

Zum 10. Mal verlieh die Wirtschaftsgesellschaft für Westfalen + Lippe den Westfälischen Friedenspreis. Ein ermutigendes friedenspolitisches Großereignis. Es verlief ohne Zwischenfälle - also von geringem Nachrichtenwert für die meisten überregionalen Medien?! 

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[ Artikel ]

Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! (Beitrag zu PeaceLab2016, Aktuell VI)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2016 14:58:50 +02:00

Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?

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[ Bericht ]

Stellungnahmen + Beiträge zum Aktionsplan Ziv. Krisenprävention + Umsetzungsberichten 1997 bis heute (Aktuell V)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2016 20:10:29 +02:00

Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.

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[ Bericht ]

Debatten-Blog "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" gestartet (Aktuell IV)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Juli 2016 19:42:27 +02:00

Bevor es nach der Sommerpause mit Veranstaltungen verschiedener Träger zu den geplanten Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung losgeht, ist am 21. Juli der Blog zum Debattenprozess gestartet (Redaktion beim GPPi-Team) ...

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[ Bericht ]

Auftaktveranstaltung "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" - Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung aktuell III

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Juli 2016 12:06:48 +02:00

Im vollen "Weltsaal" des Auswärtigen Amtes startete der Debattenprozess zu den neuen Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung. Mit dabei auch ZIF, ZFD, FriEnt, GIZ, KfW, THW und Einsatzführungskommando - und Hunderte Krisenengagierte. 

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[ Bericht ]

Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken", Aktuelles II: Auftaktveranstaltung im AA, Fachgespräch, Stellungnahme Beiratsvorsitzende

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juni 2016 19:25:38 +02:00

Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.

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[ Bericht ]

Entschieden für Frieden - 20 Jahre forumZFD: ein großer Grund zum Feiern!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juni 2016 14:19:02 +02:00

1996 war im kriegszerstörten Bosnien & Herzegowina der Bedarf an gesellschaftlicher Friedensförderung, am Aufbau eines Zivilen Friedensdienstes offenkundig. Doch ideologische Vorbehalte des damaligen dt. Entwicklungsministers blockierten das. Inzwischen waren über 1100 ZFD-Fachkräfte in zig Ländern im Einsatz, der ZFD ist längst bei allen Bundestagsparteien anerkannt. Hier mein Bericht zum 20-Jährigen des forumZFD und Dokumente aus der politischen Geschichte des ZFD.  

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[ Bericht ]

Neue LEITLINIEN ziv. Krisenengagement + Friedensförderung: Expertengespräch im Bundestag + Beiratserklärung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juni 2016 20:23:50 +02:00

Nach Review-2015 des AA, der Zukunftscharta des BMZ, dem bald erscheinenden sicherheitspolitischen Weißbuch sollen jetzt Leitlinien ziviles Krisenengagement + Friedensförderung entstehen - und den bisherigen Aktionsplan von 2004 ablösen. Am 30. Mai startete der öffentliche Konsultationsprozess dazu im Bundestag. Eine Beratungschance wie selten, meine ich.

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[ Vortrag ]

Doppelvortrag auf Burg Rothenfels zu Bilanz + Lehren aus 20 Jahren deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik und zu den aktuellen Krisenstürmen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. März 2016 22:52:33 +02:00

Die näher rückenden Krisen und Kriege befördern hierzulande Unsicherheit, Ängste, Ratlosigkeit - und bei zunehmend mehr Menschen die Neigung zu einfachen "Lösungen" und Sündenböcken. Hier mein Versuch, vor dem Hintergrund der Krisenengagements der letzten 20 Jahren die aktuelle Lage zumindest in wichtigen Teilen zu erfassen und Konsequenzen für ein SCHNELLER BESSER WERDEN zu formulieren.  

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[ Bericht ]

Nachtwei zum 3. Mal als Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention gewählt - Jüngster Bericht des UN-Generalsekretärs zur Vordringlichkeit der Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. November 2015 00:05:53 +02:00

Der 6. Beirat "Zivile Krisenprävention" wählte bei seiner konstituierenden Sitzung für die nächsten zwei Jahre erneut Jörn Grävingholt und mich zu seinen Vorsitzenden.  

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[ Artikel ]

Mein Kommentar "REVIEW 2014 (des Auswärtigen Amtes) - eine überfällige Premiere mit neuen Chancen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Oktober 2015 12:37:37 +02:00

Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik". 

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[ Bericht ]

(Neu-)Berufung in friedenspolitische Beiräte: Zivile Krisenprävention, AG "Gerechter Friede"/Justitia et Pax, Katholische Friedensstiftung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. August 2015 11:35:40 +02:00

Zum vierten Mal wurde ich jetzt in den Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung berufen, erneut in eine AG von Justitia et Pax und den Fachbeirat Europa/Transatlantik der Böll-Stiftung sowie neu in den Beirat der Kath. Friedensstiftung.

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[ Bericht ]

Empfehlung: "WELT-SICHTEN"-Schwerpunkt "Den Frieden fördern" (und zwar konkret); Friedensgutachten 2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Juli 2015 08:19:37 +02:00

Hervorragender Bilanzartikel des Chefredakteurs der "WELT-SICHTEN" zur zivilen Friedensförderung. Und das Friedensgutachten 2015 zum Schwerpunkt "Deutschlands Verantwortung für den Frieden".

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[ Bericht ]

Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention - Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten - Doppelpremiere zur rechten Zeit

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Februar 2015 01:15:19 +02:00

Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit. 

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[ Bericht ]

Dritter Anlauf zur Bundestagsdebatte "Umsetzungsbericht Zivile Krisenprävention" am Freitag, 6. Februar, ab 9.00 Uhr: HINSEHEN!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Februar 2015 00:24:15 +02:00

Zweimal wurde die Bundestagsdebatte über die aktuellen Herausforderungen der zivilen Krisenprävention verschoben. Jetzt wird sie am Freitagmorgen stattfinden, wenige Stunden vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz und genau ein Jahr nach den Reden von Bundespräsident, Außenminister und Verteidgungsministerin zur "gewachsenen internationalen Verantwortung" Deutschlands. Vier Tage später besucht Bundespräsident Gauck das ZIF und lädt ins Schloss Bellevue ein.

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[ Artikel ]

"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Januar 2015 19:45:08 +02:00

Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation. 

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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Weißrussland
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[ Bericht ]

Bericht: Begegnungsfahrt in das noch sowjetische Weißrussland im August 1988 - Meine erste Begegnung mit Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 14:56:27 +02:00

Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit. 

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"KRIEGSSPUREN" - Dokumentation über "Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster" (1988)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. August 2018 13:45:32 +02:00

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

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[ Bericht ]

Malyj Trostenez/Minsk - größte NS-Vernichtungsstätte in der ehem. Sowjetunion: Endlich GEMEINSAME Erinnerung - eine Zäsur. Eröffnung der Gedenkstätte mit drei Präsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juli 2018 19:31:04 +02:00

"Schlussstrich"? Den gab es von Anfang an über viele Jahrzehnte, Vergessen, Verdrängen, Verschweigen. Nach 74 Jahren endlich eine würdige Gedenkstätte des gemeinsamen Erinnerns (und Lernens) am Ort der opferreichsten NS-Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, in Malyj Trostenez bei Minsk, der Hauptstadt von Belarus/Weißrussland.  

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[ Demokratie | Pressemitteilung ]

Grüne: Solidarität mit Opposition in Weißrussland

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2004 18:31:01 +02:00
Anlässlich der gewaltsamen Auflösung oppositioneller Demonstrationen in Minsk erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Beiratsmitglied der deutsch-belarussischen Gesellschaft und Mitglied der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe:
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[ Demokratie | Pressemitteilung ]

Grüne unterstützen Hungerstreikende in Weißrussland

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juni 2004 19:13:51 +02:00
Anlässlich des seit sieben Tagen andauernden Hungerstreiks weißrussischer Parlamentsabgeordneter und Oppositioneller erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Beiratsmitglied der deutsch-belarussischen Gesellschaft und Mitglied der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe, und Christa Nickels, menschenrechtspolitische Sprecherin:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Portrait "W.N.: 50 Jahre aktiv in der Friedens- und Sicherheitspolitik" im jüngsten GIEVENBECKER, dem Stadtteilmagazin aus dem Münsteraner Westen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. September 2018 15:41:50 +02:00 (10113 Aufrufe)

Portrait „W.N.: 50 Jahre aktiv in der Friedens- und Sicherheitspolitik“

von Michael Neumann im „GIEVENBECKER“,

  „Magazin vor Ort“ im zweitgrößten Stadtteil Münster 3/2018

Seit 1983 wohnen Angela und ich in Gievenbeck, dem am stärksten wachsenden Stadtteil im Münsteraner Westen. Auf drei Seiten schildert Michael Neumann facettenreich die regen Aktivitäten eines „freien grünen Mitarbeiters im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst“, der sich über einen Mangel an spannender und fordernder Nachfrage wahrlich nicht beschweren kann.

Ich finde es bemerkenswert, dass ein Magazin für das nahe Umfeld eines Stadtteils so ausführlich auf die politischen Umtriebe eines Mit-Gievenbeckers in der Ferne eingeht. (Auf weiteren zwei Seiten kommt die Regionalgruppe Münster der "Ingenieure ohne Grenzen" zu Wort!) Und herzlich danken möchte ich dem Autor Michael Neumann dafür, wie kompetent er meine vielfältigen friedenspolitischen Aktivitäten darstellt.

Der Artikel ist unter http://www.gievenbecker.de/assets/gievenbecker-3_18_final_kd.pdf auf S. 10-12 zu finden.

Der Artikel allein auch unter www.facebook.com/winfried.nachtwei  


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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Bericht ]

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

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[ Interview ]

"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2019 12:42:18 +02:00

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

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[ Artikel ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2018 23:06:06 +02:00

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

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[ Bericht ]

Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2018 22:48:53 +02:00

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

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[ Artikel ]

Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Februar 2018 18:16:24 +02:00

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

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[ Bericht ]

Menschen retten - Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAk der Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2018 14:35:17 +02:00

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

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[ Bericht ]

Interview mit Mitteldeutschem Rundfunk zu der Meldung, der MAD habe seit 2008 in der Bundeswehr rund 200 Rechtsextreme identifiziert

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Oktober 2017 18:44:03 +02:00

So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.

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[ Artikel ]

Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2017 23:24:22 +02:00

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

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[ Bericht ]

Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Mai 2017 18:13:11 +02:00

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

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[ Artikel ]

Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2017 11:11:39 +02:00

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

 

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[ Bericht ]

"Kampfeinsatz - stell dir vor es ist Krieg und du gehst hin". Sehr empfehlenswertes Stück des Axensprung Theaters

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Januar 2017 22:32:59 +02:00

Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)

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[ Bericht ]

Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Dezember 2016 09:56:49 +02:00

Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.  

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[ Artikel ]

"Verweigerte Verantwortung" - die Bilanzierung von Kriseneinsätzen ist dringlicher denn je! (erschienen in LOYAL 12/2016)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Dezember 2016 14:20:16 +02:00

Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.

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[ Artikel ]

Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. August 2016 11:38:45 +02:00

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

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[ Artikel ]

Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 20:38:25 +02:00

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.  

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[ Artikel ]

Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 09:55:12 +02:00

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?  

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[ Bericht ]

Fortentwicklung oder Schwächung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen? Bericht + Kommentar zur Bundestagsdebatte über den Gesetzsentwurf der Koalition und zum Bericht der Rühe-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Februar 2016 14:46:59 +02:00

Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.

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[ Artikel ]

Erfahrungen und Lehren (z.B. aus 13 Jahren Afghanistaneinsatz) - meine jüngsten sicherheitspolitischen Veröffentlichungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Dezember 2015 00:38:37 +02:00

Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.

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[ Artikel ]

Militärsoziologische Forschungen im Verteidigungsausschuss - meine Erfahrungen damit (Buchbeitrag)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. November 2015 22:06:34 +02:00

"Mehr verstehen. Besser entscheiden" war Motto und Angebot des früheren Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SOWI). Jetzt erschien ein interessanter Sammelband zur Militärsoziologie in Deutschland, aus der sich die deutschen Hochschulen unverständlicherweise weitestgehend heraushalten.

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[ Bericht ]

Übergabe des Berichts der unabhängigen Kommission "Einsatz des G36 in Gefechtssituationen" an Ministerin von der Leyen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Oktober 2015 15:48:07 +02:00

Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.    

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[ Bericht ]

20 Jahre Deutsch-Niederländisches Korps in Münster: Positive Kontinuitätsbrüche, friedenspolitische Chancen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2015 20:43:17 +02:00

Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.

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[ Bericht ]

Zwischenstand der G36-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. August 2015 14:36:59 +02:00

In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell". 

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[ Artikel ]

"Buntbuch statt Weißbuch" - mein Kommentar zum Weißbuch-Prozess in "Zur Sache Bw" 1/2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2015 17:07:56 +02:00

Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.

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[ Artikel ]

Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2015 07:25:46 +02:00

Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".

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[ Bericht ]

Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2015 11:30:34 +02:00

Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation. 

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[ Bericht ]

Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Juni 2015 22:11:33 +02:00

Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen. 

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[ Bericht ]

Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2015 17:49:47 +02:00

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

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[ Vortrag ]

Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. September 2014 18:08:52 +02:00

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

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[ Artikel ]

"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2014 08:41:51 +02:00

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

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[ Bericht ]

Vortrag über die Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft vor Jugendoffizieren - Ehrenmedaille für Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juli 2014 13:51:58 +02:00

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

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[ Artikel ]

Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2014 21:17:22 +02:00

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

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[ Offener Brief ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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[ Interview ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Artikel ]

"Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete" - Kommentar im KOMPASS-Schwerpunkt "Nachrüstungs"-Beschluss des Bundestages 1983 - und unser Kommentar 2 Wochen danach

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Oktober 2013 15:47:52 +02:00

Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.

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[ Bericht ]

Vor 30 Jahren: Hoch-Zeit der Friedensbewegung, Korps-Blockade in Münster, Manöver am Rande des Atomkriegs

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2013 11:30:48 +02:00

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

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[ Bericht ]

Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. August 2013 11:40:39 +02:00

1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.

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[ Artikel ]

Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2013 21:26:32 +02:00

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.

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[ Artikel ]

"Die zaghaften Deutschen" - Leserbrief zur SPIEGEL-Titelgeschichte (unveröffentlicht)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. April 2013 09:55:40 +02:00

Der ZDF-Dreiteiler "Unsere Mütter, unsere Väter" veranlasste den SPIEGEL zu einer Titelgeschichte über den "Krieg und die Deutschen". Als jemand, der den sicherheits- und friedenspolitischen Erfahrungs- und Lernprozess um deutsche Auslandseinsätze seit 1994 intensiv miterlebt hat, verfasste ich einen Leserbrief und wandte mich zusätzlich an die Autoren.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

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MZ-Serie Wendepunkte: Der Ausstieg aus dem Totalberuf

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29. Dezember 2009 19:55:34 +02:00

Im Rahmen der MZ-Serie "Wendepunkite" erschien auch der folgende Beitrag über Winfried Nachtwei:

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Berliner Zeitung über Nachtwei

Webmaster

4. Juli 2009 23:29:53 +02:00

Folgenden Beitrag brachte die Berliner Zeitung am 4.7.2009:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Artikel ]

Nachtwei in "Strategie & Technik": Letzte Chance für Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2009 14:45:43 +02:00

Folgenden Beitrag verfasste Winfried Nachtwei für die Zeitschrift "Strategie & Technik":

Hinweis:

Der Beitrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

weiterlesen (5692  Zeichen )

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Westfälische Nachrichten: Winfried Nachtwei 1968: "Das müde Münster wachrütteln"

Webmaster

30. März 2008 12:38:58 +02:00

Münster - Als Winfried Nachtwei im Jahr vor 1968 in Münster mit dem Studium begann, war er „parteipolitisch CDU-nah", Bundeswehrleutnant der Reserve, Mitglied der katholischen Jugendbewegung. „Vietnam? Ich wäre bereit gewesen", erinnert sich der 61-Jährige, der heute für die Grünen im Bundestag sitzt. Wenige Jahre später gehörte Nachtwei in München den sogenannten K-Gruppen an, die Mao verehrten und die Sowjetunion nach Stalin überwiegend ablehnten.

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Süddeutsche Zeitung: Winfried Nachtwei, Afghanistan-Experte und Symbol für die Nöte der Grünen

Webmaster

13. Oktober 2007 10:53:34 +02:00

In der Süddeutschen Zeitung verfasste Nico Fried folgendes Profil von Winfried Nachtwei:

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Frankfurter Rundschau: Grummeln im Parlament

Webmaster

1. März 2007 18:19:11 +02:00

Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."

Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.

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Nachtwei in der FAZ: Afghanistan nicht aus den Augen verlieren

Webmaster

7. September 2006 08:23:11 +02:00

In der heutigen Ausgabe der Frakfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) richtet Winfried Nachtwei einen eindringlichen Appell an den Bundestag, über der Libanon-Debatte den Afghanistan-Einsatz nicht aus den Augen zu verlieren. Immerhin stünden derzeit erstmals in der Geschichte im Süden Afghanistans Nato-Truppen in Bodenkämpfen. Der Einsatz „steht auf der Kippe und droht wegzurutschen", sagte Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Weblink ] WDR 5-Interview mit Nachtwei: Kongo-Einsatz
Beschreibung: Cordula Denninghoff, Moderatorin des Morgenechos auf WDR 5, führte mit Winfried Nachtwei ein Interview zum Kongo-Einsatz und zur am gleichen Tag anstehenden Bundestagsdebatte (Morgenecho vom 19. Mai 2006, 7.06 Uhr).
Hinzugefügt am: 19. Mai 2006 10:49:35 +02:00 | Rate/Comment

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Münstersche Zeitung: Ein Grüner, der schwarz und rot war

Webmaster

29. April 2006 01:29:35 +02:00

Münster - Sein 60. Lebensjahr vollendete er zwar bereits am 15. April, aber groß gefeiert wird sein runder Geburtstag von Winfried "Winni" Nachtwei erst heute Abend im "Rüschhaus".

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Interview in den Westfälischen Nachrichten: Für politisch Wache sind wir attraktiv

Webmaster

13. April 2006 21:28:54 +02:00

Winfried NachtweiMünster. Im Quartett der vier münsterischen Bundestagsabgeordneten ist ausgerechnet der Grüne der Älteste. Winfried Nachtwei vollendet am Samstag (15. April) sein 60. Lebensjahr. Mit dem Jubilar sprach WN-Redakteur Klaus Baumeister.
WN: Herr Nachtwei, Sie feiern heute Ihren 60. Geburtstag. Sind die Grünen in die Jahre gekommen?
Nachtwei: Auf einen Teil der Grünen, nämlich die Ur-Grünen, trifft dies sicherlich zu. Aber wie die letzte Mitgliederversammlung in Münster und die Vorstandswahlen gezeigt haben, gibt es einen regelrechten Ansturm der Jungen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ] N24.de: Generäle vor Entlassung: Grüne wollen Klärung
Beschreibung: Der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei fordert Aufklärung zu dem Bericht, wonach zwei Generäle vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen werden sollen:
Hinzugefügt am: 26. Januar 2006 18:01:55 +02:00 | Rate/Comment

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Keine deutsche Beteiligung an einem Einsatz von Bodentruppen im Kongo

Webmaster

21. Januar 2006 18:33:49 +02:00

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 21/22. Januar hat sich Winni Nachtwei „strikt gegen einen Einsatz von Bodentruppen im Kongo ausgesprochen. Im Kongo habe man es mit marodierenden Milizen und einem großen Anteil von Kindersoldaten zu tun, warnt Nachtwei. „Die Bundeswehr hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit Kindersoldaten. Das ist wohl das Schwierigste, was es im Rahmen von Friedensmissionen gibt. Von daher wäre der Einsatz von Bodentruppen unverantwortlich." Nachtwei kann sich allenfalls Hilfe beim Transport, im Fernmeldewesen oder in Stäben vorstellen. Andererseits sieht Nachtwei (…) die EU und Deutschland grundsätzlich in der Pflicht, Afrika verstärkt zu unterstützen. Beim letzten Gipfel in London hat die EU eine neue Afrika-Strategie verabredet, wonach die EU eine führende Rolle bei der Entwicklung Afrikas zu dauerhafter Stabilität und Wohlstand übernehmen soll.“

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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin

Webmaster

19. Januar 2006 18:36:07 +02:00

Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:

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Grüne fahren volles Themen-Programm

Webmaster

27. Juli 2005 04:48:03 +02:00

-teu- Münster. Grün sind die Rücken der Aktenordner in den Billig-Regalen im Besprechungsraum der münsterischen Zentrale von Bündnis 90/Die Grünen. In ihnen sind unter anderem die Namen der Mitglieder archiviert, die mit ihren Beiträgen auch den Wahlkampf der Partei finanzieren, der nach drei Wahlen in den vergangenen Monaten recht sparsam geführt werden soll. Immerhin können wir rund 30000 Euro für die vorgezogene Bundestagswahl ausgeben, freut sich Kreisvorsitzender Wilhelm Achelpöhler.

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Münstersche Zeitung: Erfolg für Winni Nachtwei - Reserveliste Platz 10

Webmaster

4. Juli 2005 08:44:06 +02:00

Münster - Es war ein Wahlkrimi, aber Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der münsterschen Grünen, bestand ihn erfolgreich: Der 59-Jährige wurde auf der Landesdelegiertenversammlung seiner Partei gestern in Düsseldorf auf den aussichtsreichen 10. Platz der Landesreserveliste gesetzt.

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Kulturelle Stalinisierung sorgt für Ängste (WN)

Webmaster

19. Mai 2005 17:20:49 +02:00

Von Martin Kalitschke Münster. Es ist nicht lange her, da bezeichnete der russische Staatspräsident Wladimir Putin die Auflösung der Sowjetunion als Katastrophe. Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall entsprechend oft läuft es den baltischen Staaten eiskalt den Rücken herunter. Zu lebendig ist noch die Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit zwischen 1940 und 1991, in der Estland, Lettland und Litauen von den Moskauer Machthabern brutal unterdrückt wurden.

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Frankfurter Rundschau: Aus richtigen Gründen das Falsche getan?

Webmaster

16. April 1999 00:49:02 +02:00

Folgender Beitrag erschien in der Frankfurter Rundschau:

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Frankfurter Rundschau: Teddys, Blechdosen, ein Offizier und ein Brief

Webmaster

4. Mai 1983 08:45:27 +02:00

Einen ganz besonderen Beitrag zur Diskussion über die Strategie der Abschreckung haben drei Dülmener Bürger geleistet. Sie, die Anfang April einen Ostermarsch in der westfä­lischen Stadt organisiert hatten, wel­cher auch zum Lager Visbeck, einem Außenposten der Dülmener Kaserne, führte, wurden nämlich vom Kom­mandeur des Beobachtungsbataillons 73 in Dülmen, Oberstleutnant Manfred Knapp, zur Kasse gebeten. Den Grund dafür gab der Stabsoffizier in einem Schreiben an die drei Dülmener Alfred Weischer, Rainer Tönnis und Winfried Nachtwei unter anderem so an:

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Dülmener Zeitung: Mit Ostermarsch für Zukunft ohne Raketen - 2000 Teilnehmer bei Auftaktkundgebung in Dülmen

Webmaster

5. April 1983 12:10:24 +02:00

IP. Dülmen. An die zweitausend Teilnehmer am Ostermarsch Münsterland, ungefähr doppelt soviel wie im letzten Jahr, setzten sich diesmal mit verschiedenen Aktionen in Dülmen für den Frieden ein. Vier Tage lang engagierten sich vorwiegend junge Menschen für ihre Zukunftsvorstellungen: „Keine neuen Atomraketen in unserem Land, Kampf dem Atomtod."


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 14:54:42 +02:00 (5667 Aufrufe)

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

Kofi Annan ist tot.

Begegnungen mit ihm 2008 beim Westfälischen Friedenspreis,

2005 Münchner Sicherheitskonferenz und Bericht

„In größerer Freiheit“, 1998 Kosovo-Report

Winfried Nachtwei, Vorstandsmitglied

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen

(Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Kofi Annan, der siebte Generalsekretär der Vereinten Nationen (1997-2006), ist im Alter von 80 Jahren gestorben. Er stand und kämpfte glaubwürdig und mit enormer Ausstrahlung für die Werte der Vereinten Nationen, für Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte für alle, für gemeinsame Verantwortung in einer interdependenten Welt. Er galt als „moralisches Gewissen der Welt“, als „Gesicht der Vereinten Nationen.“ In den 40 Jahren seiner Tätigkeit für die Vereinten Nationen erlebte er mit dem Völkermord in Ruanda 1994, mit Srebrenica 1995 und dem US-Angriff auf den Irak 2003 schwerste politische und humanitäre Niederlagen der (nicht) Vereinten Nationen. Diese Erfahrungen machten ihn zum Fürsprecher einer Responsibility to Protect.

Ich hatte das Glück, ihm zweimal persönlich zu begegnen (siehe die Kurzberichte) – und oft indirekt über seine Berichte und Stellungnahmen.

Hier erste Nachrufe auf ihn:

- „UN mourns death of former Secretary-General Kofi Annan, ‘a guiding force for good’“

https://news.un.org/en/story/2018/08/1017422

- „A ‘charismatic leader’ dedicated to making the world a better place for all: officials bid farewell to former UN chief Kofi Annan“

https://news.un.org/en/story/2018/08/1017442

- „Die DGVN trauert um Kofi Annan“: https://www.dgvn.de/meldung/die-dgvn-trauert-um-kofi-annan /

- ZEIT 18.08.2018: „Kofi Annan ist tot“

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/frueherer-un-generalsekretaer-kofi-annan-ist-tot

 Süddeutsche, 20.08. S. 3, „Der Menschheit zu Diensten“ von Stefan Kornelius, https://www.sueddeutsche.de/politik/kofi-annan-der-menschheit-zu-diensten-1.4096657?reduced=true

 TAZ 20.08., „Mann der Milleniumsziele“ von Andreas Zumach, http://www.taz.de/Nachruf-auf-Kofi-Annan/!5528956/

(1) 2008, 11. Oktober,

„Verleihung des Westfälischen Friedenspreises der Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe an den früheren VN-Generalsekretär Kofi Annan und die Gemeinschaft junger Malteser im Rathaus von Münster. Die Festreden halten Außenminister Steinmeier für Kofi Annan und Gregorios III. für die Malteser. Johanna Heeremann präsentiert vorzüglich das Libanonprojekt, durch das seit 1998 jährlich 150 Behinderten einige Wochen schönste Ferien geschaffen werden.

Auf dem Sonnen beschienen Prinzipalmarkt warten viele Hundert Menschen. Als dann die Preisträger mit Oberbürgermeister und Stifter auf den Rathausbalkon treten, ist der Jubel groß. Kofi Annan meint, so was habe er zuletzt bei der Verleihung des Nobelpreises erlebt.

Spontan gehen schließlich die Preisträger über den Prinzipalmarkt zum Theater. Hier kann ich endlich ein Gespräch von zwei MUIMUN-Studierenden (Münster University International Model United Nations) mit Kofi Annan vermitteln. Das ist ein Sonnentag in jeder Hinsicht.“ (aus meinen Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 40, Oktober 2008)

(2) 2005, 12. Februar

Münchener Sicherheitskonferenz „Frieden durch Dialog“: Mit den Reden von Kofi Annan, Kanzler Schröder, Außenminister Fischer und Hillary Clinton gibt es so viel Fürsprache für umfassende und vorbeugende Sicherheitspolitik wie nie zuvor auf der Konferenz. Die überzogenen Reaktionen auf den Schröder-Vorschlag zur Überholung des transatlantischen Verhältnisses offenbarte aber zugleich eine sehr selbstbezogene Hyperempfindlichkeit der NATO-Gemeinde.(aus meinen Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens-und Sicherheitspolitik (7), Jan-März 2005)

Gespräch mit Kofi Annan

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz traf ich zu einem persönlichen Gespräch mit VN-Generalsekretär Kofi Annan zusammen. Bei dem 15-minütigen Gespräch gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) berichtete ich Kofi Annan von der in Deutschland seit der Irak-Krise noch gewachsenen Unterstützung für die VN. Ich dankte ihm ausdrücklich für die beiden wegweisenden VN-Berichte und versicherte ihm, dass Deutschland bzw. Rot-Grün in diesem Entscheidungsjahr für die VN vorbildlich zu ihrer Stärkung und Reform beitragen wolle. Das betonte ich nach Kofi Annans Rede auch im Plenum der Sicherheitskonferenz und hob dabei besonders den Nachholbedarf an zivilen Fähigkeiten hervor.

Den VN-Generalsekretär erlebte ich als freundlich-offenen, bescheidenen Herrn von sanfter Würde ohne jedes Spitzenpolitiker- und Machtgehabe. Was für ein Gegentyp zu dem unmittelbar zuvor erlebten US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.“ (aus Rundbrief Grüne Münster März 2005)

Politischer Kontext 2005

„Seit Dezember 2004 erschienen zwei Berichte, die im Auftrag des VN-Generalsekretärs von hochrangigen internationalen Experten erarbeitet wurde und hierzu wegweisende Vorschläge machen: „Eine sicherere Welt. Unsere gemeinsame Verantwortung“ und „Investing in Development“ als Zwischenbilanz zur Umsetzung der Millennium Development Goals. Die Flutkatastrophe in Südasien mit ihren weltrumspannenden Auswirkungen und Reaktionen bekräftigen in fürchterlicher Deutlichkeit die Notwendigkeit einer Politik in internationaler Verantwortung.

Die VN-Berichte entwerfen ein umfassendes Konzept kollektiver Sicherheit, die gleichermaßen durch „alte“ und „neue“ Bedrohungen herausgefordert ist und die die Sicherheitslage aller Staaten einbeziehen müsse.

Die VN-Berichte proklamieren Entwicklung als unabdingbare Voraussetzung für kollektive Sicherheit, den Vorrang der Krisenprävention, die Stärkung der Kapazitäten für Friedensdurchsetzung, -sicherung und –konsolidierung. Die machen Vorschläge zur Organisationsreform der VN und für eine repräsentativere Zusammensetzung des Sicherheitsrates. Das Jahr 2005 soll zum Schlüsseljahr der weltweiten Mobilisierung gegen extreme Armut und Krankheit und für die Erreichung der Millennium Entwicklungsziele bis 2015 werden. Zugleich werden mit der Aufstellung von Legitimationskriterien klare und enge Grenzen für Militäreinsätze im Rahmen der VN-Charta gezogen.

http://www.un.org/depts/german/gs_sonst/a-59-565.pdf

(3) 2005, 21. März

„In größerer Freiheit: Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechten für alle“, Bericht des Generalsekretärs an die VN-Generalversammlung, A/59/2005, Zusammenfassung auf fünf Seiten: http://www.un.org/depts/german/gs_sonst/a-59-2005-exesumm.pdf

Volltext: http://www.un.org/depts/german/gs_sonst/a-59-2005-ger.pdf

Diesen Bericht von Kofi Annan an die VN-Generalversammlung im September 2005 habe ich damals als herausragenden Wegweiser für globale Entwicklung, kollektive Sicherheit und Menschenrechte, für Freiheit von Not, Freiheit von Furcht und Freiheit, in Würde zu leben, FÜR GEMEINSAME VERANTWORTUNG wahrgenommen. Der Blick umfassend und dicht an den menschlichen und politischen Realitäten, ungeschminkt und (selbst)kritisch, zugleich begründet ermutigend – „wir können es schaffen, wenn …“.

Leider wurde „In größerer Freiheit“ im friedens- und sicherheitspolitischen Diskurs in Deutschland – so mein Eindruck – ziemlich wenig wahrgenommen – wie fünf Jahre vorher der Brahimi-Report. Zentrale Appelle Kofi Annans zur Stärkung der VN-Fähigkeiten wurden auch von deutschen Regierungen nicht befolgt.

Auch wenn sich die Welt in den 13 Jahren seitdem in vielerlei Hinsicht geändert und der multiple Problemdruck verschärft hat - „In größerer Freiheit“ hat nichts an Aktualität verloren, im Gegenteil: Es ist der konstruktive Gegenentwurf zu der wachsenden Zahl an Geisterfahrern in Regierungsämtern, die rücksichtslos ihr „Ego first“ verfolgen.

Insofern wäre es sehr angebracht, jetzt auch das Vermächtnis Kofi Annans wahrzunehmen und vor allem zu beherzigen!

AUSZÜGE (Unterstreichungen von W.N.)

I. Einleitung: 2005 – eine historische Chance

1. Im fünften Jahr des neuen Millenniums liegt es in unserer Macht, unseren Kindern ein erfreulicheres Erbe zu hinterlassen als je eine frühere Generation erhielt. In den nächsten 10 Jahren können wir die weltweite Armut halbieren und der Ausbreitung der wichtigsten bekannten Krankheiten Einhalt gebieten. Wir können das Vorkommen gewalttätiger Konflikte und des Terrorismus verringern. Wir können die Achtung der Menschenwürde in jedem Land erhöhen. Und wir können die internationalen Institutionen den Erfordernissen der Zeit anpassen, um der Menschheit zu helfen, diese hehren Ziele zu erreichen. Wenn wir dieses Wagnis eingehen – und wenn wir gemeinsam handeln – können wir erreichen, dass die Menschen überall in größerer Sicherheit und in größerem Wohlstand leben und dass sie besser in der Lage sind, ihre grundlegenden Menschenrechte zu genießen.

2. Alle Voraussetzungen dafür sind vorhanden. In einer Zeit der weltweiten Interdependenz sollten die wohlverstandenen gemeinsamen Interessen und die Impulse unserer gemeinsamen Menschlichkeit das Bindemittel sein, das alle Staaten bei diesem Unterfangen zusammenhält. In einer Zeit des globalen Überflusses verfügt unsere Welt durchaus über die Ressourcen, um die fortbestehende tiefe Kluft zwischen Arm und Reich drastisch zu verringern, sofern sie nur im Dienste aller Menschen eingesetzt werden. Nach einer schwierigen Zeit in den internationalen Angelegenheiten, angesichts neuer Bedrohungen wie auch alter Bedrohungen in neuem Gewand, herrscht vielerorts Sehnsucht nach einem neuen Konsens als Grundlage kollektiven Handelns. Auch besteht der Wunsch, die weitreichendsten Reformen in der Geschichte der Vereinten Nationen einzuleiten, um sie mit den erforderlichen Voraussetzungen und Ressourcen auszustatten, damit sie zur Förderung dieser Agenda für das 21. Jahrhundert beitragen können.

3. Im Jahr 2005 bietet sich uns die Chance, auf diesem Weg entschieden voranzukommen. Im September werden die führenden Politiker der Welt in New York zusammentreffen, um eine Bilanz der Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen zu ziehen, die von den Mitgliedstaaten im Jahr 2000 verabschiedet wurde. In Vorbereitung dieses Gipfeltreffens haben mich die Mitgliedstaaten gebeten, über die Umsetzung der Millenniums-Erklärung umfassend Bericht zu erstatten. Diesen Bericht erlaube ich mir heute vorzulegen. Beigefügt ist der Vorschlag einer Agenda zur Behandlung während des Gipfels, die zu entsprechenden Maßnahmen führen soll.

4. Bei der Erstellung dieses Berichts habe ich mich auf meine achtjährige Erfahrung als Generalsekretär, mein eigenes Gewissen und meine eigenen Überzeugungen sowie auf mein Verständnis der Charta der Vereinten Nationen gestützt, deren Ziele und Grundsätze zu fördern ich verpflichtet bin. Eine weitere Inspiration waren zwei weitreichende Arbeiten, die sich mit den globalen Herausforderungen unserer Zeit auseinandersetzten – der Bericht der aus 16 Mitgliedern bestehenden Hochrangigen Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel, die ich gebeten hatte, Vorschläge zur Stärkung unseres Systems der kollektiven Sicherheit zu unterbreiten (siehe A/59/565), und der Bericht der 250 Experten des Millenniums-Projekts, die die Aufgabe hatten, einen Aktionsplan zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis zum Jahr 2015 auszuarbeiten.

A. Die Herausforderungen einer sich wandelnden Welt (Nr. 6-11)

B. Größere Freiheit: Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte

12. Das Leuchtfeuer, an dem wir uns orientieren müssen, sind die Bedürfnisse und Hoffnungen der Menschen auf der ganzen Welt. In meinem Millenniums-Bericht "Wir, die Völker" (A/54/2000) verwendete ich die einleitenden Worte der Charta der Vereinten Nationen, um darauf hinzuweisen, dass die Vereinten Nationen zwar eine Organisation souveräner Staaten sind, dass sie aber für die Bedürfnisse der Menschen existieren und letztlich in ihrem Dienst stehen müssen. Zu diesem Zweck müssen wir uns zum Ziel setzen, wie ich es vor acht Jahren bei meiner ersten Wahl zum Generalsekretär formulierte, "ein perfektes Dreieck von Entwicklung, Freiheit und Frieden zu konstruieren".

13. Die Verfasser der Charta sahen dies sehr klar. Als sie es sich zur Aufgabe machten, die kommenden Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, verstanden sie, dass dieses Unterfangen nicht gelingen konnte, wenn es auf einer schmalen Basis stand. Sie beschlossen daher, eine Organisation zu gründen, die den Auftrag haben sollte, die Achtung vor den grundlegenden Menschenrechten sicherzustellen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit gewahrt werden konnten, und "den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern".

14. Ich habe diesem Bericht den Titel "In größerer Freiheit" gegeben, um die unveränderte Relevanz der Charta der Vereinten Nationen zu betonen und zu unterstreichen, dass

ihre Ziele im Leben der einzelnen Menschen, Männer wie Frauen, gefördert werden müssen. Die Idee größerer Freiheit beinhaltet außerdem, dass Entwicklung, Sicherheit und

Menschenrechte Hand in Hand gehen. (…)

16. Nicht nur sind Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte unverzichtbar; sie verstärken einander auch gegenseitig. Diese Wechselbeziehung ist in unserer Zeit rascher

technologischer Fortschritte, zunehmender wirtschaftlicher Interdependenz, der Globalisierung und geopolitischer Umwälzungen nur noch stärker geworden. Man kann zwar Armut und die Verweigerung von Menschenrechten nicht als die "Ursache" von Bürgerkriegen, Terrorismus oder organisierter Kriminalität bezeichnen, doch erhöhen sie das Risiko von Instabilität und Gewalt beträchtlich. Ebenso sind Kriege und Greueltaten bei weitem nicht die einzigen Gründe dafür, dass Länder in Armut gefangen sind, doch bedeuten sie zweifellos einen Rückschlag für die Entwicklung. (..) Gut regierte Länder, die die Menschenrechte ihrer Bürger achten, sind besser in der Lage, die Schrecken von Konflikten zu vermeiden und Entwicklungshindernisse zu überwinden.

17. Aus all dem geht hervor, dass wir ohne Entwicklung keine Sicherheit genießen können, dass wir ohne Sicherheit nicht in den Genuss der Entwicklung kommen und dass wir beides nicht genießen können, wenn nicht die Menschenrechte geachtet werden. Wenn nicht alle diese Anliegen gefördert werden, wird keines verwirklicht werden. In diesem neuen Millennium muss unsere Welt durch die Arbeit der Vereinten Nationen dem Tag näher kommen, an dem alle Menschen frei entscheiden können, wie sie ihr Leben führen möchten, an dem alle den Zugang zu den Ressourcen haben, der ihre Entscheidung erst sinnvoll macht, und an dem sie über die Sicherheit verfügen, um sie in Frieden genießen zu können.

C. Der Imperativ gemeinsamen Handelns

18. In einer Welt eng miteinander verknüpfter Bedrohungen und Herausforderungen liegt

es im Eigeninteresse eines jeden Landes, sich mit ihnen allen wirksam auseinanderzusetzen. Das Ideal der größeren Freiheit kann daher nur durch eine breit angelegte, tiefgreifende und nachhaltige globale Zusammenarbeit zwischen den Staaten vorangebracht werden. Eine solche Zusammenarbeit ist möglich, wenn die Politik jedes Landes nicht nur die Bedürfnisse der eigenen Bürger, sondern auch die anderer berücksichtigt. Diese Art der Zusammenarbeit fördert nicht nur die Interessen aller, sondern trägt auch unserer gemeinsamen Menschlichkeit Rechnung.

19. Mit den in diesem Bericht enthaltenen Vorschlägen sollen die Staaten gestärkt und in die Lage versetzt werden, ihren Völkern besser zu dienen, indem sie auf der Grundlage gemeinsamer Prinzipien und Prioritäten zusammenarbeiten – dies ist ja letzten Endes überhaupt der Grund, warum die Vereinten Nationen existieren. Souveräne Staaten sind die grundlegenden und unverzichtbaren Bausteine des internationalen Systems. Ihnen obliegt es, die Rechte ihrer Bürger zu garantieren, sie vor Kriminalität, Gewalt und Aggression zu schützen und die Rahmenbedingungen der Freiheit vor dem Gesetz zu schaffen, unter denen der Einzelne gedeihen und die Gesellschaft sich entwickeln kann. Wenn Staaten instabil sind, werden die Völker der Welt nicht die Sicherheit, die Entwicklung und die Gerechtigkeit genießen, auf die sie ein Anrecht haben. Eine der wichtigsten Aufgaben im neuen Millennium ist daher, sicherzustellen, dass alle Staaten stark genug sind, um den vielen Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, begegnen zu können.

20. Die Staaten können dies jedoch nicht allein bewerkstelligen. Wir brauchen eine aktive Zivilgesellschaft und einen dynamischen Privatsektor. Beide nehmen einen immer größeren und bedeutenderen Anteil des Raums ein, der früher ausschließlich Staaten vorbehalten war, und es liegt auf der Hand, dass die hier skizzierten Ziele ohne ihr umfassendes Engagement nicht erreicht werden können.

21. Wir benötigen außerdem agile und wirksame regionale und globale zwischenstaatliche Institutionen, um kollektives Handeln zu mobilisieren und zu koordinieren. Als einziges universales Organ der Welt mit einem Mandat für Fragen der Sicherheit, der Entwicklung und der Menschenrechte tragen die Vereinten Nationen eine besondere Last. (…)

II. Freiheit von Not

25. In den letzten 25 Jahren ist die extreme Armut weitaus stärker zurückgegangen als je zuvor. Dank der erzielten Fortschritte, bei denen China und Indien an der Spitze standen, ist es buchstäblich Hunderten von Millionen Männern, Frauen und Kindern überall auf der Welt gelungen, der drückenden Last der extremen Verarmung zu entrinnen und nunmehr besseren Zugang zu Nahrungsmitteln, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum zu genießen.

26. Nichtsdestoweniger sind gleichzeitig Dutzende von Ländern ärmer geworden, verheerende Wirtschaftskrisen haben Millionen von Familien in die Armut getrieben, und wachsende Ungleichheit in vielen Teilen der Welt bewirkt, dass die Früchte des Wirtschaftswachstums nicht gleichermaßen geteilt werden. Mehr als eine Milliarde Menschen– ein Sechstel der Menschheit – leben auch heute noch von weniger als einem Dollar pro Tag und verfügen nicht über die Mittel zum Überleben angesichts chronischen Hungers, von Krankheiten und Umweltgefahren. Mit anderen Worten, es handelt sich um eine Armut, die zum Tod führt. Ein einziger Stich einer Malaria übertragenden Mücke genügt, um ein Kind zu töten, wenn kein Moskitonetz oder kein Zugang zu medizinischer Behandlung vorhanden ist, die einen Dollar kosten würde. (…)

27. Jahrhunderte lang wurde diese Art von Armut als trauriger, aber unvermeidbarer Bestandteil des menschlichen Daseins angesehen. Heute ist diese Ansicht weder intellektuell noch moralisch zu rechtfertigen. Die Größenordnung und die Reichweite der Fortschritte, die von Ländern in jeder Weltregion erzielt wurden, haben gezeigt, dass Armut sowie Mütter- und Säuglingssterblichkeit in kürzester Zeit drastisch verringert werden können und dass gleichzeitig die Bildung, die Gleichstellung der Geschlechter und andere Aspekte der Entwicklung auf spektakuläre Weise vorangebracht werden können. Die beispiellose Kombination von Ressourcen und Technologien, die uns heute zur Verfügung steht, bedeutet, dass wir wahrhaftig die erste Generation sind, die über die Werkzeuge, das Wissen und die Ressourcen verfügt, um das von allen Staaten in der Millenniums-Erklärung gegebene Versprechen einzulösen, "das Recht auf Entwicklung für jeden zur Wirklichkeit werden zu lassen und die gesamte Menschheit von Not zu befreien." (Nr. 28-73)

III. Freiheit von Furcht

74. Während auf dem Gebiet der Entwicklung die unzureichende Umsetzung ein Problem darstellt, ist auf dem Gebiet der Sicherheit trotz des vielfach gestiegenen Gefühls der Bedrohung nicht einmal ein grundlegender Konsens vorhanden, und wenn eine Umsetzung überhaupt stattfindet, ist diese nur allzu oft umstritten.

75. Wenn wir uns nicht auf eine gemeinsame Bewertung dieser Bedrohungen und auf ein gemeinsames Verständnis unserer Pflichten bei ihrer Bewältigung einigen können, werden die Vereinten Nationen kaum in der Lage sein, allen ihren Mitgliedern und allen Menschen der Erde Sicherheit zu bieten. In diesem Fall werden wir denen, die Freiheit von Furcht erstreben, bestenfalls auf unvollkommene Weise helfen können.

A. Eine Vision der kollektiven Sicherheit

76. Alarmiert durch die Uneinigkeit unter den Mitgliedstaaten hinsichtlich der angemessenen Rolle der Vereinten Nationen bei der Gewährleistung kollektiver Sicherheit – ja so-gar hinsichtlich der Art der schwersten Bedrohungen, denen wir uns gegenübersehen – setzte ich im November 2003 die Hochrangige Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel ein. Die Gruppe legte ihren Bericht "Eine sicherere Welt: Unsere gemeinsame Verantwortung" (A/59/565) im Dezember 2004 vor.

77. Ich teile vollauf die in dem Bericht skizzierte breite Vision und die darin zum Ausdruck kommende Argumentation für ein umfassenderes Konzept der kollektiven Sicherheit: ein Konzept, das sich der neuen wie auch der alten Bedrohungen annimmt und das den Sicherheitsanliegen aller Staaten Rechnung trägt. Ich bin der festen Überzeugung, dass dieses Konzept abweichende Auffassungen von Sicherheit zusammenführen und uns bei der Auseinandersetzung mit den Dilemmata der heutigen Zeit Orientierung bieten kann.

78. Zu den Bedrohungen des Friedens und der Sicherheit im 21. Jahrhundert gehören nicht nur internationale Kriege und Konflikte, sondern auch zivile Gewalt, organisierte Kriminalität, Terrorismus und Massenvernichtungswaffen. Auch Armut, tödliche Infektionskrankheiten und Umweltzerstörung gehören dazu, da diese ebenso katastrophale Folgen haben können. Alle diese Bedrohungen können für viele Menschen den Tod oder eine Verminderung ihrer Lebenschancen bedeuten. Sie alle können die Staaten als das tragende Element des internationalen Systems untergraben.

79. Reichtum, Geografie und Macht bestimmen, welche der unterschiedlichen Bedrohungen wir als am drängendsten empfinden. Die Realität lässt uns jedoch keine Wahl. Die kollektive Sicherheit hängt heute davon ab, dass wir akzeptieren, dass Bedrohungen, die in einer Weltregion als höchst dringlich angesehen werden, für alle gleichermaßen von höchster Dringlichkeit sind.

80. In unserer von Globalisierung geprägten Welt sind die Bedrohungen, denen wir uns gegenübersehen, miteinander verknüpft. Die Reichen sind den gleichen Bedrohungen wie die Armen ausgesetzt, und die Starken sind den Schwachen gegenüber ebenso exponiert, wie es umgekehrt der Fall ist. Ein nuklearer Terroranschlag auf die Vereinigten Staaten oder Europa hätte verheerende Auswirkungen auf die gesamte Welt. Gleiches gilt jedoch auch für den Ausbruch einer neuen, hoch ansteckenden Pandemie in einem armen Land, das über kein wirksames Gesundheitssystem verfügt.

81. Ausgehend von der Erkenntnis der Verflochtenheit der Bedrohungen müssen wir einen neuen Sicherheitskonsens begründen, dessen oberster Grundsatz lauten muss, dass alle Anspruch auf Freiheit von Furcht haben und dass alles, was einen bedroht, alle bedroht. Sobald wir dies einsehen, können wir gar nicht anders, als gegen das gesamte Spektrum der Bedrohungen anzugehen. Wir müssen gegen HIV/Aids ebenso robust vorgehen wie gegen den Terrorismus und gegen die Armut ebenso wirksam wie gegen die Proliferation. Wir müssen uns genauso sehr darum bemühen, die Bedrohung durch Kleinwaffen und leichte Waffen auszuräumen wie die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen. Darüber hinaus müssen wir allen diesen Bedrohungen früh genug und mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln präventiv begegnen.

82. Wir müssen sicherstellen, dass sich Staaten an die von ihnen unterzeichneten Sicherheitsverträge halten, damit diese auch in Zukunft für alle Staaten von Nutzen sind. Eine konsequentere Überwachung, wirksamere Durchführung und gegebenenfalls strengere Durchsetzung sind wesentlich, wenn die Staaten auf die multilateralen Mechanismen vertrauen und sie zur Konfliktvermeidung nutzen sollen.

83. Dabei handelt es sich nicht um theoretische Fragen, sondern um Fragen von lebens-notwendiger Dringlichkeit. Wenn wir in diesem Jahr nicht zu einem Konsens über sie gelangen und beginnen, entsprechend zu handeln, wird sich diese Chance vielleicht nie wie-der ergeben. Wenn, dann müssen wir die Vereinten Nationen in diesem Jahr zu dem wirk-samen Instrument zur Konfliktverhütung machen, als das sie schon immer gedacht waren, indem wir in mehreren prioritären politischen und institutionellen Schlüsselbereichen tätig werden.

84. Wir müssen handeln, um zu gewährleisten, dass katastrophaler Terrorismus niemals Wirklichkeit wird. Dies wird eine neue globale Strategie erfordern, die damit beginnt, dass sich die Mitgliedstaaten auf eine Definition des Terrorismus einigen und diese in ein um-fassendes Übereinkommen aufnehmen. Es wird auch erfordern, dass alle Staaten umfassende Übereinkommen gegen die organisierte Kriminalität und die Korruption unterzeichnen, ratifizieren, durchführen und einhalten. (…)

86. Wir müssen die Häufigkeit von Kriegen und das Kriegsrisiko weiter verringern. Zu diesem Zweck gilt es, sowohl die Wichtigkeit der Entwicklung zu betonen, wie in Abschnitt II beschrieben, als auch die Instrumente zu stärken, mit denen die militärische und zivile Unterstützung geleistet wird, die für die Prävention und Beendigung von Kriegen und für die Festigung eines dauerhaften Friedens notwendig ist. Investitionen in Prävention, Friedensschaffung, Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung können Millionen

Menschenleben retten. Wären in den frühen neunziger Jahren nur zwei Friedensabkommen – das Abkommen von Bicesse in Angola und die Friedensabkommen von Arusha in Ruanda – erfolgreich durchgeführt worden, so hätten wir den Tod von beinahe drei Millionen Menschen verhindern können

B. Verhütung von katastrophalem Terrorismus

C. Nukleare, biologische und chemische Waffen

D. Verringerung des Kriegsrisikos und der Häufung von Kriegen

106. Keine Aufgabe ist für die Vereinten Nationen von grundlegenderer Bedeutung als die Verhütung und Beilegung tödlicher Konflikte. Insbesondere die Prävention muss im Mit-telpunkt aller unserer Anstrengungen stehen, vom Kampf gegen die Armut und der Förde-rung einer nachhaltigen Entwicklung über den Ausbau der nationalen Kapazitäten für die Konfliktbewältigung, die Förderung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit sowie die Eindämmung des Zustroms von Kleinwaffen und leichten Waffen bis hin zur Leitung von operativen Präventionsmaßnahmen, wie beispielsweise der Leistung Guter Dienste, der Entsendung von Missionen des Sicherheitsrats und vorbeugenden Einsätzen.

107. Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass die Vereinten Nationen über die geeignete Struktur und ausreichende Ressourcen zur Wahrnehmung dieser unverzichtbaren Aufgaben verfügen.

Vermittlung

108. Zwar ist der Beweis nicht leicht zu führen, doch haben die Vereinten Nationen mit ziemlicher Sicherheit viele Kriege verhindert, indem sie durch den Einsatz der "Guten Dienste" des Generalsekretärs halfen, Konflikte auf friedlichem Wege beizulegen. In den vergangenen 15 Jahren wurden außerdem mehr Bürgerkriege durch Vermittlung beendet als in den zwei Jahrhunderten zuvor, was hauptsächlich darauf zurückzuführen war, dass die Vereinten Nationen die Führung übernahmen, Möglichkeiten für Verhandlungen boten, für die strategische Koordinierung sorgten und die Ressourcen zur Durchführung von Friedensabkommen bereitstellten. Wir könnten jedoch ohne Zweifel noch viel mehr Menschenleben retten, wenn wir über entsprechende Kapazitäten und das nötige Personal verfügten. Ich fordere die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, dem Generalsekretär für seine Guten Dienste zusätzliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Sanktionen

109. Sanktionen sind ein unverzichtbares Mittel, über das der Sicherheitsrat verfügt, um Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit präventiv entgegenzutreten. Sie stellen den notwendigen Mittelweg zwischen einem echten Krieg und bloßen Worten dar. In manchen Fällen können Sanktionen zum Abschluss von Vereinbarungen beitragen. In anderen können sie gemeinsam mit militärischem Druck eingesetzt werden, um Rebellengruppen oder Staaten, die in flagranter Weise gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats verstoßen, zu schwächen und zu isolieren.

110. Der Einsatz von finanziellen und diplomatischen, Waffen-, Flugverkehrs-, Reise- und Rohstoffsanktionen gegen die kriegführenden Parteien und insbesondere diejenigen Ein-zelpersonen, die am unmittelbarsten für verwerfliche Politiken verantwortlich sind, wird auch in Zukunft ein entscheidender Bestandteil des Instrumentariums der Vereinten Nationen sein.

Alle Sanktionen des Sicherheitsrats sollten wirksam durchgeführt und durchgesetzt werden, indem die Kapazität der Staaten zur Durchführung von Sanktionen gestärkt, mit genügend Ressourcen ausgestattete Überwachungsmechanismen eingerichtet und die humanitären Folgen gemildert werden.

Angesichts des schwierigen Umfelds, in dem Sanktionen oftmals eingesetzt werden, und angesichts der in den letzten Jahren gewonnenen Erfahrungen müssen künftige Sanktionsregime außerdem sorgfältig strukturiert werden, um das Leid, das unschuldigen Dritten – namentlich der Zivilbevölkerung der Zielstaaten – zugefügt wird, möglichst gering zu halten und die Integrität der beteiligten Programme und Institutionen zu schützen.

Friedenssicherung

111. Durch die Entsendung von Friedenssicherungskräften haben die Vereinten Nationen über die Jahrzehnte hinweg einen großen Beitrag zur Stabilisierung von Konfliktzonen geleistet, und etwa in den letzten 15 Jahren auch dazu, Ländern in der Konfliktfolgezeit beizustehen. Seit der Herausgabe des Berichts der Sachverständigengruppe für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen (A/55/305-S/2000/809, Anlage), durch den wichtige Reformen im Management unserer Friedenssicherungseinsätze veranlasst wurden, hat das wiederhergestellte Vertrauen der Mitgliedstaaten in die Friedenssicherung der Vereinten Nationen zu einem sprunghaften Anstieg der Nachfrage geführt, sodass die Vereinten Nationen jetzt mehr Missionen als je zuvor im Feld unterhalten. Der Großteil dieser Missionen befindet sich in Afrika, einem Kontinent, für den – wie ich leider nicht umhin kann festzustellen – die entwickelten Länder immer weniger bereit sind, Truppen zu stellen. Aus diesem Grund sind unsere Kapazitäten bis aufs Äußerste beansprucht.

112. Ich appelliere an die Mitgliedstaaten, mehr zu tun, um sicherzustellen, dass die Vereinten Nationen über wirksame Friedenssicherungskapazitäten verfügen, die den an sie gestellten Anforderungen entsprechen. Ich fordere sie insbesondere nachdrücklich auf, durch die Schaffung von strategischen Reserven, die im Rahmen von Vereinbarungen der Vereinten Nationen rasch verlegbar sind, unsere Optionen für die Entsendung von Einsätzen zu verbessern. Der Ausbau der Kapazitäten der Vereinten Nationen sollte nicht im Wettstreit mit den bewundernswerten Anstrengungen stehen, die derzeit von vielen Regionalorganisationen unternommen werden, sondern sollte vielmehr in Zusammenarbeit mit diesen erfolgen. Beispielsweise bilden die Beschlüsse der Europäischen Union, verfügungsbereite Einsatzgruppen einzurichten, und der Afrikanischen Union, afrikanische Reservekapazitäten zu schaffen, eine äußerst wertvolle Ergänzung unserer eigenen Anstrengungen. In der Tat halte ich nunmehr die Zeit für gekommen, einen entschlossenen Schritt nach vorne zu tun und ein ineinandergreifendes System von Friedenssicherungskapazitäten einzurichten, das es den Vereinten Nationen ermöglichen wird, mit den zuständigen Regionalorganisationen im Rahmen verlässlicher und berechenbarer Partnerschaften zusammenzuarbeiten.

113. Da die Rechtsstaatlichkeit ein wesentlicher Bestandteil eines dauerhaften Friedens ist, haben die Friedenssicherungs- und Friedenskonsolidierungskräfte der Vereinten Nationen die feierliche Verantwortung, selbst die Gesetze einzuhalten und insbesondere die Rechte der Menschen zu achten, denen zu helfen ihr Auftrag ist. Angesichts der jüngst erhobenen Anschuldigungen gegen Verwaltungspersonal und Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen wegen angeblicher Verfehlungen sollte das System der Vereinten Nationen sein Bekenntnis zur Achtung, Einhaltung und Umsetzung des Völkerrechts, der grundlegenden Menschenrechte und der grundlegenden Normen eines ordnungsgemäßen Verfahrens bekräftigen. Ich werde mich dafür einsetzen, die internen Kapazitäten der Vereinten Nationen zur Wahrnehmung der Aufsicht über Friedenssicherungseinsätze zu stärken, und ich erinnere die Mitgliedstaaten an ihre Verpflichtung, alle Angehörigen ihrer nationalen Kontingente, die in den Staaten, in die sie entsandt wurden, Straftaten begehen, strafrechtlich zu verfolgen.

Ich bin insbesondere über Fälle bestürzt, in denen Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen Minderjährige und andere besonders schutzbedürftige Personen sexuell ausgebeutet haben sollen, und habe für solche Straftaten eine Politik der Nulltoleranz verfügt, die für das gesamte an Operationen der Vereinten Nationen beteiligte Personal gilt. Ich lege den Mitgliedstaaten eindringlich nahe, bei ihren nationalen Kontingenten dasselbe zu tun.

Friedenskonsolidierung

114. Es ist eine traurige Tatsache, dass unsere Erfolgsbilanz bei der Vermittlung und Durchführung von Friedensabkommen durch einige verheerende Fehlschläge getrübt wird. In der Tat ereigneten sich mehrere der gewalttätigsten und tragischsten Episoden der 1990er Jahre nach der Aushandlung von Friedensabkommen – beispielsweise 1993 in Angola und 1994 in Ruanda. Etwa die Hälfte aller Länder, die gerade Kriege überwunden haben, gleiten binnen fünf Jahren wieder in die Gewalt ab. Diese Tatsachen sprechen eine klare Sprache: wenn wir Konflikte verhüten wollen, müssen wir dafür sorgen, dass Friedensabkommen auf dauerhafte und nachhaltige Weise durchgeführt werden. Doch genau dort klafft bei den institutionellen Mechanismen der Vereinten Nationen eine gewaltige Lücke: Kein Teil des Systems der Vereinten Nationen befasst sich auf wirksame Weise mit der Herausforderung, Ländern beim Übergang vom Krieg zu dauerhaftem Frieden behilflich zu sein. Daher schlage ich den Mitgliedstaaten vor, zu diesem Zweck eine zwischenstaatliche Kommission für Friedenskonsolidierung sowie innerhalb des VN-Sekretariats ein Büro zur Unterstützung der Friedenskonsolidierung zu schaffen.

115. Eine Kommission für Friedenskonsolidierung könnte die folgenden Aufgaben wahr-nehmen: Sie könnte unmittelbar nach einem Krieg die Planung der Vereinten Nationen für einen dauerhaften Wiederaufbau verbessern und sich dabei insbesondere auf frühzeitige Anstrengungen zur Schaffung der notwendigen Institutionen konzentrieren; sie könnte dabei behilflich sein, eine berechenbare Finanzierung für rasche Wiederaufbaumaßnahmen sicherzustellen, indem sie unter anderem einen Überblick über die vorhandenen Finanzie-rungsmöglichkeiten durch Pflicht- und freiwillige Beiträge und durch ständige Finanzie-rungsmechanismen zusammenstellt; sie könnte die Koordinierung der Vielzahl von Aktivi-täten der Fonds, Programme und Einrichtungen der VN in der Konfliktfolgezeit verbessern; sie könnte ein Forum schaffen, in dem die Vereinten Nationen, die großen bilateralen Geber, die truppenstellenden Länder, die maßgeblichen regionalen Akteure und Organisationen, die internationalen Finanzinstitutionen und die Regierung oder Übergangsregierung des betreffenden Landes Informationen über ihre jeweiligen Wiederaufbaustrategien in der Konfliktfolgezeit austauschen können, um größere Kohärenz zu erzielen; sie könnte in re-gelmäßigen Abständen die Fortschritte bei der Verwirklichung der mittelfristigen Wieder-aufbauziele überprüfen, und sie könnte dafür sorgen, dass dem Wiederaufbau nach Konflikten länger politische Aufmerksamkeit gewidmet wird. Meiner Ansicht nach sollte ein solches Organ keine Frühwarn- oder Überwachungsfunktionen wahrnehmen, doch wäre es von Nutzen, wenn die Mitgliedstaaten jederzeit den Rat der Kommission für Friedenskonsolidierung heranziehen und Hilfe aus einem ständigen Fonds für Friedenskonsolidierung beantragen könnten, um ihre innerstaatlichen Institutionen zur Konfliktminderung auszubauen, namentlich durch die Stärkung der rechtsstaatlichen Institutionen. (Nr. 116-117)

118. Die Beteiligung der internationalen Finanzinstitutionen ist von ausschlaggebender Bedeutung. Ich habe Gespräche mit ihnen aufgenommen, um festzustellen, wie sie unter gebührender Berücksichtigung ihres Mandats und ihrer Satzung am besten einbezogen

Kleinwaffen, leichte Waffen und Landminen

120. Von der Anhäufung und Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen geht nach wie vor eine schwerwiegende Bedrohung des Friedens, der Stabilität und der nachhaltigen Entwicklung aus. Seit der Verabschiedung des Aktionsprogramms zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unter allen Aspekten im Jahr 2001 ist das Bewusstsein für das Problem gestiegen, und verschiedene Initiativen zu seiner Bewältigung wurden eingeleitet. Wir müssen jetzt wirkli-che Fortschritte erzielen, indem wir sicherstellen, dass Waffenembargos besser durchgesetzt werden, indem wir Programme für die Entwaffnung ehemaliger Kombattanten stärken und indem wir ein rechtsverbindliches internationales Übereinkommen zur Regelung der Kennzeichnung und Rückverfolgung von Kleinwaffen und leichten Waffen und ein entsprechendes Übereinkommen zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung unerlaubter Waffenvermittlungsgeschäfte aushandeln. Ich fordere die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, sich spätestens bei der Überprüfungskonferenz des Aktionsprogramms im kommenden Jahr auf ein Übereinkommen zur Regelung der Kennzeichnung und Rückverfolgung zu einigen und die Verhandlungen über ein Übereinkommen über unerlaubte Waffenvermittlungsgeschäfte zu beschleunigen. (…)

E. Anwendung von Gewalt

122. Schließlich muss ein wesentlicher Teil des Konsenses, nach dem wir streben, in einer Einigung darüber bestehen, wann und wie Gewalt angewandt werden kann, um den Welt-frieden und die internationale Sicherheit zu verteidigen. In den letzten Jahren hat diese Frage zu einer tiefen Spaltung der Mitgliedstaaten geführt. Sie waren uneins darüber, ob Staaten das Recht haben, militärische Gewalt präemptiv anzuwenden, um sich gegen unmittelbar drohende Gefahren zu verteidigen; ob sie das Recht haben, sie präventiv einzusetzen, um sich gegen latente oder nicht unmittelbar drohende Gefahren zu verteidigen, und ob sie das Recht – oder vielleicht die Pflicht – haben, sie schützend anzuwenden, um die Bürger von Drittstaaten vor Völkermord oder ähnlichen Verbrechen zu retten.

123. Über diese Fragen muss eine Einigung herbeigeführt werden, wenn die Vereinten Nationen – wie ursprünglich gedacht war – ein Forum für die Beilegung von Meinungsver-schiedenheiten und nicht nur eine Bühne für das Ausagieren von Differenzen sein sollen.

Dennoch bin ich der Meinung, dass die Charta der Vereinten Nationen in ihrer jetzigen

Fassung eine gute Grundlage für die notwendige Verständigung bietet.

124. Unmittelbar drohende Gefahren sind durch Artikel 51 vollständig abgedeckt, der das naturgegebene Recht souveräner Staaten zur Selbstverteidigung im Falle eines bewaffneten Angriffs gewährleistet. Juristen erkennen schon lange an, dass dies sowohl einen unmittelbar drohenden als auch einen bereits erfolgten Angriff umfasst.

125. Wenn es sich nicht um eine unmittelbar drohende Gefahr, sondern um eine latente Bedrohung handelt, überträgt die Charta dem Sicherheitsrat die volle Autorität für die An-wendung militärischer Gewalt, auch präventiv, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren. Was Völkermord, ethnische Säuberungen und andere derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrifft, sind diese nicht auch Bedrohungen des Welt-friedens und der internationalen Sicherheit, bei denen sich die Menschheit um Schutz an den Sicherheitsrat wenden können sollte?

126. Es geht nicht darum, Alternativen zum Sicherheitsrat als Quelle der Autorität zu finden, sondern darum, seine Arbeitsweise zu verbessern. Wenn der Rat erwägt, die Anwendung militärischer Gewalt zu genehmigen oder zu billigen, sollte er zu einer gemeinsamen Auffassung darüber gelangen, wie der Ernst der Bedrohung einzustufen ist, ob die vorgeschlagene Militäraktion einem redlichen Motiv dient, ob ein plausibler Grund zu der Annahme besteht, dass andere Mittel als die Anwendung von Gewalt der Bedrohung möglicherweise Einhalt gebieten könnten, ob die militärische Option der vorliegenden Bedrohung angemessen ist und ob eine realistische Aussicht auf Erfolg besteht. Falls sich der Rat verpflichten sollte, Militäraktionen anhand dieser Kriterien zu begründen, so würde dies die Transparenz seiner Beratungen erhöhen und dazu beitragen, dass seine Beschlüsse so-wohl von den Regierungen als auch von der Weltöffentlichkeit eher respektiert werden.

Daher empfehle ich dem Sicherheitsrat, eine Resolution zu verabschieden, in der diese Grundsätze festgeschrieben werden und in der er seine Absicht kundtut, sich von ihnen leiten zu lassen, wenn er Beschlüsse über die Genehmigung oder Mandatierung der Anwendung von Gewalt trifft.

IV. Freiheit, in Würde leben

(…)

A. Herrschaft des Rechts (Nr. 133-139)

B. Menschenrechte (Nr. 140-147)

C. Demokratie (Nr. 148-152)

V. Stärkung der Vereinten Nationen (Nr. 153-219)

(4) 1998, 16. Oktober

Kosovo-Konflikt, Androhung von Luftangriffen: Persönliche Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO von Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/13/13248.pdf :

„(…) Heute hat der Bundestag erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland über die Beteiligung der Bundeswehr an einem ausdrücklichen Kampfeinsatz abzustimmen. Das Gewicht der heutigen Entscheidung wird kaum dadurch gemindert, dass die Luftangriffe der NATO wegen des bisherigen Einlenkens des jugoslawischen Präsidenten und der in Aussicht stehenden OSZE-Überwachungsmission weniger wahrscheinlich geworden sind.

Hauptverantwortlicher für diese äußerste Zuspitzung des Kosovo-Konfliktes ist der jugoslawische Präsident und Hauptkriegsverbrecher Milosevic mit seiner bis zum Krieg eskalierenden jahrelangen Unterdrückungspolitik gegenüber der albanischen Bevölkerungsmehrheit und seiner völligen Taubheit gegenüber den Appellen der internationalen Gemeinschaft. Mitverantwortlich ist aber auch diese internationale Gemeinschaft selbst, die gegenüber dem Kosovo-Konflikt über Jahre eine deklamatorische, uneinheitliche und konzeptionslose Politik betrieb, den bewundernswerten gewaltfreien Widerstand der Kosovo-Albaner im Stich ließ und damit den Befürwortern eines bewaffneten nationalen „Befreiungskampfes" Auftrieb verlieh. Frühzeitige und hartnäckige Initiativen unserer Fraktion - und vor allem unseres Kollegen Gerd Poppe - zur Lösung des Kosovo-Konflikts fanden bei der herrschenden Politik nicht das notwendige Gehör; Menschenrechtsaktivisten, zum Beispiel das Balkan Peace Team, blieben ohne jede offizielle Förderung. Exemplarisch für die auch in diesem Hause vorherrschende Ignoranz gegen-über dem Pulverfass Kosovo war die Bundestagsdebatte zum Kosovo, die in die Abendstunden des 7. Mai 1998 abgedrängt wurde, während das für den Wahlkampf so „wichtige" Bekenntnisthema Bundeswehrgelöbnis in Frankfurt/Oder das Bundestagsplenum am folgenden Morgen zu bester Medienzeit beschäftigte.

Auch als die serbischen „Sicherheitskräfte" den Kampf gegen die UCK zum Krieg gegen die kosovo-albanische Zivilbevölkerung ausgeweitet hatten, blieben die beschlossenen Sanktionen der westlichen Staaten gegenüber Jugoslawien halbherzig und deshalb unglaubwürdig.

Zuletzt schilderte UN-Generalsekretär Kofi Annan in seinem Bericht Anfang Oktober eindeutig die Lage der in die Wälder geflohenen Zivilbevölkerung. Da Hilfsorganisationen zu ihnen keinen ungehinderten Zugang hätten, drohe mit dem kommenden Winter für Zehntausende von Menschen eine humanitäre Katastrophe. Die maßgeblichen westlichen Mächte schlossen von vornherein eine große von den UN geführte internationale Polizeiaktion aus und fixierten sich einzig auf die Planung eines Militäreinsatzes der NATO. Dieser wurde damit angesichts des näher rückenden Winters und der bisherigen Starrheit des jugoslawischen Präsidenten zur einzigen und alternativlosen Option, um die humanitäre Katastrophe abzuwenden und den Forderungen der Resolution 1199 des UN-Sicherheitsrates zum Durchbruch zu verhelfen. Zugleich war aber die Option von NATO-Luftschlägen mit einem enormen Eskalationsrisiko behaftet. Niemand wusste, was geschehen wäre, wenn die Luftangriffe nicht das gewollte politische Einlenken, sondern eine Verhärtung der serbischen Haltung gebracht und der UCK Auftrieb verschafft hätten. Die Androhung massiver militärischer Gewalt war - wieder einmal - Resultat einer gescheiterten, weil vernachlässigten Krisenprävention und hochriskant. Dass sie nach Ankündigung der vollen deutschen Beteiligung offenbar gewirkt und den serbischen Präsidenten im letzten Moment zum Einlenken gebracht hat, kann alle nur mit Erleichterung erfüllen.

Der von der OSZE zu kontrollierende Abzug der serbischen Sicherheitskräfte ist die Grundvoraussetzung, die drohende humanitäre Katastrophe abzuwenden, die Menschenrechte im Kosovo wiederherzustellen und eine friedliche Konfliktlösung anbahnen zu können. Nach aller ernüchternden Erfahrung ist aber weiterer Druck auf Milosevic unverzichtbar, um ihn verhandlungs- und kompromissbereit zu halten.

Zugleich können wir nicht hinnehmen, dass die Androhung der NATO-Luftangriffe ohne ein klares Mandat des UN-Sicherheitsrates erfolgte. Dies steht im Widerspruch zum Völkerrecht und beeinträchtigt das Gewaltmonopol der UN. Die Selbstmandatierung der NATO schwächt massiv die Autorität der UN und schafft für die künftige internationale Ordnung einen gefährlichen Präzedenzfall. Er leistet der Wiederauferstehung eines internationalen Rechts der Stärkeren Vorschub. Der unmandatierte Militäreinsatz der NATO wird dadurch noch gefährlicher, dass seine Hauptbetreiber ihn keineswegs als absoluten Ausnahmefall verstehen, sondern als einen bedeutenden Schritt bei dem Bestreben, die NATO bei der Verteidigung vitaler Interessen jenseits der Bündnisverteidigung unabhängiger von einer UN- Mandatierung zu machen. Wie anders sind Äußerungen des bisherigen Verteidigungsministers Rühe und anderer CDU-Vertreter zu verstehen, ein UN- Mandat sei ein Ideal und „Königsweg" (also nicht der Alltag), und die NATO könne sich bei ihren Auf-

gaben der Krisenbewältigung nicht von einem russischen Veto abhängig machen? Der Widerspruch des unmandatierten Militäreinsatzes der NATO zum geltenden Völkerrecht lässt sich nicht kleinreden und kaschieren. Auf der anderen Seite ist es überzogen und verkürzt, ihn als „völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Angriffskrieg" zu bezeichnen und damit auf eine Stufe zu stellen zum Beispiel mit dem deutschen Überfall auf Polen. Dass das Primärziel der NATO-Drohung eindeutig humanitär ist, dass es um die Durchsetzung der Sicherheitsratsresolution 1199 als Voraussetzung eines Friedensprozesses im Kosovo geht, kann nicht einfach beiseite gewischt werden.

Wir stehen heute in dem Dilemma zwischen aktueller humanitärer Herausforderung und der für den Weltfrieden elementaren Verpflichtung auf das Völkerrecht. Dieser Konflikt ist nicht lösbar. Deshalb stimmen wir mit Enthaltung. (…)


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 08:25:38 +02:00 (5565 Aufrufe)

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow

„mehr als fragwürdig“ – so der Linke-Ratsherr R. Sagel

in Münster am 20. Juli in den Westf. Nachrichten

Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Winfried Nachtwei

(Der Leserbrief wurde am 24.07.2018 veröffentlicht, die gekürzten Passagen kursiv.)

Ehrung von Widerstandskämpfern

Abwertung zeugt von moralischer Überheblichkeit

Rüdiger Sagel, Linke-Fraktionsprecher, kritisiert meine Gedenkrede für den Widerstandskämpfer Henning von Tresckow beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Potsdam als „mehr als fragwürdig“.

Es ist eine Fernkritik ohne jede Kenntnis meiner Rede[1] und der Person Henning von Tresckows, der am 21. Juli 1944 in den Freitod ging.

Der fachlich herausragende Generalstabsoffizier von Tresckow war keineswegs ein „glühender Nationalist und Militarist“, wie Sagel behauptet, der „Hitler und die Nationalsozialisten bis weit in die 1930-er Jahre hinein unterstützte“ habe. Seine anfängliche Hoffnung auf Hitler wurde erschüttert durch die staatlichen Morde beim sog. Röhm-Putsch 1934 und verkehrte sich in Ablehnung, dann Widerstand. Er gehört zu den Offizieren, die den wahren Charakter des Hitler-Kurses vergleichsweise früh erkannten und der mit einer Entschlossenheit für den Tyrannenmord und Staatsstreich wirkte wie kaum jemand sonst.

(Er war ungewöhnlich weltoffen, lebte die Grundwerte Freiheit, Recht und Menschenwürde und gilt als „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes.“ Seine Position war, dass Deutschland als Macht der Mitte auszugleichen habe. „Nur ein Reich, das den Frieden garantierte, konnte gedeihen. Er selbst bekannte sich nicht allein als von Preußen geprägter Deutscher, sondern auch (…) als bewusster Europäer.“ (Bodo Scheurig, Tresckow-Biographie, S. 69))

Dem militärischen Widerstand insgesamt wirft Sagel pauschal vor, das NS-Regime nicht grundlegend abgelehnt zu haben, sondern dass bei ihm moralische Entrüstung über begangene Kriegsverbrechen, das Ansehen der Armee und die Abwendung einer Niederlage im Mittelpunkt gestanden habe. Sagel knüpft damit an eine dumme und schädliche Tradition an, die verschiedenen Widerstandsgruppierungen gegeneinander auszuspielen und eine „Richtung“ zum einzig wahren Widerstand zu erklären.

(Rüdiger Sagel diffamiert mit seinen Vorwürfen gegen von Tresckow eine herausragende Persönlichkeit des deutschen Widerstandes gegen Hitler und den Nationalsozialismus.)

Seine Abwertung des militärischen Widerstandes insgesamt zeugt von moralischer Überheblichkeit gegenüber tapferen Menschen, die von sehr unterschiedlichen Herkünften in schmerzhaften Erfahrungsprozessen zu Widerspruch und Widerstand fanden.

(Sagels Grundbotschaft ist, dass Henning von Tresckow und der militärische Widerstand gegen Hitler insgesamt nicht ehrwürdig sind (dass also auch die Beflaggung öffentlicher Gebäude am 20. Juli in Münster falsch war).

Dass sich ein Mitglied des Rates der Stadt Münster so äußert, ist zutiefst beschämend.)

Winfried Nachtwei, Vorstandsmitglied „Gegen Vergessen – Für Demokratie“

Aus den Westfälischen Nachrichten vom 20. Juli 2018, Lokalteil Münster

„Sagel: Von Tresckow nicht ehren

Münster. Die Ehrung, die der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zum Gedenken an den 20. Juli 1944 und auf Einladung des Einsatzführungskommandos in Münster vornimmt, sei „mehr als fragwürdig“, kritisiert Linke-Fraktionssprecher Rüdiger Sagel die Veranstaltung. Sagel stört sich an Henning von Tresckow, einer zentralen Figur bei den Attentatsplänen auf Hitler. „Von Tresckow war glühender Nationalist und Militarist, der Hitler und die Nationalsozialisten bis weit in die 1930er Jahre hinein unterstützte.“ In ihrer Pressemitteilung würden die Einlader, so Sagel, nicht erwähnen, dass der Widerstand des Militärs gegen Hitler „vor allem national-konservativ geprägt war und diese Militärs moralisch vor allem über die begangenen Kriegsverbrechen entrüstet waren“. Es habe „das Ansehen der Armee und die Abwendung einer Niederlage im Mittelpunkt des Anschlags“ gestanden, nicht die grundlegende Ablehnung des NS-Regimes. Dies im Gegensatz zu Georg Elser oder Mitgliedern der Weißen Rose, „die teils schon deutlich früher auch die Vielzahl der Verbrechen der Nazis zum Anlass ihres Handelns nahmen“.

Weitere Beiträge zum Thema

- W.N., Rede „Anstöße zum Erinnern und Nachdenken: Münster, Riga, Stalingrad, München“ beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) im Gedenken an die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl, Alexander Schmorell und die „Weiße Rose“ unter dem Oberthema „Freiheit, Gewissen, Zivilcourage“ am 5. Juli 2018 in München http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1535

- W.N. Bericht von der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk/Weißrussland am 29. Juni 2018 (größte NS-Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion)  http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1534

- W.N., Fast gelungene Kriegsprävention: „ELSER – Er hätte die Welt verändert“, zum Film über Georg Elser, der am 8. November 1939 Hitler beinahe ich Münchner Bürgerbräukeller getötet hätte, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1349

- W.N., Gedenken an Henning von Tresckow, „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler: Vorbild für Staatsbürger in Uniform wie in Zivil, Bericht von der Gedenkveranstaltung 2012, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1149  

- Henning von Tresckow – Ich bin, der ich war, hrsg. von Sigrid Grabner und Hendrik Röder, Texte und Dokumente, Berlin 2001

- Bodo Scheurig, Henning von Tresckow – ein Preuße gegen Hitler, Biographe, Berlin 2004 (unverändert gegenüber der Erstauflage 1973)

 


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
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Rückblende 20 Jahre: Bundestag beschliesst am 16. Oktober 1998 ersten (potenziellen) Kampfeinsatz/Kriegsbeteiligung im Kosovo-Konflikt. Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-Resolution 1199

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00 (6261 Aufrufe)

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (I)

Bundestagsbeschluss zu „Luftoperationen zur Abwendung einer humanitäre Katastrophe“ am 16. Oktober 1998:

Persönliche Aufzeichnungen, Stellungnahmen + UN-SR-Res. 1199

Winfried Nachtwei, MdB 1994-2009 (16.10.2018)

Am 4. Oktober 2018 endete mit der Übergabe von „Camp Prizren“ an den kosovarischen Staat nach mehr als 19 Jahren der Bundeswehr-Großeinsatz bei KFOR im Kosovo. (vgl. www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1551 ) Der multinationale KFOR-Einsatz verhinderte den Ausbruch neuer Kriegsgewalt und war in der deutschen Politik und Öffentlichkeit weniger umstritten. Sehr anders sah es aus mit den NATO-Luftangriffen („Allied Force“) auf die Bundesrepublik Jugoslawien vom 24.03.-10.06.1999. Während ihre Befürworter sie für unumgänglich hielten, um eine drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern, beschuldigten ihre Gegner die Bundesregierung und NATO, gegen die BRJ einen Angriffskrieg zu führen, der die humanitäre Katastrophe beschleunigt statt verhindert habe. Die gerade in Regierungsverantwortung gekommene rot-grüne Koalition, insbesondere ihr grüner Teil, gerieten darüber in eine scharfe Krise und an den Rand des Koalitionsbruchs.

Vielen Grün-Anhängern und Friedensbewegten galt die erste bundesdeutsche Kriegsbeteiligung ausgerechnet mit Unterstützung der Grünen und des von ihnen gestellten Außenministers Joschka Fischer als blanker Verrat an bisherigen friedenspolitischen Grundsätzen. Als grünes Mitglied im Verteidigungsausschuss zusammen mit Angelika Beer (Obfrau) war ich an den politischen „Bodenkämpfen“ um den NATO-Krieg intensiv beteiligt. Für uns war die Schlüsselfrage, wie die laut UN-Generalsekretär Kofi Annan tatsächlich drohende humanitäre Katastrophe im Kosovo, wie ein „zweites Bosnien“ verhindert werden konnte. Denn nach dem Versagen Europas gegenüber dem Bosnienkrieg war die „Verhinderung eines zweiten Bosnien im Einflussbereich europäischer Politik“ für die Mehrheit der grünen Fraktion und des Bundestages ein Leitmotiv. Es ging um Schutz vor Massengewalt, um  Großgefahrenabwehr unter den Bedingungen einer Regierungsbeteiligung. Die Gegner des NATO-Einsatzes blendeten diesen Hintergrund und Kontext in der Regel aus.

Zum Kosovo-Krieg gibt es bis heute unter den Älteren noch viel an verhärteten Fronten, an Legenden, Verdrängung. Jüngere kennen den Kosovo-Krieg, wenn überhaupt, meist nur vom Hörensagen.

Da sich wichtige Stationen des Kosovo-Konfliktes und -Krieges in den nächsten Monaten zum 20. Mal jähren, möchte ich parallel einige Texte von damals zugänglich machen und damit zu genauerer Erinnerung, selbstkritischer Aufarbeitung und Erfahrungslernen beitragen.

(Zusammenfassend  zum 16. Oktober 1998 „Der erste Kampfeinsatz der Bundeswehr“ von Andreas Zumach, Deutschlandfunk Kultur, Kalenderblatt 16.10. 2008, https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-erste-kampfeinsatz-der-bundeswehr.932.de.html?dram:article_id=130231 . Die Friedens- und Sicherheitspolitische Kommission von Bündnis 90/Die Grünen nahm 2008 in ihrem Abschlussbericht ausführlich zur grünen Kosovo-Politik Stellung. https://gruene-frieden.de/materialien-gruene-friedenspolitik/ )

(1) Persönliche Aufzeichnungen aus Fraktion und Verteidigungsausschuss ab Mai 1998 (Kladde VIII)

(2) Persönliche Erklärung zur Abstimmung am 16. Oktober 1998 von W. Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), Volker Beck (Köln)

(3) Mein Wählerbrief zur Bundestagsentscheidung vom 20.10.1998

(4) UN-Sicherheitsrats-Resolution 1199 (1998) vom 23. September 1998

Am 16. Oktober 1998 billigte der Bundestag mit 500 von 580 abgegebenen Stimmen den Antrag der Bundesregierung für eine „Deutsche Beteiligung an den von der NATO geplanten begrenzten und in Phasen durchzuführenden Luftoperationen zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo-Konflikt“. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik billigte damit der Bundestag die Teilnahme der Bundeswehr an einem ausdrücklichen Kampfeinsatz, an Krieg. (Drucksache 13/11469, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/13/114/1311469.pdf )

Die Bundestagssitzung fand in einer politischen Übergangsphase statt: Knappe drei Wochen nach der Bundestagswahl vom 29. September, in der Schlussphase der rot-grünen Koalitionsverhandlungen und vor der Konstituierung des neuen Bundestages am 26. Oktober. Es war die 248. und letzte Plenarsitzung der 13. Legislaturperiode. Unter den 21 DebattenrednerInnen die Noch-Minister Kinkel und Rühe, der Noch-Ministerpräsident Schröder und die Noch-nicht-Minister Fischer und Scharping. Von der bündnisgrünen Fraktion stimmten 26 KollegInnen zu, neun lehnten ab, acht enthielten sich. Meine Position dokumentierte ich in der unten stehenden Persönlichen Erklärung zur Abstimmung, die auch von Kerstin Müller und Volker Beck mitgetragen wurde. Insgesamt gaben 97 Abgeordnete eine Erklärung zur Abstimmung ab. (Plenarprotokoll 13/248 vom 16.10.1998, http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/13/13248.pdf

(1) Persönliche Aufzeichnungen aus Fraktion und Verteidigungsausschuss ab Mai 1998(Kladde VIII)

06. Mai 1998, 98. Sitzung des Verteidigungsausschusses, TOP Ex-Jugoslawien/Kosovo: Serbische Truppen verstärkt, Zugang von Helfern im Allgemeinen gewährleistet, nicht aber bei Krisensituationen. Kontaktgruppe: Belgrad trage Hauptverantwortung dafür, dass es keinen Dialog gebe. Einfrieren serbischer Guthaben wurde von Russland abgelehnt. Sanktionsbeschlüsse gebe es nur von westlichen Staaten. (…) Besonders problematische Lage zu Albanien. Bisher Verstärkung der OSZE-Beobachter. SPD-MdB zur besonderen Problematik von Kosovo-Albanern, die sich in Kommunen am wenigsten an Spielregeln halten, von ihnen viele straffällig, mittelalterliche Verhältnisse im Kosovo.

16. Juni, AK V (Internationales) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, TOP Kosovo:

Gerd Poppe (seit 1990 im Bundestag): Grüne aktivste Partei in Sachen KOS, seit 1991 immer wieder reingebracht! Meinungsführer – bis zur Vorlage der Grünen vor drei Wochen, der andere Fraktionen zustimmten. Klare Position zu Menschenrechtsfragen. Einmütig zum Versagen der Internationalen Gemeinschaft, ihrer  Inkonsequenz. Serbische Kriegführung ähnlich wie in Bosnien, ähnliche Massaker wie in Srbrenica seien möglich. UCK organisiere sich zunehmend. Erste Versuche einer militärischen Organisation. Bisher habe sie noch keine terroristischen Akte begangen. Position von Rugova werde schwächer. Nachbarländer seien stärker gefährdet als im Fall Bosnien. (…)

  Bündnisgrüne Initiativen + Stellungnahmen zum KOS-Konflikt:

  - Antrag von Gerd Poppe u.a.: Zur Lage im Kosovo, Drs. 12/780, 17.06.1991

  - Presseerklärungen von Gerd Poppe zu „Sofortiger Abschiebestopp für KOS-Albaner“,

    15.11.1993, und „Diesmal muss Europa rechtzeitig helfen“, Ergebnisse einer Reise nach

    KOS, 10.06.1996

  - Antrag Gerd Poppe u.a.: „Lage der Albaner im KOS, Drs. 13/5752 09., 10.1996

  - Entschließungsantrag von Gerd Poppe u.a.: Für eine Verhandlungslösung im Kosovo, Drs.

    13/10543, 04.03.1998

  - Rede am 07.05.1998 zu TOP 11, Entschließungsantrag zur Beratung über den

    Gesetzentwurf zum Vertrag von Amsterdam), Plenarprotokoll 13/235

  - Pressemitteilung von Helmut Lippelt: KOS: Einmischung jetzt!“, 08.06.1998

  - Pressemitteilung von Angelika Beer: KOS: Auf handlungsfähige Alternativen wie UNO

    und OSZE setzen, 12.06.1998

  - Pressemitteilung von Gerd Poppe: KOS. Einen neuen Völkermord verhindern! 15.06.1998

17. Juni, 100. Sitzung des Verteidigungsausschusses, TOP Kosovo:

Außenminister (AM) Kinkel: Serbien habe einen Cordon Sanitaire zwischen Kosovo und Serbien gelegt; Hauptflüchtlingswelle drohe gegen Deutschland. Radikalisierung im Kosovo, Rugova gleite es aus der Hand. „Wir habe nicht mehr viel Zeit. Politisch-diplomatische Lösung muss absolut im Vordergrund stehen.“ Aufnahme von Verhandlungen mit dem Ziel Autonomie bei Respektierung der territorialen Integrität der BRJ. Zu KOS werde auf Vorschlag von GB Mandat angestrebt. RUS + CHI seien bisher dagegen. NATO sprach von ausreichender Rechtsgrundlage. Im Normalfall sei ein Mandat des Sicherheitsrates gefordert, außer bei Selbstverteidigung. Letzteres sei aber nicht zu erwarten. US-Auffassung sei, dass bei massivsten Menschenrechtsverletzungen eine humanitäre Intervention rechtmäßig sei. Im Völkerrechtsdiskurs werde das überwiegend abgelehnt. Genozid-Resolution: keine Rechtsgrundlage. Denkbar sei, dass Russland nicht zustimmen, aber auch kein Veto einlegen würde.

Verteidigungsminister Rühe: Unter NATO-Verteidigungsministern würden inzwischen schwerwiegende militärische Optionen geprüft. Das war letzte Woche noch nicht so. Einvernehmen, dass rasch glaubhafte militärische Handlungsoptionen entwickelt werden müssen. Ablehnung von Scheinlösungen. Das Kernproblem liege im KOS selbst, nicht in Albanien oder Mazedonien. Alle stützen britische Initiative, für Art.-VII-Aktion ein Mandat zu bekommen. Einig sei man, dass militärisches Eingreifen nur letztes Mittel sein dürfe. (Dreiklang: militärischer Druck, Sanktionen, militärische Aktion) Untersuchungsauftrag für volles Spektrum militärischer Aktionen, um Vertreibung zu beenden und Voraussetzungen für Verhandlungen zu schaffen. Beschlüsse zu vorsorglicher Planung von acht Maßnahmen: Unterstützung Embargo zivile Luftverkehr, Flugverbotszone über KOS, Überwachung + Durchsetzung einer Ausschlusszone für schwere Waffen (ansonsten Luftangriffe), NATO-Luftüberwachung, luftgestützte Zerstörung serbischer Führungseinrichtungen, Abwurf humanitärer Hilfsgüter, Luftangriffe auf ausgewählte Ziele (im KOS eingesetzte Spezialkräfte und –polizei), Einsatz von Luft- und Landstreitkräften zur Absicherung eines Abkommens. Die Hauptrolle liege bei der Luftwaffe. Unterstützung der UN- und OSZE-Beobachter.

Ein MdB: Unsere Präventionsansprüche sind in EU gescheitert.

AM zum „Versagen der Prävention“: Das sei eben was schwieriger als mit Militär zu drohen. Problematisch sei das Verhalten einiger Partner. Verpflichtung, auf drohende Flüchtlingsströme hinzuweisen. Der Vorwurf, Flüchtlingsabwehr sei primär“, sei „böse“.

26. Juni, Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden + Internationales, TOP KOS:

Helmut Lippelt, MdB: KOS werde in der Tat in Partei und BAG vernachlässigt, Fraktion bei dem Thema aber federführend.

- Ausgangspunkt des Konflikts die chauvinistisch-nationalistische Hetzte von Milosevic seit Ende der 80er Jahre.

- Seit zehn Jahre gebe es gewaltfreien Widerstand! Aber inzwischen Autoritätsverlust von Rugova. -Bevölkerung unterstützt an Rugova vorbei die UCK zu 90% und wähle ihn weiter mit 90%. (Doppelstrategie)

- Der UCK könne man keine einzige Waffe abkaufen, Bei der UCK laufe ein Prozess der Selbstbewaffnung. Sie beginnen als „Dorfwächter“. Deshalb seien zunächst keine politischen Vertreter zu fassen. (Die Dorfwächter seien eine Reaktion auf die Dorfvernichtung durch serbische Kräfte)

- In den letzten acht Jahren habe es verzweifelte Lösungsversuche gegeben. Mit der -Nichtberücksichtigung KOS`s bei Dayton wurde der entscheidende Moment verpasst. (Helmut versuchte Vermittlung zwischen Helsinki-Komitee und Kinkel) Seit Jahren Vermittlungsbemühungen von OSZE-Gonzales.

 Die Bundesregierung sei völlig widersprüchlich und angreifbar.

- Kernforderung: Abzug der Sondereinheiten, die für Überfälle verantwortlich seien. Problem sei nur, wo Sondereinheiten abziehen, sei die UCK da.

Martina (Friedensforscherin mit Regionalexpertise): Ein Anspruch, die Lösungsvorschläge zu haben, sei vermessen. Autonomie wurde 1989 aberkennt. Wenn KOS Autonomie zurück bekäme, gebe das Ermutigung für die Vojvodina u.a. Gebiete.

Aberwitzig sei, dass ein zivilgesellschaftlicher Akteur wie das Balkan Peace Team/BPT (Kräfte gegen Polarisierung) vor dem finanziellen Aus stehe. Ein Antrag bei der EU sei versackt. Es bestehe die Gefahr, dass sie innerhalb kurzer Frist ihre Leute zurückholen müssen. (Aufgabe der Fraktion!) Was zur Stärkung und Vernetzung der unabhängigen Medien tun?

L.H.: Laut FAZ gebe es 30.000 UCK-Kämpfer. Andere Hinweise, dass UCK kurzfristig 300.000 Mann unter Waffen haben könne.

M.: BPT seit Anfang 90er Jahre im KOS. Schon vor Jahren Warnung, dass mit genug Geld Waffen aufgekauft werden könnten. Naiv. Kosovo-albanische Forderungen haben sich radikalisiert, haben Verhandlungslösung gar nicht nötig.

Wilhelm: KOS-Albaner werden durch die NATO-Haltung beflügelt. Separatistische Bewegungen sollten nach denselben Maßstäben beurteilt werden. Morde an spanischen Polizisten im Baskenland werden europaweit als Mord gebrandmarkt – gegen Morde an serbischen Polizisten gebe es keine Proteste. UCK sei eine Terrororganisation. Sie sei genauso illegal wie die RAF. Auch Serben werden von KOS-Albanern vertrieben.

P.: Bezeichnung „Bürgerkrieg“ treffe es nicht richtig. Es gebe eine lange Unterdrückungsgeschichte und massive Diskriminierung, abgemildert in Jugoslawien. Das kollektive Bewusstsein sei von dieser Unterdrückung geprägt. In den letzten Monaten gab es Angriffe der Armee auf die eigene Bevölkerung. Diese Bevölkerung hat Recht auf Schutz! Solche fortgesetzte Unterdrückung fördere Wunsch nach Unabhängigkeit.

M.F.: Asymmetrischer Konflikt, wo eine diktatorische Staatsmacht gegen die eigene Bevölkerung vorgehe.

Schon das Reden über militärische Eingriffe wecke falsche Erwartungen und wirke konfliktverschärfend.

Problem der Negativsanktionen, dass darüber viele gute Leute aus dem Land getrieben würden. Mehr über positive Sanktionen nachdenken?

Mehr als 50% unter 20 Jahre, sie sind aufgewachsen in einem Schattenstaat ohne jede Perspektive.

Ab Juli Bundestagswahlkampf (W. N. Direktkandidat in Münster): Bei meinen 93 Wahlkampfveranstaltungen KOS nahezu kein Thema.

27. September 1998, Konstituierende Fraktionssitzung:

Jürgen T.: (…) Historische Chance , die es vielleicht nur einmal gibt!!

Joschka F.: Zäsur: erstmalig Abwahl einer Bundesregierung. Das wird`s in Zukunft eher geben, schnellere Pendelausschläge.

Rollenveränderung für jeden von uns! Riesenchance. Wenn wir sie nicht nutzen, werden wir gnadenlos betraft. Von hinten her denken, Regieren unter Allwetterbedingungen!

Andrea F.: Viele sind über Rot-Grün auch beunruhigt. Politik nicht nur auf die Zustimmung des eigenen Milieus richten, Politik für gesellschaftliche Mehrheit!

Gewaltiger Rollenwechsel. Von Enthüllung zur Gestaltung + Verteidigung von Regierungshandeln.

06. Oktober, Fraktionssitzung, TOP Kosovo (neben Koalitionsverhandlungen):

Joschka F.: Für uns gelte weiter UN first! Rühe fahre weiter alten Kurs. Verheerende humanitäre Situation im KOS. In Washington wahrscheinlich erster Test auf Rot-Grün.

Helmut L.: Im KOS ein Fünftel der Bevölkerung entwurzelt, auf der Flucht. Report von Kofi Annan gewichte anders als das Führungszentrum Bundeswehr.

Winni: Frage nach der Möglichkeit einer internationalen, UN-mandatierten  Polizeiaktion, wie sie von Andreas Zumach vorgeschlagen/empfohlen wurde.

Joschka: Der Vorschlag wurde sofort über Helmut L. aufgenommen und mit N.N. beredet. Mittelfristig sinnvoll, kurzfristig aber nicht umsetzbar.

13.10., Dienstag 15.00, Fraktionssitzung, einziger TOP KOS (letzte Sitzung vor der Bundestagsdebatte und -entscheidung am 16.10.):

Joschka: Wir haben die Situation vorgefunden. Dramatische Zuspitzung in letzten Monaten, humanitäre Katastrophe drohte. KOS nicht gleich Bosnien. Rechtsgrundlage nicht so eindeutig wie bei BOS. Grüne Position: Eindeutige Mandatierung notwendig! Selbstmandatierung laufe der Internationalisierung des Gewaltmonopols zuwider. Hier erheblicher Diskussions- und Entscheidungsbedarf.

Egal, wie wir uns entscheiden – wir haben keine eigene Gestaltungsmöglichkeit. Echte Zwickmühle!

Rolle Rühe`s sei im zeitlichen Abstand genauer zu klären.

Vertrag (von US-Sonderbeauftragtem Holbrooke und Milosevic unterzeichnet) geklärt: Volle Umsetzung der Sicherheitsrats-Resolution 1199 und Implementierung. (a) Überwachung durch 2.000 OSZE-Beobachter, RUS bereit zur Beteiligung, (b) Luftüberwachung, (c) Autonomie-Regelung mit eigener Legislative und Exekutive und KOS-Polizei.

Die Activation Order der NATO bleibe bestehen, ihre Aussetzung sei nach dem nächstem NATO-Rat möglich. Die Zustimmung dazu sei jetzt einfacher. Mir wäre Entscheidung unendlich schwer gefallen. Ohne Deutschland wäre der Druck weg!!

Marie: Können 2.000 Beobachter das wirklich schaffen?

Christian S.: Ihm sei ein Stein vom Herzen gefallen. Die Vereinbarung sei richtig. Widerspruch zur Haltung der Grünen in den letzten Tagen, die in vollem Gegensatz zu zentralen programmatischen Positionen gestanden hätte. Das war eine völlig neue Ausrichtung grüner Politik. Es dürfe doch nicht sein, dass Vorbereitung + Drohung mit Krieg ein normales Mittel der Politik werde, dass wir die ganzen Prinzipien über Bord werfen.

Ludger V.: Vorbehalte gegenüber einer NATO-Operation, Konflikt zwischen Legitimität und Legalität. Effizienz bis gestern Abend sehr unklar. Nachdem die Eskalation soweit gediehen war, wäre grünes/deutsches „Zurück“ keine Option mehr.

Extrem schwierige Abwägung zwischen NATO-Loyalität und Völkerrecht. Deshalb von ihm bei der Abstimmung keine Zustimmung.

Kerstin äußert Zweifel.

Winni: Zweifacher Bruch von Programmfestlegungen. Militärischer Zwang alternativlos?

Joschka: Absoluter Bruch mit grüner Programmatik. Das sei ein schlimmster Alptraum für den Einstieg in eine neue Politik, wo wir zugleich mit Krieg als Mittel der Politik, Krieg gegen Serbien agieren. Er teile fast alle Einwände. Aber würden wir die Einwände zu Ende denken und würde ich ablehnen, dann wäre Schluss mit der Koalition!!

Milosevic sei der Ausgangspunkt für die Kriegsgefahr auf dem Balkan. Vorsicht also im Umgang mit dem Begriff „völkerrechtswidrig“. Vorsicht auch vor falschen Tönen der US-Kritik. Europa allein/ohne USA werde offenbar mit seinen Problemen nicht fertig.

Mich würde eine Mehrheit bei der Abstimmung stärken, mit einer Delle würde ich klarkommen. Ausdrücklicher Dank an Angelika, Ludger wegen vertrauensvoller Zusammenarbeit und für die Diskussion.

(Insgesamt sehr sachliche Diskussion ohne Funken an Vorwürfen)

15.10., Donnerstag, 11.30, 104. Sitzung Verteidigungsausschuss zu NATO-Einsatz KOS:

Verteidigungsminister Rühe: NATO-Beschlüsse zu zwei Luftoperationen. Höchstes Maß an Abschreckung zur Unterstützung des politischen Prozesses. Die deutsche Mitwirkung sei auch unter dem Aspekt der Bündnissolidarität in integrierten Strukturen zu sehen. Es war wichtig auch in den letzten Stunden der Verhandlungen. Was wäre, wenn Deutschland abseits gestanden hätte?

Dies sei ein konkretes Beispiel dafür, dass man nicht nur über Menschenrechte und das moralisch Gute reden dürfe, sondern dafür auch immer wieder Militär einsetzen müsse.

Die Operation Luftverifikation sei ein Eingriff in die jugoslawische Souveränität und werde am Freitag unterzeichnet. RUS sei vielleicht dabei.

Die Option einer Reaction Force im Umfeld des KOS sei zu prüfen. Es wäre eine extrem schwierige Operation.

Die OSZE-Mission und die Luftverifikation erhalten keine Sanktionsmechanismen. Deshalb müsse „das Schwert gezogen bleiben“.

StM AA Hoyer: Seit Montag noch keine nachhaltige Verbesserung im Kosovo. Es bestehe aber die Hoffnung, dass ein Einsatz erspart bleibe.

Die 2.000 OSZE-Beobachter sollen ein Jahr lang vor Ort sein, 200 von ihnen sollen aus Deutschland kommen. Angesichts bisheriger Meldungen von qualifizierten Freiwilligen keine Bedenken, die 200 zusammenzubekommen. Das OSZE-Mandat werde robust sein, enges Zusammenwirken mit der NATO und ihrer Eingreiftruppe.

Breuer/Obmann Union: Eine UNPROFOR-Situation (Geiselnahme von UN-Blauhelmen im Bosnienkrieg) dürfe sich nicht wiederholen. Über eine Schutz- und Rettungskomponente sei nachzudenken. Das Völkerrecht dürfe nicht den Völkerrechtsverletzern dienen, sondern den Opfern.

Kolbow, SPD-MdB: Nichtbeteiligung hätte irreparablen Schaden bedeutet. Die Rechtsgrundlage sei ausreichend.

Angelika: Milosevic sei noch nicht zu trauen, kein Zurücklehnen!

Völkerrechtlich sei die Lage hochproblematisch. Äußerste Bedenken gegen die Selbstmandatierung der NATO. Das Abstimmungsverhalten der Grünen Fraktion sei frei, im Verteidigungsausschuss heute Enthaltung.

Einsiedel/PDS: Verweis auf das BVG-Urteil zu Auslandseinsätzen und die Bindung an Mandate. Militärischer Angriff sei Parteinahme für die UCK, die ständig ausgeblendet werde. Die PDS sage eindeutig nein!

Pflüger/Union: „Acting under Chapter VII …“ sei eine klare völkerrechtliche Legitimation. Ein Mandat des Sicherheitsrates wäre der Königsweg gewesen. Es sei aber nicht die einzige Möglichkeit. Solche Situationen werde es in den nächsten Jahren immer wieder geben. Deshalb seien neuere Überlegungen zum Völkerrecht, zu humanitären Interventionen notwendig.

Schulte/SPD: Zu 50,1% Zustimmung. Gute OSZE-Leute habe man nicht einfach so. (Anm.: Ansonsten spielt die Frage der notwendigen Eignung und Einsatzvorbereitung der in die KOS Verifikation Mission der OSZE Entsandten keine Rolle!)

Rühe: Er verwahre sich gegen den „Kampfbegriff“ der „Selbstmandatierung der NATO“. Die NATO dürfe sich bei Stabilitätsexport und Krisenmanagement nicht vom russischen Veto abhängig machen. Bedeutung gehe weit über den Einzelfall hinaus.

Keine Äquidistanz gegenüber den Konfliktparteien!

16.10., Freitag, 10.00 Uhr, Plenarsitzung des Bundestages im Wasserwerk: Erst Regierungserklärung zum Kosovo-Mandat, dann zwei Stunden Debatte und namentliche Abstimmung.

(2) Persönliche Erklärung zur Abstimmung am 16. Oktober 1998 von  Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), Volker Beck (Köln)(Hervorhebungen nachtäglich)

 

Der Wahlkampf ist kaum drei Wochen vorbei. In ihm war die Außenpolitik praktisch kein Thema. Hätte es nicht die Interventionen von Eine-Welt-Gruppen gegeben, wären die außen- und friedenspolitischen Herausforderungen gar nicht zur Sprache gekommen.

Heute hat der Bundestag erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland über die Beteiligung der Bundeswehr an einem ausdrücklichen Kampfeinsatz abzustimmen. Das Gewicht der heutigen Entscheidung wird kaum dadurch gemindert, dass die Luftangriffe der NATO wegen des bisherigen Einlenkens des jugoslawischen Präsidenten und der in Aussicht stehenden OSZE-Überwachungsmission weniger wahrscheinlich geworden sind.

- Hauptverantwortlicher für diese äußerste Zuspitzung des Kosovo-Konfliktes ist der jugoslawische Präsident und Hauptkriegsverbrecher Milosevic mit seiner bis zum Krieg eskalierenden jahrelangen Unterdrückungspolitik gegenüber der albanischen Bevölkerungsmehrheit und seiner völligen Taubheit gegenüber den Appellen der internationalen Gemeinschaft.

- Mitverantwortlich ist aber auch diese internationale Gemeinschaft selbst, die gegenüber dem Kosovo-Konflikt über Jahre eine deklamatorische, uneinheitliche und konzeptionslose Politik betrieb, den bewundernswerten gewaltfreien Widerstand der Kosovo-Albaner im Stich ließ und damit den Befürwortern eines bewaffneten nationalen „Befreiungskampfes" Auftrieb verlieh.

- Frühzeitige und hartnäckige Initiativen unserer Fraktion - und vor allem unseres Kollegen Gerd Poppe - zur Lösung des Kosovo-Konflikts fanden bei der herrschenden Politik nicht das notwendige Gehör; Menschenrechtsaktivisten, zum Beispiel das Balkan Peace Team, blieben ohne jede offizielle Förderung. Exemplarisch für die auch in diesem Hause vorherrschende Ignoranz gegen-über dem Pulverfass Kosovo war die Bundestagsdebatte zum Kosovo, die in die Abendstunden des 7. Mai 1998 abgedrängt wurde, während das für den Wahlkampf so „wichtige" Bekenntnisthema Bundeswehrgelöbnis in Frankfurt/Oder das Bundestagsplenum am folgenden Morgen zu bester Medienzeit beschäftigte.

- Auch als die serbischen „Sicherheitskräfte" den Kampf gegen die UCK zum Krieg gegen die kosovo-albanische Zivilbevölkerung ausgeweitet hatten, blieben die beschlossenen Sanktionen der westlichen Staaten gegenüber Jugoslawien halbherzig und deshalb unglaubwürdig.

Zuletzt schilderte UN-Generalsekretär Kofi Annan in seinem Bericht Anfang Oktober ( S/1998/912, http://undocs.org/S/1998/912 ) eindeutig die Lage der in die Wälder geflohenen Zivilbevölkerung. Da Hilfsorganisationen zu ihnen keinen ungehinderten Zugang hätten, drohe mit dem kommenden Winter für Zehntausende von Menschen eine humanitäre Katastrophe.

Die maßgeblichen westlichen Mächte schlossen von vornherein eine große von den UN geführte internationale Polizeiaktion aus und fixierten sich einzig auf die Planung eines Militäreinsatzes der NATO. Dieser wurde damit angesichts des näher rückenden Winters und der bisherigen Starrheit des jugoslawischen Präsidenten zur einzigen und alternativlosen Option, um die humanitäre Katastrophe abzuwenden und den Forderungen der Resolution 1199 des UN-Sicherheitsrates (SR-Res 1199 (1998), http://www.un.org/depts/german/sr/sr_98/sr1199.pdf ) zum Durchbruch zu verhelfen.

Zugleich war aber die Option von NATO-Luftschlägen mit einem enormen Eskalationsrisiko behaftet. Niemand wusste, was geschehen wäre, wenn die Luftangriffe nicht das gewollte politische Einlenken, sondern eine Verhärtung der serbischen Haltung gebracht und der UCK Auftrieb verschafft hätten. Die Androhung massiver militärischer Gewalt war - wieder einmal - Resultat einer gescheiterten, weil vernachlässigten Krisenprävention und hochriskant. Dass sie nach Ankündigung der vollen deutschen Beteiligung offenbar gewirkt und den serbischen Präsidenten im letzten Moment zum Einlenken gebracht hat, kann alle nur mit Erleichterung erfüllen.

Der von der OSZE zu kontrollierende Abzug der serbischen Sicherheitskräfte ist die Grundvoraussetzung, die drohende humanitäre Katastrophe abzuwenden, die Menschenrechte im Kosovo wiederherzustellen und eine friedliche Konfliktlösung anbahnen zu können. Nach aller ernüchternden Erfahrung ist aber weiterer Druck auf Milosevic unverzichtbar, um ihn verhandlungs- und kompromissbereit zu halten.

Zugleich können wir nicht hinnehmen, dass die Androhung der NATO-Luftangriffe ohne ein klares Mandat des UN-Sicherheitsrates erfolgte. Dies steht im Widerspruch zum Völkerrecht und beeinträchtigt das Gewaltmonopol der UN. Die Selbstmandatierung der NATO schwächt massiv die Autorität der UN und schafft für die künftige internationale Ordnung einen gefährlichen Präzedenzfall. Er leistet der Wiederauferstehung eines internationalen Rechts der Stärkeren Vorschub. Der unmandatierte Militäreinsatz der NATO wird dadurch noch gefährlicher, dass seine Hauptbetreiber ihn keineswegs als absoluten Ausnahmefall verstehen, sondern als einen bedeutenden Schritt bei dem Bestreben, die NATO bei der Verteidigung vitaler Interessen jenseits der Bündnisverteidigung unabhängiger von einer UN- Mandatierung zu machen. Wie anders sind Äußerungen des bisherigen Verteidigungsministers Rühe und anderer CDU-Vertreter zu verstehen, ein UN- Mandat sei ein Ideal und „Königsweg" (also nicht der Alltag), und die NATO könne sich bei ihren Aufgaben der Krisenbewältigung nicht von einem russischen Veto abhängig machen? Der Widerspruch des unmandatierten Militäreinsatzes der NATO zum geltenden Völkerrecht lässt sich nicht kleinreden und kaschieren.

Auf der anderen Seite ist es überzogen und verkürzt, ihn als „völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Angriffskrieg" zu bezeichnen und damit auf eine Stufe zu stellen zum Beispiel mit dem deutschen Überfall auf Polen. Dass das Primärziel der NATO-Drohung eindeutig humanitär ist, dass es um die Durchsetzung der Sicherheitsratsresolution 1199 als Voraussetzung eines Friedensprozesses im Kosovo geht, kann nicht einfach beiseite gewischt werden.

Wir stehen heute in dem Dilemma zwischen aktueller humanitärer Herausforderung und der für den Weltfrieden elementaren Verpflichtung auf das Völkerrecht. Dieser Konflikt ist nicht lösbar. Deshalb stimmen wir mit Enthaltung.

In den kommenden Tagen und Wochen kommt es darauf an, die OSZE zur Durchführung einer wirksamen Beobachtermission zu befähigen und die Fehler zu vermeiden, die die Staatengemeinschaft bei der UN-Blauhelmmission in Bosnien machte.

Dringend notwendig ist eine kohärente und beharrliche Politik der zivilen Konfliktbearbeitung, um im Kosovo langfristig tatsächlichen Frieden zu schaffen. Hierfür haben gestern Persönlichkeiten aus Friedensforschung Friedensbewegung fundierte Vorschläge vorgelegt.

Die neue Bundesregierung ist in der Verantwortung, dass der heutige Beschluss des Bundestages kein Präzedenzfall für die Ausrichtung der künftigen deutschen Sicherheitspolitik wird, sondern Ausnahme bleibt in einer Situation, wo eine neue Mehrheit die von der alten Regierung hinterlassene Erblast bewältigen muss.

Der Verlauf des Kosovo-Konflikts macht erneut deutlich, wie dringend notwendig neben aller Kontinuität eine Neuorientierung der Außen- und Sicherheitspolitik ist: hin zu ernsthafter Krisenprävention, weg von der Fixierung auf militärische „Katastrophenhilfe", die dann zum Zuge kommt, wenn es mal wieder zu spät ist, die obendrein immer besonders teuer und hochriskant ist. Die neue Bundesregierung wird diese friedenspolitische Herausforderung selbstbewusst, entschlossen und besonnen angehen. Sie kann sich dabei auf die konstruktiven und ermutigenden Erfahrungen stützen, die viele Nichtregierungsorganisationen, Friedensfachkräfte und Friedensforscher, Polizisten und Bundeswehrangehörige bei der Gewaltprävention und Friedensförderung in Krisengebieten gemacht haben.

(3) Mein Brief an Grüne und WählerInnen zur Bundestagsentscheidung zum Kosovo-Militäreinsatz der NATO vom 20.10.1998

„Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Bundeswehrbeteiligung am Kosovo-Militäreinsatz der NATO am 16. Oktober erreichten uns viele Protestschreiben, die uns eindringlich vor einer Zustimmung warnten. Für diese Friedensinterventionen möchte ich mich ausdrücklich bedanken.

Von unserer Fraktion stimmten 26 KollegInnen zu, neun lehnten ab, acht enthielten sich der Stimme. Meine Position habe ich in der beiliegenden Persönlichen Erklärung dokumentiert, die auch von Kerstin Müller und Volker Beck mitgetragen wurde.

Die vorhergehende Diskussion in der bündnisgrünen Fraktion verlief äußerst ernsthaft und solidarisch. Wir waren uns bewusst, dass eine Zustimmung zum Antrag der Bundesregierung der Absage unseres Programms an Kampfeinsätze zuwiderlief. Wir waren uns einig in der Feststellung, dass der geplante NATO-Angriff nicht durch das Völkerrecht gedeckt war und einen gefährlichen Präzedenzfall schuf. Unterschiedlich gewichteten wir den Handlungsdruck angesichts der drohenden humanitären Katastrophe im Kosovo.

Die Entscheidungsfindung wurde verkompliziert und belastet durch unsere Situation nach der Bundestagswahl mitten in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Wir fanden die Kosovo-Krise und die NATO-Planungen als Erblast vor, die wir als Regierungsanwärter in dieser zugespitzten Situation nicht aktiv beeinflussen konnten, zu der wir uns aber verhalten mussten. Und dabei wurden wir erstmalig und knallhart mit den realen Kräftekonstellationen und Machtverhältnissen in der NATO und in Rot-Grün konfrontiert.

Wir konnten uns nicht damit begnügen, unsere Entscheidung nur am grundsätzlich Notwendigen im Rahmen der Programmvorgaben zu orientieren. Wir hatten – und Joschka zu allererst – zu entscheiden, was hier und heute angesichts der vorgegebenen Kräfteverhältnisse möglich und nötig ist. Wir hatten alle Konsequenzen unserer Verhaltensoptionen mit zu bedenken. Und dies waren im Unterschied zur Oppositionszeit nun ganz reale und gravierende politische Konsequenzen.

Dass der jugoslawische Präsident Milosevic die NATO-Drohung unter Verweis auf die „deutsche Lücke“ bis Sonntag nicht ernst nahm und erst einlenkte, als am Montag alte und künftige Bundesregierung eine deutsche Beteiligung von Anfang an zusagten, läuft darauf hinaus, dass es bei einem NEIN der künftigen Koalitionäre möglicherweise oder wahrscheinlich zu den Luftangriffen der NATO gekommen wäre.

Schließlich gibt es den nicht unbegründeten Verdacht, dass nach den monatelangen NATO-Planungen die Zuspitzung nicht zufällig ausgerechnet in die Zeit der Koalitionsverhandlungen platzte, wodurch Rot-Grün in eine potenziell selbstzerstörerische Zwickmühle manövriert wurde.

Einige Fragen stellen sich dabei vor allem an die Rolle des bisherigen Verteidigungsministers Rühe.

In diesem hochbrisanten Dilemma mussten wir uns verhalten, aus ihm gab es kein „sauberes“ Entkommen.

Um Bewusstsein dieser Situation fällten die Kolleginnen und Kollegen ihre Entscheidung äußerst gewissenhaft und in vollem Respekt vor anderen Schlussfolgerungen.

Die Kosovo-Entscheidung war schwerwiegend und einschneidend.

Sie wurde mir dadurch etwas weniger schwer, als ich gleichzeitig um den Stand der Koalitionsverhandlungen zur Außen- und Friedenspolitik wusste: Hier konnten wir Vereinbarungen treffen, die tatsächlich den Weg öffnen zu einer Neuorientierung der Außenpolitik Richtung Krisenprävention und ziviler Konfliktbearbeitung, zur Stärkung von UN und OSZE und einer Reform der Entwicklungszusammenarbeit. Es sind Vereinbarungen, die über den Weg einer Wehrstrukturkommission die Diskussion über die künftigen Aufgaben der Bundeswehr, ihre Struktur und Umfang eröffnen.

Das alles sind für uns Herausforderungen einer konstruktiven Friedenspolitik, die wir noch vor Wochen kaum für möglich gehalten haben, die wir nun aber entschlossen und besonnen anpacken müssen. Ich hoffe, ich konnte unser Entscheidungsdilemma etwas verständlich machen.

Mit solidarischen Grüßen Winni Nachtwei“

(4) UN-Sicherheitsrats-Resolution 1199 (1998) vom 23. September 1998

(Unterstreichungen von W.N.)

Der Sicherheitsrat, unter Hinweis auf seine Resolution 1160 (1998) vom 31. März 1998,

nach Behandlung der Berichte des Generalsekretärs im Einklang mit Resolution 1160 (1998) sowie insbesondere seines Berichts vom 4. September 1998,

   in Würdigung der Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, der Russischen Föderation, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika (der Kontaktgruppe) vom 12. Juni 1998 zum Abschluss des Treffens der Kontaktgruppe mit den Außenministern Japans und Kanadas sowie der weiteren Erklärung, die die Kontaktgruppe am 8. Juli 1998 in Bonn abgegeben hat, sowie

   in Würdigung der gemeinsamen Erklärung der Präsidenten der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Jugoslawien vom 16. Juni 1998,

   Kenntnis nehmend von der Mitteilung der Anklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs zur Verfolgung der Verantwortlichen für die seit 1991 im Hoheitsgebiet des ehemaligen Jugoslawien begangenen schweren Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht an die Kontaktgruppe vom 7. Juli 1998, in der sie die Auffassung zum Ausdruck bringt, dass die Situation im Kosovo einen bewaffneten Konflikt im Sinne des Mandats des Gerichtshofs darstellt,

   in ernster Sorge über die jüngsten heftigen Kämpfe im Kosovo und insbesondere über die exzessive und wahllose Gewaltanwendung seitens der serbischen Sicherheitskräfte und der jugoslawischen Armee, die zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung geführt haben und nach Schätzung des Generalsekretärs die Ursache für die Vertreibung von mehr als 230.000 Menschen waren,

   in tiefer Sorge über den Flüchtlingsstrom in das nördliche Albanien, nach Bosnien und Herzegowina sowie in andere europäische Staaten im Gefolge der Gewaltanwendung im Kosovo sowie über die zunehmende Zahl von Binnenvertriebenen im Kosovo und in anderen Teilen der Bundesrepublik Jugoslawien, von denen nach Schätzung des Amtes des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen bis zu 50.000 Menschen ohne Unterkunft und andere Mittel zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse sind,

   in Bekräftigung des Rechtes aller Flüchtlinge und Vertriebenen, sicher in ihre Heimat zurückzukehren, sowie unter Betonung der Verantwortung der Bundesrepublik Jugoslawien, hierfür die Voraussetzungen zu schaffen,

   unter Verurteilung jeglicher Gewalttaten seitens aller Parteien und des Einsatzes terroristischer Mittel zur Verfolgung politischer Ziele durch Gruppen oder Einzelpersonen sowie jeder Unterstützung von außen für solche Aktivitäten im Kosovo, einschließlich der Lieferung von Waffen und der Ausbildung von Terroristen für die Durchführung von Aktionen im Kosovo, und

   in Sorge über die Berichte über fortgesetzte Verstöße gegen die durch die Resolution 1160 (1998) verhängten Verbote,

   in tiefer Sorge über die rapide Verschlechterung der humanitären Lage im ganzen Kosovo und

   beunruhigt über die sich abzeichnende humanitäre Katastrophe, wie sie im Bericht des Generalsekretärs beschrieben wird, sowie unter Betonung der Notwendigkeit, dies zu verhindern, sowie

   in tiefer Sorge über Berichte über zunehmende Verstöße gegen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht sowie in Bekräftigung der Notwendigkeit, sicherzustellen, dass die Rechte aller Einwohner des Kosovo geachtet werden,

   in Bekräftigung der in Resolution 1160 (1998) niedergelegten Ziele, in der der Rat die Unterstützung für eine friedliche Lösung des Kosovo-Problems zum Ausdruck gebracht hat, die einen verbesserten Status für das Kosovo, ein wesentlich höheres Maß an Autonomie und eine tatsächliche Selbstverwaltung umfassen würde, sowie

   in Bekräftigung des Eintretens aller Mitgliedstaaten für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Bundesrepublik Jugoslawien,

   feststellend, dass die Verschlechterung der Situation im Kosovo (Bundesrepublik Jugoslawien) eine Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in der Region darstellt,

   tätig werdend nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen,

1. verlangt, dass alle Parteien, Gruppierungen und Einzelpersonen im Kosovo (Bundesrepublik Jugoslawien) sofort die Feindseligkeiten einstellen und eine Waffenruhe einhalten, wodurch die Aussichten auf einen sinnvollen Dialog zwischen den Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien und der Führung der Kosovo-Albaner verbessert und das Risiko einer humanitären Katastrophe verringert würde;

2. verlangt außerdem, dass die Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien und die Führung der Kosovo-Albaner sofortige Schritte zur Verbesserung der humanitären Lage und zur Abwendung der sich abzeichnenden humanitären Katastrophe unternehmen;

3. fordert die Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien und die Führung der Kosovo-Albaner auf, sofort in einen sinnvollen Dialog ohne Vorbedingungen und unter internationaler Beteiligung sowie nach einem klaren Zeitplan einzutreten, der zu einem Ende der Krise und zu einer politischen Verhandlungslösung der Kosovo-Frage führt, und begrüßt die gegenwärtigen Bemühungen um die Erleichterung eines solchen Dialogs;

4. verlangt, dass die Bundesrepublik Jugoslawien über die in Resolution 1160 (1998) geforderten Maßnahmen hinaus sofort folgende konkrete Schritte zur Herbeiführung einer politischen Lösung der Situation im Kosovo unternimmt, wie sie in der Erklärung der Kontaktgruppe vom 12. Juni 1998 niedergelegt sind:

a) Einstellung aller Handlungen der Sicherheitskräfte, die die Zivilbevölkerung schädigen, sowie Anordnung des Rückzugs der Sicherheitseinheiten, die zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung eingesetzt werden;

b) Ermöglichung einer wirksamen und fortgesetzten internationalen Überwachungstätigkeit im Kosovo durch die Beobachtermission der Europäischen Gemeinschaft sowie in der Bundesrepublik Jugoslawien akkreditierte diplomatische Vertretungen, wozu auch die durch staatliche Stellen nicht behinderte Ein- und Ausreise der Beobachter von und nach Kosovo und deren völlige Bewegungsfreiheit im Kosovo gehören, sowie die zügige Ausstellung geeigneter Reisedokumente an internationales Personal, das an der Überwachungstätigkeit teilnimmt;

c) Erleichterung der sicheren Rückkehr der Flüchtlinge und Vertriebenen in ihre Heimat im Zusammenwirken mit dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz sowie freier und ungehinderter Zugang für humanitäre Organisationen und Hilfsgüter in das Kosovo;

d) Erzielung rascher Fortschritte in dem in Ziffer 3 genannten und in Resolution 1160 (1998) geforderten Dialog mit den Kosovo-Albanern nach einem klaren Zeitplan und  mit dem Ziel, vertrauensbildende Maßnahmen zu vereinbaren und eine politische Lösung für die Probleme des Kosovo zu finden;

5. verweist in diesem Zusammenhang auf die vom Präsidenten der Bundesrepublik Jugoslawien in seiner gemeinsamen Erklärung mit dem Präsidenten der Russischen Föderation vom 16. Juni 1998 eingegangenen Verpflichtungen,

a) die bestehenden Probleme mit politischen Mitteln und auf der Grundlage der Gleichberechtigung aller Bürger und Volksgruppen im Kosovo zu lösen;

b) keine repressiven Maßnahmen gegen die friedliche Bevölkerung zu treffen;

c) den Vertretern auswärtiger Staaten und internationaler Einrichtungen, die in der Bundesrepublik Jugoslawien akkreditiert sind und die Lage im Kosovo überwachen, volle Bewegungsfreiheit zu gestatten und sicherzustellen, dass ihnen keine Beschränkungen auferlegt werden;

d) humanitären Organisationen, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen sowie humanitären

Hilfsgütern vollen und ungehinderten Zugang zu gewährleisten;

e) die ungehinderte Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen auf der Grundlage von mit dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz abgestimmten Programmen zu erleichtern, aus denen staatliche Hilfe für den Wiederaufbau zerstörter Häuser geleistet wird; und fordert die uneingeschränkte Umsetzung dieser Verpflichtungen;

6. besteht darauf, dass die Führung der Kosovo-Albaner alle terroristischen Aktionen verurteilt, und betont, dass alle Elemente innerhalb der kosovo-albanischen Volksgruppe ihre Ziele ausschließlich mit friedlichen Mitteln verfolgen müssen;

7. erinnert an die Verpflichtungen aller Staaten, die durch Resolution 1160 (1998) verhängten Verbote uneingeschränkt umzusetzen;

8. unterstützt die Schritte, die zur Durchführung einer wirksamen internationalen Überwachung der Lage im Kosovo unternommen wurden, und begrüßt in diesem Zusammenhang die Einsetzung der Diplomatischen Beobachtermission im Kosovo;

9. fordert die in der Bundesrepublik Jugoslawien vertretenen Staaten und internationalen Organisationen nachdrücklich auf, Personal zur Erfüllung der Verpflichtung zur  wirksamen und fortgesetzten internationalen Überwachung im Kosovo zur Verfügung zu stellen, bis die Ziele dieser Resolution sowie der Resolution 1160 (1998) erreicht sind;

10. erinnert die Bundesrepublik Jugoslawien daran, dass die Verantwortung für die Sicherheit aller in der Bundesrepublik Jugoslawien akkreditierten Diplomaten sowie für die Sicherheit aller Angehörigen internationaler und nichtstaatlicher humanitärer Organisationen in der Bundesrepublik Jugoslawien in erster Linie bei ihr liegt, und fordert die Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien und alle anderen Beteiligten in der Bundesrepublik Jugoslawien auf, alle geeigneten Schritte zu unternehmen, um zu gewährleisten, dass Beobachtungspersonal, das Aufgaben nach dieser Resolution wahrnimmt, nicht der Androhung oder Anwendung von Gewalt oder sonstigen Übergriffen ausgesetzt wird;

11. ersucht die Staaten, alle mit ihren innerstaatlichen Rechtsvorschriften sowie dem einschlägigen Völkerrecht im Einklang stehenden Mittel anzuwenden, um zu verhindern, dass in ihrem Hoheitsgebiet gesammelte Gelder dazu benutzt werden, gegen Resolution 1160 (1998) zu verstoßen;

12. ruft die Mitgliedstaaten und anderen Betroffenen auf, angemessene Mittel für die humanitäre Hilfe in der Region zur Verfügung zu stellen und umgehend und großzügig auf den Konsolidierten interinstitutionellen Appell der Vereinten Nationen zur Leistung humanitärer Unterstützung im Zusammenhang mit der Kosovo-Krise zu reagieren;

13. ruft die Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien, die Führer der kosovo-albanischen Volksgruppe und alle anderen Beteiligten auf, mit der Anklägerin des Internationalen

Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien bei der Untersuchung möglicher Verstöße innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Gerichtshofs uneingeschränkt zusammenzuarbeiten;

14. unterstreicht, dass die Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien diejenigen Angehörigen der Sicherheitskräfte, die an der Misshandlung von Zivilisten und der gezielten Zerstörung von Eigentum beteiligt waren, der Gerechtigkeit zuführen müssen;

15. ersucht den Generalsekretär, dem Rat erforderlichenfalls regelmäßig darüber zu berichten, wie nach seiner Einschätzung diese Resolution von den Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien und allen Elementen innerhalb der kosovo-albanischen Volksgruppe befolgt wird, so auch durch seine regelmäßigen Berichte über die Befolgung der Resolution 1160 (1998);

16. beschließt, weitere Schritte und zusätzliche Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in der Region zu prüfen, falls die in dieser Resolution sowie in Resolution 1160 (1998) geforderten konkreten Maßnahmen nicht getroffen werden;

17. beschließt, mit dieser Angelegenheit befasst zu bleiben.

Auf der 3930. Sitzung mit 14 Stimmen ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung (China) verabschiedet.


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2019 17:43:30 +02:00 (1006 Aufrufe)

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit

Lachen helfen, BAG Frieden, Einsatzrückkehrern, FI Nottuln

Winfried Nachtwei, MdB a.D. (31.03.2019)

- Auf der Mitgliederversammlung des Vereins „Lachen helfen“, der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten, wurde ich erneut in den Vorstand gewählt. Diesem gehöre ich seit 2008 an. (http://lachen-helfen.de/ )

- Die Länderdelegierten der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden der Grünen wählten mich zum wiederholten Mal als kooptiertes Mitglied. In der BAG arbeite ich seit ihrer Gründung Anfang der 1980er Jahre mit. Auf der Märzsitzung in Neukölln referierte ich über „Zivile Krisenprävention – Markenzeichen grüner Friedenspolitik?“ Wo andernorts viele Friedensgruppen älter und älter werden und Jüngere fehlen, ist die BAG eine tolle Mischung von Altersgruppen, Erfahrungen, Perspektiven mit einer ermutigenden Dialogatmosphäre. Die vielen jüngeren BAG-Mitglieder und –Gäste erfahre ich als viel offener und – bei aller Werteorientierung – unideologischer als meine politische Generation vor 20/30 Jahren.  ( https://gruene-frieden.de/die-sprecherinnen-der-bag/ )

- Im neu berufenen 15. Beirat „Innere Führung“ beim Verteidigungsministerium leite ich für weitere vier Jahre die AG „Einsatzrückkehrer und –folgen/Soziales“. Die Arbeitsgruppe befasst sich seit 2010 mit den Auswirkungen der Einsätze auf die Gesundheit, die sozialen Beziehungen und Einstellungen der Rückkehrer und formuliert Empfehlungen an die Ministerin, zuletzt zu Problemen ausgeschiedener einsatzgeschädigter Soldatinnen und Soldaten und ihrer Angehörigen. Eine Langzeitstudie von Sozialwissenschaftlerinnen der Bundeswehr zum 22. ISAF-Kontingent (Afghanistaneinsatz 2010) hatte kürzlich überraschende Erkenntnisse zu den Einsatzauswirkungen veröffentlicht. (Näheres unter http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1576 )

- Bei der 1981 gegründeten, vitalen Friedensinitiative Nottuln bei Münster referierte ich am 25. März als „reflektierter Zeitzeuge“ über „Vor 35 Jahren Friedensbewegung wie nie im Münsterland“. In Wort und Bild berichtete ich den 50 Gästen, unter ihnen viele Aktive weiterer Friedensgruppen aus dem Kreis Coesfeld, von Aktionen und Protesten, von der Breite und Vielfalt der Bewegung gegen neue Mittelstreckenraketen, von internen Konflikten und den Reaktionen politischer Gegner – und nicht zuletzt den kurz- und längerfristigen Wirkungen der bis heute größten Protestbewegung in der Geschichte der Bundesrepublik. Zum Schluss skizzierte ich auch die neuen Herausforderungen für Friedensbewegungen seit den 90er Jahren (Golfkrieg, Balkankriege) bis zur heute drohenden Neuauflage eines atomaren Wettrüstens unter den Bedingungen einer bedrohlichen „konfrontativen Multipolarität“. (https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/3718290-Friedensgruppen-Kreis-Coesfeld-Weiter-fuer-die-Aechtung-von-Atomwaffen-werben )

- Auf Einladung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Kommandeurs des Unterstützungsbataillons des DE-NL Corps sprach ich am 18. März über „Vergessene Einsätze? Auslandseinsätze der Bundeswehr: Bilanz und Schlussfolgerungen am Beispiel Kosovo und Afghanistan“. Viele der rund 200 Gäste im Saal der Lützow-Kaserne in Münster-Handorf waren einsatzerfahrene Soldatinnen und Soldaten, bei denen die plastischen und selbstkritischen Erfahrungen eines Sicherheitspolitikers, der 12 Mal den Kosovo und 19 Mal Afghanistan besucht hat, auf besonderes Interesse stießen.

 


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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00 (39143  Aufrufe )

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Artikel ]

Als der Kalte Krieg heiß war: Faltblatt zur Friedenswoche 1981 und "Erfahrungen mit der DKP" in der Friedensbewegung 1982

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2013 20:40:31 +02:00 (13908  Aufrufe )

Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Ich will`s nicht lassen: Erneut Ko-Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention (AA) - Unterausschuss muss fortgesetzt werden!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2013 16:07:59 +02:00 (14613  Aufrufe )

Am 11. November konstituierte sich der 5. Beirat "Zivile Krisenprävention" beim Auswärtigen Amt in Anwesenheit der VertreterInnen von AA, Entwicklungs-, Verteidigungs- und Innenministerium. Die Vorstellungsrunde machte deutlich, welche Kompetenz und Vielfalt in dem Beirat zusammenkommt. Wir hoffen auf einen produktiven Austausch mit einem offenen und starken Unterausschuss Zivile Krisenprävention im Bundestag.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Auflösung des Rigaer Ghettos vor 70 Jahren - Film zum Rigaer Ghetto in 35 Städten - Neuerscheinung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Oktober 2013 22:11:57 +02:00 (12257  Aufrufe )

Köln, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Osnabrück, Paderborn, Minden, Bielefeld, Wiesbaden, Recklinghausen, Hannover, Witzenhausen, Marburg, Göttingen, Dresden, Stuttgart, Ulm, Steinfurt, Lübeck, Kiel, Kassel, Bremen und Berlin sind die nächsten Orte, in denen der Film über das Rigaer Ghetto und die Deportationen dorthin von Jürgen Hobrecht gezeigt wird. Hier die genaueren Angaben. Außerdem: Tagungsband des 1. Symposiums des Dt. Riga-Komitees erschienen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete" - Kommentar im KOMPASS-Schwerpunkt "Nachrüstungs"-Beschluss des Bundestages 1983 - und unser Kommentar 2 Wochen danach

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Oktober 2013 15:47:52 +02:00 (46141  Aufrufe )

Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Vor 30 Jahren: Hoch-Zeit der Friedensbewegung, Korps-Blockade in Münster, Manöver am Rande des Atomkriegs

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2013 11:30:48 +02:00 (41074  Aufrufe )

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Unglaublich, aber wahr: Massen-Freudenfeste in Kabul und landesweit - Afghanistan erstmals südasiatischer Fußballmeister!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Oktober 2013 18:16:07 +02:00 (27148  Aufrufe )

Zufällig stieß ich erst jetzt drauf, was vor vier Wochen geschah und hierzulande nicht durchdrang: Die gute Nachricht von einem Ausnahmezustand der Freude in den Straßen von Kabul und anderswo nach dem 2:0-Sieg über Indien. Für mich ist es immer wieder frappierend, wie "gut" der "Bad-News-Mechanismus" in Medien wie öffentlicher Wahrnehmung funktioniert. Good News are Bad News, sie haben viel weniger Nachrichtenwert.

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[ Afghanistan | Presse-Link ] Interview zum Kunduz-Abzug in WDR 2
Beschreibung:

Am Tag nach der Übergabe des PRT Kunduz an die afghanische Polizei und Armee Interview von Uwe Schulz mit W. Nachtwei um 8.10 Uhr.


Hinzugefügt am: 7. Oktober 2013 11:51:27 +02:00 (20410  Aufrufe) | Rate/Comment
[ Afghanistan | Bericht ]

Meine Kunduz-Berichte V: 2011-2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Oktober 2013 19:44:20 +02:00 (20701  Aufrufe )

Der 5. Teil meiner Kunduz-Reiseberichte. Weitere sollen auf jeden Fall folgen! Ich bleibe dran.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Meine Kunduz-Berichte IV: 2010

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Oktober 2013 19:37:47 +02:00 (20167  Aufrufe )

Der 4. Teil der Kunduz-Reiseberichte: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung ...

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[ Afghanistan | Bericht ]

Meine Kunduz-Berichte III: 2008-2009

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Oktober 2013 19:24:33 +02:00 (21801  Aufrufe )

Der 3. Teil meiner Kunduz-Reiseberichte - mit einer Einschätzung, warum die frühere Hoffnungsprovinz Kunduz so abstürzte. Diese Frage interessierte im politischen Berlin der Jahre 2009/10 nicht erkennbar. Viel wichtiger schien die Frage, wer was wann wußte ...

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[ Afghanistan | Bericht ]

Meine Kunduzberichte II: 2006-2008 (mit der Wende zum Schlechteren 2007)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Oktober 2013 19:08:45 +02:00 (18482  Aufrufe )

2. Teil meiner Kunduz-Reiseberichte ...

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[ Afghanistan | Bericht ]

Abzug aus Kunduz: Meine Kunduz-Berichte ab 2004 (Teil I 2004-2006)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Oktober 2013 18:20:03 +02:00 (24120  Aufrufe )

Nach 10 Jahren PRT Kunduz übergab Minister de Maizière am 6. Oktober 2013 die Einsatzliegenschaft an die afghanische Armee und Polizei. Erstmalig traten die Minister der Verteidigung und des Auswärtigen in Afghanistan gemeinsam auf. Ein Fazit "wir haben viel erreicht, aber es bleibt noch eine Menge zu tun" ist leider durch die Realitäten so nicht gedeckt. Es steht voll in der Tradition von Selbstzufriedenheit und Selbsttäuschung, die nicht nur deutsche Afghanistanpolitik über viele Jahre prägte. Umso mehr verdienen die sehr vielen Diplomaten, Soldaten, Entwicklungshelfer und Polizisten hohen Respekt, Aufmerksamkeit und Dank, die ihr Bestes gaben für mehr Sicherheit und Frieden in einem kriegsgeschundenen Land. Wir Politiker haben keinerlei Grund zu Selbstzufriedenheit, aber allen Grund zur Selbstüberprüfung. Dazu als "Prüfmaterial" alle meine Kunduzberichte ab 2004 ...

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

"Die UNO - die einzige Alternative zum Krieg": Aufnahme der DDR und BRD in die Vereinten Nationen vor 40 Jahren - Festakt und Fachtagung von AA + DGVN in Berlin

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. September 2013 23:42:32 +02:00 (20636  Aufrufe )

28 Jahre nach Ende des deutschen Angriffs- und Vernichtungskrieges wurden die beiden deutschen Staaten am 18. September 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen. DIE Gelegenheit für Blicke zurück und nach vorn. Ein Gegenakzent zu einem Wahlkampf fast ohne Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Peace-Support: Mein 6. Besuch beim VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg mit Berichten auch von 1996 und 2005

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. September 2013 22:17:27 +02:00 (18050  Aufrufe )

Vor 40 Jahren, am 18. September 1973, wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche  Demokratische Republik Mitglieder der Vereinten Nationen - Nr. 134 und 133. Vor 19 Jahren entstand das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg. 1996 begegnete ich dort einer Art von Militär im VN-Auftrag, wie ich es vorher nicht kennen gelernt hatte und kaum für möglich gehalten hätte. Inzwischen werden in Hammelburg auch Polizisten, Zivilexperten, NGO-Mitarbeiter und Journalisten auf Gefahren in Krisenregionen vorbereitet. Inzwischen ist das Zentrum ein wichtiger Knoten in dem weltweiten Netz von Peacekeeping-Ausbildungszentren. Hier der Bericht:

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[ Menschenrechte | Bericht ]

"Genocide Alert" bewertet Menschenrechtspolitik der Parteien im Bundestag: Grüne "sehr gut", Linke "mangelhaft"!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. September 2013 20:27:53 +02:00 (18109  Aufrufe )

In den letzten Jahren habe ich miterlebt, wie ernsthaft die Grünen die "Schutzverantwortung" diskutiert, konkretisiert und programmatisch verankert haben. Das Spitzenurteil der Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert" ist, wie ich meine, verdient - und vor allem auch Verpflichtung. Das Kriegsgemetzel in Syrien zeigt gnadenlos, wie tief die Kluft zwischen Anspruch und Umsetzung der Schutzverantwortung ist. Hier zum "Menschenrechtszeugnis" von Genocide Alert.

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]

Syrien akut: Deutsche Kompetenz in der Chemiewaffenvernichtung nutzen! Die guten Beispiele von Gorny, Kambarka und Potschep

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. September 2013 13:28:49 +02:00 (15782  Aufrufe )

Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Westfälische Nachrichten zur Doku "Ghetto Riga" von J. Hobrecht und zum Aufruf für Holocaust-Überlebende im Baltikum vor 20 Jahren - Veranstaltungsreihe

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2013 09:19:34 +02:00 (11642  Aufrufe )

Am 2. November vor 70 Jahren wurde das Rigaer Ghetto aufgelöst. Erstmalig berichtet der Dokumentarfilm "Wir haben es doch erlebt" über das Schicksal der 1941/42 dorthin verschleppten jüdischen Menschen aus dem Deutschen Reich. Vor 20 Jahren wurde bekannt, dass wohl ehemalige Angehörige der lettischen Waffen-SS Kriegsversehrtenrenten aus Deutschland bekamen, ehemalige Ghettto- und KZ-Häftlinge aber keinen Pfennig. Hierzu der Artikel von Dirk Anger/WN ...

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[ Afghanistan | Bericht ]

Dokudrama über den Luftschlag von Kunduz - Hintergründe + politische Verantwortung: notwendige Ergänzungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. September 2013 11:53:26 +02:00 (21944  Aufrufe )

Am 4. September läuft in der ARD das Dokudrama "Eine tödliche Entscheidung" über den Luftschlag von Kunduz vor genau vier Jahren. Der Film leistet einen sehr wichtigen, aufwühlenden Beitrag zu genauerem Hinsehen, wo sonst Pauschalbilder und Fernurteile vorherrschen. Im Mittelpunkt steht die Konflikteskalation vor Ort und der Entscheidungsprozess des Kommandeurs in einer Extremsituation - ein "tödliches Dilemma". Was der Film aus verständlichen Gründen ausläßt, will ich betonen: Es gab zugleich eine maßgebliche politische Mitverantwortung für die immer verzweifeltere Lage in Kunduz. Dieser Aspekt wurde in Berlin notorisch beschwiegen. Hier einige Ergänzungen dazu.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Erstes Fußball-Länderspiel seit 10 Jahren in Kabul: Freundliche Gegner, friedlicher Sieg

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2013 07:51:31 +02:00 (17372  Aufrufe )

Welle der Freude in Afghanistan nach einem historisch-friedlichen Ereignis, dem Freundschaftsspiel Afghanistan - Pakistan im neuen Stadion der Afghanistan Football Federation.

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Zehn Prioritäten für die künftige deutsche Politik in den Vereinten Nationen - Empfehlungen des DGVN-Bundesvorstandes zur Wahl

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. August 2013 17:48:07 +02:00 (15105  Aufrufe )

Seit 1952 wirbt die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) für die Ziele der Vereinten Nationen und informiert über ihre Arbeit. Ein Schwerpunkt der DGVN ist die kritisch-konstruktive Begleitung und Förderung der deutschen VN-Politik. Ihr Bundesvorstand wendet sich mit 10 Empfehlungen an die KandidatInnen der bevorstehenden Bundestagswahl. Als Mitglied des DGVN-Vorstandes unterstütze ich die Empfehlungen ganz besonders.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Alarmierende US-Studie zu Afghanistan: "Failing Transition" - Führungsversagen von US-Regierung/- Kongress und der neue Pentagon-Report

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. August 2013 12:01:32 +02:00 (20392  Aufrufe )

Die US-Studie aus dem Center for Strategic & International Studies kommt zu verheerenden und deprimierenden Ergebnissen. Das legt Wegsehen und Verdrängen nahe. Umso notwendiger wäre, ihre Thesen zu prüfen, zu diskutieren und politische Konsequenzen zu ziehen. Das meine ich, auch wenn das fünf Wochen vor einer Bundestagswahl ein frommer Wunsch sein mag.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Neues Memorandum zur Bundestagswahl 2013: "Gewalt vorbeugen - Konflikte gewaltfrei bearbeiten" - Nachtwei einer der sieben Erstunterzeichner

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. August 2013 18:46:34 +02:00 (12725  Aufrufe )

Zivile Konfliktbearbeitung findet seit Jahren viel Zustimmung, aber viel zu wenig Beachtung und Förderung. Seit 1998 habe ich es mehrfach erlebt, dass Bundestagswahlen und folgende Koalitionsverhandlungen  d i e  Gelegenheit boten für Innovationen auf diesem Politikfeld. Das von Friedensforschern verfasste und von mir mitunterstütze Memorandum ist ein erneuter Anstoß mit Empfehlungen an die politischen Parteien. Angesichts der sicherheitspolitischen Ernüchterungen der letzten Jahre müsste eigentlich die Aufnahmebereitschaft gewachsen sein. Zum Memorandum ...

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. August 2013 11:40:39 +02:00 (36748  Aufrufe )

1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.

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[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

"Schutz und Verantwortung" - Neue Studie über die US-Politik zur Verhinderung von Gräueltaten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2013 12:51:40 +02:00 (37237  Aufrufe )

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

"Des Friedens General: Manfred Eisele - Vom Kriegsflüchtling zum obersten Blauhelm" - Neuerscheinung zu seinem 75. Geburtstag - meine Erinnerung an einen Wegweiser in Zeiten des Umbruchs

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2013 11:58:40 +02:00 (18649  Aufrufe )

Von 1994-1998 war der Bundeswehrgeneral Manfred Eisele Stellvertreter Kofi Annans im Department of Peacekeeping Operations der Vereinten Nationen und oberster Blauhelm. Hier Näheres zu dem empfehlenswerten Buch und meine Leseprobe.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Nach dem Peacekeeper-Tag in Berlin Festakt "50 Jahre Entwicklungshelferin und -helfer" in Bonn - Anerkennung im Schatten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juli 2013 15:15:04 +02:00 (14221  Aufrufe )

Vor 50 Jahren wurde der Deutsche Entwicklungsdienst DED gegründet. Große Leistungen Tausender EntwicklungshelferInnen seitdem! Der Festakt am 28. Juni sollte das würdigen. Das gelang nicht zuletzt wegen einer "besonderen" Ministerrede nur zum Teil. Hier der Bericht eines Nicht-Entwicklungspolitikers, der aber in etlichen Krisenregionen immer wieder bewundernswerten EntwicklungshelferInnen, z.B. des ZFD, begegnet ist und einen Nachholbedarf an Aufmerksamkeit für diese Menschen sieht.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Falsche Prioritäten beim "Tag des Peacekeepers"? Kritik von Heinz Wagner (ForumZFD), Replik von W. Nachtwei, Entgegnung von H. Wagner

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Juni 2013 18:19:34 +02:00 (17188  Aufrufe )

Herbe Kritik erfuhr der erste "Tag des Peacekeepers" von Heinz Wagner, Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst. Als Unterstützer und Teilnehmer des Peacekeeper-Tages widersprach ich deutlich. Heinz, dem ich im Engagement für die Stärkung des ZFD seit vielen Jahren verbunden bin, antwortete. Hier die Links zum Wortwechsel auf www.forumzfd.de und zu Berichten über den Peacekeeper-Tag im Internet.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2013 21:26:32 +02:00 (36088  Aufrufe )

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

1993: Aufbrechende Erinnerung 50 Jahre nach Auflösung des Rigaer Ghettos (Reiseberichte)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2013 17:16:39 +02:00 (14416  Aufrufe )

Erste Gruppen-Erinnerungsreise nach Riga, erste Kranzniederlegung für Verschleppte, erstes Welttreffen der lettischen Juden, erste politische Initiative für die Holocaust-Überlebenden im Baltikum - 1993 kam einiges in Bewegung.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Gelungene + historische Premiere: Hunderte Peacekeeper in Uniformen und Zivil im Auswärtigen Amt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Juni 2013 19:14:12 +02:00 (16190  Aufrufe )

Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:

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[ Rüstung | Artikel ]

Anlässlich des Euro-Hawk-Desasters: Rückblick auf den exemplarischen Konflikt um das Rüstungsprojekt MEADS im Jahr 2005

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. Juni 2013 14:41:23 +02:00 (10341  Aufrufe )

Wahrlich nicht zum ersten Mal werden Hunderte von Millionen Euro Steuergelder bei einem Rüstungsskandal "verbrannt". Über Einzelverantwortliche hinaus sind es Mentalitäten und Strukturen, damit etliche Mitverantwortliche, die das begünstigen. Aus Erfahrungen könnte man lernen. Hier eine Bilanz des MEADS-Konflikts vor acht Jahren:

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Wie vom Krieg zum Frieden? Herausforderung für internationale Friedenspolitik - der exemplarische Fall Liberia und UNMIL

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Juni 2013 16:23:13 +02:00 (14042  Aufrufe )

Am "International Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai fand in Münster eine Podiumsveranstaltung zum UN-Friedenseinsatz UNMIL in Liberia statt. Hier der Link zum Artikel der Westfälischen Nachrichten und einige Ergänzungen.

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Aufmerksamkeit + Dank statt "freundlichem Desinteresse": Erstmals "Tag der Peacekeeper" auch in Deutschland (weitere Informationen)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Mai 2013 18:33:58 +02:00 (13169  Aufrufe )

Zum "Tag des Peacekeeper 2013" in Berlin informieren ausführlicher das Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF) und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN). Hier die Links zu den Seiten von ZIF und DGVN - und von mir eine herzliche Bitte an die Medien.

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[ Afghanistan | Artikel ]

"Bloß weg? Bloß nicht!" Mein taz-Beitrag zu vordringlichen Schritten bis Ende 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Mai 2013 18:39:10 +02:00 (22936  Aufrufe )

Was muss bis Ende 2014 in und für Afghanistan unbedingt geleistet werden - speziell von deutscher Seite? Ob Übergabe der Sicherheitsverantwortung und internationaler Truppenrückzug glimpflich verlaufen oder in eine Gewalteskalation münden, ist ungewiss. Umso wchtiger ist, noch vorhandene Chancen bestmöglich zu nutzen. In Deutschlang gibt es viele Zehntausende alte und neue Freunde Afghanistans, denen nicht egal ist, was aus dem Land und seinem Menschen wird. Zeit für eine "freiwillige Lobby für Afghanistan"?! Hier der Artikel:

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[ Rüstungsexporte ] Grüner Mitgliederentscheid für neun Schlüsselprojekte: Unsere Empfehlung
Beschreibung:

Am 8.+ 9. Juni entscheiden Grüne Mitglieder, welche neun - von 58 zur Auswahl stehenden - Schlüsselprojekte im Bundestagswahlkampf werden sollen.  Hier der Aufruf zu dem Projekt, dessen Wahl ich mit vielen ErstunterzeichnerInnen aus BAG Frieden + Internationales, Bundestags- und Europafraktion empfehle. Ich votiere dafür, weil ich in meinen 15 Bundestagsjahren nirgendwo soviel vordemokratische Arroganz, regelrechte Parlamentsverachtung und Verstöße gegen weitsichtige Sicherheitspolitik + Krisenprävention erfahren habe wie auf dem Feld der Rüstungsexportpolitik. Hier der Aufruf mit der Möglichkeit zu unterschreiben.


Hinzugefügt am: 26. Mai 2013 17:15:37 +02:00 (5782  Aufrufe) | Rate/Comment
[ Vereinte Nationen | Veranstaltungen ]

Passend zum "international Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai Berichte aus der Praxis: "LIBERIA - Chance für Frieden und Entwicklung" Podiumsveranstaltung von DGVN und Westfälischen Nachrichten in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Mai 2013 19:33:42 +02:00 (14374  Aufrufe )

UN-geführte Friedensmissionen sind hierzulande wenig bekannt, leisten in Krisenregionen aber viel für Gewalteindämmung und Friedensentwicklung. Der WN-Redakteur Gunnar A. Pier nahm 2012 an einer DGVN-Journalistenreise nach Liberia teil und berichtete darüber in mehreren großen Reportagen. Auf der gemeinsamen Veranstaltung von DGVN und WN berichten er und drei weitere Missions- und Liberia-Erfahrene anschaulich aus der Praxis von Peacekeeping und -building. Ich freue mich, die Runde moderieren zu dürfen.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

"Ein lebendes Denkmal": Erstaufführung des neuen und umfassendsten Films zum Rigaer Ghetto von Jürgen Hobrecht in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Mai 2013 11:02:55 +02:00 (15143  Aufrufe )

"Wir haben es doch erlebt - Das Ghetto von Riga": Erstaufführung des Dokumentarfilms von Jürgen Hobrecht am 14. Mai mit 200 Besuchern in Münster. Hier der Bericht, weiterführende Links und das Spendenkonto für Holocaust-Überlebende im Baltikum.

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Erstmalig "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni 2013 in Berlin im Auswärtigen Amt. Ehrung von TeilnehmerInnen an Friedensmissionen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 5. Mai 2013 12:30:40 +02:00 (15110  Aufrufe )

Seit 11 Jahren gibt es den "International Day of UN-Peacekeepers". Erstmalig lädt nun auch der Bundesaußenminister zu Feierstunde und Empfang im Auswärtigen Amt ein, zusammen mit dem Innen- und dem Verteidigungsminister sowie dem Zentrum Internationale Friedenseinsätze/ZIF. Es ist eine erfreuliche und bunte friedens- und sicherheitspolitische Premiere.

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[ Afghanistan | Bericht ]

Düsterer 1. Quartalsbericht 2013 des Afghanistan NGO Safety Office/ANSO: Stark zunehmende Aufständischen-Attacken, zu 83% auf afghanische Kräfte, wachsende Sicherheitslücken!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 5. Mai 2013 00:51:32 +02:00 (30044  Aufrufe )

Offiziell heißt es, in Afghanistan schreite die Übergabe der Sicherheitsverantwortung voran. Im vorigen Jahr schien erstmalig der Trend der Jahr zu Jahr zunehmenden Sicherheitsvorfälle gebrochen - auch wenn sich die Sicherheitslage für die afghanische Bevölkerung und Regierungskräfte noch nicht gebessert hatte. Die ANSO-Daten für das erste Quartal 2013 sind äußerst ernüchternd und beunruhigend.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00 (4538 Aufrufe)

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005

und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos

Winfried Nachtwei (09/2018)

(Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Am 25. August starb der langjährige US-Senator John McCain im Alter von fast 82 Jahren.

Große Nachrufe in Deutschland titelten „Der Tapfere“ (SZ), „Der gute Republikaner“ (SPIEGEL), „Tod eines Anständigen: Der letzte Konservative“ (taz), „Der Anti-Trump“ (SZ). Die Trauerfeiern für ihn waren nationale, parteiübergreifende Manifestationen gegen die politisch-moralische Verwilderung unter Präsident Trump.

Als Bomberpilot wurde er 1967 bei einem Angriff auf ein Wasserkraftwerk bei Hanoi abgeschossen, verwundet und in fünfeinhalbjähriger nordvietnamesischer Gefangenschaft gefoltert. 1983 wurde er ins Repräsentantenhaus gewählt, ab 1987 war er Mitglied des Senats, seit 2015 Vorsitzender des Streitkräfteausschusses. Er war ein Verfechter der transatlantischen Partnerschaft und der Idee der „westlichen Wertegemeinschaft“. Als außenpolitischer Falke  „war er immer bereit, Amerikas militärische Macht auszuspielen, um Interessen durchzusetzen. Sein Freund-Feind-Schema kannte kaum Grautöne.“ (SZ 27.08.) Er unterstützte den Irakkrieg und andere Interventionen. Bei alledem war er ein werteorientierter, kämpferisch-unabhängiger Geist mit Anstand und Charakter. Erfolgreich brachte er ein Gesetz zum Folterverbot durch den Senat, er befürwortete eine liberale Einwanderungspolitik und verhinderte mit seiner Stimme die Abschaffung der Gesundheitsreform von Obama. Unter den Republikanern war er der schärfste, klarste und bedeutsamste Kritiker von Präsident Trump.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz erlebte ich ihn, der lange die Delegation des US-Kongresses leitete,  bis 2009 immer wieder als harten Debattenredner.

Als wir Obleute des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages.im April 2005 Washington besuchten, ergab sich nicht nur eine Begegnung, sondern auch eine „Ad-hoc-Koalition“ mit dem Mann, den unsereiner bisher primär als politischen Krieger wahrgenommen hatte.

Begegnung in Washington, Büro des Senator McCain SR-241 (Auszug aus meinen Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 8, April 2005):

„In Washington Gespräche mit Leitenden der Drug Enforcement Administration (DEA)/International Operations zur Drogenbekämpfung in Afghanistan (…), mit dem besonders einflussreichen Senator (Rep) McCain und Mitgliedern des Streitkräfteausschusses, mit Spitzenbeamten von Pentagon, State Departement und Nationalem Sicherheitsrat. Hauptthemen sind (a) EU-Waffenembargo (McCain bittet deshalb kurzfristig zum Gespräch, er bedankt sich ausdrücklich für unsere Bundestagsinitiative, die – das betone ich – unabhängig von der US-Positionierung zustande kam, Übergabe unseres Bundestagsbeschlusses gegen die Embargo-Aufhebung), (b) US-Stationierung in Deutschland, (c) Afghanistan (…), (d) MEADS.

Rückblick auf den Streit um das EU-Waffenembargo gegen China

15.12.2004 Bundestagsrede bei der Aktuellen Stunde zum EU-Waffenembargo gegen China: Angesichts der jüngsten Kanzleräußerungen zum EU-Embargo bohrt die Opposition genüsslich in den Widersprüchen der Koalition. Ich bekräftige unseren Bundestagsbeschluss gegen die Aufhebung des Waffenembargos und bekomme Beifall aus allen Fraktionen. Im Spannungsfeld zwischen berechtigter Kritik an der Kanzlerposition, den Widersprüchen der Koalition einerseits sowie der Koalitionsloyalität andererseits bringt uns diese Debatte an die Grenze unserer politisch-moralischen Belastbarkeit. (Persönliche Kurzmeldungen Nr. 6 Dez. 2004)

28.10.2004 Bundestagsbeschluss gegen die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China: Nach monatelangen schwierigen Verhandlungen mit der SPD (Kanzleramt) verabschieden wir heute endlich einen Koalitionsantrag, der hohe Hürden für eine eventuelle Aufhebung des Embargos formuliert und sich damit gegen eine Aufhebung zum jetzigen Zeitpunkt richtet. Nach der Rückholung von “Hanau” haben wir nun den zweiten “China-Kracher” – vorläufig – entschärft. Für uns ist das ein großer, aber stiller Erfolg. (Persönliche Kurzmeldungen Nr. 5, Sep-Okt 2004)

Hier meine damalige Aktuelle Information über unseren Erfolg gegen die Absicht „unseres“ Bundeskanzler Schröder, das EU-Waffenembargo gegen China aufzuheben.

Um den Koalitionskrach darum zu begrenzen und Gesichtswahrung zu ermöglichen, damals nur als interne Information zu einem stillen Erfolg.

Bundestagsbeschluss gegen die Aufhebung des

EU-Waffenembargo: Zweiter China-Kracher entschärft

Winni Nachtwei, MdB (29.10.2004)

(Obmann im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle + Nichtverbreitung,

stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

Anfang Dezember 2003 machte der Kanzler während seiner China-Reise Aussagen, die schnell „China-Kracher“ hießen: Völlig unerwartet befürwortete er die Aufhebung des Waffenembargos und die Ausfuhr der Hanauer Brennelementefabrik.

Fast elf Monate später haben sich die Koalitionsfraktionen mit dem Bundestagsbeschluss vom 28. Oktober eindeutig gegen die Aufhebung des Embargos gewandt und für den Prüfprozess in der EU hohe politische Hürden formuliert. Zusammen mit dem in ähnliche Richtung gehenden FDP-Antrag sprach sich somit der gesamte Bundestag in diesem Sinne aus. Kommentatoren äußerten Respekt vor der Positionierung der Koalitionsfraktionen und sprachen von einem „guten Tag des deutschen Parlaments“. Wir Grüne als Betreiber des Koalitionsantrags erreichten einen Erfolg, den die aller meisten Beobachter Anfang des Jahres - und vor allem nach dem Hanau-Erfolg - nicht für möglich gehalten hätten.

Die EU verhängte das Embargo 1989 in Reaktion auf das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens. In den 15 Jahren seitdem hat sich China gewaltig verändert. Eine Aufhebung des Embargos wäre nichts desto weniger ein äußerst problematisches Zeichen angesichts der katastrophalen Menschenrechtssituation, der Unterdrückung ethnischer Minderheiten, der Spannungen mit Taiwan. Während vor allem Frankreich seit Jahren auf die Aufhebung des Waffenembargos drängt, sehen die USA dies als Verletzung ihrer strategischen Interessen.

Der Beschluss:

Der Bundestag schließt sich dem Beschluss des Europäischen Parlaments an, das sich schon im Dezember 2003 gegen die Aufhebung ausgesprochen hatte.

Angesichts des laufenden Überprüfungsverfahrens in der EU fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, sich an der Überprüfung des Embargos vor dem Hintergrund der Menschenrechte und der friedlichen Streitbeilegung zu beteiligen. Bis zum Vorliegen anderer verbindlicher Regelungen – etwa in Form eines weiterentwickelten, verbindlichen EU-Verhaltenskodex zu Waffenexporten – soll an dem Embargo festgehalten werden.

Eine Aufhebung kann in Betracht gezogen werden, wenn es Fortschritte

-       bei der raschen Ratifizierung und Umsetzung des VN-Paktes über politische und bürgerliche Rechte

-       bei der weiteren Umsetzung der jüngsten Verfassungsänderungen im Bereich der Menschenrechte und des Privateigentums

-       bei der Stärkung substantieller Autonomierechte für ethnische Minderheiten gibt.

Zugleich sind die friedliche Streitbeilegung mit Taiwan und die Nichtverbreitung von Material und Technologien im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen und Trägerraketen entscheidungsrelevante Aspekte.

Wenn es im Rahmen der Embargo-Überprüfung zu dem angestrebten weiterentwickelten, verbindlichen EU-Verhaltenskodex zu Waffenexporten käme, wäre das ein weit über den Einzelfall China hinausgehender Erfolg für eine restriktive europäische Rüstungsexportpolitik.

Der Weg zu diesem Beschluss war äußerst mühsam und langwierig.

Von Anfang positionierte sich die grüne Bundestagsfraktion in dieser Frage eindeutig, am 8. und 9. Dezember mit Beschlüssen von Fraktionsvorstand und Fraktion.

Zunächst stand der Streit um Hanau im Vordergrund, der in gutem Zusammenwirken unserer Fraktion mit Hanau-kritischen SPD-Kollegen und der IPPNW-Kampagne „Hanau selber kaufen“ zu einem guten Ende gebracht werden konnte.

Inzwischen hatte die FDP einen Antrag gegen die Aufhebung des Waffenembargos in den Bundestag eingebracht. In unserem Arbeitskreis „Internationale Politik und Menschenrechte“ waren wir uns einig: der FDP-Antrag war für uns nicht ablehnungsfähig – außer, wir hätten eine bessere Alternative.

Im März/April traf unsere Forderung nach einem eigenen Koalitionsantrag bei der SPD noch auf Ablehnung.

Anfang Mai wiederholte der Kanzler anlässlich des Besuches des chinesischen Ministerpräsidenten in Berlin die Forderung nach Aufhebung des Embargos. Der Unterausschuss Abrüstung debattierte das Thema. Vor allem die Abgeordneten Polenz und Nachtwei widersprachen sehr deutlich der vorgetragenen „Regierungsposition“.

Als der FDP-Antrag im Menschenrechts- und Auswärtigem Ausschuss mit den Enthaltungen und Ja-Stimmen aus der Koalition angenommen wurde, musste sich die SPD doch auf einen Koalitionsantrag einlassen. Ausgehend von unserem Entwurf ging das Aushandeln mit SPD und Kanzleramt über Monate. Dabei war schon bemerkenswert, welche Formulierungen für das Kanzleramt „nicht hinnehmbar“ waren.

Obwohl wir um den intensiven Widerstand der US-Regierung gegen die Aufhebung des Embargos und ihr massives Einwirken auf verschiedene EU-Staaten wussten, nutzten wir diese Schiene nicht aus.

Noch vor einer Woche war ich zusammen mit Ludger Volmer und Hans-Josef Fell Gastgeber einer Delegation des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China: Nach einem intensiven Austausch zu Erneuerbaren Energien und Atomenergie sprachen wir auch sehr direkt über das Waffenembargo. Das schuf Klarheit für beide Seiten – und minderte die gute Gesprächsatmosphäre keineswegs.

Der parlamentarische Erfolg wurde entgegen der meisten Erwarten möglich, weil wir mit klarer Position geschlossen und  beharrlich agierten, aber zugleich den Konflikt hinter den Kulissen und kontrolliert hielten. Hilfreich dabei war der FDP-Antrag, der als Druckmittel funktionierte. Bei Hanau gab es einige öffentliche Aufmerksamkeit und sehr hilfreiche Unterstützung. In Sachen Waffenembargo war die öffentliche Aufmerksamkeit viel geringer. Trotzdem haben wir es geschafft.

Mit dem Bundestagsbeschluss sind von deutscher Seite die Hürden gegen eine unverantwortliche Aufhebung des Embargos erhöht. Das ändert nichts daran, dass der Kanzler laut Aussage des Regierungssprechers weiter an seiner bisherigen Meinung festhält. Das wird aber das Verhalten der Bundesregierung auf EU-Ebene beeinflussen und die Position derjenigen stärken, die das Embargo aus sicherheits- und friedenspolitischer Perspektive betrachten.

Freude über diesen Etappen-Erfolg dürfen wir leider nur still empfinden, jeder Triumph wäre kontraproduktiv. Das sollte aber nicht davon abhalten, diesen Erfolg wenigstens gebührend zur Kenntnis zu nehmen und nicht den üblichen Mechanismus zu pflegen, nur bad news als good news wahrzunehmen.

Ärgerlich ist, dass solche koalitionäre Krisenbewältigung enorm viel Arbeitszeit absorbiert, die dringender für konstruktive Politik benötigt würde.

Bundestag:

Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (15/4035) vom 27.10.2004, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/15/040/1504035.pdf

Protokoll der Bundestagsdebatte vom 28.10.2004 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/15/15135.pdf#P.12393

Protokoll der Aktuellen Stunde am 15.12.2004 unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/15/15147.pdf , S. 13760 ff.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Offener Brief
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[ Vereinte Nationen ]

Hubschrauberabsturz bei MINUSMA in Mali: Bericht von der Trauerfeier in Fritzlar + mein Beileidsschreiben zum Tod der deutschen Blauhelme (28.7./4.8.)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2017 14:10:29 +02:00

In Mali stellt Deutschland erstmalig ein Bodentruppen-Kontingent für eine UNO-Friedensmission. Beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers kamen die beiden erfahreren Piloten ums Leben. In Fritzlar fand erstmalig eine große, sehr bewegende  Trauerfeier für deutsche UNO-Blauhelme statt.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Appell an die Bundeskanzlerin und vier Bundesminister zu den Leitlinien "Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern": Einigt Euch!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2017 12:02:31 +02:00

Die Leitlinien sollen der deutschen Politik der Krisenverhüttung + Friedensförderung klarere Orientierung und stärkere Muskeln bringen. Sie lösen den Aktionsplan von 2004 ab. Zuletzt verzögerte sich die Beschlussfassung im Kabinett von Woche zu Woche. Soll etwa der vielfältige und sehr ergiebige PeaceLab-Beratungsprozess umsonst gewesen sein? Deshalb unser Appell an die Bundesregierung.   

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[ Afghanistan ]

Was tun, wenn in Afghanistan die Zivilopfer immer mehr zunehmen und Fluchtursachen sprießen? Bundestag zu Resolute Support zwischen Ernüchterung, Realismus und Verdrängung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. Dezember 2015 10:55:04 +02:00

Die verschärfte Sicherheitslage in Afghanistan brachte viele im Bundestag zum Umdenken bei der Debatte um die Verlängerung der Beratungsmission Resolute Support. Manche verdrängen die Frage, wie Zivilbevölkerung konkret besser geschützt werden kann - über Appelle und Wünsche hinaus. Hier mein Brief an die Grüne Fraktion.    

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Leserbrief zu "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" + "Selbstgerechter Shitstorm" in der TAZ

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. Juni 2014 15:56:29 +02:00

Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.

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[ Afghanistan ]

Mein Leserbrief zu Rupert Neudecks SZ-Artikel "Abgekapselt und nutzlos"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Januar 2014 13:10:37 +02:00

Am 7. Januar brachte die SZ einen Gastbeitrag von Rupert Neudeck, Ehrenvorsitzender der "Grünhelme", in dem er - über sehr berechtigte Kritikpunkte hinaus - die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten pauschal runtermachte. Solche Art Rundumschlag gegen Abertausende Soldaten mit ihrem Engagement, Belastungen, existentiellen Risiken geht voll daneben. Dazu mein Leserbrief, am 17. Januar in der SZ veröffentlicht, in der ungekürzten Fassung.   

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Mein Offener Brief zum Bürgerentscheid "Pro Hindenburgplatz" in Münster: Ehrung Hindenburgs in der "Stadt des Westfälischen Friedens" - ein Hohn!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. August 2012 22:26:00 +02:00

In der Friedens- und Sicherheitspolitik gibt es tausendfach wichtigere Themen. Den Beschluss des Münsteraner Rates, den größten Platz der Stadt von Hindenburg- in Schlossplatz umzubenennen, will eine Bürgerinitiative rückgängig machen. Die Leserbriefflut hält seit Monaten an, die Emotionen steigen. Während in der anderen Stadt des Westfälischen Friedens, Osnabrück, Erich-Maria Remarque, der Autor von "Im Westen nichts Neues", seit vielen Jahren besonders geehrt wird, soll in Münster das Gegenteil geschehen. Mein Offener Brief richtet sich an die Befürworter des Hindenburgplatzes, die Mitglieder der Union/Jungen Union und/oder Reservisten sind, und soll zu etwas mehr Klarheit im Chaos der Geschichtsbilder und Werteorientierungen beitragen. Anlieger des Platzes ist übrigens auch das 1. Deutsch-Niederländische Korps. Seine Staatsbürger in Uniform müssten sich eigentlich sehr über die Verabschiedung Hindenburgs freuen. Sie sollten es ruhig auch zum Ausdruck bringen.

 

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[ Afghanistan ] NGO`s vor der Afghanistan-Konferenz: "Kein Rückzug aus der Verantwortung!"
Beschreibung:

Zahlreiche in Afghanistan engagierte NGO`s und Hilfsorganisationen appellieren vor der 2. Bonner Afghanistan-Konferenz an die Regierungen: Der Abzug von Bundeswehr und internationalen Truppen darf kein Rückzug aus der Verantwortung für das kriegsgebeutelte Land sein, Menschenrechte und ziviles Engagement sind langfristig zu sichern. Das Positionspapier "Priorities For Action" wird getragen vom Bundesverband entwicklungspolitischer NGO`s VENRO, vom europäischen AFG-Netzwerk ENNA sowie 18 internationalen Organisationen.


Hinzugefügt am: 17. November 2011 17:29:05 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Mord an einem Helfer: Beileidschreiben an Minister und Mitarbeiter

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Dezember 2010 16:50:53 +02:00

Heiligabend wurde in Nordafghanistan ein deutscher Entwicklungsexperte in seinem Fahrzeug zusammen mit drei Afghanen beschossen. Der deutsche Ingenieur starb an seinen Verletzungen. Winfried Nachtwei schrieb an Entwicklungsminister Niebel und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Oktober 2010 23:06:03 +02:00

Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei kritisiert Innenminister von Brandenburg

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2010 23:24:53 +02:00

In einem Brief an den Innenminister des Landes Brandenburg kritisiert W. Nachtwei seine Entscheidung, keine Polizisten mehr zum Aufbau der afghanischen Polizei zu entsenden. Der Brief im Wortlaut:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Offener Brief an BM Jung: Luft-Boden-Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. März 2009 22:53:16 +02:00

Folgenden Offenen Brief an Bundesverteidigungsminister Jung verfasste Winfried Nachtwei nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

Hinweis:

Brief als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Offener Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden"

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2008 17:57:00 +02:00

Folgenden Offenen Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden" verfasste Winfried Nachtwei:

Hinweis:

Zum Herunterladen: Offener Brief als PDF-Datei.

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 18:44:22 +02:00
Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Offener Brief an Bundesminister Jung zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. August 2007 16:54:52 +02:00
Folgenden Offenen Brief zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verfasste Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 16:12:20 +02:00

Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:

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Zum Offenen Brief mehrerer Mitglieder anlässlich der diesjährigen Ostermärsche

Webmaster

11. April 2007 06:59:02 +02:00

Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben den Offenen Brief mehrerer Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen an Claudia Roth, Reinhard Bütikofer und Winfried Nachtwei anlässlich der diesjährigen Ostermärsche wie folgt beantwortet:

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Grüne gratulieren: 50 Jahre Zentralstelle KDV

Webmaster

2. März 2007 20:08:43 +02:00

Folgendes Grußwort haben Renate Künast, Winni und Kai Gehring aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Zentralstelle KDV) verfasst:

Offener Brief: Abokündigung der Münsterschen Zeitung

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Februar 2007 06:59:37 +02:00
Auf die handstreichartige „Freistellung" der Lokal- und Sportredaktion bei der Münsterschen Zeitung in Münster reagierte Winfried Nachtwei mit einem Schreiben an die Lensing-Wolff GmbH, das wir im Folgenden dokumentieren:
Hinweis: Mehr Informationen dazu gibt es hier:
Anzeige in der "taz" mit den ersten 70 MZ-Abokündigungen: "Mit uns nicht, Herr Lensing-Wolff!"
Informationen zu den Vorgängen bei der Münsterschen Zeitung: http://www.presseverein-muenster-muensterland.de/
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Roth und Nachtwei: Forum Ziviler Friedensdienst unterstützen!

Webmaster

8. März 2006 17:05:22 +02:00

Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des forumZFD haben Claudia Roth und Winfried Nachtwei einen Brief an die GRÜNEN Mitglieder verfasst und um deren Unterstützung für das forumZFD geworben:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Nachtwei schreibt an Verteidigungsminister Jung

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2006 19:06:23 +02:00
Winfried Nachtwei im Vorfeld des so genannten Spitzentreffen zwischen Verteidigungsminister Jung und den Ministerpräsidenten Platzek und Ringstorff einen Brief an den Verteidigungsminister verfasst, den wir hier veröffentlichen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 18:09:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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Nachtwei zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland

Webmaster

12. September 2005 15:00:57 +02:00

Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.

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Offener Brief an Ministerpräsident Recep Tyyip Erdogan

Webmaster

28. Juli 2005 22:28:31 +02:00

In großer Sorge um die Sicherheit des türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehemet Tarhan hat Winfried Nachtwei an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tyyip Erdogan appelliert, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen anzuerkennen, dazu geeignete Schritte einzuleiten und Mehmet Tarhan umgehend aus der Haft zu entlassen. Mehemet Tarhan wurde am 8. April 2005 in Izmir festgenommen und den Militärbehörden überstellt, um zur Ableistung seines Militärdienstes gezwungen zu werden. Mehmet Tarhan verweigert seinen Militärdienst aus Gewissensgründen.

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Offener Brief an MdB Ruprecht Polenz, CDU

Webmaster

15. Juli 2004 20:28:26 +02:00

In einem Offenen Brief hat Winni Nachtwei seinen Bundestagskollegen, den CDU-Abgeordneten Ruprecht Polenz gebeten, sich bei dem sächsischen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Georg Milbradt für einen Stopp der geplanten Atommüll-Transporte nach Ahaus einzusetzen. Zum Hintergrund: Milbradt wechselte von Münster nach Dresden.


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden

Veröffentlicht von: Nachtwei am 20. März 2019 11:49:57 +02:00 (360 Aufrufe)

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

Oberverwaltungsgericht Münster urteilt in einer Tabu-Frage

für das Völkerrecht: Es gilt auch für US-Drohnenangriffe,

die über die Airbase Ramstein (Rheinland-Pfalz) mitgesteuert wird

Am 19. März urteilte der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Münster (OVG): Die Bundesregierung muss sich durch geeignete Maßnahmen vergewissern, „ob eine Nutzung der Air Base Ramstein (in Rheinland-Pfalz) durch die Vereinigten Staaten von Amerika für Einsätze von bewaffneten Drohnen (…) im Einklang mit dem Völkerrecht stattfindet. Erforderlichenfalls müsse die Bundesrepublik auf dessen Einhaltung gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika hinwirken.“ Soweit die Kläger verlangt haben, die Nutzung der Air Base Ramstein für bewaffnete Drohneneinsätze zu unterbinden, hat das Gericht die Klage von drei Klägern aus dem Jemen, abgewiesen. Die Kläger hatten Angehörige – Zivilisten - durch einen US-Drohnenangriff im Jemen verloren. Rvision beim Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen.

Die Presseerklärung des höchsten Verwaltungsgerichts des Landes NRW:

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/19_03_2019_1/index.php

Der Wortlaut der mündlichen Begründung

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/19_03_2019_1/190319a_Anlage.pdf

Zum Urteil Elmar Ries in den Westfälischen Nachrichten „Drohnenkrieg und Völkerrecht“, https://www.wn.de/Welt/Politik/3709101-Drohnenkrieg-und-Voelkerrecht-Bundesregierung-steht-nach-dem-Urteil-von-Muenster-vor-einer-heiklen-Aufgabe  

Mein Kommentar: Das Urteil ist spektakulär, überfällig – und eigentlich selbstverständlich: Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht. Und: „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechts.“ (Art. 25 Grundgesetz) Zu diesen allgemeinen Regeln des Völkerrechts gehört das internationale Gewaltverbot mit seinen in der UN-Charta festgelegten Ausnahmen. Hieran sind auch Stationierungsstreitkräfte der ehemaligen Besatzungsmächte in Deutschland gebunden.

Seit September 2001 ist es ein offenes, von der Bundesregierung notorisch verdrängtes und geleugnetes Geheimnis,

- dass die USA ihren „global war on terror“ geografisch und rechtlich entgrenzt führen, seit mehr als zehn Jahren auch mit Kampfdrohnen, zum Teil in völlig geheimen CIA-Operationen,

- dass der Echtzeit-Datenstrom der aus den USA gesteuerten Kampfdrohnen über eine Relaisstation auf der US-Air Base Ramstein läuft.

Der entgrenzte Einsatz von Kampfdrohnen ist praktiziertes „Recht“ des Stärkeren. Er steht exemplarisch für eine „Asymmetrie der Stärke“. Im Rahmen der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan war die enorme Wirksamkeit von Kampfdrohnen bei der Tötung von Führungs- und Schlüsselpersonen der Aufständischen offenkundig. Auf einem ganz anderen Blatt steht, wie Präsenz und Einsatz von Kampfdrohnen bei der einheimischen Bevölkerung und dem Gegner am Boden wirken, ob sie den Gewaltkonflikt anheizen und auf der Gegenseite die Asymmetrie der Schwäche beflügeln. Diese zeigt sich in immer professionelleren Anschlagsmethoden mit Suizid-Angreifern. (vgl. meine Zusammenfassungen der UNAMA-Zivilopfer-Berichte, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1573 )

US-General Stanley McChrystal, ISAF-Kommandeur 2009/2010, sprach von der COIN(Counterinsurgency)-Mathematik: Man töte zwei Aufständische – und bekomme über deren Brüder, Väter, Söhne, Freunde zwanzig neue Aufständische. (Dieser Wirkzusammenhang   ist auch durch eine Untersuchung des National Bureau of Economic Research von 2010 bestätigt.)

Nach meiner Kenntnis spricht alles dafür, dass der militärische und geheimdienstliche („kinetische“) Antiterrorkrieg der USA viel mehr zu einem enormen Anwachsen des internationalen islamistischen Terrors beigetragen hat als zu seiner Eindämmung.

Über „US air strikes“ in Yemen, Somalia, Pakistan und Libyen berichtet fortlaufend „Long War Journal“ https://www.longwarjournal.org/us-airstrikes-in-the-long-war . Es handelt sich dabei wohl zum größten Teil um Drohneneinsätze. In früheren Jahren veröffentlichte LWJ Zahlen explizit zu den Drohneneinsätzen.

Zum Einsatz von US-Kampfdrohnen in Afghanistan berichtete ich erstmalig in meinen Materialien zur « Sicherheitslage Afghanistan (militärisch/polizeilich)» vom 28.10.2008 (erste Ausgabe August 2007):

«Anmerkung zu UAV`s (Unmanned Aerial Vehicle): Die MQ-9 Reaper («Sensenmann») ist eine Weiterentwicklung der MQ-1 Predator. Reichweite bis 6.000 km, max. Flugzeit 14 Stunden (bewaffnet) bis 30 Stunden (unbewaffnet, Aufklärung), Flughöhe maximal 15.000 m, Bewaffnung bis zu 14 Hellfire-Raketen (bis 8 km Reichweite) oder Mix aus Hellfire und Präzisionsbomben. Erfassung fester und beweglicher Bodenziele mit Auflösung von 30 Zentimetern dreidimensional auf bis zu 50 km Entfernung bei allen Witterungsbedingungen. Start in Bagram, Steuerung im Einsatz aus Creech Air Force Base in Nevada in 12.000 km (!) Entfernung. Vergleich zur F-16: gleiche Einsatzhöhe, ähnliche Waffenlast, gleiche Sensorleistung, viel längere Stehzeit über dem Kampfgebiet (bei F-16 nur 30 Minuten, MQ-9 mindestens 14 Stunden), Sofortreaktion. Kosten: Ein Satz von vier MQ-9 incl. Bodenausstattung 69 Mio. $, F-16-C/D 24,4 Mio. $ pro Stück. Eine Reaper-Besatzung kann zwei bis drei Maschinen führen. Zu Beginn des AFG-Einsatzes waren zwei bewaffnete Predator im Einsatz, heute sind UAV`s in AFG sieben Tage die Woche rund um die Uhr im Einsatz. Erster Waffeneinsatz der MQ-9 am 27. Oktober bei Deh Rawod/Uruzgan. (Quelle: „Y.“ 1/2008, S. 62 ff)

Im November 2008 berichtet USA Today von Plänen des Pentagon, eine ganze Reihe von Basen für Aufklärungs- und Kampf-Drohnen in AFG zu bauen, um näher an die Einsatzgebiete zu kommen.

In 2005 brachten es Drohnen in AFG und Irak auf 100.000 Flugstunden, 2008 waren es fast 400.000.“

 


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Pressemitteilung
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[ Erinnerungsarbeit ]

Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 08:25:38 +02:00

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Mehr internationale Verantwortung? Ja, nur wie? Empfehlung "Zivile Krisenprävention in globaler Verantwortung - Deutsche Friedensförderung vor neuen Aufgaben"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2014 22:39:15 +02:00

Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.  

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[ Vereinte Nationen ] Zum sechsten Mal in den Vorstand der DGVN gewählt
Beschreibung:

Auf der Mitgliederversammlung der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) in Hamburg wurde W. Nachtwei zum sechsten Mal in den Vorstand gewählt. Erfreulich hoch war der der Anteil jüngerer Mitglieder an der Mitgliederversammlung, was sich auch in den Wahlen zum Vorstand niederschlug. Hervorragende Informationsquellen sind die DGVN-Internetportale www.frieden-sichern.de, www.klimawandel-bekaempfen.de und www.menschliche-entwicklung-staerken.de.


Hinzugefügt am: 21. Dezember 2011 16:30:38 +02:00 | Rate/Comment
[ Demokratie ]

Nachtwei weiter im Vorstand von „Gegen Vergessen“

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2010 23:53:29 +02:00

W. Nachtwei links neben Joachim Gauck inmitten des neuen VorstandesAuf der Mitgliederversammlung des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie" im Stuttgarter Landtag wurde Winfried Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. An der Spitze des 1993 gegründeten Vereins steht weiterhin Dr. Joachim Gauck.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Afghanistan: Spektakulärer Teilerfolg bei der Drogenbekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. September 2009 16:08:03 +02:00

Zum heute in Kabul vorgestellten Uno-Bericht zum Opiumanbau in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

10 Jahre Ziviler Friedensdienst – 10 Jahre friedenspolitischer Lichtblick

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. August 2009 15:53:55 +02:00

Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. August 2009 14:58:12 +02:00

Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Wehrpflicht: Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts enttäuschend

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Juli 2009 16:32:32 +02:00

Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Auslandseinsätze müssen auf den Prüfstand

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2009 14:32:52 +02:00

Anlässlich der ersten Bundestagsmandatierung eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr vor genau 15 Jahren erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2009 17:23:53 +02:00

Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Das Bombodrom ist vom Tisch - Riesiger Erfolg für die Bürgerinitiativen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juli 2009 15:22:41 +02:00

Zum Verzicht der Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide bei Wittstock sagen Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Deutschland ]

Deutscher Bundestag unterstützt Petition gegen Bombodrom

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2009 18:23:08 +02:00

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, die Petition gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu unterstützen, erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

weiterlesen (1850  Zeichen )
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Bestürzung und Trauer über getötete Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juni 2009 16:53:25 +02:00

Zu dem Angriff auf Einheiten der Bundeswehr und auf afghanische Sicherheitskräfte in der Region Kunduz am heutigen Tage erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Petitionsausschuss unterstützt Eingabe gegen Bombodrom

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 14:23:07 +02:00

Zum Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bombodrom erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheit und Abrüstung, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Räume und regionale Wirtschaft:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Jetzt aus der Wehrpflicht aussteigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Mai 2009 14:21:16 +02:00

Zum morgigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer erklären Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Hintergründe der Katastrophe von Farah lückenlos aufklären

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Mai 2009 15:06:16 +02:00

Zu den US-Luftangriffen in der afghanischen Provinz Farah erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte ]

Nach der Ermordung von Sitara Achaksai: Solidarität mit afghanischen Menschenrechtsaktivisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2009 11:55:08 +02:00

Zur Ermordung der deutsch-afghanischen Politikerin Sitara Achaksai durch die Taliban in Kandahar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Ostermärsche: Für eine atomwaffenfreie Zukunft – jetzt bei uns anfangen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2009 21:01:11 +02:00

Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Claudia Roth MdB:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Nachtwei bei Kriegsflüchtlingen in Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2009 20:59:20 +02:00

In einem Slum der pakistanischen Hauptstadt Islamabad begegnete Winni Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, Flüchtlingen, die vor Taliban-Terror und Kriegführung des pakistanischen Militärs aus den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan geflohen waren und bisher keinerlei Hilfe erhalten.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

US-Kommandoaktion in Kunduz: Bundesregierung darf nicht länger schweigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2009 23:04:29 +02:00

Zum heutigen Sternbericht zu US-Kommandoaktionen im deutschen Verantwortungsbereich in Nord-Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Bombodrom: Eine krachende Niederlage für das Verteidigungsministerium

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. März 2009 19:15:06 +02:00

Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Den juristischen Dauerstreit um den Schießplatz Wittstock endlich politisch beende

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:03:55 +02:00

Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

OEF-Querschüsse gegen Zivilbevölkerung und Bundeswehr in Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. März 2009 17:34:12 +02:00

Zur Enduring-Freedom-Spezialoperation in Kunduz am 21./22.3.2009 erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Februar 2009 17:36:08 +02:00

Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Februar 2009 14:25:46 +02:00

Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 17:49:49 +02:00

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 00:05:26 +02:00

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 10:19:37 +02:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Betreuung von Soldaten mit PTBS muss dringend verbessert werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Februar 2009 16:53:51 +02:00

Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:58:01 +02:00

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Rüstungsexporte geraten außer Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2008 17:52:52 +02:00

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Oslo-Abkommen muss Auftakt zur Ächtung von Streumunition werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2008 10:33:44 +02:00

Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Erinnerung per Dekret – eine vertane Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 00:37:54 +02:00

Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. November 2008 16:14:48 +02:00

Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Ausbau von Übungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. November 2008 15:27:00 +02:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Operation Enduring Freedom beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2008 17:33:16 +02:00

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zur "Operation Enduring Freedom" (OEF) erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 22:45:20 +02:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Winfried NachtweiHerzlich willkommen auf www.nachtwei.de!

Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.

Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.

Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.

Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.

Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.

Mit freundlichem Gruß

Unterschrift


Aktuelle Beiträge

[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

Gauck lobt norwegische Friedenspolitik als vorbildlich - das passt wohl nicht ins Bild! Der SPIEGEL u.a. machen es vor (aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Juni 2014 18:33:59 +02:00 (26943  Aufrufe )

Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede 

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[ CIVPOL-IPM | Interview ]

Polizisten statt Soldaten? NDR-Interview mit W. Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2014 18:53:31 +02:00 (11922  Aufrufe )

Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR) 

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2014 18:05:30 +02:00 (12990  Aufrufe )

Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.

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[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ] Kommentar zur Umfrage zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen auf dem Blog von "Review 2014"
Beschreibung:

Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts


Hinzugefügt am: 2. Juni 2014 20:38:08 +02:00 (23707  Aufrufe) | Rate/Comment
[ China | Bericht ]

Dass Massaker in Peking vor 25 Jahren: "DAS GROSSE VERGESSEN" (+ Streit um das EU-Waffenembargo vor 10 Jahren)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juni 2014 23:55:40 +02:00 (8554  Aufrufe )

Es geschah fünf Monate vor dem friedlichen Mauerfall des 9. November 1989. Es erinnert daran, dass es in der DDR auch ganz anders hätte laufen können. In der SZ vom Wochenende (31.5.2014) zwei aufwühlende Seiten von bzw. mit Kai Strittmatter (und Hu Jia) über ein Staatsverbrechen, das in China erfolgreich vergessen gemacht wurde...  

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[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

Außenpolitik-Review 2014: Einmischen oder zurückhalten? "Kommt ganz drauf an!" Zur Umfrage der Körber-Stiftung zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Mai 2014 15:41:33 +02:00 (26450  Aufrufe )

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...  

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Internationale Verantwortung praktisch + persönlich: Zweiter Tag des Peacekeepers am 11. Juni 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Mai 2014 09:30:51 +02:00 (17433  Aufrufe )

Die Premiere im Vorjahr war ein voller Erfolg. Beim zweiten Tag des Peacekeepers am 11. Juni in Berlin stehen stellvertretend Hunderte Frauen und Männer im Mittelpunkt, die als Polizisten, Soldaten und Zivilexperten bei VN-mandatierter Friedenssicherung im Einsatz waren. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Vortrag ]

Wie weiter nach 10 Jahren Aktionsplan zivile Krisenprävention? Mein Statement bei der Anhörung des Unterausschusses des Bundestages: Sieben K`s (von Kompetenz bis Konsequenz)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Mai 2014 20:01:17 +02:00 (17149  Aufrufe )

Als das Bundeskabinett im Mai 2004 den Aktionsplan zivile Krisenprävention (usw.) beschloss, galt das als großer konzeptioneller Fortschritt an Friedensfähigkeit. 10 Jahre danach Zeit zur Bilanz - mit Selbstbewusstsein, ohne Selbstzufriedenheit, mit Energie für die überfällige Stärkung der zivilen Friedensförderung. Hier meine Stellungnahme im Bundestags ...

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[ Afghanistan | Artikel ]

Erdrutsch-Katastrophe in Afghanistan: Kein Einzelfall und keine bloße NATUR-Katastrophe! Dazu sehr lesenswert Thomas Ruttig (AAN)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. Mai 2014 16:38:16 +02:00 (15730  Aufrufe )

Der verheerende Erdrutsch in Nordost-Afganistan am 2. Mai war auch ein Alarmsignal. Ein Bündel von Ursachen kam da zusammen, viele davon menschengemacht. Weitere solche Katstrophen sind demnach vorprogrammiert. Hier die Zusammenfassung des Beitrags von Thomas Ruttig, dem Ko-Direktor des Afghanistan-Analysts Network. 

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[ Afghanistan | Bericht ]

Erdrutsch-Katastrophe Badakhshan - Unterstützung für Hilfsaufruf, aktualisierte Informationen (21.5.2014)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Mai 2014 12:53:05 +02:00 (15791  Aufrufe )

Hier aktualisierte Informationen zur Hilfe für die Erdrutschopfer in der entlegenen NO-Provinz Badakhshan. Der Hilfsaufruf von Generalleutnant a.D. Glatz und mir findet erfreuliche Verbreitung ...

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[ Afghanistan | Bericht ]

Hunderte durch Schlammlawine begraben -Hilfsaufruf für die Überlebenden in Badakhshan von Ex-MdB Nachtwei und Generalleutnant a.D. Rainer Glatz

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Mai 2014 10:06:39 +02:00 (26236  Aufrufe )

Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Publikationsliste Zivile Krisenprävention + Friedensförderung 1988 - 2014

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2014 14:56:42 +02:00 (15732  Aufrufe )

Anlässlich 10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention hier die Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu einem Politikfeld, das wohl viel beschworen wird, aber wenig bekannt ist.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention: Meine Anmerkungen + Kommentare von 2003, 2004, 2005 und 2010

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2014 14:20:37 +02:00 (13516  Aufrufe )

Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Lehren aus 10 Jahren Aktionsplan Zivile Krisenprävention - WIE WEITER? Öffentliche Sitzung des Bundestags-Unterausschusses am 5. Mai in Berlin

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. April 2014 10:56:46 +02:00 (11648  Aufrufe )

In der Fachwelt (auch international) hoch gelobt, in der Öffentlichkeit praktisch unbeachtet - so waren 2004 die Reaktionen auf den vom Bundeskabinett beschlossenen Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". Nach zehn Jahren ist eine ehrliche Bilanzierung des Aktionsplans und eine Weiterentwicklung und Stärkung des Politikfeldes überfällig. Hier Näheres zur Öffentlichen Sitzung des Unterausschusses ... 

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Völkermord in Ruanda 1994 - Auch wir sahen weg!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. April 2014 21:38:11 +02:00 (18164  Aufrufe )

In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.     

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[ Demokratie | Bericht ]

Wahlbeobachtungen: Zentral für Demokratieförderung und Krisenprävention - 1. ZIF-Wahlbeobachtungstag am Vorabend der Wahlen in Afghanistan

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. April 2014 15:38:14 +02:00 (10975  Aufrufe )

Unabhängige WahlbeobachterInnen sind elementar für die Glaubwürdigkeit von Wahlprozessen. Das ZIF lud erstmalig zu einem Wahlbeobachtungstag nach Berlin ein. Viele erfahrene WahlbeobachterInnen kamen, leider nur eine Journalistin. Deshalb hier mein Bericht. Außerdem über die ersten freien Wahlen in Serbien im Jahr 2000 der Bericht des OSZE-Kurzzeit-Wahlbeobachters W. Nachtwei. 

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[ CIVPOL-IPM | Bericht ]

Von Namibia in die Welt - 25 Jahre polizeiliche Auslandseinsätze - Feierstunde für 300 Teilnehmer des Jahres 2013

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. April 2014 20:07:52 +02:00 (15461  Aufrufe )

Seit 1996 bin ich immer wieder deutschen Polizisten bei Friedens- und Kriseneinsätzen begegnet - auf dem Balkan, in Georgien, in Afghanistan, in Afrika  - und habe ihre Arbeit hoch schätzen gelernt. Am 2. April wurden ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 in Berlin geehrt. Zu hören waren auch sehr aktuelle politische Botschaften. Hier der Bericht...

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[ Afghanistan | Bericht ]

"Enough with the Killing of Civilians!" Straßenprotest nach dem Serena-Angriff in Kabul

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. April 2014 09:28:27 +02:00 (24812  Aufrufe )

Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verläßliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.

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[ Afghanistan | Bericht ]

ISAF zieht ab, Entwicklungszusammenarbeit bleibt! Neue deutsche EZ-Strategie zu AFG "Verlässliche Partnerschaft"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. März 2014 12:09:27 +02:00 (16572  Aufrufe )

Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.     

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[ Ukraine | Bericht ]

1. ZIF-Wahlbeobachtungstag am 4. April - Bericht von meiner OSZE-Wahlbeobachtung in Odessa/Ukraine 2004

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. März 2014 14:22:06 +02:00 (8439  Aufrufe )

Am 4. April veranstaltet das Zentrum Internationale Friedenseinsätze seinen ersten Wahlbeobachtungstag in der Berliner Kulturbrauerei. Im Rahmen der OSZE war ich Wahlbeobachter in Moskau, Belgrad und der Ukraine: Wo jetzt die Erde bebt und bricht, herrschte im Winter 2004 politischer Frühling. Hier der Bericht "Der neue Mauerfall in der Ukraine" 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2014 21:17:22 +02:00 (34172  Aufrufe )

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

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Ermordete aus Audrini - Tagebuchaufzeichnungen der 14-jährigen Anna

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2014 09:25:23 +02:00 (1728  Aufrufe )

Im Sommer 1990 besuchten wir die ostlettische Kreisstadt Rezekne. Im Museum stießen wir auf Fotos von Ermordeten und Tagebuchaufzeichnungen der 14-jährigen Schülerin Anna Michailovskaja. (Bildkorrektur: 1941 statt 1942)

MAULWURF-Artikel August 1990Zum Vergrößern des Bildes auf das Bild klicken

 

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

Fortsetzung Maikovskis-Prozess: Der Fall Audrini; Maikovskis in den USA; Chronologie (II)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. März 2014 00:45:16 +02:00 (11977  Aufrufe )
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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

NS-Kriegsverbrecherprozess gegen B. Maikovskis in Münster endete vor 20 Jahren - Rückblick auf meine vier Jahre Prozessbegleitung (I)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. März 2014 20:04:49 +02:00 (13733  Aufrufe )

Dass 1990 bis 1994 in Münster einer der letzten NS-Kriegsverbrecherprozess lief, ist Jüngeren kaum bekannt. Das Auftauchen des Angeklagten 1988 in Münster wurde zu einem Anstoß für meine Spurensuche zum NS-Terror im deutsch besetzten Lettland: Täterspuren, Opferspuren. Hier Berichte zu unsere Prozessbeobachtung und -begleitung über vier Jahre.   

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[ DR Kongo | Bericht ]

Besuch der Evangelischen Kirchenleitung von Westfalen in Ruanda und im Kongo

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. März 2014 15:28:16 +02:00 (16058  Aufrufe )

Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.    

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[ DR Kongo | Bericht ]

Fortschritte im Kongo-Konflikt - wirklich? MONUSCO-Chef Martin Kobler in Berlin. Lackmustest für Internationale (Schutz-)Verantwortung!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Februar 2014 16:24:00 +02:00 (20478  Aufrufe )

Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.  

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[ Erinnerungsarbeit | Artikel ]

Verschollen, aber nicht mehr vergessen: Die Erinnerung an das Ghetto Riga, die Deportationen und das Deutsche Riga-Komitee (Gesamtdarstellung)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Februar 2014 22:52:41 +02:00 (15532  Aufrufe )

Das Deutsche Riga-Komitee ist ein in der deutschen Erinnerungskultur einzigartiger Zusammenschluss. 45 Jahre war weitgehend vergessen + verdrängt, dass in Riga (und Kaunas + Minsk) die Vernichtung der deutschen Juden begann. 1989 stieß ich im noch sowjetischen Riga auf die Spuren von Ghetto und Deportationen. Hier die erste Gesamtdarstellung zum Riga-Komitee im Kontext einer vielfältigen und wachsenden Erinnerungsarbeit.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Mehr Frieden durch Abzug? Der Anstieg der Zivilopfer in Afghanistan um 14% auf 8.600 Tote + Verletzte spricht dagegen (UNAMA-Jahresbericht 2013)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Februar 2014 00:44:13 +02:00 (22856  Aufrufe )

Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

"Bomben, Burka, Bundeswehr. Wie Medienberichte ein VErstehen Afghanistans unmöglich machen" (Cem Sey)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. Februar 2014 21:33:52 +02:00 (26078  Aufrufe )

Ein erhellender und wichtiger Artikel des freien Journalisten Cem Sey zu deutschen Sehschwächen gegenüber d e m Schwerpunktland deutscher Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

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[ Erinnerungsarbeit | Bericht ]

"Schuhe von Toten" - Sonderausstellung im Militärhistorischen Museum Dresden - Katalogbeitrag zum Riga-Komitee

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Februar 2014 11:50:55 +02:00 (13429  Aufrufe )

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des KZ Majdanek/Lublin und im Kontext des Gedenkens an die Bombardierung Dresdens am 13. Februar zeigt das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden die Sonderausstellung "Schuhe von Toten - Dresden und die Shoa". Die erste Deportation Dresdner Juden ging nach Riga. Im Ausstellungskatalog mein Beitrag zum Deutschen Riga-Komitee und zu inzwischen 24 Jahren Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga. 

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[ Afghanistan | Artikel ]

Eher Anstöße als Orientierung - Anmerkungen zur Afghanistan-Stellungnahme der EKD vom Januar 2014 (2. Fassung)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Januar 2014 16:57:45 +02:00 (26352  Aufrufe )

Am 27. Januar stellt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ihre friedensethische Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vor. Erarbeitet wurde die Stellungnahme durch die Kammer für Öffentliche Verantwortung. Hier die überarbeitete und erweiterte Fassung meiner Anmerkungen vom 27. Januar.

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[ Afghanistan | Artikel ]

Selbstmordangriff auf internationale Aufbauhelfer in Kabul - Entsetzen, Mitgefühl, Solidarität!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Januar 2014 23:19:23 +02:00 (22345  Aufrufe )

21 Menschen ermordeten Talibankämpfer in einem libanesischen Lokal in Kabul, darunter Mitarbeiter von UN-Organisationen und EUPOL sowie einen britischen Labour-Kandidaten zur Europawahl. Auch wenn Deutsche nicht direkt betroffen waren: Die immer noch sehr zahlreichen Aufbauhelfer in Afghanistan brauchen Anteilnahme und Solidarität. Hier zum Gedenken die Namen der Erschossenen und mein Unterstützungsschreiben an EUPOL. 

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[ Afghanistan | Offener Brief ]

Mein Leserbrief zu Rupert Neudecks SZ-Artikel "Abgekapselt und nutzlos"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Januar 2014 13:10:37 +02:00 (17279  Aufrufe )

Am 7. Januar brachte die SZ einen Gastbeitrag von Rupert Neudeck, Ehrenvorsitzender der "Grünhelme", in dem er - über sehr berechtigte Kritikpunkte hinaus - die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten pauschal runtermachte. Solche Art Rundumschlag gegen Abertausende Soldaten mit ihrem Engagement, Belastungen, existentiellen Risiken geht voll daneben. Dazu mein Leserbrief, am 17. Januar in der SZ veröffentlicht, in der ungekürzten Fassung.   

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[ Internationale Politik und Regionen | Tagebuch ]

Jahresrückblick 2013 - Schlussteil: Bundestagswahlen und Publikationen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:59:38 +02:00 (32947  Aufrufe )
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[ Internationale Politik und Regionen | Tagebuch ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:47:18 +02:00 (36899  Aufrufe )

Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

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[ Afghanistan | Vortrag ]

Bloß weg aus Afghanistan? Bloß nicht! WAS TUN? Vortrag bei der XXVII. AFG-Tagung in Villigst

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 20:49:41 +02:00 (40306  Aufrufe )

Am 3. Adventswochenende 2013 fand wieder die AFG-Tagung in Villigst/NRW statt. Hier kommen seit Jahren so viele Menschen mit AFG-Erfahrung und -Verbundenheit zusammen wie nirgendwo sonst. Mein Vortrag entwickelt trotz aller Düsternis Perspektiven einer Afghanistan-Solidarität.  

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[ CIVPOL-IPM | Artikel ]

Internationale Polizeimissionen: Parlamentsbeteiligung (Vortrag) und Tagungsbericht

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Dezember 2013 11:51:17 +02:00 (13723  Aufrufe )

Seit Jahren gewinnen die Polizeikomponente bei internationalen Friedenseinsätzen und polizeiliche Aufbauhilfen immer mehr an Bedeutung. Die deutsche Polizei hat hierbei international einen sehr guten Ruf. Dass polizeiliche Auslandseinsätze zu den Kernaufgaben der Polizei gehören, ist in der Politik noch nicht ausreichend angekommen. Hier von der Loccumer Tagung über Internationale Polizeimissionen mein Vortrag zur parlamentarischen Begleitung sowie anscjhließend mein Kurztagungsbericht. 

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[ Vereinte Nationen | Bericht ]

Zivilisatorische Weisheit: Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der DGVN an B. Ferencz, Chefankläger im Nürnberger Einsatzgruppenprozess, und an den Internationalen Strafgerichtshof - Nachtwei weiter im DGVN-Vorstand

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Dezember 2013 09:36:34 +02:00 (17207  Aufrufe )

Vor 50 Jahren fand im Gallus Saalbau in Frankfurt/M. der erste deutsche Auschwitz-Prozess statt. Jetzt ehrte hier die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) den 93-jährigen letzten lebenden Ankläger der Nürnberger Prozesse und den mit seiner Hilfe erkämpften Internationalen Strafgerichtshof.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Offener Brief ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00 (38277  Aufrufe )

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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[ Afghanistan | Bericht ]

"FIGHT 4 PEACE" - Begegnung mit dem afghanischen Box-Weltmeister Hamid Rahimi bei der SKATE-AID-GALA 2013 in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. November 2013 15:03:53 +02:00 (22877  Aufrufe )

Ein besonderer Ehrengast bei der achten "skate-aid-night" von Titus Dittmann war Hamid Rahimi, Weltmeister im Mittelgewicht seit Oktober 2012 und Superstar in Afghanistan mit Winfried Nachtwei. Gerade ist seine Biografie erschienen. Hier mein Bericht. Außerdem Neues von der afghanischen Fußball-Nationalmannschaft und ihrem Torwart-Helden Mansur Faqiryar aus Bremen.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Gedenkveranstaltung für Henning von Tresckow, "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" im Einsatzführungskommando bei Potsdam - meine Gedenkrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2018 16:33:47 +02:00 (3576 Aufrufe)

Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.

Gedenkveranstaltung für Generalmajor Henning von Tresckow im Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Potsdam am 19. Juli 2018

Gedenkadresse von Winfried Nachtwei, MdB a.D.

Fotos unter www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Vorbemerkung: Das 2001 aufgestellte Einsatzführungskommando befindet sich in der Kasernenanlage in Geltow bei Potsdam, die 1992 nach Henning von Tresckow benannt wurde. Das Einsatzführungskommando ist direkt dem Verteidigungsministerium nachgeordnet und ist zuständig für die Planung (Personal und Mittel für die Einsätze deutscher Streitkräfte im Rahmen des Auftrags) und Führung (Verantwortung für Personal und Material im Einsatz, militärische Aufträge erteilen multinationale Hauptquartiere) sowie die Überwachung der Mandatskonformität und Rechtstreue der deutschen Einsatzkontingente.

Unter den rund 150 TeilnehmerInnen der Gedenkveranstaltung waren u.a. Angehörige der Familie von Tresckow, darunter die Tochter Dr. Uta von Aretin, und anderer Familien von Widerstandskämpfern (z.B. von Gersdorf), der Vizepräsident des brandenburgischen Landtages, Dieter Dombrowski, die Staatssekretärin im Landesinnenministerium Katrin Lange, der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs, ein Bundestagsabgeordneter, der Vertreter des Wehrbeauftragten, viele aktive und ehemalige Generale, Offiziere und Soldaten des Einsatzführungskommandos und anderer Bundeswehrstellen. Die Veranstaltung fand wie immer im Foyer der Chefetage statt, wo Fotos auf der Stirnseite Henning von Tresckow als Generalstabsoffizier in der Führungsabteilung der Heeresgruppe Mitte und mit seinem Schlüsselzitat „Das Attentat muss erfolgen, coûte que coûte …“, in einer Marschkolonne des 9. (Preußischen) Infanterie-Regiments in Potsdam und als Vater zeigen.

Nach der Begrüßung durch den Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Erich Pfeffer, folgte meine Gedenkadresse, Es folgte eine kurze Andacht mit Militärpfarrer Michael Schröder. Die Veranstaltung schloss mit der Niederlegung von acht Kränzen am Gedenkstein vor dem Eingang.

Sehr geehrte Angehörige der Familie von Tresckow,

sehr geehrte Frau Dr. von Aretin,

sehr geehrter Herr General Pfeffer,

sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir eine ganz besondere Ehre, zu  d i e s e m  Offizier und an  d i e s e m  Ort sprechen zu dürfen.

Ich tue das nicht als Historiker, sondern als jemand, der seit 1995 bei 70 Mandatsentscheidungen Mitverantwortung getragen hat für Einsätze der Bundeswehr.

Vor genau 30 Jahren stieß ich erstmalig auf reale Spuren des deutschen Vernichtungskrieges im Osten – erst in Minsk/Weißrussland, dann in der lettischen Hauptstadt Riga.

- In Weißrussland die Vernichtung von über 600 Dörfern mitsamt ihrer Bevölkerung.

- Die zahllosen Massaker der mobilen Mordkommandos von Sicherheitspolizei und SD und ihrer vielen Helfershelfer vor allem an der jüdischen Bevölkerung.

- Die Ghettobildung in Minsk und Riga, die Erschießung Zehntausender ihrer Häftlinge, um „Platz zu schaffen“ für die angemeldeten 50.000 jüdischen Frauen, Männer und Kinder aus dem „Großdeutschen Reich“.

- Ich erfuhr von Tausenden Tätern, von Experten des Massenmords und ganz normalen Männern dabei, von den vielen, die wegsahen – aber auch von einzelnen Wehrmachtsangehörigen, die sich menschlich verhielten, bis zu dem Hauptmann Hans-Jürgen Vogler, Chef des Heeresfahrzeugparks in Riga, der Hunderten jüdischen Frauen das Leben retten konnte.

Am 21. Juli 2009 begegnete ich hier dem Generalstabsoffizier Henning von Tresckow erst malig bei einer Gedenkfeier, die ich als besonders eindringlich empfand und seitdem immer wieder so erlebe. (Bericht von der Gedenkveranstaltung 2012 unter www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1149 )

Ein Offizier, der angesichts dieses beispiellosen „Zusammenbruchs von Mitmenschlichkeit“  nicht wegsah, sich nicht auf den Nur-Soldaten zurückzog, sondern dagegen aktiv wurde, mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst.

Henning von Tresckow war eine Ausnahmepersönlichkeit in jeder Hinsicht und in bestem Sinne

- als Generalstabsoffizier

- als Menschenführer

- als Vater und Christenmensch zu Zeiten größter Staatsverbrechen und versagender militärischer Führung.

Er war mit Leib und Seele Soldat, zugleich weltoffen, stets über den Tellerrand schauend und planend, verehrt vom einfachen Gefreiten wie vom hohen Offizier, keine Spur eines „Militaristen“.

Anfänglich setzte er, wie viele Zeitgenossen, Hoffnungen auf Hitler und die nationalsozialistische Bewegung.

Das änderte sich, als er die Wahrheit über den sog. „Röhm-Putsch“ (Juni/Juli 1934) erfuhr und die 200 dabei von Hitler befohlenen Morde. Mit Einblick in die Angriffskriegsvorbereitungen 1936, mit der Blomberg-Fritsch-Krise im Februar 1938 (erzwungener Rücktritt des Reichskriegsministers und des Oberbefehlshabers des Heeres als schärfste Kritiker von Hitlers aggressiven außenpolitischen Zielen)  und der Reichspogromnacht im November 1938 durchschaute er immer deutlicher den wahren Charakter des NS-Regimes, verschärfte sich seine Regime-Gegnerschaft zum aktiven Widerstand, ab Mitte 1939 auf die Beseitigung Hitlers zielend.

Als Erster Generalstabsoffizier im Oberkommando der Heeresgruppe Mitte ab Sommer 1941 war er mit den verbrecherischen Befehlen zum Vernichtungskrieg konfrontiert, deren Umsetzung er verweigerte.  In der Führungsabteilung der Heeresgruppe Mitte sammelte er einen Verschwörerkreis aus jüngeren Offizieren um sich, der einmalig an der Ostfront war und mehrfach den Tyrannenmord versuchte.

Ab Herbst 1943 arbeitete er mit Oberst Graf von Stauffenberg am Plan für einen Staatsstreich unter dem Deckmantel der „Operation Walküre“ (Operationsplan zur Niederschlagung innerer Unruhen durch Zwangsarbeiter). Die Verschwörer brachen mit einem Primat der Politik, der längst extrem verbrecherisch geworden war.

Nach dem Scheitern des Attentats vom 20. Juli ging Generalmajor Henning von Tresckow am 21. Juli 1944, vor genau 74 Jahren in den Tod.

Er durchschaute den Hitlerkurs und seine Konsequenzen für Europa und Deutschland vergleichsweise früh.

Als „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes“ bewies er höchste Entschlossenheit und Konsequenz zur befreienden Tat!

Auch wenn der 20. Juli und andere Versuche vorher scheiterten, so war dies Attentat, dieser Widerstand deshalb keineswegs sinnlos. Als Zeichen eines anderen, des besseren Deutschland war dieser Widerstand bedeutsam für die Rückkehr Deutschlands in die Welt.

Henning von Tresckow war eine Ausnahmepersönlichkeit in einer Zeit des extremen Ausnahmezustandes. Ist er damit nicht weit weg vom heutigen rechtsstaatlichen und friedensgewohnten Deutschland, von Normalbürgern heutzutage?

Die historischen Kontexte sind in der Tat krass verschieden. Wenn wir aber auf sine Fähigkeiten, Einstellungen, Haltung sehen, wird er schnell aktuell und gegenwärtig – für Bundeswehrangehörige, für Staatsbürger in Zivil wie für Staatsbürger in politischer Verantwortung. Ich möchte einen Brückenschlag zur Gegenwart auf vier Feldern versuchen:

 

(1) Nüchterne Realitätswahrnehmung, das Hinsehen, der Blick auf`s Ganze, die Weitsicht, die Klarheit und Geradlinigkeit des Denkens:

In der Vergangenheit machte ich immer wieder die Erfahrung, wie schwer bei Kriseneinsätzen realistische Lagebilder fielen, am wenigsten vor Ort, am meisten auf der politischen Ebene, wo oftmals ungeschminkte Lagen nicht gewünscht waren und Schönfärberei dominierte.

Ein Dauerproblem ist, dass es bei aller laufenden Einsatzauswertung keine systematische, unabhängige und ressortübergreifende Wirkungsanalyse zu Einsätzen gibt.

Den politischen Einsatzmandaten von Bundesregierung und Bundestag fehlt es immer wieder an Klarheit, Ziele bleiben zu abstrakt, Operationalisierung fehlt.

(2) Wertekompass, das zweite Feld

Henning von Tresckow hat die universelle Moral von Freiheit, Recht und Menschenwürde nicht nur vertreten, sondern gelebt, im Kleinen wie im Großen, für sie gekämpft, damit auch gegen Angriffskrieg, erst recht gegen Vernichtungskrieg.

In den 80er und 90er Jahren war unsereiner, mein politisches Spektrum gegenüber der Bundeswehr ziemlich misstrauisch, insbesondere gegenüber den aufkommenden Out-of-area-Einsätzen. Im Oktober 1996 besuchten wir mit einer Spitzendelegation meiner Fraktion und Partei das kriegszerstörte Bosnien. Am Hang von Sarajevo standen wir an dem Ort, von wo die serbischen Belagerer mehr als drei Jahre in die Stadt geschossen hatten. Über die Medien hatten wir immer wieder davon erfahren und dann verdrängt. Aber jetzt vor Ort wurde die uns unangenehme Einsicht unumgänglich: Es gibt Situationen, wo zum Schutz vor Massengewalt der Einsatz militärischer Gewalt notwendig, legitim und verantwortbar sein kann. Das war die eine Schlüsselerfahrung. Die zweite ergab sich bei der Begegnung mit deutschen IFOR-Soldaten unter General Riechmann, dem späteren ersten Befehlshaber des Einsatzführungskommandos. Vor allem die KDV`er (Kriegsdienstverweigerer) unter uns waren überrascht: Die Bundeswehrsoldaten nahmen ihren Auftrag Gewalt und Krieg zu verhindern, Bevölkerung zu schützen, selbstverständlich ernst.

Im Laufe der Jahre begegnete ich vielen, vielen Soldaten vor allem in Einsatzgebieten. In der Untersuchungskommission zum Sturmgewehr G36 sprachen wir mit über 150 gefechtserfahrenen Soldaten. Dabei fiel mir auf: Die insgesamt hohe Professionalität der Soldaten, ihre Kampffähigkeit in der kriegerischen Phase des Afghanistaneinsatzes, ihre Ernsthaftigkeit und Besonnenheit. Rücksicht auf die Zivilbevölkerung war offensichtlich selbstverständlich. Mein Gesamtbild: In Deutschland gab es noch nie so rechtstreue Streitkräfte und so viele friedensorientierte Soldatinnen und Soldaten wie heutzutage.

(3) Das dritte Feld: Wille zur Verantwortung, zur Tat und zur Wirksamkeit

Militärisch Führer stehen selbstverständlich und sichtbar in besonderer Verantwortung, für die Auftragserfüllung wie für ihre Soldaten.

Im politischen Diskurs in Deutschland, im friedenspolitischen mehr als im sicherheitspolitischen, sehe ich eine verbreitete Neigung, schnell zu „wissen“, was nicht sein darf. Was notwendig wäre zur Problemlösung, kommt erstaunlich wenig zur Sprache. Anders ausgedrückt: Es gibt viel Rechtfertigungs- und Regeldiskurs, wenig Wirksamkeitsdiskurs.

Bei manchen deutschen Einsatzbeteiligungen stellt sich die Frage, ob sie überhaupt etwas bewirken oder nur bündnispolitische Zeichen setzen sollen. Ausbildungs- und Beratungsmissionen, die ausschließlich im Feldlager bleiben und nicht die Umsetzung im Einsatz mitbekommen, mindern ihre Wirksamkeit erheblich.

(4) Rückgrat, Gewissensstärke …

gegen die Zeitströmung, gegen verbrecherische Befehle,

trotz Isolation, tiefer Dilemmata, Rückschläge, höchster Risiken.

Heute geht es in Deutschland bei nüchterner Betrachtung wahrlich nicht um politischen Widerstand, aber sehr wohl um offenes Wort und Widerspruch, gerade auch in Institutionen und Organisationen.

Zu Recht beklagt wird die schwache sicherheitspolitisch Debatte in Deutschland. Im öffentlichen Diskurs fehlen seit langem die Stimmen von höheren Offizieren. Allerdings:

Der politische Dienstherr und Auftraggeber muss solche öffentlichen Wortmeldungen auch

- zulassen,

- darf sie nicht bestrafen und

- muss es ein Stück weit auch vorleben.

Mit anderen Worten: Innere Führung fängt ganz oben in der Politik an. Leider ist „uns“ (in der Politik) insgesamt das noch nicht zureichend bewusst.

Andere Lage, viel mehr Chancen

Die sicherheitspolitischen Großlagen sind höchst besorgniserregend, schwer zu fassen, können einen deprimieren.

Aber: Verglichen mit der Zeit von Tresckows sind unsere Wirkungsfreiheiten, unsere Wirkungsmöglichkeiten und Chancen doch ganz andere!

Ein Beispiel: Der Tag des Peacekepers am 26. Juni in Berlin. Die Staatsekretäre vom Verteidigungsministerium., Auswärtigen Amt und Bundesinnenministerium ehrten je drei SoldatInnen, PolizistInnen und Zivilexperten stellvertretend für all die vielen Frauen und Männer, die im Auftrag von Bundesregierung und Bundestag in internationalen Friedenseinsätzen dienen.

Bei solchen Feierstunden kommen so viele Friedenspraktiker zusammen wie sonst wohl bei keiner anderen Gelegenheit:

Profis auf ihren Feldern, prinzipienorientierte Realisten mit langem Atem und Respekt vor den Einheimischen, freie, couragierte Staatsbürger in verschiedenen Uniformen und Zivil, Hoffnungsträger und Mutmacher. Und von solchen Menschen haben wir nicht einige Dutzend, sondern Zehntausende!

Wir, die deutsche Gesellschaft, sollten sie viel mehr wahrnehmen, spürbar anerkennen und auch zu Rate ziehen.

Generalmajor Henning von Tresckow kann gerade für diese Menschen wichtiges Vorbild sein. Dass das Einsatzführungskommando der Bundeswehr unter seinen Befehlshabern das Erbe von Henning von Tresckow weiter trägt, ist ein hervorragendes und ermutigendes Zeichen. Dafür danke ich Ihnen, General Pfeffer, und Ihren, General Glatz als früherem Befehlshaber sehr.

 

Anmerkungen

(a) Nach der Blomberg-Fritsch-Krise: Von Tresckow war über das Verhalten der Generalität in der Krisen schwer enttäuscht und entmutigt. Zusammen mit seinem Regimentskameraden Graf Baudissin suchte er General von Witzleben, hochangesehener Befehlshaber im Wehrkreis III Berlin, zu einem Gespräch auf. „Offen trug Tresckow seine Bedenken und Sogen vor. Witzleben fragte ihn, ob er meine, dass die Heeresführung während der Fritsch-Affäre hätte aufbegehren sollen. Tresckow und Baudissin bejahten „Schritte gegen das Regime“. In diesem Falle . so Witzlebens Antwort – wäre es besser, wen sie er Armee nicht den Rücken kehrten. (…) Er könne nur in Andeutungen sprechen, aber mit der Gestapo und der SS, den ruchlosen Drahtziehern der Krise, würde abgerechnet. Es bestünden Pläne für eine Aktion, und wer bei ihr seinen Part spielen wolle, dürfe nicht vorzeitig ausgeschieden sen.“ (Scheurig S. 68) Tresckow und Baudissin zogen sich also nicht zurück, sondern blieben, um überhaupt wirken zu können.

(b) In den fast fünf Jahren zwischen Kriegsbeginn und 20. Juli 1944 kamen etwa 2,8 Millionen Deutsche im Krieg um`s Leben. In den kaum zehn Monaten bis Kriegsende waren es 4,8 Millionen. Der Durschnitt der täglichen Opfer lag in der Zeit vor dem Attentatsversuch bei 1.588, nachher bei 16.641. Joachim Fest, Das tragische Vermächtnis, in: Grabner, Röder, S. 153

Weitere Informationen

- Pressemitteilung des Innenministeriums des Landes Brandenburg vom 19.07.2018: https://mik.brandenburg.de/media_fast/4055/PM_073_Tresckow_Gedenktag.pdf

- W.N., Rede „Anstöße zum Erinnern und Nachdenken; Münster, Riga, Stalingrad, München“ beim 3. Forum Sanitätsakademie (der Bundeswehr) unter dem Oberthema „Freiheit, Gewissen, Zivilcourage“ am 5. Juli 2018 in München http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1535

- W.N. Bericht von der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk/Weißrussland am 29. Juni 2018, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1534 

- W.N., Gedenken an Henning von Tresckow, „Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler: Vorbild für Staatsbürger in Uniform wie in Zivil, Bericht von der Gedenkveranstaltung 2012, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1149 

- W.N., Fast gelungene Kriegsprävention: „ELSER – Er hätte die Welt verändert“, zum Film über Georg Elser, der am 8. November 1938 Hitler beinahe im Münchner Bürgerbräukeller getötet hätte

- Henning von Tresckow – Ich bin, der ich war, hrsg. von Sigrid Grabner und Hendrik Röder, Texte und Dokumente, Berlin 2001

- Bodo Scheurig, Henning von Tresckow – ein Preuße gegen Hitler, Biographe, Berlin 2004 (unverändert gegenüber der Erstauflage 1973)


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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

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Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

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Links zum Stutthof-Prozess: Presseberichte (laufend aktualisiert)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2018 00:08:54 +02:00 (4115 Aufrufe)

Aktuell: Am 27.11. Angeklagter krank gemeldet; Verhandlungsfähigkeit wird kurzfristig geprüft. Sitzung am 29.11. fällt aus. Nächste geplante Sitzung am 11. Dezermber, 10.00 Uhr.

Links zum Stutthof-Prozess in Münster(ab Nov. 2018), (III)

W. Nachtwei (14.12.2018)

Hermann Kuhn (Hg.), STUTTHOF – Ein Konzentrationslager vor den Toren Danzigs, 3. Auflage, Edition Temmen, Bremen 2016 (1995), 200 Seiten, 15,90 Euro

Das Buch handelt von der Geschichte des deutschen Konzentrationslagers Stutthof vor den
Toren Danzigs, heute Gdansk. Über seine Existenz und seine Geschichte ist fünfzig Jahre lang
in Deutschland kaum etwas bekannt geworden. Stutthof war das erste Lager, das die Natio-
nalsozialisten außerhalb des Deutschen Reiches errichtet haben: am zweiten Tag des Krieges
gegen Polen, bei der gegen das geltende Recht einverleibten Freien Stadt Danzig. Das Buch besteht aus zwei Teilen: Der erste ist die Geschichte des Lagers, verfasst von Janina Grabowska. Der zweite Teil des Buches sind Erinnerungen von 24 Frauen und Männern, die als Häftlinge in Stutthof waren und überlebt haben.

Gedenkstätten/Museen

- Muzeum Stutthof in Sztutowie: http://stutthof.org/http://stutthof.org/deutsch ; https://www.facebook.com/Stutthof/

- Museum „Jews in Latvia“, Riga, http://www.jewishmuseum.lv/

- Holocaust Memorials: Polen,   https://www.gedenkstaetten-uebersicht.de/europa/cl/polen/inst/staatliches-museum-stutthof/

Landgericht Münster, Mitteilungen zum Stutthof-Prozess: u.a. Zusammenfassung der Anklage http://www.lg-muenster.nrw.de/behoerde/presse/Meldungen/Stutthoff-Prozess/ZT_Pressemitteilungen/2017_11_15_LGMstr_Pressemitteilung-Anklageerhebung-Stutthoff-Prozess.pdf  

Sitzungspolizeiliche Anordnung, Liste der akkreditierten Medienvertreter, http://www.lg-muenster.nrw.de/behoerde/presse/Meldungen/Stutthoff-Prozess/index.php

Hintergrundmaterialien zum Stutthof-Prozess auf www.nachtwei.de

- „Wichtige Erinnerung“ – mein Beitrag zur Leserdebatte in den Westfälischen Nachrichten über „Ex-SS-Mann vor Gericht“, WN 28.11.2018(bisher 17 Leserbriefe), Zum Stutthof-Prozess IV,  www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1560

- Zum Stutthof-Prozess (II): Materialien zu Lebensbedingungen + direkter Vernichtung, Transporten aus Riga,Erinnerungen von Stutthof-Überlebnden, Strafverfahren, 19.11.2018,www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1556

- Die zweite Verschleppung: Von Riga nach Stutthof, Bericht anlässlich der  Konferenz „Die Schicksale der Juden in der Ostseeregion 1939 – 1945“ am 21.-23.09.1994 im Museum Stutthof  (mit Anmerkungen), 12.11.2018, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1554   

- NS-Kriegsverbrecherprozess gegen B. Maikovskis vorm Landgericht Münster, Saal A 23, 1990-1994, Rückblick 20 Jahre danach auf meine vierjährige Prozessbegleitung, März 2014, Teil I http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1270 , Teil II 1271

Medien

8. Verhandlungstag, 13.12.2018 (auf den Tag genau 77 Jahre nach der Deportation von 1.031 jüdischen Menschen aus dem Münsterland, aus dem Raum Osnabrück und Bielefeld in das Ghetto Riga; die Überlebenden von Riga wurden ab August 1944 in das KZ Stutthof transportiert; 115 wurde hier ermordet)

- Westfälische Nachrichten, 13.12.: Stutthof-Prozess vorerst geplatzt: Angeklagter ist nicht verhandlungsfähig, https://www.wn.de/Muensterland/3582698-Landgericht-Muenster-Stutthof-Prozess-vorerst-geplatzt-Angeklagter-ist-nicht-verhandlungsfaehig

- WDR, 13.12.: Ex-KZ-Wachmann krank: Stutthof-Prozess in Münster geplatzt, https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/ss-wachmann-landgericht-muenster-prozess-100.html

 Tagesschau, 13.12.: Prozess gegen Ex-SS-Mann ausgesetzt, https://www.tagesschau.de/inland/stutthof-prozess-105.html

- taz, Klaus Hillenbrand aus demMuseum Stutthof und aus Münster, 14.12.: Mord verjährt nicht, aber die Täter sterben, https://www.welt.de/vermischtes/article185362558/NS-Prozesse-97-jaehriger-Ex-SS-Mann-wartet-seit-14-Monaten-auf-Entscheidung.html

- FAZ, Alexander Haneke, 14.12. : Zu spät für Gerechtigkeit, https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-angeklagt-im-stutthof-prozess-bleibt-bis-auf-weiteres-verhandlungsunfaehig-15940426.html

- SZ, dpa/Jana Stegemann, 13.12.: Prozess gegen ehemaligen SS-Wachmann geplatzt, https://www.sueddeutsche.de/politik/kz-stutthof-prozess-ausgesetzt-1.4251829

- Spiegel Online, Wiebke Ramm,13.12.:  Prozess gegen früheren SS-Wachmann ausgesetzt, http://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenster-prozess-gegen-frueheren-ss-wachmann-ausgesetzt-a-1243546.html

- WDR Lokalzeit Münsterland, Detlef Proges, 12.12.: KZ Stutthof – das „unbekannte“ Konzentrationslager, 4:30 (Besuch in der Gedenkstätte Stutthof), https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-muensterland/video-das-kz-stutthof-in-polen-100.html

- Welt, Per Hinrichs, 11.12.: 97-jähriger Ex-SS-Mann wartet seit 14 Monaten auf Entscheidung (Johann Z. war mehr als zwei Jahre im KZ Majdanek eingesetzt; die Anklage liegt dem Landgericht Frankfurt/M. seit Oktober 2017 vor), https://www.welt.de/vermischtes/article185362558/NS-Prozesse-97-jaehriger-Ex-SS-Mann-wartet-seit-14-Monaten-auf-Entscheidung.html 

7. Verhandlungstag, 27.11.

Angeklagter nicht anwesend: krank gemeldet mit Attest des Hausarztes („erschöpft, nicht reisefähig“), medizinischer Gutachter überprüft in den nächsten Tagen die Verhandlungsfähigkeit von Dr. R.

- Westfälische Nachrichten/dpa, 27.11.: Ehemaliger SS-Wachmann meldet sich krank, https://www.wn.de/Muensterland/Muensterland/3563443-Stutthof-Prozess-Ehemaliger-SS-Wachmann-meldet-sich-krank?utm_source=RSS    

6. Sitzungstag, 22.11.

- Westfälische Nachrichten, Elmar Ries, 22.11.: Gutachter: „Der Angeklagte wurde freiwillig SS-Mitglied“, https://www.wn.de/Muensterland/3558559-Stutthof-Prozess-Gutachter-Der-Angeklagte-wurde-freiwillig-SS-Mitglied 

- Welt, Per Hinrichs, 22.11.: „Es konnte keine Zwangsrekrutierung zur Waffen-SS geben“, https://www.welt.de/politik/deutschland/article184332268/Stutthof-Prozess-Es-konnte-keine-Zwangsrekrutierung-zur-Waffen-SS-geben.html

5. Sitzungstag, 20.11.

- Westfälische Nachrichten (WN), 20.11.: Leser-Reaktionen zu Ex-SS-Mann vor Gericht – „Der Angeklagte war zur Tatzeit 18 Jahre alt“,

- WN, 20.11.: Ex-SS-Mann im KZ Stutthof: „Ich habe nie Tote gesehen“, https://www.wn.de/Muensterland/3556988-Stutthof-Prozess-fortgesetzt-Ex-SS-Wachmann-im-KZ-Stutthof-Ich-habe-nie-Tote-gesehen  

- FAZ, Alexander Haneke, 20.11.: In Demut richten, Leitartikel; Der Preis der späten Gerechtigkeit, http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-die-spaeten-ns-prozesse-notwendig-sind-spaete-gerechtigkeit-15898669.html

4. Sitzungstag, 15.11.

- WN: Ehemaliger SS-Mann: Keine Gefangenen-Transporte gesehen, https://www.wn.de/Muensterland/3550357-Stutthof-Prozess-fortgesetzt-Ehemaliger-SS-Wachmann-Keine-Gefangenen-Transporte-gesehen

- WN, 17.11.: Lese-Reaktionen zum Prozess gegen einen 94-jährigen einstigen SS-Wachmann – „Mord verjährt nicht“

- Welt, Per Hinrichs: „Gestank vom Krematorium war beim Postenstehen schwer zu ertragen“, https://www.welt.de/politik/deutschland/article183914980/Prozess-gegen-Ex-SS-Mann-Gestank-vom-Krematorium-war-beim-Postenstehen-schwer-zu-ertragen.html

- Spiegel Online, Wiebke Ramm, 15.11.: Der KZ-Wachmann, der von nicht gewusst haben will, http://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenster-angeklagter-frueherer-ss-wachmann-redet-vor-gericht-a-1238645.html

3. Sitzungstag, 13,11.

- WN, Elmar Ries, 14.11.: „Ich bin kein Nazi , ich war nie einer“,

- SZ, Jana Stegemann: „Sie nannten mich Bubi“, https://www.sueddeutsche.de/politik/ns-prozess-in-muenster-sie-nannten-mich-bubi-1.4209895

- FAZ, A.H.: Das Wort hat der Täter,

- Welt, Per Hinrichs: Eine Gaskammer will der Ex-SS-Mann nie gesehen haben, https://www.welt.de/politik/deutschland/article183783846/Stutthoff-Prozess-Eine-Gaskammer-will-der-Ex-SS-Mann-nie-gesehen-haben.html

- taz, Klaus Hillenbrand, 21.11.: SS-Mann: Kein Wissen über Tote

-WDR:  https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/stutthof-prozess-aussage-100.html

- Deutsche Welle: Früherer KZ-Wachmann gibt sich unwissend, https://www.dw.com/de/fr%C3%BCherer-kz-wachmann-gibt-sich-unwissend/a-46274831

1. Sitzungstag, 06.11.2018

 Westfälische Nachrichten, Elmar Ries: Ehemaliger SS-Mann schweigt zum Prozessauftakt, https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Borken/Borken/3538050-Stutthof-Prozess-Ehemaliger-SS-Wachmann-schweigt-zum-Prozessauftakt

- SZ, Jana Stegemann: 07.11.: Schwer zu ertragen https://www.sueddeutsche.de/politik/stutthof-prozess-ich-war-nie-nazi-sagt-der-ehemalige-kz-aufseher-1.4197542 ,

- taz, Klaus Hillenbrand: Der vergessliche KZ-Wächter, http://www.taz.de/Prozessauftakt-gegen-94-jaehrigen-Nazi/!5545192/

- Frankfurter Allgemeine Zeitung, Alexander Haneke: Fenster in eine dunkle Vergangenheit

- Welt, Per Hinrichs: „Er hat geholfen, meine geliebte Mutter zu ermorden“, https://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article183415738/Er-hat-geholfen-meine-Mutter-zu-ermorden.html

- Spiegel, Wiebke Ramm, 06.11.: Greis vor der Jugendkammer, http://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenster-so-laeuft-der-prozess-gegen-den-frueheren-ss-mann-johann-r-a-1237023.html

- BBC-News, 06.11.: Holocaust trials: Germany tries former SS guard at Stutthof camp, https://www.bbc.com/news/world-europe-46108753

Vor Prozessbeginn

- Süddeutsche Zeitung, Jana Stegemann: „Ich war nie ein Nazi“, 06.11., https://www.sueddeutsche.de/politik/stutthof-prozess-ich-war-nie-nazi-sagt-der-ehemalige-kz-aufseher-1.4197542

- FAZ, Alexander Haneke, 22.09.2018: Die Morde der anderen Lager. Ein weiterer NS-Prozess,

- taz, Klaus Hillenbrand, 22.09.2018: Prozess gegen KZ-Wachmann

- Welt, Per Hinrichs, 05.11.2018: Der SS-Mann, den sie „Bubi“ nannten (Besuch bei der Stutthof-Überlebenden Judy Meisel in den USA)  https://www.welt.de/politik/deutschland/article183193774/NS-Prozess-Der-SS-Mann-den-sie-Bubi-nannten.html?wtrid=onsite.onsitesearch

- YouTube 07.08.2011: Stutthof-Nazi Concentration Camp, 4:12 Min., https://www.youtube.com/watch?v=um5TWHx4ptc

- WikiVisually, Stutthof Trials I (April/Mai Gdansk, 14 Verurteilte), II (Oktober 1947, 24 Verurteilte), III (November 1947, 19 Verurteilte), IV (November 1947, 26 Verurteilte), https://wikivisually.com/wiki/Stutthof_trials

Allgemein zu NS-Prozessen heute

  SWR/ARD: Hitlers letzte Mordgehilfen – Die Story im Ersten, 1. Programm 22.01.2018, https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/hitlers-letzte-mordgehilfen-100.html 

- FAZ, Alexander Haneke: Späte Gerechtigkeit. Die kleinen Rädchen im Tötungssystem, 21.08.2018, http://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/ein-sammelband-ueber-die-letzten-ns-verfahren-15736135.html

- Welt, Per Hinrichs, Die Täter wirkten gleichgültig und beinahe gekränkt, 20.03.2017  (zum ersten Hamburger Holocaust-Prozess vor 50 Jahren, den mobilen Exhumierungs- und Mordkommandos in Osteuropa / „Aktion 1005“), https://mailbusiness.ionos.de/appsuite/api/mail/Anhang%201.pdf?action=attachment&folder=default0%2FRiga%2FStutthof&id=1543221911750976282&attachment=2&user=4&context=6520271&decrypt=&sequence=1&delivery=view  

- Prof. Dr. Cornelius Nestler, 50 Jahre keine Strafverfolgung zu Auschwitz – warum erst jetzt wieder? Vortrag in der Uni Köln, Rechtswissenschaftliche Fakultät, 1:14, YouTube 14.01.2016, https://www.youtube.com/watch?v=kejEHJQYBMk&feature=youtu.be

(Prof. Nestler ist Nebenklägervertreter im Stutthof-Prozess. Er befasst sich ist seit Jahren wissenschaftlich und als Nebenklägervertreter mit der Verfolgung von NS-Verbrechen durch die deutsche Justiz: https://nebenklage-auschwitz.de/ )

Für Hinweise auf weitere interessante Medienberichte zum Prozess wäre ich dankbar:

Mit Link bitte an winfried@nachtwei.de ,                    www.nachtwei.de


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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Rede von Winfried Nachtwei
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[ Baltikum ]

Westfälischer Friedenspreis 2018 an die drei baltischen Staaten und die Pfadfinder: Als die Völker des Baltikums gewaltfrei + erfolgreich ihre Unabhängigkeit erkämpften - meine Rede 1991

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. Juli 2018 11:19:45 +02:00

Am 14. Juli erhalten im Historischen Rathaus von Münster die drei baltischen Staaten, vertreten durch ihre PräsidentInnen, und die Pfadfinder den Westfälischen Friedenspreis 2018 - 100 Jahre nach der erstmaligen Unabhängigkeit von Lettland, Estland und Litauen. Die Laudatoren sind Bundespräsident Steinmeier + Ministerpräsident Laschet. 1991, zzt. des Zweiten Golfkrieges, war der gewaltfreie Unabhängigkeitskampf unter Beschuss. Das sollte auch Thema der damals aufbrandenden Friedensbewegung sein, so meine Rede damals. 

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[ Menschenrechte ]

Feierstunde "20 Jahre Lachen Helfen": Meine Festrede

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2016 23:45:53 +02:00

Die Initiative deutscher Soldaten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten entstand in den Anfängen des deutschen Balkaneinsatzes. Mehrfach bin ich Lachen Helfen in Krisenregionen begegnet. Der Einladung, bei der Feierstunde die Festrede zu halten, kam ich gern nach. Wenige Tage später fand in Potsdam ein großes Benefizkonzert für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge + traumatisierte Bundeswehrsoldaten mit der Bigband der Bundeswehr statt.

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[ Afghanistan ]

"Die Begegnung mit den Anderen" - Rede von Carl Wilhelm Macke/Journalisten helfen Jornalisten, zur Eröffnung der Ausstellung mit Fotos von Anja Niedringhaus

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2016 23:45:19 +02:00

Mit Erlaubnis von Carl Wilhelm Macke veröffentliche ich hier besonders gern seinen Redetext anlässlich der Eröffnung der Ausstellung "Geliebtes Afghanistan" in Münster mit Bildern der Fotojournalistin Anja Nieringhaus.  Sie wurde am 4. April 2014 von einem Polizisten in Ostafghanistan ermordet.

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[ Vereinte Nationen ]

Grüner Parteitag zur Schutzverantwortung (RtoP) - Nachtwei`s Redebeitrag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. November 2012 18:43:39 +02:00

In geradezu spektakulärer Einmütigkeit beschloss der Bundesparteitag der Bündnisgrünen am 16. November in Hannover einen friedenspolitischen Grundsatzantrag zur internationalen Schutzverantwortung. In einem intensiven und ausgesprochen konstruktiven Diskussionsprozess hatte die BAG Frieden & Internationales die Voraussetzungen dafür geschaffen. Hier der Beschluss und mein Redebeitrag.

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[ Bosnien ]

Rückblick: Der Streit um den Bosnien-Einsatz 1995 bis 1998, Reden und Stellungnahmen von W. Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2012 16:05:42 +02:00

Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr Einsatz in Bosnien-Herzegowina, der im Rahmen von IFOR Ende 1995 begann. Der anerkannt erfolgreiche Kriegsverhütungseinsatz war damals sehr umstritten. Hierzu hielt ich Reden im Bundestag, schrieb Stellungnahmen und Artikel: Am 30.6.1995 gegen den TORNADO-Einsatz in Bosnien-H., im August 1995 "Nach Srebrenica: Zusehen? Eingreifen? Oder Was?", am 6.12.1995 "Keine Bundeswehrbeteiligung an IFOR!", im Januar 1996 "Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Bewährungsprobe für gewaltfreie Politik", "Parlamentarierinitiative für Zivilen Friedensdienst", im Oktober 1996 Bosnienreise von Fraktions- und Parteivorstand  "Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit", 18.6.1998 "Erstmals Ja zur Bundeswehrbeteiligung an SFOR". Hier die Texte. Weitere folgen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Evaluation von Auslandseinsätzen - Impulsbeitrag bei der Tagung Evangelischer Akademien in Berlin

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. September 2012 16:22:42 +02:00

"Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?" war der Titel einer Tagung der Evang. Akademien Berlin, Loccum und Villigst in Berlin, bei der Renke Brahms, Friedensbauftragter der EKD, und Minister Thomas de Maizière die einführenden Beiträge hielten. Von den folgenden fünf Impulsbeiträgen hielt ich einen zur "Evaluation deutscher Auslandseinsätze", der hier in ergänzter Form nachzulesen ist. Die Tagung bildete den Auftakt zu "... dem Frieden der Welt zu dienen", einem Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland. 300 Interessierte aus einem ungewöhnlich breiten friedens- und sicherheitspolitischen Spektrum kamen zusammen - ein sehr hoffnungsvoller Start!

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[ Demokratie ]

Festvortrag: Politik als Beruf - Beruf mit Politik

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Januar 2012 18:11:30 +02:00

Auf den Tag genau 37 Jahre nach seiner letzten mündlichen Prüfung an der Uni Münster hielt W. Nachtwei den Festvortrag bei der Examensfeier des Insituts für Politikwissenschaften an der WWU Münster: Politik als Beruf - Beruf mit Politik - Was ist das für ein Beruf?

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Vortrag "Interkulturelle Kompetenz bei Kriseneinsätzen"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Oktober 2011 19:30:42 +02:00

Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Rede beim 1. Münsteraner Streitschlichtertag

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. Oktober 2011 10:22:29 +02:00

Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.

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"Das Leiden der anderen" - Nachtwei hält Gedenkrede zum Volkstrauertag

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2010 10:31:01 +02:00

1989 hatte W. Nachtwei in Münster auf einer Alternativkundgebung zum offiziellen Volkstrauertag zu der damaligen "gespaltenen Erinnerung" gesprochen, 2002 in Billerbeck bei der offiziellen Gedenkfeier zu "vergessenen Opfern". In diesem Jahr hielt Nachtwei bei der zentralen Gedenkfeier im Münsteraner Rathaus die Gedenkansprache. Hier die Rede:

Hinweis:

Die Rede lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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[ Erinnerungsarbeit ]

Gedenkveranstaltung 10 Jahre Deutsches Riga-Komitee in Riga, Reden Nachtwei

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2010 22:40:59 +02:00

Im folgenden können Sie die Redebeiträge von Winfried Nachtwei an der Großen Choral Synagoge, am Alten Jüdischen Friedhof, in Rumbula und Bikernieki nachlesen:

Hinweis:

Reden als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

HINSEHEN: Ausstellung "Kunduz, 4. September, eine Spurensuche"

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2010 23:08:24 +02:00

Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:

Hinweis:

Links zu

Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.

 

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[ Erinnerungsarbeit ]

Beitritt der Stadt Haltern am See zum Riga-Komitee

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Januar 2010 23:34:54 +02:00

Anlässlich des Beitritts der Stadt Haltern am See zum Riga-Komitee hielt Winfried Nachtwei folgende Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Rede von Winfried Nachtwei auf der BDK Rostock

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Oktober 2009 06:57:22 +02:00

Winfried Nachtwei hält eine Abschlussrede zum TOP Afghanistan auf der BDK Rostock 2009.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Redebeitrag (Text) von Winni Nachtwei, MdB, zu AFGHANISTAN auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Oktober 2009 23:46:22 +02:00

Als einzige Partei debattierten Bündnis 90/Die Grünen auf ihrem jüngsten Parteitag das heiße Thema Afghanistan - kontrovers und differenziert. Die Rede von Winni Nachtwei endete mit stehendem Beifall für den ausscheidenden sicherheitspolitischen Sprecher.

Hinweis:

Parteitagsbeschluss "Für eine verantwortliche Afghanistanpolitik"(PDF-Datei).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei: Vortrag beim Benefizkonzert für „Lachen helfen" in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2009 16:16:44 +02:00

Bei dem Benefizkonzert des afghanischen Gesangsduos Parastoo und Rahim Mahryar für „Lachen helfen e.V." am 28. August in St. Augustin hielt Winfried Nachtwei den Vortrag. „Lachen helfen" (www.lachen-helfen.de) ist eine Privatinitiative deutscher Soldaten und Polizisten für Kinder in Krisengebieten. Initiatorin des Abends war Nadia Fasel, Redakteurin der Afghanistan-Redaktion der Deutschen Welle. Der Vortrag von Winni Nachtwei findet sich im Folgenden:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei: Radargeschädigte Soldaten in Ost und West gleichberechtigt entschädigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2009 23:34:59 +02:00

Folgende Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gleichberechtigte Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West schaffen - Umfassendes Radaropfer-Entschädigungsgesetz einführen" gab Winfried Nachtwei zu Prorokoll:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei zum NATO-AWACS-Einsatz in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2009 01:07:43 +02:00

Am Abend des 2. Juli hielt Winfried Nachtwei im Bundestag seine letzte (246.) Rede. Im vollen Plenarsaal spendeten ihm die Abgeordneten - viele stehend - besonders herzlichen Beifall. Dutzende PolitikerInnen aller Fraktionen dankten ihm persönlich, von den Grünen und Münsteraner KollegInnen über Peter Struck, Heidi Wieczorek-Zeul und Karl-Theodor zu Guttenberg bis zu Angela Merkel. Hier seine letzte Rede im Deutschen Bundestag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Nachtwei zur zivilen Krisenprävention und Friedensförderung

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Juni 2009 10:09:41 +02:00

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Nachtwei zum Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Juni 2009 00:22:45 +02:00

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zum Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Rede zum AWACS-Einsatz in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 10:13:09 +02:00

Im Bundestag nahm Winfried Nachtwei zum Antrag der Bundesregierung: "Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen" wie folgt Stellung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika ]

Nachtwei zur EU-ge­führten Operation Atalanta zur Bekämp­fung der Piraterie vor der Küste Somalias

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2009 16:10:49 +02:00

Zum Antrag der Bundesregierung "Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaff­neter deutscher Streitkräfte an der EU-ge­führten Operation Atalanta zur Bekämp­fung der Piraterie vor der Küste Somalias" hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Die Rede von Winfried Nachtwei zum Wahlprogramm

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2009 09:46:53 +02:00

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2009 01:46:17 +02:00

Folgende Rede von Winfried Nachtwei zur Ratifizierung des Übereinkommens zum Verbot von Streumunition wurde zu Protokoll gegeben:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2009 01:43:34 +02:00

Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2008 des Wehrbeauftragten. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zum Urteil des OVG zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. April 2009 18:04:36 +02:00

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zurm Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Nachtwei für eine restriktive Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:43:34 +02:00

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik setzt sich Winfried Nachtwei in seiner zu Protokoll gegebenen Rede ein:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Asien ]

Nachtwei zum Thema Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:39:43 +02:00

Folgende Rede zum Antrag der Koalition "Pakistan stabilisieren und seine demokratische Entwicklung vorantreiben" gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zur Inneren Führung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:18:37 +02:00

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zum Thema Innere Führung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Rede Nachtweis zur Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. März 2009 17:37:24 +02:00

Folgende Rede zur Streumunitionsproblematik gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei: Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 11:03:47 +02:00

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei anlässlich der Beratung des TOP "Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen ]

Nachtwei: Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Januar 2009 01:15:23 +02:00

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zur Frage der Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Januar 2009 23:33:53 +02:00

Winfried Nachtwei gab zur Frage der Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West folgende Rede zu Protokoll:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Nachtwei zur Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Dezember 2008 21:53:16 +02:00

Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zu "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr"

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Dezember 2008 21:49:42 +02:00

Winfried Nachtwei nahm in seiner zu Protokoll gegebenen Rede zu der "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr" wie folgt Stellung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:20:14 +02:00

Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:16:06 +02:00

Zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses nahm Winfried Nachtwei wie folgt Stellung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:12:03 +02:00

Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2007 des Wehrbeauftragten. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. November 2008 00:40:16 +02:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit der Frage, in wieweit Bundesverteidigungsminister Jung einen Ansatz der vernetzten Sicherheit  verfolgt. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei im Deutschen Bundestag zur Mandatsverlängerung OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2008 21:27:48 +02:00

In der Debatte um die Ver­längerung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom (OEF) hielt Winfried Nachtwei fogenden Redebeitrag:

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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#####EOF##### www.nachtwei.de :: Pressemitteilung + Beiträge von Winfried Nachtwei :: Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999
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Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV): Persönl. Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn, Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26.03.1999

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00 (4543 Aufrufe)

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (IV):

Persönliche Aufzeichnungen aus den drei Wochen vor Kriegsbeginn,

Stellungnahme zu den NATO-Luftangriffen vom 26. März 1999

Winfried Nachtwei, MdB 19994-2009 (27.03.2019)

(Rückblende I: Persönliche Aufzeichnungen Mai bis 16. Okt. 1998/Bundestagsbeschluss zu “Luftoperationen”, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1553 ; Rückblende III: Persönliche Aufzeichnungen Nov. 1998 bis Feb. 1999/”Rambouillet-Truppe”, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1579 ; Rückblende II: Bericht vom ersten Kosovo-/KFOR-Besuch Okt. 1999)

(1)  Persönliche Aufzeichnungen aus Fraktion und Bundestag März 1999

01.03.1999 Bericht der grünen Obfrau A.B. zu Mazedonien

Mazedonien sei als Aufmarschgebiet überfordert. Wenn es zu einem Kampfeinsatz komme, fürchte man um die territoriale Integrität. Man könne keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.

Tetovo: Die Kaserne laufe über. Kaum Übungsmöglichkeiten. Wir seien in einer Rolle, die wir nicht wollten. Angesichts der enormen Drohkulisse vor Automatismus hüten!!! Gefahr, dass vor Ort was anderes laufe – und nicht mehr kontrollierbar sei.

03.03. Verteidigungsausschuss (Haushaltsberatungen zu Einzelplan 14), TOP Kosovo:

- BM Scharping: Positive Signale von der UCK, auf serbischer Seite unverändert. Erhebliches Risiko bis 15. März. Unverändert Provokationen, UCK ind Scharmützeln. Serbische Verbände (unterhalb der Obergrenze) führen Manöver mit scharfer Munition durch.

Seit 25.02. 20 Behinderungen der OSZE-Mission festgestellt.

Die Materialverlegung führe zu unbestreitbaren Problemen vor Ort. (…) Sehr starke Beanspruchung der Soldaten, in Tetevo zzt. 450 stationiert. Kontingentwechsel steht bevor.

Unmittelbar vor dem 15.03. und danach äußerst kritische Situation.

Die Bundeswehr betreibe als einzige Streitkraft eine so lange einsatzbezogene Ausbildung. Nur wenige andere auch mit gepanzerten Kräften.

Die Implementierung (der Rambouillet-Absicherungstruppe) und ihre Unterbringung werde erhebliche Probleme machen. In Mazedonien nu rein Truppenübungplatz für die Extraction Force. (…) Falls kein Abkommen zustande komme: Die bereitgestellte Tuppe stehe nur für zwei Fälle und nichts anderes zur Verfügung. Auf Beteiligte an Luftoperationen kommen erhebliche Belastungen und hohes Risiko zu.

- B./CDU-Obmann: Deutsche Entschlossenheit verdeutlichen! In Mazedonien seien die organisatorischn Möglichkeiten völlig erschöpft. (…) Unsicherheit, wie es politisch weitergehe. Eine mentale Einstimmung war nicht gegeben. Tiefe Verunsicherung vor Ort. Endringliche Berichte von vor Ort: Wie werden sie von der politischen Führung verarbeitet? Material und Personal zum Teil voneinander getrennt; kaum Üungsmöglichkeiten; unabsehbare Risiken. Es sei möglch, das salles im Chaos ende. Sowas habe er bisher noch nirgendwo angetroffen.

Den militärisch Verantwortlchen sei er dankbar für die offenen Äußerungen. Sie seien überfordert.

Sei eine verzögerte Nachführung nicht sinnvoller? Wie stehe es um Verminung?

Der letzte Bericht des Ministers sage nichts zu den Schwierigkeiten vor Ort.

- VA-Vors. W. warnt vor Überdramatisierung. Der Nationale Befehlshaber (im Einsatzland) äußerte sich ausdrücklich persönlich.  Dass der zuständige General nicht dabei war, wurde als Desavouierung empfunden. So konnte der von B. geschilderte indruck entstehen.

- Z./SPD-Obmann: Bitte Ausbildung und “In-Übung-Halten” unterscheiden! An welcen Vorgsetzten kann sich der Nationale Bfehlshaber wenden?

- A./Obfrau Grüne: Zur Lage in Mazedonien (siehe Bericht 01.03.)

- N./FDP-Obmann: Der Bericht von der Reise (nach Mazedonien) war völlig korrekt. Er sei den Soldaten für ihre Offenheit dankbar. (Beifall) Er erwarte, dass wir nicht eine Maulkorbdebatte bekommen. Er befürchte, das sein Automatismus zu einem Bodeneinsatz führen könne. (Kopfschütteln bei General K.)

- O./SPD: Natürlich seien es Momentaufnahmen gewesen. (…) Vorgesetzte waren offen, aber nicht überdramatisierend und jammernd. Die vorhandenen Unterkünfte waren voll in Ordnung. Es könne schnell in Friedenserzwingung abrutschen. Sind sie dafür ausgebildet?

Engpaß Sanitätsdienst: Wenn es ernst werde, sei das der Motivationsfaktor Nr. 1.

Zu Drohnen: 40% des Gebietes dürfen wir nicht aufklären; nur dort, wo srbusch ZUstimmung.

- K./CDU: Kein Zweifel an der Richtigkeit des Beschlusses (des Bundestages vom 25.02.) Viele Soldaten wussten nicht so genau um ihre Rolle! Er habe keinen Soldaten jammern gehört. Kritische Anmerkungen solle man deshalb Ernst nehmen. Der Nationale Befehlshaber sagte alles in Anwesenheit der politischen Führung.

Im alten Mazedonien gab es 25.000 Soldaten, inzwischen noch 15.000. Dazu kamen jetzt 30.000 NATO-Soldaten.

- Heeresinsp. W.: Die militärische Führung hat für Extraction (friedlich/unfriedlich) Kapazitäten breitgestellt.

Der normale Ausildungs- und Übungsbetrieb ist mit dem Aufmarschgebiet nicht vergleichbar. Solche Rahmenbedinungen hatten wir noch nicht. Der Aufmarsch laufe präzise nach Plan. Alle Probleme dabei seien lösbar. (leichte Teile bis 12.03.) Ungeklärt sei noch die Unterbringung der schweren Teile, die am 28.03. in Saloniki.

Trennung von Material und Personal: eine Distanz von 40 km sei unvermeidbar.

Für Kampfinsatz geschult? Die Truppen kommen aus der höchsten Ausbildungsstufe  dafür (Hohenfels). Nun erfolge eine Umschulung auf den Einsatz. Keine andere Armee mache eine solche einsatzorientierte Ausbildung. (USA: Manövr von Flugzeugträger aus)

Die mentale Vorbereitung sei so, wie man es im Frieden machn könne. Alle Dienstgrafe haben Seminare am Zentrum Innere Führung durchlaufen. Hervorragend ausgebildete Truppe!!!

Die politische Geschäftsgrundlage sei klar: keine Friedenserzwingung. Wir müssen die Grenze scharf ziehen! Das sei voll zu bewältigen!

- BM Scharping: An Information des Auschusses und der Öffentlichkeit weiter interessiert!! Kein Wille zur Schönfärberei! Er erwarte aber auch Sorgfalt bei der Vermittlung von Eindrücken in der Öffentlichkeit.

Grenzsicherung Mazedonien: Norwegische Initiative, ob das nicht über die OSZE geregelt warden könne. Wir wollen nicht in Grenzkonflikt hineingezogen werden.

Bei Luftschlägen bestehe das Risiko von serbischn Gegenattacken gegen Mazedonien und SFOR in der Republika Srpska.

Die Debatte um Kampfeinsatz gehe an der klaren Beschlusslage des Bundestages und dem Willens der Bundesregierung vorbei.

11.03.a.o. Fraktionssitzung wg. Lafontaine-Rücktritt; Staatsangehörigkeitsrecht

16.03. AK IV: Rüstngsexporte Türkeii (Voranfrage zu 200 Fuchs ohne Bewaffnung, später 1.800; AA, BMZ dagegen, BMVg, BMWi und BKaAmt dafür)

16.03. Fraktionssitzung

- Jo Fi zu Kosovo: Jugoslawische Seite kaum kompromißbereit, sprícht nicht über militärische Implementierung. KOS-Albaner unterschreiben heute. Kämpfe nehmen zu. Bericht der Berliner Zeitung über “fingiertes Racak-Massaker” könne nicht bstätigt warden. Keine diesbezüglichen Berichte.

17.03. Verteidigungsausschuss, erster TOP Ex-Jugoslawien/Kosovo (anderer TOP Schlussberatung und Abstimmung zum Einzelplan 14):

- N.N./Bundesregierung; (…) immer wieder Auseinandersetzungen. Belgrad sei nicht zu großer Offensive gegen UCK in der Lage.

Verhandlungen werden Ende derWoche suspendiert.

- B./CDU: Er habe den Eindruck, dass Deutschland sehr schnell sei bei der Verstärkung der Extraction Force.

- PDS kritisiert die Weigerung der Regierungsfraktionen, auch einen worst case zu diskutieren.

- GI B.: NATO-Truppe vor Ort 10.850 (Obergrenze inzwischen auf 12.000 angehoben) aus 14 Nationen: GB 4.300, DEU 3.000, FR 2.200, IT 1.000, NL 150, CAN 50. Zzt. Alle Verlegungen gestoppt. (…) Tetovo könnte von albanischen Kriegshandlungen betroffen sein. Deshalb Auflockerungsräume. Für SFOR keine besondere Bedrohung. (…)

- AA-Polit. Direktor Sch. Warnt ausdrücklich, jetzt von Scheitern zu sprechen. Es bestehe aber die Gefahr, dass die Konferenz suspendiert werden muss. Heute und Donnerstag intensivste Verhandlungen  Jede erdenkliche Möglichkeit werde ausgelotet. Er erwarte kein Scheitern!!

Hervorragende Arbet er KVM!

Im Kosovo mangelnder Friedenswille auf biden Seiten: UCK-Provokatinen, unverhältnismäßiges Zurückschlagen (mit Artillerie). Große Eskalationsgefahr!Eine humanitäre Katastrophe könnte unmittelbar bevorstehen.

- Ro./CSU: Erstaunlich, wozu Diplomatie/Sprache der Diplomaten fähig sein.

- Nw.: Bei der Diplomatie komme es darauf an, jede Möglchkeit auszuloten …, ohne sich dabei zum Spielball/Narren zu machen.

Zur Lage im Kosovo nach Rambouillet: Ohne die politische Hauptverantwortung zu verschieben: die KOS-Albaner seien bei den Verhandlungenehe die Kooperativen; vor Ort aber gehe die Masse der Waffenstillstandsbrüche von der UCK aus. Die serbischen militärischn Vorbereitungen zielen auf Sperren gegen die Extractin Force.

Die KVM spiele eine zentrale Rolle bei lokalen Waffenstillständen.

Zur “neuen” Kategorie “humanitäre Katastrophe”: Beliebig? Racak? In letzten zehn Wochen 60.000 auf der Flucht!

- Ra./CSU: Er sei immer wieder über die Grünen verwundert – vom Saulus zum Paulus. (…)

- B./CDU: Vorsicht vor leichtfertigen Äußerungen zu Ausbildungsstand und Ausstattung.

- PStS K.: Keine Hinweise auf serbische Vorbereitungen, Extraction Force zu verhindern.

-  GI: Zu Luftschlägen und jugoslawischen Abwehrmöglichkeiten: Diese seien bekannt, bewegliche würden aufgeklärt.

Zur Zielplanung der NATO: Erste Angriffe gingen gegen Luftabwehr mit Marschflugkörpern; dann rrst ECR-Tornados. Bei NATO fast 400 Flugsysteme, denen Jugoslawien so gut wie nichts entgegen zu setzen hätte. Keine Potenziale/Hinweise für Angriffe auf die NATO. (…)

Sperren an einzelnen Brücken.

Die Extraction Force gehe von der Option luftbeweglicher Kräfte mit Pionierkräften aus.

- Heeresinsp. W. zu Leopard II A5: Im diesbezüglichen Spiegel-Artikel stimme nichts!

In der Truppe gebe es 150, die zu 100% versorgt seien. Die Richtschützen hätten alle die Ausbildung an A5, Übungen im Bataillonsrahmen. System und Mann das beste, was wir haben. Die Leo`s sind geschützt gegen Frontalbeschuss durch die besten Fahrzeuge der anderen Seite.

Luftbeweglichkeit mit Bell-UH- und CH-53-Hubschraubrn.

 AA-Polit.Dir. Sch.: Die BR Jugoslawien habe sich vertraglich zum Schutz der KVM verpflichtet. Die KOS-Albaner würden deutlich wegen Provokationen gewarnt.

(Anmerkung: Nicht schriftlich festgehalten, aber in Erinnerung ist mir ein kurzes Gespräch mit einem hohen Luftwaffengeneral am Rande wahrscheinlich dieses Verteidigungsausschusses. Ich fragte ihn, was sei, wenn die Drohung mit Luftangriffen bei Milosevic jetzt nicht wirke wie im letzten Herbst. Es sei doch historische Erfahrung, dass allein mit Luftstreitkräften der politische Wille eines Gegners kaum zu beeinflussen sei. Die Antwort: Das wisse man dann auch nicht. Als ich in der Ausschusssitzung fragte, was sei, wenn Milosevic nicht angesichts der Drohung bzw. nach ersten Luftschlägen einlenke, hieß es aus den Reihen des Koalitionspartners “keine Spekulationen!” Damit gab ich mich zufrieden. Nachträglich wurde mir klar, dass dies ein großer Fehler war. Seitdem dränge  ich in solchen Beratungssituationen darauf hin, verschiedene Optionen ohne vorschnelle Denkverbote möglichst bis zum Ende zu durchdenken.)

23.03. AKIV, TOP 2 Kosovo:

-  AA-StS Isch.: Rapide Verschlechertung der Lage. 15.-16.000 serbische Soldaten im Kosovo, auch Spezialpolizei. Mehr als Verdreifachung (?nicht genau lesbar). Beide Seiten halten sich nicht mehr an den Waffenstillstand. Das Papier gilt nicht mehr.

Die humanitäre Siuation sei wieder vergleichbar mit letztem Herbst. Seit 6. Feb. 80.000 Flüchtlinge/Vertriebene, seit letztem Wochenende 20.000. 240./250.000 Binnenflüchtlinge, seit Ausbruch der Findseligkeiten vor einem Jahr 440.000, ein Fünftel der Bevölkerung:

Die OSZE-Mission sei gegenwärtig noch prinzipiell rückkehrfähig! Wir müssen so tun, als gebe es noch eine Chance. Abzug der Extraction Force wäre ein falsches Signal.

Zzt. Gespräche, dabei auch Petric, Majorski, Hill, Fazit heute Abend oder morgen früh. Serbische Versuche des Zeitgewinns.

Auf Bitte von AM Fischer jetzt Holbrooke-Mission.

Politische Steuerung des Prozesses der Krisenbewältigung durch den NATO-Rat weiter notwendig. Rückkoppelung bei jeder weiteren Eslkalationsstufe. (wesentlich von Deutscland eingebracht, keine Abgabe ans Militär)

Zu Luftschlägen: Keine Nadelstiche, sondern massives militärisches Handeln. Im Kern US-Aktion. USA stellen die meisten Flugzeuge. Ab Phase II hätte Milosevic keine miltärische Kontrolle mehr über den Kosovo.  Durch Luftschläge ehebliche politische Veränderungen. Unkontrollierbare politische Folgen im Kosovo.

Zzt. werde NW-Kosovo von UCK “gesäubert”. Unklar, ob das zentral orchestriert werde oder “von unten” geschehe. Aktive Vertreibung durch maskierte Kräfte/Hinrichtungen.

Gegenwärtig bestehe die Gefahr, dass der prekäre ZUsammenhang der KOS-alb. Seite verloren gehe. Schon jetzt bstehe ein massiver Radikalisierungsdruck. Gemäßigtere KOS-Albaner “halten es nur noch wenige Tage aus”.

In Belgrad seien weitere Solidarisierungseffekte zu erwarten.

Die meisten Hilfsorganisationen gehen jetzt raus.

23.03. Unterrichtung des Verteidigungsausschusses im Führungszentrum/BMVg (Hardthöhe) in Anwesenheit der gesamten politischen + militärischen Führung:

Seit einer Woche begrenzt militärische Aktion in Reaktion auf UCK-Anschläge; zzt. keine umfassende Offensive gegen UCK möglich (dazu wäre mehr Infanterie nötig). Für Gesamträumung wären Wochen nötig. FROG 7 70 km Reichweite (sowjetische ungelenkte Kurzstreckenrakete), Okan 50 km. Serbisch Armee in Auflockerungsräumn.

Rekrutierunsprobleme bei Wehrpflichtigen und Reservisten, kleinere Demos (Kriegsmüdigkeit), Ausstattungsmängel. Montenegro verweigere Rekruten.

Bundeswehr in Mazedonien: Risiken am ehesten durch weitreichende Systeme oder Anschläge.

KVM-Abzug: Samstag 5-11.20 Uhr, nur Handgepäck dabei, nicht persönliche Ausrüstung. Mission gilt als “unterbrochen”.  Mandat gilt weiter für ein Jahr. Auch Luftoperatioinen haben Vertrag als Ziel!

In Mazedonien jetzt 4.100 GB, 3.000 DEU, insges. 11.000. Künftig zwei Drohnenflüge/Tag, bisher fünf/Woche. Sie warden der serbischen Seite angezeigt. Zzt. Verlegung in Phase IV (mechanisierte Kräfte). Sperrzonen warden eingehalten. Gegenwärtig keine weitere Personalzuführung, aber 96-Stunden-Bereitschaft.

Jugoslawische Kräfte habn Obergrenzen von Oktober 1998 um bis zu 50% überschritten.

24.03. Verteidigungsausschuss TOP 1 Kosovo:

(Beginn der NATO-Luftangriffe, Operation “Allied Force”, gegen die Bundesrepublik Jugoslawien “zur Abwendung einer humanitären Katastrophe”)

- BM Sch.: Milosevic wurden Folgen sehr deutlich gemacht. (…) Diplomatische Kanäle weiter offen. Luftoperationen können jederzeit eingestellt warden, wenn glaubwürdige Zeichn des Wandels. Forderung: Unterzeichnung, Einhaltung der Vereinbarung vom Okt. 1998 (Obergrenzen und Einstellung der exzessiven Gewalt); zzt. “abschnittseise Säuberung”)

Ziel: Spirale der Gewalt unterbrechen, ihm die Mittel nehmen.

Phasenweise Ausweitung und Konsultationen.

Größtmögliche Information ggb. Ausschuss und Öffentlichkeit. Besondere Verantwortung auch ggb. Familien und Soldaten. Was sich auch in öffentlichen Äußerungen niederschlagen sollte.

- Stellungnahmen der Obleute CDU, SPD, FDP (keine Aufzeichnungen), Grüne (zur Gelöbnisdebatte)

- L./PDS: Das Völkerrecht werde nicht ausreichend gewürdigt. Darüber könne nicht weggeredet warden. Vrweis auf frühere politische fehler!! Ach bei der Türkei wäre (nach der Kosovo-Logik) ein Eingreifen notwendig.

- BM Sch.: “Kriegseinsatz” suggeriere NATO als Angreifer.

Zur UCK: Harter Kern aus 5.-6.000 Kämpfern, dazu bis 20.000 witere Kämpfer mit leichten Infanteriewaffen. Geringe Fähigkeit bei Panzer- und Luftabwehr.

- AA-StS Isch.: Insgesamt 443.000 Flüchtlinge; seit Beginn Rmbouillet 80.000 Flüchtlinge und Vertriebene. EU-Kommission erstärkt Flüchtlingshilfe., 40 Mio. DM der EU.

- K./CDU: Stellen Sie sich vor, hier säßen Mütter von Soldaten oder auch KOS-Geschundene. Habe mir Gelöbnisdebatten des letzten Jahres angsehen – mogen eine Geöbnisdebatte wäre skuriel und gerade für unmittelbar Beteiligte nicht nachvollziehbar. Deshalb sei es besser, die Debatte um eine Woche zu vrschieben. Für Konsens.

- Nw: Grundsätzliche Anmerkungen: (a) Kriege seien Zeiten der Lüge: Größtmöglich Information und Öffentlichkeit sei die unerläßliche Vorausetzung für Konsens. (b) Kriege sien Zeiten eines enormen Konsensdrucks, wo abweichende Meinungen schnell ausgegrenzt werden: Offene Diskussion sei weiter unerlässlich, zuglauch auch Sorgfalt, keine Opposition um der Opposition willen.  (c) Die Spirale der Gewalt unterbrechen: Jetzt eine teuflische Situation, Riiko, dass die Spirale der Gewalt vorangetrieben wird. Nur: Weiter wie bisher würde mit absoluter Sicherheit in extreme humanitäre Katastrophe münden. (jetzt keine Hilfsorganisationen mehr dort) In letzten Monaten wurde alles versucht, wahrhaftig ultima ratio!! Alternativlos.

(d) Mandatsfrage (keine Mandatierung durch den VN-Sichrheitsrat): äußerst problematisch! Aber das dürfe man auch nicht verabsolutieren.

25.03. Bundestag, Geschäftsordnungsdebatte zum PDS-Antrag zu einer Debatte über die NATO-Luftangriffe:

- H.-C. Ströbele: Seit 1945 geht wieder Krieg von deutschem Boden aus. Ich schäme mich für mein Land und meine Fraktion. (Pfui)

- BM Sch. Zu Zielen

- Schäuble: Volle Unterstützung für Scharping, kein Dissens.

- Gysi: Mit keinem Wort erwähnt werde die rechtliche Grundlag des Krieges, der gestern begonnen habe.

25.03. a.o. Fraktionssitzung:

- Ali scharf gegen Ströbi`s Wort von “seit 45 zum ersten Mal wieder Krieg von deutschm Boden aus”.

- Claudia distanziert sich von Ströbi`s Worten, kritisiert zugleich “Pöbeleien” gegenüber “Abweichlern”.

- Ludger: Die Völkerrechtsproblematik sei unbestritten. Aber formale und materielle Ebne seien zu unterscheiden. RUS wie CHI drohten aus nationalistischen Gründen mit Veto.

Zur Genese des Verhandlungsprozesses und gegen ein Sofort-Bombardieren. (…)

Milosevic habe it Rot-Grün grüne Karte gezogen und darauf gesetzt, dass Pazifisten die NATO-Strategie blockieren würden – freie Bahn für eigene Politik. Wenn mich ein Massenmörder instruentalisieren will, dann hört meine Friedfertigkeit auf! (Kurzchakterisierung der serb. Diplomatie)

26.03. Bundestagsdebatte zum Berliner EU-Gipfel und zur Kosovo-Regierungserklärung (keine Aufzeichnungen)

(2) 26. März 1999 Stellungnahme von Winfried Nachtwei, MdB, Mitglied des Verteidigungsauschusses: NATO-Luftangriffe: Antiserbische Aggression

oder einzige Rettungschance für den Kosovo?

Die NATO fliegt seit dem 24. März Luftangriffe auf Ziele der jugoslawischen Armee im Kosovo und anderen Teilen der Bundesrepublik Jugoslawien. Die Bundeswehr ist daran mit insgesamt 14 Tornado-Kampfflugzeugen beteiligt. Erstmalig nach 1945 nehmen deutsche Soldaten wieder an einem ausdrücklichen Kampfeinsatz teil. Erstmalig in der deutschen Geschichte wurden Soldaten von einem demokratisch gewählten Parlament und einer demokratischen Regierung in einen Krieg geschickt.

Grundlage dafür ist der Bundestagsbeschluß vom 16. Oktober 1998, in dem die deutsche Beteiligung an "begrenzten und in Phasen durchzuführenden Luftoperationen der NATO zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo" auch mit einer Mehrheit der bündnisgrünen Fraktion gebilligt wurde.

Die von der rot-grünen Bundesregierung mitgetragenen Luftangriffe gegen das serbische Militär sind eine Zäsur in der europäischen und deutschen Nachkriegsgeschichte, sie sind eine Zäsur in der Politik der Grünen.

Geht nun wieder Krieg von deutschem Boden aus? Hat die übergroße Mehrheit der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, die die Politik der Bundesregierung mitträgt, den friedenspolitischen Grundkonsens der Partei verraten? Was ist jetzt zum Kosovo friedenspolitisch nötig und möglich?

Wir tragen die Politik der Bundesregierung mit, weil wir nur die Wahl haben zwischen einem großen Übel, den völkerrechtlich äußerst problematischen Luftangriffen gegen einen souveränen Staat, und einem unerträglichen Übel, dem Geschehenlassen eines zweiten Bosnien im Kosovo! Aus diesem Dilemma gibt es kein Entrinnen.

Wenn gebombt und geschossen wird, hat bisherige Politik versagt.

Brandstifter und ursächlicher Kriegstreiber im Kosovo ist das serbische Regime unter Präsident Milosevic. Gegen die Aufhebung des Autonomiestatus vor zehn Jahren und die wachsende serbische Repression durch die jugoslawische Zentralregierung setzte die kosovo-albanische Bevölkerungsmehrheit jahrelang ihren mutigen gewaltfreien Widerstand. Sie fand die Unterstützung internationaler Friedensgruppen und einzelner Parteien und Parlamentarier, darunter der Grünen im Bundestag. Die internationale Staatengemeinschaft einschließlich der alten Bundesregierung ignorierte hingegen den Konflikt und leistete damit einer Verzweiflung Vorschub, aus der der bewaffnete Kampf der UCK und Bestrebungen eines kosovo-albanischen Separatismus erwuchsen. Erst als der Konflikt brannte, wurde die westliche Staatengemeinschaft aktiv. Dabei setzte sie neben der OSZE vor allem auf die NATO. Die Blockade des UN-Sicherheitsrates durch Rußland und China leisteten dem Vorschub.

Als der Bundestag im Oktober während der laufenden Koalitionsverhandlungen über die deutsche Beteiligung an Luftschlägen der NATO beriet, war das Dilemma schon unausweichlich: zwischen akut drohender humanitärer Katastrophe einerseits, der NATO als zur Zeit einziger durchsetzungsfähigen Organisation, dem fehlenden UN-Mandat und den sehr ungewissen Auswirkungen von Luftschlägen andererseits.

Deren blosse Androhung brachte damals Milosevic zum Einlenken. Die humanitäre Katastrophe konnte vorläufig abgewandt werden, eine OSZE-Beobachtermission wurde stationiert. Im Unterschied zu den früheren Jahren bemühte sich die internationale Gemeinschaft seitdem äußerst intensiv um eine politisch tragfähige Übergangslösung und Perspektive für den Kosovo. Der deutsche Außenminister spielte bei dem multilateralen Verhandlungsprozeß, der Aussetzung der von den USA sofort gewünschten Luftschläge und der Einbeziehung Rußlands eine zentrale Rolle. Ein politisches Konzept für den Kosovo wurde erarbeitet. Die Kosovo-Albaner konnten zum Verzicht auf ihre Unabhängigkeitsforderung und zur Vertragsunterzeichnung gebracht werden. Die Bemühungen scheiterten aber schließlich an der völlig kompromißlosen Haltung von Milosevic.

Seit Wochen eskalieren die Kämpfe im Kosovo. die weit überlegenen serbischen Kräfte nehmen UCK-Angriffe zum Anlaß für "gebietsweise Säuberungen". Seit Anfang Februar wurden über 80.000 Menschen zu Flüchtlingen und Vertriebenen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) schätzt die Zahl der Binnenflüchtlinge im Kosovo auf mehr als 250.000. Die allermeisten Hilfsorganisationen sind inzwischen abgezogen. Die Menschen sind sich selbst überlassen.

Angesichts dieser verfahrenen Situation sind die Luftschläge das letzte und einzige Mittel, die Spirale der Gewalt, die serbische Militärmaschinerie stoppen und die sich rasant zuspitzende humanitäre Katastrophe verhindern zu können. Uns ist zugleich bewußt, daß diese Wirkungen keineswegs sicher sind, daß es erhebliche Eskalationsrisiken gibt. Uns ist bewußt, daß Militäraktionen gegen einen souveränen Staat ohne ein UN-Mandat ein Schlag gegen die Allgemeingültigkeit des Völkerrechts sind.

Nicht mit Gewalt einzugreifen, hieße jedoch, der Gewalteskalation freien Lauf und ein zweites Bosnien geschehen zu lassen! Es würde zugleich die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft zerstören und Gewaltherrschern Auftrieb geben. Auch das wäre ein Schlag gegen das Völkerrecht.

Luftschläge sind Gewaltakte, mit denen nicht nur Waffen zerstört, sondern auch Menschen getötet und verwundet werden. Es gibt keine "sauberen" Waffen. Allerdings ist es abwegig, ja demagogisch, diese Militäraktionen eines Bündnisses demokratischer Staaten in eine Reihe mit dem Angriff der Nazi-Wehrmacht auf Jugoslawien zu stellen.

Der Krieg ging nicht von Deutschland und den NATO-Staaten, sondern von der Politik Milosevic's aus. Bei den NATO-Militäraktionen geht es nicht um territoriale Eroberungen und auch nicht um Öl. Es geht darum, die Waffen zum Schweigen zu bringen und die Voraussetzungen für eine politische Lösung zu schaffen. Deshalb ihre Beschränkung, deshalb ihr phasenweiser Einsatz und die ständigen politischen Konsultationen, deshalb das Offenhalten der diplomatischen Kanäle. Die Luftangriffe werden sofort eingestellt, wenn Milosevic ein glaubwürdiges Zeichen des Wandels gibt und dem vorliegenden Kosovo-Abkommen zustimmt.

Die Bündnisgrünen sind mit ihrer Regierungsbeteiligung in einer völlig anderen Entscheidungs-situation als in der Opposition: Nun haben wir uns im Hier und Jetzt unter den gegebenen Bedingungen und angesichts realer Alternativen und absehbarer Konsequenzen zu entscheiden. Der Verweis allein auf Versäumnisse der Vergangenheit und das Wünschbare reichen nicht mehr aus.

Wir mußten erfahren, daß sich die serbische Diplomatie seit Regierungsantritt von Rot-Grün intensiv bemühte, durch Appell an den Pazifismus der Grünen den Konsens in der Bundesregierung und zwischen den westlichen Staaten zu spalten und uns für die eigenen machtpolitischen und menschenverachtenden Ziele zu instrumentalisieren.

Wir sind in der Mitverantwortung, so oder so.

 Nach sorgfältiger Prüfung sind wir der Aufassung: Das jetzige Vorgehen der NATO-Staaten und der Bundesregierung ist in politischer und menschlicher Hinsicht alternativlos.

Die jetzige Situation im Kosovo bekräftigt uns in der Auffassung, den Aufbau der Krisenprävention und zivilen Konfliktbearbeitung beschleunigt voranzutreiben und Initiativen zur Weiterentwicklung des Völkerrechts und zur Stärkung von UN und OSZE zu ergreifen. Hierzu wurden in den letzten Monaten erste wichtige Schritte getan.


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Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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